Auf Patrouille mit Militärbeobachtern, Military Monitors, in Georgien für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Organization for Security and Co-operation in Europe,OSZE, OSCE.

Der Film (2 Videos) wurde im Mai 2009 aufgenommen bei der OSCE Mission to Georgia, zwei (unbewaffnete) OSZE Militärbeobachter werden auf einer typischen Patrouille begleitet, der eine stammt aus Österreich vom Bundesheer, sein Kamerad aus Griechenland.  

Nach dem Kaukasus-Krieg zwischen Russland und Georgien im August 2008 wollte eine Mehrheit in der  OSZE das Mandat der bereits 1992 zur friedlichen Vermittlung im Südossetien-Streit eingerichtete Georgien-Mission erneut verlängern. Doch die Bedingungen, die der OSZE-Teilnehmerstaat Russland für seine Zustimmung stellte, waren nicht annehmbar. Die Russische Föderation forderte die Anerkennung der abchasischen und südossetischen Unabhängigkeit von Georgien. Da die OSZE eine Zusammenschluss von Teilnehmerstaaten ist, müssen die Mitglieder den OSZE-Absichten stets zustimmen, erfolgt dies nicht oder sind Bedingungen unannehmbar, kommen keine Beschlüsse und keine Mission oder deren Verlängerungen zustande. So musste die OSZE-Mission Georgien zum 31.12.2009 beendet werden.
Deutschland beteiligte sich mit der Entsendung von unbewaffneten Militärbeobachtern und zivilen Missionsmitgliedern an der ausgeweiteten OSZE-Mission in Georgien, auch zwei Bundeswehr-Soldaten waren in Georgien im Dienst der OSZE (weitere bei UNOMIG), Soldatenglück.de berichtet darüber. Gemeinsam mit der Un- und EU-Beobachtungsmission ermöglichte die OSZE-Militärbeobachtung die Überwachung des Waffenstillstands sowie die Unterstützung der humanitären Hilfe und leistete so einen stabilisierenden Beitrag in der Region.

Die Ziele der OSZE sind die Sicherung des Friedens und der Wiederaufbau nach Konflikten. Sie sieht sich selbst als stabilisierenden Faktor in Europa. Als regionale Abmachung nach Kapitel VIII der Charta der Vereinten Nationen soll die OSZE nach dem Subsidiaritätsprinzip als erster internationaler Ansprechpartner bei Konflikten innerhalb ihres Wirkungsbereiches dienen. Ein Anerkennung als Internationale Organistion ist immer wieder umstritten, da es an der selbst festgelegten Rechtsnatur durch die Vielzahl der Teilnehmerstaaten fehlt. Dennoch, die OSZE wird als System kollektiver Sicherheit angesehen und steht damit durchaus in Konkurrenz zur NATO, die allerdings deutlich militärischer ausgerichtet ist.
Vorläufer der OSZE war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). In den letzten Jahren wird auch ein KSZNO, eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten gefordert, um den Nahost-Konflikt schrittweise diplomatisch und regional (endlich) zu lösen.

(Videoquelle: OSCE.org;
Bildquelle: OSCE Mission to Georgia.org)

Hintergrundinformationen: Die 56 Teilnehmer- und 11 Partnerstaaten der OSZE

Für ein stärkeres Engagement beim zivilen Aufbau Afghanistans plädiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett, die neue Leiterin der Bundestagsdelegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Lage am Hindukusch gehört zu den zentralen Themen der neunten Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung, zu der 320 Abgeordnete aus 55 OSZE-Mitgliedsländern am 18. und 19. Februar 2010 in Wien zusammenkommen. Der Bundestag ist mit acht Abgeordneten in Wien vertreten.
Mehr Informationen im Interview mit Doris Barnett MdB: “Mehr Gewicht für zivilen Aufbau in Afghanistan” bei Bundestag.de.

(OSZE-Sitz in der Wiener Hofburg)

9. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Vom 18. bis 19. Februar 2010 findet die 9. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) in Wien statt, zu der 320 Abgeordnete aus 55 Mitgliedsparlamenten der OSZE PV erwartet werden.

Auf der Wintertagung wird es eine Sonderdebatte zum Thema „Die Situation in Afghanistan“ geben. Des Weiteren werden sich die Abgeordneten mit Berichten über OSZE-Aktivitäten, insbesondere die Wahlbeobachtung, sowie den Berichten der Sonderbeauftragten der OSZE PV, z. B. zur Migration im OSZE-Raum, Zentralasien, Südosteuropa, befassen.

Außerdem wollen die Abgeordneten die Jahrestagung in Oslo (5. bis 9. Juli 2010) vorbereiten und die Berichterstatter der drei Ausschüsse werden die Berichtsthemen für die Jahrestagung  vorstellen. Das Generalthema in Oslo ist “Rechtsstaatlichkeit: Der Kampf gegen transnationales Verbrechen und Korruption”.

Von Seiten des Deutschen Bundestages nehmen die Doris Barnett (SPD), Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN),  Dr. Bijan Djir-Sarai (FDP), Inge Höger (DIE LINKE.), Stefan Liebich (DIE LINKE.), Michael Link (FDP), Karl-Georg Wellmann (CDU/CSU) und Uta Zapf (SPD) teil. Delegationsleiterin ist Doris Barnett.

Weitere Informationen über die Wintertagung der OSZE PV können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.

(Textauszug: Bundestag.de;
Bild-, Grafikquelle: OSCE.org)

Hintergrundinformationen: Die 56 Teilnehmer- und 11 Partnerstaaten der OSZE

Soldatenglück.de fragte heute – noch vor der Beratung im Bundeskabinett am kommenden Mittwoch - Verteidigungsminister Franz-Josef Jung und den Stellvertretenden Generalinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Johann-Georg Dora, im Berliner Bendlerblock (2. Dienstsitz BMVg) im Bürgergespräch beim Tag der Offenen Tür der Bundesregierung nach den Absichten der Bundesregierung zur weiteren Entsendung von deutschen Bundeswehr-Soldaten als Militärbeobachter nach Georgien in die Kaukasus-Konfliktregion.

Minister Jung erläuterte, gegenwärtig sind 12 Militärbeobachter bei der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) in der georgischen Provinz Abchasien im Einsatz, zusammengesetzt aus 3 Stabsoffizieren und 9 Soldaten Sanitätspersonal (Sanitäts-OffzArzt und -Feldwebel), so Franz-Josef Jung.
Man habe sich international geeinigt, dass die OSZE-Beobachter personell verstärkt werden.
Bis zum Ausbruch der Unruhen war die OSZE mit rund 200 Beobachtern in Georgien, um weitere 100 auf 300 sollen die Beobachter der OSZE nun aufgestockt werden, so Franz-Josef Jung.
Kurzfristig wurde die OSCE Mission to Georgia bereits um 20 militärische Beobachter verstärkt. Deutschland wird sich mit einem 10 Prozent Anteil (der übliche Prozentsatz für deutsche OSZE-Beteiligung, da Deutschland bei der OSZE mit 10 % zur Finanzierung des Haushaltes beiträgt) an der Personalaufstockung beteiligen, so dass planungsgemäß 10 deutsche Bundeswehr-Soldaten als OSCE Military Monitoring Officer in die OSZE-Mission entsendet werden sollen.

Deutschland werde seinen Beitrag zur Wiederherstellung der Stabilität und Beilegung des bewaffneten Konfliktes in Georgien leisten, die OSZE-Mission sei das geeignete Mittel.

Soldatenglück.de hat regelmäßig zum Kaukasus-Konflikt und über deutsche Soldaten, Polizisten und Zivilpersonal in Georgien berichtet.
Zur Landkarte vom UNOMIG-Einsatzgebiet.

(Bildquelle: OSCE Mission to Georgia, Soldatenglück.de)