Archiv für die Kategorie 'Bund & more'

Westfälischer Friedenspreis für Altkanzler Helmut Schmidt – Ein großer deutscher Staatsmann

Sonntag, 4. März 2012

“Helmut Schmidt ist einer der bedeutendsten Wegbereiter des friedlich geeinten Europa. In seiner Zeit als deutscher Bundeskanzler stellte er wichtige Weichen in Richtung der europäischen Integration”

Preis des Westfälischen Friedens 2012

Helmut Schmidt und “Children for a better World” erhalten Preis des Westfälischen Friedens 2012

Verleihung am 22. September im Rathaus zu Münster

Altbundeskanzler Helmut Schmidt und die Organisation “Children for a better World” werden in diesem Jahr mit dem Preis des Westfälischen Friedens geehrt. Dies hat die Wirtschaftliche Gesellschaft für Westfalen-Lippe (WWL) in Münster mitgeteilt. Das Kuratorium, bestehend aus westfälischen Unternehmer-Persönlichkeiten, beschloss zudem in dieser Woche, das Preisgeld ab 2012 von 50.000 auf 100.000 Euro zu erhöhen. Wie bei früheren Verleihungen geht es erneut je zur Hälfte an beide Preisträger. Die feierliche Verleihung des Preises findet am 22. September im Rathaus zu Münster statt.

“Helmut Schmidt ist einer der bedeutendsten Wegbereiter des friedlich geeinten Europa. In seiner Zeit als deutscher Bundeskanzler stellte er wichtige Weichen in Richtung der europäischen Integration”, heißt es in der Begründung der Jury und des Kuratoriums der WWL. “Der Staatsmann Helmut Schmidt steht zweifelsohne in einer Reihe mit den großen Europäern Valéry Giscard d´Estaing, Helmut Kohl und Václav Havel, die alle ebenfalls schon mit dem Preis des Westfälischen Friedens ausgezeichnet wurden.”

Zusammen mit Schmidt wird der Verein “Children for a better World” geehrt. Die Organisation mit Sitz in München – 1994 von rund 30 Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Wirtschaft gegründet – fördert weltweit Kinderhilfsprojekte. Getreu dem Leitgedanken ,Mit Kindern. Für Kinder!` spielen dabei die Kinderbeiräte eine wichtige Rolle, in denen Kinder und Jugendliche selbst über die Vergabe von Fördermitteln entscheiden. Mit 25 Millionen Euro an Spenden konnten bisher weltweit mehr als 1.200 Projekte gefördert werden.

“Mit dem Preis des Westfälischen Friedens halten wir die Erinnerung an das aufrecht, was die Gesandten im Jahr 1648 in Münster und in Osnabrück geleistet haben”, erklärt Dr. Reinhard Zinkann, Vorsitzender der WWL. Das historische Vertragswerk sei beseelt gewesen durch den Traum vom Frieden, der nicht nur an den Stätten des Friedensschlusses bewegte, sondern die Menschen in ganz Europa und in der Welt. Zinkann: “Das hält bis heute an und gibt der Verleihung unseres Friedenspreises alle zwei Jahre ihren Sinn.” Die Verdoppelung der Dotierung auf 100.000 Euro signalisiere, dass der Preis des Westfälischen Friedens nun eine Auszeichnung “von herausragendem internationalem Rang” sei.

Seit der Stiftung des Preises im Jahr 1998 nahmen neben Valéry Giscard d´Estaing, Helmut Kohl und Václav Havel auch Carla del Ponte, Kurt Masur, Kofi Annan und Daniel Barenboim bereits die Auszeichnung in Empfang. Gemeinsam mit Persönlichkeiten, die durch ihre Lebensleistung zum Vorbild für Friedensarbeit in Europa und der Welt geworden sind, werden immer auch junge Menschen geehrt, die durch ihre Taten ein Beispiel für politische, soziale und ökologische Versöhnung und damit für Frieden in der Welt gegeben haben.

In der “Westfälischen Zeitung” aus Bielefeld kommentierte Thomas Seim:
Die erste Verblüffung, die sich bei der Nachricht einstellt, dass Helmut Schmidt den Westfälischen Friedenspreis erhält, entlädt sich in der zweifelnden Frage: Hat er den nicht schon längst? Schließlich hat ihn Schmidts großer französischer Partner, Giscard d’Estaing, doch schon erhalten. Und da sollte der Kanzler ihn nicht erhalten haben, der mit Giscard 1975 zunächst den G-6-Gipfel, den Vorläufer von G 7, G 8 und G20, den politischen Leitgremien der Welt, erfand? Nein, hat er nicht. Und deshalb ist es eine sehr gute Entscheidung der Jury, den Preis diesem großen Deutschen zu verleihen. Schmidts Wahrnehmung war immer von dem Respekt vor dessen Wirtschaftskompetenz geprägt. Lange aber fand der Hanseat keinen Weg in die Gefühlswelt der Deutschen. Da rangierte er hinter Willy Brandt und Konrad Adenauer. Den Deutschen – insbesondere auch der deutschen Linken – fehlte über Jahre die Fähigkeit, neben dem Respekt vor dem Manager der Macht auch eine persönliche Nähe zum 5. Kanzler der Republik zu entwickeln, der schon als Hamburger Innensenator Mut gegen die Flut zeigte und die Bundeswehr im Innern einsetzte. Das mag mit der hanseatischen Kühle und Arroganz zu tun haben, die Helmut Schmidt in persönlichen Begegnungen seine Gegenüber oft und gern spüren ließ. Gerecht war es allerdings nicht. Schmidt hat Deutschland nicht nur durch die Terrorjahre in den 1970ern geführt. Er war auch der emotionale Mensch, der nach der Befreiung der Geiseln von Mogadischu weinte. Schmidt hat – früher als andere – gespürt, dass nur in der internationalen Zusammenarbeit Frieden und eine erfolgreiche Zukunft liegen können. Das ist seine große Leistung, die heute mit Recht Anerkennung erhält und in eine Reihe mit dem Friedensnobelpreisträger Willy Brandt gehoben wird. Es ist spät, aber – gottlob – nicht zu spät. (Zitatende)

(Textquelle kursiv: Neue Westfälische.de;
Bildquelle: Westfälischer Friedenspreis.de)

Hintergrundinformationen: Preis des Westfälischen Friedens



Greenpeace-Bericht: Versagen von Politik und Industrie verantwortlich für Reaktor-Katastrophe in Japan

Dienstag, 28. Februar 2012

“Die Lehren aus Fukushima”

Systematisches Versagen von Politik und Industrie in Japan waren verantwortlich für den mehrfachen Super-Gau in der Atomanlage Fukushima Daiichi im März 2011. Dies belegt eine aktuelle Studie, die Greenpeace heute in Tokio vorstellt. Auch ein Jahr nach der vom Menschen verursachten Atomkatastrophe hat sich an den grundsätzlich fehlerhaften Gesetzen und Vorgaben für die Industrie wenig geändert. Noch immer gefährdet die systematische Unterschätzung der Risiken durch Atomenergie weltweit viele Millionen Menschen. “Die Tsunami-Gefahr war lange bekannt. Behörden und Institutionen haben es jedoch verpasst, die Gefährdung durch Atomkraftwerke zu erkennen und entsprechende Sicherheitsstandards festzulegen”, sagt Heinz Smital, Atomexperte bei Greenpeace. “Mit selbstgefälliger Haltung wurden Risiken einfach beiseite geschoben.”

Viele Entscheidungsträger und Aufsichtsbehörden stellen sich nun hauptsächlich die Frage, wie das öffentliche Vertrauen in die Atomkraft wieder hergestellt werden kann, anstatt die gefährlichsten Reaktoren stillzulegen. Die Greenpeace-Studie belegt zudem, dass das Versagen der Institutionen nicht auf Japan beschränkt ist. Die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO) rühmte bei einer Überprüfung in den Jahren 2007 und 2008 die vorbildliche Organisation der japanischen Atomaufsicht. Bevor diese 2011 das Gegenteil bewies. “Sichere Atomkraft ist ein Mythos. In jedem Atomkraftwerk kann es zu einem Super-Gau kommen”, sagt Heinz Smital. “Die Menschen dürfen nicht länger der unterschätzten Gefahr durch Atomkraft ausgesetzt werden.”

Staatliche Notfallstrukturen unzureichend

Auch die Notfallplanung und die fehlende Haftung der Kraftwerkbetreiber kritisiert der Bericht der unabhängigen Umweltschutzorganisation. Japan ist das vielleicht am besten gerüstete Land für Katastrophen. Dennoch sind die Hilfskräfte auf solche Ereignisse nicht eingestellt. Die kreisförmig angelegten Sperrzonen werden den tatsächlichen Erfordernissen nicht gerecht. Nach der Katastrophe wurden Menschen aus gering kontaminierten Gebieten in die Zugbahn einer radioaktiven Wolke umgesiedelt. Alte Menschen wurden ohne Versorgung zurückgelassen und starben. Lange unter Verschluss gehaltene Regierungsunterlagen zeigen ein realistisches Worst-Case-Szenario auf, das sogar die Evakuierung der Region Tokio erfordert hätte.

Mehr als 150.000 Menschen mussten in den Wochen nach dem Unglück evakuiert werden. Sie erhalten nach wie vor keine ausreichende Unterstützung und Entschädigung. Es fehlen konkrete Regelungen und Verfahren, wie und wann Entschädigungen gezahlt werden. Der verantwortliche Atomkonzern TEPCO versuchte sogar, sich von seiner Reinigungspflicht des verstrahlten Bodens zu befreien. Er behauptete, die Radioaktivität sei in den Besitz der Grundeigentümer übergegangen.

“Japan sollte keinen der abgeschalteten Reaktoren wieder hoch fahren. Weltweit ist ein Atomausstieg bis 2035 möglich. Das sind die Lehren aus Fukushima”, so Heinz Smital.

(Bild-, Textquelle: Greenpeace.de, AKW Neckarwestheim in Baden-Württemberg, mittlerweile abgeschaltet)

LINKEN-Nominierung? Beate Klarsfeld: Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten wäre eine Ehre für mich (Video)

Mittwoch, 22. Februar 2012

Die als “Nazi-Jägerin” bekannt gewordene Beate Klarsfeld ist bereit, für die Linkspartei als Gegenkandidatin von Joachim Gauck bei der Bundespräsidentenwahl am 18. März anzutreten. “Es wäre eine Ehre für mich”, sagte sie den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). Sie bestätigte damit Kontakte zur Linken. Die Linkspartei will heute entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt.

“Joachim Gauck steht für den Kampf um Menschenrechte in der DDR, und ich stehe für die Aufarbeitung der Nazi-Verbrechen”, erklärte die in Paris lebende 73-Jährige. Eine mögliche Kandidatur begreife sie auch als eine Möglichkeit, um über ihr gesellschaftliches Engagement zu sprechen. Beate Klarsfeld engagiert sich in der Organisation “Söhne und Töchter deportierter französischer Juden”. Sie ist in Frankreich seit 1963 mit dem Rechtsanwalt Serge Klarsfeld verheiratet, der seinen Vater in Auschwitz verloren hat.

Gegenüber der WAZ begrüßte Beate Klarsfeld eine mögliche Kandidatur auf dem “Ticket” der Linkspartei. Die ehemaligen Linke-Parteichefs Gregor Gysi und Oskar Lafontaine hatten sie schon einmal für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen. “Dass ich es nicht bekomme, liegt wohl an der Ohrfeige für Bundeskanzler Kiesinger”, mutmaßt sie. Beate Klarsfeld war 1968 weltbekannt geworden , als sie den damaligen Bundeskanzler Kurt-Georg Kiesinger (CDU) bei einem Parteitag auf offener Bühne für dessen frühere NSDAP-Mitgliedschaft ohrfeigte. (Zitatende)

Berichtet die “Westdeutsche Allgemeine Zeitung” aus Essen vorab.
Als Hintergrund dazu das ARD-Video: Zu Gast: Beate Klarsfeld – Best of THADEUSZ – RBB aus 2010

Eine Ohrfeige machte sie berühmt: Am 7. November 1968 schlug Beate Klarsfeld dem damaligen Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger während eines CDU-Parteitages in der Berliner Kongresshalle ins Gesicht. Damit wollte sie auf Kiesingers Vergangenheit in der NSDAP aufmerksam machen und gab zugleich den Auftakt für eine Lebensaufgabe.

(Textquelle kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de;
Videoquelle: rbb.de, via YouTube)

Bundesversammlung: NRW-Grüne wollen Tochter von Neonazi-Opfer für Bundespräsidenten-Wahl nominieren

Mittwoch, 22. Februar 2012

Den nächsten Bundespräsidenten soll auch eine Angehörige eines Neonazi-Opfers mitwählen können. Dafür wollen nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe) die Grünen im NRW-Landtag sorgen. Weil der Bundespräsident oberster Repräsentant aller Menschen sei, die hier ihre Heimat haben, sei es “wichtig, dass an seiner Wahl auch eine Bürgerin wie Gamze Kubasik teilnimmt, deren Vater von den Neonazis der Zwickauer Terrorzelle ermordet wurde”, sagte Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen der Zeitung. Wie viele andere Familien habe die in Dortmund lebende Frau großes Leid, Angst und unerhörte Verdächtigungen erfahren müssen. “An Joachim Gauck knüpfen wir damit auch die Hoffnung, dass er neben der Freiheit die Integration zu einem seiner großen Themen macht”, so Priggen. (Zitatende)

Berichtet die “Rheinische Post” aus Düsseldorf heute.

(Textquelle kursiv: Rheinische Post.de;
Grafikquelle: BKA.de, BKA-Tatortkarte der Neonazi-Morde)

Union im Umfragehoch – Gewinne für Grüne und Piraten – Schwarz-Gelb und Rot-Grün liegen gleichauf

Mittwoch, 22. Februar 2012

Die Union verteidigt zum dritten Mal in Folge ihr derzeitiges Umfragehoch. Im stern-RTL-Wahltrend, der vor der Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten erhoben wurde, kommt sie unverändert auf 38 Prozent. Dramatisch bleibt die Lage für die FDP: Wie in der Vorwoche wollen ihr nur 2 Prozent der Wähler ihre Stimme geben. Erholen dagegen konnten sich die Grünen, die Anfang Februar auf ein Tief von 13 Prozent gefallen waren. Sie kletterten um 2 Punkte auf 15 Prozent. Auch die Piratenpartei verbesserte sich: Sie stieg um einen Punkt auf 8 Prozent.

Je einen Punkt abgeben mussten die SPD und die Linke: Die Sozialdemokraten erreichen nur noch 25 Prozent, die Linke fällt auf 8 Prozent zurück. Auf “sonstige Parteien” entfallen 4 Prozent (-1).

Mit zusammen je 40 Prozent liegen das schwarz-gelbe Lager und das rot-grüne Lager derzeit gleichauf.

Datenbasis: 2503 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger vom 13. bis 17. Februar 2012, statistische Fehlertoleranz: +/- 2,5 Prozentpunkte. Institut: Forsa, Berlin; Auftraggeber: stern und RTL, Quelle: stern-RTL-Wahltrend. (Zitatnde)

(Text-, Grafikquelle: stern.de)



Diesel für 20 Euro – vor 16 Jahren kamen Autofahrer noch mehr als doppelt so weit

Dienstag, 21. Februar 2012

Eine Recherche des ADAC hat ergeben, dass Autofahrer 1996 mit Diesel-kraftstoff im Wert von 20 Euro noch von Frankfurt am Main nach Wien – eine Strecke von etwa 717 Kilometern – kamen. Zu diesen Reisekosten darf heute kein Frankfurter Feinschmecker mehr ein Schnitzel in der österreichischen Hauptstadt erwarten: Autofahrer aus der Mainmetropole kommen mit einer Dieselinvestition von 20 Euro heute nur noch 315 Kilometer weit, also etwa von Frankfurt nach Lüttich. Das ist viel weniger als die Hälfte der Wegstrecke.

Zum Vergleich: 2006 schaffte es ein Frankfurter Dieselfahrer für 20 Euro immerhin noch 400 Kilometer weit, also zum Beispiel zum Oktoberfest nach München. Aber auch dieser Traum ist ausgeträumt. Mit dem Dieselfahrzeug schafft es ein Einwohner der Finanzmetropole heute weder zum Wiener Schnitzel noch zur Wiesn. Die Distanzrecherche des Automobilclubs zur Mobilität in Vergangenheit und Gegenwart basiert auf folgender Annahme: Ein Diesel-Pkw mit 4,5 Liter Verbrauch auf 100 Kilometer; Als Berechnungsgrundlage für die “Gegenwart” wurde der Dieseldurchschnittspreis von 2011 angenommen.

(Text-, Grafikquelle: ADAC.de)

Spielzeug für Königskinder: Prinz William und Catherine als königliche Barbie

Dienstag, 21. Februar 2012

Pünktlich zum ersten Jahrestag ihrer märchenhaften Hochzeit überrascht Mattel mit dem royalen Traumpaar aus England

Bald ein Jahr ist es nun her, dass sich Englands begehrtester Junggeselle und Thronfolger Prinz William und die brünette Schönheit Catherine Middleton in Westminster Abbey das Ja-Wort gaben. In einem traumhaften Kleid aus dem Atelier des Stardesigners Alexander McQueen verzauberte Kate an der Seite ihres Märchenprinzen ein Millionenpublikum. Pünktlich zum ersten Hochzeitstag der Herzogin und des Herzogs von Cambridge sorgt Mattel für eine Überraschung: das königliche William und Kate Barbie-Geschenk-Set für Sammler und Liebhaber der kleinen Stilikone.

Märchenhochzeit zum Träumen

Verliebt schauen sie sich tief in die Augen. Er in roter, royaler Uniform, sie in einem traumhaften, spitzenbesetzten Brautkleid von Alexander McQueen. Dieses Bild ging am 29. April 2011 um die Welt. Ein Jahr später kann sich nun jeder Barbie-Fan das Traumpaar nach Hause holen. Detailgetreu und mit liebevollen Accessoires versehen, sorgt das royale Paar in seinen Hochzeitsgewändern für königlichen Glanz. Diadem und Schmuck der Braut komplettieren die Outfits ebenso perfekt wie der Brautstrauß und Williams marine-blaue Schärpe. Gemeinsam ist das strahlend schöne Traumpaar ab April 2012 erhältlich. (UVP: 120 Euro) (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtete im April 2011 über die Vermählung: Hochzeitsfotos von Prinz William, Herzogin Kate und der königlichen Familie (Video)  und Livestream aus London: Königliche Hochzeit von Prince William & Kate Middleton in Westminster Abbey.

(Bild-, Textquelle: Mattel.de)

Fasching/Karneval am Rhein: Närrische Truppen stürmen die Bundeswehr (Video)

Sonntag, 19. Februar 2012

Generalleutnant Carl-Hubertus von Butler und die Soldaten verstehen Spaß

Eingeweihte halten es ja für die “Mutter aller Schlachten”: Den Sturm der Narren auf das Heeresführungskommando in Koblenz. Traditionell wehren sich die Bundeswehrsoldaten tapfer, aber die Narren sind einfach immer überlegen. Auch diesmal haben sie die Rheinfestung eingenommen.
Der Befehlshaber des Heeresführungskommandos, Generalleutnant Carl-Hubertus von Butler, und seine Soldaten verstehen Spaß und machen mit beim traditionellen närrischen Treiben in Koblenz an Rhein und Mosel.

(Videoquelle: SWR Landesschau Rheinland-Pfalz vom 17.02.2012)

Bundespräsidenten-Versorgung: Staatsrechtler Battis hält Ehrensold für Wulff für gerechtfertigt

Freitag, 17. Februar 2012

Der Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis hat betont, dass Bundespräsident Christian Wulff nach seinem Rücktritt ein Ehrensold zusteht. “Die in dem entsprechenden Gesetz genannten politischen oder gesundheitlichen Gründe sind unbestimmte Rechtsbegriffe”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Samstag-Ausgabe). “Und Wulffs Vorgänger Horst Köhler ist ja auch aus Gründen zurück getreten, die mehr im Persönlichen als im Politischen zu liegen schienen. Trotzdem hat kein Mensch auch nur eine Minute darüber nachgedacht, ihm den Ehrensold nicht zu geben. Er bekommt ihn.” Das für die Entscheidung zuständige Bundeskabinett unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel habe hier “einen Spielraum”, so Battis. “Und das ist auch in Ordnung.” Maßgeblich sei letztlich, was sowohl Wulff als auch Merkel als Rücktrittsgründe angäben und nicht, was mögliche objektive Rücktrittsgründe seien. (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle vorab.
Soldatenglück.de berichtete: Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff (Video), Rücktrittserklärung von Christian Wulff. Aus dem Bundespräsidialamt Berlin (Video), Heute um 11 wird Christian Wulff Bundespräsident a.D.

Unterdessen meldet um 12:00 Uhr, eine Stunde nach dem Wulff-Rücktritt, das Zentralorgan des Unrechtsregimes DDR und der heute Stasi IM-unterwanderten DIE LINKE (SED-, PDS-Nachfolgeorganisation) und deren Umfeldorganisationen wie z.B. Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Zeitung ”Neues Deutschland”:

Neues Deutschland: Gauck bleibt für die LINKE nicht wählbar

Eine erneute Kandidatur von Joachim Gauck würde auch jetzt keine Unterstützung der LINKEN finden. Das ergab eine Umfrage des nd unter führenden Repräsentanten der Partei, die sich in den letzten beiden Tagen zum “Parlamentariertag” in Kiel versammelt hatten. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, glaubt ohnehin nicht daran, dass Gauck noch einmal ins Rennen geht, die Opposition hätte diesmal die Möglichkeit eines tatsächlich mehrheitsfähigen Kandidaten. Gauck sei dies für die LINKE nach wie vor nicht.

Dies sehen etwa der Parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN im Landtag Schleswig-Holstein, Uli Schippels, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im hessischen Landtag, Willi van Ooyen, und die Landes- und Fraktionschefs in Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn und Wulf Gallert, nicht anders. Gauck wäre “absolut nicht” der Kandidat, den die LINKE unterstützen könnte, sagte etwa van Oyen. Alle verweisen dabei auf die Positionen des ehemaligen BStU-Beauftragten vor allem zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan und zur Überwachung der LINKEN, die ihn eher noch rechts vom nun zurückgetretenen Amtsinhaber zeigen. (Zitatende)

Nachtrag, Vorabbericht der Saarbrücker Zeitung:
Verwaltungsrechter von Arnim erkennt auch nach der Rücktritts-Erklärung Wulffs keinen Anspruch auf den Ehrensold

Berlin / Saarbrücken – Der Verwaltungsrechtler Hans Herbert von Arnim bleibt auch nach Wulffs Erklärung bei seiner Auffassung, dass dem zurückgetretenen Bundespräsidenten ein lebenslanger Ehrensold nicht zusteht. “Wulff hat versucht, es mit seiner Erklärung so hinzubiegen, als ob es sich um politische Rücktrittsgründe handelt”, sagte von Arnim der “Saarbrücker Zeitung” (Sonnabendausgabe). “Es kommt aber nicht darauf an, was er sagt, entscheidend ist vielmehr das objektive Erscheinungsbild.” Sowohl die von Wulff genannte Begründung, dass er keine Wirkungsmöglichkeiten mehr habe, als auch sein Hinweis auf verlorenes Vertrauen resultierten auf Wulffs persönlichem Verhalten als Ministerpräsident und den daraus folgenden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, “also letztlich allein auf persönlichen Gründen”, betonte von Arnim. Laut dem Gesetz wird die Apanage gezahlt, wenn ein Bundespräsident mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher “aus politischen oder gesundheitlichen Gründen” aus dem Amt ausscheidet. Persönliche Gründe werden im Gesetz nicht als Kriterium genannt. (Zitatende)

Nachtrag aus der “Mitteldeutschen Zeitung” vom 18.02.2012:
Bundesregierung wird Ehrensold für Wulff zustimmen

Die Bundesregierung wird der Zahlung eines Ehrensoldes für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff zustimmen. Das teilte ein Kabinettsmitglied der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe) mit. Der Sold von 199000 Euro pro Jahr stehe Wulff rechtlich zweifellos zu, sagte der CDU-Politiker dem Blatt. “Ich gehe deshalb davon aus, dass das Kabinett Wulff den Ehrensold zusprechen wird.” Alles andere sei auch politisch eigentlich “undenkbar”. Der Verwaltungsrechtsprofessor Hans Herbert von Arnim hatte erklärt, laut Gesetz dürfe Wulff den Sold nicht bekommen, weil er aus persönlichen Gründen zurückgetreten sei. Das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten aus dem Jahr 1953 lasse aber nur politische und gesundheitliche Gründe gelten. (Zitatende)

(Textquellen kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de; Neues Deutschland.de, Saarbrücker Zeitung.de)

Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff (Video)

Freitag, 17. Februar 2012

Nachdem Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten zurück getreten ist, gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Statement ab.
Soldatenglück.de berichtete: Rücktrittserklärung von Christian Wulff. Aus dem Bundespräsidialamt Berlin (Video), Heute um 11 wird Christian Wulff Bundespräsident a.D.

Dazu als Hintergrund die Mitteilung der Staatsanwaltschaft Hannover/Niedersachsen, Soldatenglück.de berichtete regelmäßig über die Entwicklungen um das Staatsoberhaupt Christian Wulff, von der Wahl bis zum Abgang, und hat sich seinerzeit für den Kandidaten Joachim Gauck ausgesprochen - ein schwacher Trost angesichts der Kollateralschäden an der Würde des Amtes.

(Videoquelle: PHOENIX von ARD und ZDF;
Bildquelle: Soldatenglück.de)