Auslegung des “Beutelsbacher Konsens” in Meck-Pomm strittig -
Bundeswehr als Störfaktor in Schule und Gesellschaft?

Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern schlagen der Antrag “Bundeswehr nicht bevorzugen” von den Bündnis-Grünen und deren Erklärungen dazu in der Öffentlichkeit hohe Wellen, einzelne Grüne unterstellen Jugendoffizieren der Bundeswehr und der einladenden Lehrerschaft den gezielten militärischen Mißbrauch der Politischen Bildungs-Aufgabe u.a. an Schulen für Nachwuchswerbung.
Torsten Renz MdL spricht am 26.04.2012 im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zum Thema “Keine Bevorzugung der Bundeswehr an Schulen und eine breite politische Bildungsarbeit (Beutelsbacher Konsens) gewährleisten”.

16. Landtagssitzung – Keine Bevorzugung der Bundeswehr an Schulen – Andreas Butzki (SPD).

Hintergrund:
Beutelsbacher Konsens
I. Überwältigungsverbot.

Es ist nicht erlaubt, den Schüler – mit welchen Mitteln auch immer – im Sinne erwünschter Meinungen zu überrumpeln und damit an der “Gewinnung eines selbständigen Urteils” zu hindern . Hier genau verläuft nämlich die Grenze zwischen Politischer Bildung und Indoktrination. Indoktrination aber ist unvereinbar mit der Rolle des Lehrers in einer demokratischen Gesellschaft und der – rundum akzeptierten – Zielvorstellung von der Mündigkeit des Schülers.

2. Was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist, muss auch im Unterricht kontrovers erscheinen.

Diese Forderung ist mit der vorgenannten aufs engste verknüpft, denn wenn unterschiedliche Standpunkte unter den Tisch fallen, Optionen unterschlagen werden, Alternativen unerörtert bleiben, ist der Weg zur Indoktrination beschritten. Zu fragen ist, ob der Lehrer nicht sogar eine Korrekturfunktion haben sollte, d. h. ob er nicht solche Standpunkte und Alternativen besonders herausarbeiten muss, die den Schülern (und anderen Teilnehmern politischer Bildungsveranstaltungen) von ihrer jeweiligen politischen und sozialen Herkunft her fremd sind.

Bei der Konstatierung dieses zweiten Grundprinzips wird deutlich, warum der persönliche Standpunkt des Lehrers, seine wissenschaftstheoretische Herkunft und seine politische Meinung verhältnismäßig uninteressant werden. Um ein bereits genanntes Beispiel erneut aufzugreifen: Sein Demokratieverständnis stellt kein Problem dar, denn auch dem entgegenstehende andere Ansichten kommen ja zum Zuge.

3. Der Schüler muss in die Lage versetzt werden, eine politische Situation und seine eigene Interessenlage zu analysieren,

sowie nach Mitteln und Wegen zu suchen, die vorgefundene politische Lage im Sinne seiner Interessen zu beeinflussen. Eine solche Zielsetzung schließt in sehr starkem Maße die Betonung operationaler Fähigkeiten ein, was eine logische Konsequenz aus den beiden vorgenannten Prinzipien ist. Der in diesem Zusammenhang gelegentlich – etwa gegen Herman Giesecke und Rolf Schmiederer – erhobene Vorwurf einer “Rückkehr zur Formalität”, um die eigenen Inhalte nicht korrigieren zu müssen, trifft insofern nicht, als es hier nicht um die Suche nach einem Maximal-, sondern nach einem Minimalkonsens geht. (Zitatende)

(Videoquellen: YouTube CDU Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern;
Grafikquelle: Bundeswehr.de,

Hintergrundinformationen: Jugendoffiziere der Bundeswehr, Jugendoffiziere im Unterricht

BundeswehrVerband und Reservistenverband sind sich einig

Der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) und der Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) sehen noch Nachbesserungsbedarf beim Bundeswehrreform-Begleitgesetz. Vertreter beider Verbände sind als Experten zur Anhörung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am 7. Mai geladen.

Nach dem heutigen Zusammentreffen beider Verbandsspitzen in Berlin sagte der Bundesvorsitzende des DBwV, Oberst Ulrich Kirsch: “Es wird in Zukunft nur noch Geld für weniger Personal da sein. Ohne zeitgerechten Personalabbau drohen Überalterung und schlechte Berufsperspektiven für diejenigen, die diese Neuausrichtung schultern müssen: Die Menschen, die in den Streitkräften bleiben.”

Beide Verbände werden in der Anhörung die Chance nutzen, die Parlamentarier von notwendigen Nachbesserungen zu überzeugen. Für den DBwV sind das vor allem der Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen, damit Ausscheidewillige auch gute neue Tätigkeiten übernehmen können, und die Mitnahme von Versorgungsanwartschaften für eine verbesserte Alterssicherung. “Für beides ist es ohnehin schon lange an der Zeit”, so Kirsch.

Der Präsident des VdRBw, Roderich Kiesewetter, forderte, bei den Planungen stärker auf die Belange ausscheidender Soldaten einzugehen. Dazu müsse sich der Dienstherr näher am Menschen orientieren. Kiesewetter: “Hinter jeder bürokratischen Vorgangsnummer steht eine ganz individuelle Geschichte, ein Mensch mit Familienangehörigen, die Pläne für die Zukunft haben.”

DBwV und VdRBw werden künftig nicht nur bei der Bundeswehrreform in enger Abstimmung auftreten.

(Text-, Bildquelle: DBwV.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de)

Hintergrundinformationen: Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundetages

Der Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) zum umstrittenen ProSieben Film “Willkommen im Krieg”.

Es ist bekannt, dass die Deutsche Bundeswehr kein besonders hohes Ansehen in der breiten Öffentlichkeit genießt. Freundliches Desinteresse, zunehmende Ablehnung der Auslandseinsätze und Trinkgelage an Soldatenmahnmälern machen medienwirksam deutlich, wie wenig deutsche bewaffnete Verteidigung im Ausland ernst genommen wird. Dabei ist medienwirksam ein Stichwort: der Versuch, den Antikriegsfilm „Willkommen im Krieg“ in die Gilde jener vergangener, erfolgreicher Filmwerke einziehen zu lassen, ist dem Privatsender ProSieben am vergangenen Ostermontag gänzlich missglückt. Medienwirksam ist der Film allemal, doch ebenso sehr sorgt er für Diskussionsstoff.

„Willkommen im Krieg“ spielt auf den Auslandseinsatz der Bundeswehr am Hindukusch an und stellt Soldaten als gelangweilte Trunkenbolde und hirnrissige Idioten dar. An sich ist an der Produktion des Films nichts auszusetzen. Die Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild gehören zu den Grundrechten jedes Menschen in Deutschland. Was jedoch Anlass zur

Kritik gibt, ist die Ausstrahlung des Films mit dem Hintergrund des Jahrestages der Karfreitagsgefechte. „Eine solche platte und plumpe, gar diffamierende Darstellung deutscher Soldaten im Krieg ist pietätlos und kann auch nicht als ‚Anti-Kriegs-Komödie’ erklärt werden. Der Film lässt jegliche Hintergrundrecherche vermissen“, so Alexander Schröder, Bundesvorsitzender des Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH). Vielmehr sollte mit Respekt an das erinnert werden, was deutsche Soldatinnen und Soldaten im Ausland leisten, um Frieden und Sicherheit herzustellen.

„Mit der Ausstrahlung des Films hat ProSieben gerade denjenigen Schaden zugefügt, die notfalls auch mit ihrem Leben das Recht verteidigen, Filme jenseits des guten Geschmacks produzieren und senden zu können“, resümiert der Bundesvorsitzende Alexander Schröder. Einen Gefallen hat ProSieben sich jedenfalls nicht mit diesem Film getan, trotz offensichtlicher Medienwirksamkeit. (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtete über die TV-Filmausstrahlung Antikriegsfilmkomödie “Willkommen im Krieg – Make Laugh, not War” am Ostermontag bei ProSieben und bereits im Oktober 2011 Bundeswehr-Auslandseinsätze als Film-Spektakel – ProSieben dreht mit Jascheroff, Ochsenknecht und Jaenicke Antikriegs-Kömodie.
Fast 100 Blog-Kommentare beschäftigten sich mit dieser Privatsender-Produktion, zumeist kritisch, im von ProSieben selbst ernannten Genre “Antikriegsfilmkomödie”.

[Grafik-, Textquelle kursiv: Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH), c/o Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. -Bundesgeschäftsstelle - Sachgebiet Sicherheitspolitik;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, "echte" deutsche Soldaten im ISAF-Einsatz bei einer Rast im Raum Kunduz/Afghanistan; Soldaten stehen seit einiger Zeit im Feuerkampf. Mit Feuer, Bewegung und taktischer Unterstützung gelingt es allen beteiligten Soldaten den Insurgents Herr zu werden. Afghanen (ANA,ANP), Belgier und Deutsche waren an den Kämpfen der Winteroperation beteiligt.]

Für ein paar Tage kann jeder in den Alltag bei der Bundeswehr reinschnuppern und im Rahmen des Frühlingscamps rausfinden, ob ein Job beim Bund eventuell ansprechend sein könnte. Da Tolga dieses Jahr beim Superfit KISS CUP in Noras Team mitspielen möchte, hat er an diesem Abhärtungsprogramm teilgenommen, um seine körperliche Fitness unter Beweis zu stellen.

(Video-, Textquelle: 98.8 Kiss FM via YouTube)

Militärbischof Dutzmann fordert
mehr Verständnis für Soldaten – spricht sich aber gegen einen Veteranengedenktag aus;
Feindesliebe ist eine Zumutung, das ist mir auch bewusst

Der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann macht sich für mehr Verständnis im Umgang mit Soldaten, die aus Auslandseinsätzen zurückkehren, stark. “Diese Frage, wie es den zurückgekehrten Soldaten geht, müsste in der Öffentlichkeit noch sehr viel intensiver diskutiert werden”.

Martin Dutzmann hat sich für ein realistisches Verständnis christlicher Feindesliebe ausgesprochen. Feindesliebe “bedeutet nicht, dass die Soldaten sich nicht verteidigen dürfen, wenn sie angegriffen werden. Aber sie müssen sich klar machen: Auch ein Aufständischer, der mir nach dem Leben trachtet, ist ein Geschöpf Gottes, ein Mensch wie ich, mit Eltern, vielleicht mit Kindern”, sagte Dutzmann dem in Berlin erscheinenden “Tagesspiegel am Sonntag”.

Berichtet der “Tagesspiegel am Sonntag” aus Berlin vorab.

(Textquelle: Tagesspiegel am Sonntag.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfotos: Einsatz-Soldaten im Raum Kunduz/Afghanistan; Dr. Martin Dutzmann 02/2012 im Hörsaal der UniBw Hamburg)

Hintergrundinformationen: Evangelische Militärseeelsorge, Katholische Militärseelsorge

DBwV Vorsitzender Kirsch: Positives Signal / Ergebnis jetzt auf Besoldungsbereich übertragen!

Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die Einigung bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst ausdrücklich.

Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch: “Wenn es jetzt zu einem Lohnplus von 6,3 Prozent in zwei Jahren kommt, ist das ein gutes Ergebnis und ein positives Signal für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen.”

Das Resultat liege nur knapp unter der Forderung des BundeswehrVerbandes von 6,5 Prozent, so Kirsch.

“Jetzt kommt es darauf an, das Ergebnis zeit-, inhalts- und wirkungsgleich auf alle Empfänger von Besoldung und Versorgungsbezügen zu übertragen”, fordert Oberst Kirsch. “Der erzielte Kompromiss im Tarifbereich ermöglicht damit den Anschluss an die allgemeine Entwicklung bei Löhnen und Gehältern in der Industrie und der Wirtschaft”, sagt Kirsch. Der Bundesvorsitzende weiter: “Soldaten, Richter und Beamten dürfen dabei keinesfalls ausgeschlossen werden”.

(Text-, Grafik-, Bildquelle: DBwV.de;
Bildquelle oben: Bundeswehr.de, Soldaten aller TSK angetreten)

Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt den Vorschlag von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière zur Einführung eines Veteranen-Tages. Der Landesvorsitzende Ost, Hauptmann Uwe Köpsel: “Alle Frauen und Männer im Einsatz bringen ein Opfer für die Bundesrepublik Deutschland. Es ist längst an der Zeit, dies in der gesamten Gesellschaft zu würdigen.”

Die Bundeswehr bewältigt seit 1992 den Löwenanteil der deutschen Beteiligung an internationalen Missionen. 300.000 Soldatinnen und Soldaten haben inzwischen an Auslandseinsätzen teilgenommen. Dabei hat die Bundeswehr eine steigende Zahl von Gefallenen und Verwundeten zu beklagen. Mehrere hundert Soldatinnen und Soldaten erkranken jedes Jahr an einer posttraumatischen Belastungsstörung.

“Der Deutsche BundeswehrVerband wird sich aktiv an einem Veteranen-Tag beteiligen. Als größter Berufsverband der Menschen in der Bundeswehr bieten wir schon jetzt unsere jahrelangen Erfahrungen an. Natürlich erwarten wir ein starkes Engagement aus dem Verteidigungsministerium selbst. Die Bundesregierung ist hier an erster Stelle gefordert”, sagt Köpsel.

Hauptmann Köpsel ist zuständiges Bundesvorstandsmitglied für die Veteranen und koordiniert unter anderem die Zusammenarbeit mit dem Bund Deutscher Veteranen. (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtete unter Berufung auf die Medien: Bundeswehr in der Gesellschaft, Veteranen und de Maiziere, Zum Veteranentag, Veteranentag: Linke wirft de Maiziere Militarisierung der Gesellschaft vor, Memorial Day / Veteranentag: Bund Deutscher Veteranen begrüßt Vorstoß des Verteidigungsministers und Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion lehnt Veteranentag ab.

(Text-, Grafik, Bildquelle: DBwV.de, Foto: Hauptmann Uwe Köpsel, DBwV-Bundesvorstandsmitglied)

Berlin. Der Deutsche BundeswehrVerband übt scharfe Kritik am heute vom Kabinett verabschiedeten Bundeswehrreform-Begleitgesetz.

Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch:“Das Gesetz bleibt so weit hinter den Erfordernissen zurück, dass ich feststellen muss: Ich kann keinerlei Absicht seitens der Bundesregierung erkennen, die Bundeswehrreform zum Erfolg zu führen!”

Bereits der ursprüngliche Ansatz des Verteidigungsministeriums sei minimalistisch gewesen, so Kirsch. Nun, nach der Ressortabstimmung, müsse er massive Verschlechterungen feststellen. “Das Glas war von vornherein nur halb voll. Jetzt, nachdem alle beteiligten Ministerien an ihren Strohhalmen gezogen haben, bleibt in Teilbereichen nur noch ein nicht zu akzeptierender Rest übrig.” Sollte das Gesetz in dieser Form vom Parlament verabschiedet werden, sehe er wenige Chancen für eine erfolgreiche Neuausrichtung der Bundeswehr, sagte Kirsch.

Der Bundesvorsitzende kündigte an, der Deutsche BundeswehrVerband werde nun die Zeit der parlamentarischen Beratung nutzen, um notwendige Verbesserungen zu erreichen. Kirsch: “Ich denke beispielsweise an den Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen oder die Möglichkeit zur Mitnahme von Versorgungsanwartschaften.” So könnten die Aufnahme einer neuen Beschäftigung erleichtert und die Alterssicherung verbessert werden.

Kirsch sagte, er sei zuversichtlich, dass auch in diesem Falle das “Struck´sche Gesetz” gelte: “Kein Gesetz verlässt das Parlament so, wie es hinein gekommen ist!”

(Text-, Grafik, Bildquelle: DBwV.de, Foto: Oberst Ulrich Kirsch, DBwV-Bundesvorsitzender)

Hintergrundinformationen: “Operation Schöner Dienen” BUNDESWEHR- Mit einem Reformbegleitgesetz soll die Truppe personell neu ausgerichtet und attraktiver werden in “Das Parlament” des Deutschen Bundestages

Soldaten wollen, dass ihr Einsatz nicht umsonst gewesen ist

BMVg.de berichtet über den Beitrag “Generation Einsatz – Einsatzrealitäten, Selbstverständnis und Organisation” von Anja Seiffert, der in der Jahresschrift 2011 des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr (SoWi) erschienen ist. Eine Bestandsaufnahme, die den Wandel der Bundeswehr hin zu einer Einsatzarmee dokumentiert.
Anja Seiffert* und ihre Kollegen sind wiederholt in die Einsatzgebiete gereist, haben die deutschen Soldaten befragt und sie begleitet. Dabei haben die SoWi-Wissenschaftler festgestellt, was den Soldaten und Soldatinnen, die im Einsatz ihr Leben riskieren, besonders wichtig ist: “Sie erwarten positive Effekte ihres Engagements, gewissermaßen eine ‚Friedensdividende‘ in Form von Aufbauerfolgen und einer verbesserten Sicherheit“, so Anja Seiffert. Auf einen Nenner gebracht: “Sie wollen, dass ihr Einsatz nicht umsonst gewesen ist.”

* Dr. Anja Seiffert ist seit November 2009 Leiterin des Forschungsschwerpunktes “Sozialwissenschaftliche Begleitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr” am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr.
Ihre Forschungsschwerpunkte sind: Sicherheitspolitik, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Militärsoziologie, Interkultureller Dialog, Frauen und Bundeswehr.

(Bildquelle: Bundeswehr.de, deutsche Soldaten einer Fußpatrouille in Kunduz/Afghanistan, BMVg.de-Artikel: Soldatenalltag in Afghanistan: “So ein Einsatz prägt und verändert”)

Buchempfehlung: Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Sozial- und politikwissenschaftliche Perspektiven, hrsg. von Anja Seiffert, Phil C. Langer und Carsten Pietsch. VS Verlag, 2012; ISBN: 978-3-531-18301-5

Hintergrundinformationen: Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr. Anmerkung: Das SoWi wird im Rahmen der Bundeswehr-Reform von Strausberg nach Potsdam an den Sitz des MGFA verlegt.

Schmelzer: „Mängel in der Einsatzvorbereitung können Leben gefährden!“

Berlin. Zum heute vorgestellten Jahresbericht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus erklärt Oberstabsbootsmann a.D. Wolfgang Schmelzer, Erster Stellvertreter des Bundesvorsitzenden des Deutschen BundeswehrVerbandes:

„Hellmut Königshaus schreibt eine Liste teilweise lange bekannter Mängel fort, die auch der BundeswehrVerband immer wieder anspricht. Es ist frustrierend und unverständlich, dass trotz seiner wiederholten Mahnungen beispielsweise in der einsatzvorbereitenden Ausbildung immer noch Grund zur Klage bleibt und sein Bericht einem Fortsetzungsroman gleichkommt. Für die Kameradinnen und Kameraden im Einsatz kann es lebensgefährliche Folgen haben, wenn sie in der Heimat nicht an dem Gerät ausgebildet werden, mit dem sie in Afghanistan kämpfen müssen.“ Es sei deshalb bewundernswert, wie gut und zuverlässig sie dennoch ihren Auftrag erfüllen, so Schmelzer.

Daneben seien die vom Wehrbeauftragten beschriebenen negativen Auswirkungen einer Pendlerarmee besorgniserregend. Schmelzer: „Ohne konkrete Maßnahmen verkommt der schicke Slogan von Vereinbarkeit von Dienst und Familie zur Spottformel für die vielen auseinandergebrochenen Beziehungen.“

Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt, dass der Wehrbeauftragte auch den Fokus auf die Probleme des Beurteilungssystems der Bundeswehr richtet. Schmelzer: „Eine von vielen Betroffenen als ungerecht empfundene Beurteilungsregelung sowie die nach wie vor bestehende Beförderungsproblematik sind deutliche Indizien, dass es mit der Attraktivität der Streitkräfte nicht weit her ist. Aber diese ist Grundvoraussetzung dafür, dass die Bundeswehr als Freiwilligenarmee im Wettbewerb um qualifizierten Nachwuchs bestehen kann. Es müssen deshalb noch erhebliche Attraktivitätsverbesserungen durch das ausstehende Reformbegleitgesetz erfolgen.“

Schmelzer unterstreicht: „Die Arbeit des Wehrbeauftragten kann gerade in den Zeiten einer Neuausrichtung gar nicht hoch genug geschätzt werden. Ich danke ihm im Namen aller Soldatinnen und Soldaten für seine konsequente und furchtlose Haltung!“ (Zitatende)

(Text-, Grafikquelle: DBwV.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfoto: Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus bei der Truppe in Mazar-e Sharif/Afghanistan)

Hintergrundinformationen: Jahresbericht 211 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages