Soldatenglück

Anders Fogh Rasmussen ist nicht ganz so gut in der Rolle als designierter NATO-Generalsekretär angekommen.

Der dänische Premierminister Rasmussen (Jahrgang 1953) hat nach seiner Nominierung beim NATO-Gipfel am 05./06. April zum neuen NATO Generalsekretär und als Amtsnachfolger des Niederländers Jaap de Hoop Scheffer, Soldatenglück.de berichtete darüber, bei der dänischen Königin Margrethe II. seinen Rücktritt eingereicht und wird planungsgemäß vom bisherigen dänischen Finanzminister Lars Løkke Rasmussen abgelöst, der ebenfalls der konservativ-liberalen Partei VENSTRE angehört.

So weit, so gut.

Anders Fogh Rasmussen hielt sich bis gestern (06.-07. April) in Istanbul auf, wo er bei der UN-Konferenz Alliance of Civilizations (AoC, The Istanbul Forum) als UN-Initiative im Jahr 2005 unter Ban Ki-moon von Recep Tayyip Erdogan und José Luis Rodríguez Zapatero (Bild unten) mit dem Ziel, gemeinsame Handlungsansätze über verschiedene Gesellschaften und Kulturen hinweg zu verschmelzen, teilgenommen und gesprochen hat. Darauf waren vor allem die Türken und die islamische Teilnehmer gespannt, insbesondere nach der anfänglich strikten türkischen Ablehnung Rasmussens als neuer NATO-Generalsekretär wegen “Islam-Kompatibilitäts-Bedenken”.

Bei einem unglücklichen Sturz auf der Treppe in seinem Hotel in Istanbul hat sich Rasmussen die Schulter ausgerenkt, er erschien mit bandagiertem Arm und bewegungseingeschränktem Oberkörper schmerzgeplagt zur Konferenz.

Bis zum offiziellen Amtsantritt bei der NATO am 01. August wird der sportliche Politiker voraussichtlich wieder voll genesen sein. Dennoch, diese erneute “türkische Blessur” wird er wohl in seinem Schmerzgedächtnis nachhaltig in Erinnerung behalten.

(Bilder-, Grafikquelle: UN Alliance of Civilisations.org; Venstre.dk)

Der designierte NATO Generalsekretär
ist mental resistent gegen Angriffe

Junge Kommunisten übergossen Dänemarks Premierminister Anders Fogh Rasmussen (und den dänischen Außenminister Per Stig Møller) am 18. März 2003 im dänischen Parlament mit roter Farbe, um gegen den Einsatz dänischer Truppen im Irak zu demonstrieren. Rasmussen blieb ruhig, defensiv und bewies Widerstandskraft.

Gipfelstürmer Rasmussen

Mit Erlaubnis aus der Türkei darf Anders Forgh Rasmussen NATO-Generalsekretär nach Jaap Hoop de Scheffer werden und vortreten und den 28 NATO-Mitgliedsstaaten vorstehen. Anders Fogh Rasmussen wird am 01. August neuer Generalsekretär, darauf einigten sich die 28 Mitgliedsländer der NATO. Erstmals stimmten auch Albanien und Kroatien als neue Mitglieder ab, die Türkei ließ sic nicht zuletzt durch Barack Obamas Intervention vom Festhalten an ihrem Veto gegen den dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen abringen. Nur einstimmig war die Entscheidung zur Besetzung des NATO-Spitzenpostens möglich gewesen, möglicherwiese wurde dem türkischen Staatspräsidenten im Gegenzug die türkische Personalbesetzung eines beigeordneten Stellvertreters des NATO-GS versprochen.
“Allah sei gedankt”, wir sind jetzt wieder eine NATO, kein nerviger Streit über die nächsten Wochen bis Ende Juli, keine nationalen Töne aus Europas Hauptstädten gegen die Männer in Ankara, die gelegentlich zwischen den Stühlen sitzen auf der gemeinamen Allianz-Bank!
Wieder einer für alle und alle für einen … von Washington bis Tirana und von Kopenhagen bis Istanbul.

Soldatenglück.de hat die Nominierung und die Schwierigkeiten berichtend begleitet.

DER SPIEGEL berichtet dazu

Lebenslauf des Ministerpräsidenten von Dänemark, Anders Forgh Rasmussen

(Bildquelle: NATO.int, Nicolas Sarkozy im Vordergrund, dahinter links Anders Fogh Rasmussen;
Dänische Regierung.dk;
Grafikquelle: Anders Fogh.dk)

Anders Forgh Rasmussen hat seine erste Schlacht schon verloren,
noch bevor er NATO-Generalsekretär geworden ist

Jyllands-Posten ist die dänische Zeitung, die die “beleidigenden Karikaturen” des Propheten Mohammed am 30. September 2005 zuerst veröffentlichte (Bildleiste rechts), am 17. Oktober veröffentlichte auch die ägyptischen Zeitung Al Fager, die Karikaturen-Veröffentlichung zog einen immer wieder angefeuerten Entrüstungssturm in der islamischen Welt nach sich. Die Religionsfreiheit wird auch in Dänemark durch die Verfassung garantiert, am 27. Oktober 2005 erstatteten elf Vertreter dänischer islamischer Organisationen gemäß des Blasphemie-Paragraphen § 140 im dänischen Strafgesetzbuch Strafanzeige gegen Jyllands-Posten. Die letzte Verurteilung aufgrund des § 140 wurde in Dänemark 1938 gegen eine Gruppe dänischer Nationalsozialisten wegen Antisemitismus ausgesprochen. Am 06. Januar 2006 stellte die Staatsanwaltschaft in Viborg das Verfahren mit der Begründung ein, dass keine Hinweise auf eine Straftat nach dänischem Recht vorlägen. Anders Rasmussen (Jahrgang 1953) ist der dänische Ministerpräsident Dänemarks mit einer Bevölkerung von knapp 5,5 Millionen Menschen und Abdullah Gül (Jahrgang 1950, Bild oben mit Angela Merkel und Barack Obama beim NATO-Dinner in Baden-Baden am gestrigen Abend) ist der türkische Staatspräsident, der sich gegen Rasmussen als NATO-GS ausspricht, damit blockiert die Türkei durch ihr Veto die NATO-Entscheidung zur Neubesetzung seines Spitzenpostens. Das Bild unten zeigt die alljährliche Parade türkischer Streitkräfte am 30. August, dem Tag des Sieges.
Die propagandistisch mißbrauchte Rache durch das Osama bin Laden Terrornetzwerk Al Qaidas für die Veröffentlichung der Karikaturen und das Eintreten der dänischen Regierung für die westlichen Werte Presse- und Meinungsfreiheit, bescherrt gestern und heute und möglicherwiese die nächsten Wochen bis Juli dem NATO-Wunsch-Kandiaten Anders Forgh Rasmussen und damit dem westlichen Verteidigungs- und Wertebündnis Ungemach. Nach der Karikaturen-Veröffentlichung wurden Dänische Botschaften im arabischen und asiatischen Raum (z.B. in Pakistan) und auch eine Vertretung der Europäischen Union im Nahen Osten angegriffen und in Brand gesetzt, Menschen kam dabei ums Leben. Es gab offenbar sowohl in Europa als auch in der islamischen Welt organisierte extremistische Gruppen, die ein Interesse an einer Eskalation des Mohammed-Karikaturen-Streits hatten.

Was dem dänischen Ministerpräsidenten (Bild links) vorzuwerfen ist, ist nicht sein Eintreten für die Pressefreiheit als wichtige Säule demokratischer Gesellschaften, erwarten könnne hätte man von ihm einVoraussehen dieser/seiner Personal-Krise, die sich an ihm festmachen könnte und nun auch tatsächlich mit Vorankündigung aus der Türkei festgmacht hat. Ein paar freundliche-versöhnliche Worte wie im Al Arabiya Interview unten oder ein persönlicher Besuch kombiniert mit einem vortrefflichen Koran-Zitat in Pressemikrofone in Richtung islamischem Teil der Welt und inbesondere an die Wähler in der Republik Türkei mit einer Bevölkerung von 71 Millionen Menschen, hätte das NATO-Generalsekretär-Amt wert sein können, die Wogen wären geglättet, ein Gesichtwahren der türkischen Glaubensbrüder gegenüber seinen Nachbar-Ländern und den innenpolitischen Befindlichkeiten ermöglicht (Soldatenglück.de berichtete von der SWP-Studie zum türkischen Kulturkampf).
Ein alternativer NATO-Generalsekretär-Kandidat ist noch nicht offiziell, bis Ende Juli ist theoretisch noch Zeit für Anders Forgh Rasmussen, ein Urlaub an der türkischen Riveria wäre auch ein Weg, sich der Türkei anzunähern, es bleibt spannend.
Jean Claude Juncker (Jahrgang 1953), der seit 1995 Premierminister von Luxemburg mit knapp 0,5 Millionen Einwohnern ist, hätte die Zeichen der Zeit vielleicht eher vorausgesehen, doch der ist für andere Aufgaben vorgesehen, für die Nachfolger des Spaniers Javier Solana als Chefdipolomat der Europäischen Union.

(Bildquelle: Dänische Regierung.dk, NATO.int, Abdullah Gül, President of Turkey; Angela Merkel, Chancellor of the Federal Republic of Germany and Barack H. Obama, President of the United States of America)

Die Staatsoberhäupter der NATO-Mitgliedsstaaten haben heute als Programmpunkt des NATO-Jubiläumsgipfel auf der französischen Rheinseite nahe der Brücke Kehl-Straßburg der im Einsatz gefallenen oder verwundeten NATO-Soldaten gedacht. Ein Trompeter der französischen Streitkräfte umrahmte die Schweigeminute feierlich, angetreten waren Soldatinnen und Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade im Einsatzanzug und in Gala-Uniform, ein Flaggen-Spalier von Fahnenträgern aller NATO-Mitgliedsstaaten umrahmte die Szene. Allein seit Beginn des NATO-Einsatzes in Afghanistan sind über 1.000 internationale Soldaten gefallen, darunter auch 28 Soldaten der Bundeswehr, die in Deutschland erst seit kurzem als Gefallenen bezeichnet werden, Soldatenglück.de berichtete darüber. Symbolisch für Versöhnung und Partnerschaft steht die Deutsch-Französische Brigade mit rund 5.000 Soldaten und ist ein mobiler und einsatzfähiger binationaler Großverband und durchsetzungsfähiges Instrument zur Friedenssicherung. Auf dem Balkan und in Afghanistan waren die DF-Soldaten als Verband bereits im Einsatz.

Die Deutsch-Französische Brigade ist verankert in der Grundidee des Elysée-Vertrages von 1963. Seit der Entscheidung zur Aufstellung dieses gemeinsamen Großverbandes 1987 ist sie ein Symbol für die deutsch-französische Zusammenarbeit und die immer konkreter werdende Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Stationiert sind französiche Soldaten im deutschen Müllheim, Immendingen und in Donaueschingen (Struktur-Grafik oben), im Rahmen der franzöischen Armee-Transformation auf Grundlage des von Nicolas Sarkozy vorgestellten Weißbuches mit Einsparungszwängen und Standort-Dezimierungen werden zukünftig auch deutsche Soldaten auf französischen Territorium im Elsass stationiert sein. Über das Symbolhafte hinaus ist die Brigade ein Vorbild für die ständige Zusammenarbeit der Streitkräfte.

(Grafikquelle, Textauszüge: DF-Brigade.de,
NATO.int, The NATO Heads of State and Government during the tribute to the NATO military personnel for service in operational theatres of the Alliance)

From left to right: Angela Merkel, Chancellor of the Federal Republic of Germany and her husband; Nicholas Sarkozy, President of France and Mrs. Sarkozy; NATO Secretary General Jaap de Hoop Scheffer and Mrs de Hoop Scheffer

NATO DINNER

United Kingdom Prime Minister Gordon Brown, left, U.S. President Barack Obama and NATO Secretary General Jaap de Hoop Scheffer attend a working dinner of heads of state and government during the alliance’s 60th anniversary summit in Strasbourg, France, April 3, 2009.

NATO 60th

Angela Merkel, chancellor of the Federal Republic of Germany and Barack Obama, U.S. president, walk together following a working dinner April 3, 2009, at NATO’s 60th anniversary summit in Strasbourg, France.

(Bildquelle: NATO.int)

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Ehegatte Prof. Joachim Sauer begrüßen beim in Frankreich und Deutschland ausgerichteten NATO-Jubiläumsgipfel den U.S.-Präsidehten Barack Obma und First Lady Michelle Obama vor Rathaus im baden-württembergischen Baden-Baden. Freitag, 03. April 2009.

(Bildquelle: White House.gov, Lawrence Jackson)

Die Westdeutsche Zeitung aus Düsseldorf berichtet:

“Zum 60. Geburtstag braucht die Nato ein neues Konzept -
Ein Bündnis mit Amerika plus Russland
Von Wolfgang Radau

Düsseldorf  – Vor 60 Jahren, als die Nato als politisches und erst in zweiter Linie als militärisches Bündnis gegründet wurde, verfolgte sie drei Ziele für Europa: Sie wollte die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen klein halten. Das Feindbild hatte klare Konturen: Die Sowjetunion mit ihren Vasallen, in Stellung gebracht am Eisernen Vorhang. Auch die Mittel der gegenseitigen Abschreckung waren deutlich beschrieben: Atomwaffen.

Das alles war 1989/90 vorbei. Der Vorhang fiel, Deutschland erhielt seine Einheit zurück, ehemalige Staaten des Warschauer Paktes schlüpften unter das schützende Dach der Nato. Russland wurde sogar Partner.

Auch das ist Vergangenheit. Der 11. September 2001 machte deutlich, dass vor allem militanter Islamismus den Westen bedroht. Dass Krieg nicht mehr in Jahrhunderte üblichen Schlachtordnungen geführt wird. Und dass, wer sich schützen will, das vor seinem Gartenzaun tun muss. Präsident Bush junior hat die Nato eingebunden, die Rolle Amerikas als Weltpolizei zu stabilisieren. In den Kriegen auf dem Balkan und in Afghanistan hat das Bündnis seine Unschuld verloren. Russland hat sich erholt und strebt nach mehr Einfluss, was im Krieg um Georgien, im Widerstand gegen US-Raketensysteme in Polen und Tschechien und gegen den Beitritt der Ukraine zur Nato deutlich wird.

Was die Nato braucht zu ihrem 60. Geburtstag, ist ein neues Konzept. Eins, das Ziele wie Kampf gegen Terror und Piraterie definiert. Das die Sicherstellung von Energie- und Rohstoffen beim Namen nennt. Das glasklar festlegt, wo künftig militärisch operiert wird – im Bündnisgebiet oder in der weiten Welt. Vor allem aber: Ein Konzept, das die Zukunft mit Russland plant und nicht gegen Russland. Deutschland, das einst klein gehalten werden sollte und zum bedeutenden Partner geworden ist, wird Farbe bekennen müssen, wie künftig sein Beitrag zur Nato aussehen wird. Ob und unter welchen Bedingungen unser Land bereit ist, für westliche Werte zu kämpfen, jawohl, zu kämpfen! Die Nagelprobe wird Afghanistan sein, der unselige Krieg, der irgendwann einmal zu einem Ende gebracht werden muss. Käme er nicht zu einem guten Ende, so wäre das die erste Niederlage des über 60 Jahre erfolgreichen Nordatlantik-Paktes.

(Textquelle: Westdeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Kremlin.ru)

Euronews berichtet: Soldaten trainieren in den französischen Alpen für Afghanistan doch es ist nicht die NATO, sondern die Europäische Verteidigungsagentur/European Defence Agency, EVA/EDA. Was ist der Unterschied? Diese Woche in Reporter: nach sechzig Jahren NATO wie klar sind die Grenzen?

Das ‘neue Europa’ und die Türkei wollen
einen Polen als NATO-Generalsekretär
das ‘alte Europa’ bzw. Kerneuropa favorisiert einen Dänen

Der dänischen Regierungschef Anders Fogh Rasmussen (Jahrgang 1953) kann sich vorstellen die Aufgaben als künftiger NATO-Generalsekretär zu übernehmen, auch Deutschland und weitere langjährige NATO-Staaten wie Frankreich, BeNeLux und Großbritannien sowie die USA wären mit dieser Vorstellung einverstanden. Beim NATO-Gipfel zum 60. Jubiläum in Straßburg, Kehl und Baden-Baden 03.-04. April soll die Nominierung des neuen Generalsekretärs abgestimmt werden. Es gilt inoffiziell als sicher, dass alle maßgeblichen NATO-Länder für den Dänen als Nachfolger des niederländischen NATO-Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer votieren, de Hoop Scheffer wird ab 01. August ersetzt werden müssen. Soldatenglück.de berichtete darüber, dass die Amtszeit des ehemaligen niederländischen Außenministers abläuft.

Gegenwind kommt für die dänische Nominierung vom Bospurus aus der Türkei, der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, gerade im Kommunlawahlkampf befindlich und darauf hinweisend, dass es “erhebliche Irritation in islamischen Ländern” wegen Rasmussens Rolle nach Veröffentlichung der umstrittenen dänischen Mohammed-Karikaturen gebe. Aus diesen (Nicht-NATO-)Ländern erhalte die Türkei die Aufforderung, ihr Veto gegen die Ernennung Rasmussens zum NATO-Generalsekretär einzulegen, ob die Türkei das dann auch beim Jubiläums-Gipfel tun oder besser wagen wird, ist fraglich.

Tschechien meldet sich ebenfalls zu Wort, der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg unterstützt eine Kandidatur des außerordentlich USA-freundlichen, zumindest während der Bush-Administration, polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski. Polen ist wie die Tschechische Republik mit gemeinsamen Raketenschirm-Abwehrschild-Plänen bi- und trilateral auf die USA konditioniert und dieser Tage vor 10 Jahren NATO-Neumitglied geworden.
zum Lebenslauf von Anders Fogh Rasmussen

Das Bild oben und das Video unten zeigen den Premierminster Dänemarks, Anders Fogh Rasmussen und NATO Generalsekretaär Jaap de Hoop Scheffer beim Start von NATO Channel.tv am 02. April 2008. Dänemark, insbesondere Anders Fogh Rasmussen, hat die Einrichtung des NATO-Channel forciert. Wenn Rasmussen, was zu offen ist, der neue Generalsekretär wird, ist er der richtige dynamische Mann, um die NATO aus dem von General a.D. Harald Kujat (Chairman of the North Atlantic Military Committee und Generalinspekteur der Bundeswehr) diagnostizieren Phlegma und der Trägheit zu holen und auf Zukunftskurs zu trimmen.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 23. März über Anders Fogh Rasmussen “Dänischen Blair” zieht es zur Nato.

(Bildquelle: Dänische Regierung.dk, NATO.int)