Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Leistungen für im Einsatz verletzte Soldatinnen und Soldaten ausdrücklich.
Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch: “Es ist gut und eigentlich selbstverständlich, dass sich die politisch Verantwortlichen Gedanken um die Einsatzfolgen bei den Soldatinnen und Soldaten machen. Schließlich ist das Parlament dafür verantwortlich, dass wir inEinsätze gehen. Der BundeswehrVerband hat lange für diese dringend notwendige Verbesserung der Einsatzversorgung gekämpft!”
Allerdings gebe es weiterhin Nachbesserungsbedarf, so Kirsch. So müsse beispielsweise ein verwundeter Zeitsoldat, der das Einsatzweiterverwendungsgesetz in Anspruch nimmt, einen Schädigungsgrad von mindestens 50 Prozent nachweisen, um einen sicheren Job zu erhalten. Kirsch: “30 Prozent sind absolut ausreichend. Auch damit hat der Soldat ja einen beträchtlichen Teil seiner Gesundheit geopfert.” Außerdem müsse die Probezeit in diesen Fällen deutlich kürzer ausfallen.
Für besonders problematisch hält Oberst Kirsch die Fälle von Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen. Sie gehen häufig leer aus, weil der festgestellte Grad der Schädigung nicht ausreichend ist oder sie den Einsatz als alleinige Ursache nicht nachweisen können.
Kirsch: “Auch in diesen Fällen muss sich das Parlament seiner Verantwortung stellen, aber auch Großherzigkeit im Umgang mit an Körper oder Seele verwundeten Soldatinnen und Soldaten an den Tag legen. Der BundeswehrVerband wird sich im anstehenden Gesetzgebungsverfahren für weitere Verbesserungen einsetzen!”
Nach Abschaffung der Wehrpflicht fehlt es der Bundeswehr an Freiwilligen. Bei einem Rekruten-Camp in der Augustdorfer Kaserne konnten Interessierte den Arbeitsalltag von Zeitsoldaten kennenlernen. Im Studio sprachen wir mit Hauptmann Frank Porger vom Zentrum für Nachwuchsgewinnung.
Die Fregatte MECKLENBURG-VORPOMMERN (F218) mit 218 Besatzungsmitgliedern, ein Kriegschiff der Fregatte BRANDENBURG-Klasse (123)Â der Marine zur Hanse Sail 2011 im Hafen von Rostok-Warnemünde in “heimischen mecklenburg-vorpommersche Gewässern”. Der Marine-Heimthafen ist Wilhelmshaven im 2. Fregattengeschwader der Einsatzflottille 2. Zum Geschwader gehören die F 215 BRANDENBURG, F 216 SCHLESWIG-HOLSTEIN und F 217 BAYERN.
Im Hintergrund am Pier in Warnemünde das Kreuzfahrtschiff COSTA ATLANTICA mit einer Passagierkapazität von 2680.
Seit Anfang des Jahres wird der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von der bisher schlimmsten Serie von Anschlägen erschüttert: Insgesamt starben sieben deutsche Soldaten, dutzende wurden bei Sprengstoffattentaten oder Feuergefechten verletzt. Im Rettungszentrum der Bundeswehr in Kunduz sind Notärzte und Rettungsassistenten im Dauereinsatz.
Prinz Georg Friedrich von Preussen heiratete am 27. August 2011 Prinzessin Sophie von Isenburg in Potsdam, der Residenzstadt der alten Preussen. Das Ehepaar kennt sich seit der gemeinsamen Kindheit. Und der Prinz hat auch einige seiner Kameraden aus der gemeinsamen Bundeswehr-Zeit zur Hochzeit mit rund 700 Gästen eingeladen.
Nachfahre der Brandenburgischen Fürsten, Preussischen König und Deutschen Kaiser und Oberhaupt des Hauses Hohenzollern ist Prinz Georg Friedrich von Preussen, der als Staatsbürger in Uniform nach seinem Abitur am Glenalmond College in Aberdeen/Schottland seine Bundeswehr-Dienstzeit bei den Gebirgsjägern in Mittenwald, GebJgBrig 23 der 10. PzDiv, absolviert hat. Der Prinz blieb der Bundeswehr und der Löwen-Divison (mit den hohenzollerschen Farben schwarz und silber mit dem Stauffer-Löwen, Grafik rechts) treu und wurde nach verschiedenen Wehrübungen im Mai 2011 zum Major befördert. Seine Mobbeorderungsstelle ist ein Stabsoffiziersposten als S1 StOffz im Stab der 10. Panzerdivison in Sigmaringen/Baden-Württemberg.
Den Wehrübungen stellte sich der Gebirgsjäger und junge Reserveoffizier während seine universitären Ausbildung und dem Berufseinstieg immer wieder, er studierte Betriebswirtschaftslehre an der Bergakademie in Freiberg in Sachsen. Während der Studienzeit absolvierte er auch diverse Praktika im In- und Ausland, wobei ein sechsmonatiger Aufenthalt als Werkstudent in Quito/Ecuador die Affinität zu Südamerika und zur spanischen Sprache vermittelten. Seit 2009 ist Georg Friedrich von Preussen für eine Unternehmensgruppe tätig, die sich auf die Verwertung von Innovationen aus dem Hochschul-Bereich spezialisiert hat.
Georg Friedrich Ferdinand Prinz von Preussen wurde am 10. Juni 1976 in Bremen geboren als Sohn der Eltern, Louis Ferdinand Oskar Christian Prinz von Preußen (Jahrgang 1944) und Donata Gräfin zu Castell-Rüdenhausen. Kurz nach Prinz Georg Friedrichs erstem Geburtstag starb sein Vater Louis Ferdinand jr. 2 Monate nach einem Manöver-Unfall im Mai 1977, den er bei einer Wehrübung als Bundeswehr-Offiziersanwärter erlitten hatte.
Sophie Prinzessin von Isenburg, geboren am 07. März 1978, ist in Hessen aufgewachsen, sie hat in Freiburg im Breisgau und Berlin Betriebswirtschaft studiert und arbeitet in einem Beratungsunternehmen für gemeinnützige Organisationen in Berlin.
Die Hochzeit am 26. August 2011 fällt in das Jubiläumsjahr 950 Jahre Haus Hohenzollern. Die frisch vermählten Eheleute leben gemeinsam in Berlin.
In Gotha bereiten sich Soldaten auf ihren Einsatz im afghanischen Masar-i-Scharif vor. Während die ersten bereits vor Ort sind, werden weitere in zwei Etappen dort stationiert.
(Videoquelle: MDR Thüringen Journal vom 26.08.2011:
Bildgrafikquelle: Deutsches Heer.de, Wappen des AufklBtl 13)
“Ich sehe nicht ein, wenn nur ein Siebtel der Schiffe von deutschen Reedern unter deutscher Flagge fährt, dass in jedem Fall nach der deutschen Marine gerufen wird. LKWs von Spediteuren, die ihre Transporter in schwierige Länder schicken, bekommen auch keine Bundespolizisten als Beifahrer”
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hat die deutschen Reeder aufgefordert, selbst mehr für den Schutz ihrer Schiffe vor Piratenangriffen zu tun. “Ich sehe nicht ein, wenn nur ein Siebtel der Schiffe von deutschen Reedern unter deutscher Flagge fährt, dass in jedem Fall nach der deutschen Marine gerufen wird. LKWs von Spediteuren, die ihre Transporter in schwierige Länder schicken, bekommen auch keine Bundespolizisten als Beifahrer”, sagte er der Ostsee-Zeitung (Sonnabend)
Zugleich verteidigte der Minister den künftigen Einsatz privater Sicherheitsdienste zum Schutz vor Piratenangriffen als eine “gute Lösung”. Derartige Dienste müssten nach einem internationalen Regelwerk zertifiziert werden. Dabei gehe es um strenge Kriterien für die Zuverlässigkeit oder die Bewaffnung und Ausbildung derartiger Dienste. De Maiziere verwies auch darauf, dass die zurzeit vom deutschen Flottenadmiral Thomas Jugel geführte EU-Anti-Piratenmission vor der Küste Somalias Schiffe im Konvoi beschütze. (Zitatende)
Im Juli 2011 hat die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung begonnen. Während die Nato-Staaten diesem Prozess mit Zweckoptimismus gegenüberstehen, zeichnen sich vier durchweg negative Entwicklungsoptionen ab: So könnte eine »Machtoligarchie« entstehen, entweder direkt aus der bisherigen Führungsgruppe (Option 1) oder mit politischer Beteiligung der Taleban (Option 2). Denkbar ist aber auch der Rückfall in einen »Bürgerkrieg« nach 2014, dem voraussichtlichen Ende des ISAF-Einsatzes (Option 3), oder in ein erneutes »Taleban-Emirat« (Option 4). Welche der Entwicklungen eintreten wird, hängt von mehreren Einflussfaktoren ab: von innerafghanischen Risiken, der künftigen ISAF-Strategie im asymmetrischen Krieg und der Form des langfristigen US-Engagements in Afghanistan.
[Textquelle, SWP-Grafik: Stiftung Wissenschaft und Politik.de;
Bilderquellen: Bundeswehr.de; ISAF.NATO.int, ANA graduates Recruits from BWT - Kandahar Province, Afghanistan (January 13,2011) - The Afghan National Army (ANA) graduated 1,385 recruits from it's Basic Warrior Trainee course at Regional Military Training Center(RMTC) on Thursday January 13, 2011. Once the recruits leave RMTC they will head to a technical school and then proceed to the 205 Corp of the ANA. (US Navy Photo by Mass Communication Specialist 2nd class David Kolmel)Mazar-e Sharif, Afghanistan. (July 4, 2011) Just a few meters after exiting their patrol vehicles, soldiers of the Camp Marmal Force Protection Group are already surrounded by curious children. Force protection group soldiers of the International Security Assistance Force’s Regional Command North are responsible for protecting Camp Marmal and its airfield against intrusion attempts and attacks, as well the protection of aircraft during takeoff and landing. (U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Jonathan Chandler)]
Experte Prof. Steinbach sieht Chancen für Libyen, wenn das Sicherheitsproblem anders als im Irak angepackt wird
In Libyen wird weiter gekämpft. Noch immer leisten Gaddafi-Getreue erbitterten Widerstand. Eine britische Spezialeinheit sucht zusammen mit den Rebellen nach Gaddafi. Droht beim Neuanfang ein neuer Sumpf aus Korruption und Bürgerkrieg wie im Irak? Nahost-Experte Prof. Udo Steinbach schließt das nicht aus, ist aber vorsichtig optimistisch.
Die arabischen Völker schütteln ihre Herrscher ab. Holt die Region die Demokratisierungswelle nach, die Osteuropa in den neunziger Jahren erfasst hatte, oder entsteht etwas Neues?
Prof. Dr. Udo Steinbach: Die Dynamik ist vergleichbar. Aber die Voraussetzungen sind unendlich viel schlechter als seinerzeit in Osteuropa. Dort bestanden klare Machtverhältnisse und klare Herrschaftsstrukturen, die transformiert werden konnten in Demokratie. Zudem gab es damals — anders als jetzt in den arabischen Ländern — eine enorme auswärtige Hilfestellung. Ein entscheidender Unterschied ist zudem, dass das Konzept der Demokratie in Osteuropa nicht fremd war, sondern nur verschüttet. Die aktuelle Dynamik allerdings erinnert an diese Revolutionsphase. In Arabien suchen die Völker nach neuen Ordnungen, nach Alternativen zu den autokratischen Regimen. Es mangelt aber an Strukturen, auf denen eine Demokratisierung aufbauen könnte. Die kulturellen Traditionen eines Landes wie Libyen sind derartig demokratiefern, dass man am Ende der Entwicklung nicht mit einer Demokratie nach Westminster-Standards rechnen sollte.
Hat Demokratie in einer Stammesgesellschaft, die in 140 Stämme zerfällt, überhaupt eine Chance?
Prof. Steinbach: Das schließt sich nicht grundsätzlich aus, da auch ein Stamm demokratieähnlichen Prinzipien folgt. Kein Scheich kann herrschen ohne ausreichende Legitimation — also ohne die Unterstützung durch die Mehrheit des Stammes. Wir haben es im Jemen erlebt, bevor dieser auch von der arabischen Rebellion erfasst wurde: Dort wurde eine Synthese geschaffen zwischen Stammeswesen und Mehrheitsabstimmungen samt politischen Parteien. Das hat im jemenitischen Parlament über eine Reihe von Jahren gut funktioniert. Ähnlich wird man auch in Libyen nach einem Kompromiss suchen müssen zwischen der starken Stellung der Stämme und der Tatsache, dass sie dennoch nur einer von vielen Faktoren sind — etwa einer stark gewachsenen städtischen Bevölkerung. Libyen hat sich sogar unter Gaddafi in gesellschaftlicher Hinsicht sehr differenziert und pluralisiert. Ich bin daher nicht pessimistisch, dass ein derartiger Kompromiss gefunden werden kann. Nur wird am Ende keine Demokratie nach westlichem Vorbild stehen.
Welche Hindernisse stehen Libyen für eine friedliche Entwicklung im Weg?
Prof. Steinbach: Das größte Hindernis wird das Sicherheitsproblem sein. Anders als in den anderen arabischen Rebellionen ist hier die Opposition erstmals bewaffnet und hat das Regime in einem blutigen Bürgerkrieg hinweggefegt. Das ist nicht mal im Jemen so abgelaufen, wo die Opposition waffenlos war. Für Libyen stellt sich die Frage, wie die bewaffneten Geis”ter wieder eingefangen werden können, die man aus der Flasche ließ. Wird es zu einer Fortsetzung der Kämpfe mit Anhängern des alten Regimes im Widerstand kommen? Kommt es zu Abrechnungen der Rebellen mit den Gaddafi-Gefolgsleuten? Waffen gibt es in jedem Haushalt. Begründungen, sie sprechen zu lassen, sind ebenso zahlreich. Deshalb liegt hier die erste große Herausforderung der neuen Machthaber.
Droht ohne die eiserne Klammer der Diktatur ein Bürgerkrieg wie in Afghanistan oder im Irak?
Prof. Steinbach: Auszuschließen ist das nicht. Aber ich erwarte eher, dass dies den Libyern erspart bleibt. Im Irak sind große Teile der sunnitischen Minderheit gegen die neue schiitische Führung und natürlich gegen die amerikanische Besatzung aufgestanden. Weder eine derart historisch belastete konfessionelle Spaltung noch eine ausländische Besatzung haben wir in Libyen. Zudem muss vermieden werden, die Fehler, die im Irak gemacht wurden, zu wiederholen. Fatal war etwa die Auflösung der Sicherheitskräfte im Irak mit dem Argument, dass sie dem alten Regime zu nahe stünden. Das entstehende Sicherheitsvakuum spielte denen in die Hände, die auf Terror setzen. Die Lehre daraus lautet, dass man die Sicherheitskräfte in Libyen so weit wie möglich intakt lässt — durchaus auch unter Einbeziehung der Anhänger Gaddafis.
Gibt es Chancen, dass die Arabisierungspolitik beendet wird?
Prof. Steinbach: Das ist die Voraussetzung für jede Form von Stabilität. Gaddafis Arabisierungskurs war nackte Repression der Berber-Stämme. Jede künftige Stabilität wird davon abhängen, inwieweit die Eigentümlichkeit und die Rechte von ethnischen Minderheiten gewährleistet werden. Dieser Schutz muss Verfassungsrang erhalten, anderenfalls wird es bewaffnete Konflikte geben. Neben der Notwendigkeit, die Unterdrückung der Minderheiten zu beenden, muss auch die Rolle der Religion in dem neuen Staat festgelegt werden.
Werden die Tuareg für ihren militärischen Anteil am Sturz Gaddafis Autonomie einfordern?
Prof. Steinbach: Sie werden sicherlich gleiche Rechte in ethnischer, kultureller und sprachlicher Hinsicht einfordern. Das würde ich nicht unbedingt schon unter der Rubrik Autonomie fassen. Und sicherlich werden sie einen angemessenen Anteil an den Erdöleinkünften Libyens verlangen. Das steht ihnen auch zu — nicht nur als Bürger Libyens, sondern auch aufgrund der Tatsache, dass große Teile der Erdölförderung in ihrem Lebensraum erfolgen. Die Berber haben eine Reihe von Anliegen, die in der neuen Struktur berücksichtigt werden müssen, wenn das ganze Gebilde stabil sein soll.
Kann der Erdölreichtum Libyens zum Fluch werden? Das Konkurrieren von Konzernen und Staaten — unter ihnen auch China — um neue Lizenzen fördert die Korruption…
Prof. Steinbach: Dieses Szenario ist nicht unrealistisch. Ein Vorbild dafür ist erneut der Irak. Im Norden des Staates — in der Kurdenregion — erleben wir bei Ölförderung und -verkauf einen wahren Wildwuchs. Es kam ständig zu Konflikten zwischen dem kurdischen Norden und der Zentralregierung in Bagdad um die gerechte Verteilung der Profite. Eine ähnliche Entwicklung könnte auch Libyen nehmen, wenn es keine Lehre zieht aus der Entwicklung im Irak. Sinnvoll wäre, wenn die Zentralregierung sofort eine starke Hand auf die Produktion und den Verkauf des Erdöls legt. Eine Haltung, die den Libyern nicht fremd ist. Gaddafi war einer der ersten, der Anfang der 70er-Jahre die Erdölindustrie verstaatlichte. Entscheidend wird sein, ob die Zentralregierung die wesentlichen Faktoren für Stabilität in den Griff bekommt: die Verwaltung, das Militär und die Ölwirtschaft. Über die Verteilung der Ölprofite können gewissermaßen auch demokratische Effekte erzeugt werden: Künftig ist es nicht mehr die Stammeszugehörigkeit oder die Nähe zum Despoten, die über die Verteilung von Einnahmen entscheidet. Künftig sollen alle Libyer vom Ölreichtum profitieren. Wenn das in der Verteilungspolitik vermittelt werden kann, ist es ein starkes Werkzeug, um Loyalität zu erzeugen.
Die NATO erzielte einen Erfolg, indem sie sich zur Luftwaffe der Rebellen machte. Folgt nun eine Intervention in Syrien?
Prof. Steinbach: Nein, das können wir ausschließen. Die Diskussionen in den Haupstädten sind in dieser Hinsicht eindeutig: Man sieht, dass die Situation in Syrien sich massiv von der in Libyen unterscheidet. Zudem war das NATO-Unternehmen alles andere als ein militärisches Glanzstück. Hier häufte sich im Bündnis eher Frustration als Triumphgefühl auf. Ganz abgesehen davon lehnen die syrischen Rebellen eine ausländische militärische Intervention noch ab, während die libyschen Rebellen die NATO zu Hilfe gerufen hatte.
Das Interview führte Joachim Zießler
(Textquelle: Landeszeitung Lüneburg.de;
Videoquelle: euronews.net no comment, Celebrations in Tripoli – no comment, Hundreds of Libyan rebels blasted through the green gates of Muammar Gadhafi’s Bab al-Aziziya compound in Tripoli as they killed loyalist troops, looted armouries and knocked the head off a statue of the besieged dictator….)
Der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV) im Internet-Video: Oberst Ulrich Kirsch spricht über den Besuch von Thomas de Maizière im BundeswehrVerband, über den Abzug von ISAF aus Afghanistan und über das Thema Einsatzversorgung. Er formuliert die Forderungen des Verbandes für einen attraktiven Dienst in den Streitkräften, beschreibt die Schwierigkeiten beim Abzug aus Afghanistan und erwähnt den großen Verbandserfolg beim Einsatz-Weiterverwendungsgesetz.
Verbesserte Einsatzversorgung: DBwV begrüßt Gesetzentwurf
selbstverständlich, dass sich die politisch Verantwortlichen Gedanken um die Einsatzfolgen bei den Soldatinnen und Soldaten machen. Schließlich ist das Parlament dafür verantwortlich, dass wir inEinsätze gehen. Der BundeswehrVerband hat lange für diese dringend notwendige Verbesserung der Einsatzversorgung gekämpft!”
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