Archiv für November, 2011

BKA übernimmt: Mordanschläge auf Polizisten in Heilbronn und Döner-Morde stehen in Verbindung (Video)

Freitag, 11. November 2011

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen wegen des Mordanschlags auf zwei Polizisten in Heilbronn sowie der bundesweiten Mordserie zum Nachteil von acht türkischstämmigen und einem griechischen Opfer

Die Bundesanwaltschaft hat heute (11. November 2011) die Ermittlungen wegen des Mordanschlags auf zwei Polizisten in Heilbronn im April 2007, der Mordserie im Zeitraum von September 2000 bis April 2006 zum Nachteil von acht türkischstämmigen und einem griechischen Opfer in mehreren deutschen Städten sowie der schweren Brandstiftung in Zwickau vom 4. November 2011 übernommen.

Es liegen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass die Mordtaten einer rechtsextremistischen Gruppierung zuzurechnen sind.

Im Wohnmobil der am 4. November 2011 nahe Eisenach tot aufgefundenen Uwe B. und Uwe M. wurden die Dienstwaffen der Heilbronner Polizisten sichergestellt. In der Wohnung der Männer in Zwickau wurde zudem die Pistole aufgefunden, mit der in den Jahren 2000 bis 2006 die sogenannten Döner-Morde verübt wurden. Nach den bisherigen Erkenntnissen verfügten die verstorbenen Männer wie auch ihre mittlerweile verhaftete Gefährtin Beate Z. bereits Ende der 1990er Jahre über Verbindungen zu rechtsextremistischen Kreisen. Bei der Durchsuchung der Zwickauer Wohnung wurde außerdem Beweismaterial sichergestellt, das auf eine rechtsextremistische Motivation der Mordtaten hindeutet.

Es besteht deshalb gegen die Beschuldigte Beate Z. der Anfangsverdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit Mord und versuchtem Mord sowie der schweren Brandstiftung (§ 129a Abs. 1 Nr. 1, § 211, § 306a, § 22, § 23 StGB). Gegenstand des Ermittlungsverfahrens ist auch die Verstrickung möglicher weiterer Personen aus rechtsextremistischen Kreisen in die Taten.

Mit den polizeilichen Ermittlungen hat die Bundesanwaltschaft das Bundeskriminalamt in Zusammenarbeit mit den Landeskriminalämtern Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen beauftragt. (Zitatende)

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen erklärte das Landesamt für Verfassungsschutz Thüringen am 09. November 2011 in Erfurt:
Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Bankraub in Eisenach am 4. November 2011
hier: Verbindungen zur rechtsextremistischen Szene

Zu den polizeilichen Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Bankraub in Eisenach am 4. November 2011 wird keine Stellungnahme abgegeben.

Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz hat hinsichtlich der sog. Bombenleger von Jena, über die im Zusammenhang mit dem Bankraub in Eisenach am 4. November 2011 in der Presse berichtet wird, seit deren Abtauchen im Jahr 1998 keine Kenntnis über deren Aufenthaltsort.

Ebenfalls liegen dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sie bei der Flucht von staatlichen Stellen Unterstützung erhielten. Gleiches gilt für eine nachrichtendienstliche Zusammenarbeit der Betroffenen und dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz. (Zitatende)

Auch weitere schwere Verbrechen gehen vermutlich auf das Konto der Tätergruppe. Die Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung aus Essen berichtet:
Polizei prüft Zusammenhang mit Anschlägen in NRW
Im Rahmen der Ermittlungen wegen des Mordanschlages auf zwei Polizisten in Heilbronn und die damit möglicherweise zusammenhängende bundesweite Mordserie gegen türkische Dönerbuden-Besitzer prüft die nordrhein-westfälische Polizei mögliche Zusammenhänge mit zwei Bombenanschlägen. Nach Informationen der “Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung” (NRZ, Samstagsausgabe)stehen die am 4. November bei Eisenach tot aufgefundenen Uwe B. und Uwe M. sowie die verhaftete Komplizin Beate Z. im Verdacht, mit dem Nagelbombenaschlag am 9. Juni 2004 in der Keupstraße in Köln zu tun zu haben. Bei dem Anschlag in der überwiegend von Türken bewohnten Keupstraße wurden 22 Menschen zum Teil lebensgefährlich verletzt. Auch ein Zusammenhang mit einem Bombenanschlag an der S-Bahn-Station Wehrhahn am 27. Juli 2000 in Düsseldorf wird nach NRZ-Informationen untersucht. Ein in einer Plastiktüte versteckter Sprengsatz explodierte in einer Gruppe jüdischer Aussiedler. Dabei wurden zehn Menschen verletzt, zwei davon lebensgfährlich, eine Frau verlor ihr ungeborenes Kind. Aus Sicherheitskreisen erfuhr die NRZ, dass die Ermittlungen zum Wehrhahn-Anschlag wieder aufgenommen werden und NRW-Ermittler bereits auf dem Weg nach Thüringen sind. (Zitatende)

Ob auch der Polizistenmord in Augsburg/Bayern vom 28. Oktober 2011 gegen 02:50 Uhr in diesem verzweigten Tatkomplex passt oder durch die identischen Täter oder Mittäter ausgeführt wurde, kann nicht ausgeschlossen werden. Bisherige DNA-Vergleiche zum Tatort und Spurenbild Heilbronn waren ohne Treffer.
Auch in Augsburg haben zwei sportliche Männer (unterwegs mit einem gestohlenen Motorrad) die Waffe gezielt und tödlich gegen den Polizeibeamten gerichtet.
Ein Polizeisprecher  der SOKO “Spickel” sagte heute auf Medien-Anfrage, auszuschließen sei nichts. Durch neue Beweisstücke, etwa weitere Waffenfunde, könnten sich neue Erkenntnisse ergeben. Die Drogenspur aus der xy-Fahndungssendung jedenfalls hat sich heute als nicht belastbar erwiesen. Dazu das gestrige Video von Augsburg TV:

(Textquellen: Generalbundesanwalt.de, Verfassungsschutz Thüringen.de, Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung.de;
Videoquelle: Augsburg TV)



Feuerwehr (Polizei, Katastrophenschutz und Bundeswehr) jetzt besser gegen Gewalt geschützt

Freitag, 11. November 2011

Angriffe werden härter bestraft

Wer Feuerwehrleute oder deren Einsatzfahrzeuge angreift, muss künftig mit der ganzen Härte des Rechts rechnen: Künftig können dafür bis zu zwei, in besonders schweren Fällen bis zu fünf Jahre Haft verhängt werden. Das Strafgesetzbuch sieht für Übergriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes jetzt genau so harte Sanktionen wie für Polizisten vor. Damit ist eine Initiative des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) erfolgreich.

“Schläge gegen Feuerwehrleute oder bewusste Sabotage an ihren Geräten sind leider in verschiedenen Milieus gesellschaftsfähig geworden. Deshalb begrüßen wir die Verschärfung des Strafgesetzbuches sehr. Der Deutsche Bundestag hat damit ein starkes Signal gesetzt, dass Übergriffe auf Menschen, die helfen, durch nichts zu rechtfertigen sind”, sagt Feuerwehr-Präsident Hans-Peter Kröger.

Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst stehen demnach auch unter dem Schutz des Paragraphen 113 Strafgesetzbuch (StGB, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte). Paragraph 305 a StGB stellt künftig auch ihre Fahrzeuge und Geräte unter besonderen Schutz.

“Damit ist ein Systemwechsel vollzogen. Täter werden nicht mehr geschont. Zugleich stellt der Bundestag klar, dass Einsatzkräfte einen Schutzraum für hilfesuchende Bürgerinnen und Bürger bilden, der unantastbar ist. Wir werten dies auch als Bekenntnis der Abgeordneten zu dem oft riskanten, haupt- und ehrenamtlich geleisteten Dienst in den Feuerwehren”, erklärt Dr. Jan Heinisch, Vorsitzender des Verbandes der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen.

Der Jurist hatte den DFV bei der Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages vertreten. “Für diesen erfolgreichen Einsatz danke ich Jan Heinisch sehr”, betont DFV-Präsident Kröger. (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtete Helfer in Not: Immer mehr Angriffe auf Rettungskräfte (Video) und merkt an, der § 305a StGB “Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel” schützt auch die Bundeswehr, zum Gesetzestext:
Strafgesetzbuch § 305a Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel
(1) Wer rechtswidrig
1. ein fremdes technisches Arbeitsmittel von bedeutendem Wert, das für die Errichtung einer Anlage oder eines Unternehmens im Sinne des § 316b Abs. 1 Nr. 1 oder 2 oder einer Anlage, die dem Betrieb oder der Entsorgung einer solchen Anlage oder eines solchen Unternehmens dient, von wesentlicher Bedeutung ist, oder
2. ein für den Einsatz wesentliches technisches Arbeitsmittel der Polizei, der Bundeswehr, der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes oder eines Rettungsdienstes, das von bedeutendem Wert ist, oder
3. ein Kraftfahrzeug der Polizei, der Bundeswehr, der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes oder eines Rettungsdienstes ganz oder teilweise zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

(Textquelle kursiv: Deutscher Feuerwehrverband.de, DFV;
Bildquelle: Berliner Feuerwehr.de)

BundeswehrVerband begrüßt politisches Signal zum Afghanistan-Abzug

Freitag, 11. November 2011

Bundesregierung legt ersten Abzugsplan für Afghanistan vor

Kirsch: Wichtiges politisches Signal!

Berlin. Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die Pläne der Bundesregierung, das deutsche Afghanistan-Kontingent zu verringern.

Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch: “Das ist ein Schritt in die richtige Richtung und zugleich ein wichtiges politisches Signal: Erstmals wird im kommenden Jahr die Truppenstärke nicht erhöht, sondern gesenkt.”

Die neuen Pläne stellten zwar noch keine signifikante Reduzierung dar, weil zunächst die Reserve in Deutschland betroffen sei, so Kirsch. “Ich bin aber froh über jeden Mann und jede Frau, die eher nach Hause kommen.”

Klar sei, dass 2014 die internationalen Kampftruppen das Land verlassen sollen. Kirsch: “Militärische Kräfte werden aber über diesen Zeitpunkt hinaus zur Unterstützung der Afghanen dort bleiben.”

Jetzt gelte es, so Kirsch weiter, den nahtlosen Übergang in zivile Strukturen sicher zu stellen. “Insofern ist der Reduzierungsplan auch ein deutliches Signal an die afghanische Regierung: Sie muss das Schicksal des Landes jetzt in die eigenen Hände nehmen!”

(Textquelle; Bild-, Grafikquelle: DBwV.de, Deutscher BundeswehrVerband)

Hintergrundinformationen: ISAF, International Security Assistance Force

Milleniums-BAMBI für Altbundeskanzler Helmut Schmidt (Video)

Freitag, 11. November 2011

Der einstige Soldat, ehemalige Hamburger Innensenator, Bundesminister der Verteidigung und Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Helmut Schmidt (92), erhielt den Milleniums-BAMBI (Video unten), weil er nach Auffassung der BAMBI-Jury das politische Gewissen der Deutschen ist.
Die BAMBI-Jury begründete:
Der Millenniums-BAMBI 2011 geht an Helmut Schmidt. Helmut Schmidt ist das politische Gewissen der Deutschen. Der Altbundeskanzler verfügt über einen messerscharfen Verstand und eine unbeirrbare Moral, die viele heute bei Politikern vermissen. Trotz seines hohen Alters wird Schmidt nicht müde, sich in die großen gesellschaftlichen Themen einzumischen, zu mahnen und zu erklären. Seine Erfahrung und Unabhängigkeit verleihen seinen Standpunkten Glaubwürdigkeit. In seiner Rolle als “Elder Statesman” scheut sich der begehrte Interviewpartner nicht, den amtierenden Regierungen, Bankern oder Wirtschaftsbossen seine Meinung zu sagen. Seit 1982 bekleidet Helmut Schmidt kein politisches Amt mehr, doch er wird geschätzt und verehrt wie kaum ein anderer ehemaliger Politiker. Die Deutschen sind stolz auf ihren Altbundeskanzler und wohl deshalb auch bereit, ihm sein Laster, das Kettenrauchen zu jeder Zeit und an jedem Ort, zu verzeihen. (Zitatende)
Soldatenglück.de berichtete über die BAMBI-Verleihung und diesen ausgezeichneten, geehrten Soldaten: Kunduz-Wiesbaden: BAMBI 2011 für schwer verwundeten Bundeswehr-Soldaten Ralf Rönckendorf (Video).

Aktuell erscheint beim Axel-Springer-Verlag eine neue Biografie der Eheleute Helmut und Loki Schmidt:
Helmut und Hannelore Schmidt. Ein Leben”: HAMBURGER ABENDBLATT präsentiert neue Biografie

Unter dem Titel “Helmut und Hannelore Schmidt. Ein Leben” präsentiert das HAMBURGER ABENDBLATT ab sofort eine neue umfassende Biografie über zwei prägenden Persönlichkeiten der Hansestadt und berichtet gleichzeitig von den Eckpfeilern einer deutschen Ära. So geht es um zwei Weltkriege und den Kalten Krieg, um eine bedeutende politische Karriere, hanseatische Verbundenheit und eine große Liebe.

Der HAMBURGER ABENDBLATT-Autor Jens Meyer-Odewald schildert auf 224 Seiten die Lebensstationen von Loki und Helmut Schmidt und legt dabei einen besonders Fokus auf ihre Heimatstadt Hamburg. Er führte persönliche Gespräche mit dem Altkanzler und besuchte ihn zu Hause in Langenhorn. Außerdem sprach er mit zwei Dutzend Zeitzeugen, neben allen noch lebenden Bürgermeistern Hamburgs auch mit privaten Freunden der Schmidts wie dem früheren US-Außenminister Henry Kissinger oder dem ehemaligen französischen Staatspräsident Valéry Giscard D’Estaing. Der Autor hatte darüber hinaus Zugang zum Privatarchiv der Schmidts – inklusive den Fotoalben der Familie. So enthält das Buch zahlreiche, bisher nicht veröffentlichte Fotos und Dokumente, unter anderem einen handschriftlicher Brief Albert Schweitzers an Helmut Schmidt.

Begleitend zur Veröffentlichung des Buches erscheint vom 12. bis 19. November 2011 eine Serie im HAMBURGER ABENDBLATT, die täglich verschiedene Lebensstationen der Schmidts erzählt.

Das Buch “Helmut und Hannelore Schmidt. Ein Leben” erscheint in der HAMBURGER ABENDBLATT edition und kostet 34,95 Euro. (Zitatende)

(Textquelle kursiv, Bildquelle: Hamburger Abendblatt des Axel-Springer-Verlages;
Videoquelle: ARD.de via YouTube)

Hintergrundinformationen: BAMBI.de des Hubert Burda Verlages

Kunduz-Wiesbaden: BAMBI 2011 für schwer verwundeten Bundeswehr-Soldaten Ralf Rönckendorf (Video)

Freitag, 11. November 2011

“ein kleines bißchen mehr Anerkennung unserer Gesellschaft für uns Soldaten”

Bei der BAMBI Verleihung 2011 in Wiesbaden erhielt ein im Afghanistan-Einsatz nahe Kunduz schwer verwundeter Soldat den Sonderpreis der Jury.

Hauptfeldwebel Ralf Rönckedorf kämpfte sich am “Karfreitag von Kunduz” am 02. April 2010 während eines schweren, verlustreichen Gefechtes in Isa Khel im Raum Kunduz/Nordafghanistan als Sanitäter der 3. Kompanie des Fallschirmjägerbataillons 373 (Seedorf/Niedersachsen) mit der Waffe in der Hand zu einem verwundeten und von Aufständischen bedrohten Kameraden unter Feindfeuer vor und versorgte diesen notfallmedizinisch.
Bei der Detonation einer Sprengfalle (IED) wurde der Einsatzsoldat Ralf Rönckendorf schwer verwundet und verlor sein Augenlicht. Drei Kameraden verloren bei dem Gefecht mit der Taliban an diesem Tag in Afghanistan ihr Leben. Deutschland hat mittlerweile die tragische Zahl von 53 Soldaten zu beklagen, sie kamen aus dem Afghanistan-Einsatz nicht mehr lebend zurück, viele Verwundete an Körper und Seele und die Angehörigen der Gefallenen werden diesen deutschen Einsatz am Hindukusch nie mehr vergessen können.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg hat am 29. November 2010 (Bild unten) Hauptfeldwebel Ralf Rönckendorf in Berlin mit der seinerzeit neu gestifteten “Einsatzmedaille Gefecht” und dem “Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit” ausgezeichnet.

Bei der 63. BAMBI-Verleihung am 10. November 2011 in Wiesbaden sagt der Laudator Johannes B. Kerner: “Wir bzw. die von uns legitimierten Abgeordneten schicken die Soldatinnen und Soldaten dorthin und was auf keinen Fall pasieren darf, ist dass die Menschen uns egal sind. Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes haben 53 deutsche Soldaten dort ihr Leben gelassen …” 
Der aktive Soldat Ralf Rönckendorf bedankt sich für die Auszeichnung und bittet die 800 Gästen in der Rhein-Main-Halle in der Kurstadt Wiesbaden und die (rund 6 Millionen) Zuschauer an den TV-Bildschirmen der Live-Übertragung im Ersten um “ein kleines bißchen mehr Anerkennung unserer Gesellschaft für uns Soldaten”.
Mit in Wiesbaden und im Publikum waren die Ehefrau Elke und der Sohn von Ralf Rönckendorf (Familienbild unten).

Soldatenglück.de berichtete über den tragischen Karfreitag von Kunduz:
Bild.de berichtete am 23. März 2011: Hauptfeldwebel Ralf Rönckendorf (38) – Das deutsche Gesicht des Afghanistan-Krieges.
Bundeswehr.de berichtete: Ein harter Weg zurück ins Leben – Nach einem Anschlag war für Ralf Rönckendorf nichts mehr wie es war – das Bundeswehrsozialwerk half.

(Bilderquellen: Stars and Stripes.com, U.S. Army Sgt. Steve Shumaker, 34, of Riverside, Calif., helps blind German army Master Sgt. Ralf Rönckendorf as he walks across the Grafenwöhr parade field carrying a portrait of his fallen comrade, Spc. Robert Hartert on Thursday. He is followed by another German soldier, Spc. Mike Mutschke, carrying a portrait of his fallen comrade, Cpl. Martin Augustyniak. The soldiers from the two nations last saw each other on April 2, when the Americans flew through Taliban fire to medically evacuate 11 wounded Germans, action that earned them German Gold Cross medals for valor. Photo: Seth Robson; Atikel: “ESPN celebrates Veterans Day with troops, families at Grafenwöhr”;
Bundeswehr.de, Verteidigungsminister zu Guttenberg händigte am 29.11.2010 das Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit und die Einsatzmedaille der Bundeswehr Gefecht an Ralf Rönckendorf aus;
Ralf Rönckendorf mit seiner Frau und seinem Sohn;
Videoquelle: ARD.de vom 10.11.2011)

Hintergrundinformationen: BAMBI.de des Hubert Burda Verlages



Afghanistan – Bundesregierung legt Abzugsplan vor (Video)

Freitag, 11. November 2011

Die Bundesregierung plant die Verkleinerung den Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan: Anfang 2012 soll die Mandatsobergrenze zunächst um 450 auf dann 4900 Soldaten gesenkt werden. In den folgenden zwölf Monaten sollen weitere 500 Soldaten abgezogen werden. Der Vorschlag der Regierung kann mit einer großen Mehrheit im Bundestag rechnen. Die SPD signalisierte bereits Zustimmung, den Grünen und der Linkspartei geht der Abzug sogar nicht schnellt genug.

Soldatenglück.de berichtete gestern und heute: Military-Exit, Afghanistan-Abzug: Deutschland wird bis 2013 fast 1.000 Bundeswehr-Soldaten abziehen, Afghanistan-Einsatz: Grünen-Bundestagfraktionsvize Schmidt kritisiert deutsche Truppenabzugspläne vom Hindukusch als “Luftbuchungen” und BundeswehrVerbands-Vorsitzender Kirsch begrüßt Reduzierung des Afghanistan-Kontingentes.

(Videoquelle: ARD Tagesschau vom 10.11.2011;
Bilquelle: ISA.NATO.int, A 4th Combat Aviation Brigade, 4th Infantry Division crew chief stands over the hatch of a CH-47 Chinook, Dec. 20, during a joint recovery operation with German military servicemembers of an unmanned aerial vehicle that failed unexpectedly in the barren northern region of Afghanistan. Photograph by Sgt. Sean Harriman, 4th CAB Public Affairs Office)

BundeswehrVerbands-Vorsitzender Kirsch begrüßt Reduzierung des Afghanistan-Kontingentes

Freitag, 11. November 2011

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat die von der Bundesregierung geplante Reduzierung des Afghanistan-Kontingents um fast 1000 Soldatinnen und Soldaten bis Anfang 2013 gelobt. “Das ist ein erster Schritt und ein Zeichen an die Afghanen, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe). “Das ist keine signifikante Reduzierung. Ich bin aber über jeden Mann und jede Frau froh, die früher zu Hause sind.” Es dürfe zwar zu keiner Einschränkung des Auftrages der Bundeswehr kommen, fügte Kirsch hinzu. Doch die sehe er hier auch nicht. (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung”.
Soldatenglück.de berichtete: Military-Exit, Afghanistan-Abzug: Deutschland wird bis 2013 fast 1.000 Bundeswehr-Soldaten abziehen und Afghanistan-Einsatz: Grünen-Bundestagfraktionsvize Schmidt kritisiert deutsche Truppenabzugspläne vom Hindukusch als “Luftbuchungen”.

(Textqelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Streitkräftebasis.de, Oberst Ulrich Kirsch bei den Soldaten, Artikel “DBwV Standorttag Hannover”)

Afghanistan-Einsatz: Grünen-Bundestagfraktionsvize Schmidt kritisiert deutsche Truppenabzugspläne vom Hindukusch als “Luftbuchungen”

Freitag, 11. November 2011

“… das ist nicht akzeptabel und fällt deutlich hinter die Pläne der internationalen Partner zurück”

Der stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Frithjof Schmidt, hat die von der Bundesregierung geplante Reduzierung des Afghanistan-Kontingents um fast 1000 Soldatinnen und Soldaten bis Anfang 2013 scharf kritisiert. “Die Pläne der Bundesregierung sind eine Mogelpackung”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitag-Ausgabe). “Die Absenkung der Mandatsobergrenze zu Beginn 2012 besteht im Wesentlichen aus einer Luftbuchung: gestrichen wird die flexible Reserve, die bisher de facto nicht eingesetzt war. Außerdem werden die 99 Besatzungsmitglieder der AWACS-Flugzeuge ins Mandat integriert. Fürs Jahr 2012 wird dann in Aussicht gestellt, vielleicht, wenn es die Umstände zu lassen, die Truppe um bis zu 500 Soldaten zu reduzieren.” Schmidt schlussfolgerte: “Das heißt, die Bundesregierung fordert vom Parlament einen Blankoscheck für den Status Quo. Eine verbindliche Abzugsplanung wird damit gerade nicht vorgelegt. Das ist nicht akzeptabel und fällt deutlich hinter die Pläne der internationalen Partner zurück.” (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle.
Soldatenglück.de berichtete: Military-Exit, Afghanistan-Abzug: Deutschland wird bis 2013 fast 1.000 Bundeswehr-Soldaten abziehen

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Frithjof Schmidt.de, v.l..n.r. Dr. Frithjof Schmidt, MdB; Anders Fogh Rasmussen, NATO-Generalsekretär, anlässlich der grünen Konferenz “Wohin mit der NATO? Relikt des Kalten Krieges oder Instrument für den Frieden” im Deutschen Bundestag)

Orchester reist durch Afghanistan (Video)

Freitag, 11. November 2011

„Ein erwachsenes, demokratisches Heer“

Teil 1:
Das Orchester „Die Freibeuter der Klassik“ reist durch Afghanistan, um dort Konzerte für Soldaten zu spielen. Leiter Clemens Maria Haas beschreibt im Videotagebuch die ungewöhnliche Expedition.

Teil 2:
Doch vorerst hausen die Musiker in Usbekistan – und warten auf ihr erstes Konzert.

Teil 3:
Dort werden die tollpatschigen Musiker gleich mal zurechtgewiesen.

Teil 4:
Doch die lauernde Gefahr schlägt den Musikern auf die Stimmung.

Teil 5:
In Kundus ist die Stimmung allerdings gruselig. Der Grund: Das Lager war tagszuvor unter Beschuss.

Teil 6:
Abschied von Kundus, unterwegs nach Mazar-e-Scharif: In Afghanistan ist Reisen ein heikles Unterfangen. Während Das Orchester auf seine Transall-Maschine wartet, keimen mulmige Gedanken auf, untermalt von Maschinengewehrsalven.

Teil 7:
Die Stimmung innerhalb der Band Das Orchester ist am Tiefpunkt. Vor endgültigem Frust retten nur eine unerwartete Jam-Session mit Soldaten und das Wissen, Gutes für Kinder getan zu haben.

(Video- und Textquelle: Focus Online “Afghanistan-Tagebuch: Ein Orchester am Ende der Welt” via Youtube; Oktober/November 2011)

Military-Exit, Afghanistan-Abzug: Deutschland wird bis 2013 fast 1.000 Bundeswehr-Soldaten abziehen

Donnerstag, 10. November 2011

Military Exit – Bundesregierung legt Abzugsplan vor: Ende 2013 nur noch 4.400 deutsche Soldaten im Einsatzland am Hindukusch, vollständiger Abzug der Kampftruppen bis Ende 2014

Das deutsche Kontingent im ISAF-Einsatz in Afghanistan soll bis Anfang des übernächsten Jahres 2013 um fast 1.000 Bundeswehr-Soldaten reduziert werden. Das haben Außenminister (Bild unten, beim PRT Kunduz) Dr. Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maiziere (CDU) den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen in Berlin in einem gemeinsamen Schreiben vorgetragen.

Bereits Anfang 2012 soll die deutsche Truppe am Hindukusch von derzeit (gemäß Bundestags-ISAF-Mandat) bis zu 5.350 auf 4.900 Soldaten verkleinert werden.
Die Stärke des deutschen ISAF-Kontigentes in Afghanistan (Stand 02. November 2011) ist 5.236 Soldaten (darunter 230 Soldatinnen), 1 Soldat ist bei UNAMA im Einsatz.
In den folgenden 12 Monaten im Jahr 2012 sollen weitere 500 Soldaten abgezogen werden, so es die Lage zulässt.

Damit haben des Außen- und Verteidigungsressort der Bundesregierung noch vor der Afghanistan-Konferenz ihre Abzugs-Zielmarken vorgelegt, noch im Monat Dezember 2011 will der Deutsche Bundestag über eine weitere Verlängerung des ISAF-Mandates entscheiden. Per Military-Exit bis Ende 2014 sollen die Kampftruppen vollständig abgezogen sein, was wohl auch dem Bundestagswahlkampf 2013 die Kriegsdiskussion zumindest erleichtern soll, da ein baldiges Ende des militärischen Einsatzes in Sicht. Welche militärischen Fähigkeiten aus welchen nordafghanischen Regionen zuerst abgezogen werden, welche Truppenteile etwa für die weitere Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte (ANSF) und die Absicherung der deutschen Polizeiausbildung und Entwicklungshilfe im Einsatzland verbleiben und welche Stationierungs-Camps genutzt werden, ist noch offen.

[Bilderquelle: ISAF.NATO.int, Mazar-e Sharif, Afghanistan. (July 19, 2011) International Security Assistance Force Convoy commander, Master Sergeant Sebastian D (front), conducts a preliminary briefing before his team makes the dangerous drive from Mazar-e Sharif to Hazrat-e Sultan. Soldiers attached to ISAF, Regional Command North, are currently deployed in support of the Government of the Islamic Republic of Afghanistan, operating to reduce insurgency, support growth of the Afghan National Security Forces and facilitate governance and socioeconomic development. (US Navy Photo By Mass Communication Specialist 2nd Class Nicholas Garratt;
German Minister of Foreign Affairs Guido Westerwelle responds to a question during a press conference for Afghan and international media aduring his visit to Provincial Reconstruction Team Kunduz. U.S. Navy photo/Mass Communications Specialist 1st Class Eric Dehm]