Soldatenglück

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hat den Einsatz von US-Drohnen gegen Terroristen und Taliban-Kämpfer als “strategischen Fehler” kritisiert.

Beim Parlamentarischen Abend des Verbandes der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) in Berlin sagte De Maiziere, es sei unklug, dass US-Piloten von den USA aus solche Einsätze durchführen ohne je selbst im Einsatzgebiet gewesen zu sein.

Der Einsatz unbemannter Drohnen (unmanned aerial vehicle, UAV) zur Tötung von Terroristen hat unter U.S. Präsident Barack Obama drastisch zugenommen.

Das Thema Drohnen beschäftigt den deutschen Verteidigungsminister von Amts wegen generell und derzeit sehr, dazu auch dieser Artikel: NATO-Programm – Deutschland soll halbe Milliarde für Drohnen zahlen
“Das Drohnenprogramm der Nato wird für Deutschland viel teurer als geplant und vom Bundestag bewilligt. Weil etliche Bündnispartner abgesprungen sind, soll Berlin die Kostenlücke schließen. Es geht um viele Millionen Euro  …” (weiterlesen bei SPIEGEL ONLINE).

 

Ãœber den Parlamentarischen Abend des Reservistenverbandes am Abend des 08. Mai 2012 in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin dieser Artikel: De Maizière: “Reservisten sind Teil der Bundeswehr”.

Zum Thema UAV dieses Video:
Afghanistan War: Proof of the care taken to not injure cililians. UAV Aborted attack

[Bilderquellen: Reservistenverband.de, VM de Maiziere beim Parlamentarischen Abend des VdRBw am 08.05.2012 in Berlin, VdRBw-Foto: spe;
Defense.gov, Vergleichsfoto: Afghanistan (July 21, 2011) Capt. Reinaldo Gonzalez of International Security Assistance Force, Regional Command North Headquarters, and other soldiers pose with a Hunter unmanned aerial vehicle named for his fighting spirit at a ceremony on Camp Marmal. Gonzalez suffered a broken neck and back in a training accident and has fought through rehabilitation to return to duty, now serving as aide to Brig. Gen. Sean Mulholland, deputy commander of RC North. U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Nicholas A. Garratt;
Predator-Drohne;
Videoquelle: via YouTube]

Bernd Schlömer, Jahrgang 1971, ist neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, mit 66,6 Prozent der Stimmen setzte er sich im piratischen approval voting (Akzeptanzwahl) gegen 7 Mitbewerber durch. Schlömmer ist im Hauptberuf Beamter im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) mit der Amtsbezeichnung Akademischer Direktor vgl. Regierungsdirektor (FüS, Hochschulreferat, zuständig für Uni Bw Hamburg und München), ausgebildet als Diplom-Kriminologe (HSHH-UniBw) und Diplom-Sozialwirt (Uni Osnabrück). Geboren wurde er in Meppen/Niedersachsen, zwischenzeitlich lebt er mit seiner Ehefrau und zwei Kindern in Hamburg und arbeitet in Berlin. Schlömer hat als ziviler Bundeswehr-Angehöriger (seit 1998) des höheren Dienstes als Referent für Bildung an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg den Bologna-Prozess (Hochschulreform) koordiniert. Im BMVg Berlin organisiert er den Kopenhagen-Prozess gemäß Brügge-Kommuniqué (Weiterentwicklung der Berufsbildungssysteme in 33 Ländern).
In der Vorwoche gab Schlömer noch als Stellvtr. BuVo auch zu sicherheitspolitischen Fragen eine Stellungnahme ab, gefragt nach dem geeigneten Vorgehen gegen die Bedrohung durch somalische Piraten, antwortete er der “Rheinischen Post” aus Düsseldorf: “Es sollten auch und vor allen Dingen entwicklungspolitisch-präventive Maßnahmen angedacht werden, um die Stabilität der Region zu fördern” und bei Fragen der Kriminalitätsbekämpfung gelte der Grundsatz: “Die beste Kriminalpolitik ist eine gute Sozialpolitik.” Diese Grundidee trage auch mit Blick auf die Angriffe von somalischen Piraten, betonte Schlömer. Zuvor hatte die Bundesregierung beschlossen, die somalischen Piraten künftig auch durch Angriffe auf ihre küstennahe Infrastruktur zu bekämpfen, Soldatenglück.de berichtete dazu.
Bernd Schlömer war in der Piratenpartei Deutschland bislang in den Jahren 2009 (Eintritt) bis 2011 als Schatzmeister im Bundesvorstand aktiv. Seit 2011 war Bernd Schlömer Stellvertretender Bundesvorsitzender, heute wurde er mit Zweidrittelmehrheit beim PIRATEN-Bundesparteitag 2012 in Neumünster in der dortigen Holstenhalle zum neuen Bundesvorsitzenden der PIRATEN gewählt, er folgt auf Sebastian Nerz. Bernd Schlömmer distanzierte sich klar von rechtsextremen Positionen, Ecken und Kanten seien nicht schädlich, “aber greift ein bei Rechtsextremismus”, forderte er seine Parteifreunde in seiner Bewerbungsrede um den Bundesvorsitz auf. Ãœber 1.400 Mitglieder der Piratenpartei haben sich zu diesem zweitägigen Bundesparteitag eingefunden, alle sind wahlberechtigt.
Die PIRATEN nutzten ihren 11. Bundesparteitag (Livestream) neben der jährlichen Bundesvorstands-Neuwahl auch zur klaren Abgrenzung und zur Klarstellung allzu Meinungs-toleranter Diskussionen zur deutschen Vergangenheit und zu “Rechtsextremauslegern” innerhalb der Partei, in einem Beschluss mit überwältigender nahezu 100-prozentigen Mehrheit heißt es: “Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei”.

Dazu Maritimes: La Mer von Charles Trénet

(Bild-, Grafikquelle: Piratenpartei Deutschland.de, Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender seit 28.04.2012
Videoquelle: via YouTube, Charles Trénet)

Vor ziemlich genau 4 Jahren wurde im Bundesverteidigungsministerium die Entscheidung getroffen: Die General Oberst Beck Kaserne in Sonthofen soll weiter militärisch genutzt werden. Der damals zuständige Minister Franz Josef Jung gab zudem bekannt, dass die Soldaten aus der Jäger- und Grüntenkaserne in die General-Oberst-Beck-Kaserne umziehen. Dafür aber musste die Burg, wie die Kaserne im Volksmund genannt wird, umgebaut und saniert werden. Und genau diese Arbeiten sollten eigentlich Ende 2013 abgeschlossen sein. Das Ganze hätte vermutlich auch geklappt, wenn da dann nicht die Bundeswehrreform gekommen wäre – nun aber verzögert sich die Fertigstellung der Arbeiten. In dieser Woche hat sich Christian Schmidt – der Staatssekretär aus dem Verteidigungsministerium – ein Bild über den Fortschritt der Baumaßnahmen gemacht. Im Anschluss daran war er dann in der Kaserne in Kempten zu Gast.

(Videoquelle, Textauszug: TVAllgäuNachrichten.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsbild: Formation vor dem Turm in der Generaloberst-Beck-Kaserne in Sonthofen)

Mut beweisen und Verantwortung übernehmen

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hat am 21. März in Dresden im Militärhistorischen Museum die “Grundsätze für die Spitzengliederung, Unterstellungsverhältnisse und Führungsorganisation im Bundesministerium der Verteidigung und der Bundeswehr” als “zentralen Baustein der Neuausrichtung” erlassen. Diese Nachfolge-Regelung zum “Berliner Erlass”, der “Dresdner Erlass”, wurde im Rahmen eines Festakts unterschrieben. Mehr als 100 Gäste waren geladen, der Minister hielt eine Rede zum neuen zeitgemäßeren Erlass. Seit dem 21. Januar 2005 hatte der “Berliner Erlass” die militärische Spitzengliederung im Verteidigungsministerium geordnet. Rolle und Funktion des Generalinspekteurs der Bundeswehr sowie der Inspekteure der Teilstreitkräfte und militärischen Organisationsbereiche sind in diesem Dokument beschrieben. Der neue “Dresdner Erlass” tritt am 01. April 2012 in Kraft. Die ‘Dresdner Essenzen’ sind “Verantwortung und Führung”, sie sollen in den neuen Strukturen der Bundeswehr vereint werden.

Die “Kraft der guten Führung”

“Wir brauchen wieder eine Organisationskultur, die diejenigen belohnt, die Mut beweisen und Verantwortung übernehmen. Wir brauchen wieder eine Kultur der Verantwortung, die sich durch selbstständiges Arbeiten und gute Führung auszeichnet”, stellte Verteidigunsminsiter Thoams de Maiziere heraus. Auf die “Kraft guter Führung” zählt de Maiziere bei seinen Führungskräften und formuliert fünf Maßstäbe, die für ihn eine gute Führung ausmachen:
1. Führen durch Vorbild
2. Führen durch Führung
3. Führung durch Handeln
4. Führen durch Vertrauen
5. Führen durch Lob

Generalinspekteur ranghöchster Soldat

Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist ranghöchster Soldat und wird es noch mehr, “er wird Befugnisse haben, wie kein Generalinspekteur vor ihm”, hob de Maiziere hervor .

Inspekteure werden ‘Force Provider’

Die Inspekteure der Teilstreitkräfte (Herr, Marine, Luftwaffe) und militärischen Organisationsbereiche (Sanitätsdienst, Streitkräftebasis) sollen “mehr Soldaten als Abteilungsleiter sein”, so der Minister. “Die Führungsfähigkeit der Inspekteure wird dadurch gestärkt, dass sie künftig klar an der Spitze ihrer eigenen militärischen Organisationsbereiche stehen, sie sind die ‚Force Provider‘”.

Zum Informations-Paket “Dresdner Erlass” bei BMVg.de.
Dazu das Bundeswehr-Video: Neuausrichtung – Warum? mit Verteidigungsminister de Maiziere

(Bildquelle: Bundeswehr.de;
Textauszüge: BMVg.de)

Mehr Anerkennung verdient

Andere Länder, andere Helden. Wie unterschiedlich das Ansehen der Soldaten sein kann, erfährt Verteidigungsminister de Maizière in den USA. Die Armee wird dort geachtet, nicht missachtet. Veteranen gelten als Vorbilder. Dagegen schlägt deutschen Heimkehrern aus dem Afghanistan-Krieg freundliches Desinteresse oder Tucholskys Satz “Soldaten sind Mörder” entgegen. Kurz: Die Bundeswehr leidet unter einem eher mäßigen Ansehen. Das hat de Maizière richtig erkannt.

Deshalb ist sein Vorstoß vernünftig, einen Veteranentag einzuführen. Was in Großbritannien oder den USA selbstverständlich ist, dürfte hierzulande heftige Kritik auslösen. Der programmierte Streit kann jedoch fruchtbar sein, wenn so eine gesellschaftliche Debatte über die Truppe im 21. Jahrhundert entfacht werden würde. Die ist überfällig. Dass viele Deutsche im Gegensatz zu den Angelsachsen ein schwieriges Verhältnis zur Armee haben, überrascht nicht. Es ist der Schatten von zwei verheerenden Weltkriegen. Angesichts des Ausmaßes der Verbrechen von Nazi-Deutschland ist die hiesige Skepsis gegenüber allem Militärischen verständlich. Doch allzu oft wird im Geist eines Populärpazifismus vergessen, dass es die Soldaten der Alliierten waren, die Hitlers Mordmaschinerie unter größten Verlusten stoppten. Kalter Krieg, Bosnien, Kosovo, Afghanistan: Die Bundeswehr hat viel für Frieden und Sicherheit geleistet. Die NATO-Partner schätzen das, mehr als viele Deutsche. (Zitatende)

Kommentiert die “Neue Osnabrücker Zeitung” heute.

(Textquelle kursiv: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Bilderquellen: White House.gov, U.S. Präsident Barack Obama begrüßt ein Soldatenkind, der Commander in Chief zeigt regelmäßig seine Nähe zum US-Militär und den Soldatenfamilien, nicht nur mit Gesten und Worten;
MoD.uk, Under Secretary of State and Minister for Veterans, Derek Twigg and the Chief of the General Staff, General Sir Richard Dannatt take the salute as veterans parade along Blackpool promenade. Britain’s oldest man and veteran of the First World Henry Allingham led the parade with the youngest ex-service veteran, Jason Harvey at his side.
Jason, 23, served four years with 39 Regiment, Royal Artillery and was born in Backpool.)

Unklar ist, wer eigentlich ein Veteran ist: Alle Bundeswehr-Angehörigen oder nur die, die auch in Afghanistan oder auf dem Balkan waren? Zudem hat zumindest das Ehrenmal bisher keine Wirkung entfaltet. Das hat mit dem entlegenen Standort auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums zu tun – einem toten Winkel in Berlin. Es hat jedoch vor allem mit der wachsenden Entfremdung der Bundeswehr von der Gesellschaft zu tun. Deren Anwesenheit am Hindukusch wird von der Mehrheit der Deutschen abgelehnt, weil sich diese Gesellschaft im Kern zivilisiert hat. Die Kluft wird der Minister mit einem Veteranentag nicht überbrücken können. Vielleicht tritt sie an einem solchen Tag erst richtig hervor. (Zitatende)

Kommentiert die “Mitteldeutsche Zeitungs” aus Halle heute.
Soldatenglück.de berichtete unter Berufung auf die Medien: Veteranentag: Linke wirft de Maiziere Militarisierung der Gesellschaft vor, Memorial Day / Veteranentag: Bund Deutscher Veteranen begrüßt Vorstoß des Verteidigungsministers und Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion lehnt Veteranentag ab.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Bw-Soldaten im Afghanistan-Einsatz)

Die Linke hat Pläne zur Einführung eines Veteranentages in Deutschland kritisiert. Der Außenpolitik-Experte der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, warf Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, er betreibe “das Geschäft der Militarisierung der Gesellschaft”. Die Idee eines Veteranentages stelle einen weiteren wesentlichen Baustein dieser seit Jahren zu beobachtenden Tendenz dar, sagte Gehrcke der in Chemnitz erscheinenden “Freien Presse” (Freitagausgabe). Gehrcke betonte: “Diese Politik ist geschmacklos, da sie letztendlich nicht für die Soldaten steht.” Wenn man diesen wirklich helfen wolle, müsse man für eine ausreichend medizinische Versorgung verletzter Soldaten sorgen. Der beste Schutz der Soldaten sei ohnehin, “sie nicht in Auslandseinsätze zu schicken”, so Gehrcke. (Zitatende)

Berichtet die “Freie Presse” aus Chemnitz in Sachsen vorab.
Soldatenglück.de berichtete heute unter Berufung auf die Medien: Memorial Day / Veteranentag: Bund Deutscher Veteranen begrüßt Vorstoß des Verteidigungsministers und Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion lehnt Veteranentag ab.

(Textquelle kursiv: Freie Presse.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfoto: der vormalige Generalinspekteur der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan am Volkstrauertag 2006)

Stattdessen solle sich de Maizière besser “darum kümmern, Soldaten, die im Dienst gesundheitlich geschädigt wurden, sozial angemessen abzusichern …”

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, lehnt den von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagenen Veteranentag ab. “So ein Tag würde nur als künstlich aufgepfropft empfunden”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitag-Ausgabe). “Und ich halte es für undenkbar, das Veteranengedenken auf den Volkstrauertag zu legen. Denn der Tag hat eine Tradition, die in hohem Maße mit unserer unsäglichen Geschichte verknüpft ist. Die Bundeswehr ist aber kein Teil dieser Tradition und sollte auch an keiner Stelle den Eindruck erwecken.” Arnold nannte es im Ãœbrigen “merkwürdig, dass der Minister auf einer Auslandsreise über solche Dinge redet. Wenn er hier eine Debatte anstoßen will, dann soll er das doch bitte schön in Deutschland und den dafür zuständigen Gremien tun.” Statt einen Ehrentag vorzuschlagen, solle sich de Maizière besser “darum kümmern, Soldaten, die im Dienst gesundheitlich geschädigt wurden, sozial angemessen abzusichern. Manche müssen jahrelang um ihre Rechte streiten. Hier gibt es eine Menge zu tun.” (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle vorab.
Soldatenglück.de berichet heute unter Berufung auf die Medien: Memorial Day / Veteranentag: Bund Deutscher Veteranen begrüßt Vorstoß des Verteidigungsministers.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: White House.gov, U.S. Präsident Barack Obama beim Memorial Day)

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Veteranen, Andreas Timmermann-Levanas, hat die Initiative von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Einführung eines Veteranentages gelobt. “Wir begrüßen das”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Donnerstag-Ausgabe). “Das ist ein Zeichen in die Gesellschaft hinein und eine Möglichkeit, den Soldaten einfach mal Danke zu sagen.” Denn die Belastungen seien enorm. Das gelte auch für die Angehörigen. Bisher, so Timmermann-Levanas, seien seit 1992 rund 300.000 Frauen und Männer im Auslandseinsatz gewesen; nur diese Soldatinnen und Soldaten könnten auch als Veteranen gelten, “weil sie einen besonderen Dienst für das Vaterland geleistet haben” – inklusive des Risikos, dabei zu sterben. Der Verbandsvorsitzende forderte de Maizière allerdings auf, “den Dialog mit uns zu suchen”, statt die weitere Konzeption des Veteranen-Gedenkens allein der Ministerialbürokratie zu überlassen. Er kündigte zudem an, 2012 ein eigenes bundesweites Fest für Veteranen veranstalten zu wollen. Beides ließe sich aber miteinander verbinden. Der Bund Deutscher Veteranen hat mehrere hundert Mitglieder und kooperiert mit dem Deutschen Bundeswehrverband. Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, erklärte der “Mitteldeutschen Zeitung” zu de Maizières Vorstoß, so einen Tag könne der Minister “nicht verordnen. Das muss von den Betroffenen-Verbänden auf die Beine gestellt werden.” (Zitatende)

Berichtet die Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle heute.
Soldatenglück.de berichtet regelmäßig über den Memorial Day des Alliierten USA, der Remembrance Day oder über den Armed Forces Day (AFD) in Großbritannien.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Grafikquelle: Bund Deutscher Veteranen.de;
Bilderquelle: White House.gov, U.S. Präsident Barack Obama am Memorial Day beim Gedenken an die gefallenen Soldatinnen und Soldaten, Arlington National-Friedhof in Arlington/Virginia nahe Washington D.C. am Grabmal des unbekannten Soldaten. Der Nationalfriedhof Arlington ist einer der 139 Nationalen Friedhöfe in den Vereinigten Staaten)

Hintergrundinformationen: Bund Deutscher Veteranen e.V.

Ein erstaunliches Comeback darf, nach einem Bericht der “Leipziger Volkszeitung” (Sonnabend-Ausgabe), der im Zuge der Kundus-Affäre vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geschasste Staatssekretär Peter Wichert bei der Truppe feiern. Der jetzige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) berief Wichert zum Mitglied im Beirat für Innere Führung, der den Minister unabhängig und persönlich bei Fragen von Aufbau, Struktur und Haltung der Bundeswehr berät. Der 2009, zusammen mit dem damaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan entlassene beamtete Verteidigungsstaatssekretär Wichert, war von zu Guttenberg, auch mit Billigung des Kanzleramtes, wegen fehlerhafter Sachaufklärung der Kundus-Affäre freigestellt worden. Später wurde der Vorwurf der Akten-Unterschlagung wieder zurück genommen. Seine jetzige Beirats-Berufung gilt bei Militärs als eine Art “Wiedergutmachung” für Wichert, dessen Umgang mit Bediensteten von Betroffenen aber als durchaus “robust” beschrieben wird. Bei dem auf deutschen Befehl erfolgten Bombardement zweier entführte Tanklastzüge vom 4. September 2009 nahe Kundus waren bis zu 142 Menschen getötet worden. (Zitatende)

Berichtet die “Leipziger Volkszeitung” heute.

(Textquelle kursiv: Leipziger Volkszeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Archivfoto: Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, der Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Staatssekretär des Bundesministeriums der Verteidigung, Dr. Peter Wichert)

Hintergrundinformationen: Beirat Innere Führung, Der Beirat für Fragen der Inneren Führung besteht aus Persönlichkeiten unterschiedlicher Bereiche der Gesellschaft. Es leistet als Gremium sachkundiger unabhängiger Berater aus dem zivilen Umfeld der Streitkräfte einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Dialogs mit den meinungsbildenden Gruppen der Bundesrepublik Deutschland.
Innere Führung ist die Führungsphilosophie der Bundeswehr