Soldatenglück

Bundesregierung legt ersten Abzugsplan für Afghanistan vor

Kirsch: Wichtiges politisches Signal!

Berlin. Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die Pläne der Bundesregierung, das deutsche Afghanistan-Kontingent zu verringern.

Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch: “Das ist ein Schritt in die richtige Richtung und zugleich ein wichtiges politisches Signal: Erstmals wird im kommenden Jahr die Truppenstärke nicht erhöht, sondern gesenkt.”

Die neuen Pläne stellten zwar noch keine signifikante Reduzierung dar, weil zunächst die Reserve in Deutschland betroffen sei, so Kirsch. “Ich bin aber froh über jeden Mann und jede Frau, die eher nach Hause kommen.”

Klar sei, dass 2014 die internationalen Kampftruppen das Land verlassen sollen. Kirsch: “Militärische Kräfte werden aber über diesen Zeitpunkt hinaus zur Unterstützung der Afghanen dort bleiben.”

Jetzt gelte es, so Kirsch weiter, den nahtlosen Übergang in zivile Strukturen sicher zu stellen. “Insofern ist der Reduzierungsplan auch ein deutliches Signal an die afghanische Regierung: Sie muss das Schicksal des Landes jetzt in die eigenen Hände nehmen!”

(Textquelle; Bild-, Grafikquelle: DBwV.de, Deutscher BundeswehrVerband)

Hintergrundinformationen: ISAF, International Security Assistance Force

Die Bundesregierung plant die Verkleinerung den Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan: Anfang 2012 soll die Mandatsobergrenze zunächst um 450 auf dann 4900 Soldaten gesenkt werden. In den folgenden zwölf Monaten sollen weitere 500 Soldaten abgezogen werden. Der Vorschlag der Regierung kann mit einer großen Mehrheit im Bundestag rechnen. Die SPD signalisierte bereits Zustimmung, den Grünen und der Linkspartei geht der Abzug sogar nicht schnellt genug.

Soldatenglück.de berichtete gestern und heute: Military-Exit, Afghanistan-Abzug: Deutschland wird bis 2013 fast 1.000 Bundeswehr-Soldaten abziehen, Afghanistan-Einsatz: Grünen-Bundestagfraktionsvize Schmidt kritisiert deutsche Truppenabzugspläne vom Hindukusch als “Luftbuchungen” und BundeswehrVerbands-Vorsitzender Kirsch begrüßt Reduzierung des Afghanistan-Kontingentes.

(Videoquelle: ARD Tagesschau vom 10.11.2011;
Bilquelle: ISA.NATO.int, A 4th Combat Aviation Brigade, 4th Infantry Division crew chief stands over the hatch of a CH-47 Chinook, Dec. 20, during a joint recovery operation with German military servicemembers of an unmanned aerial vehicle that failed unexpectedly in the barren northern region of Afghanistan. Photograph by Sgt. Sean Harriman, 4th CAB Public Affairs Office)

Military Exit – Bundesregierung legt Abzugsplan vor: Ende 2013 nur noch 4.400 deutsche Soldaten im Einsatzland am Hindukusch, vollständiger Abzug der Kampftruppen bis Ende 2014

Das deutsche Kontingent im ISAF-Einsatz in Afghanistan soll bis Anfang des übernächsten Jahres 2013 um fast 1.000 Bundeswehr-Soldaten reduziert werden. Das haben Außenminister (Bild unten, beim PRT Kunduz) Dr. Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maiziere (CDU) den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen in Berlin in einem gemeinsamen Schreiben vorgetragen.

Bereits Anfang 2012 soll die deutsche Truppe am Hindukusch von derzeit (gemäß Bundestags-ISAF-Mandat) bis zu 5.350 auf 4.900 Soldaten verkleinert werden.
Die Stärke des deutschen ISAF-Kontigentes in Afghanistan (Stand 02. November 2011) ist 5.236 Soldaten (darunter 230 Soldatinnen), 1 Soldat ist bei UNAMA im Einsatz.
In den folgenden 12 Monaten im Jahr 2012 sollen weitere 500 Soldaten abgezogen werden, so es die Lage zulässt.

Damit haben des Außen- und Verteidigungsressort der Bundesregierung noch vor der Afghanistan-Konferenz ihre Abzugs-Zielmarken vorgelegt, noch im Monat Dezember 2011 will der Deutsche Bundestag über eine weitere Verlängerung des ISAF-Mandates entscheiden. Per Military-Exit bis Ende 2014 sollen die Kampftruppen vollständig abgezogen sein, was wohl auch dem Bundestagswahlkampf 2013 die Kriegsdiskussion zumindest erleichtern soll, da ein baldiges Ende des militärischen Einsatzes in Sicht. Welche militärischen Fähigkeiten aus welchen nordafghanischen Regionen zuerst abgezogen werden, welche Truppenteile etwa für die weitere Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte (ANSF) und die Absicherung der deutschen Polizeiausbildung und Entwicklungshilfe im Einsatzland verbleiben und welche Stationierungs-Camps genutzt werden, ist noch offen.

[Bilderquelle: ISAF.NATO.int, Mazar-e Sharif, Afghanistan. (July 19, 2011) International Security Assistance Force Convoy commander, Master Sergeant Sebastian D (front), conducts a preliminary briefing before his team makes the dangerous drive from Mazar-e Sharif to Hazrat-e Sultan. Soldiers attached to ISAF, Regional Command North, are currently deployed in support of the Government of the Islamic Republic of Afghanistan, operating to reduce insurgency, support growth of the Afghan National Security Forces and facilitate governance and socioeconomic development. (US Navy Photo By Mass Communication Specialist 2nd Class Nicholas Garratt;
German Minister of Foreign Affairs Guido Westerwelle responds to a question during a press conference for Afghan and international media aduring his visit to Provincial Reconstruction Team Kunduz. U.S. Navy photo/Mass Communications Specialist 1st Class Eric Dehm]

An der Afghanistan-Konferenz Anfang Dezember in Bonn werden voraussichtlich auch Taliban teilnehmen. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Online-Ausgabe) unter Berufung auf den Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Michael Steiner. Nach Angaben von Teilnehmern erklärte Steiner während der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwochmorgen, die Organisatoren der Konferenz hätten “nichts dagegen, wenn auch diese Seite dabei wäre”. Daraus habe man schließen können, “dass Taliban nach Bonn kommen werden”. Allerdings werde es sich um gemäßigte Kräfte handeln und nicht um solche, die derzeit noch aktiv in Kampfhandlungen verwickelt seien, hieß es weiter. Der Sonderbeauftragte bezifferte die Zahl der Konferenz-Teilnehmer auf 1000, davon 30 der afghanischen Zivilgesellschaft. Bei der Veranstaltung soll geklärt werden, wie es nach 2014, dem geplanten Abzug der westlichen Truppen aus dem Land, in Afghanistan weiter geht. (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle heute:

Soldatenglück.de berichetete: “Zurück am Petersberg – Welche Zukunft für Afghanistan?” heute Livestream aus dem Bundestag (Video) und Zehn Jahre Afghanistan-Einsatz: “Nach den Aufbau-Illusionen nun die Abzugs-Illusionen?”, von Winfried Nachtwei MdB a.D.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Elif Medya, Talibanpropaganda-Site)

Der Sicherheits- und Verteidigungspolitiker Winfried Nachtwei, der als Mitglied des Bundestages (1994-2009) und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bislang - zuletzt im April 2011 - 16-mal Afghanistan bereiste, benennt in “Die Bundeswehr” neben den richtigen Ansätzen auch die strategischen Fehler der ersten Jahre des deutschen Engagements in Afghanistan.
Der dreiseitige Gastbeitrag von Winfried Nachtwei im aktuellen Mitgliedermagazin des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV) ist überschrieben “Nach den Aufbau-Illusionen nun die Abzugs-Illusionen?”, der Autor warnt vor Abzugs-Illusionen und sieht “flackernde Lichtblicke” am Horizont des Hindukusch.

Soldatenglück.de berichtete: Afghanistan-Einsatz: Erste, aber flackernde Lichtblicke seit Jahren.
Im “Blickpunkt Afghanistan-Einsatz” bei “Die Bundeswehr” des DBwV, Ausgabe 11/2011, ist der Beitrag von Winni Nachtwei MdB a.D. erschienen: Zum Artikel: “Nach den Aufbau-Illusionen nun die Abzugs-Illusionen?”, auf den Seiten 14-16. Zur pdf bei Nachtwei.de.

Winni Nachtwei ist als Politiker und Verteidigungsspolitik-Experte weiterhin aktiv und genauer Beobachter der globalen Sicherheitspolitik insbesondere des internationalen Afghanistan-Einsatzes, so veröffentlicht er auf Nachtwei.de:
“Keine Regierung berichtet inzwischen so detailliert über die verschiedenen Seiten des internationalen Afghanistaneinsatzes wie die US-Regierung. Laut National Defense Authorization Act Section 1230 für das Haushaltsjahr 2008 hat die Regierung dem Kongress halbjährlich einen “Report on Progress Toward Security and Stability in Afghanistan” vorzulegen. Bei aller Kritik im Einzelnen ist der 147-Seiten-Bericht eine Fundgrube – und ein Beispiel an Regierungsunterrichtung des Parlaments.” (Zitatende) und verweist auf den Halbjahresbericht zu Afghanistan an den US-Kongress (Report on Progress Toward Security and Stability in Afghanistan).

Soldatenglück.de berichtete zum Thema: “Zurück am Petersberg – Welche Zukunft für Afghanistan?” heute Livestream aus dem Bundestag (Video), eine Konferenz der grünen Bundestagsfraktion mit den Sonderbeauftragten für Afghanistan aus Deutschland (Michael Steiner), Großbritannien (Mark Sedwill) und den USA (Elizabeth Jones) sowie Generalmajor Hans-Werner Fritz (BMVg Abteilungsleiter Militärstrategie, davor DivKdr und COM ISF RC N) unter Mitwirkung von Winfried Nachtwei vom 04. November 2011.

(Textquelle kursiv: Nachtwei.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, ISAF Einsatz – Einstieg zum Weiterflug. Eine Staublandung gehört in Afghanistan zur Tagesordnung und stellt die Besatzungen der CH-53 GS vor größte Herausforderungen. Hierbei gilt es im Team zusammenzuarbeiten. Verständliche Kommandos und Ansagen beim Landevorgang sind dabei die Lebensversicherung; Winfried Nachtwei während eines Vortrags bei der Luftwaffe; Bergung eines Transportpanzers Fuchs bei New Baghlander, der von der Strasse abgekommen ist.)

Mit dem Sonderbeauftragten der deutschen Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Michael Steiner, dem ehemaligen Leiter UNAMA (2008- 2010), Kai Eide, und Generalmajor Hans-Werner Fritz von der Bundeswehr (BMVg Abteilungsleiter Militärstrategie, davor DivKdr und Regionalkommandeur ISAF RC-N von Juni 2010 bis Februar 2011), den dipolmatischen Sonderbeauftragten für Afghanistan aus Großbritannien (Mark Sedwill) und den USA (Elizabeth Jones) sowie vielen anderen sicherheitpolitischen Akteuren.
Ab 10:00 Uhr bei Grüne-Bundestag.de können Sie online per Livestream dabei sein.

Die Afghanistan-Politik ist in Bewegung. Die ISAF-Partner wollen ihre Kampftruppen bis 2014 aus Afghanistan abziehen. Im Juli wurden bereits die ersten Regionen in die Verantwortung der afghanischen Sicherheitskräfte übergeben. Während US-Präsident Obama bis Sommer 2012 33.000 Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan abziehen will, sind die Pläne der Bundesregierung bisher noch vage. Anderseits wächst auf Seiten der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft das Bemühen in direkte Verhandlungen mit den Taliban zu treten.

Im Dezember trifft sich die internationale Gemeinschaft zum 10. Jahrestag der Petersberg-Konferenz erneut in Bonn, um über die Zukunft Afghanistans zu beraten.

Im Mittelpunkt steht dabei die Übergabe der Sicherheitsverantwortung im Rahmen des Abzugs der ISAF Truppen. Ferner wird es um die innerafghanische Aussöhnung und den zivilen Wiederaufbau des Landes nach 2014 gehen.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte diesen Prozess mit einer eigenen Veranstaltung aktiv begleiten. Dabei bestimmt die Agenda der Außenministerkonferenz unsere Themen: Funktioniert die Übergabe an die afghanischen Sicherheitskräfte? Wie muss Afghanistan nach 2014 unterstützt werden? Welche Chancen hat der innerafghanische Aussöhnungsprozess?

Das erste Panel der Konferenz “Zurück am Petersberg – Welche Zukunft für Afghanistan?” wird im Livestream auf http://www.gruene-bundestag.de/cms/default/rubrik/0/1.gruenebundestag_de.html zu sehen sein.

Nachtrag: Das Video (1 Std 56 Min) des Eröffnungspanels: Zurück am Petersberg

Mit: Golalei Nur Safi, Mitglied im Afghanischen Parlament, Mitglied im Hohen Friedensrat Botschafter Mark Sedwill Sonderbeauftragter der britischen Regierung für Afghanistan und Pakistan Botschafter Michael Steiner Sonderbeauftragter der deutschen Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan Botschafterin Elizabeth Jones stellvertretende US-Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan Jürgen Trittin MdB Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion;

Moderation: Dr. Jens Borchers, Hessischen Rundfunk im ARD-Hauptstadtstudio.

(Textauszug: Grüne-Bundestag.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, ISAF Einsatz – Erkundung Iron Bridge und Dutch Bridge im Raum OP North bei Baghlan)

Die Bundeswehr engagiert sich seit 2001 in Afghanistan. Sie ist der drittgrößte Truppensteller der International Security Assistance Force, kurz ISAF. Die Bundeswehr trägt die Verantwortung im Norden des Landes – einer Region, die etwa halb so groß ist wie die Bundesrepublik Deutschland.

(Videoquelle: AP 5.10.2011 via Youtube)

Abzug deutscher Soldaten der Bundeswehr soll in nächsten Wochen beginnen

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat Afghanistan internationale Hilfe weit über das Jahr 2014 hinaus versprochen. Nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (DK) gestern in Berlin sagte sie “Wir waren uns darüber einig, dass nach dem Abzug der Kamptruppen unsere Verantwortung für Afghanistan nicht aufhört”. Besonders die Ausbildung von Sicherheitskräften solle weiter unterstützt werden.

Die letzen internationen Kampftruppen sollen das Land bis 2014 verlassen. Der Abzug der deutschen Soldaten der Bundeswehr soll innerhalb der nächsten Wochen beginnen.

Dazu der Artikel bei NATO.int: NATO Secretary General discusses NATO operations in Berlin.

[Bilderquelle: NATO.int, NATO Secretary General Anders Fogh Rasmussen (left) and German Chancellor Angela Merkel (right)]

Die Klagen der Hinterbliebenen des Luftangriffs von Kundus auf Schadenersatz werden nach Angaben ihres Anwalts Karim Popal von Geldmangel beeinträchtigt. “Das ist eine sehr begründete und starke Klage geworden, untermauert von Gutachten”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitag-Ausgabe). “Das einzige, was mich sehr stört, sind die Kosten des Verfahrens. Die Gerichtskosten betragen zirka 500 Euro pro Klage und Kopf. Und ich bin nicht in der Lage, das zu tragen. Wir sind deshalb auf Spenden angewiesen und haben bisher nicht für alle Opfer Klage eingereicht, sondern nur für 7 von 113.” Popal fügte hinzu: “Die Verjährungsfrist endet Ende 2012. Bis dahin werden wir für alle 113 Opfer Klage einreichen.” Die Klage ist beim Landgericht Bonn anhängig, dem Sitz des Verteidigungsministeriums. Dies hatte aus freien Stücken nur 5.000 Dollar pro Kopf gezahlt. Der Anwalt lobte überdies den Abschlussbericht des Kundus-Untersuchungsausschusses. “Der Bericht ist okay”, erklärte er. “Denn er bestätigt unsere Angaben über die Zahl der Opfer. Und auch die Schuldfrage ist geklärt. Das Bombardement war nicht erforderlich. Wir sind der Wahrheit einen Schritt näher gekommen.” Gewünscht hatte sich Popal allerdings, “dass man auch mit den Witwen und Waisen mal spricht. Die Opfer kommen in dem Bericht praktisch nicht vor.” (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle heute.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int, an overhead shot of a village in Kunduz province, Afghanistan. Marine Corps Gen. John R. Allen, commander of NATO and International Security Assistance Force troops in Afghanistan, visited military and civilian personnel assigned in Balkh and Kunduz provinces during a battlefield circulation to Regional Command-North, July 25. ISAF is a key component of the international community’s engagement in Afghanistan, assisting Afghan authorities in providing security and stability while creating the conditions for reconstruction development. U.S. Air Force photo by Master Sgt. Michael O’Connor)

In Afghanistan lagern Bodenschätze im Wert von 2,2 Billionen Euro (3 Billionen US-Dollar), die das Land mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft ausbeuten will. Das erfuhren die Stuttgarter Nachrichten (Donnerstag) aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Konkret handelt es sich um Selten Erden, Eisen, Kupfer, Niobium, Kobalt, Gold, Erz, Silber, Aluminium, Grafit, Asbest, Lapis, Fluor, Phosphor, Strontium und Schwefel.

Um die Förderung dieser Rohstoffvorhaben und die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans voranzutreiben trafen die afghanischen Minister für Finanzen, Wirtschaft und Bergbau am Mittwoch in Brüssel auf einem Symposium des europäischen Bergbau-Dachverbands “Euromines” mit dem deutschen Afghanistan-Sonderbeauftragten, Botschafter Michael Steiner, mit Vertretern der Weltbank und der Unternehmen Siemens, General Electric, Ernst & Young, HSBC, die Lafarge Group, Anglo-American oder Caterpillar zusammen. An diesem Treffen nahmen auch Organisationen wie Global Witness und die Aga Khan Stiftung teil, die sich die Förderung der Zivilgesellschaft auf die Fahne schreiben.

Bisher waren amerikanische Wissenschaftler und Ökonomen von Bodenschätze im Wert von 900 Milliarden (seinerzeit 652 Milliarden Euro) ausgegangen. Inzwischen sind diese Berechnungen überholt. “Afghanistan verfügt über natürliche Ressourcen im Wert von geschätzten drei Billionen US-Dollar”, bestätigte das AA in Berlin. Das sind umgerechnet knapp 2,2 Billionen Euro, exakt: 2156 Milliarden Euro. “Es finden sich dort bedeutende Vorräte an strategisch bedeutsamen Rohstoffen wie Kupfer und Lithium, die für moderne Industrien von großer Bedeutung sind”, heißt es aus dem Außenministerium. Die Nutzung dieser Ressourcen könne die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans freilich fördern und neue Einnahmequellen erschließen.

Botschafter Steiner sagte der Zeitung: “Das enorme wirtschaftliche Potential Afghanistans vor allem bei Bodenschätzen muss genutzt werden, dass das Land langfristig auf eigene Beine kommen kann. Private Investoren haben grundsätzliche Interesse; nun muss die afghanische Regierung Investitionsvoraussetzungen schaffen, damit die Ressourcen zum Wohle seiner Bevölkerung tatsächlich genutzt werden können.” Vereinbart wurden “Neun Punkte zur Verbesserung des Wirtschaftsklimas in Afghanistan”: Militärische Sicherheit durch afghanische Streitkräfte, Korruptionsbekämpfung, verlässliche Handelsgesetzgebung, die rechtliche Absicherung für private Investitionen, ein klares Steuersystem, eine moderne Infrastruktur, eine Rechtsgrundlage für Land- und Grundbesitz, Investitionen in Bildung und Arbeit – und der Aufbau eines Kredit- und Finanzwesens.

Auch auf der Afghanistan-Konferenz in Bonn Anfang Dezember stehen Perspektiven der wirtschaftlichen Entwicklung Afghanistans auf der Agenda. “Dafür muss jedoch die Sicherheit gewährleistet sein”, betont ein Außenamtssprecher. Bis 2014 wollen die Isaf-Kampftruppen abziehen; kein Zweifel besteht daran, dass zur Stabilisierung viele Einheiten bleiben werden.

Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten ist die afghanische Regierung sehr daran interessiert, die Rohstoffe mit deutscher Bergbau-Technologie auszubeuten. Auch China wirbt um Förderaufträge, hat aber wohl weniger Chancen, da sich die Afghanen vor allem von deutschen Firmen auch Arbeitsplätze für die eigene Bevölkerung versprechen. Die Chinesen stehen in dem Ruf, nur eigene Billigarbeiter zu beschäftigen. (Zitatende)

Berichten die “Stuttgarter Nachrichten”.

(Textquelle kursiv: Stuttgarter Nachrichten.de;
BIldquelle: U.S. Embassy Kabul.gov, German Special Representative for Afghanistan and Pakistan Michael Steiner, Foreign Minister Zalmai Rassoul and U.S. Special Representative to Afghanistan and Pakistan Marc Grossman participate in an International Contact Group press conference at the Government Media Information Center in Kabul, Afghanistan on Monday, Jun 27, 2011)