Archiv für die Kategorie 'Verteidigungspolitik'

Auch DIE LINKE steht hinter dem verhöhnenden Anti-Soldaten-Plakat

Samstag, 6. September 2008

Soldatenglück.de berichtete über die schäbige Plakat-Aktion des “Büros für antimilitärische Maßnahmen” (BamM) als Organisation der “Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsgegner-Innen” (DFG-VK), ergänzend hierzu die Mitteilung des CDU-Generalsekretärs, der aufdeckt, dass ein Büromitarbeiter der Bundestagsabgeordenten Ulla Jelpke aus der vom Verfassungsschutz beobachteten (Verfassungsschutzbericht 2007, Seite 134-141) so genannten Partei DIE LINKE. Von deren Agitation “DIE LINKE > PDS > SED” berichtete Soldatenglück.de im Juli und verlieh der ultralinken Politikerin den “Verdienstorden der Grenztruppen der DDR”. Für die Pazifisten aus dem linken Lager kursiert neuerdings der Begriff “Pazis”.

“Aus der Linkspartei werden die Bundeswehr-Soldaten verhöhnt”,
so Ronald Pofalla.

“Linkspartei
Abgeordnetenbüro der Linkspartei steht hinter Hassplakat
Zu dem Plakat der Deutschen Friedensgesellschaft/ Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen, DFG-VK, und des Büros für antimilitaristische Maßnahmen, BamM, (Bericht in der “BILD” vom 04.09.2008), erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla

Dieses Plakat, auf dem Soldaten der Bundeswehr aufs tiefste beleidigt und verhöhnt werden, ist schlicht abscheulich. In Afghanistan setzen unsere Soldaten Tag für Tag ihr Leben ein und hier in der Heimat gibt es Menschen, die getötete Landsleute für ihre billige Agitation verwenden. Das ist eine Schande!

Die Tatsache, dass dies auch aus den Reihen der Linkspartei geschieht – in diesem konkreten Fall sogar aus dem Umfeld der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke – zeigt, dass es hier nicht um Einzelfälle geht, sondern um eine extremistische Bewegung in der Linkspartei. Derjenige, der diese Hass-Seite im Internet betreut, ist Mitarbeiter im Bundestagsbüro von Frau Jelpke. (weiter…)



Die Debatte geht weiter: Anstand, Ehre und Fürsoge im Umgang mit den Soldaten statt Verunglimpfung

Freitag, 5. September 2008

Bw-AfgSchafherde

Deutsche Soldaten riskieren in Afghanistan ihr Leben -
und was ist der Dank?

Die Auflagen-starke BILD nimmt sich nun auch in der Printausgabe der Debatte um einen anständigen und ehrenvollen Umgang der Gesellschaft mit seinen Bundeswehr-Soldaten an. Hier ein paar Stichworte und Auszüge aus den Wortmeldungen relevanter Akteure:

Der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV), Oberst Bernhard Gertz zu BILD: “Man muss unseren Soldaten ein ganz anderes Gefühl von Rückhalt in der Bevölkerung geben. Das vermitteln die meisten Politiker leider nicht.”

Der Wehrbeauftragt Reinhold Robbe (SPD): “Es sollte verstärkt gewürdigt werden, was die Soldaten tatsächlich leisten. Aber in den Kirchen, den Gewerkschaften und bei den Arbeitgebern spielen Soldaten bedauerlicherweise nur eine Nebenrolle.”

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) schlug bei seinem Truppenbesuch auch Enttäuschung entgegen. Ein Oberfeldwebel: “Was daheim über den Einsatz gedacht wird, ist mir egal. Hauptsache, meine Familie ist stolz auf mich.”
bw-soldatentrauer
Zugleich geht die Debatte um ein würdiges Gedenken der toten Soldaten weiter. Robbe: “Der Staat sollte auch für die Kosten der Grabpflege unserer gefallenen Bundeswehrsoldaten aufkommen.” Reinhard Führer, Präsident der Deutschen Kriegsgräberfürsorge, fordert Ehrengräber für deutsche Soldaten: “Es kann nicht sein, dass gefallene Bundeswehrsoldaten, die im Auftrag des Bundestages ihren Dienst erfüllten, schlechter behandelt werden als Gefallene des 1. und 2. Weltkrieges, deren Gräber auf Dauer gesichert sind.” (weiter…)

Kriegsgegner/AntimilitäristInnen im internen Gefecht

Donnerstag, 4. September 2008

Die Friedensbewegung meldet sich gewohnt links-bestimmt zurück?

bw-friedensbewegung“Der Friedensbewegung wurde mit der Herausgabe des umstrittenen Plakats ein Bärendienst erwiesen: Sie muss sich jetzt mit Angriffen, Verdächtigungen und Verleumdungen auseinandersetzen, die sie weder will noch verdient hat.

Das Plakat ist zynisch, dumm und schädlich. Sich über den Tod von Soldaten zu freuen, ist zynisch und menschenverachtend, weil übersehen wird, dass es sich dabei um Menschen handelt, die wie alle anderen Menschen auch ein Recht auf Leben haben. Der Einsatz von Soldaten in einem Krieg, den man ablehnt und sogar für ein Völkerrechts-Verbrechen hält, rechtfertigt unter keinen Umständen, dem einzelnen Soldaten den Tod zu wünschen.” [...]
Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag v. 04.09.2008

Weiter im Thema: “Widerliches Plakat feiert Tod eines Bundeswehr-Soldaten”. Der Bundesverband Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) versucht, seinen Berliner-Brandenburger Landesverband politisch “einzufangen” und distanziert sich von bamm.de. Das streitgegenständliche Plakat ist cirka 5 Jahre alt.
bw-dfg-vk
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner-Innen e.V. ist der deutsche Verband der War Resisters International und geht in seiner Tradition auf Bertha von Suttner u.a. zurück. Er ist an keine Partei gebunden. Seine Funktionäre kamen/kommen traditionell aus SPD, DFU, DKP, Grünen u.a., waren aber auch oftmals parteilos. Nach den Wende stellte sich heraus, dass (teils ohne Wissen der Sprecher) eine verdeckte Teilfinanzierung aus der DDR existiert hatte, und der Verband ohne diese Ost-Finanzspritze seine Strukturen zusammenstreichen mußte. Er hat dennoch bis bw-atomplakatheute überlebt. Schwerpunkt der Vereins-Arbeit ist die Beratung von Kriegsdienstverweigerern und Totalverweigerern (inkl. Rechtsbeistand). Hinzu kommen Aktivitäten in der Friedensbewegung (Mitveranstalter der Demonstration gegen Atomwaffen in Büchel, G-8 Gipfel in Heiligendamm, Rüstungsexporte, Kleinwaffenarbeitskreis DAKS etc). Einige der Mitglieder gehören zur LINKEN.

In der aktuellen Auseinandersetzungen um den deutschen Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan hat ein Plakat des Büros für antimilitaristische Maßnahmen (BamM) es jetzt zu besonderer Aufmerksamkeit gebracht. Da die DFG-VK damit in Zusammenhang gebracht wird, erklärte bereits gestern (03.09.) der DFG-VK Bundessprecherkreis:

“Der Zynismus des Plakates ist für uns schwer erträglich. Unser humanistisches Weltbild verbietet uns die Genugtuung über den Tod eines jeden Menschen – auch in Form einer satirischen Darstellung.”
und weiter
“Auch wenn der Bundessprecherkreis der DFG-VK die Erklärung des Bundesausschuss Friedensratschlag in seiner Intention unterstützt, die deutsche Kriegspolitik kritisiert und auch zu den Demonstrationen am 20. September in Stuttgart und Berlin aufruft, um so mit öffentlichem Druck die Beendigung des Bundeswehreinsatzes im Krieg in Afghanistan zu erreichen, stammt der Wortlaut des Aufrufs nicht von der DFG-VK.”

Das streitgegenständliche Plakat ist nicht neu, es wird seit ca. fünf Jahren als provokatives Plakat zum Download bei www.bamm.de angeboten, welches in drastischer und aktuell Empörung verursachender Form versucht, auf die tödlichen Folgen von Kriegseinsätzen hinzuweisen. (weiter…)

BILD.de: “Widerliches Plakat feiert Tod eines Bundeswehr-Soldaten”

Donnerstag, 4. September 2008

Die BILD-Zeitung nimmt sich unter obiger Überschrift das unten gezeigte Plakat vor. Zum BILD-Artikel

Diese Aktion des “Büros für antimilitaristische Maßnahmen” (BamM) bei der Störung des Gelöbnisses am 20. Juli 1999 ist als demonstratives Signal noch nachvollziehbar und mit gutem Willen tolerierbar:

bw-geloebnis1999

Aber die neue-alte, aktuelle Plakat-Aktion stellt alle Aktionen in ein schäbiges Licht und hat den Toleranzbereich der demokratischen Auseinandersetzung überdeutlich verlassen.

bw-linke-plakat

Soldatenglück.de schließt sich selbstverständlich dem Protest gegen diese menschenverachtende Hetz-Kampagne der Verhöhnung gefallener Soldaten an.

Hier die Meldung des Deutschen Depechen Dienstes (ddp).
Meldung vom 2008-09-04 01:43:00
Proteste gegen Plakat der Deutschen Friedensgesellschaft DFG-VK
Bundeswehr/Afghanistan/DFG-VK/Plakat/Berlin (ddp). Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) haben gegen ein Plakat der Deutschen Friedengesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) zum Tod von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan protestiert. Das auf einer Internetseite gezeigte Plakat unter der Überschrift «Schritt zur Abrüstung» zeigt den Sarg eines toten Soldaten und die Sätze: «Wieder einer weniger. Wir begrüßen diese konkrete Maßnahme, den Umfang der Bundeswehr nach und nach zu reduzieren.» (weiter…)

Informationspolitik des BMVg offenbar transparenter – informative Vorwärts-Verteidigung

Montag, 1. September 2008

Bw-BMVg LogoEs gab Zeiten, da gab es die Order, dass Zwischenfälle im Bw-Auslandseinsatz in Afghanistan erst nach jornalistischen Anfragen bestätigt oder eingeräumt wurden.
Das BMVg und damit die Bundesregierung hat sich nach den jüngsten Vorfällen offenbar bw-newsbuttonzur informativen Vorwärts-Verteidigung entschlossen und handelt dabei schnell – und das ist gut so.
Auf den Internetseiten www.bmvg.de und auf www.bundeswehr.de sind jeweils neue Rubriken zu finden. Im BMVg.de in der Rubrik “Sicherheitspoltik” und im Bundeswehr.de im “Blickpunkt”. Dort wird mit Zeit, Ort, Geschehnis/Vorkommnis, Lage, Details, Karte, bw-news-isafHintergrund und vor allem zeitnah der Öffentlichkeit im schnellsten Medium, dem Internet, mitgeteilt, was sich in Afghanistan oder wo auch immer die Bundeswehr im Ausland aktiv ist, zugetragen hat.

Die Meldung mit Karte des BMVg Presse- und Informationsstabes von heute:
“Patrouille beschossen – keine Verletzten
Kunduz, 01.09.2008, BMVg, Presse- und Informationsstab.
Beschuss mit Handwaffen nördlich von Kunduz

Am 1. September wurde gegen 10.56 Uhr (Ortszeit) eine Patrouille der Bundeswehr circa neun Kilometer nördlich von Kunduz (Afghanistan) mit Handwaffen (Small Arms Fire, SAF) beschossen. Explosionen unbekannter Art wurden in der Nähe der Patrouille wahrgenommen. Durch den Anschlag wurde niemand verletzt. Alle Fahrzeuge sind fahrbereit. Weitere Einzelheiten folgen, sobald sie bekannt sind.”

(Textquelle und Karte: Bundeswehr.de)



“Wir müssen nicht nur schützen helfen und vermitteln, sondern auch kämpfen”

Montag, 1. September 2008

Klartext des Bundesministers der Verteidigung Franz-Josef Jung heute beim Abschied des in der Vorwoche gefallenen Hauptfeldfeldwebel des FschJgBtl 263. Bei der der kirchlichen Trauerfeier in Zweibrücken wählte der Minister seine Worte an die Trauergemeinde und die Angehörigen des nur 29 Jahre alt gewordenen Berufssoldaten sehr bedachtsam. Angesichts der sich verschärfenden Sicherheitslage und der öffentlichen, kontroversen Diskussion über den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan bei ISAF und OEF ist Offenheit das Gebot, vielleicht gerade deshalb die offenen Worte und das Bekenntnis: Wir müssen nicht nur schützen helfen und vermitteln, sondern auch kämpfen”.

bw-trauerfeier01092008

Zum Artikel
Dieses Bekenntnis war die Politik den Soldaten schon lange schuldig, bislang waren Formeln wie “Entwicklungshelfer und Diplomat in Uniform” eben nur die halbe Wahrheit.

Soldatenglück.de berichtete aufgrund der Vielzahl der Ereignisse und tragischen Geschehnisse in den letzten Tagen intensiv über den Auslandseinsatz in Afghanistan.

(Bildquelle: Bundeswehr.de)

“Fahnenflucht” vor dem Beruf Soldat – Bundeswehr: Nein, Danke?

Donnerstag, 28. August 2008

Auch eine Freiwilligenarmee statt einer Wehrpflicht-Bundeswehr könnte offenbar die Personalsorgen der Bundeswehr nicht auflösen. Deutschland am Hindukusch zu verteidigen, ist keine allzu rosige Aussicht für junge Männer und Frauen bei ihrer Berufswahl. Hochqualifizierte Bundeswehr-Piloten oder Sänitätsärzte gehen vor Dienstzeitende. Und die Diskussion über die Attraktivität der deutschen Streitkräfte als Berufsfeld kommt immer erst dann wieder in der breiten Medienöffentlichkeit in Gang, wenn etwas Schlimmes passiert ist. 

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Die Deutsche Presseagetur (dpa) fasst zusammen:

“Düsseldorf/Osnabrück (dpa) – Der Bundeswehr laufen laut Zeitungsberichten wegen des gefährlichen Einsatzes in Afghanistan immer mehr Bewerber und Führungskräfte weg. Die freiwilligen Meldungen junger Männer seien im Vergleich zum Vorjahr um rund 60 Prozent zurückgegangen, berichtet die «Rheinische Post» (28. August 2008) unter Berufung auf eine interne Statistik der Bundeswehr. Rund zehn Prozent aller Offiziersanwärter verließen die Truppe bereits vor dem eigentlichen Beginn ihrer Karriere. Immer häufiger werde dabei der Afghanistan-Einsatz als eine der Begründungen genannt, berichtet die Zeitung. (weiter…)

Afghanistan, wie fing das an für deutsche Soldaten?

Donnerstag, 28. August 2008

Rede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion Dr. Peter Struck im Deutschen Bundestag zur Aktuellen Lage nach Beginn der militärischen Operation gegen den internationalen Terrorismus in Afghanistan.

Vom 11. Oktober 2001

bw-struckpeterdbtDr. Peter Struck (SPD) (von der SPD mit Beifall begrüßt):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich Ihnen, Herr Bundeskanzler, für die großartige und große Rede danken, die Sie hier gerade gehalten haben.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Diese Bewertung gilt nicht für die Rede meiner Vorrednerin. Das war eine kleinkarierte, innenpolitische Rede, Frau Merkel, die der Vorsitzenden einer großen Partei völlig unwürdig und unangemessen ist.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Als wir am 12. September, einen Tag nach den brutalen Angriffen auf New York und Washington, hier zusammengekommen sind, waren wir uns einig, dass uns die schrecklichen Bilder nie mehr loslassen werden. Heute, nur einen Monat später, habe ich den Eindruck, dass es schon notwendig geworden ist, manchen an diese Bilder zu erinnern, daran zu erinnern, dass die brutalen Massenmorde in den USA die Ursache für jene Bilder sind, die uns seit Sonntag aus Afghanistan erreichen, und daran zu erinnern, dass die amerikanisch-britischen Luftangriffe auf die militärische Infrastruktur der Taliban ein unerlässlicher Bestandteil des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus sind.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Sie sind ein Akt der Selbstverteidigung.

Die amerikanische Regierung geht dabei besonnen vor. Sie ist daran interessiert, die breite internationale Koalition gegen den internationalen Terrorismus fortzuführen.

Wer bisher an der Urheberschaft von Osama Bin Laden und seiner Terrororganisation al-Qaida an den Anschlägen gezweifelt hat, ist in den zurückliegenden Tagen eines Besseren belehrt worden.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Wolfgang Schäuble [CDU/CSU]: Da hat er Recht!)

Das Videoband mit einem Kampfaufruf Bin Ladens gegen die USA und die Ankündigung weiterer Terrorakte – Attacken durch Flugzeugangriffe – durch einen Sprecher von al-Qaida sind das Eingeständnis der grausamen Anschläge und sie belegen auch die enge Verflechtung und wechselseitige Abhängigkeit zwischen Bin Laden und den Taliban. (weiter…)

“Gewerkschaft der Soldaten” meldet sich angesichts des 27. getöteten Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan kritisch zu Wort

Mittwoch, 27. August 2008

bw-dbwv-kirschulrich klBw-DBwV LogoDer Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) als “Gewerkschaft der Soldaten” musste heute mit Erschütterung ein weiteres Mal zur Kenntnis nehmen, dass es keinen absoluten Schutz für Bundeswehr-Angehörige vor hinterhältigen Anschlägen gibt. Für deutsche Soldaten, die an einer besseren Zukunft für das Land am Hindukusch arbeiten. Zu dem Anschlag in Afghanistan am heutigen Tag, bei dem ein Soldat gefallen ist und drei weitere verwundet wurden, erklärt der Stellvertreter des Bundesvorsitzenden des DBwV, Oberstleutnant Ulrich Kirsch:

“Berechtigte Kritik wird ignoriert
Kirsch: In Afghanistan nicht nur auf die militaerische Karte setzen

Tod und Verwundung sind für unsere Soldatinnen und Soldaten Teil des Einsatzes geworden – das müssen wir nach dem jüngsten hinterhältigen Attentat auf die deutsche Patrouille erneut mit tiefer Betroffenheit feststellen.

Die internationale Gemeinschaft hat bislang in Afghanistan zu sehr auf die militärische Karte gesetzt, doch die internationale Soldatengemeinschaft kann nur Zeit kaufen.

Der zivile Wiederaufbau und der Aufbau von Polizei, Justiz und Verwaltung finden nur sektoral statt. Die permanente Ignoranz berechtigter Kritik an diesen Defiziten erweist sich als Bumerang und das wird auf dem Rücken unserer Soldaten ausgetragen.” (weiter…)

Heckler & Koch und Walter Kohl und Helmut Kohl

Mittwoch, 13. August 2008

Das Interview und der Artikel ”Leben im Schatten des Vaters” in die BUNTE mit und über Walter Kohl (45), dem Sohn von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl, stellt Verbindung her zur Erlebniswelt von Bundeswehrsoldaten-Kindern in den 70er und 80er Jahren.
Bw-Kohl Familie 1975Der zweite Sohn von Altbundeskanzler Helmut Kohl, Walter Kohl (45), Volkswirt und Historiker, der von seinem Vater nach dessen 1945 im Zweiten Weltkrieg gefallenen 19-jährigen Bruder Walter benannt wurde, hat sein erstes Interview gegeben und dabei nur wenig Freudiges aus seiner Jugend zu berichten gewusst. (Bild oben: Walter, Helmut, Peter und Hannelore Kohl, 19.08.1975 privat in Leipzig)
Wegen politischer Entscheidungen des Vaters hätten Mitschüler Walter Kohl als Schüler “mehrfach zusammengeschlagen”, sagte der Sohn des Exkanzlers. Auch das Verhalten einiger Lehrer habe er als grob ungerecht empfunden. So habe ein Lehrer in der Zeit des NATO-Doppelbeschlusses seinen Vater vor der Klasse als Massenmörder bezeichnet, ohne dass es für den Pädagogen Konsequenzen gehabt hätte. So ging es auch vielen Kindern von Bundeswehr-Soldaten, die versetzungs-bedingt alle 2-3 Jahre umziehen mussten und deren Väter von beamteten Lehrern und Mitschülern in den verschiedenen Schulen gerne mal provokant, ‘höchstpädagogisch’ und ‘verdammt mutig’ und für die Lehrer meist folgenlos, gegenüber der Kinder als “Mörder” bezeichnet wurden. Denn “Soldaten sind Mörder” war der Leitspruch und ist es bei manchen, die lieber rot als tot gewesen wären, heute noch. (weiter…)