Soldatenglück

Eigenverantwortung und Partnerschaft – Eine neue Perspektive für Afghanistan

… dazu haben die Bundeswehr, die Polizei, die Wiederaufbaufbauhelfer und auch die deutschen Diplomaten einen Beitrag geleistet für den wir danken. Wir danken also gemeinam unseren Landsleuten in Uniform und ohne Uniform für ihren Einsatz und wir verneigen uns vor den Soldaten, die den Einsatz mit ihrem Leben bezahlt haben …, so Westerwelle im Bundestag.

Der Deutsche Bundestag hat heute zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr die Regierungserklärung von Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle (FDP) vernommen. In einer 26-minütigen Regierungserklärung zum Thema “Eigenverantwortung und Partnerschaft – Eine neue Perspektive für Afghanistan” mit anschließender Aussprache, die zugleich erste Beratung eines Antrags der Bundesregierung (17/8166) mit dem Ziel der Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ist, debattierte das Parlament über den Einsatz der Parlamentsarmee Bundeswehr am fernen Hindukusch.
Die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der ISAF-Truppe unter NATO-Führung soll bis 31. Januar 2013 ermöglicht werden. Auch der Bundesminister des Verteidigung, Dr. Thomas de Maiziere (CDU), sprach im Anschluß vor den Abgeordneten aller Fraktionen, die den Einsatz auch kritisch bewerten und positive Entwicklungen anmahnen.

Die Beteiligung deutscher Soldaten an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) vom 12. Oktober 2011 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen findet im Deutschen Bundestag große Zustimmung über die Regierungskoalitions-Grenzen hinaus. Die Bundesregierung hat einen Bericht zur Lage in Afghanistan vorgelegt (17/8180).
Die Bundeswehr konnte in den Vortagen ihr erstes Provincial Reconstruction Team (PRT), in Feyzabd, im ISAF Regional Command North in Nordafghanistan an eine zivile Führung (Diplomat des Auswärtigen Amtes) übergeben. Schrittweise sollen weitere PRT´s im deutschen Verantwortungsgebiet folgen, dazu der Bw-Artikel “Erfolgsgeschichte: PRT Faisabad unter ziviler Führung”.

(Videoquelle: Deutscher Bundestag.de;
Grafikquelle: ISAF.NATO.int)