Soldatenglück

Militärische Implikationen des Georgienkrieges
Zustand und Reformbedarf der russischen Streitkräfte

von Margarete Klein

“Nach dem Ende der Kampfhandlungen in Georgien diskutieren Russlands Führung und Medien nicht nur intensiv über die außenpolitischen und finanziellen Folgen, sondern auch über die militärischen Implikationen des “Fünftagekrieges” um Südossetien. Löste der schnelle Sieg über die georgische Armee zunächst eine Welle der Großmachteuphorie aus, meldeten sich schon bald darauf hochrangige Militärs und Experten zu Wort, die teils gravierende Defizite in der Ausrüstung und Kriegsführung der Armee beklagten und damit schonungslos am Bild der militärischen Großmacht kratzten. Als erste Schlussfolgerung daraus kündigten Präsident und Premierminister eine drastische Erhöhung des Verteidigungsbudgets um 27 Prozent für das kommende Jahr an. Geld allein wird aber nicht reichen, um die russischen Streitkräfte zu einer modernen und effizienten Armee umzubauen, die für die sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerüstet ist. Vielmehr wird es darauf ankommen, die vielfältigen Reformblockaden zu durchbrechen, die seit 16 Jahren die Transformation der russischen Streitkräfte behindern.”

SWP-Aktuell 2008/A 74, Oktober 2008, 7 Seiten

Zur vollständigen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik

Quelle, Hintergrundinformationen:
SWP-Berlin.org

Krieg nach sieben Jahren nicht beendet – Streitthema bei Nachfolgern

heute.de berichtet: “von Fanny Facsar, Washington – Seit sieben Jahren sind die Amerikaner in Afghanistan – sein Versprechen, Bin Laden zu fassen, konnte US-Präsident Bush nicht einlösen. Der Krieg ist auch Thema bei jeder Debatte zwischen Obama und McCain, denn einer wird Bushs Baustelle erben.
Plötzlich führen die Amerikaner vermehrt gezielte Angriffe gegen El-Kaida-Milizen an der afghanisch-pakistanischen Grenze durch – in der Region, wo Osama bin Laden vermutet wird. Zu gerne würde Präsident Bush sein Versprechen noch einlösen: Bin Laden fassen, “tot oder lebendig”, wie er kurz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 verkündet hat. Aber bin Laden ist natürlich nur eine von vielen unvollendeten Aufgaben in Afghanistan.” Zum vollständigen heute.de-Artikel

Vielleicht hat der neue Commander UNITED STATES CENTRAL COMMAND (CENTCOM), General David Petraeus (55) mehr Erfolg und mehr Jagdleidenschaft, um Osama bin Laden zu fassen, mehr als die bisherigen U.S. Verantwortlichen aus der CIA, den U.S.-Streitkräfte sowie dem U.S. State Department und intensiveren Blick auf Pakistan. Petraeus versteht sich übrigens sehr gut mit Barack Obama, wird wahrscheinlich auch nach dem Präsidentenwechsel im Kommando bleiben und ggf. einen noch verantwortungsvolleren Dienstposten bekommen.

(Bildquelle: Withe House.gov) President George W. Bush meets with U.S. Army General David Petraeus, former Commander of the Multi-National Force in Iraq, Wednesday, Sept. 17, 2008, in the Oval Office at the White House. In speaking to reporters President Bush honored and congratulated General Petraeus for his outstanding command leadership in Iraq, and thanked him for agreeing to be the new commander of CENTCOM. White House photo by Eric Draper
Story

Regionale Zuständigkeit UNITED STATES CENTRAL COMMAND (CENTCOM)

Die Presse.com berichetet und beruft sich auf CNN
“CNN: Saudischer König initiierte Gesprächsrunde.
London, Vertreter der Regierung in Kabul und der radikal-islamischen Taliban haben offenkundig Geheimgespräche begonnen, um einen Ausweg aus dem politisch-militärischen Patt in Afghanistan zu finden. Der US-Fernsehsender CNN meldete am Montag unter Berufung auf gut informierte Kreise, dass es Ende September unter der Schirmherrschaft des saudischen Königs Abdullah in Mekka zu viertägigen Verhandlungen zwischen hochrangigen Vertretern beider Seiten gekommen sei. In zwei Monaten soll eine weitere Verhandlungsrunde stattfinden.”
Zum vollständigen Artikel

weiterer Artikel zum Themenkomplex:
Afghanistan: Taliban wollen sich angeblich von al-Qaida lösen

Deutscher Bundestag, Berlin | In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Oppositions-Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundesregierung nach dem Einsatz deutscher Rüstungs-güter in Georgien. Ein Fernsehbericht von “Report Mainz” (SWR) vom 18. August hat nach Ansicht der Fraktion gezeigt, dass georgische Soldaten mit einer Version des deutschen Sturmgewehrs vom Typ G-36 ausgestattet sind. Soldatenglück.de berichetet darüber. Weder die Bundesregierung noch der Waffenhersteller Heckler&Koch.de hätten bisher dargelegt, wie die deutschen Waffen nach Georgien gelangt sind. Einem Pressebericht zufolge nutze Georgien auch deutsche LKW und israelische Raketenwerfer vom Typ LAR-160, um Streumunition vom Typ M 85 einzusetzen. Die Regierung soll sagen, welche Erkenntnisse sie über den Einsatz von Landminen und Streumunition in Georgien und über die Folgen für die Zivilbevölkerung hat. Die Grünen-Fraktion will wissen, in welchem Umfang Georgien seit 1991 Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter von der Bundeswehr erhalten hat. Darüber hinaus wollen die Abgeordneten erfahren, was die Bundesregierung unternehmen will, um zu verhindern, dass deutsche Unternehmen die Rüstungsexportvorschriften in Deutschland durch Lizenznehmer, internationale Kooperationsprogramme, ausländische Tochterunternehmen oder die Lieferung von Teilkomponenten legal umgehen können.

Zur Kleinen Anfrage (16/10435) (weiter…)

Das Hamburger Magazin DER SPIEGEL berichtet mit einem Interview in seiner ONLINE-Ausgabe über die Entführung der Ägypten-Touristen und deren Freilassung als “Gnadenerweis der Entführer” und über die Begegnung der freien Geiseln mit GSG 9- und BND-Beamten bei der Schlacht am Büffet in der Deutschen Botschaft Kairo und nicht bei der Suche oder Befreiung in der Wüste. Das Interview mit der deutschen Geisel Bernd L. bringt bei leichtem Stockholm-Syndrom (Zitat: “Das waren nette Kriminelle, sie haben nie Gewalt angewendet. Die wollten nur Geld und hatten keinen ideologischen oder religiösen Hintergrund.”) Licht in die dunkle Wüstennacht und erklärt ansatzweise, warum THW-Experten neben Bundeswehr KSK, BPOL-GSG 9 und -Fliegerstaffel sowie BKA als Akteure rund um die ägyptische Geiselnahme benannt wurden. Die Entführung endete so abenteuerlich wie der touristische Ausflug in die Wüste begann, zu neunzehnt in einem Land Rover für sieben und keine deutschen Spezialkräfte weit und breit.
Der Kommandeur der GSG 9, Leitender Polizeidirektor Olaf Lindner (rechts im Bild beim Händedruck) führte die 9er und BPOL-Kräfte im Einsatzland Ägypten als standby-Truppe im Hintergrund.

SPIEGEL ONLINE: “Hilflos in der Wüste: Bernd L., 65, befand sich unter den 19 in den Sudan verschleppten Geiseln. Mit SPIEGEL ONLINE sprach der pensionierte Studienrat kurz nach seiner Heimkehr nach Deutschland – und verweist Berichte über eine gezielte, planvolle Befreiung der Entführten ins Reich der Märchen.
[...]
SPIEGEL ONLINE: Wer waren die Männer?
L.: Es waren ägyptische Soldaten, die in der Wüste in einem Militärcamp lebten. Zum Glück war das Lager vom deutschen Technischen Hilfswerk (THW) ausgerüstet worden. Es gab dort sogar Duschen. Wir wurden dann sehr nett empfangen, bewirtet und Ärzte untersuchten uns. Etliche von uns kamen an den Tropf. Ich auch, weil ich einen zu niedrigen Blutdruck hatte.
SPIEGEL ONLINE: Und dann wurden Sie nach Kairo ausgeflogen?
L.: Genau, eine Transportmaschine des Militärs brachte uns nach Kairo, wo wir zuerst in einem Militärkrankenhaus untersucht wurden und abends dann zu einem Empfang in der Deutschen Botschaft eingeladen waren. Dort sah ich zum ersten Mal Beamte des BND und der GSG 9. Circa 25 Männer der Sondereinheit waren in der Botschaft. Wir aßen dann zusammen, tranken Champagner und Wein.
[...]
Zum vollständigen SPIEGEL-Interview

Das Bundesministerium des Innern (BMI) informiert:

“Nach 10 Tagen in den Händen der Geiselnehmer sind die fünf Deutschen heute morgen mit einem Sonderflug der Lufthansa wohlbehalten aus Ägypten zurückgekehrt. Unmittelbar nach Ankunft am Flughafen Berlin Tegel trafen sie mit Angehörigen zusammen.

Am Flughafen wurden die Entführungsopfer vom Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Reinhard Silberberg, dem Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, August Hanning, und dem Staatssekretär des Bundesministeriums für Verteidigung, Rüdiger Wolf, begrüßt. Die Staatssekretäre äußerten ihre Erleichterung über die sichere Rückkehr der Urlauber. Sie dankten dem Krisenstab im Auswärtigen Amt und allen Einsatzkräften für ihren unermüdlichen Einsatz, durch den der Fall zu einem glücklichen Ende gebracht werden konnte.

Mit der Sondermaschine sind auch Kräfte der GSG 9, der Fliegerstaffel der Bundespolizei, Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes, logistische Unterstützungskräfte des Technischen Hilfswerks und Spezialkräfte der Bundeswehr aus Ägypten zurückgekehrt. Die ägyptische Regierung hatte ihre Bereitschaft erklärt, die von deutscher Seite angebotenen Sicherheitskräfte vor Ort als Unterstützung einzubinden. Diese Kräfte mussten jedoch nicht zum Einsatz kommen.”

Soldatenglück.de berichtete dazu

(Bildquelle, Textauszüge: Bundesministerium des Innern.de)

Entgegen allen Erwartungen ist es der NATO gelungen, die United Nations (UN) zum Abschluss eines Kooperationsabkommens zu überreden. Noch wird das Dokument streng unter Verschluss gehalten, berichtet die Financial Times Deutschland. Zum FTD-Artikel

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon soll ein Kooperations-Abkommen UN-NATO unterzeichnet haben, es sei aber mit NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer vorerst Stillschweigen darüber vereinbart worden, in dieser Woche will Jaap de Hoop Scheffer die NATO-Mitgliedsstaaten davon in Kenntnis setzen. Mit dem Abkommen soll die Zusammenarbeit in Krisensituationen vereinfacht werden, dafür waren bislang jeweils Einzelabkommen wie z.B. im Kosovo und in Afghanistan nötig. Die UN berichtet zwar vom Treffen der beiden Generalsekretäre der zwei mächtigsten Organisationen der Welt, beschreibt die Gesprächsinhalte aber eher allgemein.

(Bildquelle: United Nations.org)

Nun auch Luftwaffenmanöver
Russlands mit Weissrussland gemeinsam

Die Russische Marine sticht mit der Nordmeerflotte in den Atlantik mit Kurs Karibik, Soldatenglück.de berichtete darüber, die Russische Luftwaffe absolviert derzeit großangelegte Manöver mit den Luftstreitkräften von Weissrussland. Russische Weltraumstreitkräfte und die Strategischen Raketenstreitkräfte unterstützen die Szenarien des Manövers. Das Russische Luftwaffenkommando erklärte dazu, die Hauptziele der gemeinsamen Manöver bestünden darin, die Kampfbereitschaft der Einheiten zu prüfen sowie deren Entfaltung und Einsatz in bewaffneten Konflikten zu üben. Der Manövereinsatz von Russichen Langstreckenbombern sei in der zweiten Oktoberwoche vorgesehen.

Zeitgleich bietet Russland bietet Pakistan Unterstützung an. Nach dem schweren Anschlag durch Al-Qaida auf das Marriott-Hotel in Islamabad mit über 50 Opfern und der “Kriegserklärung” der Al-Qaidia gegen die pakistanische Regierung will Russland im Anti-Terror-Kampf mit Pakistan kooperieren. Präsident Dimitri Medwedew erklärte: “Wir bestätigen unsere Bereitschaft, mit Pakistan sowohl bilateral als auch im internationalen Anti-Terror-Kampf noch intensiver zu kooperieren.”

Russian Air Force

Air Force is a branch of the Russian Armed Forces designed for aerial warfare. It is responsible for providing air reconnaisance, gaining air superiority (air deterrence). Air Force is in charge of aerial defence of national industry hubs and troops, timely air warning, delivering strikes at enemy’s targets, supporting the Ground Force and the Navy, airborne operations, air deployment.

Air Force strategic role is primarily played by Strategic Aviation consisting of long-range bombers (TU-160) capable of carrying nuclear missiles.

Russian Air Force is armed with various types of military fixed and rotary-wing aircraft, i.e. fighters (worldwide known SU, MIG fighters), used to destroy other aircraft, bombers (TU-22, TU-160) and attack aircraft, used to attack ground targets, reconnaissance aircraft, electronic warfare aircraft, airborne early warning aircraft (A-50), transport aircraft (IL-76), tankers which provide in-flight re-fuelling for other aircraft, helicopters, used for attack, reconnaissance or transport missions and training aircraft.
(weiter…)

ZDF heute.de berichtet aus den USA über das neue “SpecialAgentsVZ”:

A-Space verbindet FBI, CIA und NSA -
nur Agenten mit “top secret”-Status dürfen das Netzwerk nutzen
von Heidi Beha, Washington, D.C.

Genutzt werden soll das Portal von den insgesamt 16 Geheimdiensten der USA.

“Im Stil von StudiVZ erhalten Agenten der US-Geheimdienste jetzt ihre eigene Online-Community: Diesen Montag startet A-Space. Zugang haben nur Top-Agenten von FBI, CIA oder NSA. Sie können dort Videos austauschen und Agenten-Freundschaften pflegen.” weiter zum ZDF heute.de Artikel (weiter…)

DIE KAUKASUS-KRISE
Internationale Perzeptionen und Konsequenzen
für deutsche und europäische Politik

Eine aktuelle  Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat in einer aktuellen 55-seitigen Studie die Kaukasus-Krise analysiert, Herausgeber ist Prof. Dr. Hans-Henning Schröder, SWP-Forschungsgruppenleiter Russland / GUS:

“In der zweiten Augustwoche 2008 entwickelte sich ein lokaler Konflikt in Südossetien unversehens zu einem Brandherd internationalen Maßstabs. Die Entscheidung der russischen Führung, den georgischen Angriff auf Südossetien mit einem massiven Truppeneinsatz zu beantworten und Georgiens missliebige Führung “zu bestrafen”, löste eine internationale Krise aus.

In den hier versammelten Kurzanalysen fragen die Autoren danach, wie die Kaukasus-Krise in den wichtigsten betroffenen Staaten und den internationalen Organisationen wahrgenommen wird, und welche Handlungsoptionen sich daraus ergeben. Dabei stehen drei Themen im Vordergrund – neben dem unmittelbaren Konfliktmanagement geht es um eine stabile europäische Friedensordnung auch über die Grenzen der EU hinaus, es geht um eine stärkere politische Integration der EU selbst und um die Bestimmung der Rolle der Nato in einem erweiterten Europa. (weiter…)