Soldatenglück

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat heute in Berlin den Bericht zum Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr vorgelegt. Er informiert darin über die “seit Beginn der 17. Legislaturperiode eingeleiteten Maßnahmen, um die Zukunfts- und Leistungsfähigkeit der Bundeswehr zu verbessern.”

Betont wird in dem Bericht auch die wichtige Rolle der Reservisten in der Sicherheitsvorsorge: “Die Neuausrichtung der Bundeswehr erweitert die Aufgaben- und Verantwortungsbereiche für Reservisten. Neben der Rolle der Reserve für die Personalergänzung und -verstärkung sowie ihrer Mittlerfunktion für die Bundeswehr in der Gesellschaft wird der Heimatschutz als wesentliche Aufgabe der Reserve gestärkt.”

Roderich Kiesewetter, Präsident des Reservistenverbandes dazu: “Die Aufstellung der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanien ist bereits in vollem Gange. Dreizehn Kompanien sind bereits in Dienst gestellt. Hier verschmelzen Bundeswehr und Reserve – wir arbeiten Hand in Hand mit der Bundeswehr, um die aktive Truppe beispielsweise im Falle einer Naturkatastrophe unterstützen zu können.”

Weiterhin will der Minister die Veteranenpolitik der Bundeswehr vorantreiben. Der Reservistenverband hatte bereits durch die im Februar 2011 erlassene Konzeption der Reserve den Auftrag zur Betreuung aller früheren “Soldatinnen und Soldaten der Bundewehr mit Einsatzerfahrung” erhalten. Dieser Personengruppe wird gemäß der Definition de Maizières künftig der Veteranenstatus zugesprochen.

Derzeit, so im Bericht nachzulesen, werden “ministerielle Leitlinien einer Veteranenpolitik” erarbeitet. “Wir als Verband der Reservisten der deutschen Bundeswehr freuen uns auf die Konkretisierung unseres Auftrages und sind jederzeit bereit, den Erarbeitungsprozess konstruktiv zu unterstützen”, sagt Verbandspräsident Kieswetter.

Informationen zum Reservistenverband

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. (VdRBw) – so der satzungsgemäße Name des Reservistenverbandes – tritt mit seinen Reservisten für die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland aktiv ein.

Seit über einem halben Jahrhundert steht der Verband loyal an der Seite der Bundeswehr. Rund 110.000 Mitglieder engagieren sich ehrenamtlich in der Erfüllung ihres parlamentarischen Auftrages als Mittler in der Gesellschaft für die Belange der Streitkräfte – besonders in Zeiten kriegerischer Auseinandersetzungen für unsere Soldaten und Reservisten in Afghanistan.

 [Textquelle: Verband der Reservisten der Bundeswehr, VdRBw, Reservistenverband.de;
Grafik- und Bildquelle: Vergleichsfoto: Präsident trifft Verteidigungsminister - Der Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter MdB (l.), besucht den Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière. In dem Gespräch ging es unter anderem um die Neuausrichtung des Verbandes. (rawi)Reservistenverband / Nadja Klöpping]

Die vollmundige Macht der undemokratischen Minderheit

“Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt” sollte das gestern Thema sein an der Humboldt-Universität zu Berlin mit 200 Jahren Geschichte am Ort Unter den Linden mitten in Berlin, an einer der elf deutschen Exzellenz-Universitäten. Thomas de Maiziere wollte als zuständiger Ressortminister der Bundesregierung erklären, weshalb er davon überzeugt ist, dass die Bundeswehr auch als Freiwilligenarmee ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft bewahren wird. Im Anschluss wollte er gemeinsam mit dem Publikum (einer Vielzahl von Medienvetretern) diskutieren und seine Thesen hinterfragen lassen und für Fragen und Meinungen der Zuhörer zur Verfügung stehen.
Rund 300 Studenten und Studentinnen waren in Uni-Audimax Unter den Linden gekommen, um dem Votrag des Verteidigungsministers zu folgen und anschließend darüber zu diskutieren. Schon am 16. Oktober 2012 sollte der Themenvortrag sein, doch dieser Termin fiel aus.
Ein Vortrag und eine Diskussion kamen auch am 10. April 2013 nicht zustande, eine Minderheit skandierte erst verhöhnend: “Thomas wir lieben Dich”, dann im Ho-Chi-Minh-Rhythmus: “Nie wieder Deutschland, nie wieder Krieg” und “hau ab”, bestückt mit einzelnen gleichlauteten Spruchbändern, einige rotfarbig-Markierte markierten auf dem Boden und der gestürmten Bühne liegend Kriegsopfer und inszenierten sich als Minderheit, auch einer im Kuba-Dress war zu sehen, die Veranstaltung und Debatte wurden letzlich verhindert, einfach niedergeschrien, also nix mit “Freiheit der Andersdenkenden” oder “Schwerter zu Pflugscharen”. Wilhelm von Humboldt der Gründer, Vordenker und Namensgeber der Universität wäre “not amused” über so viel mangelnde Offenheit. Die Mehrheit der Studentinnen und Studenten wollten an dieser universitären Diskussionveranstaltung teilhaben und teilnehmen, sich einbringen und auch kritisch hinterfragen, doch sie wurde von wenigen, die sich als Antikriegs-Aktivisten rühmen,  niedergeschrien und als Mehrheit klein gehalten. Minister Thomas de Maiziere blieb eine gute halbe Stunde, wartete, blieb  gelassen, dann ging er unverrichteter Dinge. Wo Rederecht niedergeschrien wird, kann nicht diskutiert werden, so einfach und undemokratisch ist das, leider.
Mit diesem Text (Auszug) lud die Humboldt-Uni offiziell zur Veranstaltung:
Dumm schießt gut? Seit Längerem sieht sich die Bundeswehr der Kritik ausgesetzt, eine “Unterschichten-Armee“ zu werden. Mit gezielten Image-Kampagnen in Schulen und öffentlichen Plätzen in Städten versucht die Bundeswehr seit Jahren den Soldatenberuf in einem besseren Licht erscheinen zu lassen. Vor dem Hintergrund der Umstellung auf eine reine Freiwilligenarmee und durch den demografischen Wandel steht die Bundeswehr in den kommenden Jahren zudem immer stärker in Konkurrenz zur Privatwirtschaft – und muss dem qualifizierten Nachwuchs attraktive Angebote unterbreiten. Sind bessere Berufsperspektiven, bessere Vereinbarkeit von Dienst und Familie sowie eine höhere Bezahlung die Mittel zum Erfolg? Oder geht es eher um mehr gesellschaftliche Wertschätzung? Oder Beides? Der Bundesverteidigungsminister stellt sich der Diskussion.

Zum Video vom Geschehen bei YouTube und hier

Für den Berliner 1. Mai 2013 haben die “Linken” und zugleich “Antimilitaristen” und “militanten Kriegsgegner” und wie sie sich als vor allem Antidemokraten noch so nennen, schon ihre Teilhabe am demokratischen Prozeß  angekündigt, sie werden “das Regierungsviertel stürmen”. Schaun mer mal, dann sehn wir schon, wie ein deutscher (Fußball-)Kaiser sagte, auch das hält unsere von der Bundeswehr geschützte Demokratie aus.

(Videoquelle: via YouTube;
Grafikquelle: Humboldt-Universität zu Berlin.de)

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) warnt vor einer voreiligen Entscheidung über den Ankauf waffenfähiger Drohnen für die Bundeswehr. “Ich halte es für notwendig, zunächst eine ausführliche ethische Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohen zu führen”, sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Montagausgabe). Erst nach sorgfältiger Abwägung aller Argumente könne eine Entscheidung getroffen werden, so Rösler. “Ob der Kauf solcher Waffen notwendig ist, werden wir deshalb vermutlich erst nach der Bundestagswahl entscheiden.” (Zitatende)

Berichtet die ‘Rheinische Post’ aus Düsseldorf.

(Textquelle: Rheinische Post.de;
Bildquelle: USAF.mil, PREDATOR Drohne)

“Wir. Dienen. Deutschland.” lautet der Claim der Bundeswehr, “Wir. Dienen. Deutschland.” ist auch ihre Erkennungsmelodie betitelt. Mit facetten- und actionreichen Filmsequenzen aus dem Soldatenalltag ist das Musikstück unterlegt.

Bw Das Musikvideo
Die Bundeswehr hat jetzt eine eigene Erkennungsmusik — auch “Branding” genannt. Laut des Komponisten Simon Theisen basiert das Hauptthema dieses Stückes auf den Morsezeichen der Buchstaben “b” und “w”.

(Videoquelle; Bild: Bundeswehr.de)

“Die zaghaften Deutschen

Seit 20 Jahren ist die Bundeswehr an Kampfeinsätzen im Ausland beteiligt. Schrittweise gewöhnte die rot-grüne Regierung das Land an eine neue Normalität. Doch nun ist ausgerechntet Schwarz-Gelb dabei, das Erreichte wieder zu verspielen”, thematisert DER SPIEGEL Nr. 13 vom 25. März 2013. Mehr bei SPIEGEL ONLINE oder in der aktuellen Printausgabe.

(Bildgrafik, Textauszug: SPIEGEL.de)

Minister besuchte Afghanistan / DBwV lädt zu Petersberger Gesprächen

Zur jüngsten Reise von Verteidigungsminister Thomas de Maizière nach Afghanistan und Pakistan erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Major André Wüstner: “Wir sind in dieser gefährlichen Region aktuell mit drei großen politischen Herausforderungen konfrontiert: Die Ãœbergabe der Sicherheitsverantwortung, die Koordination der Rückverlegung und eine nachhaltige regionale Stabilisierung. Es ist gut, dass sich der Verteidigungsminister erneut vor Ort informiert hat.” Die Bundeswehr habe ihr Soll nahezu erfüllt, nun müssten zunehmend andere Politikfelder übernehmen.

“Jetzt ist es wichtig, dass Größenordnung und Zielsetzung des internationalen Engagements für die Zeit nach 2014 in Afghanistan schnellstmöglich abgestimmt werden – im Idealfall noch vor den Bundestagswahlen!”

Grundsätzlich sei zu beobachten, dass für die unmittelbare Nachbarschaft Europas mit dem Mali-Einsatz bereits ein Paradigmenwechsel eingeleitet worden sei: Die Verlagerung der sicherheitspolitischen Interessen der USA in den pazifischen Raum liege klar auf der Hand. “Deutschland und Europa müssen die daraus ableitbaren Schlüsse für unsere Verantwortung in der globalen Sicherheitsstruktur erkennen und schneller ihre neue Rolle einnehmen, als manchem lieb ist!”, so der Verbandsvize.

Risiken und Bedrohungen nehmen insgesamt wieder zu. Neben den neuen Einsätzen wie in Mali wird man nun vor allem die Entwicklung in Syrien genauestens verfolgen müssen. “Wie auch immer sich die Bedrohungen in der nächsten Zeit entwickeln – Deutschland braucht eine moderne und leistungsfähige Bundeswehr”, sagte Wüstner. “Umso wichtiger ist es, die noch einige Jahre dauernde komplexeste Reform in der Geschichte der Bundeswehr mit entsprechenden Nachsteuerungen konsequent zu Ende zu führen. Alles andere würde die international hoch geschätzte Leistungsfähigkeit unserer Streitkräfte gefährden.” Gerade vor diesem Hintergrund benötigt die Bundeswehr die im aktuellen und politisch getragenen Finanzplan vorgesehenen Mittel auch weiterhin für hervorragende Ausrüstung und hoch motiviertes Personal.

Darüber und zum aktuellen Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr sowie der deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik diskutieren morgen bei den 9. Petersberger Gesprächen unter anderem der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch, SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungs-Staatsekretär Stéphane Beemelmans, der SPD-Verteidigungsexperte Wolfgang Hellmich MdB und die Botschafter von Frankreich und Polen.

Der Deutsche BundeswehrVerband vertritt weit über 190.000 Mitglieder und veranstaltet eine Vielzahl von Veranstaltungen in Deutschland, um die sicherheitspolitische Debatte zu führen und die Bundeswehr auch dadurch in der Mitte der Gesellschaft präsent zu halten.

(Text-, Bildquelle: DBwV.de, DbWV-Logo, Major Andre Wüstner;
Bild oben: Bundeswehr.de, Vergleichsfoto: ISAF Einsatz Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist bei seinem zweiten Truppenbesuch in Afghanistan. Viel Zeit nahm sich der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt für die Gespräche mit den Soldaten. Er informierte zur Neuausrichtung der Bundeswehr und beantwortete die zahlreichen Fragen)

Seit etlichen Jahren sieht sich die Bundeswehr mit grundlegenden Veränderungen konfrontiert. Ihre Soldaten verrichten ihren Dienst nun häufig im Ausland. Gefährliche Einsätze auf dem Balkan, in Afghanistan und am Horn von Afrika verlangen Spezialisten. Unter anderem auch deshalb wurde die Wehrpflicht abgeschafft. Weil sich die Welt verändert hat und es den alten Ost-West-Konflikt nicht mehr gibt, ist es zudem durchaus sinnvoll, die Truppenstärke zu reduzieren und hierzulande einige Standorte zu schließen. Allerdings muss bei dem gesamten Reformeifer auch bedacht werden, dass viele Aufgaben der Bundeswehr in der Heimat weiter zu erfüllen sind. So gilt es zum Beispiel, Kasernen und Munitionsdepots dauerhaft zu bewachen. Würde hier geschludert, könnte das von politischen Extremisten ausgenutzt werden und fatale Konsequenzen haben. Die Idee, Reservisten zu aktivieren, und sie auf freiwilliger Basis bei Bedarf für diese Aufgaben heranzuziehen, hat auf den ersten Blick durchaus ihren Charme. Allerdings darf ihr Wach-Einsatz nicht flächendeckend werden. Er sollte die Ausnahme bleiben. Dafür könnte letzten Endes aber schon die Kraft des Faktischen sorgen: Kaum ein Reservist wird es wegen der freiwilligen Dienste auf einen Konflikt mit seinem Arbeitgeber ankommen lassen. (Zitatende)

Berichtet und kommentiert die “Neue Westfälische” (Hubertus Gärtner) aus Bielefeld.

(Textquelle kursiv: Neue Westfälische.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, oben die Julius-Leber-Kaserne in Berlin aus der Vogelperspektive, diese Kaserne wird zum Beispiel von einer privaten Wach- und Sicherheitsfirma bewacht; unten die Wache am ehemaligen Truppenübungsplatz Wittstock, dort wacht niemand mehr)

BundeswehrVerband vor der Spar-Klausur zum Bundeshaushalt 2014

Wüstner: “Steigende Bedrohung und mehr Einsätze einerseits und sinkender Verteidigungshaushalt andererseits – das passt nicht zusammen!”

Berlin. Zu Berichten, nach denen der Verteidigungsetat für das kommende Jahr um bis zu zwei Milliarden Euro gekürzt werden soll, erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Major André Wüstner: “Der Blick auf die Situation in Afghanistan und Pakistan sowie in der Sahel-Zone zeigt: Unser Umfeld wird fragiler, die Bedrohungen nehmen zu. Vor diesem Hintergrund ist es abwegig, den Verteidigungshaushalt weiter zu senken!”

Schon jetzt werde die Bundeswehr benachteiligt, weil neue Einsätze nicht, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, aus dem Einzelplan 60, sondern aus dem Verteidigungshaushalt finanziert werden, sagte Wüstner. “Auch künftig brauchen die Streitkräfte qualifiziertes, gut ausgebildetes Personal und hochwertige Ausrüstung.” All das gebe es nicht zum Nulltarif. “Thomas de Maizière mag im Kabinett hoch anerkannt sein – aber zaubern kann er nicht. Und das müsste er wohl, wenn er den Bedarf der Bundeswehr nun auch noch mit zwei Milliarden Euro weniger decken soll.”

Wüstner weiter: “Solche Meldungen verunsichern die Menschen in der Bundeswehr zusätzlich. Schon jetzt ist ihr Vertrauen in die Belastbarkeit politischer Reformentscheidungen stark strapaziert.” Die Bundeswehr befinde sich in der komplexesten Reform seit ihrem Bestehen. “Auch deshalb sehe ich absolut keinen Spielraum für weitere Einsparungen. Ich sage voraus: Wenn das wirklich so kommt, platzt die Neuausrichtung!”

Der stellvertretende Bundesvorsitzende sagte abschließend mit Blick auf die Einsatz-Belastungen: “Es ist schon bittere Ironie, wenn der Plan, mit dem der Bundeswehr die Luft zum Atmen genommen werden soll, im Finanzministerium angeblich `Afghanistan-Schlüssel´ genannt wird.”

(Text-, Bildquelle: DBwV.de, Major André Wüstner;
Bildquelle: Bundeswehr.de: “Sinnbild”: IED Sprengung durch deutschen Soldaten in Afghanistan)

“Zu viel Mitleid powert die Leute aus”

Martina de Maizière, die Frau des Verteidigungsministers ist seit kurzem Schirmherrin der Familienbetreuungszentren der Bundeswehr. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S./F.A.Z.) spricht sie über die Nöte von Soldatenfamilien, über ihren Mann und die Kanzlerin.
Zum vollständigen F.A.S.-Artikel ”Zu viel Mitleid powert die Leute aus”

(Bildquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfoto, Gedenken der Ermordeten des Widerstandes gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft 2012 – Die Bundesregierung erinnert mit einer Feierstunde am 20.Juli 2012- dem 68. Jahrestag des Attentats- und Umsturzversuchs gegen Hitler- im Ehrenhof des Bendlerblocks in Berlin an den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Im Bild: Der Bundesminister der Verteidigung, Thomas de Maizière, und seine Ehefrau Martina betrachten die historischen Bilder, die in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand aushängen)

Hintergrundinformationen: Familienbetreuungszentren der Bundeswehr (FBZ)

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die hohe Abbrecherquote bei freiwillig Wehrdienstleistenden in der Bundeswehr beklagt und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zum Handeln aufgefordert. “Man kann bei einer Abbrecherquote von 30 Prozent nicht mehr behaupten, das sei normal und die jungen Leute hätten falsche Vorstellungen – so wie es der Minister tut”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Freitag-Ausgabe). Vielmehr müssten die Bundeswehr und de Maizière sicherstellen, dass die jungen Leute mit den richtigen Vorstellungen angeworben würden und ein klares Bild von der Bundeswehr bekämen. “Das hin und wieder schräge und unglückliche Werbekonzept lädt möglicherweise gerade die Falschen ein”, so Arnold. “Der Minister sollte dafür sorgen, dass der Soldatenberuf als das dargestellt wird, was er ist: nämlich kein Abenteuer.” Die Truppe wirbt mit dem Slogan “Wir. Dienen. Deutschland.” Für die Nachwuchsgewinnung standen ihr 2012 rund 29 Millionen Euro zur Verfügung. 2011 waren es bloß 16 Millionen Euro gewesen. Der SPD-Politiker kritisierte zudem die Art der Ausbildung. Man könne nicht weiter machen wie mit Wehrpflichtigen. “Man muss den Dienst so organisieren, dass die jungen Leute gefordert sind und am Freitag nach Hause fahren in dem Bewusstsein, sie haben was geleistet und gelernt”, mahnte er. Es gebe noch zu viel Leerlauf. Das Verteidigungsministerium hatte am Mittwoch bekannt gegeben, dass die Abbrecherquote von 27 auf 30,4 Prozent gestiegen sei. Der Verteidigungsminister hatte bereits vor einigen Monaten erklärt, manche kämen mit offenbar verfehlten Erwartungen zu den Streitkräften. (Zitatende)

Berichtet der “Kölner Stadtanzeiger”.
Dazu der Bundeswehr.de-Artikel: “1. Januar: Knapp 5.000 Soldaten rücken ein”

(Textquelle: Kölner Stadt-Anzeiger.de;
Grafikquelle: Bundeswehr.de)