Soldatenglück

 

EU Police Mission in the Palestinian Territories (EUPOL COPPS) ist die Polizeimission, von der wir wenig hören. 20 Kilometer nördlich von Jerusalem in Ramallah in den palästinensischen GAutonomiegebieten und gleichsam auf dem Staatsgebiet Israels ist die EUPOL COPPS aktiv. Die Staaten Israel, Ägypten und der entstehende Staat Palästina sind die Player in dieser Region, Europa ist der Missions-Akteur, Finanzgeber und Personalsteller, um der Rule of Law im Innen- (Polizei) und Justizbereich der palästinensischen Selbstverwaltung (Ownership) bzw. des entstehenden Staates Palästina auf die Beine zu helfen.
30 lokale Mitarbeiter und 53 Internationale aus EU-Staaten sowie aus Drittstaaten (Canada, Norwegen) stellen Personal. Polizeibeamte, Staatsanwälte, Juristen und zivile Experten - auch aus Deutschland – tun im Heiligen Land ihren Dienst. Head of Mission ist der schwedische Polizeibeamte des höheren Dienstes Henrik Malmquist LLM (Jahrgang 1962). In Begleitung von palästinensichen Counterparts, u.a. Brigadier General Youssef Ozreil, Spokesperson der Palestinian Civil Police (PCP) war der Schwede im EU-Dienst in Brüssel beim Europäischen Rat (Council of the EU), wo die EU Common and Defence Policy (CSDP) und der Führung der EU HR Lady Catherin Ashton (UK) politisch und fachlich geleitet wird.
Der schwedischer Missionschef Malmquist erläutert in der Pressekonferenz das europäische Engagement und die Entwicklungen in den so genannten Palestinian Territories.
Deutschland unterhält in Ramallah eine diplomatische Vertretung, das Deutsche Vertretungsbüro Ramallah, aktuell waren führende palästinensische Vertreter in Berlin, erstmals kam ein hochrangiger Deutsch-Palästinensischer Lenkungsausschuss zusammen, ein Beitrag zur Friedensschaffung und -sicherung im Nahen Osten. Die Zwei-Staaten-Lösung (Palästina und Israel) wird von der deutschen Bundesregierung als Lösung  gesehen und proaktiv gefördert. 

(Grafik-, Videoquelle: Europäischer Rat, Council of the EU)

Hintergrundinformationen: EU Police Mission in the Palestinian Territories (EUPOL COPPS)

EUPOL COPPS Palästina

Die Mission EUPOL COPPS hat ein Mandat bis zum 31.Dezember 2010, die besteht besteht seit dem 01. Januar 2006, von Beginn an mit deutscher Beteiligung. Ihr Auftrag umfasst die Umsetzung des Entwicklungsplans für die Polizei der Palästinensischen Autonomiebehörde, sowie die Unterweisung und Beobachtung des polizeilichen Führungspersonals sowie der Zusammenarbeit mit dem Kriminaljustizsystem.
Die Mission ist unbewaffnet und es werden keine Eingriffsbefugnisse wahrgenommen. EUPOL COPPS wird zum Aufbau einer eigenverantwortlichen und wirksamen Polizei beitragen, die unter palästinensischer Autorität im Einklang mit internationalen Standards und unter voller Achtung der Menschenrechte agiert. Die konkrete Arbeit im Missionsgebiet ist auf Schwerpunktprogramme und deren Umsetzung in Form von Projekten auf den verschiedenen polizeilichen Ebenen gerichtet. Die Mission ist im Umfang mit 32 Polizeibeamten vorgesehen. Die EUPOL COPPS besteht zurzeit aus 28 Polizeibeamten aus 9 Nationen, 3 zivilen Experten, sowie 4 lokalen Angestellten, darunter sind 2 Polizeibeamte sind aus Deutschland. Bis zu 10 deutsche Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte des Bundes und der Länder könnten eingesetzt werden. Head of Mission ist Paul Kernaghan (GB).

Palestinian Territories: Police Mission

The EU Police Mission for the Palestinian Territories, code-named EUPOL COPPS, has a long term reform focus and provides enhanced support to the Palestinian Authority in establishing sustainable and effective policing arrangements. The operational phase began on 1 January 2006 with an initial duration of 3 years.

Hintergrundinformationen: Rat der Europäischen Mission.eu,