AMPHIBIOUS VEHICLE

An amphibious assault vehicle assigned to the 26th Marine Expeditionary Unit prepares to embark the amphibious dock landing ship USS Carter Hall, Weiterlesen »

Die U.S.-Hilfe für Georgien dauert an, Hilfsgüter werden durch U.S.-Navy und -Air Force und U.S. Agency for International Development (USAID) geliefert, die Verteilung und der Weitertransport im Land koordiniert. Die Vorwürfe von russischer Seite gegen die NATO und vollmundige Beschwerden über NATO- und U.S.-Schiffe im Schwarzen Meer haben sich allesamt als unberechtigt und als Propaganda erwiesen, auch die deutsche Fregatte LÜBECK wurde genannt. Das Flaggschiff der 6. U.S. Flotte, USS MOUNT WHITNEY (Bild unten) hat gestern im Hafen von Poti/Georgien angelegt mit Humanitären Hilfstransporten zur Unterstützung der Operation Assured Delivery, teilt der Commander der U.S. Naval Forces Europe, U.S. 6th Fleet mit. Die Operation ist Teil der humanitären Unterstützung der USA für Georgien.

Die USS MOUNT WHITNEY lieferte über den Seeweg durch das Schwarze Meer 17 Tonnen Hilfsgüter, darunter 4.000 Tagesrationen Nahrung sowie Säfte, Milchpulver und Hygiene-Produkte.

In den letzten Wochen hatten der U.S. Coast Guard Cutter DALLAS und die USS McFAUL (Bild oben) mehr als 115 Tonnen Hilfsgüter im georgischen Hafen von Batumi angeliefert. C-9, C-40 und C-130 Flüge lieferten auf dem Luftweg über 325 Tonnen Hilfsgüter nach Tiflis in die Haupstadt Georgiens zur Verteilung an Flüchtlinge und andere Hilfsbedürftige.

Die Operation wird vom United Staes European Command gesteuert, dessen Befehlshaber Army General Bantz J. Craddock (Bild unten) ist, der zugleich die Funktion des NATO-SACEUR inne hat.

Die US-amerikanischen Miliärs und USAID-Mitarbeiter, die die Operation Assured Delivery in Georgien koordinieren, haben sich im Land eingefunden und kaufen nach Dienstschluß Erinnerungstücke für daheim Weiterlesen »

 
THE ULTIMATIVE SACRIFICE

At Eielson Air Force Base, Alaska, a new explosive ordnance building was dedicated Weiterlesen »

Die Krise im Kaukasus wird politisch aufgearbeitet,
Deutschland beteiligt sich finanziell und personell

Die ersten Bundeswehr-Militärbeobachter, Military Monitoring Officer (MMO) haben ihren Dienst in der OSCE Mission to Georgia angetreten, sie tragen als OSCE MMO das goldgelbe Barett mit dem blau-weißen Emblem “OSCE”. Morgen wird im südfranzösischen Avignon auf der Sitzung der EU-Außenminister der Georgien-Konflikt “europäisch und praktisch besprochen”. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wirbt für ein umfassendes Stabilitätskonzept für den Kaukasus, das die Nachbarstaaten einschließen soll. Steinmeier erneuerte seine Forderung nach einer umfassenden Umsetzung des Sechs-Punkte-Plans. Dies sei ein wichtiges Thema der bevorstehenden Reise des amtierenden Ratspräsidenten, Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, zu Gesprächen mit der russischen Führung nach Moskau. Europa sei bereit, sich an einem internationalen Friedensmechanismus zu beteiligen.

Es sei für die künftigen Beziehungen in die Region “wichtig, wer mit welchen Ursachenanteilen an der Eskalation bis zur bewaffneten Auseinandersetzung beteiligt war”, so Steinmeier. Zuvor hatte er sich für eine unabhängige Untersuchung, etwa durch die OSZE, ausgesprochen.

 

Die USA haben in dieser Woche zu einer Finanzhilfe in Höhe von 1 Milliarde US-Dollar für Georgien zugesagt, U.S. Vice-President Dick Cheney war dafür selbst in Tiflis und ist heute in der Ukraine. Deutschland hatte bereits bisher über 2,2 Millionen Euro zugesagt.
Morgen wird die EU den Operationplan (O-Plan) für den Aufbau einer der zivilen Europäischen Beobachtermission (seit heute sind die ersten Stellen für eine ESDP Mission Georgien EU-weit ausgeschrieben: 1 Chief of Staff, 2 Political Advisers, 1 Chief of Administration and Finance, 1 Logistics Officer, 1 Procurement Officer, 1 CIS Officer, 1 Human Resources Officer, 1 Mission Security Officer, Ausreise Mitte September) mit den Außenministern der EU-Mitgliedsstaaten organisatorisch abstimmen, damit setzt sich eine EU-Mission in Georgien in Gang. Die Entsendung der Military Monitoring Officers in die OSCE Mission to Georgia hat die Bundesregierung schon beschlossen.

Internationale Hilfe für Georgien

Die Europäische Union hat mit einem EU-Sondergipfels am 01. September Position bezogen, mit einem allzu unkritischen Ergebnis, aber immerhin. Es ist den Staats- und Regierungschefs zwar gelungen, Sanktionen gegen Russland abzuwehren, wie von den Baltischen Staaten und Polen gefordert, aber Kritik an der georgischen Teilschuld ging nicht in die Bewertung ein.

Im Anschluss an den EU-Sondergipfel hat das Europäische Parlament über die Situation in Georgien debattiert. Der französische Außenminister Bernard Kouchner informierte das Plenum über die Ergebnisse des Treffens der Staats- und Regierungschefs.
Die Europa-Abgeordnete bewerteten den Sondergipfel zum Georgienkonflikt. Der Großteil der Abgeordneten verurteilte die unverhältnismäßige Reaktion Russlands, unterstrich die Bedeutung der territorialen Integrität Georgiens und forderte eine Stärkung der EU-Nachbarschaftspolitik. Nötig sei, die Abhängigkeit von Energielieferungen aus Russland zu minimieren. Weiterlesen »

Deutsche Soldaten riskieren in Afghanistan ihr Leben -
und was ist der Dank?

Die Auflagen-starke BILD nimmt sich nun auch in der Printausgabe der Debatte um einen anständigen und ehrenvollen Umgang der Gesellschaft mit seinen Bundeswehr-Soldaten an. Hier ein paar Stichworte und Auszüge aus den Wortmeldungen relevanter Akteure:

Der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV), Oberst Bernhard Gertz zu BILD: “Man muss unseren Soldaten ein ganz anderes Gefühl von Rückhalt in der Bevölkerung geben. Das vermitteln die meisten Politiker leider nicht.”

Der Wehrbeauftragt Reinhold Robbe (SPD): “Es sollte verstärkt gewürdigt werden, was die Soldaten tatsächlich leisten. Aber in den Kirchen, den Gewerkschaften und bei den Arbeitgebern spielen Soldaten bedauerlicherweise nur eine Nebenrolle.”

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) schlug bei seinem Truppenbesuch auch Enttäuschung entgegen. Ein Oberfeldwebel: “Was daheim über den Einsatz gedacht wird, ist mir egal. Hauptsache, meine Familie ist stolz auf mich.”

Zugleich geht die Debatte um ein würdiges Gedenken der toten Soldaten weiter. Robbe: “Der Staat sollte auch für die Kosten der Grabpflege unserer gefallenen Bundeswehrsoldaten aufkommen.” Reinhard Führer, Präsident der Deutschen Kriegsgräberfürsorge, fordert Ehrengräber für deutsche Soldaten: “Es kann nicht sein, dass gefallene Bundeswehrsoldaten, die im Auftrag des Bundestages ihren Dienst erfüllten, schlechter behandelt werden als Gefallene des 1. und 2. Weltkrieges, deren Gräber auf Dauer gesichert sind.” Weiterlesen »

OVER MICRONESIA

U.S. Navy Petty Officer 2nd Class Travis Nelson, assigned to Helicopter Combat Support Squadron 21, looks out over the water of Micronesia while flying in a MH-60S Sea Hawk helicopter during a Pacific Partnership 2008 mission, Weiterlesen »

Western Fallout von Otfried Nassauer

Verliert Barack Obama die Präsidentschafts-Wahlen in den USA, so verliert er sie wegen des Georgien-Konflikts. Verliert John McCain die Wahl, so verliert er sie trotz des Konflikts. Nichts schafft für die Republikaner im Wahlkampf günstigere Bedingungen, als eine solche Konfrontation. Erinnerungen an den Kalten Krieg werden wach. Die Klischees der Vergangenheit können wiederbelebt werden. Nirgendwo wird deutlicher, wie stark die Versuche westlicher Politiker, sich mit Härte und dem Ruf nach Strafaktionen gegen Russland in Szene zu setzen, von der Innenpolitik geprägt sind. Das Verhalten mancher Spitzenpolitiker erinnert derzeit mehr an die Kontrahenten in den Nahost-Konflikten als an die Lehren aus der europäischen Geschichte. Eskalationskontrolle, Zurückhaltung, Rationalität? Meist Fehlanzeige.Schon die Überlegung, Georgien zur Sicherung seiner Unabhängigkeit beschleunigt in die NATO aufzunehmen, zeugt von verlorenem Augenmaß. Bislang konnte nur Mitglied der Allianz werden, wer seine Territorialkonflikte bereits politisch gelöst hatte. Eine NATO-Mitgliedschaft zum Zweck, die Position eines Neumitglieds bei der Lösung seiner Territorialkonflikte zu stärken, galt als völlig ausgeschlossen. Würde Georgien nun beschleunigt aufgenommen, so würde die bisherige Politik der NATO von den Füßen auf den Kopf gestellt. Jeder, der gerne in der NATO wäre, könnte künftig versucht sein, Russland in ein militärisch nicht gewinnbares Scharmützel zu verwickeln, um schneller in die NATO zu kommen und seine Territorialinteressen dann mithilfe der Allianz durchzusetzen. Kandidaten gäbe es ohne Zweifel: Moldawien, Aserbaidschan oder auch die Ukraine. Was für ein Unsinn.

Ohne Augenmaß sind auch die Reaktionen einiger Neumitglieder der NATO: Die Präsidenten Polens und der baltischen Republiken verzehrten sich geradezu in ihrer pro-georgischen und anti-russischen Attitüde. Sie reisten nicht nur zu Solidaritätsbekundungen nach Tiflis. Sie forderten die Bestrafung Russlands – ganz als hätte Russland den Konflikt in Georgien mutwillig und allein vom Zaun gebrochen. Polen nutzte zudem national die Gelegenheit, Russland im Windschatten des Georgien-Konflikts auf die Füße zu treten. Es schloss einen umstrittenen, bilateralen Vertrag mit Washington, der George W. Bush den Wunsch erfüllt, sein strategisches Raketenabwehrsystems auf polnischem Gebiet stationieren zu dürfen. Russland betrachtet das bekanntlich als massiven Affront. Selbst manch gestandenem Konservativen dürfte das zu viel der Chuzpe sein. Es kann nicht angehen, dass jedes einzelne EU- oder NATO-Mitglied aus nationalen Gründen die Konfrontation mit Russland sucht – und wenn das schief geht, die Verbündeten frech an ihre Verpflichtung zur Solidarität erinnert. Weiterlesen »

Soldatenglück.de hat in den letzten Wochen viel Erfreuliches über das Segelschulschiff der Deutschen Marine berichtet, heute eine tragische Meldung von der Ausbildungsfahrt in der Nordsee. Marine.de berichtet dazu, SPIEGEL ONLINE auch.

Vor Norderney ist eine Soldatin der GORCH FOCK in der Nacht zum Donnerstag während ihrer Seewache in die Nordsee gestürzt. Von der 18-jährigen Marine-Offiziersanwärterin aus Nordrhein-Westfalen fehle jede Spur, teilte ein Sprecher der Marine am Donnerstag mit. Die Besatzung habe sofort nach dem Unfall rund 20 Kilometer nördlich der Nordseeinsel Norderney die Fahrt des Drei-masters gestoppt und mit der Suche nach der Kadettin begonnen. Windstärke sieben und meterhohe Wellen erschwerten die nächtlichem Rettungsaktion. Wie es zu dem Unfall auf der 148. Fahrt des traditionsreichen Segelschulschiffes kommen konnte, ist noch unklar.

Zu den Ãœberlebenschancen der jungen Frau im 17 Grad Celsius kalten Wasser der Nordsee wollte die Marine keine Angaben machen. “Unseren Erfahrungen zufolge kann man durchschnittlich fünf bis sieben Stunden bei diesen Temperaturen überleben”, erklärt Andreas Lubkowitz, Sprecher der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS). Weiterlesen »

Die Friedensbewegung meldet sich gewohnt links-bestimmt zurück?

“Der Friedensbewegung wurde mit der Herausgabe des umstrittenen Plakats ein Bärendienst erwiesen: Sie muss sich jetzt mit Angriffen, Verdächtigungen und Verleumdungen auseinandersetzen, die sie weder will noch verdient hat.

Das Plakat ist zynisch, dumm und schädlich. Sich über den Tod von Soldaten zu freuen, ist zynisch und menschenverachtend, weil übersehen wird, dass es sich dabei um Menschen handelt, die wie alle anderen Menschen auch ein Recht auf Leben haben. Der Einsatz von Soldaten in einem Krieg, den man ablehnt und sogar für ein Völkerrechts-Verbrechen hält, rechtfertigt unter keinen Umständen, dem einzelnen Soldaten den Tod zu wünschen.” [...]
Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag v. 04.09.2008

Weiter im Thema: “Widerliches Plakat feiert Tod eines Bundeswehr-Soldaten”. Der Bundesverband Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) versucht, seinen Berliner-Brandenburger Landesverband politisch “einzufangen” und distanziert sich von bamm.de. Das streitgegenständliche Plakat ist cirka 5 Jahre alt.

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner-Innen e.V. ist der deutsche Verband der War Resisters International und geht in seiner Tradition auf Bertha von Suttner u.a. zurück. Er ist an keine Partei gebunden. Seine Funktionäre kamen/kommen traditionell aus SPD, DFU, DKP, Grünen u.a., waren aber auch oftmals parteilos. Nach den Wende stellte sich heraus, dass (teils ohne Wissen der Sprecher) eine verdeckte Teilfinanzierung aus der DDR existiert hatte, und der Verband ohne diese Ost-Finanzspritze seine Strukturen zusammenstreichen mußte. Er hat dennoch bis heute überlebt. Schwerpunkt der Vereins-Arbeit ist die Beratung von Kriegsdienstverweigerern und Totalverweigerern (inkl. Rechtsbeistand). Hinzu kommen Aktivitäten in der Friedensbewegung (Mitveranstalter der Demonstration gegen Atomwaffen in Büchel, G-8 Gipfel in Heiligendamm, Rüstungsexporte, Kleinwaffenarbeitskreis DAKS etc). Einige der Mitglieder gehören zur LINKEN.

In der aktuellen Auseinandersetzungen um den deutschen Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan hat ein Plakat des Büros für antimilitaristische Maßnahmen (BamM) es jetzt zu besonderer Aufmerksamkeit gebracht. Da die DFG-VK damit in Zusammenhang gebracht wird, erklärte bereits gestern (03.09.) der DFG-VK Bundessprecherkreis:

“Der Zynismus des Plakates ist für uns schwer erträglich. Unser humanistisches Weltbild verbietet uns die Genugtuung über den Tod eines jeden Menschen – auch in Form einer satirischen Darstellung.”
und weiter
“Auch wenn der Bundessprecherkreis der DFG-VK die Erklärung des Bundesausschuss Friedensratschlag in seiner Intention unterstützt, die deutsche Kriegspolitik kritisiert und auch zu den Demonstrationen am 20. September in Stuttgart und Berlin aufruft, um so mit öffentlichem Druck die Beendigung des Bundeswehreinsatzes im Krieg in Afghanistan zu erreichen, stammt der Wortlaut des Aufrufs nicht von der DFG-VK.”

Das streitgegenständliche Plakat ist nicht neu, es wird seit ca. fünf Jahren als provokatives Plakat zum Download bei www.bamm.de angeboten, welches in drastischer und aktuell Empörung verursachender Form versucht, auf die tödlichen Folgen von Kriegseinsätzen hinzuweisen. Weiterlesen »

Die BILD-Zeitung nimmt sich unter obiger Überschrift das unten gezeigte Plakat vor. Zum BILD-Artikel

Diese Aktion des “Büros für antimilitaristische Maßnahmen” (BamM) bei der Störung des Gelöbnisses am 20. Juli 1999 ist als demonstratives Signal noch nachvollziehbar und mit gutem Willen tolerierbar:

Aber die neue-alte, aktuelle Plakat-Aktion stellt alle Aktionen in ein schäbiges Licht und hat den Toleranzbereich der demokratischen Auseinandersetzung überdeutlich verlassen.

Soldatenglück.de schließt sich selbstverständlich dem Protest gegen diese menschenverachtende Hetz-Kampagne der Verhöhnung gefallener Soldaten an.

Hier die Meldung des Deutschen Depechen Dienstes (ddp).
Meldung vom 2008-09-04 01:43:00
Proteste gegen Plakat der Deutschen Friedensgesellschaft DFG-VK
Bundeswehr/Afghanistan/DFG-VK/Plakat/Berlin (ddp). Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) haben gegen ein Plakat der Deutschen Friedengesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) zum Tod von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan protestiert. Das auf einer Internetseite gezeigte Plakat unter der Ãœberschrift «Schritt zur Abrüstung» zeigt den Sarg eines toten Soldaten und die Sätze: «Wieder einer weniger. Wir begrüßen diese konkrete Maßnahme, den Umfang der Bundeswehr nach und nach zu reduzieren.» Weiterlesen »