Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt um Verständnis für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Sicherheit sei nicht allein militärisch, aber auch nicht ohne militärische Möglichkeiten zu schaffen, sagt Dr. Merkel.
… Dankeschön zu sagen. Weil: Soldat zu sein, das ist ja auch ein bisschen ein Dienst für die ganze Familie, weil man auch viele Unsicherheiten für das eigene Leben auf sich nimmt …, so die Bundeskanzlerin.
8. Dezember 2012
Die Fragen stellte Antje Jungmann aus Neuenburg am Rhein, Presseoffizier der deutschfranzösischen Brigade.
Antje Jungmann: Frau Bundeskanzlerin, nächsten Mittwoch empfangen Sie – wie bereits in den Vorjahren – Angehörige von Bürgerinnen und Bürgern, die derzeit für Deutschland im Auslandseinsatz sind. Was bedeutet Ihnen persönlich dieser Termin?
Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Ich freue mich immer auf diesen Termin, weil er mir die Möglichkeit gibt, einmal das Leben der Soldaten von einer ganz anderen Perspektive aus zu verfolgen. Zusammen mit dem Verteidigungsminister, dem Generalinspekteur und dem Innenminister werde ich die Familienangehörigen und auch die Kinder von Soldaten hier herzlich willkommen heißen. Und dann sieht man noch mal, welche andere, auch zum Teil schwierige Seite das natürlich hat, wenn die Väter – meistens sind es ja die Väter, in Ausnahmefällen auch die Mütter – zu den Festtagen, zu Weihnachten, nicht zu Hause sind. Dass man einmal darüber spricht, welche Sorgen die Angehörigen haben, welche Wünsche sie auch zum Teil haben, was den Postverkehr anbelangt, was die Erreichbarkeit der Angehörigen anbelangt. Und gleichzeitig auch ein Dankeschön zu sagen. Weil: Soldat zu sein, das ist ja auch ein bisschen ein Dienst für die ganze Familie, weil man auch viele Unsicherheiten für das eigene Leben auf sich nimmt. Und deshalb bin ich sehr gerne nächsten Mittwoch wieder die Gastgeberin.
Angenommen ein Familienmitglied von Ihnen stünde kurz davor, für Deutschland in einen Auslandseinsatz zu gehen. Was würden Sie davon halten, und was würden Sie ihm mit auf dem Weg geben?
Ja, ich würde das natürlich für richtig halten. Wer sich entscheidet, Soldat zu werden, muss damit rechnen, heute auch im Ausland zu dienen. Wir wissen, dass es Punkte gibt – gerade in Afghanistan – wo es sehr schwer sein kann. Manchmal ist uns gar nicht mehr richtig bekannt, wo überall unsere Soldaten sind – das muss man auch sagen. Ich würde dem Familienangehörigen mit auf den Weg geben, natürlich auf sich aufzupassen. Ich glaube allerdings, dass für die Sicherheit auch alles getan wird, was man menschenmöglicherweise machen kann. Ich würde das Familienmitglied ermuntern, sich etwas an Wissen über das Land anzueignen und auch zu schauen, ob es Möglichkeiten gibt, etwas mehr zu erfahren, als man das hat, wenn man zu Hause ist. Und ich würde einfach „Danke“ sagen, dass sich jemand dafür entschieden hat.
Soldaten und Polizisten stehen nicht nur im Ausland für die Werte der Freiheit und der Demokratie ein. Leider sehen sie sich hierzulande häufig Beleidigungen und Anfeindungen gegenüber. Wie können oder wie wollen Sie die Anerkennung für die Sicherheitskräfte in Deutschland erhöhen?
Das ist zum Beispiel auch ein Punkt, der mir sehr oft bei den Gesprächen mit den Angehörigen von Bundeswehrsoldaten begegnet: Dass gesagt wird, dass die Außenwelt gar kein Verständnis hat. Dass man fragt: Wie kann das eigentlich kommen? So unter dem Motto: Ihr habt es euch ja so ausgesucht und was müssen wir da jetzt mit euch noch – sozusagen – Mitgefühl haben? Und da sage ich immer wieder, wo ich kann, dass Sicherheit etwas ist, was jeden Tag erstritten werden muss. Seit dem Ende des Kalten Krieges denken viele: Die Gegner um uns herum sind glücklicherweise nicht mehr da; nun ist das Leben in Deutschland sicher. Aber die Tatsache, dass wir in Afghanistan Soldaten haben, hängt auch damit zusammen, dass wir glauben, dass damit die Sicherheit in Deutschland geschützt wird. Denn wir haben ja am 11. September erlebt, was passiert ist, als die Terroristen Amerika angegriffen haben. Wir haben es in Madrid erlebt, wir haben es in London erlebt. Und wir müssen uns dagegen schützen. Das ist eine komplizierte Aufgabe geworden. Wir haben auf der anderen Seite gesehen, wenn auf dem westlichen Balkan Krieg ist, dass wir Hunderttausende von Flüchtlingen haben. Und insofern muss man immer wieder die Zusammenhänge herstellen. Man muss sagen: Militärisch allein kann ich Sicherheit nicht schaffen, aber ohne militärische Möglichkeiten werde ich es auch nicht schaffen. Und dafür werbe ich, wo ich bin.
Dem Einsatz in Afghanistan gilt zweifelsohne noch immer die meiste Aufmerksamkeit, weil er der gefährlichste für die deutschen Sicherheitskräfte ist. Wo sehen Sie Afghanistan in zehn Jahren und Deutschlands Rolle auf dem Weg dorthin?
Ich hoffe, dass wir – durch unsere großen Ausbildungsanstrengungen für die afghanische Armee und auch für die afghanische Polizei – Afghanistan einen Weg eröffnen, dass es selber einen friedlichen Weg gehen kann. Dazu gehört sicherlich noch Fortschritt im politischen Prozess, also auch in der Aussöhnung oder Verständigung mit den Taliban-Kräften, die einen friedlichen Weg mitgehen wollen. Wir werden weiter hilfreich zur Seite stehen; wir werden auch bei einem wirtschaftlichen Aufbau Afghanistans helfen. Aber die wirkliche militärische Tätigkeit, die wird es dann nicht mehr geben, und das ist – wie ich finde – auch richtig so.
Sehen Sie den Schwerpunkt der deutschen Sicherheitspolitik künftig in Europa oder aber eher auf einem anderen Kontinent, wie beispielsweise Afrika – Stichwort Mali?
Ich glaube, dass man nicht sagen kann: entweder – oder. Wir brauchen Sicherheit hier in Europa.
Wir haben immer wieder erkannt – selbst wenn wir an den Kosovo denken, voriges Jahr um die Weihnachtszeit gab es dort ganz unerwartet wieder Auseinandersetzungen –: Wir müssen aufpassen, dass wir unsere eigene Sicherheit hier natürlich garantieren. Aber wir wissen inzwischen, dass unsere Sicherheit auch sehr stark vernetzt ist oder von der Situation in anderen Ländern abhängt. Und dort werden wir sicherlich auch immer wieder hilfreich sein. Aber wir werden auch sehr zurückhaltend sein, was große Einsätze anbelangt, sondern eher doch versuchen – wo immer das möglich ist – zur Ertüchtigung der eigenen Streitkräfte, zum Beispiel in Afrika, beizutragen.
Das heißt, wenn wir von Mali sprechen, sprechen wir von einer Ausbildungsmission und nicht von einer Kampfmission. Und deshalb haben wir auch für den westafrikanischen Verbund ECOWAS schon seit langem militärische Hilfestellungen gegeben, was die Ausbildung anbelangt.
Und dieses ist, glaube ich, der absolut richtige Weg.
(Videoquelle: Bundesregierung.de;
Bildquelle: NATO.int, Vergleichsfoto: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im Bundeskanzleramt Berlin und ein Bundeswehr-Soldat des WachBtl)
