De Maizieres Verdienst

Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelang es immerhin,Vertrauen zu gewinnen – Vertrauen, dass diese Reform nicht mit heißer Nadel gestrickt ist, sondern Bestand haben wird. Dass das Standort-Konzept ohne großes mediale Getöse ausgearbeitet werden konnte und nicht durch Indiskretionen vorab zerredet wurde, ist bereits ein Erfolg. Der amtierende Verteidigungsminister hat so mehr geleistet als sein glamourös auftretender Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg, der die Reform im Frühjahr 2010 anschob. Als de Maizière im März dessen Reformwerk übernahm, sagte er: “Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen zur mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen.” Das spricht Bände. Vieles spricht dafür, dass zuletzt sorgfältiger gearbeitet wurde. (Zitatende)

Kommentiert das “Flensburger Tageblatt” in dessen “Erscheinungsregion” zwei Standorte der Bundeswehr zu finden sind: Flensburg und Glücksburg. Ob Glücksburg morgen noch eine Zukunft als Marine-Standort haben wird, ist ungwiss.

(Textquelle kursiv: Flensburger Tageblatt.de;
Bildquelle: Marine.de, der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maiziere macht am 19. Mai 2011 seinen Antrittsbesuch bei der Marine auf der Fregatte Brandenburg. BM schaut durch das Fernglas, um die ankommenden Schnellboote besser erkennen zu können)

Milliardenschwere Einsparungen & Nachwuchssorgen

Die Bundeswehr befindet sich in der größten Reform ihrer Geschichte: Milliardenschwere Einsparungen, Abschaffung der Wehrpflicht und große Nachwuchssorgen. „Eins gegen Eins“-Moderator Claus Strunz fragt deshalb am Montag, 24. Oktober 2011, um 23.30 Uhr, in SAT.1: Mission Berufsarmee – ist die Bundeswehr auf dem Weg zur Unterschichtentruppe?

„Ja“ sagen: der Oberstleutnant der Reserve und SAT.1-Moderator Ulrich Meyer sowie Prof. Michael Wolffsohn von der Universität der Bundeswehr München. Ein klares „Nein“ erwidern: der Staatssekretär im Verteidigungsministerium Christian Schmidt und Lutz Feldt, Vizeadmiral a.D. und ehemaliger Inspekteur der Marine.

(Video- und Textquelle kursiv: Sat1 Eins gegen Eins 24.10.2011 via Youtube; Bildquelle: Besatzungsmitglied einer CH-53 in Mazar-e Sharif. ©Bundeswehr/Thomas Brandt Bestimmte Rechte vorbehalten)

Wer in der freien Wirtschaft arbeitet, erst recht natürlich wer keine Arbeit hat, der wird angesichts der Aktion “Goldener Handschlag” bei der Bundeswehr die Faust in der Tasche ballen. Tatsächlich ist das Programm aber nur ein kleines Beispiel für das, was in den höheren Beamtenetagen normal ist. Dort leben sie noch immer jenseits von gut und böse, frei von allen Dimensionen der strikten Sparsamkeit und Effizienz, die den Rest der Republik prägt und plagt. Auch übrigens den Rest des öffentlichen Dienstes, die Krankenschwester, den Lehrer, den Polizisten. Wer durch die Flure der Hardthöhe, anderer Ministerien oder oberster Bundesbehörden streift, bekommt das Gefühl behaglicher Zeitlosigkeit, die gegen die Stürme der Veränderungen das Beamtenrecht gesetzt hat. Reformen daran verhindert zuverlässig die Angst der politisch Verantwortlichen vor einem stummen Apparat, der sein nicht vorhandenes Streikrecht jederzeit in Form von Dienst anzuwenden weiß. Nämlich Dienst nach Vorschrift. So sieht auch der forsche neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière keinen anderen Ausweg, als die Ãœberflüssigen durch einen besonders golden geratenen Handschlag loszuwerden. Bei der Privatisierung von Post und Bahn lief es ähnlich, auch beim Umzug von Bonn nach Berlin. Um überhaupt etwas zu bewegen, muss maximaler Ausgleich geboten werden, sonst läuft nichts. Im Interesse der Bundeswehrreform muss man das wohl auch jetzt wieder hinnehmen. Nur sollte mancher Politiker in Deutschland etwas leiser sein, wenn er sich über die an den Erbhöfen ihres öffentlichen Dienstes klebenden Griechen amüsiert. (Zitatende)

Kommentiert die “Lausitzer Rundschau” aus Cottbus im Bundesland Brandenburg.
Soldatenglück.de berichtete: Bundeswehr-Reformpläne – Teure Ausmusterung.

[Textquelle kursiv: Lausitzer Rundschau.de;
Bild-, Grafikquelle: CIA.gov, An Evzone (member of the Presidential Guard) at the Tomb of the Unknown Soldier in Syntagma Square, Athens]

Führende Politiker der neuen Länder haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, Ostdeutschland bei den bevorstehenden Standortschließungen zu verschonen. “Die Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt müssen bleiben”, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Mittwoch-Ausgabe). “Durch gezielte Investitionen verfügen sie mittlerweile über eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Dafür hat der Bund seit 1991 über eine Milliarde Euro in Sachsen-Anhalt investiert.” Zudem genieße die Bundeswehr durch ihren Einsatz beim Hochwasser 2002 eine sehr große Akzeptanz. Und allen Standorten würden durch die Kommunen auch in Zukunft hervorragende Entwicklungsmöglichkeiten geboten. Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) erklärte: “Ich erwarte, dass unsere Argumente Gehör finden. Denn wir haben mit Abstand die modernsten Standorte und über 600 Millionen Euro investiert. Da kann ich mir nicht vorstellen, dass man die außer Betrieb nimmt. Ãœberdies stellt sich die Frage nach der Gerechtigkeit. Denn wir haben gesamtdeutsch gesehen überproportional viele Bundeswehr-Angehörige aus Thüringen, im Vergleich dazu aber relativ wenig Standorte.” Auch Lieberknecht verwies auf “außergewöhnlich hohe Sympathien” der Bevölkerung für die Truppe. Öffentliche Gelöbnisse seien in Ostdeutschland an der Tagesordnung. “Die Bundeswehr ist hier willkommen”, so die CDU-Politikerin. “Es passt alles. Von daher erwarte ich allenfalls maßvolle Eingriffe.” Der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer sagte der “Mitteldeutschen Zeitung”: “Kein anderes Bundesland hat so wenig Bundeswehr-Angehörige je 1000 Einwohner wie wir. Sachsen hat seinen Beitrag zur Reduzierung der Bundeswehr bereits erbracht. Deshalb gehe ich davon aus, dass diesmal andernorts Personal eingespart wird und nicht bei uns.” Der Verteidigungsminister gehört selbst dem sächsischen CDU-Landesverband an; er war dort lange Minister und hat seinen ersten Wohnsitz weiterhin in Dresden. De Maizière will nächste Woche Mittwoch bekannt geben, wie viele und welche der rund 400 Standorte dicht machen müssen. Er und sein Staatssekretär Rüdiger Wolf haben mit den Ministerpräsidenten sowie den Chefs der Staatskanzleien aller 16 Bundesländer gesprochen und deren Wünsche entgegen genommen. Dem Vernehmen nach haben sie aber nicht durchblicken lassen, womit die Länder zu rechnen haben. (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Kartengrafik: CIA.gov)

 

Um die Bundeswehr für die Zukunft zu rüsten, müsse sie attraktiver werden, hat Verteidigungsminister de Maizière gesagt. Eine Milliarde Euro ist ihm der Sozialplan wert, um die Bundeswehr in eine moderne Truppe umzubauen. Er muss dabei auch einen ansprechenden Rahmen für diejenigen schaffen, die er dafür nicht mehr braucht. Das sind knapp 10 000 Menschen, die nicht so einfach gekündigt werden können.

Zwar will de Maizière von dem berühmten “goldenen Handschlag” nichts wissen – das Angebot, ab 50 Jahren bei vollen Rentenbezügen in den vorzeitigen Ruhestand zu gehen, glänzt auf den ersten Blick doch ziemlich gülden: maximal 71,75 Prozent des letzten Bruttogehalts. Schöne Aussichten.

Doch wie bei der Beamtenpension erreicht diesen Abschlag nur derjenige, der 40 Jahre im Dienst der Bundeswehr gestanden hat. Das dürfte rein rechnerisch auf die wenigsten zutreffen. Zudem bekleiden auch nicht alle infrage kommenden, die älter als 50 Jahre sind, einen hohen Offiziersrang. Also, nur keinen Neid. Soldaten sind nun einmal Staatsdiener. Damit übernimmt der Staat auch eine Verantwortung für sie, erst recht, wenn er sie nicht mehr braucht. (Zitatende)

Kommentiert Gregor Boldt von der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung aus Essen.
Der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) wertet die Minister-Entscheidungen wie folgt:
Ministerium nennt Details zur Neuausrichtung der Bundeswehr
Kirsch: Reformbegleitprogramm ist ein Schritt in die richtige Richtung / Jetzt müssen wir genau hinschauen!

Berlin. Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die heute bekannt gewordenen Planungen des Verteidigungsministeriums für das Reformbegleitprogramm. Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch: „Dieser Entwurf ist ein großer Schritt in die richtige Richtung und ein positives Signal an die Menschen in der Bundeswehr! Er enthält zahlreiche Elemente, die der Verband im Rahmen des Reformprozesses immer wieder als unerlässliche Voraussetzungen für ein Gelingen der Neuausrichtung definiert hat.“

Die Anhebung der Vergütung für „besondere zeitliche Belastung“ zeige, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière verstanden hat, wie wichtig eine signifikante Steigerung der Attraktivität für Soldatinnen und Soldaten sei, so Kirsch. „Nur wenn die Truppe spürt, dass die Reform auch Vorteile bringt, kann sie gelingen.“

Auch wenn der Deutsche BundeswehrVerband in den jüngsten Planungen einen großen Erfolg der Lobby-Arbeit seiner Mandatsträger auf allen Ebenen sieht, sei es nun geboten, die geplanten Einzelmaßnahmen einer kritischen Betrachtung zu unterziehen und gegebenenfalls Nachbesserungen einzufordern, sagte Kirsch. (Zitatende)

(Textquellen kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de;
Text unten, Grafikquelle: DBwV.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfoto, im Rahmen eines feierlichen Appells hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière rund 1.000 angetretenen Soldatinnen und Soldaten im bayerischen Amberg gedankt. Die Angehörigen der 10. Panzerdivision waren von Februar 2010 bis März 2011 im Einsatz in Afghanistan und auf dem Balkan. Die ?Zehnte? war als so genannte Leitdivision für die Einsatzgestellung, die Einsatzvorbereitung und -nachbereitung verantwortlich. Während des Appells hat der Minister fünf Soldaten aus Bad Reichenhall und Altenstadt mit dem Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit ausgezeichnet. Hier im Bild: Verteidigungsminister de Maizière zeichnet die Soldaten mit dem Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit aus. Foto vom:12.04.2011)

Der Bundeswehrstandort in Weißenfels wird im Rahmen der Bundeswehr-Reform erheblich verkleinert, wenn nicht sogar komplett geschlossen. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise in Magdeburg. Der Standort im Süden Sachsen-Anhalts mit seinen 1100 Dienstposten sei aus Landesperspektive unter den Großstandorten “der einzige problematische Punkt”, heißt es. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), habe darüber Anfang September mit Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in Sachsen-Anhalts Berliner Landesvertretung gesprochen, dabei aber absolutes Stillschweigen vereinbart, da Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erst am 26. Oktober offiziell bekannt geben will, welche der bundesweit rund 400 Standorte geschlossen werden sollen. In Sachsen-Anhalt gibt es sechs große Bundeswehr-Standorte und fünf Kleinststandorte. Der größte ist Burg mit rund 1500 Dienstposten, gefolgt von Havelberg und Weißenfels mit je 1100, Letzlingen mit 700, Blankenburg mit 150 und Magdeburg mit 50 Dienstposten. (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle in Sachsen-Anhalt.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de)

Scharfe Kritik an Plänen, Mehrheit der Ministeriumsmitarbeiter in Berlin anzusiedeln

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber (Bild oben), hat die Absicht des Verteidigungsministeriums scharf kritisiert, künftig mindestens 1000 der 2000 Ministeriums-Mitarbeiter in Berlin einzusetzen. “Wir können den Minister nur davor warnen, hier offenen Rechtsbruch zu begehen”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Dienstag-Ausgabe) mit Blick auf Thomas de Maizière (CDU). “Das Jahr 1994 zum Maßstab zu nehmen, ist falsch. Außerdem sieht das Gesetz vor, dass die Mehrzahl aller Ministeriums-Mitarbeiter in Bonn sein muss und nicht in Berlin. Wenn der Plan des Verteidigungsministers Wirklichkeit würde, dann wären insgesamt 3500 mehr Ministeriums-Mitarbeiter in Berlin als in Bonn. Das ist ein ganz klarer Verstoß gegen ein gültiges Gesetz.” Auf die Frage, ob die SPD dagegen klagen werde, antwortete Kelber: “Wir schließen nichts aus. Ich gehe aber davon aus, dass sich ein Minister, der auch mal Verfassungsminister war, nicht traut, ein Gesetz zu brechen.” Ãœberdies werde sich die Kanzlerin nicht dauerhaft mit einer Region anlegen wollen, in der drei Millionen Menschen leben. Verteidigungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans hatte zuvor in der “Frankfurter All-gemeinen Zeitung” erklärt: “Nach unserer Lesart können wir nach dem Berlin-Bonn-Gesetz in Berlin bis zu 1250 Dienstposten gehen. Das sind 25 Prozent von den 5000, die das Ministerium bei In-Kraft-Treten des Gesetzes 1994 umfasst hat.” Der Berliner Ver-fassungsrechtler Ulrich Battis sagte dazu dem “Kölner Stadt-Anzeiger”: “Das ist eine sehr kreative Auslegung des Gesetzes. Denn das ist ursprünglich nicht so gemeint ge-wesen.” Politisch könne man das Vorhaben indes vertreten. “Bonn ist nicht zum Not-standsgebiet geworden”, betonte Battis. “Die Grundstückspreise sind höher als vor 20 Jahren.” (Zitatende)

Berichtet der “Kölner Stadt-Anzeiger” heute.
Dazu: “Regionale Abgeordnete: Bonner Position gestärkt” bei Ulrich Kelber MdB.de.

Soldatenglück.de berichtete am 06. Oktober 2011: Bonn-Berlin: Geteilter Regierungssitz kostet weniger als geplant und am 22. September 2011: Hauptsitz des Bundesministeriums der Verteidigung bleibt in Bonn.

(Textquelle kursiv: Kölner Stadt-Anzeiger.de;
Bildquelle: Ulrich Kelber MdB.de)

Hintergrundinformationen: Bonn-Berlin Gesetz

Verteidigungsminister warnt vor überhastetem Abzug und gibt sich sechs Jahre für Bundeswehrreform

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat vor einem überhasteten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gewarnt. In einem Interview in der neuen, am Donnerstag (06. Oktober 2011) erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern sagte der CDU-Politiker: “Es wäre grob unverantwortlich, jetzt für 2012 Festlegungen einseitig zu treffen.” Ein Abzug, so de Maizière, sei “eine knifflige Sache: Findet er zu zaghaft statt, ist es gar kein Abzug, findet er zu schnell statt, gefährdet er die, die noch bleiben und auch das bislang erreichte”.

De Maizière zog eine nüchterne Bilanz des zehnjährigen Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. “Die Ziele waren zu hoch.” Dass eine anhaltend große Mehrheit der Deutschen gegen den Einsatz ist, erklärt der Minister mit der “bitteren Enttäuschung”, dass nach dem Ende des Kalten Kriegs nicht der Friede in der Welt ausgebrochen sei. “Der Kalte Krieg war brutal aber übersichtlich. Und die Bedrohung war abstrakt. Die neue Welt ist unübersichtlich. Und die Bedrohung ist konkret.” Dies führe in der Bevölkerung zu “Abwehrmechanismen nach dem Motto: Was gehen uns eigentlich Konflikte in der Welt an?”

De Maizière rechnet damit, dass künftig Menschenrechtsorganisationen verstärkt militärisches Eingreifen fordern, “weil man dem schreienden Unrecht nicht zusehen will”. Das Militär sage dann, so de Maizière im stern: “Vorsicht an der Bahnsteigkante. Können wir das? Und wenn ja: Das kostet Geld und das kostet Blut. Sind wir dazu bereit?”

Auf die Frage, wie lange er noch brauche, um die begonnene Bundeswehrreform zu einem vernünftigen Ende zu bringen, antwortete der Minister: “Ungefähr sechs Jahre.” In dem Interview bekräftigte de Maizière seinen hohen Anspruch bei der Umsetzung der Reform: “Es geht hier schließlich nicht ums Kästchenmalen. Wir wollen eine Veränderung von Mentalitäten in der Bundeswehr und eine andere Außenwahrnehmung.” Der Minister sprach sich für eine deutliche Verkleinerung des Ministeriums aus: “Wir müssen mehr steuern und weniger rudern.” (Zitatende)

(Bildquelle: Bundeswehr.de, Erster Arbeitstag BM de Maizi̬re РDer Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizi̬re an seinem ersten Arbeitstag am Schreibtisch. Foto vom: 04.03.2011;
Text-, Grafikquelle: stern.de)

In den USA pro bono als “Distinguished Statesman” beim “Center for Strategic and International Studies (CSIS)“

Soldatenglück.de berichtete am 28. Juli 2011: Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg geht ins Land der unbegrenzten Möglichkeiten und am 10: Juni: Karl-Theodor zu Guttenberg und Familie bereiten mehrjährigen Auslandseinsatz vor. Nun ist die Umzugs-Karawane in den USA angekommen, die Koffer sind ausgepackt, der Anzug aufgebügelt, die Krawatte farblich den Stars and Stripes angepasst und nun kann wieder öffentlichkeitswirksam gewirkt werden, nicht gegen Gehalt oder Honorar, sondern pro bono beim Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington D.C., einem der hochrangigsten Think Tanks der USA mit globalem Renommee in ebenso high ranking-Umgebung, alte Bekannte wird Zu Guttenberg dort wiedertreffen von David Petreaus (mittlerweile CIA-Direktor) bis U.S. Außenministerin Hillary Clinton oder der ehemalige United States National Security Advisor, James Jones, und viele mehr. 

Das CSIS ist für Guttenberg keine unbekannte Größe, es wirkt auch mit den deutschen BMVg zusammen, im November 2009 war KTzG als deutscher Verteidigungsminister dort beim Statesmen’s Forum zur Weltsicherheitspolitik. Soldatenglück.de berichtete 2009: Verteidigungsminister Guttenberg in Washington beim “Center for Strategic and International Studies” (Video). Guttenbergs Schwerpunkt wird das Tansatlantische sein, das kann er am besten. In Deutschland wurde Karl-Theodor zu Guttenberg als CSU-Kanzlerkandidat und als künftiger Bundeskanzler gehandelt, in den USA ist die Bedingung für eine Präsidentschaftskandidatur die Geburt auf US-Territorium, das liegt bei dem Franken nicht vor, auch der Österreicher Arnold Schwarzenegger konnte nur kalifornischer Gouvernour werden, so kann sich der “Auswanderer” Guttenberg auf seinen Tätigkeit beim CSIS und seine Familie konzentrieren und eine “neue” Doktorarbeit (PhD) schreiben.

SPIEGEL ONLINE berichtet heute über den einstigen deutschen Verteidigungsminister mit einem Ruf wie Donnerhall, über das neue Leben von Karl-Theodor zu Guttenberg in den USA: “Comeback nach Plagiatsaffäre – Guttenberg wird Vordenker”.

(Bild-, Grafikquelle: CSIS.org)

Hintergrundinformationen: Center for Strategic and International Studies (CSIS)

In wenigen Wochen will Verteidigungsminister de Maizière seine Kasernen-Streichliste bekannt geben. Vor allem in Bayerns strukturschwachen Regionen geht die Angst um, tausende Arbeitsplätze sind in Gefahr. Wie stehen die Chancen für die mehr als 60 Bundeswehr-Standorte im Freistaat Bayern?

(Videoquelle: Bayern 3 vom 21.09.2011, “kontrovers”;
Grafikquelle: Streitkräfeunterstützungskommando.de, Landeskommando Bayern)