Soldatenglück

Georgien, Südossetien, Zchinwali soll der Tatort sein. “Georgian soldier shoot in civilian for fun” lautet die Überschrift des Videos, das ein User mit Pseudonym “surjikoff” aus Moskau/Russland ins Internet gestellt hat, ob wirklich ein Georgier mit dem Lafetten-MG schiesst, oder doch ein Russe oder Südossetier, ist nicht eindeutig. Dass mit Maschinengewehrsalven in städtischem Gebiet auf Häuser und Wohnungen herumgeballert wird aus Zerstörungswut ohne Rücksicht auf mögliche zivile Opfer und Schäden am Hab und Gut der Menschen, wird im Video allerdings deutlich, die Niederträchtigkeit der Kriegsführung, unkontrolliert und außerhalb von humanitärem Völkerrecht in diesem Konflikt, ob von Georgiern, Südossetiern oder Russen verübt, wird jedenfalls greifbar.

 

Bei seiner auβerordentlichen Sitzung zur Situation in Georgien äuβerte der Europäische Rat am 01. September einstimmig seine Besorgnis über die Konsequenzen, insbesondere die humanitären Auswirkungen, des Konflikts und verurteilte die einseitige Entscheidung Russlands, die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anzuerkennen. Soldatenglück.de berichtete über den Kaukausus-Konflikt, die UNOMIG und die OSZE-Mission in Georgien. Am Sonntag hat der deutschen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier noch befürchtet, dass die jahrzehntelange Sicherheitsarchitektur Europas binnen weniger Tage durch die Kaukasus-Krise in sich zusammenfällt, die 27-EU-Staaten haben jedoch gegenüber Russland Einigkeit beweisen. Die EU wird sich verstärkt als weiterer Akteur mit deutscher politischer, finanzieller und personeller Unterstützung im Stabilisierungsprozess engagieren.

Die formulierten Ergebnisse:

1. Der Europäische Rat ist zutiefst besorgt über den in Georgien ausgebrochenen offenen Konflikt, die damit verbundene Welle der Gewalt und die unverhältnismäßige Reaktion Russlands. Dieser Konflikt hat auf beiden Seiten großes Leid verursacht. Derartige militärische Aktionen sind keine Lösung und sie sind nicht hinnehmbar. Der Europäische Rat bedauert die Verluste an Menschenleben, das Leid der Bevölkerung, die hohe Zahl der Vertriebenen und Flüchtlinge sowie den entstandenen beträchtlichen Sachschaden.

2. Der Europäische Rat verurteilt entschieden den einseitigen Beschluss Russlands, die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anzuerkennen. Dieser Beschluss ist inakzeptabel und der Europäische Rat appelliert an die übrigen Staaten, diese Unabhängigkeitserklärungen nicht anzuerkennen und ersucht die Kommission zu prüfen, welche konkreten Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Er weist darauf hin, dass eine friedliche und dauerhafte Lösung der Konflikte in Georgien auf der uneingeschränkten Achtung der durch das Völkerrecht, die Schlussakte der Konferenz von Helsinki über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und die Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen anerkannten Grundsätze der Unabhängigkeit, der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit beruhen muss.

3. Der Europäische Rat unterstreicht, dass jeder Staat in Europa das Recht hat, unter Achtung des Völkerrechts und der Grundsätze gut nachbarschaftlicher Beziehungen und der friedlichen Zusammenarbeit seine Außenpolitik und seine Bündnisse frei zu bestimmen. Ebenso ist es legitim, dass die Sicherheitsinteressen eines jeden berücksichtigt werden, solange die Grundprinzipien der Achtung der Souveränität, der territorialen Unversehrtheit und der Unabhängigkeit der Staaten geachtet werden.

[...]

11. Wir rufen Russland auf, mit uns diese grundsätzliche Entscheidung für unsere gemeinsamen Interessen, für Verständigung und für Zusammenarbeit zu treffen. Wir sind davon überzeugt, dass es in Russlands ureigenstem Interesse liegt, sich nicht von Europa zu isolieren. Die Europäische Union ihrerseits hat ihre Bereitschaft zu Partnerschaft und Zusammenarbeit unter Achtung der ihr zugrunde liegenden Prinzipien und Werte bekundet. Wir erwarten von Russland ein verantwortungsvolles Handeln im Einklang mit all seinen Verpflichtungen. Die Union wird weiterhin wachsam sein; der Europäische Rat beauftragt den Rat, gemeinsam mit der Kommission die Lage sowie die verschiedenen Dimensionen der Beziehungen der EU zu Russland aufmerksam und eingehend zu prüfen; diese Bewertung muss unverzüglich eingeleitet und insbesondere mit Blick auf das für den 14. November 2008 in Nizza geplante nächste Gipfeltreffen durchgeführt werden. Der Europäische Rat erteilt seinem Präsidenten das Mandat, die Gespräche im Hinblick auf die vollständige Umsetzung des Sechs-Punkte-Abkommens fortzusetzen. Hierzu wird sich der Präsident des Europäischen Rates zusammen mit dem Präsidenten der Kommission und dem Generalsekretär/Hohen Vertreter am 8. September nach Moskau begeben. Solange sich die Truppen nicht auf die Positionen zurückgezogen haben, die sie vor dem 7. August innehatten, werden die Treffen zur Aushandlung des Partnerschaftsabkommens verschoben.

Hier im Original die weiteren Punkten der Schlussfolgerungen des Rates der EU.

Der Rat wiederholte, dass diese Entscheidung inakzeptabel ist und appellierte an die übrigen Staaten, die Unabhängigkeitserklärungen nicht anzuerkennen. Er wies darauf hin, dass eine friedliche und dauerhafte Lösung der Konflikte in Georgien auf der uneingeschränkten Achtung der durch das Völkerrecht und die Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen anerkannten Grundsätze der Unabhängigkeit, der Souveränität und der territorialen Integrität beruhen muss. (weiter…)

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin hat in einer 92-seitigen Studie die aktuelle Lage in Afghanistan analysiert.
Das Thema Afghanistan beschäftigt auch – und das täglich – den PHOENIX Afghanistan-Blog, der vom Journalisten Boris Barschow (StOffz d.R., PIO mit ISAF-Einsatzerfahrung) moderiert und durch viele Kommentare von Afghanistan-Kennern, -Interessierten und -Freunden getragen wird.

SWP-Studie
Das internationale Engagement in Afghanistan
Strategien, Perspektiven, Konsequenzen

Im Juni dieses Jahres bekundeten die in Afghanistan engagierten Staaten auf der Pariser Konferenz ihre Absicht, der Kabuler Regierung die volle Verantwortung für den Aufbau des Landes zu übertragen. Diese Politik erscheint zwar alternativlos, führt angesichts der schwindenden Unterstützung, die die afghanische Regierung in der eigenen Bevölkerung genießt, jedoch in eine durchaus problematische Situation. Einerseits gilt es nun, die Kapazitäten der Kabuler Führung trotz ihres mangelnden Ansehens zu stärken, andererseits müssen aber auch die nationalen Kontrollorgane ausgebaut werden, mit denen sich Korruption und Misswirtschaft eindämmen lassen. Gleichzeitig bedeutet eine Stärkung der afghanischen Regierung nicht, dass das Engagement der internationalen Staatengemeinschaft reduziert werden kann, im Gegenteil: Der Ausbau von Streitkräften und Polizei muss – vor allem in Zusammenarbeit mit den USA – entschlossener als bisher vorangetrieben, die Koordination ziviler und militärischer Maßnahmen nachhaltig verbessert werden. Flankenschutz sollte diese Politik durch eine pragmatische Kooperation mit Iran erhalten: Die Europäer sollten versuchen, bei der Bekämpfung des Drogenhandels und der Rückführung von Flüchtlingen mit Teheran zusammenzuarbeiten – unter Hintanstellung des Konfliktes um das iranische Nuklearprogramm. Pakistan wiederum gilt es in seinen Bemühen zu unterstützen, die Kontrolle über die westlichen Landesteile wiederzuerlangen, ohne dass NATO oder USA dabei selbst direkt eingreifen. Insgesamt haben sich beim Wiederaufbau in Afghanistan zahlreiche Erwartungen als überzogen erwiesen. Die internationale Gemeinschaft sollte ihre Zielsetzungen entsprechend reduzieren und ein besseres Gespür dafür entwickeln, was der Bevölkerung des Landes zuzumuten ist.

Zur SWP-Studie 2008/S 23, August 2008, 92 Seiten von Peter Schmidt (Hg.).

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Weitere Hilfsgüter per Lufttransport und auf dem Seeweg unterwegs nach Georgien
mit Navy-Kriegsschiffen, Coast Guard Schiff und Air Force-Flugzeugen

U.S.-Personal bringt kontinuierlich Humanitäre Hilfe nach Georgien. Über 100 U.S.-Soldaten und amerikanische zivile Helfer koordinieren in Georgien die Hilfslieferungen.

Die U.S.-Navy ist am Wochenende mit dem Kriegsschiff USS McFaul in Georgien im Hafen von Batumi  eingelaufen und hat mehrere Tonnen Hilfsgüter entladen und den laufenden Lufttransport der Humainitären Hilfe flankiert. Die 53. Hilfslieferung ist heute per Lufttransport mit einer C-17 Globemaster eingetroffen, insgesamt wurden bislang mehr als 774 Tonnen Hilfsgüter und 300.000 Tagesrationen Nahrungsmittel/humanitäre Materialien über den Luft- und Seeweg geliefert.

Die nächsten Hilfslieferungen über den Seeweg sind unterwegs, das Coast Guard Schiff Dallas hat die Dardanellen passiert und ist in das Schwarze Meer eingefahren und wird in den nächsten 24 Stunden Georgien erreichen.

Die USS Mount Whitney lädt Hilfsgüter in Gaeta/Italien und nimmt dann vollbeladen Kurs Richtung Georgien.

Die USA haben Georgien Hilfsgüter im Wert von 18,3 Millionen US-Dollar zugesagt, Güter im Wert von über 7 Millionen US-Dollar sind schon isn Land gebracht, die tägliche Rate an Hilfsaufkommen hat einen Wert von über 1 Million US-Dollar.

Decken, Betten, Matratzen, Zelte, Mobile Küchen, Medikamente und Medizinisches Material, Trinkwasser und Nahrungsmittel, sind das, was akut von den Flüchtlingen und Hilfsbedürftigen gebraucht wird.

Das U.S. European Command hat ein Assessment Team in das Land entsandt, was mit den Georgiern zusammen arbeitet und von der U.S.-Bostchaft in der georgischen Hauptstadt Tiflis aus die Humanitäre Aktion und den Transport und die Verteilung der Hilfsgüter innerhalb des Landes steuert.

BATUMI, Republic of Georgia (Aug. 25, 2008) Pallets of supplies sit on the flight deck of the guided-missile destroyer USS McFaul (DDG 74) as part of the humanitarian assistance for the Republic of Georgia. The humanitarian assistance is in response to the request of the government of the Republic of Georgia following the conflict between Georgian and Russian forces. (U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 3rd Class Eddie Harrison) (weiter…)

Senator of Massachusetts Edward Kennedy und Caroline Kennedy (Bruder und Tochter von John F. Kennendy) sprechen sich bei der U.S.-Präsidentschaftskandidaten-Nominierung in Denver/Colorado auf dem Democratic National Convention der Demokratischen Partei für Senator of Illinois Barack Obama (47) und Senator of Delaware John Biden (65) aus.
US-amerikanische Soldaten bekamen gute Nachrichten aus Denver/Colorado, “Barack Obama wird ein Commander in Chief (Oberbefehlshaber) sein, der versteht, dass sich junge Amerikaner in Uniform niemals für einen Fehler aufopfern dürfen”, so Ted Kennedy (76).

 

www.spiegel.de/video/video-35054.html

Caroline Kennedy (50) in ihrer Rede über Barack Obama: “Nie zuvor habe ich jemanden getroffen, der mich so sehr inspiriert hat, wie mein Vater andere inspirierte”. Die Tochter von JFK erinnert daran, dass auch ihr Vater zunächst für zu idealistisch gehalten wurde. “Führungspersönlichkeiten sind selten”, sagt sie. “Nur ein, zwei Mal im Leben kommen sie tatsächlich, wenn man sie braucht.” Einer war John F. Kennedy. Der andere ist Obama.

Der schwer erkrankte Senator Edward Kennedy hat mit einem Auftritt beim Wahlparteitag der US-Demokraten Begeisterung und Emotionen ausgelöst. Die mehr als 5.000 Delegierten in Denver brachen in Jubel aus, als der 74-jährige ans Podium trat. (weiter…)

Russland “spielt Schiffe versenken” in Georgien 

So könnte die Schlagzeile lauten, wenn das alte deutsche graue Minenjagdboot MINDEN (Baujahr 1959) der Bundesmarine (Bild unten) nicht seit 1998 AYETY heißen würde und als weißes Küstenwachboot (Bild oben) mit georgischer Besatzung für Georgien im Einsatz wäre und nicht doch noch eine Chance hätte, wieder gehoben und flott gemacht zu werden und das nächste deutsche Marineschiff der Bundeswehr, die Fregatte LÜBECK, nicht am anderen Ende des Schwarzen Meeres im rumänischen Hafen Constanza liegen würde.

Die georgische Hafenstadt Poti ist nicht in der Provinz Abchasien, sondern im Kernland von Georgien an der Schwarzmeer-Küste gelegen. Dass Russische Streitkräfte diesen Hafen angegriffen, belagert und geplündert haben, hat keine Rechtfertigung. Das georgische Küstenwachboot ist mit COAST GUARD gekennzeichnet und hat auf dem Vorderdeck eine 40 mm und achtern eine 23 mm Kanone, die es mit der russischen Schwarzmeer-Flotte im kaukasischen Fünf-Tage-Krieg nicht aufnehmen wollten.
Das durch einen russischen Sprengsatz schwer beschädigte, ehemalige Minenjagdboot der Bundesmarine auf dem Grund des Hafens von Poti hat Symbolcharakter, die Russen wollten die georgischen Streitkräfte weitestgehend zerstören und die westliche Aufbauhilfe kaputt machen. Auch die mit deutscher Bundeswehr-Unterstützung aufgebaute georgische Unteroffizierschule in Gori in Zentral-Georgien ist bombardiert, zerschossen, geplündert und vermint. Soldatenglück.de berichtete am 17.08. über die alte MINDEN und die sonstige Bundeswehr-Unterstützung für Georgien. Unten ein Video über die Wirkung russischer Waffen im Hafens von Poti.

 

Heute hat sich die Duma, nachdem der Russische Föderationsrat sich dafür ausgesprochen hat, in einer Sondersitzung einstimmig für die angestrebte Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien, die beiden Provinzen in Georgien, ausgesprochen. Präsident Medwedjew ist jetzt am Zug, er muss die Unabhängigkeitserklärung und Duma-Resolution anerkennen. Der Westen beharrt dagegen auf der territorialen Einheit Georgiens. (weiter…)

Appeasement-Vermerk
 

Der Verteidigungsattaché an der Deutschen Botschaft in Moskau, Brigadegeneral Heinz Georg Wagner, ist entweder schon dabei die Partnerschaft mit Russland zu erneuern oder er bemüht sich um einen Dozenten-Job an der russischen Militärakademie “M. W. Frunse”. Zumindest entsteht dieser Eindruck, wenn man den Artikel der Frankfurter Allgemeine Zeitung FAZ.NET liest.

Glücklos ist der Brigadegeneral und Militärattaché, der seit Januar 2006 in Moskau auf Posten ist, sicher auch mit dieser Presseschlagzeile, sein mißverständlicher Botschafts-interner Vermerk, der sich auf offene russische Quellen stützte und wahrscheinlich über Auswärtiges Amt Kanäle an die Presse gelangte, datiert vom 11.08., da war die Lage noch mehrdeutig und sein Bundesminister der Verteidigung hatte noch nicht öffentlich von einer humanitären Katastrophe in Georgien gesprochen und die Bundeskanzlerin noch nicht in scharfer Form die unverhältnismäßigen Militärschläge der Russen gerügt.

Brigadegeneral Heinz Georg Wagner war in seiner Attachézeit in Moskau redlich um das deutsch-russische Verhältnis bemüht. Historischen Dimensionen hat er mit seiner Arbeit im September 2007 erreicht, als er mit Genehmigung von Wladimir Putin und dem Kommandanten des Kreml, Generalleutnant Sergey Khlebnikow (Bild unten), deutschen und anderen 800 westlichen Soldaten des Militärmusikdienstes (D mit Stabsmusikkorps) in Moskau auf dem Roten Platz den musikalischen Auftritt im Rahmen eines Militärmusikfestivals ermöglichte. Gewiss ein herausragendes Ereignis in dem bis dato freundschaftlich, offenen deutsch-russischen Verhältnis. Im Jahr 2006 waren deutsche Soldaten des Wachbatallions der Bundeswehr erstmals zu Gast beim Moskauer Stadtfest. In 2007 zeigte sich BrigGen Wagner zuversichtlich, dass nach dem bisherigen Erfolg des Festivals weitere derartige Veranstaltungen in Moskau folgen werden. In seinem internen Appeasement-Vermerk zur Georgien-Lage schwingte diese Hoffnung wohl noch mit. (weiter…)

70 Tage bis zur U.S.-Präsidentschaftswahl

Die Rede von Senator Joseph Biden (65) und die Rede von Senator Barack Obama (47) am 23. August 2008 in Springfield/Illinois zur Bekanntgabe der Vizepräsidentschafts-Kandidatur von Joe Biden im Vorfeld des Democratic National Convention Committee. Soldatenglück.de berichtete über den Senator aus Delaware, der morgen auf der Nominierungs-Partei-Convent (25.-28. August) der Democratic Party in Denver/Colorado zum Kandidaten gewählt und gemeinsam mit Barack Obama um das Vize-Präsidenten- und Präsidenten-Amt der USA kämpfen wird.

 

 

(Bildquelle: Barack Obama.com, DNCC.com)
Hintergrundinformationen: The Democratic Party.org, Senator Joseph Biden.com, Democratic National Convention.com

Afghanische Dimensionen

50.000 sind bei ISAF, weitere knapp 10.000 plus x bei OEF, insgesamt sind über 60.000 internationale Soldaten aus 40 Nationen inklusive der Truppensteller unter den 26 NATO-Staaten in Afghanistan und es sollen noch mehr werden, allein Deutschland wird ab Herbst 1.000 weitere entsenden und auf 4.500 erhöhen. Deren Aufgaben sind vielfältig und alle sind mit Risiken und Gefahren verbunden. Das erste Video berichtet positiv über die afghanische Hauptverbindungsstraße Herat-Kandahar-Kabul und vor allem vom Polizeiausbildungsprogramm Mentoring the Afghan National Police (ANP). In Afghanistan ist der Polizeiberuf weltweit am gefährlichsten, seit Januar 2008 sind über 700 afghanische Polizisten umgekommen.

 

Die internationale Truppenstärke in Afghanistan ist mit 60.000 Soldatinnen und Soldaten so groß, wie eine Kleinstadt Bürger hat und soll Sicherheit bringen für die 32,64 Millionen Menschen der afghanischen Bevölkerung, wovon durchschnittlich nur etwa jede/r Dritte der Einwohner/innen über 15 Jahre lesen und schreiben kann, von den Frauen und Mädchen nur etwa 25 Prozent, Männer und Jungen knapp über 40 Prozent. Das Staatsgebiet Afghanistans hat 647.500 QKM Fläche und ist in 34 Provinzen aufgeteilt.
Afghanistan hat 5.229 km Grenzen, allein die Grenzlinie mit Pakistan ist 2.430 km lang, zum Vergleich, die innerdeutsche Demarkationslinie hatte 1.378 km.
Eine riesige Aufgabe für militärische und polizeiliche Sicherheitskräfte, hier zwei Videos, einmal von NATO-Channel offiziell und eines von US-Soldaten quasi privat, die die Aufgaben der internationalen Militär-Präsenz im Kontrast wieder geben und zugleich die Wirklichkeiten darstellen.

Feuergefecht von US-Soldaten mit der Taliban

 

Noch 71 Tage bis zur U.S.-Präsidentschaftswahl und Barack Obama (47) nominiert seinen Vize, der US-Senator for Delaware Joseph Biden soll neben ihm U.S.-Vice-President werden.

Die amerikanischen Soldaten würden sagen: “Good man, Joe Biden”.

Außenpolitisch war Joseph Biden Verfechter einer aktiven und notfalls militärischen US-Außenpolitik zum Beispiel auf dem Balkan. Er nannte Slobodan Milosevic schon früh einen Kriegsverbrecher, setzte sich dafür ein, das Waffenembargo gegen die Gegner der Serben aufzuheben und bosnische Muslime militärisch zu trainieren. Sein politisches Einsetzen für NATO-Luftschläge war mit ausschlaggebend, den damaligen U.S.-Präsidenten Bill Clinton von dieser Option zu überzeugen. Joe Biden gehörte zum inneren U.S.-Regierungs-Zirkel mit Madeleine Albright und Bill Clinton (Bild unten: White House Kernstab in der Air Force One im Jahr 1997).

Joseph Biden (65) ist neben dem Senatorenamt auch Vorsitzender des einflußreichen Auswärtigen Ausschusses im Senat. Der demokratische Senator Biden ist heute Kritiker des Irak-Krieges obgleich er 2002 dafür stimmte, ein Politiker, der außenpolitisch profiliert ist.

Ein Mann, der noch am 16./17. August für den U.S.-Senat mit dem Foreign Relations Committee in Georgien war, der Darfur, Pakistan, Indien, Irak, Türkei, China und viele andere Länder besuchte, um politische Gespräche und Verhandlungen zu führen.

Joseph Biden wird Barack Obama mit seiner außenpolitischen Expertise und seinen über drei Jahrzehnten politischer Washington-Erfahrung gut ergänzen. Die demokratischen U.S.-Präsidenten hatten stets starke, hochqualifizierte Vice-Presidents, zuletzt Bill Clinton Al Gore.

Biden versteht etwas von Krisenmanagement, er hat sich als Vorsitzender des Justizausschusses im Senat mit Waffen, Drogen und Kriminlaität befasst, ist sich der Dimension weltweiter Probleme wie der globalen Ernährungskrise bewusst und geht den Problemen vor Ort auf den Grund. (weiter…)