Deutschland war 1992 der erste Staat, der die georgische Unabhängigkeit anerkannte und eine Botschaft in der Hauptstadt Tiflis eröffnete. Außer den Diplomaten des Auswärtigen Amtes (AA) sind bis heute kontinuierlich weitere Deutsche in dem jungen Kaukasus-Staat im Auftrag Deutschlands tätig. Aktuell vetritt Botschafterin Dr. Patricia Flor die Bundesrepublik Deutschland im Konfliktgebiet, an ihrer Seite seit gestern Abend, der von Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier entsandte deutsche Emissär Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas, der AA-Beauftragte für den Kaukasus und Osteuropa, um gemeinsam mit den Vertretern der EU-Präsidentschaft und der OSZE den Konflikt zu entschärfen. Zur Landkarte bw-unomig-georgia.
In den Internationalen Organisationen in Georgien ist Deutschland personell auch vetreten, 17 UNOMIG Police Component-Angehörige sind im Einsatz, davon 4 deutsche Polizisten und 129 UNOMIG Military Observer (UNMO) davon 12 deutsche Bundeswehr-Soldaten, darunter eine Bw-Soldatin. Die Militärbeobachter kommen aus 25 Ländern und stehen im Dienste der UN-Mission UNOMIG – aus Ägypten, Albanien, Bangladesch, Dänmemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Indonesien, Jordanien, Kroatien, Österreich, Pakistan, Polen, Rumänien, Russische Föderation, Schweden, Schweiz, Süd-Korea, Türkei, Tschechien, Ukraine, Ungarn, USA und Uruguay.
Die 4 deutsche Polizeibeamte sind bei UNOMIG im internationalen Polizei-Einsatz (insgesamt 17: 2 Polen, 3 Russland, 3 Ukraine, 2 Schweiz, 1 Philippinen, 1 Ghana, 1 Tschechien); aus Deutschland bei der UNOMIG Police jeweils ein Polizeibeamter von der Bundespolizei (Kontingentsleiter) und von der Landespolizei in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Rheinland-Pfalz.
Ziviles deutschen Personal in Georgien sind außer den 16 uniformierten Deutschen und dem Dutzend Diplomaten der Deutschen Botschaft Tiflis plus DAAD-, ZfA-, kfw-Bedienstete (das Goethe-Institut Tiflis ist seit 04.08. in den Sommerferien), ein Bediensteter bei der UNOMIG und drei Bedienste bei der OSCE Mission to Georgia. Die deutschen Politischen Stiftungen sind in Georgien durch FNSt, HBS und die FES vertreten.

Die internationalen UN-Polizisten und UN-Soldaten tragen alle die Uniformen ihrer eigenen Polizeibehörden/Streitkräfte und sind gekennzeichnet durch das hellblaue UN-Barett und durch UN-Embleme an der jeweiligen Uniform.
Gefahren und Übergriffe auf die unbewaffneten UN-Militär-Beobachter gehören zu den Einsatzrisiken, im Sommer 2006 wurden zwei deutsche und ein dänischer UNIMOG-Soldat in Georgien von abchasischen Rebellen entführt, sie kamen aber nach wenigen Tagen unverletzt frei.
Soldatenglück.de berichtete über die Deutschen bei UNOMIG ab Freitag, dem 08. August bei Ausbruch des bewaffneten Konfliktes.

Allen Angehörigen des German Police Contingent (GEPOLCON) bei der UN-Mission in Georgien (UNOMIG) geht es gut, meldet heute des Dezernat 13, Auslandseinsätze, im Brühler Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personal-angelegenheiten der Polizei in Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW). Bei der Landespolizei in Brühl wird die Auslandsverwendungs-Ausblidung der Polizisten gewissermaßen zentral durchgeführt. Die Auswahl, Vorbereitung und Betreuung (mit 24-stündiger Erreichbarkeit auch für die Angehörigen) der eingesetzten Polizisten aus NRW wird von Brühl aus gesteuert. Bundesländer-übergreifend werden darüber hinaus in NRW Basistrainings und Vorbereitungseminare auf die jeweiligen Missionen durchgeführt. Auch europäische Partnerländer entsenden ihre Polizistinnen und Polizisten nach Brühl. Das Bundesministerium des Innern (BMI) mit seiner ‘AG Internationale Polizeimissionen’ (AG IPM) hat dabei koordinierende Funktion.

Aus dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) meldet der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt für die Bundeswehr-Soldaten heute: “Die Sicherheit unserer Soldaten ist gewährleistet. Sie sind nicht in Gefahr”. Den zwölf deutschen Mitgliedern der UN-Beobachtermission UNOMIG in der Kaukasus-Region Georgien droht nach Angaben der Bundesregierung durch den Krieg zwischen Georgien und Russland um Süd-Ossetien und Abchasien keine Gefahr. Einsatz.Bundeswehr.de meldet: “Von den gegenwärtigen Kampfhandlungen sind sie bislang nicht betroffen”.

Die 4 deutschen Polizisten hat die Bundesregierung (und die Bundeswehr) bei Ihrer Meldung nicht berücksichtigt, auch nicht den einen deutschen zivilen Mitarbeiter bei UNOMIG oder die 3 deutschen Mitarbeiter bei der OSCE Mission to Georgia und das deutsche Zivilpersonal mit ‘deutschem Politik-, Kultur-, Bildungs-, Wirtschafts-Mandat’ leider auch nicht. Der viel beschworene Ressort-übergreifende Ansatz (Vernetzte Sicherheit) ist auch bei der Informations-Politik und besonders in Zeiten der Krise wichtig, meint Soldatenglück.de.

Zur letzten Meldung des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon zur Krise in Georgien.

Bild unten: LO UNOMIG in Tiflis/Georgien.

(Bildquellen: Police-Mission.de, Einsatz-Bundeswehr.de, UNOMIG.org)

Der Kaukasus scheint seine fragile Ruhe des zu verlieren, die die UN und OSZE seit Jahren begleiten und überwachen. 12 deutsche Bundeswehr-Soldaten, darunter 1 Soldatin sind als unbewaffnete Militärbeobachter der United Nations Observer Mission in Georgia im Einsatz. Georgien hat eine militärische Offensive zur Rückeroberung der abtrünnigen Region Südossetien, die im Norden Georigiens an die Russische Föderation grenzt, gestartet. Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin kündigte “harte Reaktionen und Vergeltung” an, die meisten Einwohner Südossetiens haben einen russischen Pass, denn ihnen die russichen Behörden in den letzten Jahren unter Protest Georgiens großzügig ausgestellt haben. Nach Angaben aus Tiflis flogen russische Kampfflugzeuge Angriffe. Die Deutsche Botschaft Tiflis/Georgien berichtet: “In Südossetien finden aktuell militärische Auseinandersetzungen statt, bei denen auch schwere Waffen eingesetzt werden”. Gestern und heute sollen mindestens 20 Zivilisten sowie russiche Soldaten Opfer der bewaffneten Auseinandersetzungen geworden sein. Der georgische Staatschef Micheil Saakaschwili hat die Generalmobilmachung verkündet und begründete in Tiflis sein Vorgehen mit der “Herstellung der konstitutionellen Ordnung” im Land. EU und NATO fordern die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen, Russland hat den UN-Sicherheitsrat angerufen, der sich aber bisher nicht auf eine Resolution einigen konnte.

Zur Mitteilung von UNOMIG zu den aktuellen Entwicklungen.
Zum SPIEGEL TV-Video, “Krieg im Kaukasus: Tote und Verletzte”.

Die weiteren 107 Militärbeobachter (UN Military Observer, UNMO) Kameraden der 12 deutschen Bundeswehr-Soldaten kommen aus 25 Ländern und stehen im Dienste der UN-Mission UNOMIG – aus Ägypten, Albanien, Bangladesch, Dänmemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Indonesien, Jordanien, Kroatien, Österereich, Pakistan, Polen, Rumänien, Russische Föderation, Schweden, Schweiz, Süd-Korea, Türkei, Tschechien, Ukraine, Ungarn, USA und Uruguay. Die internationalen Soldaten tragen alle die Uniformen ihrer eigenen Streitkräfte und sind gekennzeichnet durch das hellblaue UN-Barett und durch UN-Embleme an der Uniform. Übergriffe auf die unbewaffneten Militär-Beobachter gehören zu den Einsatzrisiken, im Sommer 2006 wurden zwei deutsche und ein dänischer UNIMOG-Soldat in Georgien von abchasischen Rebellen entführt, sie kamen aber nach wenigen Tagen unverletzt frei. Auch 4 deutsche Polizeibeamte sind bei UNOMIG im internationalen Polizei-Einsatz (insgesamt 17: 2 Polen, 3 Russland, 3 Ukraine, 2 Schweiz, 1 Philippinen, 1 Ghana, 1 Tschechien). Aus Deutschland bei UNOMIG Police jeweils einer von der Bundespolizei (Kontingentsleiter) und von der Landespolizei in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Rheinland-Pfalz, denn es nach aktuellen Meldungen allen gut ergeht.

Seit 1994 stellt die Bundesrepublik Deutschland 3 Soldaten als Militärbeobachter (StOffz) für die Beobachtermission der Vereinten Nationen UNOMIG in diesem ‘frozen confict’, geführt werden diese vom Dezernat Militärbeoachtungsmissionen im Einsatzführungskommando der Bundeswehr (EinsFüKdoBw) in Potsdam. Des weiteren befinden sich drei Ärzte und sechs Sanitätsfeldwebel im Einsatz, um die medizinische Versorgung der UNOMIG-Truppen im UNOMIG Medical Team zu gewährleisten, auch CIMIC-Aufgaben werden wahrgenommen. Sie haben zwar ihren speziellen medizinischen Versorgungsauftrag, besitzen aber ebenso wie die übrigen Offiziere der Bundeswehr den Status eines Militärbeobachters der Vereinten Nationen. Der Einsatz als Militärbeobachter ist ein waffenloser Einsatz.

Die Beobachtermission UNOMIG dient der Entschärfung des Konfliktes zwischen den ethnischen Gruppen der Georgier und der Abchasen. Im Moskauer Abkommen kamen die vertragsschließenden Parteien überein, eine Sicherheits- sowie eine Verbotszone für schwere Waffen einzurichten. UNOMIG hält darüber hinaus engen Kontakt zu allen Konfliktparteien in Georgien, um die Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung zu fördern und die Rückkehr Vertriebener zu unterstützen. Über eventuelle Verstöße gegen das Moskauer Abkommen sowie die allgemeine Entwicklung berichten die Militärbeobachter regelmäßig dem Generalsekretär der Vereinten Nationen.

Die Beobachtermission UNOMIG dient der Entschärfung des Konfliktes zwischen den ethnischen Gruppen der Georgier und der Abchasen. Georgien ist etwa so groß das Bundesland Bayern und hat cirka 4,5 Millionen Einwohner. Während des Bürgerkrieges verließen nahezu alle Bürger georgischer Abstammung Abchasien oder wurden gewaltsam vertrieben. Abchasien hatte 1992 sein Gebiet zur “Autonomen Republik” erklärt. Als Reaktion darauf waren georgische Truppen einmarschiert. Nach schweren Kämpfen wurde 1994 der Fluss Inguri durch das “Moskauer Abkommen” zur Waffenstillstandslinie erklärt. Beiderseits des Flusses Inguri befinden sich die Kernbereiche des durch die Militärbeobachter zu überwachenden Gebietes. Südossetien hatte sich wie Abchasien Anfang der neunziger Jahre von Georgien losgesagt. Im Moskauer Abkommen kamen die vertragschließenden Parteien überein, eine Sicherheitszone sowie eine Zone des Verbots schwerer Waffen einzurichten.

Die UNO-Beobachtermission wurde durch den Weltsicherheitsrat im August 1993 ins Leben gerufen. Damit erhielt UNOMIG das Mandat, die Umsetzung des Moskauer Abkommens zu überwachen. Außerdem überwachen die Beobachter die Operationen einer Friedenstruppe, die von der “Gemeinschaft unabhängiger Staaten” (GUS) nach Georgien entsandt wurde. In beiden Regionen, üdossetien und Abchasien, sind GUS-Friedenstruppen stationiert. Georgien wirft Russland vor, Südossetien und Abchasien annektieren zu wollen. Die Regierung in Moskau beschuldigt Georgien, sich die Gebiete gewaltsam einverleiben zu wollen.
UNOMIG hält engen Kontakt zu allen Konfliktparteien in Georgien, um die Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung zu fördern.

In der Konfliktzone Georgien sind unbewaffnte Militärbeobachter als Bestandteil der UNOMIG im Einsatz , die den Waffenstillstand und die Entwicklungen in der Region überwachen.

Am 15. August wird Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Russische Föderation reisen und in Sotschi (Olympiastadt 2014) am Schwarzen Meer den russischen Staatspräsidenten Dimitri Medwedjew 100 Tage nach dessen Amtsantritt – bzw. Rollentausch mit MP Wladimir Putin – treffen, der Kaukasus wird sicher auch ein zentrales Thema dabei sein.

Noch am 23. Juli hat Soldatenglück.de zur Konfliktzone Kaukasus anlässlich der Herausgabe des neuen “Wegweisers zur Geschichte” des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes (MGFA) mit dem Titel “Krisenrgeion Kaukasus” berichtet. 

(Bildquelle: UNOMIG.org)

Hintergrundinformationen zum Konflikt:
Deutsche Botschaft Tiflis.de
OSCE Mission to Georgia.org
International Crisis Group.org
CORE-Hamburg IFSH.de
Landeskunde zu Georgien und UNOMIG vom EinsFüKdoBw.de
Informationsblatt der “Geschäftsstelle der Arbeitsgruppe Internationale Polizeimissionen, AG IPM” im Bundesministerium des Innern (BMI) zu Georgien.de

Krisenregion Kaukasus

In seiner Reihe “Wegweiser zur Geschichte”, die im Verlag Ferdinand Schöningh erscheint, veröffentlicht das Militärgeschichtliche Forschungsamt der Bundeswehr einen neuen Band zum Kaukasus. Zwischen Asien und Europa, Schwarzem und Kaspischem Meer gelegen, kam der Kaukasusregion seit Jahrhunderten strategisches Interesse zu. Ihre reichen Bodenschätze stellen bis heute einen Motor für Wachstum und den Grund für Verteilungskämpfe gleichermaßen dar. Seit dem Ende der Sowjetunion 1991 und der Entstehung der unabhängigen Staaten Armenien, Georgien und Aserbaidschan geriet der Kaukasus vor allem als Konfliktherd in die Weltpresse: Abchasien, Ossetien und Nagorny Karabach stehen für ungelöste nationale und territoriale Auseinandersetzungen in ethnischen Mischgebieten. Das zu Russland gehörige Tschetschenien im Nordkaukasus wurde zum Sinnbild eines Krieges, den der russische Staat und muslimische Separatisten mit großer Grausamkeit führen. Der “Wegweiser zur Geschichte” behandelt Geschichte und Kultur des Kaukasus seit der Antike. Fachwissenschaftler verschiedener Disziplinen erläutern in verständlicher Form sowohl historische Entwicklungslinien als auch aktuelle Strukturen, Konflikte und Versuche ihrer Lösung, an denen die Bundeswehr im Rahmen der UNOMIG beteiligt ist. Sie vermitteln das umfassende Bild eines Landstrichs, der in Europa in den vergangenen Jahren zusehens in den Blick von Politik und Öffentlichkeit rückt. Die “Wegweiser zur Geschichte” setzen sich gezielt mit der Geschichte von Krisengebieten auseinander. Die Reihe richtet sich an alle, die Hintergrund und Orientierungswissen suchen – Soldaten der Bundeswehr im Auslandseinsatz ebenso wie die breite politisch und historisch interessierte Öffentlichkeit.

Alle Wegweiser-Beiträge in Volltextversion (PDF, mit Bildern und Karten) sowie zusätzliche Schlüsseldokumente befinden sich auf dem ständig aktualisierten Einsatzportal des MGFA im Internet.