“Ich bin sehr beeindruckt davon, was niederländische Polizei und niederländisches Militär in Afghanistan leistet”, so die Inneministerin Guusje ter Horst, die seit Februar 2007 im Kabinett von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende das Inneressort leitet, bei ihrer Dienstreise nach Afghanistan.
3 Tage besuchte die Ministerin Afghanistan, reiste nach Kabul, Kandahar und Uruzgan. Sie informierte sich über die Fortschritte der Mission mit besonderem Augenmerk des Polizeiaufbaus und des Miteinanders mit der Bevölkerung.
Seit Jahresbeginn sind 10 niederländische Polizeibeamte im Rahmen der EUPOL Afghanistan mit der Ausbildung afghanischer Polizisten befasst, dieses personelle Engagement des kleinen EU-Landes soll den Worten der holländischen Innenministerin zufolge verdoppelt werden. Die Ministerin traf den Head of Mission EUPOL, den Dänen Kai Vittrup, und den afghanischen Polizeigeneral Achnadzai von der Afghan National Police (ANP). Dier EUPOL Afghanistan Mission hat 216 Mitglieder, davon kommen 44 aus Deutschland (Personal-Grafik unten, Stand März 2009).
In Tarin Kowt, Provinz Uruzgan in Südafghanistan besuchte die Minsiterin die NL-geführte Task Force Uruzgan der ISAF-Truppe und das dortige Police Training Centre.
“Schon lange war klar, dass der Kampf auf See gegen die Piraten vor der somalischen Küste ein aussichtsloses Unterfangen bleiben würde, wenn es nicht gelingen sollte, auch die Basisstationen der Piraten an Land zu erreichen. Denn der Übergangsregierung in Somalia fehlt es an Kraft und Durchsetzungsfähigkeit.
Deshalb gewinnt der französische Vorstoß neben der EU-Mission Atalanta am Horn von Afrika, auch die Ausbildung somalischer Soldaten zu unterstützen immer mehr Zustimmung. Die Ausbildung, so die bisherigen Pläne, soll nicht in Somalia selbst, sondern in benachbarten Ländern wie Dschibuti und eventuell auch in Uganda stattfinden, sagt der Außenbeauftragte Javier Solana. In Dschibuti sind im Rahmen der Anti-Terror-Mission “Enduring Freedom” bereits mehr als 100 Bundeswehrsoldaten stationiert und die an der Bekämpfung der Piraten beteiligten deutschen Kriegsschiffe stechen von dort aus in See.
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hatte beim Treffen der EU Verteidigungsminister in Göteborg erklärt, dass Deutschland Unterstützung leisten werde. Bis Ende November sollen die konkreten Pläne ausgearbeitet und nach Möglichkeit beschlussreif sein. Dabei soll auch eine nachträgliche Kontrolle der von der EU ausgebildeten Sicherheitskräfte gewährleistet werden. Denn die Piraten hätten sich vielerorts durch die Bestechung der lokalen Sicherheitskräfte stabile Heimatbasen aufbauen können und das müsse man für einen erfolgreichen Kampf gegen die Piraterie verhindern.”
Häfen und die offene See spielen bei der Organisierten Kriminalität (OK), bei Terror-Netzwerken und in der Piraterie eine nicht zu unterschätzende Rolle als Umschlagplatz und maritimer Schmuggelweg oder als Angriffsraum auf die Handelsschifffahrt und die Seewege.
Das NATO-Video beleuchtet den Kampf gegen OK und Terror-Netzwerke in den Häfen und den Einsatz von Militär auf hoher See oder in küstennahen Gewässern am Beispiel Somalia. Dabei wird klar, dass so genannte Failed States (fragile Staatlichkeit) Schlüsselelement sind, bei Ursache und als Rückzugs- und Aktionsraum für diese Bedrohungen der Neuzeit – dabei kommen zivile Experten zu Wort.
(Videoquelle: NATOCommunity.tv;
Bildquelle: ConsiliumEU NAVFOR.eu, EU NAVFOR Somalia Op ATALANTA, SPS Numancia und HLNMS Evertsen gemeinsam in See, 13. August 2009)
Der Head of Mission der European Union Monitoring Mission in Georgia (EUMM Georgia), der deutsche Botschafter Hansjörg Haber (Bild oben, bei der Visite eines russischen Checkponits in Perervi), zieht in Brüssel ein Jahr nach dem Krieg im Südkaukasus zwischen Russland und Georgien Bilanz und nimmt im Jahres-Zeitraum vor dem Hintergrund der augenblicklichen Situation Ausblick auf die Zukunft der Mission und der Region.
Deutschland beteiligt sich an der EUMM Georgien bei eine Gesamtstärke von 240 Missionmitgliedern (129 internationalen zivilen Experten und 211 internationalen Polizeibeamte) mit 20 deutschen zivilen Experten (Stand Mai) und 20 deutschen Polizeibeamten aus dem Bund und den Ländern, die im Südkaukasus Dienst leisten unter der Flagge der Europäischen Union. Soldatenglück.de berichtete über die Mission.
“Die Politik debattiert über die Bedingungen für einen Abzug aus Afghanistan. Doch dafür müsste zunächst einmal die Ausbildung afghanischer Polizisten forciert werden.
Raus aus Afghanistan – das wollen im Prinzip alle im Bundestag vertretenen Parteien. Bis auf die Linke haben sie sich aber auf die zentrale Voraussetzung dafür festgelegt, dass die Afghanen selbst ihre Sicherheit gewährleisten können. Das heißt also auch: Erst mal stärker rein nach Afghanistan. Nach derzeitiger Einschätzung müssen rund 134.000 afghanische Soldaten und mindestens ebenso viele Polizisten ausgebildet werden, vielleicht sogar 160.000. Inzwischen sollen 90.0000 Soldaten ausgebildet sein, aber nur maximal 60.000 Polizisten.” zum vollständigen Artikel bei ZEIT ONLINE
(Textauszug: ZEIT ONLINE.de);
Bilderquelle: NATO.ISAF.int,
SHOUZ, AFGHANISTAN — An Afghan National Police, ANP, instructor, left, instructs his students July 19, on the proper way to carry their weapon when walking. The students are halfway through an 8-week basic policeman skills course taught be ANP, who are mentored by U.S. military and civilian personnel.
KANDAHAR, Afghanistan–Graduates sit during an address by Kandahar Provincial Governor Turyalay Wisa during the ANP Region South Graduation ceremony at the Recruit Training Camp in Kandahar Province on Feb. 26, 2009. The ceremony marked the end of an eight-week training course that graduated 354 new members into the ANP. ISAF photo by U.S. Navy Petty Officer 2nd Class Aramis X. Ramirez)
Die niederländische Fregatte HLNMS Evertsen (F805) unter dem Kommando des Kommandanten und zugleich Force Commander der EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA, Commodore Pieter Bindt von der Royal Netherlands Navy, übt an der Küste Somalias das Einsatz-Szenario im Anti-Piraten-Kampf – vom “Schuss vor dem Bug” bis zum Fast Roping.
(Videoquelle: CONSILIUM.eu, EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA)
Zu den Äußerungen von Innenminister Wolfgang Schäuble zum Einsatz von deutschen Polizeiausbildern in Afghanistan erklärt Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagfraktion und im Team Steinmeier zuständig für die Innenpolitik:
Innenminister Schäuble muss Verantwortung für die bisher unzureichende Polizeipräsenz in Afghanistan übernehmen. Zwar ist unstreitig, dass das Auswärtige Amt die Federführung für Afghanistan insgesamt hat. Für die Polizeiausbildung muss jedoch der Innenminister die fachlichen Beiträge leisten. Die sind bisher absolut unbefriedigend.
Tatsache ist: Obwohl Deutschland mehr Kräfte zugesagt hat, sind bis heute nur gut 100 Deutsche Polizisten in Afghanistan im Einsatz: Das kann nicht ausreichen, um eine afghanische Polizei mit 80.000 Polizisten aufzubauen. Es ist unerklärlich, warum Deutschland es schafft, über 4.000 Soldaten nach Afghanistan zu schicken, bei der Polizeiausbildung aber nicht vorankommt. Hier ist aber Innenminister Schäuble gefordert, dem immerhin knapp 40.000 Bundespolizisten unterstehen. Was Außenminister Steinmeier da tun soll, ist unerklärlich. Afghanistan braucht mehr Polizisten und nicht mehr Diplomaten. Versagt hat Schäuble auch im Umgang mit seinen Innenministerkollegen in den Ländern. Bis heute hat z.B. Bayern keinen einzigen Polizisten nach Afghanistan geschickt. Und das, obwohl die CSU nicht müde wird zu drängen, wir müssten dort für selbsttragende Sicherheit sorgen, damit wir eine Rückzugsperspektive haben.
Ich bleibe dabei: Der Polizeiaufbau in Afghanistan verläuft in einem unerträglichen Schneckentempo. Das ist nicht akzeptabel. Minister Schäuble sollte die Polizeiausbildung jetzt zur Chefsache machen.
Minister Schäuble hört nicht auf, vor Anschlägen in Deutschland zu warnen. Die Wahrheit ist: Wer nicht dafür sorgt, dass Afghanistan in den Zustand versetzt wird, sein eigene innere Sicherheit zu garantieren und die Ausbildung von deutschen Terroristen zu verhindern, gefährdet die Sicherheit in Deutschland.
(Textquelle: Pressemitteilung der SPD vom 13.09.2009;
Bilder-, Grafikquelle: EUPOL Afghanistan.eu)
Die Kosovo-albanische Unabhängigkeitsbewegung VETEVENDOSJE (=Selbstbestimmung) von der kosovarische Regierungskoalition (LDK/PDK) “aktiv gebilligt”?
Selbstbestimmungs-Bewegung fremdbestimmt?
Nach den Angriffen auf Fahrzeuge der Rechtsstaatsmission der Europäischen Union im Kosovo vom 25. August (Video oben) am hellichten Tag, Soldatenglück.deberichtet darüber, halten die Attacken gegen die EULEX-Mission an. Die Fahrzeuge der Missions-Mitglieder aus den EU- und Drittstaaten werden systematisch beschädigt, angesprüht, zerstört oder deren Reifen abgestochen. Auch die Sicherheitslage für die europäischen und internationalen Bediensteten hat sich verschärft, Raubüberfälle gegen die Internationalen oder Einbruchdiebstähle in die Wohnungen der Bediensteten sind im Kosovo regelmäßige Vorkommnisse.
Mittlerweile gibt es Vermutungen, dass die Aktionen von den Regierungskoalitions-Parteien mindestens “aktiv gebilligt” werden, wenn nicht sogar initiiert. Im Nachgang der von der kosovarischen Regierung und den Partei-gesteuerten Kosovo-Medien “Protokoll-Diskussion” anlässlich der Absichterklärung zwischen EULEX und Serbien zur polizeilichen Zusammenarbeit, legte die Selbstbestimmungs-Bewegung VETEVENDOSJE eine Eskalationsstufe zu und begann verschärft die Gewalt gegen Sachen.
Aufgabe der EU-Rechtststaatsmission ist der Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen in der jungen Republik Kosovo, dessen Regierungs- und Parteiensystem allerdings tief verstrickt ist in die Organisierte Organisierte Kriminalität, die vom Balkan aus auch Deutschland und Kerneuropae heimsucht, was ein funktionierendes Strafverfolgungssystem für manchen Akteur nicht wünschenswert macht. Schon der deutsche Bundesnachrichtendienst stieß im Herbst vergangenen Jahres an seine Grenzen als 3 BND-Bedienstete lange Tage inhaftiert wurden und ihre Unterlagen und Operationszentrale mitsamt dem Erkenntnisstand über die OK-Belastung kosovarischer Regierungsmitglieder von der kosovarischen Polizei durchsucht und ausgespäht wurde. Soldatenglück.deberichtet darüber.
Rear Admiral Peter Hudson, der Operation Commander der EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA war heute in Brüssel beim Europäischen Rat im PSC Treffen (Political and Security Committee Meeting). Der britische Admiral Hudson gibt ein Statement zur aktuellen Lage und über die Fortschritten der EU Anti-Piraten-Mission an der Küste Somalias und im Golf von Aden.
Die Unruhe ist eine innere -
Gefühlte “neokoloniale Fremdbestimmung”
“Ruhig, aber nicht stabil”, so lautete die Lagebewertung der in einer Truppenstärke von rund 16.000 Soldaten im Kosovo stationierten NATO-Mission KFOR, und die Tendenz galt als besser werdend.
Die Kosovo-albanische Unabhängigkeitsbewegung VETEVENDOSJE (=Selbstbestimmung) unter der Führung von Albin Kurti hat heute in der Hauptstadt der Republik Kosovo, im Zentrum von Pristina, mindestens 25 Dienstfahrzeuge (Bild unten) der EU Rechtsstaatsmission EULEX zerstört oder schwer beschädigt. Die kosovarische Polizei KPS konnte bislang über 20 Täter festnehmen und mindestens für 48 Stunden inhaftieren, bei den Festnahmen kam es bei der KPS und den Demonstranten zu Verletzten. Es entstand ein Sachschaden von mehreren 100.000 Euro. KFOR kam nicht zum Einsatz, die Alarmbereitschaft wurde erhöht, die polizeiliche Großlage wurde weitestgegehend von kosovarischen Polizeikräften bewältigt.
Mit einer aktuellen Pressemitteilung auf ihrer Homepage unter dem Titel “EULEX Made in Serbia” arbeitet sich die spätestens jetzt als radikal und gewaltbereit zu bewertende Bewegung VETEVENDOSJE an der UN-Sicherheitsresolution 1244 ab und sieht sich darin von der EULEX neokolonial fremdbestimmt, die Akteure gehen in der Verlautbarung auf diese “Protestaktion” ein.
Derzeit versucht die EULEX-Mission Kosovo mit Belgrad/Serbien Vereinbarungen (ein technisches Protokoll) zur polizieilichen Kooperation zum Beispiel im Bereich der grenzüberschreitenden Organisierte Kriminaliät zur Unterschriftsreife zu bringen. Wobei Serbien eine damit einhergehende Anerkennung der am 17. Februar 2008 nach 8 Jahren UN-Protektorat selbst unabhängig erklärten Republik Kosovo vermeiden will und die Kosovo-Regierung und andere Kräfte bei den Kosovo-Albanern dieses Kooperationsvereinbarung ablehnen.
Deutschland als eine der ersten Nationen sowie bislang über 60 weitere Staaten haben die Unabhängigkeit des überwiegend von Kosovo-Albanern und in der Minderheit von Kosovo-Serben besiedelten 2,1 Millionen Landes anerkannt.
Diese gewälttätige Protestaktion mit Gewalt gegen Sachen ist nun das fatale Spitzenereignis verschiedener Aktivitäten gegen die EULEX-Mission, die nach der UNMIK bei der Stabilisierung des Kosovo den Übergang bis in die absolute Eigenständigkeit der jungen Balkanrepublik verantwortlich unterstützen soll.
So wurden in der Vergangenheit Proteste organisiert oder die Ampeln im Kosovo flächendeckend mit dem Aufkleber “JO EULEX” (Bild unten), zu deutsch NEIN EULEX, versehen.
Oder der Head of Mission der EULEX Mission, Yves de Kermabon aus Frankreich, ein ehemaliger Commander der NATO-Schutztruppe KFOR wurde in einer VETEVENDOSJE-Plakat-Aktion gegen EULEX (Bild unten) bewußt in die Nähe des “serbischen Erzfeindes” gerückt. Weil der französische General Kermabon zu seiner Verabschiedung als COM KFOR den Stabschef der Serbischen Armee einlud und empfing.
Oder das Beschmieren von Häusern mit der Parole “EUMIK – EULEX” mit Anspielung auf UNMIK.
Diese voran gegangenen Aktivitäten und andere Bürger-Protest-Unternehmungen konnte man noch als zivilen Widerstand und eigentlich positives Zeichen für eine postive Entwicklung der kosovarischen Gesellschaft mit mündiger pluraler Meinungsvielfalt werten.
Noch Mitte Juli besuchte Javier Solana (Titelbild oben, mit Yves de Kemabon) die größte Mission der Europäischen Union (EU), EULEX (Logo und Motto oben,“supporting local ownership”), die im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP im Kosovo) mit rund 1.700 Bediensteten (Richtern, Staatsanwälten, Polizisten, zivilen Experten) aus EU-Ländern und Drittstaaten den Rechtsstaatsaufbau im Kosovo in den Bereichen Justiz, Polizei und Zoll begleitet. Europas erster Diplomat Solana zeigte sich gemeinsam mit der Kosovo-Regierung mit den Fortschritten zufrieden
Die Mission der Europäischen Union reagierte dann auch mit folgender EULEX-Pressemitteilung auf den heutigen Angriff gegen seine Fahrzeuge. Eine Reaktion und Verurteilung der Taten durch die schwedischen Ratspräsidentschaft steht noch aus.
EULEX strongly condemns the damage of EULEX vehicles
EULEX strongly condemns the action taken earlier today in the centre of Pristina when a number of EULEX vehicles were damaged.
Several individuals were arrested by the Kosovo Police. EULEX praises Kosovo Police’s fast and efficient response.
Whilst EULEX supports the idea of peaceful protest as an important element in any democratic society, committing criminal damage does not further the interests or the arguments of any such protestors”
Die EULEX hat damit die Protestaktion dahin verwiesen, wo sie hingehört, undemokratisch, kriminell, schwach in der Argumentation und der Fortentwicklung des Kosovo als demokratischer Staat mit einer freien Gesellschaft nicht dienlich.
Videos der Bewegung VETEVENDOSJE = Selbstbestimmung:
Mit der heutigen Aktion hat sich diese Unabhängigkeits-Bewegung einen Bärendienst erwiesen. Für den angerichtete Sachschaden hätten zwei Schulen finanziert werden können und die Protestbewegung hätte möglicherweise zukünftig gemäßigter als politische Partei an der demokratischen Willensbildung in ihrem Heimatland mitwirken können.
Den hitzköpfigen Gewalt-Demonstranten und der zur Wiederwahl stehenden kosovarische Regierung ist entgangen, dass genau diese EU Rechtsstaatsmission in der jungen Kosovo-Verfassung verankert ist und in Kenntnis dieses Umstandes, hat zum Beispiel Deutschland die Unabhängigkeit anerkannt. Aber was sind auf dem Balkan schon Papiere wert?
Otto von Bismarck brachte seine Meinung zum Balkan in einer Rede vor dem Reichstag in Berlin am 05. Dezember 1876 öffentlich zum Ausdruck, “der Balkan ist keinen gesunden Knochen eines einzigen pommerschen Grenadiers wert” – beides sollte den Kosovaren nachhaltig in Erinnerung bleiben.
Die Bewegung “VETËVENDOSJE!” (albanisch, zu deutsch: Selbstbestimmung) schreibt in ihrer Selbstdarstellung:
“VETËVENDOSJE!“ ist eine Gemeinschaft von Menschen, die, die Unterwerfung ablehnt und die Realisierung sowie das Erreichen der Selbstbestimmung für das Volk Kosova’s beabsichtigt.
Der Ursprung von “VETËVENDOSJE!” beruht auf die vielen Aktivitäten und Aktionen des KAN – Kosova Action Network mit dem Ziel, ein aktives Bürgertum in Kosova zu bilden, welches sich für die Anerkennung der universellen Werte in den Bereichen der Menschenrechte und Freiheiten, der sozialen Gleichwertigkeit und Gerechtigkeit, engagiert.
Im Jahre 1997 von einer Gruppe internationaler Aktivisten unter der Führung der amerikanischen Schriftstellerin Alice Mead, nun Alice W. James, gegründet, machte sich KAN am Anfang für die Unterstützung der Bürgerinitiativen gegen die Okupation und Diktatur Serbiens in Kosova stark; wie z. B. die Unterstützung der unabhängigen Studentenunion der Universität Prishtina (UPSUP) und ihrer friedlichen Proteste für die Freilassung der universitären Objekte und Räumlichkeiten. Die Arbeit von KAN wurde mit der Dokumentation der Kriegsverbrechen fortgesetzt. Ihren Höhepunkt erreichte KAN in den Jahren 1999 und 2000 mit der A-PAL (Albanian Prisoner Advocacy List), eine Kampagne für die Befreiung von Kriegsgeiseln. Im Juli 2003 wurde beschlossen, dass das Zentrum von KAN in Kosova sein sollte, um dort auch ein eigenes Netzwerk zu schaffen. KAN hat seitdem durch die Teilnahme vieler Aktivisten aus ganz Kosova, mehrere Aktivitäten, überall in Kosova, zur Stärkung der Individuen, sowie für die Gründung einer dynamischen und repräsentativen Gesellschaft, organisiert. (weiter…)
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