Das Al Qaida Progaganda-Video zeigt eine Gefechtssitutaion in der somalischen Hauptstadt Mogadischu. Somalische Aufständische bekämpfen mit schwerer Bewaffnung Truppen und mit RPG-Panzerfäusten T-.. Panzer der African Union (AU). Einer der Panzer fährt auf den anderen auf.

Die AU-Mission AMISOM (African Union Mission to Somalia) ist die Bezeichnung einer soll in Somalia dem dortigen Bürgerkrieg Einhalt gebieten. Von vorgesehenen 8.000 Soldaten sind bislang nur rund 2.000 in Somalia. Truppenstellende Nationen sind Uganda (rund 1.600 Soldaten) und Burundi (100 Soldaten). Malawi und Nigeria haben Truppen zugesagt, jedoch ohne sich auf einen Zeitpunkt festzulegen, Burundi hat Schwieigkeiten mi der lohistik um weiter Truppen nach Somalia zu entsenden. In Uganda werden somalische Soldaten ausgebildet, auch tansanisa hat dueses Ausbildungsangebot ausgesprochen, in Ruanda werden seit 2007 Somalis ausgebildet. Die USA und die Europäische Union versprachen, die AMISOM mit 40 Mio. US-Dollar bzw. 15 Mio Euro zu unterstützen.
Angesichts der schweren Kämpfe in Mogadischu erscheint es gegenwärtig unwahrscheinlich, dass weitere afrikanische oder internationale Staaten ihren Zusagen nachkommen werden. Auch die geplante Friedenstruppe UNAMID für das sudanesische Darfur, die hauptsächlich von afrikanischen Ländern gestellt werden soll, steht in Konkurrenz zur AMISOM.

Deutschland beteiligt sich mit der Bundeswehr bei der European Union Training Mission Somalia (EUTM) bei der Ausbildung somalischer staatlicher Sicherheitskräfte im Nachbarland Ugangda. Deutschland unterstützt darüber hinaus finanziell in humaniäter Hilfe. Der Special Representative of the Chairperson of the African Union Commission for Somalia (SSCC), Boubacar Gaoussou Diarra, ist mit deutscher Schutzweste (Bristol, “SpliSchu”, Splitterschutzweste, Bild rechts) in Mogadischu unterwegs.

(Videoquelle: via LiveLeak, wann die gezeigten Szenen datieren, ist nicht verlässlich feststellbar;
Grafik-, Bildquelle: Africa-Union.org)

Mit deutscher Unterstützung nahm Anfang Juli das Tiefseekabel “Main One” nach Westafrika den Betrieb auf. Damit werden die Kommunikationsmöglichkeiten via Internet und Telefon in der Region entscheidend verbessert. Für Verlegung und Betrieb des Kabels gewährte die DEG – Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbH der Main One Cable Company (Main One) ein beteiligungsähnliches Darlehen in Höhe von 20 Mio. US-Dollar. Die African Development Bank (AfDB), von der 55 Mio. US-Dollar stammen, arrangierte die gemeinsame Finanzierung der beiden Entwicklungsfinanciers. Weitere Kapitalgeber sind zwei nigerianische Geschäftsbanken mit 45 Mio. US-Dollar. Das gesamte Investitionsvolumen liegt bei 240 Mio. US-Dollar. Eigentümer von Main One sind Main Street Technologies, ein nigerianisches Start-Up, das 2006 zur Durchführung dieses Projektes gegründet wurde, sowie vier weitere Investoren.

Das Tiefseekabel “Main One” verläuft über fast 7.000 Kilometer zwischen Portugal und Accra in Ghana sowie Lagos in Nigeria. Die Glasfaserverbindung steht allen Telefon- und Netzbetreibern offen. Dank so genannter “branching units” besteht die Möglichkeit, die Elfenbeinküste, die Kanarischen Inseln, Marokko und den Senegal an das Netz anzubinden, was im Verlauf des Projekts geplant ist. Für eine zweite Phase des Projekts besteht außerdem die Absicht, das Kabel bis nach Südafrika zu verlängern.

In Westafrika ist die Kommunikationsinfrastruktur bislang wenig entwickelt. Kostengünstige Breitbandverbindungen sind einer der wichtigsten Katalysatoren für wirtschaftliches Wachstum und Erfolg von afrikanischen Unternehmen. Das Projekt wird die Kapazität für den internationalen und regionalen Datentransfer um mehr als das Zehnfache erhöhen und so die Kosten für Telefongespräche und Internetnutzung senken. Als Anerkennung für die entwicklungspolitische und wirtschaftliche Bedeutung des Vorhabens kürte das Magazin Project Finance die Finanzierung zum “African Infrastructure Deal of the Year”.

Die Finanzierung privater Investitionen in Afrika ist ein Schwerpunkt der DEG, ein Unternehmen der KfW Bankengruppe: 2009 sagte sie dort mit 266 Mio. Euro zum ersten Mal über ein Viertel ihres Neugeschäftes zu. Auf dem Kontinent ist die DEG mit drei Außenbüros in Ghana, Kenia und Südafrika vertreten.

(Textquelle: DEG.de, Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft, KfW-Bankengruppe
Grafikquelle: MainOne Cable.com)

Gebeutelte Seefahrt

Das Geiseldrama im Golf von Guinea wirft ein Schlaglicht auf die teils prekäre Sicherheitslage auf den Weltmeeren: Machten bislang Kaperfahrten somalischer Banden vor der Ostküste Afrikas Schlagzeilen, mehren sich seit Monaten auch vor der Küste Nigerias die Hiobsbotschaften.

Für die Schifffahrt ist die Piraterie ein ernstes Problem. Deutsche Reeder müssen höhere Ausgaben für Versicherungen und längere Routen in Kauf nehmen. Das trifft eine Branche hart, die durch die Weltwirtschaftskrise ohnehin stark gebeutelt ist. Dass immer mehr Reeder auf gefährdeten Routen private Sicherheitsdienste anheuern, ist nicht unproblematisch. Es dürfte sich aber als wirksamster Schutz erweisen. Allein Vertrauen in NATO und EU zu setzen wäre naiv. Schließlich sind weder die US-Amerikaner noch die Europäer in der Lage, die Meere vollständig abzusichern. Sie stehen gleichwohl in Abstimmung mit der UNO in der Verantwortung, freie Handelswege zu gewährleisten. Die Durchsetzung internationalen Rechts mit polizeilichen Mitteln liegt auch im deutschen Interesse.

In einer Gesamtstrategie im Kampf gegen die Piraterie müssen natürlich die betroffenen Länder in den Fokus der Bemühungen rücken. Während Somalia ein hoffnungsloser Fall ist, gibt es in Nigeria zumindest ein Minimum an Staatlichkeit. Gelänge es, die Zahl der Überfälle einzudämmen, wäre schon viel erreicht. (Zitatende)

Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung.

(Textquelle kursiv: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Kartengrafik: CIA.gov)

Sudans Präsident Omar Hassan Ahmed el-Bashir, seit März 2009 mit Internationalem Haftbefehl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im anhaltenden Darfur-Konfliktzur Festnahme ausgeschrieben, wurde am Ende April 2010 von der staatlichen Wahlkommission erneut zum Präsidenten des Sudans erklärt. Soldatenglück.de berichtet von der Wahl im Sudan.
Der Vize-Präsident Sudans und zugleich Präsident der südsudanesischen Autonomieregierung, Government of South Sudan (GoSS), Salva Kiir Mayardit wurde ebenfalls im Amt bestätigt. Salva Kiir Mayardit (Jahrgang 1951), ein ehemaliger Rebellenfüher mit dem Namen “Commander” im Rang eines Generalleutnant, ist Führer der Sudan Liberation Movement (SPLM), er legte am Freitag, 20. Mail 2010 seinen Amtseid ab (Video unten). Der wiedergewählte Präsident der Autonomieregierung, Salva Kiir Mayardit, versprach die Fortführungs des Kampfes gegen HIV/AIDS, der Maßnahmen gegen die Kindersterblichkeit, des Ringens um Frieden für dem Südsudan, die Förderung von Frauen und den Ausbau des rechtstaatlichen Systems.

Der relativ stabile Südsudan wird im Jahr 2011 auf Grundlage der Khartoumer Vereinbarung Comprehensive Peace Agreement (CPA) aus 2005 in einer Volksabstimmung entscheiden, ob der Südsudan mit der Regionalhauptstadt Juba weiterhin ein Teil des Sudan bleibt oder ein vollständig autonomer, eigenständiger Staat wird. Die Sudan-Problematik umfasst auch die Region Darfur, so dass die internationale Gemeinschaft in dieser Region noch auf Jahre als Unterstützer, Friedenswahrer und Geldgeber beschäftigt sein wird.

Deutschland ist mit Personal und als indirekter Finanzgeber bei der UN-Mission UNAMID mit 8 Bundeswehr-Soldaten und bei der UN-Beobachtermission UNMIS mit 32 Bundeswehr-Soldaten engagiert.

Hintergrundinformationen: GoSS-Mission – USA.org

(Videoquelle: via YouTube;
Kartengrafikquelle: CIA.gov)

Die französisch-sprachige UN-Mission MONUC in der Demokratischen Republik Kongo Republic ist mit 16.000 internationalen Soldaten unter dem UN-Blauhelm die größte aller Friedens-Missionen der Vereinten Nationen. Die United Nations Peacekeepers eskortieren die Landbevölkerung in der im Kongo östlich gelegenen Grenzregion North Kivu auf ihren Weg im Eilmarsch von den Dörfern zum entfernt gelegenen Markt und wieder zurück. In diesem fragilen Gebiet ist der anhaltende Konflikt der kongolesischen Armee (Congolese national army) mit der FDLR (Democratic Forces for the Liberation of Rwanda) Unruhestifter und Gefährder, die Lage ist für die Zivilbevölkerung immer ein Ausnahmezustand, noch mehr Menschenrechtsverstöße, sexuelle Übergriffe, Plünderungen und Tötungen wären ohne die UN Peacekeeper die Regel.
Aber auch die multi-nationalen MONUC-Soldaten aus fernen Ländern, die selbst aus Entwicklungs- oder Schwellenländer stammen, erzeugen neue Probleme.

Hier kommt dem Ausspruch, “Peacekeeping is not a job for soldiers – but only soldiers can do it!” des schwedischen UN-Generalsekretärs (1953-1961) Dag Hammerskjold aus Schweden aufs neue Bedeutung zu, es gibt keine wirkliche Alternative zum Entsenden von militärischen Kräften.

(Videoquelle: MaximsNewsNetwork.com via YouTube;
Kartengrafikquelle: CIA.gov)

“Sie sind der einzige zivile Ausländer in Mogadischu”, sagt einer der Zollbeamten zur Begrüßung am Flughafen. Die unbelegten Zimmer im Hotel Shamo bestätigen seine Aussage. Wenige Wochen nach dem Aufenthalt von Ashwin Raman wird die Veranstaltungshalle des Hotels von einem Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt, 19 Somalier kommen dabei ums Leben.

Ausgestattet mit kugelsicherer Weste und einer kleinen Videokamera war ZDF-Autor Ashwin Raman im Herbst 2009 unterwegs in Somalia, einem der gefährlichsten Länder der Erde. Für seinen Film “Somalia – Land ohne Gesetz”, der am Mittwoch, 21. April 2010, um 22.45 Uhr ausgestrahlt wird, reiste er durch den von der UNO als gescheitert deklarierten ostafrikanischen Staat, aus dem kaum ein westlicher Journalist zu berichten wagt. Eine islamistische Terrorgruppe, die der Al-Kaida nahestehende Al-Shabab, baut hier ihre Machtbasis immer weiter aus. Die Liste der ermordeten oder entführten Journalisten ist lang. Annähernd eine Million Somalier verloren bisher im fast 20 Jahre andauernden Bürgerkrieg ihr Leben.

Ashwin Raman gelang es, bei allen verfeindeten Gruppierungen zu filmen, nicht selten unter Gefahr für das eigene Leben. So geriet er zum Beispiel in ein heftiges Gefecht zwischen der Al-Shabab und den Regierungstruppen im Norden Somalias. Seinen letzten Tag in Mogadischu beschreibt Raman als den gefährlichsten seines Aufenthalts. Er und seine Bodyguards, die ihn auf einem Teil seiner Reise begleiteten, wurden mehrmals aus vorbeifahrenden Autos beschossen.

Die Reportage gewährt auch einen tiefen Einblick in die amerikanische Anti-Terror-Strategie in Ostafrika rund um den Brennpunkt Somalia. So besuchte ZDF-Autor Raman den US-Militärstützpunkt im benachbarten Dschibuti und ein Ausbildungscamp am Victoriasee, in dem ugandische Soldaten von amerikanischen Spezialisten für die Terrorbekämpfung in Somalia trainiert werden. Offiziell heißt es, die rund 2000 US-Soldaten in der Region würden für zivile Projekte in den Nachbarländern eingesetzt. Doch in Wirklichkeit sind US-Streitkräfte und -Geheimdienste dort, um den zunehmenden Einfluss von Terrorgruppen wie Al-Kaida zu stoppen.

Weitere Information unter http://dokumentation.zdf.de/

(Textquelle: ZDF.de, die Reportage ist veranwtortet von Elmar Theveßen, stellvertreteder Chefredakteur des ZDF, und Autor Ashwin Raman;
Kartengrafik: CIA.gov)

Sudan: Zukunft von Afrikas größtem Land steht auf der Kippe

Vor den Wahlen am 11. April im Sudan macht die internationale Hilfsorganisation World Vision auf das Elend Hunderttausender Menschen im Land aufmerksam. “Das größte Problem des Sudan ist seine unglaubliche Rückständigkeit”, sagt World Vision-Friedensexperte Ekki Forberg. Es fehle an politischen und gesellschaftlichen Strukturen. Gesundheits- und Bildungswesen lägen brach. Die Bevölkerung sei weitgehend auf die Versorgung durch internationale Hilfsorganisationen angewiesen. “Das muss Sudans politische Führung ändern. Sie muss die Versorgung der Menschen langfristig selbst übernehmen.”

Forberg ist gerade von einem Besuch im Sudan zurückgekehrt und hat die Stimmung der Bevölkerung erlebt. Die Sudanesen setzen offenbar weniger auf die anstehenden Wahlen, sondern mehr auf das Referendum 2011, bei dem sie im kommenden Januar über die Unabhängigkeit des Südsudan entscheiden werden.

“Wichtiger als die Wahlen ist die Zeit danach”, sagt Forberg. Das Friedensabkommen von 2005 und die ersten Mehrparteienwahlen seit über zwanzig Jahren machten zwar Hoffnung auf eine Stabilisierung, aber dahinter stünden viele Fragezeichen: Wie wird eine mögliche Abspaltung des Südsudan vorbereitet? Wie gehen Nord und Süd mit der gemeinsamen Währung um? Wie werden die Gewinne aus der Ölförderung aufgeteilt? Wie wird sichergestellt, dass das Nilwasser allen Menschen, die an dem Fluss leben, zugute kommt? “Die Zukunft des Landes steht in dieser Übergangsphase auf der Kippe”, so Forberg. “Nur wenn die politischen Parteien intensiv miteinander sprechen und gemeinsame Lösungen finden, wird sich der Sudan nachhaltig weiterentwickeln.”

Die Menschen im Sudan leiden seit Jahrzehnten unter Bürgerkriegen. World Vision begann sein Engagement 1983. Im Süden kümmern sich die Helfer heute um Hunderttausende, die in ihre Dörfer zurückkehren. Sie kommen buchstäblich mit leeren Händen und finden verwüstete Dörfer und Felder vor. World Vision versorgt die Heimkehrer mit Nothilfegütern wie Decken, Planen, Kochgeschirr und Moskitonetzen. Gleichzeitig sollen Maßnahmen wie die Förderung der Landwirtschaft, Katastrophenvorsorge, HIV/AIDS-Aufklärung und Friedensaktivitäten die Lebenssituation nachhaltig verbessern.

(zum Vergrößern bitte anclicken)

Seit 2005 besteht im Sudan ein Friedensabkommen. Teil dieses Friedensabkommens sind die Wahlen am kommenden Sonntag. Dann wählen die Sudanesen einen Präsidenten, ein neues Nationalparlament und neue Parlamente in den Bundesstaaten. Es sind die ersten Mehrparteienwahlen seit 1986. Im nächsten Januar sollen die Sudanesen in einem Referendum über eine Sezession des Südens entscheiden.

HINTERGRUND World Vision Deutschland e.V. ist ein christliches Hilfswerk mit den Arbeitsschwerpunkten nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und entwicklungspolitische Anwaltschaftsarbeit. Im Finanzjahr 2009 wurden 239 Projekte in 48 Ländern durchgeführt. World Vision Deutschland ist Teil der weltweiten World Vision-Partnerschaft. World Vision unterhält offizielle Arbeitsbeziehungen zur Weltgesundheitsorganisation (WHO) und dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) und arbeitet eng mit dem Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) zusammen. World Vision Deutschland ist Mitglied der Bündnisse “Aktion Deutschland Hilft” und Gemeinsam für Afrika. http://www.worldvision.de/index.php?

(Textquelle: World Vision Deutschland.de; Bild-, Grafikquellen: CIA.gov)

Anmerkung von Soldatenglück.de: Unterdessen zieht auch die EU ihre Wahlbeobachter aus Sicherheitsgründen aus Darfur ab. In einigen Regionen Darfurs tobt die Gewalt. Weder die Hilfsorganisationen noch die Wahlbeobachter könnten dorthin gelangen. In Sudan werden vom 11. bis 13. April 2010 der Präsident und das Parlament gewählt. Erstmals seit 24 Jahren haben die sudanesischen Bürger dabei die Möglichkeit, sich zwischen mehreren Kandidaten und Parteien zu entscheiden.
Information des Europäischen Parlamentes: Wahlen im Sudan: “Die Alternative wäre Krieg”

Nach Informationen von FAKT befinden sich derzeit acht Soldaten aus Guinea in Deutschland, um das Kriegshandwerk zu erlernen. Die Militärkooperation mit dem westafrikanischen Land soll mindestens bis zum Jahr 2011 weitergehen.” zum vollständigen Artikel bei FAKT von ARD/MDR

Der Putschist Moussa Dadis Camara im August 2009. An seinem Barett trägt er das Barettabzeichen der Fallschirmjäger der Bundeswehr. Für die militärische Ausbildung bei der Bundeswehr wurden er und bis heute weitere seiner Offiziere vom Auswärtigen Amt “besetzt”, die Bundeswehr stellt lediglich die Lehrgangsplätze an den Bw-Schulen (Offizierschuledes Heeres, Luftlande- und Lufttransportschule, FüAkBw) zur Verfügung und bildet befehlsgemäß aus, Mitentscheidungs- oder Widerspruchsrecht haben sie oder das BMVg nicht, das Partner-Ressort AA entscheidet über diese “Auswärtige Politik”.

“Ich würde meinen, man ist aufgrund der bekannten politischen Vorgänge in Guinea gut beraten, wenn man diese Leute nach Hause schickt, die Ausbildung abbricht”, so im MDR Heinz-Dieter Jopp, Marineflieger-Stabsoffizier a.D., zuletzt Fachbereichs-Leiter Sicherheitspolitik und Strategie an der FüAkBw Hamburg auf Posten und heute am zivilen Institut für Strategische Zukunftsanalysen der Carl Friedrich von Weizsäcker Stiftung Technischer Direktor.

Recht hat der Herr Kapitän z.S. a.D. Heinz-Dieter Jopp.

(Textauszug: MDR.Fakt.de;
Kartenquelle: CIA.gov)

Niebel will nicht mit Bashir aufs Foto

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat von einer Reise in das Krisenland Sudan Abstand genommen, weil er nicht mit dessen Staatspräsident Omar al Bashir zusammentreffen will. “Ich möchte nicht mit einem per Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher auf einem Foto erscheinen”, sagte Niebel dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag: “Niemand hätte verhindern können, dass er mich etwa am Flughafen in Khartoum begrüßt.” Der Internationale Strafgerichtshof hatte im März 2009 gegen al Bashir einen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in Darfur erlassen. Niebel sagte, ursprünglich habe er vorgehabt, bei seiner erste Reise in ein Entwicklungsland den Sudan zu besuchen. Er verwies auf die humanitäre Katastrophen im Süden des Landes und in der Krisenprovinz Darfur.

Berichet der Tagesspiegel aus Berlin.

(Textquelle: Tagesspiegel.de;
Bildquelle: BMZ.de; Kartenquelle: CIA.org)

Hintergrundinformationen: UNMIS.org

Afrika ist nach den Reisen des U.S. Präsidenten nach Ghana und der mehrtägigen Reise der U.S. Außenministerin auf der Agenda der U.S. Außenpolitik in der Priorität nach oben gerutscht. Die US-Regierung will mit einer veränderten Strategie den Völkermord in der sudanesischen Krisenregion Darfur beenden. Präsident Barack Obama und Außenministerin Hillary Rodham Clinton drohten dem Regime in Khartum mit verstärktem Druck seitens der USA und der internationalen Gemeinschaft. Zugleich stellten sie dem Sudan aber auch eine Verbesserung der Beziehungen sowie weitere Gegenleistungen in Aussicht, falls die Regierung die Lage verbessere und den Frieden fördere.
Hillary Clinton nannte dafür konkret drei Ziele:
- Den Bürgerkrieg in Darfur beenden, die vier Jahre alte Friedensvereinbarung zwischen Rebellen und Regierung endlich umsetzen
- sowie internationalen Terroristen keinerlei Unterschlupf bieten.
- Durch den Konflikt in Darfur starben nach UN-Schätzungen bereits 300.000 Menschen, etwa drei Millionen wurden vertrieben.

zum vollständigen Redetext der U.S. Außenministerin bei State.gov

(Videoquelle: State.gov; Textauszüge: Deutsche Welle Washington)