In der Debatte um den geplanten Umbau der Bundespolizei-Spitze verschärft die SPD ihre Kritik an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und fordert von ihm die Vorlage eines Konzepts für die Sicherheitsarchitektur des Bundes. “Der Innenminister hat seine Aufgaben nicht im Griff, die völlig unverständliche Entlassung der Polizeispitze ist symptomatisch,”, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe.) “Friedrich hat keinen Kompass und kein Konzept, er laviert bei allen Themen der inneren Sicherheit nur herum.” Als Ersatz schiebe der Minister nun das Führungspersonal der Sicherheitsbehörden hin und her. Hartmann forderte Friedrich zu einer grundsätzlichen Kursbestimmung auf: “Der Innenminister muss ein umfassendes Konzept ausarbeiten, wie die Sicherheitsarchitektur Deutschlands langfristig aussehen soll.” Ganze Bereiche der inneren Sicherheit wie die Cyber-Sicherheit oder der Katastrophenschutz etwa bei Terrorangriffen würden derzeit völlig vernachlässigt. Friedrich müsse Strukturen und Inhalte ohne Tabus überprüfen, statt bloß Personal umzusetzen. (Zitatende)

Berichtet und kommentiert die “Westdeutsche Zeitung” aus Essen.
Soldatenglück.de berichtete u.a.: Neue “zivilere” Bundespolizei-Spitze soll bereits am Mittwoch Amtsgeschäfte übernehmen.

(Textquelle kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de;
Bildquelle: BMI.Bund.de; Bundesinnenminister Friedrich am 20.08.2011 mit den entlassenen BPOL-Präsidenten Seeger)

Nach der Entlassung von Bundespolizeichef Matthias Seeger und seiner beiden Stellvertreter soll die neue Spitze der Behörde bereits an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett bestätigt werden und noch am selben Tag ihr Amt antreten. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende “Rheinische Post” (Montagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Der designierte neue Präsident Dieter Roman werde sich am Mittwoch den Mitarbeitern in Potsdam vorstellen. SPD-Innenexperte Michael Hartmann kritisierte den Personalwechsel. Dieser bedeute “keinen Motivationsschub” für die mehr als 40.000 Beschäftigten der Bundespolizei, sagte Hartmann der Zeitung. Die von Friedrich ausgewählte neue Führung “riecht nicht nach Polizei-Uniform”, so der SPD-Politiker. Außer dem derzeitigen Referatsleiter für Terrorismus-Bekämpfung im Innenministerium, Romann, als neuer Präsident sind mit Jürgen Schubert (Bild unten) und Franz Palm zwei weitere führende Mitarbeiter des Innenministeriums für die Spitze der Bundespolizei vorgesehen. (Zitatende)

Berichet die “Rheinische Post” aus Düseldorf heute.
Soldatenglück.de berichtete in der Vorwoche: Bundespolizei-Präsident war gegen Fusion mit Bundeskriminalamt > Ablösung.

(Textquelle kursiv: Rheinische Post.de;
Bilderquellen: Soldatenglück.de, Bundespolizi beim Fallschimr-Absprung über Berlin anlässlich “60 Jahre BPOL“;
BMI.Bund.de, Jürgen Schubert, Insp. der Bereitschaftspolizeien der Länder im BMI)

Grafikquelle, Hintergrundnformationen: Bundespolizei (BPOL), Organigramm des Bundesministeriums des Innern (BMI)

Wird das Rätsel um den mysteriösen Tod von Ministerpräsident Uwe Barschel nach 25 Jahren doch noch gelöst?

Ermittler des Landeskriminalamtes Schleswig-Holstein haben bei kriminaltechnischen Untersuchungen auf Betreiben des CDU-Landtagsabgeordneten a.D. Werner Kalinka (Video unten) – längst nach Verfahrenseinstellungen duch die Staatsanwaltschaften – an der Kleidung des ehemaligen Kieler Ministerpräsidenten Dr. jur. Uwe Barschel (CDU) neue Spuren gefunden, genetische Fingerabdrücke, berichtet der SHZ in seinen Medien.
In Genf in der Schweiz kam Uwe Barschel (geboren am 13. Mai 1944) in der Nacht vom 10. zum 11. Oktober 1987 zu Tode, tot und bekleidet wurde er in der Badewanne seines Hotelzimmers 317 im Hotel Beau-Rivage von stern-Journalisten aufgefunden. Wenige Monate vorher Ende Mai 1987 überlebte Barschel als einziger einen Chessna-Flugzeugabsturz am Flugplatz Lübeck-Blankensee …

Soldatenglück.de berichtete zuletzt zum Fall Uwe Barschel: MOSSAD-Operation in Dubai weist Parallelen zum Todesfall des Ministerpräsidenten Uwe Barschel im Genfer Hotel Beau-Rivage auf (Videos).

(Videoquelle: SHZ.de;
Grafiqkquelle: Landespolizei Schleswig-Holstein.de)

“Milliarden-Rüstungsdeal – Katar will deutsche Panzer kaufen” berichtet SPIEGEL ONLINE heute. Demnach stünde Deutschland insbesondere der Hersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) vor einem milliardenschweren Rüstungsgeschäft.

Das arabische kleinstaatliche Emirat Katar (Qatar) mit nur 1,7 Millionen Einwohnern und hochsommerlichen Durchschnittstemperaturen von 45 Grad Hitze hat Interesse an bis zu 200 Kampfpanzern LEOPARD 2, 36 Stück hat es schon und ist damit offenbar sehr zufrieden. Katar hat als arabische Halbinsel eine Landesgrenze mit Saudi-Arabien und ist ansonsten vom Persischen Golf umgeben (Karte unten). Im Emirat Qatar stehen rund 12.000 Soldaten unter Waffen, davon sind etwa 8.500 Bodenstreitkräfte. 36 deutsche LEOPARD sowie deutsche Panzerhaubitzen gehören bereits zur Ausrüstung des Heeres von Katar, genehmigt vom Bundessicherheitsrat im Jahr 2009. Das Militärpersonal in Katar hat nur  30 Prozent Einheimische, der größere Restanteil kommt aus über 15 verschiedenen anderen Nationen. Das Emirat Katar mit der Hauptstadt Doha kann sich das als reicher Öl- und Gasförderer leisten, es kauft aus z.B. Großbritannien, den USA und Frankreich teure Rüstungsgüter zusammen (Videos unten, Militärparade anlässlich des Nationalfeiertages im Dezember 2011), zuletzt wurde im Juni 2012 die Kaufabsicht von 12 Black Hawk Hubschraubern bekannt.

Katar ist außenpolitisch ambitioniert, in den arabischen Staaten insbesondere in der Mittelmeeregion will Katar eine Führungsrolle übernehmen, es ist mit ehemals britischer Prägung westlich orientiert und gleichwohl islamischen Religionswerten verpflichtet. Das Staatsoberhaupt ist Scheich Hamad ibn Chalifa Al Thani.
Die deutsche Bundesregierung, das Bundeskanzleramt und das Bundeswirtschaftsministerium hätten gegen den Waffenexport keine Einwände.

(Bildquelle: KMWeg.de;
Grafikquelle: CIA.gov. Karte von Qatar;
Videoquelle: via YouTube)

Drei Strafanzeigen in zwei Stunden hat sich eine Familie in Nordrhein-Westfalen eingefangen. Es begann mit einer nächtlichen Verkehrskontrolle bei der ein 31-jähriger mit knapp 1 Promille Alkohol im Blut auffiel. Und seine Ehefrau fuhr später mit dem Auto auf die Polizeiwache – sie hatte einen ähnlichen Alkoholwert wie ihr Mann.

Plötzlich setzte sich in den frühen Morgenstunden das Auto des Paares auf dem Polizeiparkplatz in Bewegung. Am Steuer sass der Bruder des 31-jährigen, um mit einem Zweitschlüssel das Auto abzuholen Er war nicht betrunken, hatte aber keinen Führerschein – Strafanzeige Nummer 3.

Dazu die Originalmeldung der Polizei:
POL-EN: Hattingen – Dreifaches Familienpech

Hattingen – Am Samstagmorgen, 28.07., erhielten nacheinander drei Personen aus der selben Familie Strafanzeigen nach Autofahren unter Alkoholeinfluss bzw. ohne Fahrerlaubnis. Das Drama begann um 03:10 Uhr in Sprockhövel, als auf der Wittener Straße bei einer Verkehrskontrolle ein 31 Jahre alter Kölner mit seinem VW Sharan auffiel, weil er fast 1 Promille Alkohol im Blut hatte. Noch während der Mann auf der Hattinger Wache saß, erschien etwa eine Stunde später seine 32jährige Ehefrau mit dem Pkw, die zuvor Beifahrerin war. Da sie leider fast den gleichen Alkoholwert aufwies, wurde auch gegen sie eine Anzeige vorgelegt und der Fahrzeugschlüssel sichergestellt. Als Polizeibeamte gegen 05:00 Uhr zur Wache zurückkehrten, trauten sie ihren Augen nicht, weil in diesem Moment der besagte VW Sharan ohne Licht vom Parkplatz der Polizei losfuhr. Am Lenkrad saß der 23 Jahre alte Bruder des zuvor angehaltenen Fahrers, der zwar nicht alkoholisiert war, dafür aber keine Fahrerlaubnis hatte. Er gab an, mit einem Zweitschlüssel im Auftrag seines Bruders den Pkw abgeholt zu haben. Die Angelegenheit endete schließlich mit drei Anzeigen gegen den Familienclan. (Zitatende)

Bild-, Textquelle kursiv, Hintergrundinformationen: Polizei Nordrhein-Westfalen

Durch den Schlamm robben, im Wald übernachten, herumschießen und beim Auslandseinsatz sein Leben riskieren. So sieht für viele das Klischee eines Bundeswehrsoldaten aus. Was steckt dahinter? Was treibt junge Menschen freiwillig in den Wehrdienst? Steffen wird es herausfinden, denn er wird für drei Tage eingezogen. Seine Aufgabe: Ziehe in die Schlacht! Die Spezialeinheit der Fallschirmjäger nehmen Steffen mit auf eine besondere Mission, eine Bundewehrübung unter realistischen Bedingungen. Mitten im Nirgendwo beginnt die Mission, plötzlich regnet es 200 Fallschirmjäger von Himmel! Ab jetzt ist Steffen Teil der Truppe. Und die nächsten Tage werden hart. Allein die Ausrüstung zwingt Steffen schon fast in die Knie. Die kilometerlagen Märsche, die Nachtwache und die ständige Alarmbereitschaft machen Steffen schwer zu schaffen. Ab und zu bleibt auch Zeit für ruhige Gespräche und einen tiefen Einblick in das Leben der jungen Soldaten. Viele in seiner Truppe waren schon im Krieg. Steffen erfährt, wie es sich anfühlt nicht zu wissen, ob man den Einsatz überlebt.

Doch viel Zeit nachzudenken bleibt nicht, denn plötzlich kommt der Feind! Oder doch nicht? Als Funker ist Steffen jedenfalls nicht zu gebrauchen!

(Videoquelle: ARD EinsPlus.de “Mission Mittendrin” vom 27.07.2012;
Grafigquelle: Bundeswehr.de)

Der Präsident der Bundespolizei, Matthias Seeger, wird wegen seines Widerstandes gegen eine Fusion mit dem Bundeskriminalamt (BKA) abgelöst. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Unionsfraktionskreise. Gegen die Fusion gab es aus beiden Häusern Proteste. Seeger erklärte seinerzeit: “Bei einer Fusion wären beide Organisationen Verlierer.” Die Folge war, dass Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Vorschläge einer von seinem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) im Jahr 2010 berufenen Kommission im Jahr 2011 beerdigen musste. Diese mangelnde Loyalität, so heißt es in der Union, nehme man Seeger nachhaltig übel. Der “Tagesspiegel” hatte zuvor gemeldet, dass Seeger zum 1. August abgelöst werde. Das Bundesinnenministerium dementiert dies nicht. (Zitatende)

 

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle heute.
Soldatenglück.de berichtete zum Thema u.a.: Eine Polizei des Bundes ist überfällig (Video) und in der Rubrik Polizei Land/Bund/GSG9 regelmäßig.
Auch die beiden Stellvertreter der BPOL-Führung werden abgelöst, mehr auch bei SPIEGEL ONLINE “Innenminister – Friedrich wirft Führungsspitze der Bundespolizei raus” und bei tagesspiegel: “Präsident der Bundespolizei wird abgelöst”.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: BMI.Bund.de, Bundespolizei-Präsident Seeger mit den beiden aufeinanderfolgenden Bundesinnenministern Friedrich und De Maiziere)

Forsch an falscher Stelle

Die Bundesjustizministerin gefällt sich offenbar in der Rolle der Bürgerrechtlerin. Als willkommenes Feindbild dient der FDP-Politikerin in diesen Tagen das Geheimdienstwesen. Erst forderte Sabine Leutheusser- Schnarrenberger eine Schrumpfung des Verfassungsschutzes. Nun will sie forsch den Militärischen Abschirmdienst MAD abschaffen. Das wäre ein “guter Anfang”, tönt die Ministerin. Kein Zweifel, seit den zahllosen Ermittlungspannen im Zusammenhang mit den Neonazi-Morden durch die Zwickauer Terror-Zelle NSU steht eine Reform der Sicherheitsbehörden ganz oben auf der Tagesordnung. Allerdings fällt sie in die Zuständigkeit der Kabinettskollegen Friedrich (Innen) und de Maizière (Verteidigung). Leutheusser-Schnarrenberger dagegen ist mehr auf ihre eigene Profilierung bedacht als auf einen substanziellen Beitrag in der Sache. Am Anfang kann jedenfalls nicht die Abschaffung einer Behörde stehen. Zunächst einmal muss geklärt werden, was der MAD noch leistet und welche Aufgaben auf andere Behörden übertragbar wären. Fest steht, dass der Militärgeheimdienst seit dem Ende des Kalten Krieges an Bedeutung verloren hat. Damals bestand seine Hauptaufgabe in der Enttarnung von östlichen Spionen bei der Bundeswehr. Das ist Geschichte. Heute geht es beim MAD eher um die Ãœberprüfung von Soldaten und Offizieren auf eine eventuell extremistische Gesinnung. Ein Job, den wahrscheinlich auch der Verfassungsschutz erledigen könnte. Solche Entscheidungen lassen sich aber nicht im Schnell-Schuss-Verfahren treffen. Ãœbrigens: Nicht nur die Geheimen sind im Zuge der NSU-Affäre unangenehm aufgefallen. Fehler und Versäumnisse gab es auch bei den Justizbehörden. Von einem forschen Einschreiten der zuständigen Bundesjustizministerin ist hier allerdings nichts bekannt. (Zitatende)

Berichtet und kommentiert die “Lausitzer Rundschau” aus Cottbus.

(Textquelle kursiv: Lausitzer Rundschau.de;
Grafikquelle: Bundeswehr.de)

 

Minentaucher entschärfen Sprengsätze unter und über Wasser – ein lebensgefährlicher Job, weil Minen auf Berührung, Geräusche, Druck und Veränderungen des Magnetfeldes reagieren können. Wie die Zeitschrift WUNDERWELT WISSEN (Ausgabe 08/2012) berichtet, tauchen Minentaucher stets allein. Wenn die Bombe explodiert, soll es nur einen Toten geben.

Die deutschen Marinetaucher gehören zu den besten der Welt. Obwohl sie sich fast täglich in Lebensgefahr begeben, ist der letzte Todesfall schon lange her. 2005 starb einer der Männer bei einem Tieftauchgang. Ãœber den genauen Hergang des Unfalls gibt es keine Informationen. Die Bundeswehr hat ihn als “geheim” klassifiziert.

Die Ausbildung ist hart. Schon in den ersten fünf Wochen steigen bis zu 80 Prozent der Kandidaten aus. Zu den Anforderungen gehören acht Kilometer Schwimmen im offenen Meer mit 50 Kilo Ausrüstung, Tauchgänge bei Nacht in eiskaltem Wasser, Absprünge aus Hubschraubern, Minenentschärfung in völliger Dunkelheit und bei starker Strömung, Bootsführerschein, Einzelkämpferausbildung, Angst und Stress. Und das alles zum normalen Bundeswehrsold plus 333 Euro Erschwerniszulage. “Wir konkurrieren mit den Sondereinsatzkommandos der Polizei, mit der Feuerwehr, der GSG 9 und dem Kommando Spezialkräfte KSK der Bundeswehr”, sagt Kapitänleutnant Mario Fink, der Kommandeur der Minentaucher, “und die meisten anderen Einheiten zahlen mehr.” Aber das soll sich ändern. Das Verteidigungsministerium plant eine angemessene Vergütung. (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtet regelmäßig über die Minentaucher der Verwendungsgruppe 37 in der Marine der Bundeswehr.

[Textquelle kursiv: Gruner + Jahr, "Wunderwelt Wissen".de;
Bilderquelle: Marine.de, Ausbildungsfahrt der Minentaucher - Ein Teil des Teams der Minentaucherkompanie (Teil der spezialisierten Einsatzkräfte Marine) nimmt an einer Ausbildungsfahrt auf dem Hochseeschlepper Fehmarn nach Schottland und Irland teil. Im Rahmen der Übung werden unterschiedliche Disziplinen wie Tieftauchen, Nachttauchten, Tauchen bei Strömung etc. an verschiedenen fremden Tauchplätzen geübt, damit die Taucher alle ihre Fähigkeiten aufrecht erhalten. Bevor es mit dem Tauchen losgeht stehen viele Vorbereitungen an. Zwei Minentaucher starten ihren Wracktauchgang beim leichten Kreuzer (Tauchgebiet Scapa Flow.
Beseitigung einer Übungstreibmine - Deutsche Minentaucher springen aus ca. vier Metern Höhe aus einem Hubschrauber Typ Bell UH -1D in die Nähe einer Mine, die frei im Meer treibt. Nach dem Anbringen einer Sprengladung werden die Taucher vom Hubschrauber aufgenommen.]

Hintergrundinformationen: Dienst in den Spezialisierten Einsatzkräften der Marine – Die Minentaucher

Das Beschaffungsamt der Bundeswehr prüft die Einsetzbarkeit israelischer Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Laut einem vertraulichen Bericht vom 17.11.2011, der dem ARD-Magazin “Panorama” vorliegt, reiste eine Expertengruppe Anfang November 2011 nach Israel, um sich über die Kampfdrohne “Heron TP” zu informieren. Laut Bericht decke die Drohne “die Forderungen nach Bewaffnung aus dem Einsatz in Afghanistan” ab und könne “bereits jetzt inklusive Bewaffnungsoption beschafft werden”. Ihre Raketen könnten präzise und kontrolliert eingesetzt werden und seien “sehr effizient” bei der Vermeidung von Kollateralschäden.

Das Verteidigungsministerium erklärt auf Anfrage von “Panorama”, eine “Beschaffung” der “Heron TP” sei derzeit nicht geplant – es gebe keine offizielle “Angebotsaufforderung”. Ob eine Prüfung einer solchen Beschaffung stattfindet, lässt das Ministerium damit offen.

Offiziell prüft die Bundeswehr nur die Anschaffung einer amerikanischen Kampfdrohne vom Typ “Predator B”. Zum Einsatzzweck gibt es bisher keine Angaben. Die US-Amerikaner setzen diesen Drohnentyp auch für die präventive Tötung mutmaßlicher Terroristen ein. Eine endgültige Entscheidung über die Anschaffung will die Bundesregierung im Herbst dieses Jahres fällen, teilte Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt dem Bundestag Mitte Juni mit.

Ãœber die Anschaffung bewaffneter Drohnen besteht bei der Bundeswehr nach “Panorama”-Recherchen grundsätzlich Konsens. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages Hellmut Königshaus (FDP) sieht als Vorteil, dass man mit Kampfdrohnen den Schutz der eigenen Truppen verbessern könne. Außerdem seien sie wegen ihrer Präzision besser mit dem Völkerrecht zu vereinbaren als herkömmliche Waffen.

Sendetermin: “Panorama”, Donnerstag, 26. Juli, 21.45 Uhr, Das Erste

(Textquelle: NDR / Das Erste, panorama.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, HERON Aufklärungs-Drohnen für die Bundeswehr in Afghanistan-Eibsatz, Landung in Maza-e Sharif)

Hintergrundinformationen: Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), Israel Defence Forces.il