Beim Nato-Gipfel war viel Kritik an den Deutschen zu hören: Sie sollten sich mehr engagieren im Bündnis, mehr Geld und Personal geben, sich so ins Zeug legen, wie sie es bei der Rettung des Euro täten. Da konnte der Eindruck entstehen, dass Berlin eigentlich nur noch pro forma in dem Bündnis sei, das doch maßgeblich die Integration der alten Bundesrepublik in die westliche Welt ermöglicht hat. Deutschland ist an aufwendigen und riskanten Missionen beteiligt, wie dem Einsatz bei der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan. Deutschland gibt viel Geld für die Nato und ihre Einsätze aus.

Das Problem scheint, dass die deutsche Politik dieses Engagement nicht immer überzeugend an die Partner verkauft. Und es wird der deutschen Öffentlichkeit zu selten erklärt, warum eine engagierte Mitgliedschaft im transatlantischen Bündnis mindestens so wichtig ist, wie der Einsatz für die EU. Seit dem Ende des Kalten Krieges und dem Wegfall der ideologischen Differenzen zwischen Ost und West haben viele Deutsche den Eindruck gewonnen, es gebe keine Bedrohung mehr. Die Russen sind jetzt unsere Geschäftspartner und auf die schießt man ja nicht.

Die Gefahren sind für unser Land heute andere als zu Zeiten der Berliner Mauer: Spionage, Kriegführung im Internet, Terrorismus. Diese Bedrohungen kann man nur gemeinsam bekämpfen, durch koordinierte Aufklärung, durch gemeinsame Abwehr, aber auch durch den Versuch, die Abschreckung durch immer weniger Waffen zu erreichen. Man brauche, hat Verteidigungsminister de Maizière in Chicago gesagt, weniger Panzer, aber mehr Aufklärung. Dass es dazu für Deutschland die Nato braucht, steht für die deutschen Regierungsmitglieder am Nato-Gipfel außer Frage. Die große Aufgabe wird aber sein, der deutschen Öffentlichkeit zu erklären, dass der Abzug aus Afghanistan keinesfalls das Ende des Engagements in der Nato bedeutet, mit viel Geld und vielen Soldaten. Auch und vor allem, weil die Nato unsere Sicherheit garantiert. (Zitatende)

Kommentiert die “Schwäbische Zeitung” aus Leutkirch in ihrem Leitartikel.
Dazu das Video:
NATO Summit Chicago: Press Conference by the NATO Secretary General after meeting on Afghanistan

Press Conference by the NATO Secretary General following the meeting on Afghanistan in Heads of State and Government Format

(Text-, Videoquelle kursiv: Schwäbische Zeitung.de;
Bildquelle: NATO.int, Official photo of participants at the meeting on Afghanistan, Chicago Summit – 20-21 May 2012)

Das Olympische Feuer hat sich von Griechenland auf den Weg nach Großbritannien Richtung London gemacht. Die Olympische Flamme kam bei der Royal Naval Air Station Culdrose in Cornwall an Bord eines gecharterten British Airways A319 Airbus an, das Flugzeug hat den Namen “Firely”. Fußballstar David Beckham gehörte zum Empfangskomitee auf britischem Boden.

Nach Cornwall zum Lands End- Übergabeort des Olympischen Feuers ging es mit der ROYAL NAVY im SAR (Search and Rescue) Sea King Helikopter, von dort auf dem Landweg weiter mit vor-olympischer Muskelkraft der Sportler über die Gesamtstrecke von 12.875 Kilometer quer durch das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland zu den ersten Stationen nach Plymouth und nach Exeter …, Zielort LONDON 2012, zur Sommerolympiade vom 27. Juli bis 12. August, heute noch 67 Tage.

[Videoquelle: Londo2012.uk, Highlights from Day 1 of the London 2012 Olympic Torch Relay. Olympic Sailor Ben Ainslie begins the Relay from Land's End and adventurer Ben Fogle carries the Torch at the Eden Project in Cornwall.
Highlights from Day 2 of the London 2012 Olympic Torch Relay from Plymouth to Exeter;
Bilderquelle: MoD.uk, Three-times Olympic gold medallist Ben Ainslie (right) stands ready to receive the Olympic Flame from Royal Navy Search and Rescue helicopter observer Lieutenant Commander Richard Full at Land's End;
David Beckham transferring the Olympic Flame from the aircraft to the receptacle in which it would spend the night at Royal Naval Air Station Culdrose before being carried to Land's End and the start of the UK Relay]

Hintergrundinformationen: LONDON2012

FC Chelsea : FC Bayern München / 4:3 im Elfmeterschiessen

Beim G8-Gipfel in Camp David in Maryland/USA war viel Weltpolitisches zu besprechen aber auch das Champions League Finale Chelsea gegen Bayern München fand am 19. Mai statt. Die beiden “zuständigen” Regierungschefs David Cameron (GB) und Angela Merkel (D) waren besonders gefragt, aber auch U.S. Präsident Barack Oabama und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso aus Portugal, Premierminister Dimitri Medwedjew aus Russland und Präsident Francoise Hollande aus Frankreich erwiesen sich als wahre Fußball-Fans.
Nachdem die Bayern-Spieler im Elfmeterschießen 4:3 gegen die Briten vom FC Chelsea verloren haben und der britische Premier sich über “seinen nationalen” Sieg freuen konnte, gratulierte Angela Merkel dem Briten mit Handschlag und David Cameron umarmte und tröstete die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sportskameradschaftlich (Bild unten).
Angela Merkel geht gerne zu den national bedeutsamen Fußballspielen, wenn sie kann. Diemsmal war Joachim Gauck als Bundespräsident live in der Bayern-Arena in Mücnhen dabei, die Kanzelerin schaute mit den G8-Teilnehmern und ihrem Stab aus der transatlantischen Ferne zu und fieberte in Camp David (Naval Support Facility Thurmont) mit.

Dazu das Video: Champions League Finale Chelsea vs. Bayern München – das komplette Elfmeterschießen

(Bilderquelle: White House.gov, Prime Minister David Cameron of the United Kingdom, President Barack Obama, Chancellor Angela Merkel of Germany, José Manuel Barroso, President of the European Commission, and others watch the overtime shootout of the Chelsea vs. Bayern Munich Champions League final, in the Laurel Cabin conference room during the G8 Summit at Camp David, Md., May 19, 2012. Official White House Photo by Pete Souza;
Videoquelle: via YouTube. Elfmeterschießen)

Ex-Bundesminister Röttgen will Kanzlerin Merkel offenbar Paroli bieten, so “Bild”

Der in der Vorwoche zurückgetreten wordene Noch-Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und selbst zurückgetretene CDU-Landesvorsitzende Nordrhein-Westfalen, Nörbert Röttgen (46), will seine Demontage durch Bundeskanzlerin Angela Merkel angeblich nicht widerstandslos hinnehem. Laut der “Bild am Sonntag” will Röttgen sein Amt als Vizevorsitzender der CDU behalten, dazu der Bild-Artikel: “Röttgen plant den Gegenschlag”, während die Bundeskanzlerin in den USA ist. Damit bleibt Norbert Röttgen zumindest bis zum Wahlparteitag im Dezember 2012 erster Stellvertreter von CDU-Chefin Angela Merkel. 2013 will Röttgen zudem wieder für den Deutschen Bundestag kandidieren, sein Wahlkreis 099 ist der Rhein-Sieg-Kreis II, Wahljar 2009 ist Röttgen dort als Direktkandidat mit 50,3 Prozent (vor SPD und FDP und Grünen) der Stimmen gewählt worden.
Am Dienstag, dem 22. Mai 2012, wird der CDU-Politiker Norbert Röttgen seine Entlassungsurkunde als Bundesminister von Bundespräsident Joachim Gauck bekommen, der designierte Nachfolger, Peter Altmaier (CDU-Saarland), wird dann Bundesumweltminister werden.
Auch die wahren Umstände seiner Entlassung wolle er – so sein Umfeld- öffentlich korrigieren, schreibt die Bild-Zeitung weiter.

Dazu die ZDF-Video:
Röttgen entlassen: Merkels Statement

NRW-Wahl: Röttgen zieht Aussage zurück

Vor der Wahl in NRW scheinen die Nerven bei CDU-Spitzenkandidat Röttgen blank zu liegen. Seine Aussage, die Landtagswahl sei auch eine Abstimmung über Merkels Euro-Politik, zog er heute zurück.

NRW-Wahl: Norbert Röttgen kompakt

Beim log in-Spezial “Erst fragen, dann wählen” stellte sich Norbert Röttgen, Spitzenkandidat der CDU, den Fragen der Wählerinnen und Wähler. Die spannendsten Momente hier zusammengefasst.

(Videoquelle: ZDF.de;
Bildquelle: Norbert Röttgen MdB.de, Foto: MdB-Büro)

Dietmar Wischmeyers Blick in der ZDF heute show history auf die sich treu bleibende Bundeshauptstadt.

(Videoquelle: ZDF.de heute show via YouTube)

Hintergrundinformationen: BER, Flughafen Berlin Brandenburg.de

Mehr als 250 von 300 UN-Militärbeobachtern im Einsatzland

Trotz der inzwischen fast vollzähligen Beobachtermission der Vereinten Nationen geht die Gewalt in Syrien unvermindert weiter. Über die Hintergründe des Angriffs auf drei UN-Fahrzeuge in der Provinz Idlib am vergangenen Mittwoch ist noch immer nichts bekannt. Inzwischen sind mehr als 250 Beobachter vor Ort, weitere sollen heute eintreffen. Deutschland wird gemäß Kabinettsbeschluss 10 Militärbeobachter aus den Bundeswehr in die UNSMIS nach Syrien entsenden, ein erster Stabsoffizier ist bereits vor Ort. Die bürgerkriegsähnlichen Unruhen und vermuteten Al Qaida Unterorganisations-Terroranschläge gefährden die Zivilbevölkerung und ebenso die unbewaffneten UN-Militärbeobachter.

Der Chef der Mission, der norwegische Generalmajor Robert Mood, sagte, auch eine hohe Anzahl von Beobachtern könne keine Fortschritte oder gar ein Ende der Gewalt erreichen, wenn sich nicht alle Konfliktparteien – innere und äußere – dazu verpflichteten, dem Dialog eine Chance zu geben.

Amateurvideos aus der Stadt Rastan nördlich von Homs zeigen auch an diesem Freitag wieder schweren Artilleriebeschuss. Regierungstruppen versuchen seit Tagen Rastan, das seit Januar von den Auftändischen kontrolliert wird, zurückzuerobern. Landesweit gibt es offenbar weiterhin täglich Dutzende Tote. Die Vereinten Nationen sprechen von mindestens 9000 seit dem Beginn des Auftandes im vergangenen Jahr, die Zahl dürfte aber weitaus höher sein. Wie jetzt bekannt wurde, soll ein syrischer Revolutionär wegen Hochverrats hingerichtet werden, weil er einem arabischen Fernsehsender ein Interview gegeben hat.

Soldatenglück.de berichtete über die Situation im Nahen Osten: Internationale Friedensmission in Syrien, DW-Interview mit Annan-Deputy Nasser al Kidwa (Video), Syrien: Bundesregierung hat deutschen Soldaten im UN-Einsatz (Videos), Syrien: Sprengstoffanschlag gegen norwegischen Commander der UN-Beobachtermission UNSMIS (Videos) und Syrien: Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will 300 Beobachter schicken (Video).

(Videoquelle: euronews.com;
Bildquelle: UN.org, UNSMIS Delegation Meets Opposition in Homs – A view of the convoy as Major General Robert Mood, Head of the newly-established UN Supervision Mission in Syria (UNSMIS), leads an UNSMIS delegation to the Khalidiyyeh neighbourhood of Homs to meet opposition members. 03 May 2012 Homs, Syria )

Hintergrundinformationen: United Nations Supervision Mission in Syria (UNSMIS)

Afghanistans Präsident Hamid Karzai im ZDF-Interview

Vor dem Nato-Gipfel in Chicago, auf dem die zukünftige Sicherheit Afghanistans besprochen werden soll, erwägt Afghanistans Präsident Hamid Karzai, früher aus dem Amt zu scheiden als geplant. Karzai sagte dem ZDF, dass es fraglich sei, ob sein Land im Jahr 2014 beide Großereignisse stemmen könnte: den Abzug der internationalen Truppen und die regulären Präsidentschaftswahlen. Deshalb denke er darüber nach, die Präsidentschaftswahlen auf 2013 vorzuverlegen. Der Verfassung nach kann er nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren.

Unter anderem sagte Karzai dem ZDF: “Ich habe mir überlegt, dass die Agenda ziemlich gewaltig sein wird im Jahr 2014, wegen der beiden großen Ereignisse: also die Präsidentschaftswahl und der Abzug der internationalen Truppen. Deshalb dachte ich, dass ich entweder die Wahlen auf 2013 vorziehe oder den Abzug der ausländischen Truppen, je nachdem, wie es am besten passt.” Noch sei aber nichts entschieden, fügte der Präsident hinzu: “Wenn jedoch wir den Eindruck haben, es ist besser, früher wählen zu lassen, dann werden wir es früher tun. Was immer Afghanistan mehr nützt.”

Karzai kritisierte, dass der bisherige Kampfeinsatz in seinem Land teilweise “falsch lief”. Die alliierten Truppen hätten sich zu wenig auf die wahren Rückzugsräume der Terroristen konzentriert. “Der Krieg gegen den Terror hätte stärker auf die Verstecke der Terroristen außerhalb Afghanistans zielen müssen”, sagte Karzai dem ZDF. Auf dem Nato-Gipfel wolle er verlangen, “den Krieg gegen den Terror anders zu führen als bisher. So, dass das afghanische Volk nicht weiter leiden muss.”

Von Deutschland erwarte er weitere Hilfe im Friedensprozess mit den Taliban. Es sei für ihn sogar vorstellbar, dass gemäßigte Taliban Afghanistan mitregieren. Wenn sie als Ergebnis des Friedensprozesses “einen Teil der Regierung bilden, sind sie willkommen”, sagte Karzai dem ZDF. Kein Entgegenkommen und auch keinen Waffenstillstand dürfe es hingegen für Taliban geben, die mit Al Kaida zusammen arbeiteten. (Zitatende)

(Video-, Textquelle kursiv: ZDF.de, Im ZDF-Interview zum Einsatz in Afghanistan denkt Präsident Hamid Karsai laut darüber nach, den Abzug der internationalen Truppen aus seinem Land um ein Jahr auf 2013 vorzuverlegen;
Bilderquelle: ISAF.NATO.int, Präsident Hamid Karzai im Dezember 2010 mit Angela Merkel. Der Paschtune Karazi bei einer Rede in Afghanistan)

Soldatenglück Natur

Die Natur hat viele Feinde. Intensiv genutztes Ackerland duldet keine Feuchtwiesen und Tümpel mit Teichfröschen, intensive Forstwirtschaft duldet kein Totholz für Vögel wie den Schwarzspecht und die Schellente. Natur wird entwässert, übernutzt, versiegelt, asphaltiert und zubetoniert. Jeden Tag gehen in Deutschland 100 Hektar Natur verloren. Mit den Wäldern, Wiesen und Feuchtgebieten verschwinden Lebensräume für Wildtiere. Sie finden immer weniger Rückzugsräume. Die Deutsche Wildtier Stiftung wirkt diesem Trend entgegen: Sie schafft Wildtier-Paradiese, erhält und sichert Flächen aus dem Nationalen Naturerbe (NNE) für den Natur- und Artenschutz. “Die alten Wälder, die wir heute so genießen und die so wichtig für viele Tiere sind, haben unsere Ur-Urgroßeltern einst gepflanzt. Was wir heute tun, tun wir für unsere nachfolgenden Generationen.” Der neue Naturfilm der Deutschen Wildtier Stiftung zeigt, wie wichtig die Arbeit rund um NNE-Flächen ist.

Am Anfang stand eine Schenkung: Die Bundesregierung hat der Deutschen Wildtier Stiftung 1200 Hektar Flächen in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Nationalen Naturerbe übereignet. Darunter sind Wälder mit wertvollen Feuchtgebieten, alten Laubbäumen und Schreiadler-Brutplätzen “Wir haben auf diesen Flächen die historische Chance, Natur sich selbst zu überlassen”, sagt Birgit Radow.

Imposante Bilder zeigen in einem elfminütigen Film die Schönheit dieser Natur und ihre beeindruckende Tierwelt. Alte Bäume dürfen auf den NNE-Flächen der Deutschen Wildtier Stiftung fallen, liegenbleiben und verrotten. Denn Totholz ist wertvoller Lebensraum und bietet für viele Wildtiere perfekte Bedingungen. Der Film zeigt anschaulich, wie in einem intakten Ökosystem alles zusammenhängt, voneinander abhängig ist und miteinander interagiert. Zu sehen ist der Film unter http://www.deutschewildtierstiftung.de/

Die Filmproduktionsfirma “little green bag” war von der Arbeit der Deutschen Wildtier Stiftung für die NNE-Flächen so begeistert, dass sie den Film maßgeblich gefördert hat.

(Text- und Videoquelle: DeutscheWildtierStiftung.de; Film: “Wildtier-Paradiese schaffen”, das Nationale Naturerbe bewahrt schützenswerte Lebensräume von Wildtieren für den Naturschutz. Lernen Sie im Video das Nationale Naturerbe der Deutschen Wildtier Stiftung kennen!)

Die Weltgemeinschaft wird sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch nach einem Truppenabzug langfristig in Afghanistan engagieren. “Die internationalen Kräfte werden Afghanistan helfen, so lange das notwendig ist”, sagte Merkel beim Besuch des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai in Berlin bereits im Jahr 2010. Der Abzugstermin der Bundeswehr ist bekanntermaßen benannt, 2014 sollen die deutschen Truppen größtenteils abgezogen sein.
Deutschland wird sich nach dem Abzug seiner Kampftruppen vom Hindukusch langfristig – 2014+5+x – weiter in Afghanistan engagieren. Deutschland und Afghanistan legten heute dafür den Grundstein mit einem zunächst auf fünf Jahre angelegten Partnerschaftsabkommen (Video unten). Zum Pressestatements von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Staatspräsidenten der Islamischen Republik Afghanistan, Hamid Karsai, Partnerschaft mit Afghanistan vertiefen bei AA.de.

Vor wenigen Tagen Anfang Mai 2012 hat auch U.S. Präsident Barack Obama mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai in Kabul/Afghanistan ein strategisches Partnerschaftsbabkommen unterzeichnet (Bild unten) , Soldatenglück.de berichtete: Afghanistan-Abzug 2014 – U.S. Präsident Barack Obama: “Unsere Truppen kommen nach Hause” (Videos).

Das Westfalen-Blatt” aus Bielefeld kommentiert dazu in seiner morgigen Ausgabe.
Auf den ersten Blick wirft Deutschland noch mehr Geld in ein Fass ohne Boden. Das neue Partnerschaftsabkommen mit Afghanistan erhöht die Zahlungen auf bis zu 430 Millionen Euro im Jahr. Wer genauer hinsieht, erkennt, dass Berlin zu einer einmal übernommenen Verantwortung steht. Mehr noch: Die Bundesrepublik erweist sich vor der gesamten Welt als verlässlicher und ehrlicher Anwalt einer fairen Entwicklung, die auf Chancen für alle setzt. Weder geriert sich Deutschland als gierig nach Bodenschätzen noch als neokoloniale Wirtschaftsmacht. Tatsächlich darf sich Kabul glücklich schätzen, dass Deutschland Afghanistan sehr viel stärker fördert als viele andere Länder – und das trotz der extrem schwierigen Lage vor Ort. Schon bald werden mehr Bundesbürger in Zivil als im Kampfanzug am Hindukusch unterwegs sein. Deshalb muss auch Präsident Hamid Karsai alles dafür tun, dass seine hilfreichen und wohlwollenden Gäste unbehelligt wirken können. Berlin hat das ferne Ziel einer friedlichen Zivilgesellschaft nicht aufgegeben, sondern gestern seinen Glauben daran bekräftigt. (Zitatende)

(Textquelle kursiv: Westfalen-Blatt.de;
Bilderquellen: Bundeskanzlerin.de, Foto: Bundesregierung, Bergmann, “Merkel empfängt Karzai” in Berlin am 16.05.2012 im BKAmt;
ISAF.NATO.int, President Barrack Obama and Afghan President Hamid Karzai arrive to sign a strategic partnership agreement May 1, 2012Photo by U.S. Army SPC Anthony Murray Jr;
Videoquelle: dapd.de)

Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte im Allgäu Glück im Unglück. Beim Spatenstich zur Kemptner Nordspange war der Minister mit einem Bagger nach kurzer Gerät-Einweisung beim Schaufelschwenken auf lockerem Untergrund umgekippt, dabei verletzte er sich leicht. Seine Personenschützer der Polizei Bayern mussten ihre Schutzperson aus Baggerführer-Kabine und Erdreich retten und erstversorgen. Eine leichte Gesichts- und Beinverletzung sowie ein Schrecken waren die Folge des Bagger-Unglücks.

(Videoquelle: tvallgäu.de;
Bildquelle: Bayerisches Innenministerium.de)