U.S. Botschafter Philip D. Murphy über die Bedeutung der deutsch-amerikanischen Beziehungen und die transatlantische Partnerschaft.
Die USA seien sehr eng mit der Bundesrepublik Deutschland verbunden, Partnerschaftlichkeit markiere die Zusammenarbeit zwischen beiden Regierungen, es bestünden sehr starke persönliche Beziehungen zwischen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama sowie Vizepräsident Joe Biden, der in den gestrigen (01.02.2013) Abendstunden in Berlin mit der deutschen Regierungschefin zusammentraf.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten – zum Schutz der Soldaten. Die Entscheidung zu einem Angriff treffe immer ein Mensch, auch beim Einsatz von Drohnen.
[Videoquelle: Bundesregierung.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, die bisher eingesetzten unbewaffneten Drohnen: Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe, kurz ISAF (International Security Assistance Force), in Afghanistan. 29. Deutsches Einsatzkontingent, RC North. Im Bild zu sehen: Die Drohne Heron wird für den Start vorbereitet. Seit März 2010 ist das unbemannte Drohnen-System Heron beim Einsatzgeschwader Masar-E-Sharif im Dienst. Die Heron-Crews unterstützen die Truppe 24 Stunden am Tag mit Beobachtungsergebnissen aus der Luft. Die aus Israel stammenden und von der Bundeswehr geleasten Drohnen liefern Material in Echtzeit., Start im Feldlager Kunduz der unbemannten Drohne "KZO" ( Kleinfluggerät Zielortung ) zur Aufklärung bei Nacht]
Die USA wollen raus aus ihrer Rolle des Weltpolizisten, in der sie ohnehin eher widerwillig stecken – nicht zuletzt wegen der Terroranschläge vom 11. September 2001.
Das würde US-Vizepräsident Joe Biden seinen europäischen Partnern auf der Münchner Sicherheitskonferenz öffentlich nie so deutlich sagen. Doch Washington ist es schon lange leid, für Europas Sicherheit zu zahlen, um im Gegenzug bestenfalls kluge Ratschläge erteilt zu bekommen – vom unterschwelligen Anti-Amerikanismus ganz zu schweigen.
Die USA werden sich wieder mit sich selbst beschäftigen, was wahrlich kein Novum in der Geschichte ist. Die schwächelnde Industrie und der gigantische Schuldenberg erzwingen eine Grunderneuerung, wenn die USA ihren Wohlstand beibehalten wollen. Präsident Barack Obama holt deshalb die Truppen aus Afghanistan zurück und kürzt den Verteidigungsetat. Er setzt im Anti-Terror-Kampf auf Drohnen, nicht auf Heere. Zudem machen sich die Staaten von Öllieferungen aus Nahost unabhängig, indem sie eigene Rohstoffvorkommen abbauen.
Und die Europäer? Sie erweisen sich weiter als unfähig, eine gemeinsame Sicherheitspolitik zu verfolgen. Das könnte sich schon rächen, wenn die Konflikte in Nordafrika eskalieren sollten. So birgt allein der Mali-Krieg enorme Risiken. Deutschland muss lernen, dass es sich die Neutralität einer Schweiz nicht leisten kann. (Zitatende)
Kommentiert die “Neue Osnabrücker Zeitung” anlässlich der 49. Münchner Sicherheitskonferenz.
Dazu das PHOENIX-Video: Angela Merkel und Joe Biden – VOR ORT vom 01.02.2013
Pressebegegnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit US-Vizepräsident Joe Biden.
 Die “Rheinische Post”, Gregor Mayntz, kommentiert aus Düsseldorf: Forum für Sicherheit
Diese Sicherheitskonferenz in München ist bereits die 49. Hervorgegangen aus einem wehrkundigen Strategie-Debattierclub des Kalten Krieges, ist sie längst zu einem weltweit einmaligen Forum mit einmaligen Chancen geworden. Konflikte werden offen angesprochen, und zwar von denen, die sie austragen. Der Iran redet in München genau so wie Israel. Die USA schicken ihre höchsten Entscheider genau so wie Russland. Zudem sind die Themen breiter geworden: Nicht mehr nur die “harten” (kalten) Sicherheitsinteressen der Staaten werden aufgerufen, auch die “weichen” Sicherheitsbedürfnisse der Gesellschaften rücken in den Blick. Die Konsequenz daraus haben die in München versammelten Verantwortlichen aus aller Welt jedoch noch nicht gezogen: Jenseits strategischer Aspekte erwarten die Menschen, dass das Morden in Syrien endlich aufhört. München darf nicht nur Ort kluger Analysen und Debatten bleiben. Es sollte auch zum Ort werden, an dem Positionen gesichtswahrend geräumt werden können – damit das Leiden der Opfer endlich ein Ende hat. (Zitatende)
Dazu das BAYERN-Video: Münchner Sicherheitskonferenz 2013 stellt Themen und Gäste vor
Botschafter Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, stellte zusammen mit Bayerns Europaministerin Emilia Müller am 21. Januar 2013 in der Bayerischen Vertretung in Berlin die Themen und Gäste der Münchner Sicherheitskonferenz 2013 vor. Die Konferenz findet in diesem Jahr vom 1. bis 3. Februar 2013 in der bayerischen Landeshauptstadt statt. Sie ist weltweit das wichtigste unabhängige Forum zum Gedankenaustausch zur internationalen Sicherheitspolitik. Jedes Jahr bietet sie hochrangigen Teilnehmern aus aller Welt ein Forum zur intensiven Diskussion der aktuellen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen.
Und das BR-Video: Der erste Tag der Sicherheitskonferenz in München
Sowjetische Augenzeugen berichten aus der Schlacht
Im Dezember 1942 reiste eine Gruppe von Moskauer Historikern nach Stalingrad. Sie wollten die seit Monaten anhaltende Schlacht, die von der Weltöffentlichkeit mit angehaltenem Atem verfolgt wurde, für die Nachwelt festhalten. Im Beisein von Stenographinnen sprachen sie mit Kommandeuren und einfachen Soldaten, mit Kommissaren, Scharfschützen und Sanitäterinnen. Auch Bewohner der Stadt berichteten schon während der Kämpfe von ihren Erlebnissen – offen und hautnah. Diese einzigartigen Gesprächsprotokolle verschaffen einen gänzlich neuen Blick auf die Schlacht,die den Wendepunkt im Zweiten Weltkrieg markierte. Sie enthüllen das Selbstverständnis und die Motivation der Rotarmisten und ihre Wahrnehmung der deutschen Gegner. Nach dem Krieg gerieten die Stalingrader Protokolle unter Verschluss und verschwanden im Archiv. Siebzig Jahre nach der Schlacht werden sie nun von Jochen Hellbeck in Zusammenarbeit mit Historikern der Russischen Akademie der Wissenschaften präsentiert.
Jochen Hellbeck, geboren 1966 in Bonn, hat in Berlin, Leningrad, Bloomington und New York Geschichte und Slawistik studiert und lehrt an der Rutgers University (USA). Veröffentlichungen u. a.: ›Tagebuch aus Moskau 1931-1939‹ (1996), ›Autobiographische Praktiken in Russland‹ (2004), ›Revolution on My Mind: Writing a Diary underStalin‹ (2006).
und das RusslandTV-Video: Stalingrad von beiden Seiten
Das Ende der Schlacht von Stalingrad jährt sich nun zum siebzigsten mal. Zum Jahrestag erscheinen zwei Bücher, die vorwiegend Augenzeugen zu Wort kommen lassen. Russland.TV stellt sie vor und zeigt Originalaufnahmen aus der Schlacht.
Der Einsatz der deutschen Marinesoldaten im Mittelmeer vor der libanesischen Küste zählt zu den gefährlichsten in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Ziel: Waffenschmuggel für die islamistische Hisbollah im Libanon verhindern.
(Videoquelle: HR Frensehen, hessenreporter;
Grafikquelle: CIA.gov, Libanon Karte
Bilderquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfotos, Schnellboot S 76 FRETTCHEN in Fahrt; Einsatzgruppenversorger FRANKFURT/MAIN mit Fregatte HESSEN)
Prinz Harry war seit Anfang September 2012 für 5 Monate als Co-Pilot des Kampfhubschrauber APACHE mit seinen Kameraden im ISAF-Einsatz in Afghanistan, stationiert im Camp Bastion in der Provinz Helmand im Dienstgrad Captain des 662 Squadron Army Air Corps. Nun ist Captain Wales, der Enkel von Queen Elisabeth, in sein königliches Heimatland ins sichere Großbritannien zurück gekehrt und die Medien können das am Hindukusch geführte royale Interview mit ihm absprachegemäß ausstrahlen.
Der BBC berichtete Harry Wales von seinem militärischen Kampfeinsatz als Soldat in Afghanistan: “Ein Leben zu nehmen, um eines zu retten, darum drehte es sich bei uns.” Auf die Frage, ob er als Co-Pilot und Bordschütze des Kampfhubschraubers auch Taliban getötet habe, antwortete er: “Ja, so wie viele andere auch.” Wer versucht habe, seinen Kameraden etwas anzutun, sei “ausgeschaltet worden”. Sein Dienst in den britischen Streitkräften sei wie für jeden anderen Soldaten: “Ich bin einer der Jungs, ich werde nicht anders behandelt als die anderen”.
Sein Vorgesetzter, der kommandierende Stabsoffizier des 3 Regiment Army Air Corps, Lieutenant Colonel Tom de la Rue, sagte: “Captain Harry Wales has had an extremely successful operational tour as an Apache pilot. As his commanding officer I am truly proud of his achievements and those of every member of his squadron” und weiter: “He will now return to 3 Regiment Army Air Corps and will have some much deserved post-operational tour leave. This will be followed by a return to training with 16 Air Assault Brigade.”
Rund zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September scheint sich der Terrorismus nach Asien, in den Nahen Osten und nach Afrika verlegt zu haben. So ist die afrikanische Sahelzone, in der einige der ärmsten Staaten der Welt liegen, zum Schauplatz von Anschlägen und Entführungen geworden, die sich sowohl gegen die lokalen Regierungen als auch gegen die westlichen Interessen richten. Hat Al-Qaida hier eine neue Front aufgemacht? “Mit offenen Karten” analysiert die möglichen Destabilisierungsfaktoren dieser Region.
(Videoquelle: arte.tv, Grafikquelle: CIA.gov, Staat Mali in Afrika)
Urplötzlich scheinen der Sahara-Raum und die Sahelzone höchst explosive Räume zu sein. Ãœberall militante Islamisten, dazu noch Al-Kaida-Anhänger. Und dies nur 1000 Kilometer Luftlinie von Europa entfernt – viel näher als Brennpunkte wie Afghanistan, Jemen oder Somalia. Für manchen in Europas Hauptstädten dürfte dies eine böse Ãœberraschung sein. Das eher fahrige und zögerliche Verhalten der deutschen Regierung legt nahe, dass dies auch in Berlin so ist.
Die Gegend vom Maghreb ab südwärts hatte eben in der Vergangenheit nur dann ein größeres Interesse erregt, wenn es um Rohstoffe ging. Manchmal auch, wenn die Rallye Paris-Dakar ihren Weg durch die Wüste nahm. Seit 2008 tut sie dies aber nicht mehr. Der Grund: Terrorgefahr durch Al-Kaida-Ableger. Mit anderen Worten: Spätestens seitdem war offiziell klar, dass sich etwas zusammenbraut. Wobei es einen ersten schlagzeilenträchtigen Zwischenfall bereits 2003 gegeben hat. Seinerzeit nahm eine Terroristenbande in Algerien 32 Sahara-Touristen als Geiseln.
Wer also offenen Auges die Region betrachtete, war frühzeitig alarmiert. Aber nur wenige taten dies. Die Welt bot schließlich genug andere und vermeintlich wichtigere Krisengebiete. Weshalb es versäumt wurde, den Anfängen zu wehren – etwa durch energische Aufbauhilfen. Der betroffene Raum gehört zu den benachteiligtsten Gegenden der Erde. Die Hauptbevölkerung sind Beduinen, denen in Zeiten des globalen Wirtschaftens nicht einmal mehr eine ökonomische Nische bleibt, zumindest keine legale. Ihre bedeutendsten Einkommenszweige sind inzwischen der Menschen- und Drogenschmuggel in Richtung Europa.
Schon diese Mischung aus Kriminalität und Armut, gepaart mit dem Gefühl, von den eigenen Heimatländern ignoriert zu werden, bereitete den Islamisten das Feld. Als dann noch gutgerüstete Kämpfer aus dem Libyenkrieg eintrafen, beschleunigte sich die Destabilisierung der Region. Mali war nur das erste Opfer. Hätte der Westen – und speziell Europa – früher hingeschaut, wäre es vielleicht gar nicht so weit gekommen. (Zitatende)
Kommentiert die “Schwäbische Zeitung” aus Leutkirch.
Dazu das euronwes-Video: Offenbar Tote bei Angriff auf Geiselnehmer in Algerien
Die Oppositionsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag halten die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr für junge Bürger für zu gering. Die SPD bemängelte, dass derzeit 30 Prozent aller jungen Männer und Frauen, die sich freiwillig zu einem Wehrdienst in der Truppe melden, wieder abbrechen würden. Das Konzept des freiwilligen Wehrdienstes gehöre überprüft. Die Bundeswehr müsse sich fragen, ob sie die Lebenswirklichkeit junger Menschen genügend berücksichtige. Aber auch die Mitregierungspartei FDP hält die Abbrecherquote für zu hoch.
Die Grünen beklagen den allzu geringen Frauenanteil in der Truppe. Im Bundeswehr-Sanitätsdienst seien bereits 50 Prozent aller Soldaten Frauen, der weibliche Anteil in der Truppe insgesamt liege allerdings nur bei sechs bis sieben Prozent.
Der Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus, kritisierte die Bundesregierung und das BMVg in seinen Jahresbericht 2011 zur Unterrichtung des Bundestages. Fehlende Ausrüstung für die Bundeswehrsoldaten im Einsatz sei “nicht vertretbar”, dringend benötigte Ausrüstung (z.B. Wärmebildkameras für MARDER-Schützenpanzer in Afghanistan) könnten laut Aussage des Bundesministeriums der Verteidigung nicht vor dem Jahr 2016 beschafft werden. Desweitern wies der Wehrbeauftragte in seinem alljährlichen Bericht auf die durch die Bundeswehrreform ausgelösten Verunsicherungen und die Unzufriedenheit in der Truppe hin. Die Familienfreundlichkeit des Soldatenberufs müsse weiter gesteigert werden müsse. Die verbesserte Ausrüstung der Soldaten im Afghanistan-Einsatz lobte der “Ombudsmann der Soldaten” gleichwohl. Dies habe mit dazu beigetragen, dass die Bundeswehr seit Sommer 2011 keine Gefallenen mehr habe beklagen müssen und dass weniger Soldaten verwundet worden seien.
