Soldatenglück

Die SPD streitet über ihre Haltung zum Afghanistan-Mandat der Bundeswehr. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels will bei der Verlängerung des Mandats im März 2011 mit der Bundesregierung an einem Strang ziehen. “Die Veröffentlichung der Dokumente bei Wikileaks ändert nichts an dem Mandat”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Donnerstag-Ausgabe). “Wir haben beim letzten Mal schon gezeigt, dass wir daran interessiert sind, die Verantwortung gemeinsam zu tragen. Wir wollen es auch jetzt weiter gemeinsam machen.” Bartels fügte mit Blick auf die geheimen US-Kommando-Aktionen allerdings hinzu, es sei problematisch, den Afghanistan-Einsatz “hinter einen Schleier des Nichtwissens zu ziehen”. Ein Mitglied der Fraktionsführung erklärte dem “Kölner Stadt-Anzeiger” hingegen: “Vor der nächsten Mandatsverlängerung gibt es noch sehr viele Fragezeichen. Jetzt sind durch die Wikileaks-Informationen neue Fragezeichen dazu gekommen. Entschieden ist nichts.” Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hatte vor der Mandatsverlängerung Aufklärung der Bundesregierung über gezielte Tötungen von Taliban in Afghanistan verlangt. (Zitatende)

Berichtet der Kölner-Stadtanzeiger vorab.

(Textquelle: Kölner Stadt-Anzeiger.de;
Bildquelle: NATO.ISAF RC North, COM RC N GenMaj Fritz, US-Colonel und BM zu Guttenberg am 16. Juli 2010 in MeS bei der 4th CAB Ucasing Ceremony)

Dass die Bundeswehr mit geheimen US-Einheiten in Afghanistan kooperiere, “ist nicht neu. Mich überrascht, dass die Bundesregierung dazu schweigt”, so Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen

(Videoquelle: ZDF Morgenmagazin vom 28.07.2010 via YouTube)

Nach der Veröffentlichung Zehntausender Dokumente über den Krieg in Afghanistan sieht der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, die Bundesregierung weiter in Erklärungsnot. Nouripour sagte der “Saarbrücker Zeitung” (Mittwoch), Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gehe zu flapsig mit den Enthüllungen um. “Einfach zu sagen, es ist alles nicht neu, ist nicht unbedingt ein Ernstnehmen der Unterlagen.”

Die Dokumente würden “ein noch dramatischeres Sicherheitsbild von der Lage am Hindukusch” zeichnen. Wichtige Details seien den Parlamentariern vorenthalten worden. “Woche für Woche erhalten wir von der Bundesregierung eine Unterrichtung zur Sicherheitslage in Kundus, aber ich finde trotzdem zahlreiche Vorfälle in den Papieren, von denen ich noch nie etwas gehört habe.” Dabei habe die Bundesregierung stets betont, die Amerikaner würden bestens informieren über das, “was sie im Norden tun”, beklagte Nouripour. (Zitatende)

Berichtet die Saarbrücker Zeitung.

Dazu das Interview des sicherheitspolitischen Sprechers der grünen Bundestagsfraktion im Deutschlandfunk: Bundesregierung muss aufklären

(Textquelle kursiv: Saarbrücker Zeitung.de;
Bildquelle:  Omid Nouripour MdB)

Nach der Veröffentlichung von zehntausenden Geheimakten zum Militäreinsatz in Afghanistan machen sich deutsche Politiker vor allem Sorgen wegen möglicher Auswirkungen auf die Sicherheit der Truppen am Hindukusch. Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, zeigte sich zwar einerseits “beruhigt”, dass die Geschichte des Afghanistankrieges “nicht neu geschrieben werden muss”, da die Dokumente “alles in allem, von kleineren Ausnahmen abgesehen, der offiziellen Darstellung der Regierung” nicht widersprächen. Gleichwohl handele es sich bei dem Geheimnisverrat um einen “Skandal” mit möglicherweise weitreichenden Auswirkungen: “So etwas darf nicht passieren”, sagte Polenz dem Berliner “Tagesspiegel” (Dienstagsausgabe).

Für “militärisch bedeutsam” halte er den Vorgang, weil “die Taliban aus der Beschreibung zurückliegender Operationen auf das künftige Vorgehen der Allierten schließen und sich darauf einstellen” könnten. “Sicherheitspolitisch problematisch” könnte sich nach Auffassung des CDU-Politikers der Vorgang auf die Gefährdungssituation der Soldaten und Entwicklungshelfer in Afghanistan auswirken. Und auf die US-Administration sieht Polenz “eine Menge Arbeit zukommen”. So gelte es nun, diplomatische Verwerfungen etwa im Verhältnis zu Pakistan und der Regierung in Kabul zu glätten, die in den Berichten nicht immer gut weg kommen. Und auch das Vertrauen der Partner habe gelitten, die müsse man nun davon überzeugen, dass eine Wiederholung ausgeschlossen sei. Rainer Arnold sieht ebenfalls die Gefahr, dass die Veröffentlichung neue Risiken gebäre. Er sei “alles andere als glücklich” über den Vorgang, “solche Details machen künftige Einsätze nicht leichter”, sagte der Verteidigungsexperte der SPD.

Elke Hoff, seine liberale Kollegin im Verteidigungsausschuss des Bundestages, nannte es “Besorgnis erregend”, dass die Informationen “ausgerechnet in dieser besonders schwierigen Lage in Afghanistan durchgestochen werden”. Das zeuge von fehlenden Fingerspitzengefühl auf Seiten jener, die die Dokumente öffentlich gemacht hätten “ohne Rücksicht auf die Soldaten im Einsatz”. Die US-Administration unter Präsident Barack Obama müsse sich fragen, da die Informationen offensichtlich von Insidern stammten, wer ein Interesse an ihrer Veröffentlichung haben könnte – und welches. (Zitatende)

Berichtet Der Tagesspiegel aus Berlin.

(Textquelle kursiv: Der Tagesspiegel.de;
Bildquelle: Ruprecht Polenz MdB.de, mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin im Januar 2010)

Nach der Veröffentlichung von zehntausenden Geheimdokumenten zum Afghanistan-Krieg möchte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele “die Wahrheit über das lesen, was die Bundeswehr konkret in Afghanistan treibt”. Im Interview mit der “Neuen Presse” (Dienstagsausgabe) aus Hannover sagte Ströbele, der auch Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste ist:”Ich bemühe mich seit einem halben Jahr zu erfahren, was an geheimen Kommandoaktionen durch die Bundeswehr unterstützt wird. Und vor allem, was die Operationstruppe “TF 47″ der Bundeswehr dort macht.” Dies sei eine geheim arbeitende Eliteeinheit, die sich aus den verschiedenen Waffengattungen zusammensetze und auch eine nachrichtendienstliche Komponente habe. Die Veröffentlichung der militärischen Geheimdokumente im Internet findet Ströbele richtig. “Es wird rund um den Krieg in Afghanistan viel zu viel nicht nur geheim gehalten, sondern auch gelogen. Die Wahrheit bleibt wieder einmal auf der Strecke.” Diese Papiere seien wichtig und interessant. Der Grünen-Politiker glaubt, dass die Dokumente auch Kriegsverbrechen belegen könnten. Ströbele sagte auch: “Täglich werden Zivilisten, mögliche Taliban-Verdächtige, aber auch US- und andere Soldaten der Allianz von Nato-Truppen getötet. Das dringt nur hin und wieder an die Öffentlichkeit. Um die Parlamente zur richtigen Politik zu drängen, müssen die Fakten aber ans Licht.” (Zitatende)

Berichtet die Neue Presse Hannover.

(Textquelle kursiv: Neue Presse Hannover.de;
Bildquelle: Hans-Christina Ströbele MdB)

“Eine Einsatzarmee braucht schnelle und unbürokratische Lösungen.”

“Manchmal fehlt auch das Geld – siehe Munition. Dafür trägt die Regierung die Verantwortung.”

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat der Kritik des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) an Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr prinzipiell recht gegeben. “Es ist wie häufig bei Wehrbeauftragten”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Samstag-Ausgabe). “Manchmal sind das partikulare Sichtweisen von einzelnen Soldaten. Da wünschte ich mir, dass der Wehrbeauftragte das einordnet. Es sind aber auch berechtigte Anliegen dabei, die was mit schlechter Organisation zu tun haben.” Dies gelte etwa, wenn Möbel fehlten. “Eine Einsatzarmee braucht schnelle und unbürokratische Lösungen.” Das sei in der Wehrverwaltung noch nicht überall angekommen. Arnold erklärte schließlich: “Manchmal fehlt auch das Geld – siehe Munition. Dafür trägt die Regierung die Verantwortung. Der Verteidigungsminister hat sich fürs laufende Haushaltsjahr 456 Millionen Euro einfach herausstreichen lassen. Die fehlen jetzt beim Betrieb.” Königshaus selbst treffe dabei eine Mitverantwortung. Er habe, als die Entscheidung fiel, dem Verteidigungsausschuss als Mitglied angehört. (Zitatende)

Berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle vorab.
Dazu der heutige MZ-Artikel: Soldaten-Ausstattung ist ein “Drama”

Dazu auch der letzte Podcast des Bundestags-Verteidigungsauschuss-Mitgliedes, Rainer Arnold MdB, vom 21.07.2010:

Soldatenglück.de berichtet heute und viele Male davor über Ausrüstungsmängel der Bundeswhr: Kunduz: Partrouille wird angesprengt – Berlin: Wehrbeauftragter beklagt dramatisch schlechte Truppenausrüstung. “Die Ausrüstung der Soldaten ist ein Drama”

(Textquelle kurisv: Miteldeutsche Zeitungs.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Befehlsausgabe an Scharfschützen und Marder-Kommandanten in Kunduz, Artikel “Schützenpanzer Marder: Das 20-Millimeter-Argument, Teil 2″;
Videoquelle: YouTube-Kanal Rainer Arnold MdB)

“Die Ausrüstung der Soldaten ist ein Drama”

Der Wehrbeauftragte des Bundestags schlägt Alarm: Die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan sei in einem dramatischen Zustand, warnt Hellmut Königshaus. Die Schuld gibt er der deutschen Bürokratie – und fordert: Sicherheit muss Vorrang haben vor Vorschriften … zur vollständigen heutigen Meldung bei SPIEGEL ONLINE ”Bundeswehr in Afghanistan – Wehrbeauftragter beklagt dramatisch schlechte Truppenausrüstung” mit ganz konkreten Beispielen.
Zum Original-Artikel der Sächsischen Zeitung aus Dresden: “Die Ausrüstung der Soldaten ist ein Drama” von Sven Siebert.

Wie überlebenswichtig optimale Ausrüstung im Einsatz ist, zeigt diese aktuelle Meldung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr (EinsFüKdoBw) aufs Neue:

Angriffe im Raum Kunduz
Berlin/Kunduz, 23.07.2010, Einstellzeit: 8.15 Uhr.

Am 22. Juli geriet um 17.04 Uhr MESZ (19.34 Uhr Ortszeit) eine deutsche Patrouille, zwölf Kilometer westlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Kunduz, in eine Sprengfalle und wurde mit Handwaffen beschossen.

Es gab keine Verwundeten oder Schäden.

Wenige Stunden später, um 22.58 Uhr MESZ (1.28 Uhr Ortszeit), wurden deutsche Kräfte im gleichen Raum, circa sieben Kilometer westlich des PRT erneut angegriffen. Der Angriff erfolgte mit Handwaffen und Panzerabwehrwaffen.

Soldaten wurden nicht verwundet. Es gab keine Schäden.

Stand: 7.50 Uhr

(Textauszug kursiv: SPIEGEL.de;
Textauszug EinsFüKdoBw-Meldung kursiv: Bundeswehr.de;
Bilderquellen: Einsatz.Bundeswehr.de, Hellmut Königshaus in der Region Mazar-eSharif, Artikel “Wehrbeauftragter auf Patrouille in Afghanistan”;
Bundeswehr.de, QRF-Soldaten, Artikel “Schützenpanzer Marder: Das 20-Millimeter-Argument 1″)

Wehrpflichtige Rekruten der Parlamentsarmee Bundeswehr geloben:

“der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen”. Rund 420 Rekruten des Wachbataillons aus Siegburg und Berlin beim öffentlichen Gelöbnis vor rund 2.800 Angehörigen, Ehrengästen und Fernsehkameras am Reichstagsgebäude, beim Deutschen Bundestag als Einsatz-entscheidender Auftrag- und Mandatsgeber der Bundeswehr. Der Tag des Deutschen Widerstandes, der 20. Juli, der die Widerstandskämpfer um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg (Bild rechts) würdigt, hat eine gute und ehrenvolle Tradition zum Abhalten des Feierlichen Gelöbnisses der Soldaten der Streitkräfte. Der öffentliche Platz vor dem Parlament ist seit dem Jahr 2008 der adäquate Gelöbnis-Ort einer deutschen Armee im Einsatz, die sich seit über einen halben Jahrhundert der Demokratie verpflichtet hat.

Feierliches Gelöbnis der Bundeswehr anlässlich des 66. Jahrestages des Attentats auf Hitler. Mit dem Gelöbnis am Tag des gescheiterten Attentats vom 20. Juli 1944 auf Adolf Hitler wird an den Widerstand gegen das Nazi-Regime erinnert. Anders als in vergangenen Jahren gab es bei der Veranstaltung dieses Jahr keine Proteste oder Störaktionen. Rings um die weiträumigen Absperrungen am Reichstagsgebäude waren keine Demonstranten zu sehen. Die Polizei berichtete ebenfalls, sie habe weder einzelne noch größere Protestaktionen registriert. Es sei auch in der linken Szene nichts angekündigt worden, sagte Jens Berger von der zuständigen Polizeidirektion 3. Bei dem Gelöbnis warb Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für eine stärkere Anerkennung der Bundeswehr. “Als Soldaten müssen Sie sich darauf verlassen können, dass dieser Dienst in unserem Land seine angemessene Würdigung erfährt”, sagte der Minister zu den Rekruten. Der Staat sei auf den Dienst angewiesen, wenn es um die Verteidigung von Recht und Freiheit gehe. Guttenberg sagte, die Bundeswehr bekenne sich zur Tradition des Widerstands gegen Hitler. “Er ist wesentlicher Teil unseres Selbstverständnisses als Streitkräfte in der Demokratie.” Dies gebe Orientierung. “Gerade in unserer von den Einsätzen geprägten Gegenwart ist sie von größter Bedeutung.”

Der ehemalige Widerstandskämpfer Ewald Heinrich von Kleist (Bild oben) hob die Verantwortung der Politik für die Sicherheit und Gesundheit der Soldaten hervor. Die Bundeswehr habe in Afghanistan “schmerzliche Verluste” erlitten, sagte er. “Wir wollen uns nicht daran gewöhnen.” Der 88-Jährige ist einer der letzten Überlebenden des militärischen Widerstands gegen Hitler. Von Kleist war als Offizier am gescheiterten Attentat am 20. Juli 1944 beteiligt. Sein Vater Ewald von Kleist-Schmenzin wurde am 09. April 1945 von den Nationalsozialisten in Berlin-Plötzensee hingerichtet. Er selbst kam in ein Konzentrationslager.

Soldatenglück.de berichtet über Ewald Heinrich von Kleist: Tag des Deutschen Widerstandes: Rekruten-Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude.

(Videoquelle: PHOENIX via YouTube;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, Feierliches Gelöbnis der wehrpflichtigen Rekruten am Gedenktag 20. Juli 2010 am Reichstagsgebäude/Deutscher Bundestag, Artikel “Bekenntnis zur Demokratie”)

Hintergrundinformationen: Gedenkstätte Deutscher Widerstand

Zum Konzeptpapier “Transformation der Bundeswehr” der SPD erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:

Die SPD hat mit ihrem Papier zur Reform der Bundeswehr keinen großen Wurf gelandet. Die genannten Feststellungen, Schlussfolgerungen und Forderungen sind längst bekannt und bereits häufig formuliert worden. Statt zukunftsweisender Ideen finden sich vor allem Allgemeinplätze mit wenig Substanz.

Die SPD nährt Illusionen, während wir als regierungstragende Fraktion uns am Machbaren orientieren müssen. Wenn die SPD sich für eine in der Größe kaum verminderte Bundeswehr einsetzt, sollte sie konsequenterweise auch etwas zur Finanzierbarkeit sagen. Wer selbstbewusst den Ausstieg aus internationalen Verpflichtungen wie NATO-Response-Force und EU-Battle-Groups fordert, muss sich bewusst machen, dass damit unsere Verlässlichkeit im Bündnis beschädigt würde. Scheinheilig ist die durchsichtige Anbiederung der SPD an die wehrtechnische Industrie, wohlwissend, dass sie keines ihrer Versprechen halten könnte, wenn sie noch an der Regierung wäre.

Wir fordern die SPD daher auf, bei der Diskussion über die Neuordnung der Streitkräftestrukturen der gemeinsamen Verantwortung für eine tragfähige Sicherheitsvorsorge für unser Land gerecht zu werden.

(Textquelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion.de)

Die FDP hat die mangelnde Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan beklagt. “Es ist seit Jahren immer wieder das gleiche Lied: Die Soldaten haben sich zu Recht erneut über die mangelnde Ausrüstung im Einsatz, aber auch über die unzureichenden Ausbildungsmöglichkeiten zu Hause beklagt”, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Elke Hoff, der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post”. Laut Hoff fehlen den Soldaten Munition, Schutzbrillen und Westen. Besonders gravierend sei, dass die Bundeswehr ihre Verwundeten nicht ohne fremde Hilfe abtransportieren könne. “Wir haben keinen eigenen Unterstützungshubschrauber für die Evakuierung von Soldaten und für deren Schutz auf Patrouillen”, sagte Hoff. (Zitatende)

Berichtet die Rheinische Post aus Düsseldorf.

Bei den schweren Gefechten im April in den Provinzen Kunduz und Baghlan bei denen 7 deutsche Soldaten fielen und eine Vielzahl verwundet wurden, waren es Black Hawk MedEvac-Helikopter, die ins Gefechtsfeld flogen und unsere verwundeten Soldaten evakuierten und die Gefallenen bergten. Soldatenglück.de berichtete über die hilfreichen US-amerikanischen Soldaten und Kameraden mit ihren Rettungshubschraubern: Afghanistan: US-amerikanischer Ehrenkreuzträger und ein deutscher Feldwebel-Dienstgrad berichten vom Gefecht des 02. April 2010 (Videos), Afghanistan: 14 Bundeswehr-Ehrenkreuze in Gold für US Soldaten, die für deutsche Kameraden ihr Leben riskierten (Video), US-Soldaten Die amerikanischen MEDEVAC-Rettungsengel von Kunduz und Baghlan sind in Ansbach stationiert.

(Textquelle kursiv: Rheinische Post.de;
Bildquelle: Einsatz.Bundeswehr.de, ein MedEvac Helikopter Black Hawk der US Army in Nordafghanistan, an Bord ist ein deutscher Arzt, Heli Doc, gerettet und evakuiert werden deutsche verwundete Soldaten)