Soldatenglück

Unserem Auslandsnachrichtendienst BND kommt
besonders in der aktuellen Phase
ausgesprochener, direkter Bedrohungen für Deutschland
eine verantwortungsvolle Rolle zu

Selten stand der Bundesnachrichtendienst so im Fokus der Öffentlichkeit wie heute. Der Dokumentarfilm zeigt, wie sich der Geheimdienst seit Ende der 60er Jahre bis heute verändert hat. Anlässlich des 50. Jubiläums schildert er die Aufgaben, Ziele und Probleme des Dienstes. Im Zentrum der BND-Arbeit steht heute die internationale Terrorismusbekämpfung durch Aufklärungsarbeit in Krisengebieten von Afghanistan bis zum Nahen Osten, aber auch in Europa. Dazu zeigt der Dokumentarfilm bislang nicht veröffentlichtes BND-Archivmaterial.

Hintergründe über Erfolge und Misserfolge

Historische Rückblicke berichten über Erfolge und Misserfolge des BND während der letzten Jahrzehnte. Politiker wie Helmut Schmidt, Egon Bahr und die Ex-BND-Präsidenten Klaus Kinkel und Hans-Georg Wieck sowie Geheimdienstmitarbeiter aus Ost und West liefern Hintergrundinformationen über den Kalten Krieg.

Die geheimnisvolle Welt der “Schattenmänner”

Bis heute war es kaum möglich, hinter die Kulissen des deutschen Auslandsnachrichtendienstes zu schauen. Der BND scheute jede Öffentlichkeit. Jetzt gewährte der Geheimdienst Einblicke in die geheimnisvolle Welt seiner “Schattenmänner”. Arbeitsmethoden und Arbeitsschritte einzelner BND-Abteilungen werden gezeigt. Mitarbeiter berichten über ihren Arbeitsalltag und die psychologischen Herausforderungen für Agenten im Auslandseinsatz.

Informationen aus erster Hand

Zum ersten Mal gewährte der Ex-BND-Chef Dr. August Hanning Einblicke in seine Arbeit. Während der Dreharbeiten konnten die Autoren auch die Amtsübergabe an den neuen BND-Präsidenten Ernst Uhrlau dokumentieren. Die Autoren nahmen an Treffen der Führungsspitzen der deutschen Geheimdienste teil und erhielten die Erlaubnis, die wöchentliche Lagebesprechung im Bundeskanzleramt und im neuen Berliner Führungs- und Informationszentrum zu filmen. Zur sicherheitspolitischen Lage Deutschlands äußern sich Frank-Walter Steinmeier, jetziger Außenminister und ehemaliger Chef des Bundeskanzleramtes, der neue BND-Präsident Ernst Uhrlau und Dr. August Hanning, ehemaliger BND-Chef und jetziger Staatssekretär im Innenministerium, sowie weitere BND-Mitarbeiter.

(Video-, Textquelle: extra.ARD.de, ARD.NDR.de, Erstausstrahlung März 2006, eine Reportage/Dokumentation von Wolfgang Klauser und Ulrich Stein)

Für den BND auf dem Schwarzen Kontinent
1958 bis 2000
Mit einem aktuellen Nachwort von 2009

Helmut Erhardt berichtet in seinem Buch von den interessantesten Episoden aus seinen 42 Jahren im mittleren Management des Bundesnachrichtendienstes (BND).
Seine Karriere begann mit Auslandseinsätzen für die Bundeskanzler Konrad Adenauer, Willy Brandt und Helmut Schmidt, die er als Funkspezialist begleitete.

Den größeren Teil seiner Lebensreise verbrachte er für den BND in verschiedenen Ländern Afrikas (Tanzania, Äthiopien, Gambia, Zimbabwe, Uganda u.a.).

Mit kritischer Distanz und manchem Augenzwinkern lässt er den Leser teilhaben an den kleinen und großen (Welt-)Geschichten, die er im Schatten der Staatenlenker erlebt hat.

Ein locker geschriebenes Stück Zeitgeschichte aus erster Hand.

Das aktuelle Nachwort von 2009 blickt besorgt auf das Afrika von heute.

470 Seiten, Paperback, 35 Abbildungen, Edition Leyhausen,
ISBN 978-3-00-028558-5, 16,80 Euro

Inhalt

EINLEITUNG
1. Dienstantritt bei Bundeskanzler Konrad Adenauer im März 1962
2. Auslandseinsatz in Dar es Salaam/Tanzania 1964
3. Zaire/Kinshasa 1970
4. Für Willy Brandt auf Fuerteventura 1972
5. Sturz des Kaisers Haile Selassie in Äthiopien 1974
6. Kanzlerbesuch in Belgrad und Igalo/Jugoslawien 1977
7. Bundeskanzlereinsatz 1977/1978 in Ägypten
8. Auslandseinsatz in Rabat/Marokko 1980
9. Der Falklandkrieg 1983
10. Volksaufstand/Tunesien 1987
11. Gambia/Westafrika 1989
12. Cote d´Ivoire 1992/1993
13. Malawi 1994
14. Cabo Verde 1995
15. Harare/Zimbabwe 1996
16. Uganda 1999
17. Südafrika, 1999 bis 2006
NACHWORT 2009
Personenregister

Über den Autor

Helmut Erhardt wurde 1939 in Erlangen geboren.

Von 1958 bis 2000 war er permanent Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes und sowohl im In- als auch im Ausland tätig. Die Einsätze fanden überwiegend auf dem afrikanischen Kontinent statt.
Nach 42 Jahren ist nun das Kapitel Bundesnachrichtendienst abgeschlossen, geblieben ist jedoch die Vorliebe für Afrika und, damit verbunden, die Auseinandersetzung mit den heutigen Schwierigkeiten. Deshalb hat er sich in Südafrika niedergelassen, um den Rest seiner “Reise” am Puls des Schwarzen Kontinents zu verbringen.

(Grafik-, Textquelle und zur Leseprobe Edition Leyhausen.de)

“Zu parteiisch, zu unergiebig, zu kostspielig: Kritik an parlamentarischen Untersuchungsausschüssen gibt es reichlich. Grüne und Linke haben diese Vorbehalte bestärkt, indem sie fünf Wochen vor der Bundestagswahl ein neues Gremium zur BND-Affäre fordern. Zum Glück ist dieses abwegige Unterfangen jetzt an der FDP gescheitert. Denn in der heißen Phase des Wahlkampfs hätte inhaltlich nichts Neues zutage gefördert werden können, was nicht auch auf einfacherem Wege – sprich parlamentarische Anfrage oder Bundestagsentschließung – zu erfahren ist.

In der laufenden Legislaturperiode haben weit über 100 Sitzungen und Tausende Protokollseiten nichts erhellt. Erst nach der Wahl kann ein neuer Untersuchungsausschuss vielleicht zusätzliche Erkenntnisse zur Rolle des BND während des Irak-Kriegs 2003 bringen. Dank des Verfassungsgerichtsurteils von Juli 2009 ist die Ausgangslage für die Opposition künftig besser. Denn Karlsruhe hat die Kontrollrechte des Parlaments gegenüber der Regierung deutlich gestärkt. Dieser Fortschritt sollte nicht durch Schaumschlägerei – wie aktuell durch Grüne und Linke – diskreditiert werden.”
Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung.

(Textquelle: Neue Osnabrücker Zeitung.de);
Bilquelle: Soldatenglück.de)

Ein päpstlicher Geheimdienst? Offiziell gibt es keinen. Päpstliche Stellen weisen jede Frage danach zurück. Die Apostolische Nuntiatur in Deutschland ließ vor ein paar Jahren verlauten: “Der Heilige Stuhl verfügt über keinerlei Nachrichtendienst.” Doch laut P.M. MAGAZIN (Ausgabe August 2009) hat sich immer wieder in einzelnen Vorfällen offenbart, dass der Vatikan Spione beschäftigt: Wenn eine verdeckte Operation aufflog, wenn ein Agent enttarnt wurde oder wenn plötzlich jemand tot war.

Der frühere italienische Ministerpräsident Giulio Andreotti hat bestätigt, dass der Vatikan enge Kontakte zu westlichen Geheimdiensten pflegte – besonders enge zum amerikanischen. Der italienische Vatikankenner Nino Lo Bello behauptet, der Heilige Stuhl unterhalte “ohne Zweifel den effektivsten Spionageapparat der Welt”, während der peruanisch-spanische Journalist und Geheimdienstexperte Eric Frattini in seinem kürzlich erschienenen Buch “La Santa Alianza” die These verficht, der Vatikan treibe seit mehr als fünf Jahrhunderten organisierte Spionage.

“Die Aktivitäten der katholischen Kirche ziehen sich wie ein roter Faden durch das Gewebe der Spionagegeschichte während und nach dem Zweiten Weltkrieg”, ist sich die amerikanische Journalistin Mary Ellen Reese sicher.

Die Frage, ob der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr etwa die Katholische Militärseelsorge beobachtet, kann getrost ausgeschlossen werden, das MAD-Amt hat seinen Sitz in Köln und ist wahrscheinlich sowieso schon vom dortigen Erzbistum Köln unterwandert. Einer der konspirativen Briefkästen der Diözese als “Außenstelle” des Vatikan befindet sich im Kölner Dom, regelmäßig finden, zumeist sonntags, Zusammenkünfte zum lateinisch chiffrierten Informationsaustausch statt.
Die “Außenstellen” des Vatikan in Deutschland sind entlang der Rheinschiene gelegen, unter den deutschen Diözesen ist Köln mit gut 2,1 Millionen Katholiken das mitgliederstärkste Bistum, gefolgt von Freiburg und Münster (je rund 2 Mio.). In der Reihe der Weltbistümer steht Köln dagegen auf dem 35. Platz: Diözesen wie Mexico (über 18 Mio. Katholiken), Sao Paulo (rund 8 Mio.) oder auch Mailand (etwa 5 Mio.) sind von der Katholikenzahl her weitaus größer, der ein oder andere unter den weltweit 1,13 Milliarden katholischen Gläubigen kann durchaus im Spionagebereich tätig sein, darum hat das P.M. Magazin im allgemeinen und im besonderen zutreffend getitelt.

(Grafikquelle, Textauszüge: G+J Verlag.de)

“Lizenz zum Spionieren

Überall deutsche Agenten! Getarnt als Frisöre, Kellner, Brieftaubenzüchter! Eine landesweite Spionagehysterie suchte vor hundert Jahren England heim – die Massenpanik wurde zur Geburtsstunde der beiden legendären britischen Geheimdienste MI5 und MI6.
[...]
Etwas zu freizügig für Geheimdienst-Standards zeigte sich jedoch der künftige MI6-Chef John Sawers, der sein Amt im September 2009 antritt: Er war kürzlich auf der öffentlich zugänglichen Facebook-Seite seiner Frau beim Frisbee-Spielen in Badehose zu sehen. Sofort nach Bekanntwerden wurde die Seite eiligst gelöscht. Wie sehr der Mythos von “C” inzwischen verblasst ist, zeigte die gelassene Reaktion von Sawers’ oberstem Vorgesetzten. “Es ist kein Staatsgeheimnis, dass er eine Speedo-Badehose trägt”, sagte der britische Außenminister David Miliband. “Lasst uns endlich erwachsen werden”, schreibt Carsten Volkery, London, bei SPIEGEL ONLINE

zum vollständigen Artikel bei einestages Zeitgeschichte auf SPIEGEL ONLINE

(Textquelle: SPIEGEL.de;
Grafik- und Bildquelle: SIS.gov.uk; Cabinet Office.uk)

Hintergrundinformationen:
MI6, Secret Intelligence Service, SIS.gov.uk
MI5, Security Service, MI5.gov.uk
UK Intelligence Community, Cabinett Office.gov.uk

Videos zur MI6 Geschichte:

Eingeschränkte Erteilung von Aussagegenehmigungen und Verweigerung der Herausgabe von Unterlagen an BND-Untersuchungsausschuss zum Teil verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat “Im Namen des Volkes” entschieden, dass die Bundesregierung mit ihren Beschränkungen des BND-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundesatges gegen die Verfassung verstoßen hat, der Beschluss der Zweiten Senats - 2 BvE 3/07 - zeigt die Verfassungswirdigkeit des Handelns der Bundesregierung auf. Hier der Kommenar der Neuen Osnabrücker Zeitung eine verkürzte Zusammenfassung der höchstrichterlichen Entscheidung:

“Stumpfes Schwert geschärft

Was für eine Klatsche für die Bundesregierung! Die Verfassungsrichter bestätigen den Eindruck, den der Beobachter des Untersuchungsausschusses immer hatte: Hier wurde vertuscht, verschwiegen und verdrängt. Peinlich genau achteten die Regierenden darauf, dass bloß nicht zu viel ans Licht der Öffentlichkeit kommt. Es könnte Schmutz auf die eigenen Reihen fallen. Bemäntelt wurde die Zurückhaltung mit dem großen Wort “Staatswohl”. Dies Argument haben die Verfassungsrichter den Regierungsfraktionen um die Ohren gehauen. Richtig so. Denn was dient dem Staatswohl mehr als ein Parlament, das seine Rechte so wahrnimmt, wie es die Verfassung vorsieht? Volksvertreter sind keine reinen Abnicker von Regierungspolitik, sondern auch deren Kontrolleure.

Bitter ist nur, dass der Beschluss im konkreten Fall wohl folgenlos bleiben wird. Die Aktendeckel sind geschlossen, und sowohl aus verfahrensrechtlichen als auch aus rein praktischen Gründen ist es unwahrscheinlich, dass bis zur Bundestagswahl Neues zutage tritt. Und ob es danach eine Mehrheit für eine Neuauflage geben wird, ist zweifelhaft.

Bahnbrechend ist aber die Wirkung der Entscheidung auf künftige Untersuchungsausschüsse: Das oft als stumpfes Schwert belächelte Kontrollinstrument ist dank der Karlsruher Richter schärfer geworden.”

(Textquelle: Neue Osnabrücker Zeitung.de)

Die Entscheidung

“Seit dem Jahr 2004 und insbesondere im Jahr 2005 berichteten die Medien verstärkt über Tätigkeiten des US-amerikanischen und deutschen Nachrichtendienstes (BND) im Zusammenhang mit der Abwicklung von CIA-Flügen mit Terrorverdächtigen an Bord über deutsche Flughäfen.
Außerdem gab es Meldungen über Tätigkeiten von BND-Mitarbeitern während des Irak-Krieges in Bagdad, der Verschleppung deutscher Staatsangehöriger oder in Deutschland lebender Personen durch US-Stellen und über die Beobachtung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst. Im Jahr 2005 befasste sich sowohl der Deutsche Bundestag als auch das Parlamentarische Kontrollgremium mit diesen Themen. Die Bundesregierung legte am 20. Februar 2006 dazu einen abschließenden Bericht vor, der vom Parlamentarischen Kontrollgremium bewertet und teilweise veröffentlicht wurde (BTDrucks 16/800).

Zur Klärung offener Fragen, vorzunehmender Bewertungen und gebotener Konsequenzen im Zusammenhang mit diesem Bericht beantragten die Fraktion der FDP, die Fraktion Die Linke und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie eine aus drei Abgeordneten bestehende qualifizierte Minderheit des Bundestages (die Antragstellerinnen), die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Am 7. April 2006 beschloss das Plenum die Einsetzung dieses Ausschusses und beauftragte ihn im Wesentlichen damit, anhand konkreter benannter Vorgänge und Fragen zu klären, “welche politischen Vorgaben für das Handeln von Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Militärischem Abschirmdienst (MAD), Generalbundesanwalt (GBA) und Bundeskriminalamt (BKA) gemacht wurden, und wie die politische Leitung und Aufsicht ausgestaltet und gewährleistet wurde.”

Der Chef des Bundeskanzleramtes wies den Vorsitzenden des Ausschusses nach Aufnahme seiner Arbeit daraufhin, dass die Bundesregierung angesichts ihrer Verantwortung für die innere und äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutchland im Untersuchungsausschussverfahren darauf achten werde, dass hochrangige staatliche Interessen keinen Schaden erleiden werden. Gleichzeitig erhoffe sie eine am Staatswohl orientierte Zusammenarbeit. (weiter…)

Neue Präsidenten-Order für den CIA
in persönlicher Ansprache im CIA HQ verdeutlicht

In der Vorwoche hat U.S. Präsident Barack Obama dem Central Intelligence Service (CIA) die Anwendung von Verhör-Methoden wie Folter und insbesondere das so genannte Waterboarding, verboten.
Gestern besuchte Obama das CIA Hauptquartier (HQ) in Langley/Virginia bei Washington D.C. und sprach vor den CIA-Bediensteten persönlich und begründete und erläuterte u.a. den Wechsel der Interrogation Policy in folgender Rede:

“THE PRESIDENT: Thank you, everybody. (Applause.) Thank you. Thank you. (Applause.) Well, thank you for the extraordinary welcome. And thanks, for those of you who prepared from the CIA gift shop — (laughter) — the t-shirts, the caps, the water bottles. (Laughter.) Michelle and the girls will appreciate that very much. (Laughter.)

It is a great honor to be here with the men and women of the CIA. I’ve been eager to come out here to Langley for some time so I can deliver a simple message to you in person on behalf of the American people: Thank you. Thank you for all the work that you do to protect the American people and the freedom that we all cherish … [...]

Now, I have put an end to the interrogation techniques described in those OLC memos, and I want to be very clear and very blunt. I’ve done so for a simple reason: because I believe that our nation is stronger and more secure when we deploy the full measure of both our power and the power of our values — including the rule of law. I know I can count on you to do exactly that.

There have been some conversations that I’ve had with senior folks here at Langley in which I think people have expressed understandable anxiety and concern. So I want to make a point that I just made in the smaller group. I understand that it’s hard when you are asked to protect the American people against people who have no scruples and would willingly and gladly kill innocents. Al Qaeda is not constrained by a constitution. Many of our adversaries are not constrained by a belief in freedom of speech, or representation in court, or rule of law. I’m sure that sometimes it seems as if that means we’re operating with one hand tied behind our back, or that those who would argue for a higher standard are naïve. I understand that. You know, I watch the cable shows once in a while.”

zur vollständigen Rede

CIA-Berichterstattung dazu

(Textquelle: White House.gov; Grafikquelle: CIA.gov)

Weltweit werden Regierungscomputer ausspioniert

Von kanadischen Forschern (Munk Centre of Internationale Studies, Bild unten) der Universität Toronto wurde ein Spionage-Computernetzwerk (GhostNet) von nie dagewesener Größe entdeckt. Im Visier der virtuellen Spionage sind die NATO,  internationale Botschaften, Außenministerien und die PC´s der Dalai Lama Administration.

Die Studien der Forscher vom Munk Centre für International Studies an der Universitity of Toronto CAN (zum wordlwide GhostNet) und vom Computer Laboratory der University of Cambridge UK (Technical Report zur Frage der tibetanischen Ausspähung) sind inzwischen öffentlich gemacht und können heruntergeladen werden.

Hier die Links:

Tracking GhostNet: Investigating a Cyber Espionage Network
This report documents the GhostNet – a suspected cyber espionage network of over 1,295 infected computers in 103 countries, 30% of which are high-value targets, including ministries of foreign affairs, embassies, international organizations, news media, and NGOs.

Technical Report: The snooping dragon: social-malware surveillance of the Tibetan movement

Grafikquelle: The New York Times.com)

Weltweit werden Regierungscomputer ausspioniert

Von kanadischen Forschern (Munk Centre of Internationale Studies, Bild unten) der Universität Toronto wurde ein Spionage-Computernetzwerk (GhostNet) von nie dagewesener Größe entdeckt. Im Visier der virtuellen Spionage sind die NATO,  internationale Botschaften, Außenministerien und die PC´s der Dalai Lama Administration.

Die Forscher in Kanada sehen mindestens 1.295 Rechner in 103 Staaten infiltriert, berichtet die New York Times. Infizierte Rechner auf denen Dokumnet gestohlen wurden, sind in Brüssel, London und New York sowie in deutsche diplomatische Vertetrungen auffindbar.

Spionage läuft noch

Die Computer-Spionage-Angriffe sind entdeckt worden nachdem Mitarbeiter des Dalai Lama die kanadischen Wissenschaftlre gebteen hatten, ihre Rechner auf schädliche Programme wie Viren zu untersuchen.

Das bislang unentdeckte Spionage-Netzwerk soll innerhalb von weniger als zwei Jahren aufgebaut worden sein. Der Betreiber sei unbekannt. Die vorfundene Spionage-Technik könnten auch zur Raumüberwachung genutzt werden, indem angeschlossenen oder eingbautet Mikrofone und Kameras angeschaltet würden. (Unten die Grafik der NYT über die Standorte der betroffenen Computer)

Vowürfe Richtung China vermeiden

Ausgangspunkt uun die Kontrolle der mutmaßlichen weltweiten Computerangriffe sollen laut Bericht der New York Times Computer sein, die fast alle in China stünden. Die kanadischen Wissenschaftler, die offenbar das Netzwerk aufgedeckt haben, vermieden es jedoch ausdrücklich, der Regierung in Peking eine Beteiligung vorzuwerfen.

Dafür seien die Vorgänge im Untergrund des Internets zu differenziert, sagte der Forscher Ronald Deibert. “Das könnten auch die USA (CIA, NSA) oder die Russen sein.” Ein Vertreter der chinesichen Regierung in New York sprach von “alten Geschichten, die blödisnnig sind”.

(Bild-, Text-, Grafikquelle: The New York Times.com, University of Toronto.ca)

Heute im Bundestag wurde in erster Lesung über einen von der Regireungskoalition und der FDP vorgelegten Gesetzentwurfs und die Anträge der Oppositionsfraktionen zur Stärkung der Rechte des Parlamentarischen Kontrollgremiums debattiert. Wie die Gremium-Mitglieder der schwarz-roten Koalition Norbert Röttgen (CDU/CSU) und Thomas Oppermann (SPD) im Vorfeld ankündigten, sollen die Kompetenzen des neunköpfigen Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) spürbar aufgewertet werden, um dessen Durchsetzungskraft zu verbessern. Die Vorstellungen der Opposition zielen in die gleiche Richtung, auch wenn es Kritik in Detailpunkten gibt. Anlass für die Reform des PKGr sind unter anderem verschiedene Vorgänge beim Bundesnachrichtendienst.
Zu den wesentlichen Neuerungen gehört, dass sich nach dem Willen der Koalition und der FDP (16/1241) Mitarbeiter der Geheimdienste künftig direkt an das PKG werden wenden können, wenn sie Missstände zur Sprache bringen wollen, bisher führten anonyme Hinweise konkret aus dem BND zur Aufklärung von Missständen, bisher ist der interne Dienstweg vorgeschrieben.

Wie kann der Deutsche Bundestag drei geheime Nachrichtendienste mit annähernd 10.000 Mitarbeitern einer effektiveren parlamentarischen Kontrolle unterziehen? Bislang wird der Bundesnachrichten (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Militärischer Abschirmdienst (MAD) vom zwergenhaften Organ (so Heribert Prandl, Jg. 1953, Süddeutsche Zeitung), dem Parlamentairisches Kontrollgremium des Deutschen Bundestages mit neun Bundestagsabgeordenten aller Fraktionen kontrolliert. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) wurde in den letzten Jahren immer mehr zu einem ständigen Untersuchungsausschuss, Soldatenglück.de berichtete darüber. Das Nachrichtendienst-Kontrollgremium des Bundestages setzt sich aus Abgeordneten aller Fraktionen des Deutschen Bundestages zusammen. Sie werden zu Beginn der Wahlperiode aus den Reihen des Bundestages gewählt. Auch nach dem Ausscheiden aus dem PKGr sind die Abgeordneten zur strengen Geheimhaltung der Angelegenheiten verpflichtet, die ihnen bei ihrer Tätigkeit im Gremium bekannt geworden sind. Die Anzahl der Mitglieder ist nicht gesetzlich festgeschrieben. In der aktuellen Wahlperiode besteht das PKGr aus neun Abgeordneten. Der Vorsitzende des Gremiums ist derzeit Thomas Oppermann (SPD), wobei der Vorsitz jährlich zwischen der Koalitions- und der Oppositionsseite wechselt.

Die exekutive Eigenverantwortlichkeit der Dienste soll auch bei einer gesetzlichen Neuregelung und Kompetenzstärkung der Parlamentarier-Rechte nicht angetastet werden, aber die Macht des legislativen Kontrollorgans PKGr soll gestärkt werden im demokratischen Verfassungsstaat. Sosollen die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums ungehinderten Zugang zu allen Dienststellen bekommen, deren Aktivitäten sie überprüfen wollen. Das PKG soll die Möglichkeit erhalten, über das Recht auf Akteneinsicht hinaus von den Diensten die Herausgabe von Unterlagen anfordern zu können. Die Nachrichtendienstliche Lage (ND-Lage) im Bundeskanzeleramt (BKAmt, Bild unten: Blick aus dem Bundestags Paul Löbe Haus zum Kanzleramt) zur operativen Situation, zur Sicherheitslage aus ND-Sicht und über aktuelle Entwicklungen der nachrichtendienstlichen Arbeit der Dienste aus Bundeskanzleramt (BKAmt, BND) und den Ressortbereichen Bundesministerium der Verteidigung (BMVg, MAD) und Bundesministerium des Innern (BMI, BfV), die dienstags im Berliner Bundeskanzleramt tagt, wird weiterhin den Regierungsmitgliedern und den zuständigen Beamten der Dienste, Bundesministerien (BMVg; BMI) und des Bundeskanzleramtes, das für die Koordinierung der Geheimdienste verantwortlich ist, vorbehalten bleiben.

Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen: (16/12189)

Gesetzentwurf der Linken: (16/12374)

Die PKK hatte damals die Arbeit des 1956 von Konrad Adenauer ins Leben gerufenen Parlamentarischen Vertrauensmännergremiums (PMVG) übernommen. Das PMVG hatte keine gesetzliche Grundlage und war bis 1964 auch nur für den Bundesnachrichtendienst zuständig. 1999 erfolgte die Umbenennung in Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr). Durch das Kontrollgremiumgesetz (PKGrG) von 1999 wurden dem Gremium weitreichendere Befugnisse eingeräumt.

(Bildquelle: Dirk Hamel, Sodatenglück.de;
Grafikquelle: Bundesnachrichtendienst.de, Militärischer Abschrimdienst (MAD) der Bundeswehr.de, Bundesamt für Verfassungsschutz.de;
Textauszüge: Bundestag.de)