BMVg-Regierungsdirektor “übernimmt” Piratenpartei (Video)

von Sebastian ~ 28. April 2012. Zu lesen unter: BMVg, Video.

Bernd Schlömer, Jahrgang 1971, ist neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, mit 66,6 Prozent der Stimmen setzte er sich im piratischen approval voting (Akzeptanzwahl) gegen 7 Mitbewerber durch. Schlömmer ist im Hauptberuf Beamter im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) mit der Amtsbezeichnung Akademischer Direktor vgl. Regierungsdirektor (FüS, Hochschulreferat, zuständig für Uni Bw Hamburg und München), ausgebildet als Diplom-Kriminologe (HSHH-UniBw) und Diplom-Sozialwirt (Uni Osnabrück). Geboren wurde er in Meppen/Niedersachsen, zwischenzeitlich lebt er mit seiner Ehefrau und zwei Kindern in Hamburg und arbeitet in Berlin. Schlömer hat als ziviler Bundeswehr-Angehöriger (seit 1998) des höheren Dienstes als Referent für Bildung an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg den Bologna-Prozess (Hochschulreform) koordiniert. Im BMVg Berlin organisiert er den Kopenhagen-Prozess gemäß Brügge-Kommuniqué (Weiterentwicklung der Berufsbildungssysteme in 33 Ländern).
In der Vorwoche gab Schlömer noch als Stellvtr. BuVo auch zu sicherheitspolitischen Fragen eine Stellungnahme ab, gefragt nach dem geeigneten Vorgehen gegen die Bedrohung durch somalische Piraten, antwortete er der “Rheinischen Post” aus Düsseldorf: “Es sollten auch und vor allen Dingen entwicklungspolitisch-präventive Maßnahmen angedacht werden, um die Stabilität der Region zu fördern” und bei Fragen der Kriminalitätsbekämpfung gelte der Grundsatz: “Die beste Kriminalpolitik ist eine gute Sozialpolitik.” Diese Grundidee trage auch mit Blick auf die Angriffe von somalischen Piraten, betonte Schlömer. Zuvor hatte die Bundesregierung beschlossen, die somalischen Piraten künftig auch durch Angriffe auf ihre küstennahe Infrastruktur zu bekämpfen, Soldatenglück.de berichtete dazu.
Bernd Schlömer war in der Piratenpartei Deutschland bislang in den Jahren 2009 (Eintritt) bis 2011 als Schatzmeister im Bundesvorstand aktiv. Seit 2011 war Bernd Schlömer Stellvertretender Bundesvorsitzender, heute wurde er mit Zweidrittelmehrheit beim PIRATEN-Bundesparteitag 2012 in Neumünster in der dortigen Holstenhalle zum neuen Bundesvorsitzenden der PIRATEN gewählt, er folgt auf Sebastian Nerz. Bernd Schlömmer distanzierte sich klar von rechtsextremen Positionen, Ecken und Kanten seien nicht schädlich, “aber greift ein bei Rechtsextremismus”, forderte er seine Parteifreunde in seiner Bewerbungsrede um den Bundesvorsitz auf. Über 1.400 Mitglieder der Piratenpartei haben sich zu diesem zweitägigen Bundesparteitag eingefunden, alle sind wahlberechtigt.
Die PIRATEN nutzten ihren 11. Bundesparteitag (Livestream) neben der jährlichen Bundesvorstands-Neuwahl auch zur klaren Abgrenzung und zur Klarstellung allzu Meinungs-toleranter Diskussionen zur deutschen Vergangenheit und zu “Rechtsextremauslegern” innerhalb der Partei, in einem Beschluss mit überwältigender nahezu 100-prozentigen Mehrheit heißt es: “Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei”.

Dazu Maritimes: La Mer von Charles Trénet

(Bild-, Grafikquelle: Piratenpartei Deutschland.de, Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender seit 28.04.2012
Videoquelle: via YouTube, Charles Trénet)

10 Kommentare zu BMVg-Regierungsdirektor “übernimmt” Piratenpartei (Video)

  1. Michael

    Eine “interssante Erscheinung” sind die Piraten, sie werden aber an der Realpolitik scheitern ! Oder an den Launen des Schwarms !

  2. Nico

    Wir selbst sind Realpolitik. Neue Wege werden geebnet indem man sie geht. Demokratie ist nicht, dass die Minderheit über eine Mehrheit herscht

  3. Max

    Stimmt, Demokratie ist, wenn die Mehrheit über eine Minderheit herrscht.

  4. Michael

    Zu Bedenken ist das etablierte Kapital, die Ausrichtung unserer Marktwirtschaft. Demokratie kann gar nicht funktionieren, wenn die Mehrheit herrscht ! Gerechtigkeit und Beteiligung der Bürger ist schlecht für das Geschäft !

  5. Dr.Stern

    Eine fantastische Theorie, Demokratie funktioniert nicht, wenn die Mehrheit herrscht. Ich ziehe meine Hut vor dieser Erkenntnis.

  6. Neuer Piratenchef Schlömer "Wir brauchen keine Meinung zu Israel" – Spiegel Online | Tinte | Tintenpatronen

    [...] die junge Partei nicht …"Noch nie einen Koalitionsvertrag gesehen"tagesschau.deBMVg-Regierungsdirektor “übernimmt” Piratenpartei (Video)Soldatenglück [...]

  7. Michael

    @ Dr.Stern

    …bezogen auf Max; selbstverständlich rhetorisch nicht einwandfrei…ich meine das Konzept einer Basisdemokratie kann nicht funktionieren !

    Zitat: …wie in einer reinen Basisdemokratie die Rechte des Einzelnen vor dem Zugriff der jeweiligen Mehrheit geschützt werden können…..

    Eine unbegrenzten Zugriffsmacht gegenüber dem Einzelnen finde ich falsch ! Eine Politik der ersten Person würde bedeuten, jegliche Privilegien der Privatsphäre aufzugeben ! Und NEIN, das Volk ist nicht die Realpolitik.

  8. Peter

    Schöner Spruch Nico!Woher hast du ihn her?Von welchen Kalender hast du ihn?
    Mir wäre lieber ihr würdet mal ein konkretes Programm vorlegen wenn ihr ernstgenommen werden wollt und vor allem gewählt werden wollt!

  9. Nico

    @Peter,
    Ich habe mich selbst noch nicht für die Piraten entschieden. Von daher kann ich Dir diese Antwort nicht bieten. Ich bin ja selbst eher für eine “konstitutionell parlamentarische Wahlmonarchie” . Aber das ist eher meine Überzeugung. Andere haben andere Überzeugungen. Von daher aktzeptiere ich mehrere Standpunkte

  10. Peter

    @Nico
    Verstehe das “Wir selbst” war nicht auf die Piraten bezogen.Alles klar

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