Soldatenglück

Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr (EinsFüKdoBw) meldet aus dem Einsatzgebiet Kosovo:

Nordkosovo: Eskalation bei der Räumung einer Straßensperre
Pristina/Berlin, 09.11.2011, Einstellzeit: 17.35 Uhr.

Am frühen Morgen des 9. Novembers haben KFOR-Kräfte, bestehend aus der deutschen Einsatzkompanie und US-Einsatzkräften, am Grenzübergang Jarinje (Gate 1) einen Verkehrskontrollpunkt (Vehicle Check Point, VCP) eingerichtet, um so eine Umfahrung des Grenzübergangs westlich des Flusses Ibar zu verhindern.

Zeitgleich wurde südlich des betroffenen Grenzübergangs Jarinje ein von Kosovoserben errichtetes Hindernis auf einer Hauptstraße zum Grenzübergang geräumt. Auch hier wurde ein VCP eingerichtet.

Während die Errichtung des VCP an der westlichen Umgehung ohne Zwischenfälle verlief, wurden auf der Hauptstraße zwei Kosovoserben durch US-Einsatzkräfte festgehalten und an EULEX übergeben. EULEX nahm die Personen in Gewahrsam. Im weiteren Verlauf sammelten sich an diesem VCP rund 40 Demonstranten. Die US-Kräfte sicherten ihre eigene Stellung durch Stacheldrahtrollen. Deutsche Einsatzkräfte wurden zur Verstärkung herangeführt.

Gegen 3.40 Uhr eskalierte die Situation. Die Demonstranten warfen Steine auf die KFOR-Soldaten. Mit Schutt beladene LKW fuhren auf die Stacheldrahtsperre zu und hielten trotz Aufforderung nicht an. Um diese LKW zu stoppen, kam es zum Einsatz von Reizstoff (CS) durch die KFOR-Soldaten. Daraufhin hielten die LKW an und kippten ihre Beladung circa 15 bis 25 Meter südlich der errichteten KFOR-Stellung auf die Hauptstraße. Hierdurch entstand eine neue Straßensperre.

Rund 40 Kosovoserben halten sich seitdem an der neuen Sperre auf. Die Lage ist gegenwärtig ruhig.

Stand: 17.15 Uhr (Zitatende)

Dazu das YouTube-Video aus der Einsatz-Nacht: KFOR USED TEAR GAS AGAIN- KOSOVO NOVEMBER 09th 2011

Soldatenglück.de berichtete am 06. November 2011: Nord-Kosovo: Deutsche Bundeswehr-Soldaten mit Schaufeln gegen serbische Politik (Video)

(Textquelle kursiv: Bundeswehr.de)

Hintergrundinformationen: NATO.KFOR.int, EULEX-Kosovo.eu

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für deutsche Soldaten im Kosovo

Deutsche Bundeswehr-Soldaten schaufeln am sonnigen 04. November 2011 im Auslandseinsatzgebiet Kosovo an einem der nördlichen Grenzübergänge Republik Kosovo/Serbien per Hand und mit einem kleinem Bagger Straßenbarrikaden der Kosovo-Serben im Nord-Kosovo weg.
Die KOS-Serben kommen von der anderen Seite mit einem großen Bagger und laden wieder und wieder Erde ab. Die arbeitenden deutschen Soldaten werden von den Kosovo-Serben in russischer Sprache mit u.a. “Dawaj, Dawaj” angepöbelt und versuchsweise provoziert, französische KFOR-Soldaten bilden bewaffnet eine Reihe.
In dem serbischen Video kommentiert ein “freundlicher, künftiger EU-Bürger” aus Serbien die Situation.
Der derzeitige Befehlshaber der NATO-Truppe Kosovo Force (COM KFOR) mit HQ in der kosovarischen Hauptstadt Pristina ist ein deutscher General der Bundeswehr, Generalmajor Erhard Drews (Bild unten).
Soldatenglück.de meint: Herr General Drews, an dieser Strategie stimmt irgendetwas nicht …, das serbische Politik-Theater der Nichtanerkennung der Republik Kosovo mit allen Mitteln wiederholt sich und ist durchschaubar, unser Einsatz dort ist zu teuer und die Soldaten sind zu aufwendig militärisch ausgebildet, um sie mit Schaufeln gegen ferngesteuerte, pöbelnde Serben und deren Schaufel-Bagger antreten zu lassen.

(Videoquelle: via YouTube-Kanal srbinaokup;
Bildquelle: NATO.KFOR.int)

Hintergrundinformationen: NATO.KFOR.int

Der Sicherheits- und Verteidigungspolitiker Winfried Nachtwei, der als Mitglied des Bundestages (1994-2009) und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÃœNEN bislang - zuletzt im April 2011 - 16-mal Afghanistan bereiste, benennt in “Die Bundeswehr” neben den richtigen Ansätzen auch die strategischen Fehler der ersten Jahre des deutschen Engagements in Afghanistan.
Der dreiseitige Gastbeitrag von Winfried Nachtwei im aktuellen Mitgliedermagazin des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV) ist überschrieben “Nach den Aufbau-Illusionen nun die Abzugs-Illusionen?”, der Autor warnt vor Abzugs-Illusionen und sieht “flackernde Lichtblicke” am Horizont des Hindukusch.

Soldatenglück.de berichtete: Afghanistan-Einsatz: Erste, aber flackernde Lichtblicke seit Jahren.
Im “Blickpunkt Afghanistan-Einsatz” bei “Die Bundeswehr” des DBwV, Ausgabe 11/2011, ist der Beitrag von Winni Nachtwei MdB a.D. erschienen: Zum Artikel: “Nach den Aufbau-Illusionen nun die Abzugs-Illusionen?”, auf den Seiten 14-16. Zur pdf bei Nachtwei.de.

Winni Nachtwei ist als Politiker und Verteidigungsspolitik-Experte weiterhin aktiv und genauer Beobachter der globalen Sicherheitspolitik insbesondere des internationalen Afghanistan-Einsatzes, so veröffentlicht er auf Nachtwei.de:
“Keine Regierung berichtet inzwischen so detailliert über die verschiedenen Seiten des internationalen Afghanistaneinsatzes wie die US-Regierung. Laut National Defense Authorization Act Section 1230 für das Haushaltsjahr 2008 hat die Regierung dem Kongress halbjährlich einen “Report on Progress Toward Security and Stability in Afghanistan” vorzulegen. Bei aller Kritik im Einzelnen ist der 147-Seiten-Bericht eine Fundgrube – und ein Beispiel an Regierungsunterrichtung des Parlaments.” (Zitatende) und verweist auf den Halbjahresbericht zu Afghanistan an den US-Kongress (Report on Progress Toward Security and Stability in Afghanistan).

Soldatenglück.de berichtete zum Thema: “Zurück am Petersberg – Welche Zukunft für Afghanistan?” heute Livestream aus dem Bundestag (Video), eine Konferenz der grünen Bundestagsfraktion mit den Sonderbeauftragten für Afghanistan aus Deutschland (Michael Steiner), Großbritannien (Mark Sedwill) und den USA (Elizabeth Jones) sowie Generalmajor Hans-Werner Fritz (BMVg Abteilungsleiter Militärstrategie, davor DivKdr und COM ISF RC N) unter Mitwirkung von Winfried Nachtwei vom 04. November 2011.

(Textquelle kursiv: Nachtwei.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, ISAF Einsatz – Einstieg zum Weiterflug. Eine Staublandung gehört in Afghanistan zur Tagesordnung und stellt die Besatzungen der CH-53 GS vor größte Herausforderungen. Hierbei gilt es im Team zusammenzuarbeiten. Verständliche Kommandos und Ansagen beim Landevorgang sind dabei die Lebensversicherung; Winfried Nachtwei während eines Vortrags bei der Luftwaffe; Bergung eines Transportpanzers Fuchs bei New Baghlander, der von der Strasse abgekommen ist.)

Mit dem Sonderbeauftragten der deutschen Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Michael Steiner, dem ehemaligen Leiter UNAMA (2008- 2010), Kai Eide, und Generalmajor Hans-Werner Fritz von der Bundeswehr (BMVg Abteilungsleiter Militärstrategie, davor DivKdr und Regionalkommandeur ISAF RC-N von Juni 2010 bis Februar 2011), den dipolmatischen Sonderbeauftragten für Afghanistan aus Großbritannien (Mark Sedwill) und den USA (Elizabeth Jones) sowie vielen anderen sicherheitpolitischen Akteuren.
Ab 10:00 Uhr bei Grüne-Bundestag.de können Sie online per Livestream dabei sein.

Die Afghanistan-Politik ist in Bewegung. Die ISAF-Partner wollen ihre Kampftruppen bis 2014 aus Afghanistan abziehen. Im Juli wurden bereits die ersten Regionen in die Verantwortung der afghanischen Sicherheitskräfte übergeben. Während US-Präsident Obama bis Sommer 2012 33.000 Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan abziehen will, sind die Pläne der Bundesregierung bisher noch vage. Anderseits wächst auf Seiten der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft das Bemühen in direkte Verhandlungen mit den Taliban zu treten.

Im Dezember trifft sich die internationale Gemeinschaft zum 10. Jahrestag der Petersberg-Konferenz erneut in Bonn, um über die Zukunft Afghanistans zu beraten.

Im Mittelpunkt steht dabei die Übergabe der Sicherheitsverantwortung im Rahmen des Abzugs der ISAF Truppen. Ferner wird es um die innerafghanische Aussöhnung und den zivilen Wiederaufbau des Landes nach 2014 gehen.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte diesen Prozess mit einer eigenen Veranstaltung aktiv begleiten. Dabei bestimmt die Agenda der Außenministerkonferenz unsere Themen: Funktioniert die Übergabe an die afghanischen Sicherheitskräfte? Wie muss Afghanistan nach 2014 unterstützt werden? Welche Chancen hat der innerafghanische Aussöhnungsprozess?

Das erste Panel der Konferenz “Zurück am Petersberg – Welche Zukunft für Afghanistan?” wird im Livestream auf http://www.gruene-bundestag.de/cms/default/rubrik/0/1.gruenebundestag_de.html zu sehen sein.

Nachtrag: Das Video (1 Std 56 Min) des Eröffnungspanels: Zurück am Petersberg

Mit: Golalei Nur Safi, Mitglied im Afghanischen Parlament, Mitglied im Hohen Friedensrat Botschafter Mark Sedwill Sonderbeauftragter der britischen Regierung für Afghanistan und Pakistan Botschafter Michael Steiner Sonderbeauftragter der deutschen Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan Botschafterin Elizabeth Jones stellvertretende US-Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan Jürgen Trittin MdB Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion;

Moderation: Dr. Jens Borchers, Hessischen Rundfunk im ARD-Hauptstadtstudio.

(Textauszug: Grüne-Bundestag.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, ISAF Einsatz – Erkundung Iron Bridge und Dutch Bridge im Raum OP North bei Baghlan)

Die Bundeswehr engagiert sich seit 2001 in Afghanistan. Sie ist der drittgrößte Truppensteller der International Security Assistance Force, kurz ISAF. Die Bundeswehr trägt die Verantwortung im Norden des Landes – einer Region, die etwa halb so groß ist wie die Bundesrepublik Deutschland.

(Videoquelle: AP 5.10.2011 via Youtube)

Abzug deutscher Soldaten der Bundeswehr soll in nächsten Wochen beginnen

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat Afghanistan internationale Hilfe weit über das Jahr 2014 hinaus versprochen. Nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (DK) gestern in Berlin sagte sie “Wir waren uns darüber einig, dass nach dem Abzug der Kamptruppen unsere Verantwortung für Afghanistan nicht aufhört”. Besonders die Ausbildung von Sicherheitskräften solle weiter unterstützt werden.

Die letzen internationen Kampftruppen sollen das Land bis 2014 verlassen. Der Abzug der deutschen Soldaten der Bundeswehr soll innerhalb der nächsten Wochen beginnen.

Dazu der Artikel bei NATO.int: NATO Secretary General discusses NATO operations in Berlin.

[Bilderquelle: NATO.int, NATO Secretary General Anders Fogh Rasmussen (left) and German Chancellor Angela Merkel (right)]

Die Klagen der Hinterbliebenen des Luftangriffs von Kundus auf Schadenersatz werden nach Angaben ihres Anwalts Karim Popal von Geldmangel beeinträchtigt. “Das ist eine sehr begründete und starke Klage geworden, untermauert von Gutachten”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitag-Ausgabe). “Das einzige, was mich sehr stört, sind die Kosten des Verfahrens. Die Gerichtskosten betragen zirka 500 Euro pro Klage und Kopf. Und ich bin nicht in der Lage, das zu tragen. Wir sind deshalb auf Spenden angewiesen und haben bisher nicht für alle Opfer Klage eingereicht, sondern nur für 7 von 113.” Popal fügte hinzu: “Die Verjährungsfrist endet Ende 2012. Bis dahin werden wir für alle 113 Opfer Klage einreichen.” Die Klage ist beim Landgericht Bonn anhängig, dem Sitz des Verteidigungsministeriums. Dies hatte aus freien Stücken nur 5.000 Dollar pro Kopf gezahlt. Der Anwalt lobte überdies den Abschlussbericht des Kundus-Untersuchungsausschusses. “Der Bericht ist okay”, erklärte er. “Denn er bestätigt unsere Angaben über die Zahl der Opfer. Und auch die Schuldfrage ist geklärt. Das Bombardement war nicht erforderlich. Wir sind der Wahrheit einen Schritt näher gekommen.” Gewünscht hatte sich Popal allerdings, “dass man auch mit den Witwen und Waisen mal spricht. Die Opfer kommen in dem Bericht praktisch nicht vor.” (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle heute.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int, an overhead shot of a village in Kunduz province, Afghanistan. Marine Corps Gen. John R. Allen, commander of NATO and International Security Assistance Force troops in Afghanistan, visited military and civilian personnel assigned in Balkh and Kunduz provinces during a battlefield circulation to Regional Command-North, July 25. ISAF is a key component of the international community’s engagement in Afghanistan, assisting Afghan authorities in providing security and stability while creating the conditions for reconstruction development. U.S. Air Force photo by Master Sgt. Michael O’Connor)

In Afghanistan lagern Bodenschätze im Wert von 2,2 Billionen Euro (3 Billionen US-Dollar), die das Land mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft ausbeuten will. Das erfuhren die Stuttgarter Nachrichten (Donnerstag) aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Konkret handelt es sich um Selten Erden, Eisen, Kupfer, Niobium, Kobalt, Gold, Erz, Silber, Aluminium, Grafit, Asbest, Lapis, Fluor, Phosphor, Strontium und Schwefel.

Um die Förderung dieser Rohstoffvorhaben und die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans voranzutreiben trafen die afghanischen Minister für Finanzen, Wirtschaft und Bergbau am Mittwoch in Brüssel auf einem Symposium des europäischen Bergbau-Dachverbands “Euromines” mit dem deutschen Afghanistan-Sonderbeauftragten, Botschafter Michael Steiner, mit Vertretern der Weltbank und der Unternehmen Siemens, General Electric, Ernst & Young, HSBC, die Lafarge Group, Anglo-American oder Caterpillar zusammen. An diesem Treffen nahmen auch Organisationen wie Global Witness und die Aga Khan Stiftung teil, die sich die Förderung der Zivilgesellschaft auf die Fahne schreiben.

Bisher waren amerikanische Wissenschaftler und Ökonomen von Bodenschätze im Wert von 900 Milliarden (seinerzeit 652 Milliarden Euro) ausgegangen. Inzwischen sind diese Berechnungen überholt. “Afghanistan verfügt über natürliche Ressourcen im Wert von geschätzten drei Billionen US-Dollar”, bestätigte das AA in Berlin. Das sind umgerechnet knapp 2,2 Billionen Euro, exakt: 2156 Milliarden Euro. “Es finden sich dort bedeutende Vorräte an strategisch bedeutsamen Rohstoffen wie Kupfer und Lithium, die für moderne Industrien von großer Bedeutung sind”, heißt es aus dem Außenministerium. Die Nutzung dieser Ressourcen könne die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans freilich fördern und neue Einnahmequellen erschließen.

Botschafter Steiner sagte der Zeitung: “Das enorme wirtschaftliche Potential Afghanistans vor allem bei Bodenschätzen muss genutzt werden, dass das Land langfristig auf eigene Beine kommen kann. Private Investoren haben grundsätzliche Interesse; nun muss die afghanische Regierung Investitionsvoraussetzungen schaffen, damit die Ressourcen zum Wohle seiner Bevölkerung tatsächlich genutzt werden können.” Vereinbart wurden “Neun Punkte zur Verbesserung des Wirtschaftsklimas in Afghanistan”: Militärische Sicherheit durch afghanische Streitkräfte, Korruptionsbekämpfung, verlässliche Handelsgesetzgebung, die rechtliche Absicherung für private Investitionen, ein klares Steuersystem, eine moderne Infrastruktur, eine Rechtsgrundlage für Land- und Grundbesitz, Investitionen in Bildung und Arbeit – und der Aufbau eines Kredit- und Finanzwesens.

Auch auf der Afghanistan-Konferenz in Bonn Anfang Dezember stehen Perspektiven der wirtschaftlichen Entwicklung Afghanistans auf der Agenda. “Dafür muss jedoch die Sicherheit gewährleistet sein”, betont ein Außenamtssprecher. Bis 2014 wollen die Isaf-Kampftruppen abziehen; kein Zweifel besteht daran, dass zur Stabilisierung viele Einheiten bleiben werden.

Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten ist die afghanische Regierung sehr daran interessiert, die Rohstoffe mit deutscher Bergbau-Technologie auszubeuten. Auch China wirbt um Förderaufträge, hat aber wohl weniger Chancen, da sich die Afghanen vor allem von deutschen Firmen auch Arbeitsplätze für die eigene Bevölkerung versprechen. Die Chinesen stehen in dem Ruf, nur eigene Billigarbeiter zu beschäftigen. (Zitatende)

Berichten die “Stuttgarter Nachrichten”.

(Textquelle kursiv: Stuttgarter Nachrichten.de;
BIldquelle: U.S. Embassy Kabul.gov, German Special Representative for Afghanistan and Pakistan Michael Steiner, Foreign Minister Zalmai Rassoul and U.S. Special Representative to Afghanistan and Pakistan Marc Grossman participate in an International Contact Group press conference at the Government Media Information Center in Kabul, Afghanistan on Monday, Jun 27, 2011)

Die Spannungen zwischen Serben und Albanern im Kosovo halten an. Soldaten der internationalen Schutztuppe KFOR versuchten in mehreren Orten im Nordkosovo, die vor rund einem Monat errichteten Straßenblockaden der serbischen Bevölkerung zu beseitigen – vergeblich. Hunderte Serben hatten sich an den Barrikaden eingefunden und behinderten die Truppen, die sich im Morgengrauen unter dem Jubel der Demonstranten wieder zurückziehen mussten.

Soldatenglück.de berichtete am 20. Oktober: KFOR räumt serbische Barrikaden mit Tränengas und deutschen Soldaten – Bilder aus dem Nordkosovo (Videos) und am 21. Oktober 2011: BundeswehrVerband: Einsatz im Kosovo nicht aus dem Auge verlieren!

(Videoquelle: euronews.net)

Hintergrundinformationen: Kosovo Force (KFOR)

200 französische Soldaten der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan werden in die Heimat zurückkehren. Die Staatengemeinschaft hofft, dass die afghanischen Sicherheitskräfte in der Lage sind, die Situation im Land zu kontrollieren. Doch das ist angesichts der erstarkenden Taliban alles andere als sicher.

(Videoquelle: arte.tv Reportage vom 19.10.2011;
Bilderquelle: Defence.gov.fr, derniere ceremonie pour les legionnaires du 2eme REP avant de quitter definitivement la FOB de Tora.Revue des troupes; kepi blanc et sac pret , les legionnaires du 2eme REP quittent definitivement la FOB de Tora)

Hintergrundinformationen: Ministère de la Défense.gouv.fr