Soldatenglück

Es ist ein kleiner Erfolg, dass die internationale Konvention gegen Streubomben bald in Kraft tritt. 37 von 107 Ländern haben das Verbot nach der Unterzeichnung nun auch ratifiziert – mindestens 30 Staaten mussten es sein, damit das Abkommen gültig ist. Deshalb sollte sich aber niemand überzogenen Hoffnungen hingeben. Jene, die das Teufelszeug herstellen, haben die Übereinkunft noch gar nicht unterzeichnet. So etwa Amerika, Russland und China. Die Welt ist also noch weit davon entfernt, frei von Streubomben zu sein. Die Gefahr ist weiterhin da. Diese heimtückische Munition ist noch lange nach den Kriegen gefährlich. Die vielen kleinen “Bomblets”, die nur eine dieser Bomben freisetzt, gefährden wie kaum eine andere Waffe die Zivilbevölkerung, darunter oft Kinder. Diese kommen bei Explosionen um – unschuldig. Streubomben sind bestialisch. Daher ist zu hoffen, dass sich immer mehr Staaten verbindlich an dieses Verbot halten. Immerhin, die Bundeswehr ist dabei, ihre Streubomben, die in den Arsenalen lagern, zu vernichten. (Zitatende)

Kommentiert Jörg Fleischer von der Westfalenpost aus Hagen.

Soldatenglück.de berichtete heute Verbotsvertrag für Streumunition tritt in Kraft (Video)

(Textquelle: Westfalenpost.de;
Bildquelle: Deutsches Rotes Kreuz.de)

Sachsen-Anhalts Finanzminister und SPD-Bundesvorstandsmitglied Jens Bullerjahn will trotz der bei Wikileaks bekannt gewordenen Dokumente über den Afghanistan-Einsatz und die gezielte Tötung von Taliban durch US-Spezialkräfte bis auf Weiteres an dem Einsatz festhalten. “Es sollte keiner so naiv sein zu glauben, dass man jetzt schnell aus Afghanistan rauskommt”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Donnerstag-Ausgabe). “Es muss ein Szenario geben, wie es da weitergeht. Das muss die Regierung vorlegen. Deutschland kann nicht sagen: Wir packen unsere Sachen.” (Zitatende)

Berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Jens Bullerjahn MdL, der sachsen-anhaltinische Finanzminister Jens Bullerjahn mit Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) in der Staatskanzlei in Magdeburg)

In Washington und Berlin schrillen die Alarmsirenen, weil Zehntausende brisante Dokumente zum Afghanistan-Krieg nun öffentlich sind. Die Sorge der Regierungen um enttarnte Angriffsmuster und Listen der meistgesuchten Terroristen ist aber nur vorgeschoben. Taliban und Aufständische wissen seit dem Herbst 2001, wie die ISAF operiert und welche ihrer Anführer tot oder lebendig aus dem Verkehr gezogen werden sollen. Entscheidend ist, dass die Fülle all der Einsätze mit getöteten Zivilisten, Soldaten und vermeintlichen Rebellen den Hass der Fanatiker auf die NATO-Truppen und -Länder neu befeuern wird.

Sehr schwer wiegt auch, dass das Vertrauen in die Krieg führenden Nationen abermals erschüttert ist. Das gesammelte Logbuch eines düsteren Konflikts verdrängt im öffentlichen Bewusstsein zweierlei: die Zusammenarbeit von Polizei und Militär und die Doktrin, Zivilisten in jedem Fall zu schützen. Dabei wecken beide Ansätze Hoffnung auf ein stabileres Afghanistan.

Der Krieg am Hindukusch muss immer wieder erklärt, in Parlamenten legitimiert werden. Daher gehört die Wahrheit ans Licht: Krieg darf nicht im Dunkeln stattfinden, als schmutziges Staatsgeheimnis gehütet werden. Die Enthüllung von Wikileaks bietet die vielleicht letzte Chance, sich von unheilvollen Praktiken abzuwenden. Den Soldaten wäre damit weitaus mehr geholfen, als die Lage zu beschönigen und gescheiterte Kommandos zu vertuschen. (Zitatende)

Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung.

(Textquelle: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Grafikquelle: WikiLeaks.org)

Warum gründlich prüfen wichtig ist

Die Zukunft der Wehrpflicht wird noch bis zum Herbst zu einer heftigen Grundsatzdebatte führen und eine der größten Baustellen der Bundesregierung bleiben. Aber das macht nichts. Es ist richtig, nichts übers Knie zu brechen, sondern mehrere Szenarien gründlich zu prüfen – unabhängig von aktuellen Sparzwängen.

Denn wenn sich die Koalition erst einmal für eines der Modelle entschieden hat, wirkt sich das langfristig auf den Kurs der Bundeswehr aus. Zugleich hängt daran auch die Zukunft des Zivildienstes.

Sollte die Wehrpflicht ausgesetzt werden, wie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erwägt, müsste das Grundgesetz nicht geändert werden. Doch damit würde die Pflicht faktisch abgeschafft und eine Richtung eingeschlagen, für die es kaum eine Rückfahrkarte geben wird. Eine Kehrtwende zurück zur zwangsweisen Einberufung ist nach dem Aussetzen schwer vorstellbar.

Zwar leistet inzwischen nur noch jeder Sechste eines Jahrgangs seinen Dienst beim Bund. Dennoch: Im Vergleich zu einer reinen Berufsarmee bringt eine Armee mit Wehrpflichtigen Vorteile. Dazu gehört, dass die Truppe ständig aufgefrischt wird, dass sich der Nachwuchs für Zeit- und Berufssoldaten leichter rekrutieren lässt und Männer aus den verschiedensten Schichten prägende Lebenserfahrungen gewinnen. Auch dies gilt es zu berücksichtigen, wenn über ein neues Soldatenbild diskutiert wird. (Zitatende)

Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung.

(Textquelle kursiv: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de)

Nach Ansicht des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, bedeuten die Veröffentlichungen des Internetportals Wikileak keine veränderte Sicherheitslage für die deutschen Soldaten in Afghanistan. “Dafür gibt es keine Indikatoren”, sagte er gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Dienstagausgabe). Arnold räumte jedoch ein, dass es sich um einen kritischen Vorgang handele: “Es sind viele Details benannt, aus denen Aufständische ihre Folgerungen ziehen können.”

Für Interessierte enthielten die Dokumente allerdings kaum Neuigkeiten oder Enthüllungen. “Die Tatsache, dass die Amerikaner dort auf eigene Rechnung agieren ist nicht neu”, sagte er mit Blick auf Berichte über die Existenz einer US-Elitetruppe zur Liquidierung von Taliban-Anführern, die mit rund 300 Mann auch im deutschen Zuständigkeitsbereich in Nordafghanistan stationiert ist. “Wir sind nicht im Detail informiert und wissen nur, dass sie dort sind. Ich bin aber nicht sicher, ob uns überhaupt jemand gut informieren könnte. Denn dies läuft im hohen Maße auch am deutschen Kontingent vorbei.”

Der SPD-Verteidigungsexperte erwartet, dass die innenpolitische Debatte über den in der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnten Einsatz nicht einfacher wird. “Es macht aber keinen Sinn, wenn man die Dinge verdrängt.” Aus den Dokumenten lesen Kritiker eine naive Herangehensweise deutscher Soldaten in der Anfangsphase heraus. Dem widerspricht Arnold: “Die Situation hat sich in der Region Kunduz in den letzten 20 Monaten ständig verschärft und verändert. Man ist unter anderen Voraussetzungen dorthin gegangen als es heute die Situation ist.” (Zitatende)

Berichtet die Leipziger Volkszeitung vorab.

Soldatenglück.de berichtet heute über den SPIEGEL-Artikel zur Wikileak-Veröffentlichung.

(Textquelle kursiv: Leipziger Volkszeitung.de;
Biledquelle: NATO.ISAF.int)

Grosse Bild.de-Aktion Feldpost-Afghanistan

So steht Deutschland hinter unseren Soldaten

Das schreiben die BILD.de-Leser unseren Soldaten im Einsatz

Sie riskieren ihr Leben für unsere Sicherheit: deutsche Bundeswehr-Soldaten in aller Welt!

Um ihr Engagement zu würdigen, haben BILD.de und die Atlantische Initiative e.V. die gemeinsame Aktion “Feldpost für unsere Soldaten!” gestartet. Dabei senden BILD.de-Leser den Soldaten einen Gruß aus der Heimat und zeigen so ihre Unterstützung.

Denn: Sie leisten ihren Dienst in Afghanistan, im Kosovo, Libanon, Sudan und in Somalia – weit weg von der Heimat, weit weg von der Familie! Von Ehefrau, Kindern (Bild unten), Mutter, Vater, Freunden … zum vollständigen Beitrag zur Initiative.

Lesen Sie hier die Grüße an Sie Soldaten der großen “Bild.de-Aktion – Schreiben Sie unseren Soldaten”.

(Textauszug kursiv, Grafilquelle: Bild.de;
Bilderquelle: NATO.ISAF.int, German forces near Camp Marmal during a patrol outside of Mazar-e-Sharif, Afghanistan Nov. 2009. Germany is part of the 42-nation military coalition assisting the government of Afghanistan in the establishment and maintenance of a safe and secure environment, thereby facilitating the nation’s reconstruction and stability
Bundeswehr.de: Symbolfoto: Soldat mit seinem Kind, Artikel “Ernstfall für die Familie – Leserreaktionen, 2 und 3″)

Eines muss man dem Wehrbeauftragten der Bundesregierung lassen: Er nimmt kein Blatt vor den Mund. Mit drastischen Worten hat Hellmut Königshaus einmal mehr die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr in Afghanistan beklagt. Und es stimmt ja auch. Während die Amerikaner zum Beispiel über ein sehr effektives Minenräumfahrzeug verfügen, müssen deutsche Soldaten oft mit dem Sensor zu Fuß laufen. Denn die deutschen Fahrzeuge taugen nur für unwegsames Gelände. Eine Straße wäre nach einem Minenräum-Einsatz nicht mehr zu gebrauchen. Auch bei den gängigen Sanitätsfahrzeugen der Bundeswehr hapert es. Sie sind nur unzureichend gegen Sprengsätze und Beschuss geschützt. Das alles ist aber nicht erst seit gestern bekannt. Wenn Königshaus trotzdem so tut, als handele es sich um brisante Neuigkeiten, dann schwingt auch der Verdacht einer gewissen Profilierungssucht mit. Der FDP-Politiker war noch gar nicht richtig im Amt, da wollte er schon Leopard-Panzer an den Hindukusch schicken. Das ließ viele Experten an seiner Kompetenz zweifeln. Inzwischen hat sich Königshaus in sein Feld eingearbeitet. Deshalb wäre es klüger, sich nicht länger zu Lasten des Verteidigungsministeriums in Szene zu setzen, sondern mit den dort Verantwortlichen an einem Strang zu ziehen. So wie man schon der zahllosen Entschuldigungen bei der Bahn wegen ihrer ständigen Pannen überdrüssig ist, so nervt mittlerweile auch die Dauer-Kritik am materiellen Zustand der Truppe. Schön wäre es, wenn Königshaus endlich Erfolge seiner verbalen Breitseiten verkünden könnte. (Zitatende)

Kommentiert die Lausitzer Zeitung aus Cottbus.

Soldatenglück.de berichtete heute und viele Male davor über Ausrüstungsmängel der Bundeswhr: Kunduz: Partrouille wird angesprengt – Berlin: Wehrbeauftragter beklagt dramatisch schlechte Truppenausrüstung. “Die Ausrüstung der Soldaten ist ein Drama”

Hintergrundinformationen: Auftrag des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

(Textquelle kursiv: Lausitzer Rundschau.de,
Bildquelle: Bundeswehr.de)

Die Liste der Ausrüstungsmängel der Soldaten in Afghanistan ist so lang wie beschämend. Dabei sollte jedem Verantwortlichen klar sein, dass wohl keine andere Berufsgruppe in Deutschland in ihrem täglichen Dienst für das Gemeinwohl einer solchen Lebensgefahr ausgesetzt ist. Kein Zweifel darf daran bestehen, dass für den Schutz, die Ausrüstung und – ja, auch das – für das Wohlbefinden der Soldaten vor Ort alles getan wird. Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und Kanzlerin Merkel (CDU) haben versichert, dass sie trotz der Konsolidierungsanstrengungen im Haushalt an der Sicherheit der Truppen nicht sparen werden. Sie stehen im Wort. Außerdem: Einsparpotenzial gibt es genug an anderer Stelle: doppelte Kommandostrukturen, überflüssige Standorte und Ämter. Warum braucht die Bundeswehr für jede Teilstreitkraft einen Inspekteur plus Stab und ein Führungskommando plus Stab? Warum diskutiert niemand über die Effizienzverluste im Pendelverkehr zwischen Bonner und Berliner Amtssitz des Ministeriums? Warum stellt keiner die nach regionalem Proporz verteilten Luftwaffen-Divisionen infrage? Erst wenn ein Soldat im Einsatz stirbt, kommt diese Debatte. Dann ist es zu spät. (Zitatende)

Kommentiert Michael Bröcker von der Rheinische Post aus Düsseldorf.

(Textquelle: Rheinische Post.de;
NATO.ISAF.int, German soldiers on a patrol outside of Mazar-e-Sharif in Balkh Province, Afghanistan. Dec. 2009. Germany leads Regional Command – North and is part of the of the 44-nation military coalition working to help Afghan authorities provide security and stability and create the conditions for reconstruction and development.)

Wenn die Sache nicht so todernst wäre, könnte man sich damit trösten, dass die Bundeswehr ja offiziell gar nicht im Krieg steht, sondern lediglich einem “kriegsähnlichen Zustand” ausgesetzt ist – halt wie in einem Feldlager. Allerdings ist Afghanistan nicht die Lüneburger Heide, und die Taliban sind nicht die Kameraden von der Nachbarkompanie mit den roten Armbinden. Am Hindukusch wird gestorben, werden Menschen verstümmelt – auch, weil die Truppe nur bedingt einsatzbereit ist.

Früher haben sich deutsche Regierungen mit dem Scheckbuch aus solchen Konflikten herausgekauft. Als das nicht mehr funktionierte, machte man den Bürgern weis, dass die Soldaten quasi als bewaffnete Sozialarbeiter in Afghanistan agieren. Heute wissen alle: Das ist kein Barmherzigkeits-Dienst. Dort herrscht Krieg. Doch was nützt diese Erkenntnis, wenn das Scheckbuch weg ist? Deutschland ist hoch verschuldet, und die Regierung hat die Bundeswehr auf Sparkurs genordet. Zugleich beteuert sie stets von Neuem, dass es der Afghanistan-Truppe an nichts fehlen werde. Königshaus hat sie nun öffentlich der Lüge gestraft. (Zitatende)

Kommentiert die Ostsee-Zeitung aus Rostock.

(Textquelle: Ostsee-Zeitung.de;
NATO.ISAF.int, the deficiency was discovered quickly: Sergeant Jörg S. replaces defective and burned cables.)

Der mächtigste Feind der Bundeswehr, so scheint es, ist die eigene Verwaltung. Sie sollen andere schützen, unsere Soldaten, die nun seit acht Jahren in Afghanistan im Krieg sind. Aber ihr eigener Schutz ist eher zweitrangig. Zu Recht beklagt der Wehrbeauftragte Königshaus, dass in vielen Fällen deutsche Normen und Vorschriften Vorrang vor vitalen Sicherheitsbedürfnissen haben. Und das nicht erst unter Minister Guttenberg.

Es geht um die großen und die kleinen Dinge, die das Leben des Soldaten im Einsatz schützen und erträglich machen. So fehlen etwa Spezialfahrzeuge zur Sprengstoffbeseitigung – die Amerikaner haben sie, bei uns kommen sie nicht durch den Tüv. Gebraucht werden gepanzerte Sanitäts-Fahrzeugen vom Typ Dingo. Die gibt es zwar – beim österreichischen Bundesheer. Bei uns erhalten sie keine Zulassung, weil die Stehhöhe im Inneren zu niedrig ist. Oh heiliger Bürokratius!

Die Bürokratie begleitet seit Jahrzehnten wichtige Rüstungsvorhaben, ohne die Großeinsätze im Ausland nur schwer durchzuführen sind. So wird seit 1982 ein Transportflugzeug entwickelt, das die Transall-Maschinen aus den 60er Jahren ersetzen soll. Letzter Stand der Dinge: Die Entwicklung kostet 11 Milliarden mehr, und die Bundeswehr bekommt ihre Militär-Airbusse erst 2014 bis 2020. Dabei gibt es brauchbare Modelle am Markt zu kaufen – sogar in Russland.

Für die deutschen Streitkräfte werden über Jahre Dinge ausgetüftelt und erprobt. Ferngelenkte Aufklärungsdrohnen zum Beispiel – die hat im Prinzip jedes Modellbau-Geschäft auf Lager.

Selbst der Nachschub klemmt. Weil das Mobiliar für geschützte Unterkünfte in Kundus monatelang über See schippert, schlafen immer noch Soldaten in Zelten. Nicht mal Feldbetten sind für alle da. Und wer Pech hat, muss wochenlang das gleiche Fertiggericht löffeln. Obwohl es die Einmannpakete in täglich wechselnden Geschmacksvariationen gibt – zu Hause, im Depot.

Es sind keine zusätzlichen Milliarden notwendig, um die Soldaten in Afghanistan besser zu stellen. Sondern es bedarf flexibler Köpfe an der Heimatfront. Die Deutsche Bahn bietet in diesen Tagen ein gutes Beispiel: Innerhalb kurzer Zeit hat sie auf Druck der Öffentlichkeit ein großflächiges Problem erkannt – und Abhilfe in die Wege geleitet. (Zitatende)

Kommentiert Wolfgang Radau von der Westdeutschen Zeitung aus Düsseldorf.

(Textquelle: Westdeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int, without a ground guide the truck with the spare parts would not have been able to drive to the narrow drive to the hospital)