Archiv für April, 2012

UN Women – weltweit engagiert für Gleichberechtigung (Video)

Montag, 30. April 2012

Michelle Bachelet war die erste Präsidentin Chiles und von 2006 bis 2010 im Amt. Jetzt ist sie die Direktorin der UN-Frauen-Organisation. Bachelet versteht sich als Anwältin der Frauen und spricht im DW-Interview über ihr Engagement bei den Vereinten Nationen für mehr Gleichberechtigung, weltweit.

(Videoquelle: Deutsche Welle.de, UNO engagiert sich für Gleichberechtigung | Journal Interview;
Bildquelle: UN.org, International Women’s Day Liberia – Michelle Bachelet, Executive Director of UN Women and former President of Chile, speaks to media after attending a forum for community justice at a Peace Hut in the Liberian village of Totota, Monday, 7 March, 2011. Ms. Bachelet visited Liberia to commemorate the 100th anniversary of International Women’s Day, 8 March.)

Hintergrundinformationen: UN Women.org, UN Women.de, UN Women Nationales Komitee Deutschland, UN Women ist die Einheit der Vereinten Nationen, die sich weltweit für die Gleichberechtigung der Geschlechter und für die Stärkung der Rechte der Frau einsetzt. UN Women nahm die Arbeit im Januar 2011 auf und wird geleitet von Michelle Bachelet, Executiv Director im Rang einer Under Secretary General
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Myanmar/Burma/Birma: UN-Ban, D-Westerwelle und EU-Ashton zu Besuch im einst isolierten Land (Video)

Sonntag, 29. April 2012

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist in Myanmar eingetroffen. Auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle stattet zum Abschluss seiner Südostasien-Reise dem Land einen Besuch ab.

Er ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der Myanmar einen Besuch abstattet. Der FDP-Politiker kündigte an, er wolle die Regierung zu weiteren Schritten in Richtung Demokratie ermuntern. Dazu ist am Montag in der Hauptstadt Naypyidaw auch ein Treffen mit Präsident Thein Sein geplant. Westerwelle wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, die auf Aufträge hofft. Er will auch mit Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi sprechen.

Seit kurzem öffnet sich die Militärdiktatur dem Westen. So konnte die EU in Anwesenheit von Oppositionführerin Aung San Suu Kyi am Samstag eine Vertretung in der Stadt Rangun eröffnen.

Während der Militärdiktatur war das Land viele Jahre international komplett isoliert.Deutschland und die anderen EU-Staaten hatten vor einer Woche einen Großteil ihrer Sanktionen gegen Myanmar ausgesetzt. EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte, die Regierung Myanmars sei an Investitionen aus EU-Staaten interessiert und auch die EU-Staaten profitierten davon. Ashton erklärte, sie sei sicher, dass die Investitionen nicht lange auf sich warten ließen.

Ashton wird am Sonntag in der Hauptstadt Naypyitaw mit Präsident Thein Sein zusammentreffen. Dabei will sie ihm, wie sie sagte, Anerkennung für die bereits erfolgten Veränderungen aussprechen. Der Staatschef hat seit seinem Amtsantritt im März 2011 zahlreiche Reformen in die Wege geleitet, um Birma aus der jahrelangen Isolation zu führen.

Neben der Freilassung vieler politischer Gefangener wurde auch eine Politik der Versöhnung mit Minderheiten in die Wege geleitet.

(Videoquelle, Textauszug: euronews.net;
Grafikquelle: CIA.gov, Flagge, Karte)

Katy Perry – “Part Of Me”, gedreht bei den US-Marines (Video)

Sonntag, 29. April 2012

Soldatenglück Kultur

Katy Perry hat zwei Jahr an ihrem Album “Teenage Dream” gearbeitet. Der Song “Part Of Me” darin arbeitet wohl die gescheiterte Ehe mit Russell Brand auf. Das Musikvideo ist Anfang 2012 beim US Marine Corps in Oceanside Kalifornien/USA augenommen. Nachdem “sie” im Musikvideo ihren Freund mit einer anderen Frau bei Zärtlichkeiten beobachtet und als “Lügner” entlarvt, lässt sie sich sich von den US-Streitkräften rekrutieren und absolviert bei den Marines eine Ausbildung als Soldatin, der im Musikvideo ein militärischer Einsatz folgt.
Ihre Verbundenheit zu den US-Soldaten zeigte Katy Perry schon in 2010, mit anderen Künstlern gab sie für die Männer und Frauen der Truppe ein Konzert und schwebte (Bild unten) im Hangar der Marine Corps Air Station Miramar zur Freude der Marines mit dem Fallschirm ein.

(Video-, Bildquelle: Katy Perry.com via YouTube;
Bildquelle: Marines.mil, Katy Perry makes a grand entrace on a parachute at the 2010 VH1 Divas Salute the Troops concert at Marine Corps Air Station Miramar, Calif., Dec. 3. Approximately 27,000 people attended the concert hosted by Kathy Griffin, which featured Katy Perry, Nicki Minaj, Sugarland, Grace Potter and the Nocturnals and a special appearance by Heart.)

Hintergrundinformationen: U.S. Marine Corps, Marines

BMVg-Regierungsdirektor “übernimmt” Piratenpartei (Video)

Samstag, 28. April 2012

Bernd Schlömer, Jahrgang 1971, ist neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, mit 66,6 Prozent der Stimmen setzte er sich im piratischen approval voting (Akzeptanzwahl) gegen 7 Mitbewerber durch. Schlömmer ist im Hauptberuf Beamter im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) mit der Amtsbezeichnung Akademischer Direktor vgl. Regierungsdirektor (FüS, Hochschulreferat, zuständig für Uni Bw Hamburg und München), ausgebildet als Diplom-Kriminologe (HSHH-UniBw) und Diplom-Sozialwirt (Uni Osnabrück). Geboren wurde er in Meppen/Niedersachsen, zwischenzeitlich lebt er mit seiner Ehefrau und zwei Kindern in Hamburg und arbeitet in Berlin. Schlömer hat als ziviler Bundeswehr-Angehöriger (seit 1998) des höheren Dienstes als Referent für Bildung an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg den Bologna-Prozess (Hochschulreform) koordiniert. Im BMVg Berlin organisiert er den Kopenhagen-Prozess gemäß Brügge-Kommuniqué (Weiterentwicklung der Berufsbildungssysteme in 33 Ländern).
In der Vorwoche gab Schlömer noch als Stellvtr. BuVo auch zu sicherheitspolitischen Fragen eine Stellungnahme ab, gefragt nach dem geeigneten Vorgehen gegen die Bedrohung durch somalische Piraten, antwortete er der “Rheinischen Post” aus Düsseldorf: “Es sollten auch und vor allen Dingen entwicklungspolitisch-präventive Maßnahmen angedacht werden, um die Stabilität der Region zu fördern” und bei Fragen der Kriminalitätsbekämpfung gelte der Grundsatz: “Die beste Kriminalpolitik ist eine gute Sozialpolitik.” Diese Grundidee trage auch mit Blick auf die Angriffe von somalischen Piraten, betonte Schlömer. Zuvor hatte die Bundesregierung beschlossen, die somalischen Piraten künftig auch durch Angriffe auf ihre küstennahe Infrastruktur zu bekämpfen, Soldatenglück.de berichtete dazu.
Bernd Schlömer war in der Piratenpartei Deutschland bislang in den Jahren 2009 (Eintritt) bis 2011 als Schatzmeister im Bundesvorstand aktiv. Seit 2011 war Bernd Schlömer Stellvertretender Bundesvorsitzender, heute wurde er mit Zweidrittelmehrheit beim PIRATEN-Bundesparteitag 2012 in Neumünster in der dortigen Holstenhalle zum neuen Bundesvorsitzenden der PIRATEN gewählt, er folgt auf Sebastian Nerz. Bernd Schlömmer distanzierte sich klar von rechtsextremen Positionen, Ecken und Kanten seien nicht schädlich, “aber greift ein bei Rechtsextremismus”, forderte er seine Parteifreunde in seiner Bewerbungsrede um den Bundesvorsitz auf. Über 1.400 Mitglieder der Piratenpartei haben sich zu diesem zweitägigen Bundesparteitag eingefunden, alle sind wahlberechtigt.
Die PIRATEN nutzten ihren 11. Bundesparteitag (Livestream) neben der jährlichen Bundesvorstands-Neuwahl auch zur klaren Abgrenzung und zur Klarstellung allzu Meinungs-toleranter Diskussionen zur deutschen Vergangenheit und zu “Rechtsextremauslegern” innerhalb der Partei, in einem Beschluss mit überwältigender nahezu 100-prozentigen Mehrheit heißt es: “Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei”.

Dazu Maritimes: La Mer von Charles Trénet

(Bild-, Grafikquelle: Piratenpartei Deutschland.de, Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender seit 28.04.2012
Videoquelle: via YouTube, Charles Trénet)

9000 US-Marines verlassen Okinawa/Japan (Video)

Samstag, 28. April 2012

Die USA strukturieren ihre Streitkräfte im asiatisch-pazifischen Raum um. Rund die Hälfte der 20.000 Marines auf der südjapanischen Insel Okinawa werden abgezogen. Die rund 9000 Soldaten und ihre Familien werden unter anderem nach Guam, Australien und Hawaii verlegt.

Japans Verteidigungsminister Naoki Tanaka sagte, er sei zufrieden mit dem Plan, auf den man sich mit dem Pentagon geeinigt habe, denn eine beachtliche Zahl an Soldaten verbleibe in Okinawa, um die Sicherheit zu garantieren. Gleichzeitig zögen soviele Amerikaner ab, um anti-amerikanischen Unmut in der Bevölkerung zu besänftigen.

Die Bewohner von Okinawa demonstrieren seit langem und immer wieder gegen die amerikanischen Soldaten. Durch sie seien Lärm und Verbrechen auf die Insel gekommen. Die Neuordnung der auf Okinawa stationierten US-Streitkräfte war seit langem geplant.

Dazu des Defense.gov-Artikel: U.S., Japan Agree on Okinawa Troop Relocation

(Videoquelle: euronews.net;
Grafikquelle: CIA.gov;
Bildquelle: Defense.gov, Vergleichsbild: U.S. Defense Secretary Leon E. Panetta attends a press conference with Japanese Defense Minister Yasuo Ichikawa at the Ministry of Defense in Tokyo, Oct. 25, 2011. DOD photo by U.S. Air Force Tech. Sgt. Jacob N. Bailey)



Pakistan: Die Marke Al-Kaida lebt weiter

Freitag, 27. April 2012

Lange Zeit waren die Witwen von Osama bin Laden von der Außenwelt abgeschottet. Mit der Abschiebung der drei Frauen kurz vor dem ersten Todestag des einstigen Terror-Führers will Pakistan nun einen Schlussstrich unter das Kapitel Al-Kaida ziehen.

Legitim ist das nicht. Denn Pakistans Sicherheitskräfte haben mindestens versagt, wenn sie den geistigen Brandstifter des globalen islamistischen Terrorismus nicht sogar über Jahre deckten. Ohne Hilfe von außen hätte dieser nie so lange in seinem Versteck ausharren können. Ganze fünf Jahre lebte Bin Laden im Zentrum von Abbottabad, einer Stadt von 100 000 Einwohnern nahe Islamabad. Das komplexe Anwesen lag nicht weit von einer Militärakademie entfernt.

Die USA haben mit ihrer Aktion “Geronimo” vor einem Jahr der Hydra das Haupt abgeschlagen. Aber wie bei dem Wesen aus der griechischen Mythologie wuchsen der Terrororganisation dafür neue Köpfe nach. So ist Al-Kaida im Grenzgebiet zu Afghanistan zwar inzwischen unter Druck geraten, vor allem, weil die USA deren Anhänger mit gezielten Drohnen-Angriffen töten.

Ausgewichen aber ist das Netzwerk in andere Regionen. Als Marke, ähnlich wie beim Franchise-Konzept aus den USA, wurde es exportiert. Schrecken verbreitet der Name nun in Nordafrika und erst recht im Jemen. Selbst die somalische Al-Shabaab am Horn von Afrika hat sich inspirieren lassen. Insofern gilt: Bin Laden terrorisiert weiter. (Zitatende)

Kommentiert die “Neue Osnabrücker Zeitung” heute.
Soldatenglück.de berichtete über die US-Operation gegen Osama bin Laden in Abbottabad/Pakistan.

(Textquelle kursiv: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Bildquelle: Al Qaida Propaganda-Videoausschnitt)

Thema im Schweriner Landtag: Bundeswehr an Schulen (Videos)

Freitag, 27. April 2012

Auslegung des “Beutelsbacher Konsens” in Meck-Pomm strittig -
Bundeswehr als Störfaktor in Schule und Gesellschaft?

Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern schlagen der Antrag “Bundeswehr nicht bevorzugen” von den Bündnis-Grünen und deren Erklärungen dazu in der Öffentlichkeit hohe Wellen, einzelne Grüne unterstellen Jugendoffizieren der Bundeswehr und der einladenden Lehrerschaft den gezielten militärischen Mißbrauch der Politischen Bildungs-Aufgabe u.a. an Schulen für Nachwuchswerbung.
Torsten Renz MdL spricht am 26.04.2012 im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zum Thema “Keine Bevorzugung der Bundeswehr an Schulen und eine breite politische Bildungsarbeit (Beutelsbacher Konsens) gewährleisten”.

16. Landtagssitzung – Keine Bevorzugung der Bundeswehr an Schulen – Andreas Butzki (SPD).

Hintergrund:
Beutelsbacher Konsens
I. Überwältigungsverbot.

Es ist nicht erlaubt, den Schüler – mit welchen Mitteln auch immer – im Sinne erwünschter Meinungen zu überrumpeln und damit an der “Gewinnung eines selbständigen Urteils” zu hindern . Hier genau verläuft nämlich die Grenze zwischen Politischer Bildung und Indoktrination. Indoktrination aber ist unvereinbar mit der Rolle des Lehrers in einer demokratischen Gesellschaft und der – rundum akzeptierten – Zielvorstellung von der Mündigkeit des Schülers.

2. Was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist, muss auch im Unterricht kontrovers erscheinen.

Diese Forderung ist mit der vorgenannten aufs engste verknüpft, denn wenn unterschiedliche Standpunkte unter den Tisch fallen, Optionen unterschlagen werden, Alternativen unerörtert bleiben, ist der Weg zur Indoktrination beschritten. Zu fragen ist, ob der Lehrer nicht sogar eine Korrekturfunktion haben sollte, d. h. ob er nicht solche Standpunkte und Alternativen besonders herausarbeiten muss, die den Schülern (und anderen Teilnehmern politischer Bildungsveranstaltungen) von ihrer jeweiligen politischen und sozialen Herkunft her fremd sind.

Bei der Konstatierung dieses zweiten Grundprinzips wird deutlich, warum der persönliche Standpunkt des Lehrers, seine wissenschaftstheoretische Herkunft und seine politische Meinung verhältnismäßig uninteressant werden. Um ein bereits genanntes Beispiel erneut aufzugreifen: Sein Demokratieverständnis stellt kein Problem dar, denn auch dem entgegenstehende andere Ansichten kommen ja zum Zuge.

3. Der Schüler muss in die Lage versetzt werden, eine politische Situation und seine eigene Interessenlage zu analysieren,

sowie nach Mitteln und Wegen zu suchen, die vorgefundene politische Lage im Sinne seiner Interessen zu beeinflussen. Eine solche Zielsetzung schließt in sehr starkem Maße die Betonung operationaler Fähigkeiten ein, was eine logische Konsequenz aus den beiden vorgenannten Prinzipien ist. Der in diesem Zusammenhang gelegentlich – etwa gegen Herman Giesecke und Rolf Schmiederer – erhobene Vorwurf einer “Rückkehr zur Formalität”, um die eigenen Inhalte nicht korrigieren zu müssen, trifft insofern nicht, als es hier nicht um die Suche nach einem Maximal-, sondern nach einem Minimalkonsens geht. (Zitatende)

(Videoquellen: YouTube CDU Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern;
Grafikquelle: Bundeswehr.de,

Hintergrundinformationen: Jugendoffiziere der Bundeswehr, Jugendoffiziere im Unterricht

Bundesregierung bilanziert zur 100. Kabinettssitzung Arbeitseifer und Präsenz der Ressorts (Video)

Freitag, 27. April 2012

Schon jetzt doppelt so produktiv wie die große Koalition.
Mit durchschnittlich 39 Minuten pro Kabinettssitzung ist die schwarz-gelbe Regierung eher auf politischen Durchfluss orientiert.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist jetzt höchst offiziell dem Eindruck entgegen getreten, sie brächte außer internem Streit und schlechten Inszenierungen nicht viel zustande. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) hat, nach einem Bericht der “Leipziger Volkszeitung” (Freitag-Ausgabe), in einem akribisch ermittelten Vermerk für die am vergangenen Mittwoch absolvierte 100. Jubiläumssitzung des schwarz-gelben Bundeskabinetts ermitteln lassen, dass die amtierende Regierung bereits nach zweieinhalb Jahren doppelt so aktiv gewesen sei, wie die vergangene Regierung der großen Koalition in ihrer gesamten Amtszeit. In einem kurzen Lagevortrag hatte, nach Teilnehmerberichten, Pofalla erläutert, dass in den bisherigen Sitzungen der Bundesregierung insgesamt 1125 Kabinettsvorlagen, darunter 306 Gesetzentwürfe, 123 Verordnungen und 14 Allgemeine Verwaltungsvorschriften im Kabinett verabschiedet worden seien. Im gesetzlichen Vollzugsbetrieb ohne Aussprache, den sogenannten Top-1-Themen, lag danach bisher das Bundesfinanzministerium mit 149 Vorhaben deutlich an der Spitze aller Ressorts. Mit vier Vorhaben bildete der Bundeskulturminister das handelnde Schlusslicht. Die für die Öffentlichkeit womöglich interessantere Statistik Pofallas zu den sogenannten “O-Tops”, den ordentlichen Tagesordnungspunkten mit mündlicher Begründung und eventueller Debatte, lässt einen Rückschluss auf die Bedeutung der Ministerien zu: Dabei liegen der Finanzminister und der Außenminister mit jeweils 43 vorhaben Kopf an Kopf. Das ursprünglich von der FDP für verzichtbar gehaltene Entwicklungsministerium mit Dirk Niebel (FDP) an der Spitze hat zwar mittlerweile viel inhaltliche Schlagzeilen in der Öffentlichkeit erreicht, aber, so Pofallas trockene Arbeitsbilanz für das Kabinett: “DAS BMZ hatte noch gar keinen O-TOP.” Mit durchschnittlich 39 Minuten pro Kabinettssitzung ist die schwarz-gelbe Regierung eher auf politischen Durchfluss orientiert. Dabei war die 24. Kabinettssitzung am 7. Juli 2010 mit drei Minuten die kürzeste und die 69. Kabinettssitzung am 6. Juli 2011 mit 81 Minuten (es ging um den Haushalt 2012) die längste Kabinettszusammenkunft. Die Top drei der fehlenden Minister im Kabinett, die sich durch Staatssekretäre vertreten ließen, führt ebenfalls Entwicklungsminister Niebel (23 Mal) an, dicht gefolgt vom momentanen Spitzenkandidat der CDU in Nordrhein-Westfalen, Bundesumweltminister Norbert Röttgen und erstaunlicherweise der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (jeweils 19 Mal). Mit ihren 34 Jahren trägt Frau Schröder aber, neben dem neuen Vizekanzler Philipp Rösler (39 Jahre), auch wesentlich zum von Kanzlerin Angela Merkel positiv in der Sitzung bewerteten eher jugendlichen Durchschnittsalter des Kabinetts bei. Es liegt momentan, nach sechs erfolgten Ministerwechseln, bei von Pofalla errechneten exakten 51,61 Jahre. (Zitatende)

Berichtet die “Leipziger Volkszeitung” heute.
Mittwochvormittags tagt das Bundeskabinett, das das Video: Die Woche der Kanzlerin vom 20.4.2012, Politisches aus sieben Tagen: Staatsbesuche, Empfänge, Reisen – wo auch immer die Kanzlerin ist. Spannende Hintergründe, neue Eindrücke. Ab jetzt jeden Freitag im Kanal der Bundesregierung.

(Textquelle kursiv: Leipziger Volkszeitung.de;Bildquelle: Soldatenglück.de, Blick aus dem Bundestag auf das Bundeskanzleramt;
Videoquelle: Bundesregierung.de)

Starke Frauen in der Bundeswehr (Video)

Donnerstag, 26. April 2012

Rund 200.000 Soldaten umfasst die Bundeswehr. Davon sind circa 18.000 Frauen. Doch an sich spielt das Geschlecht keine Rolle: Alle leisten gemeinsam ihren Dienst.

Rund 10 Prozent aller Berufs- und Zeitsoldaten sind Frauen – Tendenz steigend. Sie nehmen generell an allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr teil. Kannte die Bundeswehr über Jahrzehnte Frauen ausschließlich im Sanitätsdienst, stehen ihnen seit 2001 alle Teilstreitkräfte offen. Frauen an der Waffe sind keine Ausnahme mehr.

Dazu auch der aktuelle Artikel bei Deutsches Heer.de: Premiere: Soldatinnen zu Heeresbergführern ernannt Nach mehr als fünfzig Jahren Heeresbergführerausbildung in der Bundeswehr wurden erstmals zwei Soldatinnen zu Heeresbergführern ernannt. weiterlesen

(Bild-, Videoquelle: Bundeswehr.de)

Bundeswehr-Strategie für Afghanistan, Befehlshaber Einsatzführungskommando im Deutsche Welle Interview (Video)

Donnerstag, 26. April 2012

Als Teil der internationalen ISAF-Truppen ist die Bundeswehr seit gut 10 Jahren am Hindukusch im Einsatz. Hier soll sie für Sicherheit und Frieden sorgen.

Greift die Strategie der Bundeswehr für Afghanistan? Dazu im Journal-Interview: Generalleutnant Rainer Glatz, Befehlshaber Einsatzführungskommando Bundeswehr (EinsFüKdoBw).

[Videoquelle: Deutsche Welle.de, Journal Interview, April 2012;
Bilderquellen: Bundeswehr.de, GenLt Glatz im Gespräch vor der Lagekarte Afghanistan mit dem Bundesaußenminister, Artikel: "Außenminister Dr. Guido Westerwelle besucht Einsatzführungskommando", GenLt bei Pressekonferenz, Bundeskanzlerin Dr. Merkel und Generalinspekteur Wieker im Einsatzführungskommando;
NATO.ISAF.int, MAZAR-E SHARIF, Afghanistan (Feb. 26, 2011) - Commander, German Operations Command German Army Lt. Gen. Rainer Glatz presents Deputy Commander, Regional Command North U.S. Army Brig. Gen. Sean P. Mulholland the Silver Honour Cross of the Bundeswehr for his outstanding meritorious service. (U.S. Navy Photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Jason Johnston)]