Fahrlässiger Präsident

Als im Juli vergangenen Jahres der Südsudan unabhängige Republik wurde, waren die Sympathien auch international noch aufseiten von Präsident Salva Kiir. Derzeit ist er dabei, den Vertrauensvorschuss zu verspielen.

Zwar hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon gestern zu Recht den Nordsudan aufgerufen, seine Militäraktionen gegen den südlichen Nachbarn zu beenden. Doch Salva Kiir hat kräftig zur Eskalation beigetragen, als er Ölfelder besetzen ließ, die laut internationalem Schiedsgericht in Den Haag dem Norden gehören. Eine inakzeptable Provokation. Daran ändert auch nichts, dass der Präsident des Nordsudans Omar al-Baschir zu den übelsten Schlächtern überhaupt zählt. Viele Grenzziehungen zwischen den Staaten sind noch nicht geklärt. Schon gar nicht die Verteilung der Bodenschätze in den betroffenen Regionen. Doppelt vorsichtig müsste Salva Kiir handeln.

Doch davon keine Spur. Stattdessen reist er nach Peking und versucht die Regierung dort vor den Karren seiner Politik zu spannen. Nicht dumm. Denn China ordnet internationales Recht bekanntlich oft seinen Rohstoffinteressen unter. Gerade in Afrika. Kiirs Kalkül ist aber nicht aufgegangen. Peking hat sich lediglich den müden Appell abringen lassen, alle Beteiligten am Sudankonflikt sollten Ruhe bewahren. Wenn das der neue Kurs der chinesischen Rohstoffpolitik in Afrika ist: Weiter so, Peking. (Zitatende)

Kommentiert die “Neue Osnabrücker Zeitung”.

Dazu das arte-Video:

Seit dem 9. Juli 2011 ist die “Republik Südsudan” offiziell vom Sudan unabhängig und wurde zum 193. UN-Mitgliedsstaat. Wie kam es zur Abspaltung der zuvor autonomen Region und zur Bildung eines neuen afrikanischen Landes? “Mit offenen Karten” beleuchtet die Hintergründe der komplexen Geschichte dieser Region.

(Textquelle kursiv: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Grafikquelle: CIA.gov, Karte oben Sudan in Afrika in seinen alten Grenzen, Karte unten Südsudan bestehend seit Juli 2011;
Videoquelle: arte.tv, 7 Tage sichtbar)

Wir lieben unsere Handys und können uns das Leben ohne Mobiltelefon nicht mehr vorstellen. Die Auswahl der Modelle ist mittlerweile endlos. Aber die schöne Welt der Handys hat eine dunkle, blutige Seite. Ein Großteil der Minerale, die für die Mobiltelefonherstellung notwendig sind, kommen aus dem Osten Kongos. Die westlichen Industrienationen kaufen die sogenannten Konfliktminerale und finanzieren somit einen Bürgerkrieg, der, nach Auffassung von Menschenrechtsorganisationen, zu einem der blutigsten Konflikte seit dem Zweiten Weltkrieg zählt: In den letzten 15 Jahren hat er mehr als fünf Millionen Menschen das Leben gekostet, 300.000 Frauen wurden vergewaltigt. Es herrscht unfassbare Grausamkeit. Der Krieg wird andauern, solange bewaffnete Gruppen die Kriegsführung durch den Verkauf der Mineralien weiter finanzieren können.

Filmemacher Frank Poulsen ist seit Jahren Besitzer eines Nokia-Handys. Er will herausfinden, ob er den Konflikt im Kongo mit unterstützt. So macht er sich auf die Reise in den Kongo und nimmt viele Strapazen auf sich, um sich ein Bild von der illegalen Minenindustrie zu verschaffen. Dank seines Mutes und seiner Hartnäckigkeit erhält er schließlich Zugang zu der größten Mine in der Kivu-Region, die von verschiedenen bewaffneten Gruppen kontrolliert wird. Ein Bild des Schreckens offenbart sich ihm: Kinder verbringen Tage in dunklen, engen Tunneln und graben mit bloßen Händen die Mineralien aus, die sich dann in unseren Telefonen wiederfinden.

Wieder zurück in Europa versucht Frank Poulsen mehrfach mit dem weltweit größten Mobilfunkhersteller Nokia in Kontakt zu treten. Frank Poulsen möchte von seiner Handyfirma hören, dass sie keine Konfliktmineralien verwendet und dass er als Konsument nicht den Bürgerkrieg im Kongo mitfinanziert. Eine Garantie dafür bekommt er von Nokia nicht. “Blood in the Mobile” ist eine Dokumentation über unsere Verantwortlichkeit im Konflikt im Kongo und über die soziale Verantwortung von Unternehmen.

(Deutschland, 2010, 52mn) WDR

(Videoquelle, Text: arte.tv, 7 Tage
Grafikquelle: CIA.gov)

In Libyen herrscht noch immer tiefes Misstrauen zwischen ehemaligen Gaddafi-Anhängern und Anhängern der Rebellen. DW-Reporter treffen Rebellen, die zentrale Stellen des libyschen Sicherheitssystems kontrollieren.

(Videoquelle: Deutsche Welle.de, Journal Reporter;
Grafikquelle: CIA.gov)

Im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes der Bundeswehr ist ein neuer “Wegweiser zur Geschichte: Nordafrika” erarbeitet und publiziert worden. Der Wegweiser stellt Vergangenheit und Gegenwart der zentralen Krisenregion des “Arabischen Frühlings” vor.

Die jüngsten Aufstände und gesellschaftlichen Umbrüche, vor allem aber die gewaltsamen Ereignisse in Tunesien, Ägypten und Libyen haben Nordafrika 2011 in den Brennpunkt des politischen Interesses katapultiert. Die Auswirkungen auf diese Region südlich des Mittelmeeres, aber auch auf Europa und die Welt sind noch nicht abzusehen. Die allgegenwärtigen Bilder von Unruhe, Bürgerkrieg und Flüchtlingsstrom beherrschen die Medien und verengen unseren Blick auf diesen zivilisationsgeschichtlich bedeutungsvollen Raum.

Mit dem “Wegweiser zur Geschichte: Nordafrika” führt das Militärgeschichtliche Forschungsamt seine erfolgreiche Buchreihe fort, die kurzgefasste und zuverlässige Informationen über die historischen Zusammenhänge in Ländern bietet, die in den Schlagzeilen der Weltpresse auftauchen. Ausgewiesene Fachwissenschaftler und andere Sachkenner stellen die historische Entwicklung bis zur Gegenwart allgemeinverständlich dar. Die Bände sind durchgehend mit farbigen Karten und Abbildungen sowie einem Serviceteil ausgestattet, der eine Zeittafel, Literaturtipps und Internetlinks umfasst.

Das Buch: Wegweiser zur Geschichte: Nordafrika. Im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes hrsg. von Martin Hofbauer und Thorsten Loch. Paderborn u.a., Ferdinand Schöningh 2011, 360 S., ISBN 978-3-506-77326-5, 1. Aufl. 2011, 360 Seiten, kart.; EUR 16.90 / CHF 24.90

Reihe “Wegweiser zur Geschichte” im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamts.

Soldatenglück.de berichtete: Brennpunkt Pakistan – Neuer Wegweiser zur Geschichte stellt Vergangenheit und Gegenwart des Landes vor Al Qaida, Taliban, Kaschmir, Atombombe … und Krisenregion Kaukasus – Das Militärgeschichtliche Forschungsamt (MGFA) veröffentlicht einen neuen “Wegweiser zur Geschichte” Krisenregion Kaukasus In seiner Reihe “Wegweiser zur Geschichte” …

(Textquelle: MGFA der Bundeswehr.de;
Bildgrafikquelle: Ferdinand Schöningh Verlag.de)

Libyens Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi soll heute an “einem geheimen Ort in der Wüste” beerdigt werden. Das berichtete der arababische achrichtensender Al-Arabija unter Beruf auf den libyschen Nationalen Übergangsrat. Gaddafi soll demnach gemeinsam mit seinem Sohn Motassim begraben werden. Die Leichen Gaddafis, seines Sohnes Motassim und seines Armeechefs wurden nach deren Ableben tagelang in Misrata öffentlich zur Schau gestellt.
Innerhalb des Übergangsrates gab es Streit, wo die Gaddafis begraben werden sollen. Führende Mitglieder wollen ihn an einem geheimen Ort beerdigen lassen, damit das Grab nicht zu einer Pilgerstätte wird. Gaddafis Stamm fordert dagegen eine Ruhestätte in dessen Heimatstadt Sirte.

Zuletzt hatte es geheißen, die beiden Leichen sollten an Gaddafi-Angehörige übergeben werden, statt sie an einem unbekannten Ort zu vergraben. Gaddafi war am samstag in seiner heimatstadt getötet worden. Soldatenglück.de berichtete: Libyer lynchen ihren Diktator Gaddafi (Video). Noch ist unklar, ob er gezielt erschossen wurde oder an Gefechtsfogen starb, bei einer Obduktion wurden jedenfalls in seinem Kopf und Bauch Kugeln gefunden, ein Video zeigt ihn nach seiner Gefangennahme in Rebellen-Händen noch lebendig.

Soldatenglück.de berichtet über Osama bin Ladens Anti-Terrorbekämpfung, dessen finale Ausschaltung und Seebestattung in der Arabischen See. Nach dem Tod von Osama bin Laden (54) in Abbottabad/Pakistan in der Nacht auf den 02. Mai 2011 bei einem Einsatz von U.S. Spezialkräfte. Ein militärisches U.S. SEALs Kommando mit operativen CIA-Agenten hatte von Afghanistan aus das gesicherte Anwesen bin Ladens in der pakistanischen Garnisionstadt Abbottabad in der Militäroperation GERONIMO angegriffen und ihn sowie weitere Familienmitglieder sowie Bewacher und Al Qaida-Angehörige final ausgeschaltet.
Die US-Spezialkräfte nahmen die durch DNA-Test identifizierte Leiche Bin Ladens im Helikopter mit und seebestatteten diese vom Flugzeugträger (Bild unten) USS Carl Vinson (CVN 70) aus - innerhalb von 24 Stunden nach dem Ableben in weißem Tuch gemäß muslimischem Brauch - in der nördlichen Arabischen See.

(Bildquelle: U.S. NAVY.mil, Muammar Qaddafi, the Libyan chief of state, attends the 12th African Union Summit in Addis Ababa, Ethiopia, Feb. 2, 2009. Qaddafi was elected chairman of the organization. U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Jesse B. Awalt)

Bei einem Festakt in Bengasi, wo die Revolution begonnen hatte, verkündete der Übergangsrat vor tausenden jubelnden Menschen die vollständische Befreiung des Landes.

Acht Monate hatte der Aufstand gedauert. Binnen eines Monats soll nun eine provisorische Regierung gebildet werden, die bis zum Juni nächsten Jahres Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung vorbereiten soll.

Künftig soll in dem Land das islamische Recht die Grundlage aller Gesetze sein.

Huete wurde das Ergebnis der Obduktion von Gaddafis Leichnam bekanntgegeben. Die forensische Untersuchung ergab, dass Gaddafi durch einen Kopfschuss getötet, auch im Bauch wurde eine Kugel gesichert. Ursprünglich war eine Untersuchung der Todesumstände des einstigen Machthabers nicht vorgesehen gewesen, “aber Tripolis hat uns darum gebeten und wir wollen die Dinge korrekt machen”, sagte ein Sprecher des Militärrates.

Soldatenglück.de berichtet am 21. Oktober 2011: Libyer lynchen ihren Diktator Gaddafi (Video).

(Videoquelle: euronews.net;
Grafikquelle: CIA.gov)

Das Ende des libyschen Oberst

Die Spekulationen um die Hinrichtung des libyschen Diktators Oberst Muammar Abu Minyar al-Gaddafi in seiner Heimatstadt Sirte werden auch durch diese Video-Bilder angeheizt, Gaddafi lebte nach seiner Festnahme bei der Ankunft in Misrata noch. Deutlich wird aber auch, dass NATO-Soldaten wie etwas SAS-Kräfte aus Großbritannien oder Frankreich mit dem Tod des Gefangenen per Lynchjustiz nichts zu tun haben.
Mit herumballernden, undisziplinierten Rebellen ist kein Start zu machen, das nächste Problem Liybens zeichnet sich ab, die Entwaffnung der selbst ernannten Freiheitskämpfer und die Befriedung der Gesellschaft.

Der libyche Nationale Übergangsrat will Gaddafis Tod nicht untersuchen. SPIEGEL ONLINE berichtet: Spekulationen um Hinrichtung – Übergangsrat will Gaddafis Tod nicht untersuchen.

(Videoquelle: liveleak.com;
Grafikquelle: CIA.gov)

Kenianische Truppen in Somalia

Nach der Entführung mehrerer Ausländer geht die kenianische Armee gegen islamistische Rebellen in Somalia vor. Medienberichten zufolge überquerten kenianische Truppen die somalische Grenze.

Nach der Entführung zweier Spanierinnen hatte die Regierung bereits am Samstag Soldaten an die Nordgrenze geschickt.

Die beiden Frauen waren Mitarbeiterinnen der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen im kenianischen Flüchtlingslager Dadaab. Die Täter werden in den Reihen der Al-Shabab-Miliz vermutet. Ein Sprecher dementierte die Tat.

(Videoquelle: euronews.net;
Grafikquelle: CIA.gov, Kenia-Karte)

Nach dem Zusammenbruch des Gaddafi-Regimes in Libyen geht der Nahost-Experte Professor Udo Steinbach davon aus, dass dem libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi (Bild rechts) der Prozess vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag gemacht werden wird. Der “Neuen Presse” (Dienstagsausgabe) aus Hannover sagte Steinbach: “Wenn er denn überlebt, wird er sich früher oder später in der Nachbarschaft von Herrn Mladic wiederfinden.” Dort würde es auch um Gaddafis Verwicklungen in den internationalen Terrorismus gehen, etwa um den Anschlag auf ein Flugzeug über Lockerbie im Jahre 1988. “Das Sündenregister dieses Mannes ist erheblich”, so Steinbach.

Trotz der Erfolge der Rebellen sei der Nato-Einsatz falsch gewesen. “Wir wissen noch gar nicht, was die Folgen sein werden. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es bei der Neugestaltung des Systems Kräfte geben, die uns das wieder als Neokolonialismus um die Ohren hauen werden.” Die Zukunft Libyens, genauso wie die Zukunft der anderen arabischen Länder – insbesondere Syrien -, liege in den Händen der Menschen selbst. Steinbach fügte hinzu: “Wir dürfen nicht von außen unsere Demokratievorstellungen den Leuten überstülpen, sondern müssen sehen, was die Menschen wollen, und im Dialog mit den neuen Eliten bleiben.” (Zitatende)

Berichtet die “Neue Presse Hannover”.

(Textquelle kursiv: Neue Presse Hannover.de;
Bildquelle: ICC-CPI.int)

Hintergrundinformationen: Die “libysche Fahndungliste” des UN-Strafgerichtshofes (ICC) in Den Haag/Niederlande

In diesen Tagen wird Muammar al-Gaddafi, Militärputschist, Tyrann von Beruf und Menschenquäler aus Neigung, Vergangenheit. Nicht aber die Erinnerung an den PanAm-Absturz über dem schottischen Lockerbie, an das Attentat auf amerikanische Soldaten in der Diskothek “La Belle” in Berlin, an bizarre Erpressungen und todernste Nuklearrüstung, die erst eingestellt wurde, als die Amerikaner die Zähne zeigten.

Jetzt hat in Libyen das letzte Gefecht begonnen, in der Hauptstadt Tripolis wird gekämpft. Es kursieren Gerüchte, Gaddafi sei auf der Flucht. Die Rebellen haben nach fünf Monaten Aufstand mit Umfassung der Hauptstadt und Bemächtigung des entscheidenden Ölterminals die Oberhand gewonnen. Für den Westen, namentlich die mit Gut und Blut engagierten Nato-Mächte, steht viel auf dem Spiel. Denn zu den Lehren dieser Krise gehört, was ohnehin älteste Erkenntnis der europäischen Geopolitik ist, dass das Mittelmeer nicht Trennungsgraben ist, sondern Gegenküste eines kulturellen, strategischen und wirtschaftlichen Wirkungszusammenhangs, dem man sich nicht entziehen kann. Eben dies nicht zu begreifen, war Grundfehler der deutschen Stimmenthaltung, als vor fünf Monaten der UN-Sicherheitsrat Kampfeinsätze beschloss, um die libysche Bevölkerung gegen ihren Tyrannen zu schützen. Dies war und ist, nebenbei sei es bemerkt, auch epochale Abwendung vom klassischen Souveränitätsbegriff, der es jedem Herrscher überließ, wie er mit den Beherrschten umspringt. Dass just die Bundesrepublik Deutschland, sonst gern Lehrerin der Völker in Sachen höherer Moral, sich aufs Klüngeln und Taktieren verlegte, diplomatische Inkompetenz verbindend mit Bündnis-Untreue, wird ein langes Nachspiel haben.

Immerhin ist zu bemerken, dass die Berliner Regierung mittlerweile von sich selbst abrückt und zusammen mit anderen über die Gestaltung nach Gaddafi nachdenkt. Zuerst einmal sollte man, bevor unvermeidbare Bedenken kommen, Freude äußern, dass ein Tyrann stürzt – und dass andere folgen, namentlich in Damaskus. Man sollte auch hoffnungsvoll zur Kenntnis nehmen, dass die trostlose Lehre, von arabischen Führern ebenso vorgetragen wie von westlichen Gelehrten, Islam sei der Demokratie abhold und Araber hätten dafür kein politisches Gen, vorerst in Tunis und Kairo als widerlegt gelten darf. Jetzt kommt es darauf an, die zarte Pflanze Demokratie zu pflegen und ihr am Rande der Wüste Rechtsstaat und Prosperität zuzugesellen. Am Geld muss es nicht scheitern. Libyen hat für Staatswerdung und moralische Erneuerung die Petrodollars. Alles andere aber muss geschaffen werden: Menschenrechte, besonders Frauen eingeschlossen, säkulares Verfassungswesen, Gleichgewichte und Gegengewichte, Bildung und Ausbildung für die junge Generation, die gegen die Chancenlosigkeit ihres Daseins ebenso rebelliert hat wie gegen die Dumpfheit der Unterdrückung. Der Krieg wird, wie die Kräfteverhältnisse liegen, bald enden. Damit wird es höchste Zeit für die drei Fragen, die jeden Militäreinsatz begründen und begrenzen müssen: Wo stehen wir? Worauf stellen wir uns ein? Und was tun wir? (Zitatende)

Kommentiert die “Berliner Morgenpost” in ihrem Leitartikel.

Dazu das euronews-Video: Rebellen: Tripolis fällt bis zum Morgen

Die Entscheidungsschlacht um Tripolis hat begonnen. Nach nächtlichen Kämpfen zwischen Aufständischen und Regierungstruppen gab es am Sonntag in mehreren Stadtvierteln heftige Gefechte. Nach Meinung eines Rebellenchefs wird die Stadt bis zum kommenden Morgen fallen.
Der nationale Übergangsrat forderte für die letzten Kämpfe von der Nato einen verstärkten Hubschraubereinsatz.
Anwohner hatten in der Nacht auch Schüsse und Luftangriffe der Nato gehört.

(Textquelle: BERLINER MORGENPOST.de;
Kartengrafikquelle: CIA.gov;
Videoquelle: euronews.net)