Archiv für die Kategorie 'BMVg'

Bundeswehr – Sicherheitslücken in Kasernen (Video)

Dienstag, 5. Juli 2011

Tage der offenen Tür bei der Bundeswehr

Es sind verdeckt gedrehte Aufnahmen, die Experten für unmöglich gehalten hätten: Unbefugte verschaffen sich mit alten Dienstausweisen und ungültigen Papieren Einlass in mehrere Kasernen. Die Männer gelangen in Sicherheitsbereiche und Sperrzonen und haben ungehinderten Zugang zu Kampfhubschraubern, Schützenpanzern und Waffensystemen. Sie können Soldaten ausfragen und vertrauliche Dokumente einsehen. In den Bundeswehrkasernen gibt es offenbar massive Sicherheitsmängel.

Konfrontiert mit den Aufnahmen, hat das Bundesverteidigungsministerium gegenüber REPORT MAINZ Versäumnisse eingeräumt. Es handle sich eindeutig um Verstöße gegen die Dienstvorschriften der Bundeswehr. Menschliches Versagen könne nicht ausgeschlossen werden. Der Vorgang werde von der Bundeswehr sehr ernst genommen und überprüft.

Die Wehrexperten von SPD und Grünen im Bundestag, Rainer Arnold und Omid Nouripour, kritisieren im Interview mit REPORT MAINZ, dass die Sicherheit der Kasernen vernachlässigt werde. Sie fordern jetzt eine umfassende Überprüfung der Kontrollen in allen Bundeswehrkasernen.

(Video- und Textquelle: ARD Report Mainz 4.7.2011 via Youtube; Bildquelle: (Beispiel) Die Julius-Leber-Kaserne in Berlin aus der Vogelperspektive. ©Bundeswehr/Bienert Bestimmte Rechte vorbehalten)



Erste Einberufung Freiwillig Wehrdienstleistender in Zahlen

Freitag, 1. Juli 2011

3.419 Soldaten, darunter 44 Soldatinnen zum 04. Juli 2011

Insgesamt treten am 04. Juli 3.419 Soldaten ihren Dienst bei der Bundeswehr in den Teilstreitkräften Heer (1.408), Marine (173) und Luftwaffe (329) und in den Organisationsbereichen Streitkräftebasis (SKB, 1.236) und Sanitätsdienst (229) an.
Darunter sind 44 Frauen, davon 9 beim Heer, 4 bei der Marine, 1 bei der Luftwaffe, 24 SKB und 6 im Sanitätsdienst.

Die meisten Freiwilligen kommen aus dem Bevölkerungs-reichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen (701) und den großen Flächenländern Bayern (417) gefolgt von Niedersachsen (412) und  Baden-Württemberg (373), die wenigsten aus den Stadtstaaten Bremen (19) und Hamburg (50). 665 von den bundesweit 3.410 Freiwillig Wehrdienstleistenden (FWDL) kommen aus den neuen Bundesländern (inklusive Berlin, 114), die meisten (164) aus Sachsen, aus Mecklenburg-Vorpommern der geringste Anteil (63).
Zur vollständigen Übersicht der Bundeswehr: Einberufungszahlen im Detail.

(Bildquelle: Bundeswehr.de, angetretene Soldaten aller Teilstreitkräfte, während des Feierlichen Gelöbnisses)

Befehlshabers der Flotte, Vizeadmiral Nielson, wird BMVg-Abteilungsleiter Planung

Montag, 27. Juni 2011

Am Donnerstag, den 30. Juni 2011, wird der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf, die Kommandoabgabe des Befehlshabers der Flotte, Vizeadmiral Manfred Nielson, durchführen.

Vizeadmiral Nielson (56) ist der 18. Befehlshaber Flotte und seit genau einem Jahr im Amt. Er übernimmt im Zuge der aktuellen Strukturreform der Bundeswehr ab Juli 2011 die Projektleitung zur Überprüfung von Rüstungs- und Beschaffungsvorhaben im Bundesministerium der Verteidigung. Künftig wird Vizeadmiral Nielson als Abteilungsleiter für die derzeit im Aufbau befindliche Abteilung ‘Planung’ im Ministerium verantwortlich sein.

Der Dienstposten des Befehlshabers der Flotte wird nicht nachbesetzt. Die Dienstgeschäfte werden durch den Stellvertreter Befehlshaber, Konteradmiral Michael Mollenhauer (59), wahrgenommen.

Den Rahmen für die Verabschiedung von Vizeadmiral Nielson als Befehlshaber der Flotte bilden die mit Truppenfahnen angetretenen Delegationen aller zur Flotte gehörenden Dienststellen.

Das Marinemusikkorps Ostsee begleitet das Zeremoniell musikalisch. Abschließend findet das traditionelle Abpullen des scheidenden Befehlshabers der Flotte statt.

(Text-, Bildquelle: Marine.de;
Bildquelle oben: Bundeswehr.de, Verteidigungsminsiter de Maizière und die Projektleiter für die Neuausrichtung der Bundeswehr, VAdm Nielson, 3. von links)

Verteidigungsminister de Maizière in Dresden (Video)

Samstag, 25. Juni 2011

Für den Donnerstag hatte sich Bundesverteidigungsminister de Maizière in einer Dresdner Kaserne angekündigt. Nachrichten aus den USA machten den Besuch umso interessanter. Am Beschluss, Ende 2011/Anfang 2012 erste Truppen abzuziehen, wenn es die Sicherheitslage erlaube, ändere sich nichts, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Dresden. Obama hat angekündigt, in diesem Jahr 10 000 Soldaten aus Afghanistan abziehen. Bis Sommer 2012 sollen es insgesamt 33 000 US-Soldaten sein.

(Video- und Textquelle kursiv: MDR Sachsenspiegel 23.6.2011 via Youtube)

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere: “So wie die Hardthöhe jetzt aufgestellt ist, wird sie nicht bleiben können.”

Montag, 20. Juni 2011

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Region Bonn/Rhen-Sieg versprochen, dass die Hardthöhe auch nach der Bundeswehrrefom weiterhin Sitz von Bundesbehörden bleibt. “Die Hardthöhe wird nie leerlaufen”, sagte de Maizière dem Bonner General-Anzeiger. Gleichwohl machte er den Bürgern in Bonn und der Region keine Hoffnung darauf, dass das Verteidigungsministerium noch lange in der Bundesstadt bleibt. “So wie die Hardthöhe jetzt aufgestellt ist, wird sie nicht bleiben können.”

De Maizière warnte die Vertreter der Region davor, unter allen Umständen auf die Einhaltung des Bonn/Berlin-Gesetzes, nach dem das Verteidigungsministerium und fünf weitere Ministerien ihren ersten Dienstsitz in Bonn haben, zu pochen. “Wenn heute im Bundestag darüber abgestimmt würde, das Gesetz zu überarbeiten, mit dem Ziel, alle Ministerien nach Berlin zu verlagern, dann würde das geschehen. Die Argumente sprechen zu deutlich für Berlin”, sagte der gebürtige Bonner de Maizière, ohne auf Einzelheiten einzugehen. Sein Rat: “Ich empfehle der Region Bonn/Rhein-Sieg, mit pragmatischen Akteuren, wie ich einer bin, zusammenzuarbeiten.”

Der Verteidigungsminister könnte sich vorstellen, “dass wir uns nach Absprache aller regionalen Akteure einer ähnlichen Lösung wie im Bereich der Justiz nähern”. Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hatte das Justizministerium nahezu ganz nach Berlin verlagert und dafür in Bonn das Bundesamt für Justiz angesiedelt. De Maizière: “Die berechtigten Belange Bonns werden wir dabei nicht aus den Augen verlieren.”

Zu Befürchtungen von Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums, finanzielle Abstriche machen zu müssen, wenn sie künftig in einem Bundesamt tätig sind, sagte de Maizière: “Wenn ein Bediensteter nicht mehr im Ministerium arbeitet, sondern in einem Bundesamt, dann geht davon die Welt auch nicht unter. Die Ministeriumszulage wird nur langsam abgeschmolzen.” (Zitatende)

Berichtet der “General-Anzeiger” aus Bonn.

(Textquelle kursiv: General-Anzeiger.de;
Bilderquele: Bundeswehr.de, BMVg-Dienstsitz Bonn; Großer Zapfenstreich auf dem “Münchner Platz” im ersten Dienstsitz des Bundesministerium der Verteidigung in Bonn.)

Hintergrundinformationen: Bonn-Berlin Gesetz



Helmkameras bei Bundeswehr – Bilder vom Kampf (Video)

Donnerstag, 16. Juni 2011

Nur wenige Meter vor Ihnen explodiert eine Bombe. Jemand bricht zusammen. Schreie. Blut. Zerstörung. Das ist Krieg. Die meisten von uns haben keinerlei Ahnung, kein Gefühl dafür, was es wirklich heißt, mittendrin zu sein. Das soll anders werden. Die Bundeswehr will ihren Soldaten jetzt Helmkameras verpassen, will mit subjektiven Bildern aus Sicht der Soldaten für mehr Verständnis werben. Ein Versuch – doch das Führungskommando könnte über das Ziel hinausschießen.

Das Interview mit dem ZDF-Redakteur Mathis Feldhoff zum Zapp-Beitrag “Helmkameras bei der Bundeswehr” gibt es hier zu sehen.

Martin Löffelholz, Medienwissenschaftler der TU Ilmenau, äußert sich ebenfalls zu diesem Thema.

(Video- und Textquelle kursiv: ARD ZAPP, 15 Juni 2011 via Youtube; Bilderquelle: Scharfschütze mit dem Gewehr G82 beim Feuern aus einer Stellung in Afghanistan.©Bundeswehr/Walter Wayman Aufnahmedatum: 25.09.2010 Bestimmte Rechte vorbehalten)

Verteidigungsminister de Maiziere will bei Bundeswehr-Reform Ausrüstungskonzept “von der Wiege bis zur Bahre” einführen

Donnerstag, 16. Juni 2011

 

Um das Ziel einer modernen Armee zu erreichen, schreckt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auch nicht davor zurück, Lösungen “von der Wiege bis zur Bahre” anzustreben. Das ergibt sich aus den internen Reform-Projektbeschreibungen, die der “Leipziger Volkszeitung” (Donnerstag-Ausgabe) als Basis aktueller Berichterstattung vorliegen. Danach geht de Maizière gründliche Reformwege bei der effektivierten Umgestaltung der Wehrpflicht- zur Freiwilligen- und Berufsarmee. In der internen Projektbeschreibung Nummer 7 – “Rüstung, Nutzung, Informationstechnologie” – wird eine ambitioniert formulierte Aufgabenbeschreibung ausgegeben: “Ziel dieses Projekts ist die Schaffung eines neuen Ausrüstungs- und Nutzungsmanagements (inkl. IT, Bekleidung etc.) von der ,Wiege bis zur Bahre’. Dabei sollen im relevanten zivilen und militärischen Ämterbereich bis zu 30 Prozent Personal (mindestens 20 Prozent) eingespart werden.”

Übersetzt ins Reformdeutsch des Ministeriums kommt dies etwas komplizierter daher: Es werde ein neuer einheitlicher Ausrüstungs-/Nutzungsprozess erarbeitet, der durch klare Verantwortlichkeiten und mit eindeutigen Entscheidungskompetenzen und reduzierten Schnittstellen verbunden sei. “Zudem wird ein Konzept für betriebsbedingte Beschaffungen im Sinne des Modernisierungsprojekts zur Optimierung der Beschaffung Bundeswehr erarbeitet. Umgesetzt werden soll dies mit einer “Aufbauorganisation” im Ministerium und im nachgeordneten Bereich, “in der die derzeit verteilten Aufgaben der Beschaffung und ,Materialverantwortung für die Einsatzreife’ in einem zentralen Ausrüstungs-/Nutzungsamt mit Geschäftsbereich zusammengeführt” werden soll.

Der Bundesverteidigungsminister will sich, nach internen Darlegungen, für Forschungszwecke eine frei verfügbare Modernisierungsreserve im Bereich Waffen- und Systemtechnologie aus den bereits vergebenen Rüstungsaufträgen erarbeiten. Dies soll in Abstimmung mit der Rüstungsindustrie erfolgen. Die Gespräche auf Spitzenebene laufen derzeit.

Das von Ministerialdirektor Detlef Selhausen, dem Abteilungsleiter Rüstung des Ministers, geleitete Projekt soll ferner auch eine optimale IT-Unterstützung der Ziele der Bundeswehr schaffen, “in der die finanziellen Rahmenbedingungen” und die Ergebnisse der zu beauftragenden kritischen Bewertung der IT-Großprojekte HERKULES und SASPF berücksichtigt werden. Diese Milliarden-Projekte schwankten lange Zeit zwischen Super-Flop und Praxiserprobung.

Im Bereich von Infrastruktur und Dienstleistungen strebt de Maizière durch eine Optimierung der Entscheidungsprozesse eine Personaleinsparung “von rund 30 Prozent” an, bezogen auf den bisherigen Dienstpostenumfang bei der Wehrverwaltung. (Zitatende)

Berichtet die “Leipziger Volkszeitung” heute.

(Textquelle: Leipziger Volkszeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de)

Der Verteidigungsminister im Bürgerdialog zur Neuausrichtung der Bundeswehr und zum freiwilligen Dienst in der Truppe (Video)

Dienstag, 14. Juni 2011

Der Bundeswehr-Kanal bei YouTube bietet bis 27. Juni 2011 die Möglichkeit zum Bürgerdialog, per Video oder per Text können zu den Themen Neuausrichtung der Bundeswehr und Übergang von der Wehrpflicht- zu einer Freiwilligenarmee Fragen gestellt werden.

In der Zeit vom 5. Juli bis 8. Juli 2011 wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Top Ten der meistgestellten Fragen beantworten, die die User als am wichtigsten bewertet haben.

Zur Teilnahmemöglichkeit mit weiteren Informationen

(Video-, Bildquelle: Bundeswehr.de, der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, informiert während der Bundespressekonferenz in Berlin über Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Foto vom: 18.05.2011)

Verteidigungsminister de Maiziere zum Libyen-Einsatz der Bundeswehr und zu Standort-Überlegungen

Samstag, 11. Juni 2011

“Man kann die Ablösung eines Diktators nicht mit Luftschlägen erzwingen”

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hält seinen generellen Vorbehalt gegen den bisherigen Militäreinsatz der Nato in Libyen aufrecht: “Man kann die Ablösung eines Diktators nicht mit Luftschlägen erzwingen”, sagte der CDU-Politiker in einem Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Der Einsatz sei “insofern” inkonsequent.

Die Schließung von Standorten der Bundeswehr will der Verteidigungsminister mit dem Truppenabbau von Briten und Amerikanern koordinieren. “Wenn es geht, stellen wir uns darauf ein”, sagte De Maizière der WAZ-Mediengruppe. Das betreffe Niedersachsen, NRW, wo britische Truppen stationiert sind, sowie Bayern und Hessen. Bei ihm hätten sich schon viele Landespolitiker gemeldet. “Frau Kraft gehört nicht dazu”, sagte er.

Der NRW-Regierungschefin droht ein weiterer Rückschlag. Im Zuge der Bundeswehr-Reform prüft De Maizière, ob der Dienstsitz Bonn 20 Jahre nach dem Umzug nach Berlin noch gerechtfertigt ist. “Die Frage stelle ich mir”, erklärte er. Wenn gehandelt werden müsse, “werden wir aber erst mit den Verantwortlichen vor Ort reden, mit dem Land NRW, mit der Stadt, den Abgeordneten aus der Region”. Die Hardthöhe werde ein wichtiger Standort bleiben, “in welcher Form auch immer”, fügte der Minister hinzu. (Zitatende)

Berichtet die “Westdeutsche Allgemeine Zeitung” heute.

Soldatenglück.de berichtete gestern: CDU/CSU-Bundestagsfraktion offen für Entsendung deutscher Soldaten nach Libyen, mit UN Peacekeeping-Mandat.

(Texquelle kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfoto: der Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière, bei seinem Besuch in Mazar-e-Sharif. Zum ersten Mal nach seinem Amtsantritt vor wenigen Wochen besuchte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière die Truppe im Einsatz. Foto vom: 26.03.2011)

Die Bundeswehr auf Werbetour (Video)

Samstag, 4. Juni 2011

Wir. Dienen. Deutschland

Mit Ende der Wehrpflicht gehen der Bundeswehr die Rekruten aus. Eine Werbekampagne soll Jugendliche für die Armee begeistern. Im Vordergrund: Spaß – bei Beach-Volleyball oder Bigband-Konzerten. Dass der Soldatenberuf tödlich enden kann, wie das Wochenende wieder gezeigt hat…? Nebensache.
Auf den ersten Blick sieht es aus wie ein ganz normales Volleyball-Turnier: Sonne, Sand und mehr als 400 Jugendliche. Clara ist extra aus Würzburg nach Ingolstadt gereist — mit drei Freundinnen. Sie will vor allem eines: „Auf jeden Fall Spaß haben!” Beim Turnier, bei dem unter anderem ein fünftägiger Segeltörn vor der dänischen Küste als Siegprämie winkt. Und beim Abendprogramm mit Bigband und DJs. Doch neben dem Spielfeldrand stehen Panzer. Und das Turniergelände ist eigentlich eine Pionierschule. Die Veranstaltung heißt „BW-Beachen”: ein Jugendevent der Bundeswehr, das die Armee mehrere Hunderttausend Euro kostet. Eine Veranstaltung, an der ausschließlich 16- bis 17-Jährige mit deutschem Pass teilnehmen dürfen – beste Rekrutierungsvoraussetzungen. Im Truck „Arbeitgeber Bundeswehr” warten gleich mehrere Wehrdienstberater. Sie sollen Jugendliche für die Armee gewinnen.

„Ich wundere mich darüber, wenn diese Events mit Nachwuchsrekrutierung verbunden werden”, sagt der frühere Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe. „Das ist der falsche Weg.” Robbe kommt dabei die Aufklärung über die Risiken des Soldatenberufs zu kurz. Risiken, die sich in der vergangenen Woche einmal mehr gezeigt haben, als bei Anschlägen in Afghanistan drei deutsche Soldaten ums Leben gekommen sind. Statt Spaß-Events fordert Robbe ein überzeugendes Konzept, wie die Bundeswehr für Jugendliche attraktiver werden kann. Verteidigungsminister Thomas de Maizière dagegen hält Veranstaltungen wie das Beach-Volleyballturnier für richtig: „Wir brauchen Eyecatcher, wir brauchen Werbefilme, wir brauchen Schnupperkurse, Tage der offenen Tür, vielleicht einen Tag der Streitkräfte.” Eines sei allerdings klar: dass es neben dem Spaß auch professionelle Gespräche über den Soldatenberuf geben müsse.

Beim Beach-Volleyball-Turnier in Ingolstadt sind diese Gespräche Nebensache: „Wir antworten gerne, wenn wir gefragt werden”, sagt der Moderator der Veranstaltung, Hauptmann Mathias Hacker. „Aber wir versuchen, keine Information in die Jugendlichen reinzubringen.” Bei manchem Jugendlichen würden sie ohnehin auf taube Ohren stoßen. „Mir geht’s eigentlich mehr um das Beachen”, sagt einer der Teilnehmer. „Ich habe schon gesagt, dass ich nicht zur Bundeswehr gehe.”

(Video- und Textquelle kursiv: BR Fernsehen, Kontrovers Magazin, 1. Juni via Youtube; Bilderquelle: Bw-Beachen 2011 – Bundesweites Team- und Funsport-Event für Jugendliche der Bundeswehr; obs/Bundesministerium d. Verteidigung/Jugend Bestimmte Rechte vorbehalten)