Soldatenglück

Vor der Trauerfeier für in Afghanistan getötete Soldaten hat sich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Helmut Königshaus, mit herber Kritik zu Wort gemeldet: Die Soldaten seien in Afghanistan auch nach zehn Jahren Einsatz immer noch nicht ausreichend ausgerüstet.

(Video- und Textquelle kursiv: WDR Fernsehen via Youtube, 3.6.2011)

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat bei der ZEIT MATINEE am 29. Mai 2011 in Hamburg Hintergründe zum jüngsten Anschlag in Afghanistan gegeben, bei dem zwei Bundeswehrsoldaten getötet wurden. Es gebe Hinweise, dass General Markus Kneip, Kommandeur der Internationalen Schutztruppe Isaf, der bei dem Anschlag verletzt wurde, nicht das Ziel war; der Terrorangriff galt afghanischen Zielen. Damit widersprach de Maizière anderslautenden Berichten. Es spreche einiges dafür, dass “Uniformträger den Anschlag verübt haben”. Noch kenne man die Zahl der Attentäter nicht; auch sei noch nicht klar, ob es sich um Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte gehandelt habe, oder um Täter, die sich als solche getarnt hätten.

Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und Politik-Redakteur Jochen Bittner äußerte sich de Maizière auch zur Bundeswehrreform. Die Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten seien gut, Problem seien die Freiwilligen. Befürchtungen, die Bundeswehr könne zur “Unterschichtenarmee” werden, teilt de Maizière nicht. Ziel sei es, den Bildungsstand in der Armee zu bewahren. Zwar könne die Bundeswehr Aufstiegschancen ermöglichen, jedoch sehe er in der Fortbildung nicht den “Kernauftrag” der Armee. Wichtig sei ihm, alle Bewerber nicht nur auf körperliche, sondern auch charakterliche Eignung zu überprüfen, damit es niemals zu einem Fall wie Abu Ghraib käme.

Der Bundesverteidigungsminister betonte, wie wichtig es sei, in der Sicherheitspolitik eine klare Sprache zu sprechen. Der politische Diskurs werde nicht besser, wenn er “aufgeblasen” wird. Die neue Nüchternheit habe jetzt Konjunktur, “das tut der Politik gut”. Zum Soldatenberuf, so der Bundesverteidigungsminister, gehöre das Töten und Sterben dazu. Deutschland müsse Verantwortung übernehmen, aber auch Interessen wahren. Zu denen gehörte zum Beispiel auch die Sicherung der Handels- und Transportwege.

De Maizière verteidigte erneut die Nichtbeteiligung am Nato-Einsatz in Libyen. Deutschland habe “am wenigsten Nachhilfebedarf” im Umgang mit Gaddafi: Es habe den libyschen Diktator im Vergleich zu anderen europäischen Ländern deutlich kritischer gesehen. In Anspielung auf Paris, sagte er, Gaddafi habe “sein Zelt nicht in Berlin aufstellen” dürfen. Auch seien mit ihm keine staatlichen Verträge geschlossen worden. (Zitatende)

Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr (EinsFüKdoBw) meldet zum Sprengstoffanschlag in Talokan/Afghanistan aktualisierend:

Bei den Gefallenen handelt es sich um einen 43-jährigen Major aus dem Führungsunterstützungsbataillon 282 in Kastellaun und einen 31-jährigen Hauptfeldwebel des Feldjägerbataillons 152 aus Hannover. Sie wurden am 28. Mai per Hubschrauber von Kundus nach Masar-i Scharif geflogen.

Die zwei gefallenen Soldaten werden am Montag, 30. Mai, gemeinsam mit dem am 25. Mai nahe Kundus gefallenen Soldaten nach Deutschland überführt. Über den Verbleib der Verwundeten ist noch nicht entgültig entschieden. Generalmajor Markus Kneip wird im Einsatzland bleiben. (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtete gestern: Talokan/Afghanistan: Der deutsche ISAF-General Markus Kneip war Taliban-Anschlagsziel, er wurde verwundet, zwei Bundeswehr-Soldaten fielen, weitere Menschen wurden verwundet oder getötet (Video) und heute Zwei tote Soldaten: Politiker halten an Einsatz fest (Video).

(Textquellen kursiv: ZEIT ONLINE.de; Bundeswehr.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Generalmajor Markus Kneip spricht zu den angetretenen Soldaten, Artikel “Würdevolle Trauerfeier für unseren gefallenen Kameraden im Feldlager Kunduz” vom 28.05.2011)

und noch ein anderer

(Bilderquelle: Bundeswehr.de, der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière macht am 24.Mai 2011 seinen Antrittsbesuch bei der Luftwaffe. Am Ende seines Besuches steht er den Fragen der Presse zur Verfügung. Im Hintergrund das Mehrzweckkampfflugzeug Eurofighter;
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg:. “Ich möchte mir auch einen ganz persönlichen Eindruck von den körperlichen Anforderungen verschaffen, die unser fliegerisches Personal erfüllen muss.” Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die medizinischen Untersuchungen für den fliegerischen Dienst erfolgreich absolviert. Am 24.08.2010 fand beim Jagdgeschwader 74 in Neuburg / Donau die Einweisung und Anpassung der persönlichen Flugausrüstung statt. Damit sind alle erforderlichen Voraussetzungen für einen Mitflug in einem Kampfflugzeug der Luftwaffe abgeschlossen;
Sommerreise des Bundesministers der Verteidigung im Jahr 2010, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg. Der Minister besucht das Jagdgeschwader 73 Steinhoff in Laage. Der Minister sitzt im Eurofighter und lässt sich von Kommodore Oberst Andreas S. das Flugzeug erklären. Foto vom 27. Juli 2010;
der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière macht am 24.Mai 2011 seinen Antrittsbesuch bei der Luftwaffe. Bei seinem Rundgang durch die Präsentation ausgewählter Waffensysteme setzt er sich auch in das Cockpit eines Eurofighters;
Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung nahm beim Jagdgeschwader 74 in Neuburg Platz im modernsten Kampfjet der Luftwaffe – Pilot Tom Koller erläutert, Foto vom 07.07.2008)

Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit von …?

Bei der Frage nach der Politikerzufriedenheit im ARD-DeutschlandTrend setzt sich Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (59%) vor Wolfgang Schäuble (57%) und Frank-Walter Steinmeier (55%) an die Spitze (Angela Merkel, 49%; Hans-Peter Friedrich, 35%), Schlusslicht bleibt Außenminister Guido Westerwelle (26%).

Bei den Parteien hält der Höhenflug der Grünen auch auf Bundesebene an. Laut dem aktuellen ARD DeutschlandTrend könnten sie mit 23 Prozent rechnen, wenn jetzt Bundestagswahl wäre.

Stärkste Kraft bleibt demnach klar die Union mit 33 Prozent, gefolgt von der SPD mit 26. Die Linkspartei liegt bei 8 Prozent, die FDP würde an der 5-Prozent-Hürde scheitern.

(Datenquelle: ARD-DeutschlandTrend;
Bildquelle: Bundeswehr.de, der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière macht am 19. Mai 2011 seinen Antrittsbesuch bei der Marine auf der Fregatte Brandenburg. BM de Maizière übernimmt auf der Brücke kurzzeitig das Ruder. Im Seegebiet vor Warnemünde werden Minister de Maizière die verschiedenen Waffensysteme und Ausrüstungen der Marine präsentiert.)

Sachsen kann auf Erhalt der Garnisonen hoffen

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt den Vorschlag des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) ab, die Bundeswehr auf wenige große Standorte zu konzentrieren. “Dann geht ebenso die Identifikation der Soldaten mit ihrem Standort verloren wie die Verbundenheit der Bürger mit ihrem Standort”, sagte de Maizière der in Chemnitz erscheinenden “Freien Presse” (Montagausgabe). Er verwies zudem auf die hohen Kosten, die mit einer “Riesenumzugslawine” verursacht würden. De Maizière will die Bundeswehr von derzeit 220.000 Soldaten auf eine Größe von etwa 175.000 und die Anzahl der zivilen Angestellten von 68.000 auf 65.000 verringern. Welche Standorte der Reform geopfert werden, will der Minister erst im September mitteilen. Die sächsischen Standorte stehen aber offenbar nicht zur Disposition. “Ich weiß, wo ich herkomme”, sagte de Maizière, der viele Jahre als Minister im Freistaat arbeitete und sein jetziges Bundestagsmandat im Wahlkreis Meißen errang. Die Stationierungsdichte sei in Ostdeutschland deutlich geringer als im Westen. In Sachsen kommen statistisch gesehen 1,1 Soldaten auf 1000 Einwohner, in Bayern 4 und in Schleswig-Holstein 9,1. Zudem hätten die ostdeutschen Länder bei der Schließung von Garnisonen bereits in den zurückliegenden Jahren große Opfer gebracht. (Zitatende)

Berichtet die Freie Presse aus Chemnitz in Sachsen heute.

(Textquelle kursiv: Freie Presse.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, informiert während der Bundespressekonferenz in Berlin über Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Foto vom: 18.05.2011)

Der neue Verteidigungsminister de Maiziére ist nicht zu beneiden: Er soll die Bundeswehr von 226.000 auf 185.000 Mann verkleinern und gleichzeitig fit machen für die Zukunft.

Doch über die Strategie wird gestritten. Wie soll sie aufgestellt und ausgerüstet sein, um die Erfordernisse, die künftig an die Bundeswehr gestellt werden, auch zu erfüllen?

(Videoquelle: Deutsche Welle.de, Politik Direkt;
Bildquelle: Bundeswehr.de, der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, erläutert während der Bundespressekonferenz in Berlin die Neuausrichtung der Bundeswehr anhand seines Eckpunktepapiers. Foto vom: 18.05.2011)

Die Wehrpflicht ist ausgesetzt, die Bundeswehr schrumpft — und bayerische Politiker versuchen verzweifelt, die bayerischen Bundeswehrstandorte zu verteidigen. Kann es sein, dass wir unsere Armee nur noch als Standortfaktor brauchen? Dass Soldaten eher die lokale Wirtschaft ankurbeln müssen, als das Land zu verteidigen? Und was heißt das für die Zukunft der Armee? quer hat die Bundeswehrreform zu Ende gedacht.

Zum quer-Blog

(Videoquelle: Bayerisches Fernsehen des ARD, quer)

 

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Hintze, hat der Forderung des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, nach einem Komplett-Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin eine Absage erteilt. “Auch die neue Struktur des Bundesministeriums der Verteidigung lässt eine sinnvolle Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin zu; das ist das Entscheidende”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Freitag-Ausgabe). “Die Landesgruppe NRW setzt sich dafür ein, dass Geist und Buchstabe der Bonn-Berlin-Vereinbarung eingehalten wer-den. Ich bin sicher, dass der Verteidigungsminister diese Überzeugung teilt.” (Zitatende)

Berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger vorab .
Die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle berichtet orab zum Thema:

SPD-Verteidigungspolitiker Arnold ist gegen Komplett-Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, lehnt die Forderung seines Unions-Kollegen Ernst-Reinhard Beck nach einem Komplett-Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin ab. “Es ist überhaupt nicht hilfreich, diese Debatte anzustoßen”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitag-Ausgabe). “Es gilt das Bonn-Berlin-Gesetz. Außerdem ist die These, wonach das Ministerium dadurch sparsamer und effizienter arbeiten würde, durch nichts belegt. Es bedürfte vielmehr einer riesigen Anschubfinanzierung. Man müsste Geld ausgeben, das nicht da ist.” (Zitatende)

(Textquellen kursiv: Kölner Stadt-Anzeiger.de, Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, BMVg-Sitz in Bonn auf der Harthöhe und in Berlin an der Stauffenbergstraße und dem Reichpietschufer)

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hält angesichts der Reformpläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mindestens ein Drittel aller Bundeswehrstandorte für gefährdet. “Wir haben im Moment 398 Standorte”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Donnerstag-Ausgabe). “Von denen werden mit Sicherheit ein Drittel wegfallen – wenn nicht mehr. De Maizière muss diese Standortschließungen vornehmen. Denn sonst kann er bei den Betriebskosten nicht einsparen.” Die Zahl lasse sich relativ einfach herleiten, so Kujat. “Wenn die Bundeswehr von zuletzt 250000 um etwa 80000 Soldaten reduziert wird, dann braucht man für 80000 Soldaten keine Betten und kein Essen mehr. Deren Standorte müssen geschlossen werden. Wenn dazu noch eine weitere Konzentration kommt und Stäbe wegfallen, dann kommen andere Standorte hinzu, die ebenfalls überflüssig werden.” Der Ex-Generalinspekteur lobte den Minister im Übrigen ausdrücklich für seine Pläne: “Er hat genau das gemacht, was ich seit Jahren immer wieder fordere. Das Ziel muss sein, einen Gleichklang zu erreichen zwischen den Aufgaben, den Fähigkeiten und den Mitteln der Bundeswehr. Und diesen Ansatz hat er gewählt.” De Maizière will im Herbst bekannt geben, welche Standorte geschlossen werden. (Zitatende)

Berichtet die Mitteldutsche Zeitung aus Halle heute.

Soldatenglück.de berichtete gestern: Neuausrichtung: Verteidigungsminister de Maiziere stellt Pläne zur Bundeswehr-Reform vor (Videos).

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Geneal Kujat im Jahr 205 als Vorsitzender des NATO-Militärausschusses)

Die Bundeswehr muss sich auf weitere und längere Auslandseinsätze einstellen: Viele Fälle seien denkbar, erläutert Verteidigungsminister Thomas de Maizière im ZDF seine Reformpläne. Bundeswehrverband und Opposition sind skeptisch.

De Maizière geht von weiteren Auslandseinsätzen aus: “Wir müssen uns auf viele denkbare Fälle vorbereiten, ohne genau zu wissen, welcher Fall eintritt”, sagte der CDU-Politiker im ZDF heute-journal. Das Spektrum der Einsätze reiche “von Wahlbeobachtung bis hin zu einer Intervention, wie wir es im Balkan erlebt haben”. Die 175.000 Mann starke Truppe müsse fähig sein, mit 10.000 Soldaten gleichzeitig an verschiedenen Aktionen teilzunehmen, sagte der Minister.

Auch auf längere Auslandseinsätze müsse die Bundeswehr vorbereitet sein. Bundeswehrsoldaten kämen aber “nur dann zum Einsatz, wenn wir das politisch für richtig halten”, betonte de Maizière. Dies könnten Fälle sein, in denen nationales Interesse im Spiel sei oder in denen Deutschland internationale Verantwortung innerhalb der EU, der NATO oder der Vereinten Nationen wahrnehmen müsse.

(Videoquelle: ZDF Heute Journal, ARD Tagesthemen, MDR aktuell, vom 18. Mai via Youtube; Textquelle kursiv:  ZDF Heute Journal 18.5.2011;  Bilderquelle: Der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière informiert am 18.Mai 2011 in der Julius-Leber-Kaserne über Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr. © Bundeswehr/Bienert; Bestimmte Rechte vorbehalten)