Urplötzlich scheinen der Sahara-Raum und die Sahelzone höchst explosive Räume zu sein. Überall militante Islamisten, dazu noch Al-Kaida-Anhänger. Und dies nur 1000 Kilometer Luftlinie von Europa entfernt – viel näher als Brennpunkte wie Afghanistan, Jemen oder Somalia. Für manchen in Europas Hauptstädten dürfte dies eine böse Überraschung sein. Das eher fahrige und zögerliche Verhalten der deutschen Regierung legt nahe, dass dies auch in Berlin so ist.
Die Gegend vom Maghreb ab südwärts hatte eben in der Vergangenheit nur dann ein größeres Interesse erregt, wenn es um Rohstoffe ging. Manchmal auch, wenn die Rallye Paris-Dakar ihren Weg durch die Wüste nahm. Seit 2008 tut sie dies aber nicht mehr. Der Grund: Terrorgefahr durch Al-Kaida-Ableger. Mit anderen Worten: Spätestens seitdem war offiziell klar, dass sich etwas zusammenbraut. Wobei es einen ersten schlagzeilenträchtigen Zwischenfall bereits 2003 gegeben hat. Seinerzeit nahm eine Terroristenbande in Algerien 32 Sahara-Touristen als Geiseln.
Wer also offenen Auges die Region betrachtete, war frühzeitig alarmiert. Aber nur wenige taten dies. Die Welt bot schließlich genug andere und vermeintlich wichtigere Krisengebiete. Weshalb es versäumt wurde, den Anfängen zu wehren – etwa durch energische Aufbauhilfen. Der betroffene Raum gehört zu den benachteiligtsten Gegenden der Erde. Die Hauptbevölkerung sind Beduinen, denen in Zeiten des globalen Wirtschaftens nicht einmal mehr eine ökonomische Nische bleibt, zumindest keine legale. Ihre bedeutendsten Einkommenszweige sind inzwischen der Menschen- und Drogenschmuggel in Richtung Europa.
Schon diese Mischung aus Kriminalität und Armut, gepaart mit dem Gefühl, von den eigenen Heimatländern ignoriert zu werden, bereitete den Islamisten das Feld. Als dann noch gutgerüstete Kämpfer aus dem Libyenkrieg eintrafen, beschleunigte sich die Destabilisierung der Region. Mali war nur das erste Opfer. Hätte der Westen – und speziell Europa – früher hingeschaut, wäre es vielleicht gar nicht so weit gekommen. (Zitatende)
Kommentiert die “Schwäbische Zeitung” aus Leutkirch.
Dazu das euronwes-Video: Offenbar Tote bei Angriff auf Geiselnehmer in Algerien
Die Oppositionsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag halten die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr für junge Bürger für zu gering. Die SPD bemängelte, dass derzeit 30 Prozent aller jungen Männer und Frauen, die sich freiwillig zu einem Wehrdienst in der Truppe melden, wieder abbrechen würden. Das Konzept des freiwilligen Wehrdienstes gehöre überprüft. Die Bundeswehr müsse sich fragen, ob sie die Lebenswirklichkeit junger Menschen genügend berücksichtige. Aber auch die Mitregierungspartei FDP hält die Abbrecherquote für zu hoch.
Die Grünen beklagen den allzu geringen Frauenanteil in der Truppe. Im Bundeswehr-Sanitätsdienst seien bereits 50 Prozent aller Soldaten Frauen, der weibliche Anteil in der Truppe insgesamt liege allerdings nur bei sechs bis sieben Prozent.
Der Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus, kritisierte die Bundesregierung und das BMVg in seinen Jahresbericht 2011 zur Unterrichtung des Bundestages. Fehlende Ausrüstung für die Bundeswehrsoldaten im Einsatz sei “nicht vertretbar”, dringend benötigte Ausrüstung (z.B. Wärmebildkameras für MARDER-Schützenpanzer in Afghanistan) könnten laut Aussage des Bundesministeriums der Verteidigung nicht vor dem Jahr 2016 beschafft werden. Desweitern wies der Wehrbeauftragte in seinem alljährlichen Bericht auf die durch die Bundeswehrreform ausgelösten Verunsicherungen und die Unzufriedenheit in der Truppe hin. Die Familienfreundlichkeit des Soldatenberufs müsse weiter gesteigert werden müsse. Die verbesserte Ausrüstung der Soldaten im Afghanistan-Einsatz lobte der “Ombudsmann der Soldaten” gleichwohl. Dies habe mit dazu beigetragen, dass die Bundeswehr seit Sommer 2011 keine Gefallenen mehr habe beklagen müssen und dass weniger Soldaten verwundet worden seien.
Deutschland wird schnellstmöglich zwei geschützte Transall- C-160D Transportflugzeuge der Luftwaffe zur Unterstützung der Economic Community of West African States (ECOWAS) bereitstellen. Die Transall C-160D ist ein taktisches Transportflugzeug mittlerer Größe. Aufgrund der Bauweise ist die Transall u.a. für den Einsatz auf Behelfsflugplätzen und damit für den Einsatz in vielen Teilen Afrikas geeignet. In der Konfiguration mit erweitertem Selbstschutz (ESS) verfügt das Luftfahrzeug über zusätzliche Schutzmaßnahmen. Ein Transportflugzeug sowie zwei Besatzungen werden für diesen Einsatz durch das Lufttransportgeschwader 63 in Hohn/Alt Duvenstedt bereitgestellt, die zweite Transall einschließlich zweier zusätzlicher Besatzungen kommen aus dem Fliegerhorst Landsberg des Lufttransportgeschwaders 61. Die Transall der Luftwaffe sollen ECOWAS Truppen in die malische Hauptstadt Bamako bringen. Der genaue Stationierungsort der Transportflugzeuge wird derzeit noch abgestimmt. Über die Einsatzdauer wurde noch nicht endgültig entschieden. (Zitatende)
Dazu ein N24-Bericht:
(Text-, Bildquelle: Luftwaffe.de, Vergleichsfoto, Transall bei der Landung in MeS/AFG;
Grafikquelle: CIA.gov, der Staat Mali in Afrika;
Videoquelle: N24.de via YouTube)
Im Kampf um Mali feiern die Islamisten ebenfalls Erfolge. Sie haben jetzt bei einem Gegenangriff die Stadt Diabali eingenommen. Das bestätigt auch die französische Regierung. Andererseits zeigt sich die Regierung in Paris zuversichtlich, dass die Kämpfe bald zu Ende sein würden – sie spricht von “einer Frage von Wochen”.
Seit Freitag sind französische Truppen in dem westafrikanischen Land, wo zwei verschiedene Gruppen den Norden als ihr Gebiet beanspruchen. Neben den Islamisten ist das eine Gruppe von Tuareg. Beide sind verfeindet; die Tuareg bieten Frankreich jetzt ihre Hilfe im Kampf gegen die Islamisten an.
Die französischen Soldaten haben seit Freitag dabei geholfen, die Stadt Kona zurückzuerobern, und greifen die Aufständischen im Norden aus der Luft an. Inzwischen bereitet auch die Ecowas, die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft, die Entsendung von gut dreitausend Soldaten nach Mali vor. Sie sollen ebenfalls die dortige Armee im Kampf gegen die Aufständischen unterstützen.
Die “Südwest Presse” aus Ulm kommentiert den Mail-Einsatz aus deutscher Sicht:
Mali? Bis vor kurzem noch wussten viele nicht, wo das Land liegt, in dessen Sand bald schon deutsche Soldaten sterben könnten. Dann, wenn unsere Sicherheit im Herzen Afrikas verteidigt wird. Nach dem Hindukusch und dem Meer vor Somalia wäre es der dritte Fall, der zeigt, wie sich der Auftrag der Bundeswehr von der Landesverteidigung zum Kampf gegen Kräfte wie Al-Kaida gewandelt hat. Wieder robbt sich Deutschland heran, während andere längst das Feuer eröffnet haben. Erst die Zusage, einheimische Kräfte auszubilden; dann das Versprechen logistischer Unterstützung; schließlich, falls die Bundeswehr entgegen aller Vorsätze in Scharmützel verwickelt wird, die staunende Erkenntnis: Hier herrscht Krieg.
(Textquelle: unten Südwest Presse.de;
Videoquelle: euronews.com;
Grafikquellen: CIA.gov, Mali Karten)
Sendetermin: Freitag, 18. Januar 2013 um 17:50 Uhr bei Kabeleins
In der Provinz Baglan, im Norden Afghanistans, betreibt die Bundeswehr ihren nördlichsten Außenposten. Der sogenannte “OP North” befindet sich auf einem Berg, 45 Flugminuten von der Hauptbasis in Mazar-e-Sharif entfernt.
Sechs Monate am Stück dauert der Einsatz für die knapp 700 Bundeswehrsoldaten,die hier in Zelten unter einfachen Bedingungen leben. Seit dem Strategiewechsel der Bundeswehr Mitte 2012 bilden die deutschen Soldaten die afghanische Armee und Polizei aus und begleiten sie in der zweiter Reihe bei Einsätzen.
Ein gefährlicher Job, denn immer wieder liefern sich Aufständische und Taliban Gefechte mit den afghanischen Sicherheitskräften.
“Abenteuer Leben – täglich neu entdecken” hat die Soldaten am “OP North” eine Woche lang bei ihrem Einsatz begleitet. Kabeleins / 18. Januar 2013 / 17:50 Uhr Sendelänge: 18:30 Minuten
(Textquelle: Eckehard Schmidt, primera Fernsehproduktionsgesellschaft mbH, DANKE für den Hinweis! Bildquelle: Bundeswehr.de, ISAF Einsatz – Erkundung Iron Bridge und Dutch Bridge im Raum OP North bei Baghlan)
Das Ende der ISAF-Mission (International Security Assistance Force) schreitet schneller als erwartet voran. Die schrittweise Übergabe (Transition) der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Streit- und Polizeikräfte war seit Jahren Ziel der internationalen Assistenztruppe, der auch Deutschland in Nordafghanistan mit der Bundeswehr (derzeit 4.332 Soldaten und Soldatinnen im ISAF-Einsatzkontingent in Afghanistan und Usbekistan, Stand: 19.12.2012) angehört. Damit ist Zeitplan deutlich beschleunigt, bis Ende 2014 sollte die Verantwortungsübergabe eigentlich abgeschlossen sein. US-Präsident Barack Obama und der afghanische Präsident Hamid Karzai vereinbarten bei einem Zusammentreffen in Washington D.C. diese zügiger Vorgehensweise, die US-Streitkräfte werden nunmehr vornehmlich ausbilden und unterstützen, es werden allerdings bei Bedarf zur Bekämpfung der Taliban gut ausgerüstet amerikanische Truppen am Hindukusch zur Verfügung stehen. Die Afghanen sollen schon im Frühjahr Gebiete kontrollieren, in denen 90 Prozent der Bevölkerung leben. Somit werden einheimische Sicherheitskräfte, afghanische Polizisten und Soldaten, in 312 der 398 Distrikte und 23 der 34 afghanischen Provinzen verantwortlich sein.
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begrüßte die Fortschritte als “bedeutenden Schritt”, die afghanische Armee und Polizei führen schon jetzt die meisten Operationen.
Dazu das Video: President Obama and President Karzai Hold a Press Conference - January, 11 2013
(Video-, Bildquelle: White House.gov, President Obama and President Hamid Karzai of Afghanistan hold a joint press conference after meeting at the White House. January 11, 2013. President Barack Obama and President Hamid Karzai of Afghanistan participate in a joint press conference in the East Room of the White House, Jan. 11, 2013. Official White House Photo by Lawrence Jackson)
Bei einem Befreiungsversuch in Somalia ist die französische Geisel nach Angaben des französischen Außenministeriums getötet worden. Dabei handelt es sich um den Geheimagenten Denis Allex. Ein französischer Soldat starb und ein weiterer gilt als vermisst.
Die islamistischen Entführer erklärten dagegen, Allex sei noch am Leben. Über sein Schicksal solle “binnen zwei Tagen” entschieden werden. Der französische Verteidigungsminister gab sich zurückhaltend: “Es kam zu heftigen Gefechten. Es ist große Vorsicht angebracht, aber wir müssen leider davon ausgehen, dass Denis Allex von seinen Geiselnehmern getötet wurde. Bei der Befreiungsaktion erlag zudem ein Soldat seinen Verletzungen und ein anderer Soldat wird vermisst.”
Bei dem Angriff auf eine Basis der islamisch-fundamentalistischen Al-Shabab-Milizen wurden zudem 17 somalische Extremisten getötet. Die Al-Shabab-Milizen hatten Allex im Juli 2009 aus einem Hotel der Hauptstadt verschleppt.
(Videoquellen: euronews.com; acworldnews.com
Bildquelle: Defense.gouv.fr, Le ministre de la Défense s’est exprimé sur la situation au Mali et en Somalie au cours d’une conférence de presse samedi 12 janvier 2013;
Grafikquelle: CIA.gov)
Der Bund reagiert auf die ständigen Klagen über zu wenig Personal bei gleichzeitig ständig steigender Anforderungen an die Bundesländer im Bereich der Polizei. “Steigende Anforderungen erfordern eine noch bessere Bündelung der Kräfte”, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Gespräch mit der “Leipziger Volkszeitung” (Sonnabend-Ausgabe). Deshalb werde im Zusammenspiel mit Sachsen beispielhaft die Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landespolizei zur Entlastung der Landespolizei erprobt. “Konkret haben wir jetzt ein Pilotprojekt zwischen der Bundespolizei und dem Freistaat Sachsen vereinbart: Wir wollen gemeinsame Polizeistreifen auf den Bundesautobahnen im Bereich der A 4 und der A 17 möglich machen.” Der Streifendienst auf den Bundesautobahnen bindet bei den Ländern viel Polizeipersonal. Die Autobahn A 4 ist die wichtigste West-Ost-Achse der Bundesrepublik. Die Autobahn A 17 verbindet unter anderem Dresden mit Prag und steht traditionell im Blickfeld einiger krimineller Aktivitäten. “Wir überlegen auch, ob wir eine gemeinsame Polizeiwache in der Grenzregion zu Tschechien oder Polen einrichten”, kündigte Friedrich mit Blick auf die Debatte um die offenen Grenzen im Rahmen des Schengen-Abkommens an. “Die verbesserte Zusammenarbeit wird spürbar zur Sicherheit der Bürger beitragen und das ist mein Hauptinteresse”, so die Hoffnung des Ministers. Die Deutsche Polizeigewerkschaft begrüßte die Initiative als “absolut richtigen Weg” und verspricht sich davon auch deutlich mehr praktisch erlebbare Sicherheit für die Bürger, durch frei werdende Einsatzkräfte. Ihr Vorsitzender Rainer Wendt sagte der “Leipziger Volkszeitung”: “Das Pilotprojekt ist der absolut richtige Weg.” Aber darüber, dass die Polizei ihr Personal so vernünftig einsetze, dürfe sich nicht nur der Finanzminister freuen. “Darüber muss sich der Bürger freuen können, der dann als Folge vor Ort mehr Polizei zur Verfügung hat, die ihn konkret beschützen kann.” Es sei zu hoffen, dass sich nach Auswertung des Pilotprojektes zwischen Bundespolizei und Landespolizei in Sachsen andere Behörden der Kooperation anschlössen, sagte Wendt. Manchmal würden dabei auch schon bessere Absprachen helfen.” Es kann nicht sein, dass auf der Autobahn Zoll, Bundesamt für Güterverkehr und Polizei ihre Kontrollstellen hintereinander aufbauen”, meinte er. “Wenn sie schon nicht zusammen Streife fahren, sollten sie wenigstens sämtliche Aktivitäten im grenznahen Bereich und darüber hinaus vernünftig absprechen.” (Zitatende)
Kirsch: Einsatz entspricht der Bündnissolidarität – wesentliche Fragen der Soldaten noch ohne Antwort
Vor der bevorstehenden Patriot-Mission erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch: “Dieser Einsatz entspricht dem Prinzip der Bündnissolidarität. Auch wir sehen Deutschland grundsätzlich in der Pflicht, einen Beitrag zu leisten.”
Tatsächlich sei der Nato-Beitrag eher symbolisch und damit politisch, so Kirsch. “Die Grenze zwischen Syrien und der Türkei ist 900 Kilometer lang. Die maximal sechs vorgesehenen Nato-Staffeln können sie allenfalls punktuell schützen.”
Für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr stelle der Einsatz mitten in der Neuausrichtung allerdings eine weitere unvorhergesehene Belastung dar.
“Für die Debatte gilt: Breite UND Tiefe!”
Kirsch sagte weiter: “Gerade die betroffenen Frauen und Männer haben eine Menge Fragen, auf die sie noch keine Antwort erhalten haben.“ So sei nicht nur offen, ob die Bundeswehr überhaupt noch ausreichend Flugkörper in ihrem Bestand habe, es sei auch ungeklärt, welcher ABC-Schutz für die eingesetzten Soldaten vorgesehen ist. Es gebe auch keine Exit-Strategie, und was die Nato für den Fall plane, dass Syrien die “rote Linie” überschreitet und tatsächlich Chemiewaffen einsetzt, sei ebenfalls unbekannt. Kirsch: “Anders als beim Ansatz der Neuausrichtung muss für die sicherheitspolitische Debatte gelten: Breite UND Tiefe! Wir erwarten vom Deutschen Bundestag Antworten!” (DBwV-Zitatende)
Nach Ansicht des Deutschen Bundeswehrverbandes benötigt die Bundeswehr auch nach 2014 Kampftruppen in Afghanistan. “Wir brauchen eine Reserve, die in der Lage ist, auf Krisen reagieren zu können”, sagte Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post”. Die Rückverlegung müsse gut abgesichert sein. “Und dazu werden auch nach 2014 Kampftruppen in Afghanistan benötigt werden”, betonte Kirsch. Die genaue Größe dieser Reserve lasse sich zwar jetzt noch nicht absehen, doch schätzt Kirsch, “dass ein Größenumfang von einem verstärkten Bataillon, also 600 bis 800 Soldaten, mit Sicherheit nötig sein wird, um jederzeit eingreifen zu können”. Angesichts der absehbaren Konzentration der USA auf den asiatisch-pazifischen Raum rechnet Kirsch damit, dass auch auf Deutschland und die Bundeswehr neue Herausforderungen zukommen. Es werde daher Zeit, die Diskussion über europäische Streitkräfte voranzutreiben, hob der Verbandschef hervor. Auch gelte es, für etwaige neue Einsätze aus den Erfahrungen zu lernen, die in den letzten Jahren in Afghanistan gemacht worden seien. Offenbar sei Deutschland mit “großer Oberflächlichkeit” an den Einsatz am Hindukusch herangegangen. Das dürfe nicht erneut passieren. Die Ziele müssten auch für den angekündigten Mali-Einsatz deshalb klar gesteckt werden. “Was wollen wir in Mali eigentlich erreichen?”, fragte Kirsch und fügte hinzu, dass den Soldaten das “noch nicht klar” sei. (Zitatende)
Berichtet die “Rheinische Post” aus Düsseldorf.
(Textquelle kursiv: Rheinische Post.de; Bilderquellen: Bundeswehr.de, am 13.12.2012 sind die ersten beiden Tiger im Einsatzland Afghanistan eingetroffen. Hier bei seinem ersten Flug. DBwV.de, Oberst Ulrich Kirsch)
