Dazu erklärte der Bundesvorsitzende des DBwV, Oberst Ulrich Kirsch, in Bonn:

“Strukturreform lässt sich nicht auf Stellenstreichungen reduzieren. Sollten die Wehrpflichtigen wegfallen, brauchen wir zur Sicherung des Grundbetriebs in den Streitkräften nicht weniger, sondern mehr zivile Dienstposten. So fordert das Heer 2.000 zusätzliche zivile Arbeitsplätze, die Streitkräftebasis 1.000 weitere zivile Dienstposten. Dem schließt sich der Verband nachdrücklich an.

Für die Soldaten muss das Ende 2011 auslaufende Personalanpassungsgesetz verlängert und so fortentwickelt werden, dass es einen sozialverträglichen Abbau von Personalüberhängen in allen Altersbändern ermöglicht. Auch für Beamte ist ein Personalanpassungsgesetz zu schaffen.

Für die Arbeitnehmer muss der geltende Tarifvertrag für einen sozialverträglichen Personalabbau (“TVUmBw”), der bereits Ende 2010 ausläuft, umgehend verlängert werden bis mindestens 2016. Zugleich müssen Altersteilzeit- und Härtefallregelung auf dem Leistungsniveau der bis 2009 geltenden Bestimmungen angeboten werden.

Ebenso müssen innovative Instrumente zur Unterbringung von Personal vereinbart werden (z.B. eine interne Personalvermittlung in Zusammenarbeit mit den Agenturen für Arbeit)”.

Bonn. Standfestigkeit bei der Durchsetzung des Attraktivitätsanspruchs der Bundeswehr – das wünschte der Deutsche BundeswehrVerband dem Verteidigungsminister. Karl-Theodor zu Guttenberg war Gast im DBwV-Bundesvorstand bei dessen jüngster Sitzung.

“Mit der Umsetzung von Maßnahmen wie etwa der Gewährung der Wahlfreiheit zwischen Umzugskostenvergütung (UKV) und Trennungsgeld müssen die Menschen in der künftigen Bundeswehr in den Mittelpunkt rücken”, sagte Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch. Die Streitkräfte seien auf motiviertes und qualifiziertes Personal angewiesen. Und das werde nur gewonnen, wenn der Soldatenberuf attraktiv sei.

Minister zu Guttenberg warb im Bundesvorstand des Verbandes für seine Reformpläne. Mit Blick auf den Vorwurf in den Medien, er richte seine Reformpläne zu sehr an finanziellen Vorgaben aus, sagte er: “Was wir derzeit haben, ist eine Bundeswehr nach Kassenlage in Reinkultur. Genau das wollen wir ja ändern.”

Die Vorstandsmitglieder machten dem Ressortchef deutlich, dass die 25 Verbesserungsvorschläge in der DBwV-Attraktivitätsagenda nicht als Wunschkonzert betrachtet werden dürften. Vielmehr ermögliche erst deren Umsetzung, die Menschen in den Streitkräften auf dem Reformweg mitzunehmen. Der Minister sagte, dass keine Reformlösung denkbar sei, ohne dass die Streitkräfte attraktiver würden. Der Forderungskatalog des Verbandes finde sich fast vollständig im Bericht des Generalinspekteurs wieder. Mit dieser Position gehe er in die parlamentarischen Beratungen.

Zu Guttenberg sicherte der Interessenvertretung der Soldaten überdies zu, sie weiterhin in den Dialog über die Zukunft der Bundeswehr einzubinden.

(Text-, Bild- und Grafikquelle: Deutscher BundeswehrVerband, DBwV.de;
Foto: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wurde auf der Bundesvorstandssitzung des DBwV in Bonn von Oberst Ulrich Kirsch empfangen. Der DBwV-Bundesvorsitzende warb beim Minister für die Umsetzung der Attraktivitätsagenda.)

Moderation: Julitta Münch, Gäste: Dr. Reinhard Erös (ehem. Oberarzt der Bundeswehr, Kinderhilfe Afghanistan (Mintraching), Jürgen Hardt (Verteidigungsausschuss der CDU , Deutscher Bundestag), Dr. Jochen Hippler Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF) an der Universität Duisburg-Essen, Marc Thörner (Journalist)

Bürger diskutierten am letzten Samstag mit in Dortmund/NRW am Reinoldikirchplatz! Zum Audio-Beitrag

Präsident Obama entlässt seinen obersten Afghanistanfeldherrn, in den Niederlanden zerbricht eine Regierungskoalition über dem Einsatz am Hindukusch, in Deutschland tritt der Bundespräsident wegen missverständlicher Äußerungen zum Militäreinsatz zurück. Die Gewalt in Kabul, Kandahar oder Kundus eskaliert, der Drogenhandel blüht, Korruption und Ratlosigkeit machen sich breit. Die Bundeswehr, einst als Aufbauhelferin angetreten, steckt mitten drin in opferreichen Scharmützeln. Afghanistan – Mission impossible? Neun Jahre schon dauert der Einsatz, ein Ende ist nicht in Sicht. Wie könnte oder sollte es nun weitergehen im Fernen Osten? Wie sieht der Alltag der Soldaten überhaupt aus, wie ist die Moral der Truppe? Was bedeutet der Fund enormer Bodenschätze unterm afghanischen Staub für internationale Begehrlichkeiten und welche Rolle spielen Information und Desinformation in diesem endlosen Krieg? Hallo Ü-Wagen mit Julitta Münch in Dortmund zu zentralen Fragen der deutschen Außen- und Militärpolitik. Und der Geduld und Opferbereitschaft der Deutschen.

Soldatenglück.de meint: Der WDR hat den anwesenden Bürgern mit einseitig tendenziöser Contra-Meinung in Dortmund per Interview auf den Mund geschaut, das Ergebnis ist hanebüchend, doch hören Sie selbst …

(Textauszug kursiv, Grafik: WDR 5 Hallo Ü-Wagen: Einsatz in Afghanistan, Sendung vom 21.08.10)

Xavier Naidoo ist der erste Musiker, der die deutschen Soldaten in Afghanistan besucht hat. Der Mannheimer gab am Hindukusch zwei Konzerte und sagt, dass er dort für sein Leben gelernt habe.

Naidoo findet es unangenehm, wie in Deutschland über den Einsatz in Afghanistan gesprochen werde. “Viele Menschen haben lange nicht wahrhaben wollen, dass es sich um einen blutigen Einsatz handelt, in dem unsere Soldaten stehen. Diese Aufrichtigkeit erwarte ich aber von dem Deutschland, dass ich kenne und liebe. Man muss die Augen aufmachen und darf kein Blatt vor den Mund nehmen”, sagte der Musiker in einem Interview mit der Frankfurter Neuen Presse (Wochenendausgabe).

Wenn der Krieg in Afghanistan die Soldaten nicht breche, dann mache er aus ihnen bessere Menschen. “Unsere Frauen und Männer erfahren dort täglich, dass wir in Deutschland im Paradies leben. Sie lernen dort, das Leben stärker zu schätzen und sehr intensiv im Hier und Jetzt zu leben.”

Der Mannheimer bedauerte, dass die meisten Musiker nicht so politisch seien. “Das vermisse ich. Man ist gegen den Krieg und der Rest wird ausgeblendet.” Einige fürchteten aber auch, dass Sie mit einem solchen Auftritt ihrem Ruf schaden könnten und als Kriegstreiber gesehen würden. “Die Angst ist groß nicht rüberbringen zu können, wenn sie einzig und allein zur moralischen Unterstützung für die Soldaten singen.”

Der Musiker plant möglicherweise einen weiteren Auftritt vor Soldaten in Afghanistan. (Zitatende)

Berichtet die Frankfurter Neue Presse vorab.

Dazu das Video: Xavier Naidoo mit “Alles Kann Besser Werden” in Hemfurth am 05.08.2010.

(Textquelle kursiv: Frankfurter Neue Presse.de;
Videoquelle: via YouTube)

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat gefordert, die geplante Reform der Bundeswehr mit einem Attraktivitätsprogramm von einer Milliarde Euro für die Soldaten zu verknüpfen. “Wenn versäumt wird, in die Menschen bei den Streitkräften zu investieren, wird die Reform scheitern”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung”. Nötig seien bessere Bedingungen für Pendler. “Dieser gesellschaftlichen Entwicklung ist in den Streitkräften bisher nicht genügend Rechnung getragen worden. Auch die Vereinbarkeit von Familie und Dienst ist zentral.” Kirsch fügte hinzu: “Dieses Attraktivitätsprogramm hat ein Preisschild. Es ist mit Sicherheit eine Milliarde Euro wert.” Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, mahnte in der “Mitteldeutschen Zeitung”: “Die Bundeswehr muss schnell, flexibel und beweglich sein – und vor allem professioneller als jetzt. Da wird man es sich nicht mehr leisten können, ein Drittel der Zeit- und Berufssoldaten zu binden, um Wehrpflichtige auszubilden und zu beschäftigen. Deshalb ist es zu kurz gesprungen, dass jetzt alle auf Guttenberg rumhacken.” Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte die Aussetzung der Wehrpflicht ins Spiel gebracht. Hoff erklärte weiter: “Wir müssen auf internationale Einsätze vorbereitet sein und uns in den nächsten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten mit asymmetrischen Bedrohungen herumschlagen – mit Terrornetzwerken, einzelnen Verrückten und organisierter Kriminalität. Die Bundeswehr muss deshalb für einen längeren Zeitraum zukunftsfähig werden und endlich zur Ruhe kommen.” Die Reform müsse “für die nächsten 20 bis 30 Jahre halten”. (Zitaende)

Berichtet heute die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle.

(Textquele: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker schreiten die Ehrenformation ab. Feierliches Gelöbnis der Rekruten der 4. und 8. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung, 20. Juli 2010)

Das Massaker an einem Ärzteteam zeigt das erbärmliche Wesen der Taliban und deren skrupellose, aber erfolgreiche Guerilla-Strategie: Die Radikalislamisten brüsten sich mit dem Mord an zehn wehrlosen Menschen, die aus England, Deutschland und den USA in den Krieg am Hindukusch gingen, um den Ärmsten zu helfen.

Dieses Blutbad reiht sich ein in eine Serie von Entführungen und Anschlägen. Die Fanatiker wollen verängstigen, abschrecken, den Willen der Gegner brechen. Deshalb foltern sie auf Dorfplätzen, schneiden Lehrern von Mädchenschulen Nase und Ohren ab oder köpfen Geiseln vor laufender Kamera. Die Wirkung bleibt nicht aus: Viele Afghanen wagen es nicht mehr, mit NATO, UNO oder ihrer eigenen Regierung zusammenzuarbeiten. Und in Europa und den USA hat sich eine tiefe Frustration etabliert. Die populären Rückzugsforderungen sind zugleich eine sehr wichtige Motivationsquelle der Taliban.

Dass sich die Extremisten siegesgewiss geben, ist nicht verwunderlich. Die deutsche Regierung trägt ihren Teil dazu bei. Sie empört sich etwa über das Ärzte-Massaker und fordert eine Bestrafung der Täter. Die wird aber ausbleiben – wie bei früheren Taliban-Verbrechen an Deutschen. Die afghanische Polizei kann es nicht, die Bundeswehr darf es nicht. Berlin appelliert zugleich an die Taliban, über Frieden zu verhandeln. Das ist bitter. (Zitatende)

Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung.

[Textquelle kurisv: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Videoquelle: euronews.net, die 10 getöteten medizinischen Helfer des mobilen augenärztlichen Teams der International Assistance Mission (IAM) kommen mit Helikoptern der afghanischen Sicherheitskräfte aus dem nordöstlichen Afghanistan zurück, derzeit werden die Leichen formell identifiziert]

Die Ermordeten trugen keine Uniformen und keine Waffen – und dennoch mussten sie sterben. Die radikal-islamische Taliban brüstet sich auch noch damit, die zehn Menschen im Nordosten Afghanistans umgebracht zu haben, weil sie den christlichen Glauben ins Land bringen wollten. Dabei fragen die Mediziner aus dem Westen, die im Namen der »International Assistance Mission« (IAM) unterwegs waren, nicht nach dem Glauben. Die IAM-Freiwilligen geben ihren gutbezahlten Job in New York oder London auf, um 250 000 Augenpatienten auch im hintersten Bergdorf Afghanistans zu betreuen. Das nennt man christliche Nächstenliebe – ein Begriff, der den mutmaßlichen Mördern aus Reihen der Taliban offenbar suspekt erscheint. Die Idealisten aus dem Westen hatten den Mut, ohne militärischen Schutz durch das Land zu reisen. Sie hatten die Hoffnung, aufgrund ihrer friedfertigen Absicht nicht im Visier der Taliban zu stehen. Darin haben sie sich leider geirrt. Wieder einmal hat sich gezeigt, dass sich ziviler Aufbau und militärischer Einsatz nicht ausschließen. Ganz im Gegenteil. Das Blutbad ist Beleg dafür, dass ohne Soldaten ein Hilfseinsatz nur schwer möglich ist. (Zitatende)

Kommentiert das Westfalen-Blatt aus Bielefeld.

Dazu das Video der International Assistance Mission (IAM) über das Noor(Augen)-Programm:

IAM’s NOOR Eye Care from IAM on Vimeo.

Die Lausitzer Rundschau aus Cottbus kommentiert.

Tod im Kugelhagel Mordanschlag auf christliche Helfer in Afghanistan

Sie wollten helfen und wurden zu Opfern. Zehn Mitarbeiter eines christlichen Hilfswerks starben in den Tälern des Hindukusch. Und wie fast immer, wenn Entwicklungshelfer irgendwo auf der Welt Opfer von Ermordungen und Entführungen werden, tauchen nun die Fragen auf: War es leichtfertig, ohne militärischen Schutz eine abgelegene Berggegend zu besuchen? Waren die Helfer fromme Träumer, die aus ihrem Glauben heraus alle Gefahren ignorierten? Zumindest eines kann wohl mit Sicherheit gesagt werden: Eine Hilfsorganisation, die seit 1966 fast ununterbrochen in Afghanistan präsent ist, wird wissen, wie man sich dort zu verhalten hat. Wenn die “International Assistance Mission” (IAM) es für sicher hielt, die Augenärzte in die Berggegend zu schicken, war das vermutlich sehr genau bedacht. Und wenn die Christen von IAM ihrem Jahresbericht zufolge sogar Unterstützung vom muslimischen Hilfswerk “Islamic Relief” erhalten, zeugt das von anerkannter humanitärer Hilfe, die Respekt verdient. Doch ein Restrisiko bleibt immer und überall, gerade in einem Bürgerkriegsland. Das zeigt auch die gerade erst glücklich überstandene Entführung zweier Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks im Sudan. Fatal freilich wäre es, würde dieses Restrisiko nun zu einem Argument für den Abzug der Isaf-Truppen. Denn gerade Organisationen wie die IAM zeigen, was in Afghanistan an Entwicklungshilfe möglich ist. 250.000 Menschen pro Jahr werden allein von den Mitarbeitern dieser Organisation an den Augen operiert. Unter den Taliban wäre das wohl anders: Nichts zeigt deutlicher, wie es nach ihrem Sieg zugehen würde, als ihre Freude über die kaltblütige Ermordung der westlichen Helfer in den Tälern des Hindukusch. Doch wo Ärzte im Kugelhagel sterben, findet auch die Menschlichkeit ihr Grab. (Zitatende)

Dazu das Video der International Assistance Mission (IAM) über das Renewable Energy Sources in Afghanistan Project (RESAP):

RESAP from IAM on Vimeo.

(Textquelle kursiv: Westfalen-Blatt.de, Lausitzer Rundschau.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Einsatzkontingent ISAF in Afghanistan, Kommandant des Transportpanzers FUCHS
Videoquelle: International Assistance Mission, IAM.org)

Es läuft schlecht in Afghanistan. Das zeigt die schockierende Nachricht von den zehn ermordeten Helfern – aber auch die Diskussion um eine verstümmelte junge Frau, deren Foto das “Time Magazin” auf der ersten Seite zeigt. Die Taliban haben ihr Nase und Ohren abgeschnitten.

Doch selbst unter Einbeziehung solcher Propaganda-Möglichkeiten bleibt es eine Tatsache, dass Frauen, die nicht nach archaischen Vorstellungen leben wollen, in Afghanistan hochgefährdet sind. Aber dies war nicht der Anlass der Invasion.

Anlass für die westliche Invasion in Afghanistan war der 11. September 2001. Der Feldzug sollte verhindern, dass von afghanischem Boden weitere Terror-Angriffe gestartet werden. Soweit ist die Mission erfüllt. Es ist klar, dass es darüber hinaus wünschenswert gewesen wäre, eine blühende Demokratie zu installieren. Doch wir müssen allmählich realisieren, dass eine Entwicklung, die im Westen über 1000 Jahre benötigte (solange dauerte es, bis aus dem Kampf von lokalem, staatlichem und religiösem Recht mit Hilfe der Aufklärung das moderne Rechtssystem entstand) in Afghanistan nicht in 10 Jahren zu erreichen sein wird. (Zitatende)

Kommentiert der Politik-Chef der Frankfurter Freien Presse, Dr. Dieter Sattler, im Leitartikel.

Das war übrigens das Titelbild der TIME am 17. Dezember 2001 mit dem Titel “THE LAST DAYS OF THE TALIBAN”.

Hier das am 08. März 2010, TAKING ON THE TALIBAN

Und hier auch nochmal der TIME-Titel vom 05. Januar 2004, THE PERSON OF THE YEAR, The American Soldier

So leben die Medien von und mit den Höhen und Tiefen des Afghanistan-Einsatzes – in den USA wie in Deutschland.

In der Rheinischen Post aus Düsseldorf kommentiert Godehard Uhlemann:

Gewalt gegen Helfer

Die Ermordung der zehn Mitarbeiter einer christlichen Hilfsorganisation wird die Frage aufwerfen, ob solche humanitären Einsätze überhaupt noch vertretbar sind. Schon in der Vergangenheit hat es immer wieder Anschläge auf Mitarbeiter von Hilfsorganisationen gegeben. Diese haben später Einsatzpläne geändert und Stützpunkte verlagert, um Risiken zu minimieren. Doch gänzlich ausschalten lassen sich diese nicht. Es macht auch wenig Sinn, die Einsätze der Helfer militärisch zu schützen. Das würde sie erst recht zur Zielscheibe machen, weil sie dann in den Augen der radikalislamischen Taliban ein Teil der Militärmaschinerie wären. Und genau die wird von ihnen weiterhin mit Attentaten, Selbstmordanschlägen, Sprengfallen und Hinterhalten bekämpft werden. Bei aller Hilfsbereitschaft und humanitärem Sendungsbewusstsein des getöteten Ärzteteams kann man den Verantwortlichen den Vorwurf von Leichtsinn nicht ersparen. Das Gebiet, in dem die Morde geschehen sind, ist gefährliches Grenzgebiet. Dort sind die Trampelpfade des Terrors nach Pakistan. Dort ist ein weitgehend rechtsfreier Raum, denn die Zentralgewalt Kabuls reicht nicht in die Winkel der Region, in der mächtige Clans das Sagen haben. (Zitatende)

(Textquelle kursiv: Frankfurter Neue Presse.de, Rheinische Post.de;
Bildgrafiken: Time Magazine.com, Titelbilder)

Die Schleswig-Holsteinerin Silke Kaufmann ist 29 Jahre alt, zur Zeit Single und arbeitet beim Sanitätskommando der Bundeswehr in Kropp. Sie war bereits zweimal im Auslandseinsatz in Krisengebieten: im Kosovo und in Afghanistan.

Im Feuergefecht
Von Silke Kaufmann erfahren wir im Interview, dass sie in Kundus mit ihrer Truppe in ein Feuergefecht geriet. Sie musste mehrere verletzte Soldaten medizinisch versorgen. Wenn Silke Kaufmann bei ihren Eltern zu Besuch ist, dann versucht sie zu vermeiden, von ihren meist gefährlichen Einsätzen zu erzählen. Das würde die Familie nur verunsichern und Angst machen.

In der Ausbildung
Im Sanitätskommando Kropp ist Silke Kaufmann auch als Ausbilderin tätig. Sie versucht den noch jungen Soldaten zu vermitteln, was sie unter anderem in Afghanistan erwartet. Noch ist Silke Kaufmann Zeitsoldatin, möchte aber in naher Zukunft Berufssoldatin in Kropp werden.

Wie Silke Kaufmann mit ihren Erfahrungen umgeht und ob sie Befürchtungen vor weiteren Einsätzen hat, das erzählt sie im NDR-Sommerinterview

(Videoquelle, Textauszug: NDR Schleswig-Holstein Magazin vom 04.08.2010 via YouTube)

Gemeinsame Erklärung des Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, und des Präsidenten der deutschen Sektion von pax christi, Bischof Heinz Josef Algermissen:

Zum 65. Mal jähren sich am 6. und 9. August 2010 die atomaren Angriffe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Die Erinnerung an den Tod Hunderttausender ist bis heute Mahnung an uns, jeden weiteren Einsatz von Atomwaffen zu verhindern.

Gerade in diesem Jahr hat die Vision einer Welt ohne Atomwaffen neue politische Bedeutung erlangt. Dazu beigetragen hat nicht nur US-Präsident Obama mit seiner Prager Rede, sondern auch ungezählte Menschen, die sich im Vorfeld der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (= Nichtverbreitungsvertrag) im Mai 2010 für die Abschaffung aller Atomwaffen eingesetzt haben. Millionen Unterschriften aus aller Welt – darunter allein 14 Millionen aus Japan und aus Deutschland 25 000 unter dem Appell “Für eine Zukunft ohne Atomwaffen” – sind Ausdruck des weltweit gemeinsamen Traums einer neuen Wirklichkeit ohne Atomwaffen. Denn eine Welt ohne diese furchtbaren Waffen ist keine Utopie, sondern eine konkrete Verpflichtung der Unterzeichner des Nichtverbreitungsvertrages.

Solange Atomwaffen existieren, bestehen Gefahr und Anreiz zu ihrer weiteren Verbreitung. Jede zivile Nutzung von Atomkraft birgt das Risiko, dass für zivile Zwecke hergestelltes Material in waffenfähiges Material umgewandelt wird. Militärstrategien, die Atomwaffen mit dem Ziel der Sicherheit und Verteidigung oder als Machtfaktor einplanen, bremsen den Prozess der internationalen nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung. Nur die Überwindung der nuklearen Abschreckung durch die Ächtung aller Massenvernichtungsmittel und ihre vollständige Abrüstung kann die Gefahr bannen, die von der Existenz dieser Waffen ausgeht.

Frieden braucht Ehrlichkeit, und Glaubwürdigkeit kann einzig erreicht werden, wenn internationale Vereinbarungen streng eingehalten werden. Das ist auch die Basis für vertrauensbildende Maßnahmen zugunsten globaler Sicherheit und weltweiter Nichtverbreitungspolitik. Dem werden die Ergebnisse der diesjährigen Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag nicht gerecht. Denn das Versprechen zur Abrüstung wurde wieder nicht eingelöst. Der Erfolg, dass wieder ein gemeinsames Abschlussdokument zustande gekommen ist, bedeutet vor allem die Rettung des Nichtverbreitungsvertrages an sich, aber noch keinen Fortschritt für die in Artikel VI des Vertrages vor 42 Jahren vereinbarte Abrüstung. Das Fehlen eines Zeitplanes für die Umsetzung der Aktionen, die das Abschlussdokument beschreibt, ist das falsche Signal der Atomstaaten gegenüber der Mehrheit der Staaten, die sich im Nichtverbreitungsvertrag auf den Verzicht auf Atomwaffen verpflichtet haben. Um die Staaten, die technisch sofort zur nuklearen Rüstung in der Lage wären, weiterhin von Atomwaffenprogrammen abzuhalten, müssten die Atomstaaten ihre Abrüstungsabsicht endlich mit konkreten Zusagen untermauern. Zur Verhinderung von nuklearer Aufrüstung und der Verbreitung von Atomwaffen reicht es nicht aus, längst Vereinbartes erneut zu bekräftigen.

Wichtige Zwischenschritte wie die Aufforderung zur Verringerung der Rolle und Bedeutung von Atomwaffen in Sicherheitskonzepten und Strategien bleiben im Abschlussdokument der Überprüfungskonferenz unverbindlich. Besonders enttäuschend ist, dass eine Vereinbarung über den kurzfristigen Abzug amerikanischer Atomwaffen aus nichtnuklear gerüsteten europäischen Staaten wie Deutschland ebenso fehlt wie die Verpflichtung der Atomstaaten, die Modernisierung ihrer Arsenale zu beenden, die Produktion militärisch nutzbaren Spaltmaterials einzustellen und die vorhandenen Vorräte internationaler Kontrolle zu unterstellen.

Die internationale Staatengemeinschaft steht jetzt vor der Herausforderung, für den Weg zur tatsächlichen Abschaffung der Atomwaffen einen neuen Rahmen zu schaffen. Mit diesem Ziel haben sich 118 der 190 Staaten bei der Überprüfungskonferenz im Mai in New York für die Aufnahme von Verhandlungen über eine Atomwaffenkonvention ausgesprochen. Vorbild dafür sind die Chemiewaffenkonvention und der Vertrag von Ottawa zum Verbot von Antipersonenminen.

Die Bundesregierung sollte diesen Weg unterstützen und sich dafür einsetzen, sobald wie möglich mit multilateralen Verhandlungen über einen Vertrag zu beginnen, der die überprüfbare Abschaffung der Atomwaffen transparent und konkret in einem festen Zeitrahmen regelt. Denn im Beginn internationaler Verhandlungen über eine Atomwaffenkonvention liegt eine neue Chance, die Gefahren, die von der Existenz nuklearer Massenvernichtungsmittel ausgehen, zu bannen und diese Waffen vollständig abzuschaffen.

Hannover/Berlin, 4. August 2010

Informationen zum EKD-Friedensbeauftragten finden Sie hier: http://www.ekd.de/ekd_kirchen/rat/brahms.html

(Textquelle: Evangelische Kirche in Deutschland, EKD.de;
Bildquelle: DoD.gov, Atomic bombing of Nagasaki on August 9, 1945)