Archiv für die Kategorie 'Verteidigungspolitik'

Sold-Besteuerung

Mittwoch, 23. Mai 2012

Der Verweis, dass der Grundwehrsold davon nicht betroffen ist, mag da nur wenig beruhigen. Der beläuft sich ja eh nur zwischen 280 bis 350 Euro. Wer mag da nicht die steuerfreien Zuschläge gönnen? Da spricht es Hohn, wenn das Finanzministerium ausgerechnet die Steuergerechtigkeit in Anschlag bringt. Wie viel Jahrzehnte galt vor der 2012 ausgesetzten Wehrpflicht eigentlich die Wehrgerechtigkeit? So jedenfalls wird sich in Konkurrenz mit der Wirtschaft keine motivierte Freiwilligenarmee aufbauen lassen. (Zitatende)

Kommentiert die “Märkische Oderzeitung” aus Frankurt/Oder.

Die Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle berichtet zum Thema:
Bundesfreiwilligendienst – Unionsverteidigungspolitiker Beck lehnt Schäubles Steuerpläne ab
Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, hat den Plan von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Wehrdienstleistende und Bundesfreiwilligendienstleistende zu besteuern, abgelehnt. “Sie leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe). “Ihr Engagement darf nicht durch unnötige Steuern beeinträchtigt werden.” Das Vorhaben des Finanzministeriums, den Wehrsold und die Bezüge der Bundesfreiwilligendienstleistenden wie jedes Einkommen zu versteuern, setze “insofern ein falsches Signal”. Beck fuhr fort: “Die Leistung der jungen Frauen und Männer muss auch weiterhin gefördert und darf nicht bestraft werden. Durch eine Besteuerung der ohnehin nicht gerade üppigen Bezüge würde der Dienst für sie uninteressant.” (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtete am 07. März 2012: Steuerland tapfer verteidigen – Bundesfinanzministerium will Wehrsold besteuern. BMVg.de berichtet aktuell dazu: Kompromissregelung für Besteuerung von Wehrsold.

(Textquellen kursiv: Märkische Oderzeitung.de; Mittldeutsche Zeitung.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, Rekruten beim Biwak;
Ernst-Reinhard Beck MdB.de, der Bundestagsabgeordnete Beck 2008 in Kabul bei den Soldaten)



Bundesfreiwilligendienst: Der Osten liegt vorn, Schlusslicht Bremen und Wiesbaden

Montag, 14. Mai 2012

Städtevergleich zeigt besonders hohes Engagement in den neuen Ländern

Der neue Bundesfreiwilligendienst (Bufdi) stößt insbesondere in Ostdeutschland auf eine starke Resonanz. Das hat das Männer-Lifestylemagazin “Men’s Health” (Ausgabe 6/2012, EVT 16.05.2012) bei einer Auswertung von Daten des Familienministeriums festgestellt. So sind etwa in Rostock mehr als 112 Menschen pro 100.000 Einwohner in dem freiwilligen Hilfsdienst engagiert – ein Spitzenwert unter allen deutschen Großstädten. Unter den ersten fünf des Rankings finden sich mit Chemnitz, Erfurt und Dresden sogar noch drei weitere Städte aus den neuen Bundesländern. Schlusslicht ist dagegen das westdeutsche Wiesbaden mit gerade mal knapp 17 so genannten Bufdis pro 100.000 Einwohner.

Dr. Jens Kreuter, der im Familienministerium für den Aufbau des Freiwilligendienstes zuständig ist, kann in “Men’s Health” nur vermuten, warum das Engagement im Osten so vergleichsweise hoch ist: “Die höhere Arbeitslosigkeit trägt wohl ihren Teil bei – schließlich sind bei uns auch Hartz-IV-Empfänger willkommen”, sagt Kreuter. “Doch auch Menschen, bei denen dies keine Rolle spielt, sind zahlreicher vertreten.” Möglicherweise liegt es nach Einschätzung des Experten auch daran, dass soziales Engagement im Osten traditionell “einen hohen Stellenwert” hat.

1. Rostock 112,2*
2. Chemnitz 98,7
3. Bielefeld 84,5
4. Erfurt 84,4
5. Dresden 83,0
6. Leipzig 81,3
7. Hannover 80,2
8. Solingen 75,8
9. Freiburg (Breisgau) 75,3
10. Saarbrücken 74,0
11. Aachen 70,8
12. Karlsruhe 66,4
13. Münster (Westfalen) 66,1
14. Magdeburg 60,3
15. Krefeld 54,4
16. Bonn 52,5
17. Essen 51,7
18. Hagen 51,0
19. Braunschweig 49,3
20. Lübeck 49,1
21. Leverkusen 48,6
22. Mönchengladbach 48,4
23. Herne 48,3
24. Osnabrück 48,0
25. Gelsenkirchen 45,4
26. Oldenburg (Oldenburg) 45,2
27. Stuttgart 43,9
28. Augsburg 43,6
29. Ludwigshafen (Rhein) 43,5
30. Hamburg 43,0
31. Dortmund 42,8
32. Wuppertal 42,7
33. Halle (Saale) 41,8
34. Oberhausen 41,1
35. Bochum 40,1
36. Düsseldorf 38,9
37. Kiel 37,8
38. Mainz 35,9
39. München 31,9
40. Frankfurt (Main) 30,2
41. Mülheim (Ruhr) 29,3
42. Hamm (Westfalen) 29,2
42. Köln 29,2
42. Nürnberg 29,2
45. Berlin 28,5
46. Kassel 26,2
47. Duisburg 25,6
48. Mannheim 24,4
49. Bremen 21,6
50. Wiesbaden 16,9

*Anzahl der Bundesfreiwilligen pro 100.000 Einwohner im März 2012. Die Daten stammen vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. In der Rangliste sind die 50 größten Städte Deutschlands vertreten.

(Text-, Datenquelle: menshealth.de)

Hintergrundinformationen: Bundesfreiwilligendienst “Nichts erfüllt mehr, als gebraucht zu werden.” “Es ist nie zu spät, das Richtige zu tun.”

Militärische und zivile Karriere-Chancen bei der Bundeswehr (Video)

Dienstag, 8. Mai 2012

KarriereTreff – Bundeswehr zum Reinschnuppern, Informieren und Anfassen
Mit dem Showtruck unterwegs in Deutschland

Jedes Jahr ist der KarriereTreff der Bundeswehr mit seinen Showtrucks auf Tour. Er beteiligt sich an vielen öffentlichen Veranstaltungen und stellt sich den Fragen von Bewerbern, die zur Bundeswehr wollen. So auch beim CityKart-Rennen in Siegen. Was erfahren die Interessenten über die Bundeswehr? Welche Tipps geben die Wehrdienstberater für die Karriere?

Soldatenglück.de berichtete über die Nachwuchswerbung für die Streitkräfte im Februar 2012: Bundeswehr wirbt Nachwuchs – auch im Einkaufscenter (Video).

(Video, Grafikquelle: Bundeswehr.de)

Verteidigungsminister de Maiziere: 8500 Freiwillige im ersten Jahr nach Wehrpflicht-Aussetzung

Montag, 7. Mai 2012

Im ersten Jahr nach Aussetzung der Wehrpflicht haben sich 8500 junge Menschen freiwillig zum Wehrdienst gemeldet. Das sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Montagausgabe). Geplant hatte der Minister mit 5000 bis 15.000 Freiwilligen pro Jahrgang. “Wir haben im ersten Jahr nach der Aussetzung der Wehrpflicht über 8500 freiwillig Wehrdienstleistende eingestellt. Das ist zufriedenstellend”, sagte de Maizière. Ein Problem sei aber, dass etwa 20 Prozent den Wehrdienst vorzeitig abbrechen. “Die Vorstellungen mancher junger Leute sind da vielleicht etwas naiv”, so der Minister. Einige Rekruten überrasche es, dass sie morgens mit geputzten Stiefeln zum Dienst erscheinen müssten, in einer Stube mit mehreren Soldaten schlafen oder dass sie nur in der Raucherpause rauchen dürften, sagte der CDU-Politiker. (Zitatende)

Berichtet die “Rheinische Post” aus Düsseldorf heute.

(Textquelle kursiv: Rheinische Post.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, VM begrüßt freiwillig Wehrdienstleistende – Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, begrüßt am 4.Juli 2011 in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin die ersten freiwillig Wehrdienstleistenden. Er gibt damit den Startschuss für den neuen Freiwilligen Wehrdienst, der nach Aussetzen der Wehrpflicht jungen Frauen und Männern offen steht. Foto vom: 04.07.2011)

Thema im Schweriner Landtag: Bundeswehr an Schulen (Videos)

Freitag, 27. April 2012

Auslegung des “Beutelsbacher Konsens” in Meck-Pomm strittig -
Bundeswehr als Störfaktor in Schule und Gesellschaft?

Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern schlagen der Antrag “Bundeswehr nicht bevorzugen” von den Bündnis-Grünen und deren Erklärungen dazu in der Öffentlichkeit hohe Wellen, einzelne Grüne unterstellen Jugendoffizieren der Bundeswehr und der einladenden Lehrerschaft den gezielten militärischen Mißbrauch der Politischen Bildungs-Aufgabe u.a. an Schulen für Nachwuchswerbung.
Torsten Renz MdL spricht am 26.04.2012 im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zum Thema “Keine Bevorzugung der Bundeswehr an Schulen und eine breite politische Bildungsarbeit (Beutelsbacher Konsens) gewährleisten”.

16. Landtagssitzung – Keine Bevorzugung der Bundeswehr an Schulen – Andreas Butzki (SPD).

Hintergrund:
Beutelsbacher Konsens
I. Überwältigungsverbot.

Es ist nicht erlaubt, den Schüler – mit welchen Mitteln auch immer – im Sinne erwünschter Meinungen zu überrumpeln und damit an der “Gewinnung eines selbständigen Urteils” zu hindern . Hier genau verläuft nämlich die Grenze zwischen Politischer Bildung und Indoktrination. Indoktrination aber ist unvereinbar mit der Rolle des Lehrers in einer demokratischen Gesellschaft und der – rundum akzeptierten – Zielvorstellung von der Mündigkeit des Schülers.

2. Was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist, muss auch im Unterricht kontrovers erscheinen.

Diese Forderung ist mit der vorgenannten aufs engste verknüpft, denn wenn unterschiedliche Standpunkte unter den Tisch fallen, Optionen unterschlagen werden, Alternativen unerörtert bleiben, ist der Weg zur Indoktrination beschritten. Zu fragen ist, ob der Lehrer nicht sogar eine Korrekturfunktion haben sollte, d. h. ob er nicht solche Standpunkte und Alternativen besonders herausarbeiten muss, die den Schülern (und anderen Teilnehmern politischer Bildungsveranstaltungen) von ihrer jeweiligen politischen und sozialen Herkunft her fremd sind.

Bei der Konstatierung dieses zweiten Grundprinzips wird deutlich, warum der persönliche Standpunkt des Lehrers, seine wissenschaftstheoretische Herkunft und seine politische Meinung verhältnismäßig uninteressant werden. Um ein bereits genanntes Beispiel erneut aufzugreifen: Sein Demokratieverständnis stellt kein Problem dar, denn auch dem entgegenstehende andere Ansichten kommen ja zum Zuge.

3. Der Schüler muss in die Lage versetzt werden, eine politische Situation und seine eigene Interessenlage zu analysieren,

sowie nach Mitteln und Wegen zu suchen, die vorgefundene politische Lage im Sinne seiner Interessen zu beeinflussen. Eine solche Zielsetzung schließt in sehr starkem Maße die Betonung operationaler Fähigkeiten ein, was eine logische Konsequenz aus den beiden vorgenannten Prinzipien ist. Der in diesem Zusammenhang gelegentlich – etwa gegen Herman Giesecke und Rolf Schmiederer – erhobene Vorwurf einer “Rückkehr zur Formalität”, um die eigenen Inhalte nicht korrigieren zu müssen, trifft insofern nicht, als es hier nicht um die Suche nach einem Maximal-, sondern nach einem Minimalkonsens geht. (Zitatende)

(Videoquellen: YouTube CDU Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern;
Grafikquelle: Bundeswehr.de,

Hintergrundinformationen: Jugendoffiziere der Bundeswehr, Jugendoffiziere im Unterricht



DBwV und VdRBw einig: “Zeitgerechter Personalabbau ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Reform!” der Bundeswehr

Mittwoch, 25. April 2012

BundeswehrVerband und Reservistenverband sind sich einig

Der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) und der Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) sehen noch Nachbesserungsbedarf beim Bundeswehrreform-Begleitgesetz. Vertreter beider Verbände sind als Experten zur Anhörung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am 7. Mai geladen.

Nach dem heutigen Zusammentreffen beider Verbandsspitzen in Berlin sagte der Bundesvorsitzende des DBwV, Oberst Ulrich Kirsch: “Es wird in Zukunft nur noch Geld für weniger Personal da sein. Ohne zeitgerechten Personalabbau drohen Überalterung und schlechte Berufsperspektiven für diejenigen, die diese Neuausrichtung schultern müssen: Die Menschen, die in den Streitkräften bleiben.”

Beide Verbände werden in der Anhörung die Chance nutzen, die Parlamentarier von notwendigen Nachbesserungen zu überzeugen. Für den DBwV sind das vor allem der Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen, damit Ausscheidewillige auch gute neue Tätigkeiten übernehmen können, und die Mitnahme von Versorgungsanwartschaften für eine verbesserte Alterssicherung. “Für beides ist es ohnehin schon lange an der Zeit”, so Kirsch.

Der Präsident des VdRBw, Roderich Kiesewetter, forderte, bei den Planungen stärker auf die Belange ausscheidender Soldaten einzugehen. Dazu müsse sich der Dienstherr näher am Menschen orientieren. Kiesewetter: “Hinter jeder bürokratischen Vorgangsnummer steht eine ganz individuelle Geschichte, ein Mensch mit Familienangehörigen, die Pläne für die Zukunft haben.”

DBwV und VdRBw werden künftig nicht nur bei der Bundeswehrreform in enger Abstimmung auftreten.

(Text-, Bildquelle: DBwV.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de)

Hintergrundinformationen: Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundetages

BSH: ProSieben verhöhnt den Mut und die Einsatzbereitschaft deutscher Soldaten

Freitag, 13. April 2012

Der Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) zum umstrittenen ProSieben Film “Willkommen im Krieg”.

Es ist bekannt, dass die Deutsche Bundeswehr kein besonders hohes Ansehen in der breiten Öffentlichkeit genießt. Freundliches Desinteresse, zunehmende Ablehnung der Auslandseinsätze und Trinkgelage an Soldatenmahnmälern machen medienwirksam deutlich, wie wenig deutsche bewaffnete Verteidigung im Ausland ernst genommen wird. Dabei ist medienwirksam ein Stichwort: der Versuch, den Antikriegsfilm „Willkommen im Krieg“ in die Gilde jener vergangener, erfolgreicher Filmwerke einziehen zu lassen, ist dem Privatsender ProSieben am vergangenen Ostermontag gänzlich missglückt. Medienwirksam ist der Film allemal, doch ebenso sehr sorgt er für Diskussionsstoff.

„Willkommen im Krieg“ spielt auf den Auslandseinsatz der Bundeswehr am Hindukusch an und stellt Soldaten als gelangweilte Trunkenbolde und hirnrissige Idioten dar. An sich ist an der Produktion des Films nichts auszusetzen. Die Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild gehören zu den Grundrechten jedes Menschen in Deutschland. Was jedoch Anlass zur

Kritik gibt, ist die Ausstrahlung des Films mit dem Hintergrund des Jahrestages der Karfreitagsgefechte. „Eine solche platte und plumpe, gar diffamierende Darstellung deutscher Soldaten im Krieg ist pietätlos und kann auch nicht als ‚Anti-Kriegs-Komödie’ erklärt werden. Der Film lässt jegliche Hintergrundrecherche vermissen“, so Alexander Schröder, Bundesvorsitzender des Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH). Vielmehr sollte mit Respekt an das erinnert werden, was deutsche Soldatinnen und Soldaten im Ausland leisten, um Frieden und Sicherheit herzustellen.

„Mit der Ausstrahlung des Films hat ProSieben gerade denjenigen Schaden zugefügt, die notfalls auch mit ihrem Leben das Recht verteidigen, Filme jenseits des guten Geschmacks produzieren und senden zu können“, resümiert der Bundesvorsitzende Alexander Schröder. Einen Gefallen hat ProSieben sich jedenfalls nicht mit diesem Film getan, trotz offensichtlicher Medienwirksamkeit. (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtete über die TV-Filmausstrahlung Antikriegsfilmkomödie “Willkommen im Krieg – Make Laugh, not War” am Ostermontag bei ProSieben und bereits im Oktober 2011 Bundeswehr-Auslandseinsätze als Film-Spektakel – ProSieben dreht mit Jascheroff, Ochsenknecht und Jaenicke Antikriegs-Kömodie.
Fast 100 Blog-Kommentare beschäftigten sich mit dieser Privatsender-Produktion, zumeist kritisch, im von ProSieben selbst ernannten Genre “Antikriegsfilmkomödie”.

[Grafik-, Textquelle kursiv: Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH), c/o Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. -Bundesgeschäftsstelle - Sachgebiet Sicherheitspolitik;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, "echte" deutsche Soldaten im ISAF-Einsatz bei einer Rast im Raum Kunduz/Afghanistan; Soldaten stehen seit einiger Zeit im Feuerkampf. Mit Feuer, Bewegung und taktischer Unterstützung gelingt es allen beteiligten Soldaten den Insurgents Herr zu werden. Afghanen (ANA,ANP), Belgier und Deutsche waren an den Kämpfen der Winteroperation beteiligt.]

“Survivaltraining bei der Bundeswehr” für Warmduscher (Video)

Donnerstag, 12. April 2012

Survivaltraining bei der Bundeswehr

Für ein paar Tage kann jeder in den Alltag bei der Bundeswehr reinschnuppern und im Rahmen des Frühlingscamps rausfinden, ob ein Job beim Bund eventuell ansprechend sein könnte. Da Tolga dieses Jahr beim Superfit KISS CUP in Noras Team mitspielen möchte, hat er an diesem Abhärtungsprogramm teilgenommen, um seine körperliche Fitness unter Beweis zu stellen.

(Video-, Textquelle: 98.8 Kiss FM via YouTube)

Werbung in eigener Sache – erstes Karriereberatungsbüro der Bundeswehr in Deggendorf/Bayern (Video)

Sonntag, 8. April 2012

Die Bundeswehr hat ein Problem. Die Aussetzung der Wehrpflicht und der Afghanistan-Einsatz erzeugen alles andere als eine Sogwirkung. Immer weniger junge Leute entscheiden sich für den Dienst an der Waffe. Aus diesem Grunde sollen Nachwuchsgewinnung und Personalmanagement optimiert werden. Dafür schafft die Bundeswehr nun so genannte Karriereberatungsbüros. Das erste dieser Art wurde in Deggendorf eröffnet.

Du interessierst Dich für eine militärische oder zivile Laufbahn in der Bundeswehr? Einen Karriereberater kannst Du über die Ansprechpartnersuche finden oder Du wählst die bundesweit kostenfreie Karriere-Hotline: 0800 / 9 80 08 80, telefonisch wirst Du direkt mit einem Karriereberater verbunden.

(Videoquelle Textauszug oben: DonauTV;
Bildergrafikquelle: Bundeswehr.de)

Hintergrundinformationen: Bundeswehr-Karriere.de

Evangelischer Militärbischof Dutzmann fordert mehr Verständnis für Einsatz-Soldaten – Gegen Veteranentag, für Feindesliebe

Samstag, 7. April 2012

Militärbischof Dutzmann fordert
mehr Verständnis für Soldaten – spricht sich aber gegen einen Veteranengedenktag aus;
Feindesliebe ist eine Zumutung, das ist mir auch bewusst

Der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann macht sich für mehr Verständnis im Umgang mit Soldaten, die aus Auslandseinsätzen zurückkehren, stark. “Diese Frage, wie es den zurückgekehrten Soldaten geht, müsste in der Öffentlichkeit noch sehr viel intensiver diskutiert werden”.

Martin Dutzmann hat sich für ein realistisches Verständnis christlicher Feindesliebe ausgesprochen. Feindesliebe “bedeutet nicht, dass die Soldaten sich nicht verteidigen dürfen, wenn sie angegriffen werden. Aber sie müssen sich klar machen: Auch ein Aufständischer, der mir nach dem Leben trachtet, ist ein Geschöpf Gottes, ein Mensch wie ich, mit Eltern, vielleicht mit Kindern”, sagte Dutzmann dem in Berlin erscheinenden “Tagesspiegel am Sonntag”.

Berichtet der “Tagesspiegel am Sonntag” aus Berlin vorab.

(Textquelle: Tagesspiegel am Sonntag.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfotos: Einsatz-Soldaten im Raum Kunduz/Afghanistan; Dr. Martin Dutzmann 02/2012 im Hörsaal der UniBw Hamburg)

Hintergrundinformationen: Evangelische Militärseeelsorge, Katholische Militärseelsorge