Seit dem Fall der Sowjetunion ist das Land nicht mehr so sehr in seinen Grundfesten erschüttert worden wie in diesem letzten Jahr. Es begann mit dem so hübsch geplanten „Bäumchen-Wechsel-Dich », verkündet am 24. September 2011: Auf dem Parteitag von « Einiges Russland » kündigten Putin und Medwedew an, sie wollten, wie einst untereinander verabredet, 2012 die Rollen tauschen als Premierminister und Präsident.
Doch die dann folgenden Wahlen für ein neues Parlament im Dezember und einen neuen Präsidenten im April liefen nicht so, wie die Mächtigen sich das eigentlich vorgestellt hatten. Im ganzen Land gingen die Russen zu tausenden auf die Straße und protestierten für fälschungssichere Wahlen, gegen Korruption und für eine wahre russische Demokratie. Am 7. Mai 2012 bestieg Putin trotz alledem wieder den Thron im Kreml, aber heute herrscht er über ein anderes Volk als noch 2008, als seine erste Amtsperiode endete.
Vladimir Vasak hat diese Zeitenwende in Russland im letzten Jahr intensiv beobachtet. Er hat im November 2011, vor den Parlamentswahlen und gleich danach, im Januar 2012 für ARTE Reportage berichtet und auch im April 2012, in den Tagen der Proteste vor den Präsidentschaftswahlen mit der geplanten Rückkehr von Putin an die Macht. Für das Sommerprogramm unserer Sendung hat er eine Chronik der Zeitenwende im Russland von heute zusammengestellt.
Mit Wladimir Putin als neuer(-alter) Oberbefehlshaber am 67. “Tag des Sieges”
Mit einer großen Militärparade hat Russland den sogenannten “Tag des Sieges” gefeiert: den 67. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland. Wladimir Putin nahm die Parade einen Tag nach seiner Amtseinführung wieder als Präsident und damit Oberbefehlshaber der Armee ab.
Bei feucht-kühlem Wetter marschierten rund 14.000 Soldaten an der Tribüne vorbei. Auch schweres Kriegsgerät wie Panzer und Raketen wurde präsentiert. Für Moskau ist die Waffenschau unter anderem eine Demonstration der Stärke.
Begonnen hatten die Feierlichkeiten mit einer Schweigeminute für die Kriegsopfer. Rund 27 Millionen Russen starben im Zweiten Weltkrieg. Damit waren die Verluste der damaligen Sowjetunion höher als die jeden anderen Landes.
In Moskau finden im Lauf des Tages und am Abend mehr als 200 Veranstaltungen statt, etwa Konzerte oder Tanzevents sowie ein Video-Marathon mit Filmen über den Krieg. Ein Höhepunkt der Parade war der Flug von fünf Transport-Hubschraubern mit Flaggen der Russischen Föderation über dem Roten Platz.
(Videoquelle, Textauszüge: euronews.net;
Video-, Bilderquelle: Kremlin.ru, at the military parade on Red Square to celebrate the 67th anniversary of Victory in the Great Patriotic War)
Der Zar ist zurück: Voller Pomp und Prunk hat Wladimir Putin wieder auf Russlands Thron Platz genommen. Er und sein Amtsvorgänger tauschen die Posten, Putin setzt seine nie wirklich unterbrochene Regierungsarbeit fort. Eine “neue Etappe” für Russland kündigte er nun allerdings an. Eine Etappe, auf welchem Weg?
Vor zwölf Jahren folgte Putin dem ersten postsowjetischen Präsidenten Boris Jelzin in den Kreml nach. Der junge Apparatschik leistete die eigentliche Pionierarbeit im Riesenreich: Er stabilisierte Russlands Wirtschaft nach der Bankrott-Ära der 1990er-Jahre, präsentierte sich als tatkräftiger Staatenlenker, auf den die Bevölkerung im Kaukasuskonflikt hoffte. Alsbald meißelte der Hardliner Putin an seinem eigenen Denkmal: Von Inszenierung, speziell seiner eigenen, versteht der 59-Jährige viel.
Kremlkritiker leben in Putins Russland gefährlich. Sie verschwinden, werden ermordet, sitzen aus fadenscheinigen Gründen hinter Gittern. Putins “gelenkte Demokratie” kann das größte Land der Erde auf Dauer nicht zusammenhalten. Er findet nun ein anderes Russland vor als zu Beginn dieses Jahrtausends. Russland ist überreich an Bodenschätzen, aber noch immer arm an Ideen, wie diese das Land modernisieren könnten. Hier Impulse zu liefern, Angebote zu machen, die soziale Kluft zu schließen wäre die Aufgabe des Staatsoberhaupts. Für Moderne steht Putin aber nicht. Die Zeit wird ihn deshalb schnell überholen. (Zitatende)
Kommentiert die “Neue Osnabrücker Zeitung”.
Dazu das Video: Putins wirtschaftliche Herausforderungen
Vladimir Putin ist zum dritten Mal Kremlchef. Sein geostrategisches Ziel ist es, die traditionelle russische Dominanz über die benachbarten Volkswirtschaften wiederherzustellen und den USA weltpolitisch die Stirn zu bieten. Damit dies Aussicht auf Erfolg hat, muss er vor allem Wirtschaft und Finanzen des riesigen Landes wieder auf Vordermann bringen.
Und das offizielle, einstündige Kreml-Video der Amtseinführung in Moskau an der auch Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder als Ehrengast und persönlicher Freund Putins teilnahm:
Die “Badische(n) Neueste Nachrichten” aus Karlsruhe kommentieren: Der neue Zar
Mit zaristischem Prunk inszenierte Wladimir Putin die Einführung in seine dritte Amtszeit als Kremlchef. Doch Jubelschreie sind in Russland nicht zu hören. Keine Spur von Aufbruchsstimmung und Hoffnung, wie sie noch vor vier Jahren bei der Amtseinführung von Dmitri Medwedew zu spüren war. Denn der neue Zar ist diesmal der alte. Wladimir Putin hat die Zügel der Macht in den vergangenen zwölf Jahren nie aus der Hand gegeben. Und bei vielen Russen stellt sich ein Ermüdungseffekt ein. Noch einmal zwölf Jahre Putin – so richtig mag sich das keiner vorstellen. In seiner ersten Amtszeit wurde Putin von seinen Landsleuten ganz anders wahrgenommen. Nach Boris Jelzin kam hier ein dynamischer Staatschef, beendete das Durcheinander der 90er Jahre und brachte Ordnung in den Laden. Dass dabei Freiheit und Demokratie eingeschränkt wurden, nahmen die Bürger billigend hin. In der zweiten Amtszeit gelang es Putin, dank gewaltig steigender Ölpreise den Russen ein “Wir-sind-wieder-wer”-Gefühl zu vermitteln. Verbunden damit waren ein bescheidener Wohlstand im Inneren und ein größeres Prestige nach außen. 2008 griff Putin noch einmal in die Trickkiste, als er seinen politischen Zögling Dmitri Medwedew als Nachfolger präsentierte. Alle, denen der autoritäre Regierungsstil des Ex-KGB-Mannes missfiel, schöpften Hoffnung. Medwedew wirkte modern und aufgeklärt. Er sagte Dinge wie: “Freiheit ist besser als Nicht-Freiheit.” Doch es blieb bei schönen Worten. Und ein Teil der Frustration, die sich seit einigen Monaten gegen Wladimir Putin richtet, wurde durch das Versagen Medwedews ausgelöst. Die vor vier Jahren verpasste Chance auf einen Aufbruch wird Putin nun nicht nachholen können. Dafür ist er zu sehr verankert im alten, sowjetisch geprägten Denken. Bis heute ist Putin nicht wirklich bereit, auf die Forderungen der Kremlgegner einzugehen. Er hofft, sie mit Pseudo-Reförmchen abspeisen zu können. Die Unzufriedenheit in den kommenden Jahren wird wachsen. Schon jetzt sind sich viele in Russland sicher: Ein vierte Amtszeit für Präsident Putin wird es nicht geben. (Zitatende)
[Textquellen kursiv: Neue Osnabrücker Zeitung.de; Badische Neueste Nachrichten.de;
Bilderquelle: Kremlin.ru; The inauguration ceremony - The Presidential Regiment marked Mr Putin’s inauguration with a parade, Inauguration of Vladimir Putin as President of Russia. Lyudmila Putina and former Chancellor of Germany Gerhard Schroeder (on the right).
Videoquellen: euronews.net, Kremlin.ru]
Die Nachricht über ein angeblich vereiteltes Attentat auf Wladimir Putin macht skeptisch. Putin gehört zu den am besten geschützten Männern dieser Welt. Dass der tschetschenische Guerillachef Doku Umarow ausgerechnet einige offensichtliche Dilettanten auf den wichtigsten Mann Russlands ansetzt, wirkt ebenso unwahrscheinlich wie die angeblich brillante Ermittlungsarbeit der russischen Ermittler, die in Rekordzeit den kompletten Hintergrund der verhinderten Attentäter und ihrer mutmaßlichen Mordpläne präsentieren können. Das alles klingt zu glatt. Und das Timing ist einfach zu perfekt: wenige Tage vor der Präsidentenwahl, die Putin um jeden Preis gewinnen will. Dabei hat sich die Stimmung im Land längst gegen ihn gewandt. Putin ist nicht mehr überragend populär, und diese Erkenntnis hat ihn und seine Berater wirklich erschreckt. Bei der Duma-Wahl im Dezember musste sich Putins Partei einen Sieg herbei fälschen. Seitdem gehen immer mehr Russen auf die Straße. Da kommt die Nachricht über das vereitelte Attentat sehr passend. Russlands Sicherheit ist in Gefahr, jetzt müssen wir zusammenrücken – so lautet die Botschaft. Sie könnte Putin die nötigen Prozentpunkte zum Sieg schon im ersten Wahlgang sichern. (Zitatende)
(Textquelle kursiv: Rheinische Post.de;
Bildquelle: Kremlin.ru, October 21, 2011 Moscow Photo: the Presidential Press and Information Office – During a videoconference with United Russia’s campaign headquarters in the different regions. With Prime Minister Vladimir Putin)
Moderniserung der russischen Verteidigungs- und Offensivkraft
Zwei Wochen vor der Präsidentenwahl (Wahltag 04. März) in Russland hat Spitzenkandidat Wladimir Putin (Jahrgang 1952) eine massive Aufrüstung der Roten Armee angekündigt.
Geplant sei unter anderem die Anschaffung von 400 Interkontinentalraketen und 600 Kampfflugzeugen sowie 2.300 Panzern und 20 Ubooten.
Der finazielle Gesamtaufwand betrage knapp 600 Milliarden Euro bis zum Jahr 2020.
Russland regiere damit auch auf den von USA und NATO geplanten Raketenabwehrschirm, schrieb Putin in einem Artikel. Der amtiernde russische Ministerpräsident Putin schloss auch den Einsatz von Streitkräften zur Verteidigung von Rohstoffen, zum Beispiel in der Arktis, nicht aus.
Wie er die Modernieiserung der Armee und die Rüstungsvorhaben finanzieren will, bleibt sein Geheimnis.
(Bilderquelle: Kremlin.ru, October 1, 2010 Gorki, Moscow Region Photo: the Presidential Press and Information Office, President Dimitri Medwedjew with Prime Minister Vladimir Putin,
Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau; Grafikquelle: CIA.gov)
Perestroika und Glasnost: In nur sechs Jahren an der Spitze der Sowjetunion veränderte Michail Gorbatschow die Welt: Obwohl er selbst ein Kind des Systems war, führte seine Politik zur Auflösung der UdSSR, zum Zusammenbruch des Ostblocks und schließlich zum Ende des Kalten Kriegs. Doch nach dem gescheiterten Augustputsch in Moskau 1991, der von einigen KP-Funktionären des linken Flügels der Partei gegen die Reformpolitik Gorbatschows initiiert worden war, demontierte und entmachtete Boris Jelzin ihn schrittweise. Auf den rasanten Aufstieg des aus einer Bauernfamilie stammenden Apparatschiks und seine kurze Präsidentschaft folgte eine lange Zeit politischer Isolation – für Gorbatschow der Anlass für eine klärende Innenschau und eine Rückkehr zu sich selbst.
Heute ist Gorbatschows Terminkalender wieder gut gefüllt: Im Fernsehen, bei Studentenversammlungen und auf Auslandskonferenzen ist seine Meinung gefragter denn je.
Bei einer privaten Begegnung, abseits von Medienrummel und Weltpolitik, gelingt es der Regisseurin Gulya Mirzoeva sich der komplexen Persönlichkeit des ehemaligen sowjetischen Präsidenten anzunähern. Der Film erzählt Gorbatschows persönliche und politische Lebensgeschichte mit seinen eigenen Worten und zeichnet ein lebendiges, einfühlsames Porträt mit stillen, bewegenden und emotionalen Momenten.
Russlands Führungsduo will offensichtlich die Stühle tauschen. Amtsinhaber Dmitri Medwedew (Jahrgang 1965) schlug beim Parteitag der Regierungspartei Geeintes Russland an diesem Samstag seinen politischen Ziehvater Wladimir Putin (Jahrgang 1952) als Kandidat für seine eigene Nachfolge vor: “Ich halte es für angemessen, dass dieser Parteitag die Kandidatur von Parteichef Wladimir Putin für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr annimmt.”
Die Präsidentschaftswahl wird im März 2012 sein. Wladimir Putin war in den Jahren 2000 bis 2008 Staatschef und machte den Präsidentenposten für Medwedjew frei, da er nach zwei Wahlperioden gemäß der Verfassung nicht noch einmal kandidieren durfte. Nach einer vierjährigen Pause ist eine erneute Kandidatur möglich. Als künftiger Präsident wäre Putin zudem noch mächtiger, seit einer Verfassungsänderung beträgt die Amtszeit des Staatschefs sechs Jahre. “Wenn der künftige Präsident nur am Machterhalt interessiert sein sollte, werden dies für Russland sechs verlorene Jahre”, sagte der frühere russische Präsident und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow nach der Parteitagswahl. Jetzt sei klar, dass zwischen Putin und Medwedjew alles schon lange vereinbart gewesen war. Die USA und auch Deutschland sahen diese berechenbare Entwicklung ebenso voraus und bleiben gelassen.
Am 20. Jahrestag des Moskauer August-Putsches hat der russische Friedensnobelpreisträger und ehemalige sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow einen neuen demokratischen Aufbruch für Russland gefordert. Er sagte, Russland lebe in weiten Teilen noch immer in einem System wie zu Zeiten von Diktator Josef Stalin.
Zum ersten Mal kann die russische Rüstungsindustrie nicht die Forderungen des Militärs erfüllen. Russland ist gezwungen, Waffen und Verteidigungssysteme im Ausland zu kaufen – auch aus Deutschland.
Waffenschau auf dem Roten Platz am Kreml als Symbol für die Stärke des Landes, 1945-2011
Die große Militär- und Siegesparade fand am 09. Mai 2011 auf dem Roten Platz in Moskau am Sitz des Präsidenten Dimitri Medwedjew (Bild oben), dem Kreml, statt.
Der traditionelle Aufmarsch begann mit einer Schweigeminute für die Kriegsopfer, 20 Millionen Menschenleben von 1941 bis 1945.
Rund 20.000 Soldaten nahmen an der Parade teil – so viele wie noch nie.
Auch schwere Kriegstechnik mit Panzern und Raketen wurde gezeigt.
Präsident Dimitri Medwedew erklärte, die Waffenschau sei ein Symbol der Stärke des Landes.
Die Parade fand unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt. Rund 200.000 Polizisten waren im Einsatz.
