Soldatenglück

Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Bayern müssen, bevor sie eingestellt werden, versichern, dass sie keine Verbindung zur Linkspartei unterhalten. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Dienstag-Ausgabe) unter Berufung auf eine entsprechende Standard-Erklärung, die dem Blatt vorliegt. Darin heißt es: “Mit dieser Verpflichtung des Beamten ist insbesondere unvereinbar jede Verbindung mit einer Partei, Vereinigung oder Einrichtung, die die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinnes des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung ablehnt oder bekämpft.” Auf einer der Erklärung beigefügten Liste stehen neben zahlreichen links- und rechtsextremistischen Parteien und Organisationen auch die NPD und die Linkspartei. Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, sagte dazu der “Mitteldeutschen Zeitung”: “Das ist die Fortsetzung der Berufsverbotspraxis gegen unliebsame politische Konkurrenten. Damit wird die von der Verfassung geschützte Berufsfreiheit eingeschränkt. Ich habe immer stärkere Zweifel, ob die CSU auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Diese Praxis muss sofort enden. Wir werden prüfen, welche Schritte wir dagegen einleiten können.” (Zitatende)

Beichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle vorab.
Soldatenglück.de meint: Völlig richtig, die so genannte Partei DIE LINKE im Bund und in den Länder wie auch die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung und deren Zentralorgan “Neues Deutschland” sind bis an deren Spitze durchsetzt mit ehemaligen Informellen Mitarbeitern (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS, Stasi) und Personen, die die freiheitlich demokratische Grundordnung ablehnen und in eine andere Staatsform verändern wollen, Verfassungstreue ist systematisch und individuell nicht gegeben. Die geforderte Anti-NPD und Anti-Rechtsextrem-Erklärung ist ebenso richtig und nicht weniger wichtig.
Wer für den Staat Dienst im Beamten- oder Angestelltenstatus tut, hat eine Garantenstellung und soll im Kopf ein überzeugter und überzeugender Demokrat sein, mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und im Herzen ein patriotischer Bürger sein, der seinem Land und der freiheitlichen Gesellschaft dient.
Die bayerische Vorgehensweise sollte als Pflicht-Regelung in allen Bundesländern und auch für den Bundesdienst eingeführt werden. Für linke und rechte Agitatoren ist kein Platz im Staatsdienst, das Spektrum unserer demokratische Parteien wie SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, Piratenpartei, FDP, CDU, CSU  usw. bietet Freiraum für gesellschaftspolitisches Engagement, wer ideologisch links und rechts davon beheimatet ist, kann und darf kein der Demokratie verpflichteter Staatsdiener werden oder sein.
So zum Beispiel auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident erhebliche Zweifel an der Verfassungstreue der Partei DIE LINKE und formuliert: “Das betrifft ihre erklärte Forderung nach einem Systemwechsel, die Aktivität höchst zweifelhafter innerparteilicher Gruppen wie die Kommunistische Plattform, die Kontaktpflege einzelner Abgeordneter zu Diktaturen in aller Welt und zu gewaltnahen linksextremistischen Gruppen hierzulande.”

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bilgrafikquelle: Bayern.de, Bayerisches Wappen)

ZDF dreht 16. Staffel der “Küstenwache” 26 neue Folgen entstehen bis Ende 2012

“Albatros II – wir laufen aus”, heißt es wieder, wenn am Mittwoch, 1. Februar 2012, in Neustadt in Holstein die Dreharbeiten zu neuen Folgen der ZDF-Serie “Küstenwache” beginnen. Fesselnde Geschichten rund um den Alltag dieser besonderen Polizeieinheit, spannende Kriminalfälle, spektakuläre Einsätze in der reizvollen Ostseeregion, riskante Rettungsaktionen und vor allem das sympathische “Küstenwache”-Team um Kapitän Ehlers (Rüdiger Joswig) und Wachhabende Saskia Berg (Sabine Petzl) warten auf die Zuschauer in 26 neuen Folgen der 16. Staffel.

In den ersten Folgen übernimmt Kapitän Thure Sander (Manou Lubowski) gleich dreimal das Kommando. Auch Saskia Berg steht als Kapitän auf der Brücke der “Albatros II” und muss schon bei ihrem ersten Einsatz einen perfiden Mord im Umfeld eines prominenten Sternekochs lösen. Aber nicht nur Verbrechen und dramatische Unfälle auf hoher See, sondern auch ganz private Schicksale bestimmen den Alltag der Küstenwache.

Glücklicherweise hält das Team auch in heiklen Situationen zusammen. Zwar bieten die Schwächen einzelner Crewmitglieder immer wieder Anlass zu Foppereien, und nach wie vor sind sich die Bootsfrau Cornelius (Lara-Isabelle Rentinck) und IT-Spezialist Ben Asmus (Max Florian Hoppe) nicht “grün”, aber wenn es darauf ankommt, heißt es: einer für alle und alle für einen.

Mit Rüdiger Joswig, Sabine Petzl, Andreas Dobberkau, Lara-Isabelle Rentinck, Andreas Arnstedt, Max Florian Hoppe, Michael Kind und Manou Lubowski sind wieder prominente Darsteller an Bord der “Albatros”.

Die Dreharbeiten in Neustadt/Holstein und Umgebung dauern voraussichtlich bis Mitte Dezember 2012. Produziert wird die “Küstenwache” von der Opal Filmproduktion GmbH, Alexander von Hohenthal, Berlin. Die Redaktion im ZDF haben Sabine Groß und Sophie Venga Fitz.

Derzeit ist im ZDF noch bis Ende März 2012 die 15. Staffel der “Küstenwache”, jeweils mittwochs um 19.25 Uhr, zu sehen.

(Textquelle: ZDF.de;
Bilderquellen: Bundespolizei.de, Soldatenglück.de)

Hintergrundinformationen: Bundespolizei See; Küstenwache, seit Juli 1994 ist die maritime Komponente der Bundespolizei Teil der “Küstenwache”, einem Koordinierungsverbund der Vollzugskräfte des Bundes auf See, zu dem der Zoll, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und der Fischereischutz gehören. Seit dem 01.01.2007 ist die BUNDESPOLIZEI als Sicherheitspartner im Gemeinsamen Lagezentrum See (GLZ-See) des maritimen Sicherheitszentrums (MSZ) in Cuxhaven vertreten.

Soldatenglück Kultur

Die Story eines Luftwaffe-Soldaten, voller Musik, wie sie sich in den 60er Jahren überall zugetragen haben könnte. Außerdem ist das Buch “Allgäu Sixties – Die 60er in Kaufbeuren und am Fliegerhorst” ein Stück Zeitgeschichte über die FKGrp 13 und die Technische Schule der Luftwaffe 1 (Wappen unten) in Kaufbeuren.

Allgäu Sixties von Peter M. Roese – eine olivgrün angehauchte Liebeserklärung an das Allgäu und die 60er Jahre. Kaufbeuren ist Hauptschauplatz dieser bisweilen nicht ganz ernst gemeinten Story um den Luftwaffensoldaten Rossner und seine Clique. Dienst in der Kaserne, heiße Feten, eine Band und Liebeleien am Bärensee – all dies ist eingebettet in die stürmischen Sixties, die auch das beschauliche Allgäu ganz ordentlich aufmischten. Humor wird aber nicht nur rund um den Fliegerhorst groß geschrieben – Rossner & Co. lassen es sich nicht nehmen, auch die Umgebung zu erkunden: Landsberg, Memmingen, Mindelheim, Marktoberdorf, Schongau, Füssen, Kempten, Oberstdorf, Tirol …
Außerdem verschlägt es den Leser ins fränkische Neuhaus an der Pegnitz, ins baden-württembergische Mengen und nach Diepholz bei Bremen, stets garniert mit politischen und gesellschaftlichen Ereignissen der wilden 60er. Eine kurzweilige Lektüre voller lebendiger Zeitgeschichte und Lokalkolorit – nicht nur für Allgäufans.

Die Allgäuer Zeitung schreibt über das Buch: “Dokumentiert das besondere Lebensgefühl von damals.” Der Kreisbote Kaufbeuren meint: “Ein Stück Stadtgeschichte” und das Diepholzer Kreisblatt stellt fest: “Da lernt die Leserin und der Leser ganz nebenbei auch einige Sehenswürdigkeiten kennen”, Soldatenglück.de meint: “Eine Hommage an die Zeit beim Bund und den Fliegerhorst Kaufbeuren, der leider geschlossen werden soll”.

Der Autor
Peter Max Roese, 1944 in Erlangen geboren, landete als junger Mechaniker zunächst im Fliegerhorst Kaufbeuren. Nach der dortigen Dienstzeit und einer Fortbildung zum Techniker arbeitete er viele Jahre als Projektleiter und Entwickler für öffentliche und Industrieunternehmen u. a. in Nigeria und im Iran, im Nahen und Mittleren Osten in den Bereichen Consulting, Produktion und Markting von Medizinalgeräten sowie in Deutschland in der Entwicklung und Herstellung von Desinfektionsprodukten.
Neben zwei Kriminalromanen (Nigeria Connection, 2006; AFN Tehran, 2007) verfasste Roese zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften zum Thema Afrikanistik. Derzeit lebt und arbeitet der weitgereiste Schriftsteller in Lautertal / Odenwald.

Allgäu Sixties – Die 60er in Kaufbeuren und am Fliegerhorst,
Paperback, 320 Seiten, € 14,80, ISBN 978-3-88190-630-2, Lindemanns Bibliothek

(Bildgrafikquelle: Info Verlag.de;
Grafikquelle: Luftwaffe.de; Wappen der Technischen Schule der Luftwaffe 1 TSLw1)

Hintergrundinformationen: Technische Schule der Luftwaffe 1, Geschichte des Standortes und Fliegerhorstes Kaufbeuren/Bayern

“Befehl zum Abmarsch”

Monatelang niedrige Dienste für höhere Militärs: Oft genug mutiert die Ausbildung an der Waffe später zu einem simplen Handlangerjob. Da werden Grundwehrdiener in den Heeresgroßküchen zum Tellerschrubben vergattert, in den Amtsstuben mit lästigem Bürokram eingedeckt oder in den tarnfarbenen Fahrzeugen als Chauffeure benutzt.

Bei diesen Aussichten kein Wunder, dass dem Bundesheer die jungen Männer abhandenkommen. Nicht nur wegen der geburtenschwachen Jahrgänge, nein, immer mehr Taugliche ziehen es vor, statt des Wehrdienstes unter Dauerbefehlston lieber Zivildienst im Sozialwesen oder bei den Blaulichtorganisationen abzuleisten – und zwar ganze neun Monate lang statt sechs, wohlgemerkt.

Mit Recht will der Verteidigungsminister zunächst die Systemerhalter im Heeresbetrieb abbauen und dann endlich die Wehrpflicht abschaffen – auch wenn sich über sein politisches Vorgehen bekanntlich trefflich streiten lässt.

Auch 21 von 27 EU-Staaten haben die Sinnlosigkeit des Einziehens von meist widerwilligen Volljährigen längst erkannt – und setzen nur mehr auf freiwillige Berufs- und Zeitsoldaten. Doch die ÖVP denkt angesichts der schrumpfenden Zahl an Rekruten lieber daran, Untaugliche mit Drohgebärden gefügig zu machen. Stur hält sie an der Wehrpflicht fest – aber wohl nur zu einem einzigen Zweck: dass sie damit Darabos´ Mission scheitern lassen kann. (Zitatende)

Kommentiert Nina Weißensteiner vom STANDARD aus Wien/Österreich in der morgigen Ausgabe.
Dazu der STANDARD-Artikel: Dem Bundesheer gehen die Rekruten aus, in dem es heißt:“Jüngste Berechnungen des Verteidigungsressorts kommen zu dem Schluss, dass das Bundesheer bald nicht mehr genug Präsenzdiener für den laufenden Betrieb einziehen kann – Ab 2015 fehlen mehr als 1200 Mann”.

(Textquelle kursiv: Der Standard.at;
Bildquelle: Österreichs Bundesheer.at Austrian Armed Forces Photograph/Dragan TATIC, Österreichs Bundespräsident Fischer mit Soldaten es Bundesheeres und Verteidigungsminister Darabos im Jahr 2010;
Grafikquelle: CIA.gov, Österreich Karte)

Hintergrundinformationen: Österreichs Bundesheer.at, Mag. Norbert Darabos ist seit 11. Januar 2007 Bundesminister für Landesverteidigung

Eine Soldatin umarmt tröstend den Angehörigen eines in Afghanistan getöteten Bundeswehr-Soldaten. (aus urherbrechtlichen Gründen kann das Bild hier leider nicht gezeigt werden, bitte zum Foto einfach der Verlinkung folgen)

“Rückblende” heißt der deutsche Wettbewerb und Preis für politische Fotografie und Karikatur. Die “Rückblende” ist ein gemeinsamer Wettbewerb für politische Fotografie und Karikatur in Deutschland. Veranstalter der mittlerweile 28. “Rückblende” sind die Landesvertretung Rheinland-Pfalz und der Bundesverband der Deutschen Zeitungsverleger in Kooperation mit der Bundespressekonferenz.

Die “Rückblende” 2011 zeichnet mit dem ersen Preis das Bild des AFP-Fotoreporters John MacDougall (Jahrgang 1974, geboren in Paris) aus. Eine Soldatin umarmt den Angehörigen eines in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten. Im 10. Jahr des Afghanistan-Einsatzes der deutschen Soldatinnen und Soldaten, ist es das erste Mal seit Bestehen der Rückblende, dass ein Foto mit Bundeswehr-Bezug mit dem ersten Preis ausgezeichnet wurde. Das Foto zeigt eine ausdrucksstarke Begebenheit am Rande der offiziellen Trauerfeier für die in Afghanistan gefallnenen Bundeswehr-Soldaten Major Thomas Tholi, Hauptmann Markus Matthes und Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein am 03. Juni 2011 in Hannover. Soldatenglück.de berichtete darüber. Der AFP-Fotograf wurde für dieses besondere Foto mit dem ersten Preis der “Rückblende” 2011 ausgezeichnet.
Das prämierte Foto konzentriere sich auf die menschliche Dimension der Tragödie, indem es eine Soldatin in tröstender Umarmung mit einem Angehörigen zeigt, erklärten die Organisatoren des Preises “Rückblende”. “Ich freue mich, dass unter den vier Fotos, die ich für den Wettbewerb eingereicht hatte, nun dieses ausgezeichnet wurde. Denn es war für mich das ausdrucksstärkste”, sagte John MacDougall, als er den Preis (dotiert mit 7.000 Euro) in Berlin entgegennahm. Den zweiten Preis erhielt Marc-Steffen Unger für dieses Bild mit Atkanzler Helmut Schmidt, auch dieses ausgezeichnete Foto von Marcus Brandt von Papst Benedikt XVI. hat einen Bw-Bezug.

Alle Teilnehmer-Beiträge werden in einer Bilddatenbank im Internet präsentiert unter: Rückblende.rlp.de (Grafik oben)

Die Ausstellung können Sie persönlich anschauen in
Berlin, Landesvertretung Rheinland-Pfalz 27. Januar bis 19. Februar 2012
Trier, Kurfürstliches Palais der ADD, 29. Februar bis 20. März 2012
Mainz, SWR-Funkhaus, 28. März bis 20. April 2012
Bonn, Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, 9. Mai bis 10. Juni 2012
Brüssel, Rückblende-Abend in der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz, 19. Juni 2012
Leipzig, Zeitgeschichtliches Forum Leipzig, 5. Juli bis 12. August 2012
Koblenz, Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, 22. August bis 14. September 2012
Neustadt a.d. Weinstraße, Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, 26. September bis 26. Oktober 2012

Im Jahr 2011 setzten die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager insgesamt rund 98,2 Millionen Hektoliter Bier ab. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ging damit der Bierabsatz gegenüber dem Vorjahr leicht um 0,1 % beziehungsweise um 0,1 Millionen Hektoliter zurück. In den Zahlen sind alkoholfreie Biere und Malztrunk sowie das aus Ländern außerhalb der Europäischen Union eingeführte Bier nicht enthalten.

Biermischungen – Bier gemischt mit Limonade, Cola, Fruchtsäften und anderen alkoholfreien Zusätzen – machten 2011 mit 3,8 Millionen Hektolitern 3,9 % des gesamten Bierabsatzes aus. Gegenüber dem Jahr 2010 reduzierte sich der Absatz in diesem Biersegment um 3,4 %.

84,2 % des gesamten Bierabsatzes waren für den Inlandsverbrauch bestimmt und wurden versteuert. Die versteuerte Menge sank gegenüber 2010 um 0,8 % auf 82,7 Millionen Hektoliter. Steuerfrei (Exporte und Haustrunk) wurden 15,5 Millionen Hektoliter Bier abgesetzt (+ 4,0 %). Davon gingen 11,2 Millionen Hektoliter (+ 2,0 %) in EU-Länder, 4,1 Millionen Hektoliter (+ 10,5 %) in Drittländer und 0,2 Millionen Hektoliter (- 4,8 %) unentgeltlich als Haustrunk an die Beschäftigten der Brauereien.

Der Bierabsatz war 2011 – wie auch in den Vorjahren – in Nordrhein-Westfalen mit einem Anteil von 24,4 % und in Bayern mit 22,5 % am höchsten. Diese beiden Bundesländer führten auch den Inlandsabsatz an: in Nordrhein-Westfalen lag er bei 26,1 %, in Bayern bei 22,0 %. Den höchsten Bierabsatz über die bundesdeutschen Grenzen hinweg erzielten dagegen die Brauereien oder Bierlager mit Sitz in Niedersachsen oder Bremen mit einem Anteil von 28,1 %. Alle Angaben zum regionalen Absatz von Bier richten sich nach dem Sitz der Steuerlager (Brauereien und Bierlager). (Zitatende)

Zur Tabelle: Entwicklung des Bierabsatzes in Deutschland, im Jahr 2000 lag der Bierabsatz noch bei 109,8 Millionen Hektolitern im Jahr, der Verbrauchs-Abwärtstrend setzte sich über die Jahre bis 2011 auf 98,2 Millionen Hektoliter fort.

(Textquelle: Statistisches Bundesamt, destatis.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, ein Fest bei der Bundeswehr mit zivilen Gästen, Polizisten und mit Bier)

Die Mehrheit der Deutschen will eine Lizenz zum Töten auch für die deutschen Geheimdienste. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Exklusivumfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des neuen Doku-Formats “ZDFzeit” zur Sendung am Dienstag, 31. Januar 2012, 20.15 Uhr.

Danach sind 54 Prozent der Bevölkerung der Meinung, dass zur Abwendung großer Gefahren der deutsche Geheimdienst auch töten darf. Bei den unter 24-Jährigen ist die Bereitschaft, auch Killerkommandos zu akzeptieren, besonders hoch: Sie liegt bei 70 Prozent.

Die repräsentativen Umfragen werden zu jeder Sendung exklusiv von der Forschungsgruppe Wahlen für das neue Doku-Format des ZDF aktuell erstellt. “ZDFzeit” berücksichtigt immer ungewöhnliche, unerwartete und neue Ergebnisse, Meinungen und Stimmungen, um so auch neue, andere Blicke auf die dokumentierten Ereignisse in der Sendung werfen zu können. “ZDFzeit” will auf diese Weise auch zu einem Erkenntnisgewinn für den Zuschauer beitragen.

So ist der BND offensichtlich einer großen Mehrheit der deutschen Bevölkerung bekannt. 68 Prozent konnten mit dem Kürzel etwas anfangen und wussten seine richtige Bedeutung. 75 Prozent der Bürger meinen, dass Deutschland einen Geheimdienst benötigt. Auffällig ist allerdings, dass bei den jungen Bürgern nur etwas mehr als die Hälfte (52 Prozent) den Sinn eines Geheimdienstes einsieht, während bei den Älteren eine überwältigende Mehrheit für geheime Dienste ist. Die Mehrheit der Bevölkerung fühlt sich vom BND gut bis sehr gut (67 Prozent) vor Terroristen geschützt. 19 Prozent finden das gar nicht. Die Umfrage wurde allerdings vor Bekanntwerden der Taten der Zwickauer Zelle durchgeführt.

Im internationalen Vergleich schneidet der BND nicht so gut ab. Der legendäre Mossad führt mit 27 Prozent vor der CIA (20 Prozent) und dem BND (12 Prozent). Erstaunlich ist, dass der Inbegriff des Geheimdienstes, so wie er in zahlreichen Agententhrillern und vor allem den James-Bond- Filmen immer wieder spektakulär thematisiert wird, der britische MI6, ganz schlecht abschneidet. Mit gerade mal fünf Prozent landet der Dienst Ihrer Majestät abgeschlagen auf dem letzten Platz.

Obwohl der BND inzwischen offen im Internet um Mitarbeiter und als Arbeitgeber mit vielen sozialen Vorteilen wie einem soliden Beamtenstatus wirbt, können sich nur 15 Prozent der Befragten vorstellen, als Geheimagent zu arbeiten. 82 Prozent schließen eine Mitarbeit aus.

Die Dokumentation “Der Spion, den ich liebte” berichtet am Dienstag, 31. Januar 2012, 20.15 Uhr, über die unheimliche Macht der Geheimdienste. Jenseits aller Hollywood-Klischees gibt der Film von Kirsten Hoehne und Robert Wortmann mit Hilfe von Insidern Einblick in die ernüchternde, empörende und staunenswerte Wirklichkeit der realen Spionagewelt.

(Textquelle: ZDF.de in einer repräsentativen Umfrage zur Dokumentation “Der Spion, den ich liebte”;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfoto, ein deutscher Scharfschütze in Afghanistan)

Hintergrundinformationen: Bundesnachrichtendienst (BND)

Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Soldaten im Auslandseinsatz ist 2011 stark gestiegen. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Montag-Ausgabe) unter Berufung auf Angaben des Bundesverteidigungs- sowie des Bundesjustizministeriums. So gab es im vorigen Jahr 26 einschlägige Ermittlungsverfahren – und damit so viele wie in den Jahren 2002 bis 2006 zusammen. In 15 Fällen hatten die Vorwürfe derart großes Gewicht, dass ein Strafverfahren folgte. Zugleich gibt es Streit über die vom Bundesjustizministerium geplante Bildung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Kempten (Allgäu). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte der “Mitteldeutschen Zeitung”: “Ich habe Kempten vorgeschlagen, weil dort schon heute die bayerische Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Auslandseinsätze sitzt. Die spezialisierten Ermittler kennen sich in den militärischen Abläufen aus und bringen die notwendige Erfahrung für Ermittlungen im Ausland mit.” Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, erklärte ebenfalls: “Die langen Verfahrenszeiten und die überhaupt nicht vorhandene Kompetenz für die Sondersituation im Einsatz sind schon ein Grund für eine besondere Expertise.” Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, warnte gegenüber der “Mitteldeutschen Zeitung” hingegen: “Die Zentralisierung könnte dazu führen, dass sich eine Sonderrechtsprechung für die Bundeswehr entwickelt. Ich denke, dies kann auch nicht im Sinne der Bundeswehr sein, die sich ja als Teil der demokratischen Gesellschaft versteht und daher nicht zum Fremdkörper mit eigenen Regeln und Grenzen werden darf.” Nouripour fügte hinzu: “Mir hat bislang noch niemand schlüssig erklären können, warum ein bundesweit zentraler Gerichtsstand notwendig ist. Auch der Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums liefert auf diese Frage keine echte Antwort. Eine Zentralisierung birgt aus meiner Sicht aber Risiken, beispielsweise für die Unabhängigkeit der Rechtsprechung.” (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle heute.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de)

Die Bundespolizei-Spezialeinheit GSG 9 (Grenzschutzgruppe 9, benannt in BGS-Zeiten) will nach Informationen von DER SPIEGEL schneller und flexibler auf polizeiliche Lagen wie zum Beispiel Geiselnahmen von deutschen Staatsbürgern im Ausland reagieren können.

Mit einem Leipziger Lufttransportunternehmen hat das Bundespolizeipräsidium einen Kooperations- und Transportdienstleistungsvertrag geschlossen.
Die Bundeswehr kann der Bundespolizei bzw. seiner Spezialeinheit GSG 9 offenbar keine adäquate Transportdienstleistung im Rahmen der Amtshilfe bieten, denn der Airbus A400M ist noch immer nicht voll einsatzfähig. Die Auslagerung der Transportkompetenz zur Überbrückung der Fähigkeitslücke an einen Privatanbieter ist mal wieder ein Armutszeugnis der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ebenso wie mangelnde eigene MedEvac-Fähigkeiten der Bundeswehr im Afghanistan-Einsatz.
Auch 16 Exemplare der von der Fliegerstaffel der Bundespolizei (BPOL) eingesetzten SUPER PUMA Transporthubschrauber sollen nachgerüstet werden, um gegen Beschuss durch Langwaffen geschützt zu sein.

Die USA retten ihre in Gefahr geratenen Staatsbürger durch militärische U.S. Special Operation Forces, die jederzeit weltweit einsatzbereit sind, speziell dafür bereit stehen und ausgerüstet sind. Wer auf dieser Welt irgendwo von Terroristen, kriminellen Piraten in Afrika oder Asien oder feindlichen Kräften in Krisengebieten entführt ist oder sich in Lebensgefahr befindet, dem sei die US-amerikanische oder israelische Staatsbürgerschaft empfohlen. Diese Nationen holen ihre Soldaten und Zivilisten raus und heim, dabei werden die Aggressoren zur Not final ausgeschaltet.
Deutschland kennt dieses Staatsbürgerschutz-Prinzip offenbar nicht wirklich, dafür umso besser die Vorschriften zur Bezahlung eines hoheitlichen Befreiuungs-Einsatzes. Soldatenglück.de berichtet im Mai 2009 zum Thema: Deutsche Geiseln im Ausland: Vollkasko-Preise bei Haftungs-Ausschluss ohne Befreiungs-Gewähr.
Zum vollständigen aktuellen SPIEGEL-Artikel von 29. Januar 2012: Hilfe für entführte Deutsche – GSG 9 rüstet für Auslandseinsätze auf.

(Bild-, Grafikquelle: Bundespolizei.de)

Hintergrundinformationen: Grenzschutzgruppe 9 (GSG 9) der Bundespolizei

Die europäische Mission EULEX soll im Kosovo Recht und Gesetz etablieren. Doch vor allem im serbisch dominierten Norden will ihr das nicht gelingen. Die Rechtsstaatsmission EULEX kann nicht durchgreifen, weil ihr immer noch ein klares Mandat fehlt. Das liegt daran, dass mehrere EU-Länder den Kosovo bis heute nicht anerkannt haben. Und so floriert im nördlichen Teil des Landes ein Schmuggel mit Waffen und Drogen. Besonders angespannt ist die Lage an der Grenze zum benachbarten Serbien. Dort streiten sich Kosovaren und Serben über die Grenzkontrolle. Auch jetzt gab es wieder Blockaden und Protestaktionen mit vielen Verletzten.

(Videoquelle Textauszug: Deutsche Welle.de)

Hintergrundinformationen: EULEX Kosovo.eu