Archiv für Juli, 2011

Baupläne des neuen Bundesnachrichtendienst-Hauptquartiers verschwunden

Montag, 11. Juli 2011

BND-Baupläne verschwunden – Peinlich

An ihren Fahrzeugen benutzen sie Tarnkennzeichen und bei ihren Operationen Decknamen. Sie werben allerlei verdeckte Informanten, um sicherheits- und außenpolitisch relevante Erkenntnisse aus dem Ausland zu erlangen. Alles in allem agiert der Bundesnachrichtendienst (BND) so geheim, dass es geheimer gar nicht mehr geht. Sollte man jedenfalls meinen. Doch nun sind ausgerechnet von seiner Großbaustelle in Berlin brisante Unterlagen wie vom Erdboden verschwunden. Baupläne für die neue und angeblich “modernste Geheimdienstzentrale Europas” sind womöglich gestohlen worden und in die Hände von Kriminellen gelangt. Sollte sich das bewahrheiten, wäre es hochgradig peinlich. Aber nicht nur das: Der gesamte Kernbereich des Gebäudes, wo 4.000 Geheimdienstler arbeiten sollen, müsste neu geplant werden. Die Kosten für den Bau hatten sich ohnehin schon von ursprünglich 500 Millionen auf über eine Milliarde Euro verdoppelt. Die peinliche Panne dürfte den Steuerzahler nun noch viele weitere Millionen kosten. Personelle Konsequenzen sind da eigentlich unverzichtbar. (Zitatende)

Kommentiert Hubertus Gärtner von der ”Neue Westfälische” aus Bielefeld.

Die “Saarbrücker Zeitung” berichtet in seiner morgigen Ausgabe:

Bosbach sorgt sich um Arbeitsfähigkeit des BND

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Spitze des Bundesnachrichtendienstes (BND) aufgefordert, in der Affäre um verschwundene Baupläne unverzüglich für Klarheit zu sorgen. Bosbach sagte der “Saarbrücker Zeitung” (Dienstag): “Es muss jetzt rasch geklärt werden, ob durch den Diebstahl die Arbeit des Dienstes gefährdet werden kann.” Es sei zudem “hochgradig peinlich, dass ausgerechnet einem Geheimdienst geheime Unterlagen gestohlen werden.”

Er gehe davon aus, dass der Vorgang ein Nachspiel im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages zur Kontrolle der Geheimdienste habe. Bosbach weiter: Sollte die bauliche Sicherheitskonzeption der neuen BND-Zentrale beachtlich verändert werden müssen, “dann können die Folgen für den Steuerzahler erheblich sein.” Bosbach erinnerte daran, dass der Umzug von großen Teilen des BND nach Berlin einst mit 500 Millionen Euro veranschlagt worden sei. Dann habe es einen Kostensprung auf 750 Millionen Euro gegeben, inzwischen sei man bei über einer Milliarde Euro angelangt. (Zitatende)

Soldatenglück.de merkt an: Es muss kein gegnerischer Nachrichtendienst gewesen sein, es kann durchaus möglich sein, dass BND-Mitarbeiter, die den Gesamtumzug von Pullach an der Isar nach Berlin an die Spree in Abstimmung mit dem BND-Betriebsrat weiter verzögern wollen, die Baupläne “verlegt” haben. Denn der deutsche Auslandsnachrichtendienst ist in weiten Teilen bloß ein bajuwarisch dominierter Bundesbeamtenladen, Mobilität, Flexibilität inklusive Umzugsbereitschaft nach Preussen sind keine Stärken dieser Behörde.

(Textquellen kursiv: Neue Westfälische.de, Saarbrücker Zeitung.de;
Grafikquelle: Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, BBSR.Bund.de, Modellansicht der Gesamtbaumaßnahme 1: Gebäudeensembles Schule, Internat und Besucherzentrum, 2: Hauptgebäude, 3: Technik und Logistikzentrale)

Hintergrundinformationen: Bundesnachrichtendienst (BND)



CDU/CSU: Schutz vor Piraterie nur gemeinsam mit den Reedern möglich

Montag, 11. Juli 2011

Nach wie vor halten die Angriffe von Piraten auch auf deutsche Schiffe an. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Ernst-Reinhard Beck und der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Hans-Peter Uhl:

“Die Anzahl der weltweit verzeichneten Piraterieangriffe ist nach wie vor besorgniserregend. Ein umfassender Schutz von auch unter deutscher Flagge fahrender Schiffe ist nur möglich, wenn sich Sicherheitskräfte mit an Bord befinden und unmittelbar eingreifen können. Dies können staatliche Sicherheitskräfte nicht leisten.

Ähnlich wie bei Geldtransporten, sollten die deutschen Reeder daher die Möglichkeit erhalten, sich von privaten Sicherheitsunternehmen begleiten zu lassen. Durch ihre Ausbildung und Bewaffnung sollten diese in der Lage zu sein, derartige Angriffe wirkungsvoll abzuwehren. Um hierbei einen hohen Standard zu gewährleisten, ist eine Zertifizierung mit hohen, durch die Sicherheitsbehörden formulierten Anforderungen notwendig.

Die Bundesregierung ist aufgefordert, schnellstmöglich zu prüfen, ob und wo rechtlicher Handlungsbedarf besteht. Möglicherweise erforderliche Anpassungen, etwa im Bereich des Gewerbeordnung oder des Waffenrechts, sind kurzfristig vorzunehmen. Nur so werden die Reeder in der Lage seien, sich umfassend, auch durch eigene Kräfte zu schützen.

Notwendig ist ebenso eine weitergehende Strategie der Pirateriebekämpfung. Zudem müssen die hinter den Angriffen stehenden mutmaßlichen Strukturen Organisierter Kriminalität aufgeklärt und die dahinter stehenden Geldströme mit nachrichtendienstlichen Mitteln kontrolliert werden.”

Hintergrund:

Die Anzahl der weltweit verzeichneten Piraterieangriffe lag 2009 bei 406 Angriffen und 2010 bei 445 Angriffen, davon entfielen auf das Seegebiet vor Somalia im Jahr 2009 266 Vorfälle und 2010 259 Vorfälle. Vor Somalia fanden 2011 bis Ende April bislang 134 Piraterievorfälle mit 35 Schiffsentführungen statt, davon sind 17 Handelsschiffe. In 2011 wurde bislang an somalische Piraten Lösegeld von über 51 Mio. USD gezahlt.

(Textquelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion.de;
Bildquelle: EUNAVFOR.eu, AMISOM vessel PETRA 1 being escorted by an EU NAVFOR warship)

Fregatte BAYERN läuft zum Einsatz EUNAVFOR Somalia Operation ATALANTA aus

Montag, 11. Juli 2011

Die Fregatte “Bayern” wird am Montag, den 18. Juli um 10 Uhr, den Marinestützpunkt Wilhelmshaven verlassen, um bei der EU-geführten Anti-Piraterie-Mission “Atalanta” am Horn von Afrika als Führungsschiff eingesetzt zu werden.

Am 13. August übernimmt die Deutsche Marine für rund vier Monate die Führung über den europäischen Einsatzverband.

Das unter dem Kommando von Fregattenkapitän Andreas-Peter Graf von Kielmansegg (44) stehende Schiff wird nach einem 14-tägigen Transit die derzeit im Einsatzgebiet befindliche Fregatte “Niedersachsen” ablösen.

Unter der Leitung von Flottillenadmiral Thomas Jugel (53), Kommandeur der Einsatzflottille 1, werden sich neben Deutschland auch Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Spanien und Schweden an der Mission “Atalanta” beteiligen.

Hintergrundinformationen

Der Deutsche Bundestag hat am 2. Dezember 2010 beschlossen, sich weiterhin für die Dauer eines Jahres mit einem signifikanten Beitrag an der Bekämpfung der Piraterie vor der somalischen Küste zu beteiligen.

Die rund 240-köpfige Besatzung der Fregatte “Bayern” wird während des Einsatzes durch zwei Bordhubschrauber vom Typ “Sea Lynx MK88A” des Marinefliegergeschwaders 3 “Graf Zeppelin” aus Nordholz unterstützt.

An Bord befindet sich ebenfalls ein sogenanntes “Mobile Protection Element” (MPE). Dieses hat den Auftrag, die Fregatte gegen Bedrohungen im Nahbereich – etwa durch Speedboote – zu schützen und hat die Fähigkeit zum Schutz von zivilen Handelsschiffen.

Die EU-geführte Operation “Atalanta” hat zum Ziel, den humanitären Zugang nach Somalia durch Schutz von Schiffen des Welternährungsprogramm (WEP) und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) sicherzustellen sowie die vor der Küste Somalias aktiven Piraten zu bekämpfen und abzuschrecken. Die Operation trägt dazu bei, den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelswegen zu sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen zu unterbinden und das Völkerrecht durchzusetzen.

(Bild-, Textquelle: Marine.de)

Hintergrundinformationen: EUNAVFOR Somalia Operation ATALANTA, The Maritime Security Centre – Horn of Africa (MSCHOA)

Kambodscha: Die wiederaufgefundenen Bilder der Roten Khmer (Video)

Montag, 11. Juli 2011

Nachdem Phnom Penh im April 1975 in die Hände der Roten Khmer gefallen ist, befindet sich Kambodscha drei Jahre lang in völliger Isolation. Die Roten Khmer machen mit ihrer Vergangenheit reinen Tisch: Das Terrorregime schließt alle Banken, jegliches Gewerbe ist verboten, auch Kinos gibt es nicht mehr.

Weder in der Hauptstadt noch sonst im Land finden Filmvorstellungen statt, aber die Roten Khmer drehten zahlreiche Propagandafilme zum Ruhm ihres Regimes. Doch an welches Publikum richten sich diese Inszenierungen, und wer hat sie gedreht?

(Videoquelle: arte.tv, Verschollene Filmschätze – 1978;
Kartengrafik: CIA.gov)

Jahrestag des Massakers von Srebrenica, 1995-2011 (Video)

Montag, 11. Juli 2011

Im bosnischen Srebrenica wurde des Massakers an muslimischen Männern und Jungen von 1995 gedacht.

Erwartet wurden die rund 7000 Teilnehmer eines Friedensmarsches, die am Freitag in Ost-Bosnien starteten. An dem Marsch nehmen auch Soldaten der damaligen niederländischen UN-Einheit teil, die das Massaker nicht verhindert hatte.

Soldatenglück.de berichtete von der jahrelangen Fahndung und schließlich der Festnahme des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic.



Afrikabeauftragter der Bundesregierung, Günter Nooke, sieht Deutschland in Afrika auch militärisch in der Pflicht

Montag, 11. Juli 2011

Deutschland wird sich nach Einschätzung des Afrikabeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, in Afrika auch militärisch stärker in die Pflicht nehmen lassen müssen. “Wir werden uns nicht aus allen Konflikten heraushalten können”, sagte Nooke der “Rheinischen Post” (Montagausgabe). Man müsse in jedem einzelnen Fall die Interessen definieren und bewerten, ob ein militärischer Einsatz wirklich Gutes bewirke. “Wir können nicht tatenlos zusehen, wenn Massaker und schwere Menschenrechtverbrechen passieren”, so Nooke. Nicht nur im Kosovo sondern auch in Ruanda hätte der Völkermord verhindert werden müssen. (Zitatende)

Berichtet die “Rheinische Post” aus Düsseldorf heute.

Dazu der Video-Podcast der Bundeskanzlerin: Deutschland und Afrika schlagen neues Kapitel auf (vom 09.07.2011, dem Tag an dem der Südsudan sich unabhängig erklärte), die heute eine Afrika-Reise nach Kenia, Angola und Nigeria begonnen hat.

(Textquelle kursiv: Rheinische Post.de;
Kartengrafikquelle: CIA.gov)

Bundeswehr – Alltag eines Kampfpiloten (Video)

Montag, 11. Juli 2011

Unterwegs mit Eurofighter-Pilot Marc “Turbo” Grüne

Kampfpiloten bei der Bundeswehr haben einen der härtesten Jobs. Sie sind oft schon Mitte 40 körperlich am Ende. Wir waren einen Tag mit dem Kampfpiloten Marc Grüne im bayerischen Neuburg unterwegs.

Eurofighter-Pilot Marc Grüne vom Jagdgeschwader 74 in Neuburg/Donau strebt übrigens einen Weltrekord an:

Mehr Informationen gibt es auf http://www.fighterpilot.de/ und auf B3 Mediagroup!

Marc Grüne ist Berufssoldat und Staffelkapitän beim Jagdgeschwader 74 in Neuburg/Donau. Er war Fluglehrer auf der F-4F Phantom und fliegt nun den Eurofighter. Zudem war er 3 Jahre als Austauschpilot bei der Französischen Luftwaffe – Escadron de Chasse 1/12 in Cambrai/Nordfrankreich – eingesetzt und flog dort dieMirage 2000.

Seine Leidenschaft ist das Fliegen – egal ob Hochleistungsjet oder Propeller-Kunstflugzeug. Er gibt immer Vollgas – daher sein Spitzname “Turbo”, und wenn er etwas anfängt, zieht er es erfolgreich bis zum Ende durch.

Die Idee zu seinem Weltrekordversuch kam ihm während seiner Zeit in Frankreich, als ihm ein Kollege Aufnahmen aus den 80ern zeigte. Darauf war der Flug eines unbekannten Piloten mit angeblich 125 Umdrehungen am Stück im Flachtrudeln zu sehen. Offiziell gibt es – laut GUINNESS WORLD RECORDS – solch einen Rekord jedoch noch nicht.

Genau die Herausvorderung für Turbo – diesen Rekord zu brechen. Nach 2-jähriger Planung beginnt nun am 23. Mai 2011 die 100-tägigge Vorbereitungsphase für seinen eigenen Versuch.
Jedoch macht Turbo das nicht nur für den Ruhm – mit der Aufmerksamkeit, die der Weltrekordversuch erregen wird, möchte er Spenden für ELISA – Verein zur Familiennachsorge für schwerst-, cronisch- und krebskranke Kinder e.V. generieren.

Soldatenglück wünscht “Turbo” viel Erfolg!

(Video- und Textquelle “kursiv”: ZDF Hallo Deutschland 1.7.2011 via Youtube; Video- und Textquelle “quote”: B3 Mediagroup und fighterpilotWR; Bildquelle: Eurofighter im Air-to-Air-Einsatz. ©Bundeswehr/Bicker Bestimmte Rechte vorbehalten)

Offizierschule des Heeres in Dresden – Tag der offenen Tür (Video)

Montag, 11. Juli 2011

Wie schwer ist eigentlich eine Panzerfaust?

Die Offizierschule des Heeres in Dresden hat sich beim Tag der offenen Tür dem Nachwuchs vorgestellt. Jetzt, wo es keine Wehrpflicht mehr gibt, wird dieser dringend benötigt.

(Video- und Textquelle kursiv: MDR SachsenSpiegel 10.7.2011 via Youtube)

Bundeswehr – Ausbildung für den Ernstfall (Video)

Montag, 11. Juli 2011

Das Nachtschießen

Rund 60 Soldaten der Kaserne in Minden bereiten sich auf ihren Einsatz in Afghanistan vor. Sie sollen einen neuen Stützpunkt aufbauen, in dem afghanische Soldaten ausgebildet werden sollen. Dafür müssen Oberleutnant Thorsten Schulz und seine Truppe ein Spezialtraining absolvieren – inklusive nächtlichem Gefechtschießen mit scharfer Munition.

Ausbildung für den Ernstfall

(Video- und Textquelle kursiv: WDR Lokalzeit OWL April/Mai 2011 via Youtube; Bildquelle: Ein Panzergrenadier bei einer Einsatz vorbereitenden Übung auf dem Truppenübungsplatz Jägerbrück bei Torgelow (Mecklenburg-Vorpommern). ©Bundeswehr/S.Wilke Bestimmte Rechte vorbehalten)

Bundesinnenminister verbalisiert Kampf gegen islamistischen Terror: ‘Wer den Tod liebt, der kann ihn haben’

Sonntag, 10. Juli 2011

Islamisten, die Mordanschläge in Deutschland verüben wollen, müssen nach den Worten von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) damit rechnen, selbst getötet zu werden. Friedrich sagte der Zeitung “Bild am Sonntag” “Wer anderen nach dem Leben trachtet, kann kein Mitleid erwarten.”

Ausdrücklich machte sich Friedrich (seit 03.03.2011 im Amt) die Aussage eines seiner Amtsvorgänger (vom 27.10.1998 bis 22.11.2005), von Otto Schilly (SPD, davor DIE GRÜNEN, davor u.a. RAF-Rechtsanwalt), zu eigen: ’Wer den Tod liebt, der kann ihn haben’. Friedrich sagte dem Blatt: “Ich kann nicht erkennen, das an diesem Satz etwas falsch ist.”

Soldatenglück.de kommentiert: der Bundesinnenminister könnte schon mal üben und in deutschen Großstädten die “Null Toleranz Politik” gegen Straftäter durchsetzen, die nicht der Terrorszene zuzurechnen sind, bevor er islamistischen Attentätern leere Versprechungen macht. Doch selbst für die Kriminellen Deutschlands fehlt es ihm an Zuständigkeit und politischem Durchsetzungsvermögen, Vollmundigkeit und Drohungen reichen nicht aus, weder bei Schily (SPD-Minister) noch bei Friedrich (CSU-Minister).
Im übrigen sucht der islamistische Attentäter den Tod geradezu, die Selbstsprengung mit Opferradius oder der Tod durch den polizeilichen finalen Rettungsschuss (die in den meisten Bundesländern gesetzlich geregelte ultima ratio in der Verbrechens- und Terrorbekämpfung) bedeuten für den gemeinen radikal-islamischen Terrorakteur die Erlösung und das Himmelreich, für Polizeibeamte der damit befassten Spezialeinheit (SEK´s, GSG9) lebenslange seelische Belastung.

(Bildquelle: BMI.Bund.de, Bundesinnenminister Dr. Friedrich beim Besuch der GSG 9 der Bundespolizei am 01. Juni 2011 in St. Augustin, Präsentation von Einsatzausrüstungen)