Deutsche Berufssoldaten kämpfen mit in einem immer verlustreicheren Krieg, der offiziell nicht Krieg genannt werden darf. Sie sind unzureichend vorbereitet und ausgerüstet und müssen diese Schwächen ständig ausgleichen, wenn sie in Afghanistan bestehen wollen.
Bei ARTE YOUROPE mit vielen weitern interessanten Reportagen in der Sendung Neue Kameraden – Europas Armeen im Umbruch mit dem Originaltext: “Der Einsatz deutscher Soldaten im Ausland ist umstrittener denn je. Gerade erst ist der Bundespräsident zurückgetreten im Zusammenhang mit Äußerungen zu den Aufgaben der Bundeswehr. Beteiligt sich die Bundeswehr in Afghanistan an einem Krieg oder stabilisiert sie dort nur den Frieden? Darf sie sich dort offensiv verhalten oder nur defensiv? Ist sie ausreichend gerüstet und ausgebildet für diesen Einsatz? Passen Struktur der Bundeswehr und allgemeine Wehrpflicht noch in die heutige Zeit, in der es überall in Europa längst Berufsarmeen gibt? Alle diese Diskussionen werden über die Soldaten geführt. Yourope hat nachgehört wie es den Soldaten geht – in Afghanistan zum Beispiel.”
(Videoquelle: ARTEÂ vom 18. Juni 2010Â via YouTube)
Am 01.08. 2010 tritt die Konvention zu Streumunition in Kraft. Bislang haben 107 Staaten die Konvention unterzeichnet. Die völkerrechtlich verbindliche Konvention sieht ein vollständiges Verbot aller bislang eingesetzten Streumunitionen vor und beinhaltet umfassende humanitäre Verpflichtungen in Bezug auf Opferhilfe und die Räumung von Blindgängern. Streumunitionen haben bislang vermutlich über 100.000 Opfer gefordert. Die USA und Russland gehören zu den Staaten, die die Konvention nicht unterzeichnet haben und in der Vergangenheit immer wieder Gebrauch von Streumunition gemacht haben. Insgesamt haben 18 der 26 NATO-Staaten bzw. 20 der 27 Mitglieder der Europäischen Union das Verbot unterzeichnet. Die Slowakei, Griechenland, Finnland, Polen und Rumänien gehören nicht dazu.
Die im Aktionsbündnis Landmine.de zusammengeschlossenen Nichtregierungsorganisationen betrachten die Konvention als wichtigsten Beitrag zur humanitären Rüstungskontrolle der letzten 10 Jahre und begrüßen, dass auch Deutschland diesem Vertrag beigetreten ist. Die Bundeswehr hat bereits im Jahr 2009 annähernd 4,5 Mio. ihrer 50 Mio. Streumunitionen vernichtet.
“Nachdem wir die Verbotsverträge erreicht haben, ist es jetzt unsere Aufgabe, auf die Umsetzung aller Vertragsverpflichtungen zu drängen”, gibt der Geschäftsführer von Handicap International, François De Keersmaeker zu bedenken. “Wir benötigen für besonders betroffene Länder wie Laos oder Vietnam einfach mehr Mittel für Opferhilfe und Räumung,” sagt Marion Gnanko von SODI.
Klärungsbedarf sieht das Aktionsbündnis zudem in Bezug auf nicht eindeutig formulierte Paragrafen der Konvention.
“Die Konvention und das neu gefasste Kriegswaffenkontrollgesetz verbieten unseres Erachtens jegliche Förderung der Herstellung”, betont Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis. “Dies bedeutet, es besteht sowohl ein Verbot für Investitionen in die Herstellung von Streumunition als auch für die Herstellung von Komponenten,” so Küchenmeister. Das Aktionsbündnis fordert deshalb Finanzdienstleister, Banken und alle Vertragsstaaten eindringlich auf, die Verbotsvorschriften der Konvention (hier besonders Artikel 1c) umfassend umzusetzen, sieht aber in Bezug auf die Konvention und das Kriegswaffenkontrollgesetz Präzisionsbedarf: “Das sowohl in der Konvention als auch im Kriegswaffenkontrollgesetz festgeschriebene Verbot jeglicher Förderung der Herstellung von Streumunition muss in Bezug auf ein explizites Verbot von Beteiligungen, Krediten, Anleihen und anderen finanziellen Dienstleistungen bzw. der Komponentenfertigung präzisiert werden,” fordert Küchenmeister.
Artikel 21 der Konvention erlaubt den Vertragsstaaten auch weiterhin an gemeinsamen Militäraktionen mit Nicht-Vertragsstaaten (z.B. den USA) teilnehmen zu können, in denen diese Streumunition einsetzen. Vom Verbot ausgeschlossen bleiben außerdem Streuminen und sensorgezündete Flächenmunition (z.B. SMArt-155).
Das Aktionsbündnis Landmine.de und SODI führen am Sonntag, 01. August 2010 ab 13:00 Uhr in Berlin vor den Botschaften der USA und der Russischen Föderation die Aktion BEAT THE DRUM durch. Handicap International organisiert gemeinsam mit bundesweiten Partnern seit dem 17. Juli bis zum 10. August Aktionen in Augsburg, Rosenheim, München, Frankfurt und Hamburg.
Hintergrund: Streumunition ist eine Flächenwaffe, die mittels einer hohen Anzahl von explosiven Submunitionen (von meist cirka 100 bis 1.000) in einem vorgegebenen Zielgebiet von bis zu cirka 1.000 mal 1.000 Metern unterschiedslos alles zerstört, was getroffen wird. Dabei hat sich in der Vergangenheit herausgestellt, dass viele Submunitionen beim Aufprall nicht explodiert sind, sondern als Versager am Boden eine große Gefahr für die Zivilbevölkerung nach Ende des bewaffneten Konfliktes darstellten.
Am 03. Dezember 2008 haben 111 Staaten in Oslo/Norwegen den internationalen Vertrag über ein Verbot von Streumunition unterzeichnet, darunter auch Deutschland. Mit der Unterzeichnung kommt der so genannte “Oslo-Prozess”, der Anfang 2007 von Norwegen initiiert wurde, zu einem erfolgreichen Abschluss. Deutschland übernimmt bei den Bemühungen um ein wirksames Streumunitionsverbot eine Vorreiterrolle.
Das “Übereinkommen zu Streumunition”, das am 30. Mai 2008 in Dublin/Irland von 111 Staaten geschlossen wurde und am 3. Dezember 2008 im Rathaus zu Oslo unterzeichnet worden ist, sieht vor, die Bestände an Streumunition innerhalb von acht Jahren zu zerstören. Jahresabrüstungsbericht 2008 der Bundesregierung
Die gemeinsamen Marine- und Luftwaffen-Mänover Südkoreas und der USA vom 25. bis 28. Juli 2010 sind abgeschlossen, 8000 Soldaten beider Länder, das Flaggschiff der Flugzeugträger USS George Washington (CVN 73), 20 Schiffe, U-Boote und Flugzeuge waren im Japanischen Meer im Einsatz, besondere Zwischenfälle blieben aus. Invincible Spirit (Unbezwingbarer Geist) war den Name des Manövers als Reaktion der USA und Südkoreas auf die Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffs Ende März. Die Korvette CHEONAN (PCC-772) mit 104 Besatzungsmitgliedern wurde am 26. März 2010 um 21:45 Uhr nahe der südkoreanischen Baengnyeong-Insel im Gelben Meer von einem nordkoreanischen Uboot- Torpedo versenkt wurde, das ergab die Untersuchung einer Expertenkommission, die am 20. Mai 2010 ihr Ergebnis veröffentlichte, Soldatenglück.deberichtete drüber.
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Die bedrohliche Kriegsrhetorik Nordkoreas blieb von den Partner Südkorea und USA unbeachtet, das Manöver blieb ohne Störungen oder direkt messbare tatsächliche Reaktionen des nordkoreanischen Regimes.
Der chinesische staatliche Sender China News Service berichtete unterdessen, dass zeitgleich auf dem Territorium der Volksrepublik China in der Nähe des Gelben Meeres mit Langstrecken-Raketen und unbemannten Drohnen geübt wurde, ob lange geplant oder auch als Reaktion auf das Manöver der USA und Südkoreas, blieb offen.
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(Videoquellen: euronews.net no comment, South Korean and U.S. warships conduct anti-submarine exercises as part of joint military drills; DoD.gov, Footage of U.S. and Republic of Korea Navy vessels and sir craft performing maneuvers and exercises. Provided by Navy Visual News Service;
Bilderquelle: DoD.gov, A U.S. Marine Corps C-130 Hercules aircraft, center, leads a formation of three F/A-18C Hornet aircraft, right, and three A/V-8B Harrier aircraft as they fly over USS George Washington, CVN 73, July 27, 2010, while the carrier is under way in the East Sea. George Washington is participating in the combined U.S. and South Korean alliance maritime and air readiness exercise Invincible Spirit. DoD photo by Mass Communication Specialist 3rd Class Charles Oki, U.S. Navy;
The aircraft carrier USS George Washington departs Busan, Republic of Korea. The Republic of Korea and the United States are scheduled to conduct the combined alliance maritime and air readiness exercise “Invincible Spirit” in the seas east of the Korean peninsula from July 25-28, 2010. This is the first in a series of joint military exercises that will occur over the coming months in the East and West Seas.)
Weltweit und rund um die Uhr sorgt der Sanitätsdienst der Bundeswehr für die Gesundheit der Soldatinnen und Soldaten. Zusätzlich zur medizinischen Betreuung im Inland ist die bestmögliche Versorgung Erkrankter, Verletzter und Verwundeter im Einsatz ein Schwerpunkt dieses Organisationsbereiches. Zentrales Element dabei ist die Rettungskette, bei der ein Glied in das andere greift — von der qualifizierten schnellen Hilfe vor Ort bis zur weiteren Behandlung in Deutschland.
Erst die Arbeit, dann das Vergnügen -
tagsüber Truppenbesuche, abends Bierdusche
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Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg besuchte im Rahmen seiner Sommereise am 27. Juli 2010  die Bundeswehr-Standorte Burg (Sachsen-Anhalt), das dort stationierte Logistikregiment 17,
und in Rostock-Lage (Mecklenburg-Vorpommern) den Luftwaffen-Fliegerhorst mit dem Jagdgeschwader 73 “Steinhoff” mit Sitzprobe im Eurofighter Cockpit.
Weiter ging es danach nach Kobrow II in Nordwestmecklenburg zu einem “zivilen Termin”, dem Sommerfest der CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Stenz (Bild unten in weiß), die als Parlamentarierin einen guten Kontakt zur Bundeswehr und den Soldatinnen und Soldaten in ihrem Bundesland pflegt. Die Grenzegion Nordwestpommern hat es nicht einfach, strukturschwach ist sie mit hoher Arbeitslosigkeit und mit dem Wegzug junger Menschen belastet.
Die Bürger/innen Nordwestpommerns verschafften dem Minister zu Guttenberg bei dem Sommerfest nach einem langen Arbeitstag beginnend mit einem frühmorgendlichen Interview im ZDF Morgenmagazinüber die Ausrüstung der Bundeswehr und Truppenbesuchen an zwei verschiedenen Orten mit vielen Eindrücken, Begegnungen, weiteren Interviews und schwierigen Gesprächen über die Zukunft der Standorte neuen Schwung.
Guttenberg sprach beim CDU-Sommerfest mit jung und alt, wurde mit regionale Spezialitäten von der Bäckerei Schultz aus Brüel beschenkt
und die 600 Mecklenburger sangen ihm zu Ehren das “Frankenlied”.
Die örtliche Bundestagsabgeordnete Karin Strenz MdB und Willi Horn (Geschäftsführer der Lübzer Brauerei) stachen mit ihm gemeinsam ein Bierfass Lübzer Pils an, dem Minister aus der “Bier-Region” Kulmbach gefiel das und er fühlte sich nach eigenem Bekunden wie Zuhause – und die Bierdusche machte ihm nichts aus.
(Videoquelle: via YouTube;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, die Fotos oben ind Burg und Lage;
Fotos unten in Kobrow II, Karin Strenz MdB.de, Sommerfest der CDU und der Bundestagsabgeordneten Karin Strenz MdB am 27. Juli 2010 auf dem Gelände des Kutschenmuseums in Kobrow II)
Es ist wohl eines der größten Datenlecks der Geschichte: Mehr als 75.000 vornehmlich als geheim eingestufte US-Militärdokumente über den Krieg in Afghanistan sind von der Internetplattform WikiLeaks im Netz veröffentlicht worden. Wie WikiLeaks an die Berichte kam, ist unbekannt. Die “New York Times”, der britische “Guardian” und der “Spiegel” konnten die Papiere jedoch prüfen und kamen übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass das Material authentisch sei.
Insgesamt wurden WikiLeaks nach eigenen Angaben mehr als 91.000 Dokumente zugespielt. Rund 15.000 seien noch aus Sicherheitsgründen zurückgehalten worden, schreiben die Betreiber. Diese Dokumente sollen jedoch zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden – wenn es die Sicherheitslage zulässt.
Was teilweise nur vermutet oder bruchstückhaft über den Krieg in Afghanistan bekannt wurde, lässt sich anhand der Dokumente nunmehr oft präzise nachvollziehen und dürfte noch für viele Schlagzeilen sorgen. Denn die Militärberichte, Meldungen und Abhörprotokolle aus den Jahren 2004 bis 2009 zeichnen ein anderes Bild von dem Konflikt als es die US-Regierung öffentlich darstellt.
(Videoquelle, Textauszug: ARD tagesthemen vom 27.07.2010;
Grafikquelle: WikiLeaks.org)
90.000 geheime Militärdokumente über den Krieg in Afghanistan sind öffentlich für jedermann zwischen Pakistan und Alaska auch ohne NATO-Sicherheitsüberprüfung mit www-Anschluss einsehbar. Die Medien-Flaggschiffe The Guardian, The New York Times und DER SPIEGEL haben sich den WikiLeaks-Bären geteilt, die Mammut-Dokumentation aufgearbeitet und in gedruckte Zeitungs-Seiten und Auflage umgewandelt. Die restlichen Medien berichten bis zur Erschöpfung über das Thema als wäre es eine Sensation mit wahrhaftem News-Charakter.
Der US-amerikanische TV-Moderator und Comedian Don Stewart forscht in seiner Daily Show nach und kommt zu wenig überraschenden Ergebnissen, ein BradAss87 mit Lady gaga CD hat die Hände im Spiel und auch der Baywatch-Star mit deutschen Vorfahren, David Hasselhoff, mischt eingangs mit: http://www.thedailyshow.com/full-episodes/341197/tue-july-27-2010-fareed-zakariaÂ
Versorgung kann ein gefährlicher Knochenjob sein — beispielsweise, wenn ein defektes Fahrzeug bei Nacht unter Einsatzbedingungen geborgen werden muss. Dieses und ähnliche Szenarien trainieren die Soldaten des Logistikbataillons 171 aus Burg derzeit auf dem Truppenübungsplatz Klietz. Hintergrund: Ihr Einsatz in Afghanistan steht vor der Tür. Ein Ausschnitt aus dem Übungsgeschehen.
(Videoquelle: Bundeswehr.de, bwtv vom 27.07.2010 via YouTube;
Bildquelle: NATO.ISAF.int, International Security Assistance Force soldiers with the German Logistics Support Battalion 172 conduct a recovery task force training exercise outside Camp Marmal here, Feb. 27.)
Jeden Tag leisten Soldaten der Bundeswehr einen gefährlichen Dienst am “Brennpunkt” Kunduz in Nordafghanistan. Sie erleben Gefechte, aber auch Phasen einer relativen Ruhe. Die Situation ist unberechenbar. Ein Fernsehteam der ARD hat Soldaten im Raum Kunduz begleitet — zu einem befestigten Posten und auf Patrouille zu Fuß. Denn trotz der schwierigen Lage suchen die Soldaten immer wieder den Kontakt zur Bevölkerung.
“Wir müssen auf jeden Fall nacharbeiten”, so Karl-Theodor zu Guttenberg angesichts der Ausrüstung der Bundeswehr. Der Bundesverteidigungsminister hält die “bestmögliche Ausstattung” für notwendig.
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