FDP-Sicherheitspolitikerin kritisiert Drohung der SPD, ein nächstes Afghanistan-Mandat abzulehnen
von Sebastian ~ 5. Oktober 2011. Zu lesen unter: Parlamentsarmee.Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat die Drohung der SPD, das nächste Afghanistan-Mandat abzulehnen, kritisiert. “Es ist noch zu früh, über Einzelheiten zu reden”, sagte sie der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Donnerstag-Ausgabe). “Der Abzug muss in enger Abstimmung mit den Verbündeten erfolgen. Aber selbstverständlich wird die SPD in die Gespräche eingebunden, wie in der Vergangenheit auch. Deshalb halte ich das Säbelrasseln von Herrn Erler für wenig hilfreich.” Der CDU-Verteidigungsexperte Bernd Siebert erklärte dem Blatt: “Eine breite Mehrheit ist wünschenswert. Und wir sind uns einig darüber, dass wir Afghanistan in absehbarer Zeit verlassen wollen.” Allerdings dürfe “die Sicherheit des einzelnen Soldaten nicht gefährdet werden”. Der Bundestag sei hier von der Expertise des Verteidigungsministeriums abhängig. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler hatte mit einem Nein zur nächsten Mandatsverlängerung gedroht, falls der Abzug der Bundeswehr nicht schon in diesem Jahr eingeleitet werde. (Zitatende)
Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle vorab.
[Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsbild: der Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière stimmt über die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und 1943 (2010) des Sicherhetisrats der Vereinten Nationen ab. Foto vom:25.03.2011, die Bundestagsabgeordnete Elke Hoff ist links neben dem Minister zu sehen]






















