Die Standort-Debatte im Rahmen der Bundeswehr-Reform hat die Bundestags-Wahlkreise erreicht
von Sebastian ~ 22. Juli 2011. Zu lesen unter: Parlamentsarmee.
NRW-Bundeswehrstandorte nicht zu Gunsten von Bonn benachteiligen
Zur Diskussion um die Verlegung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) von Bonn nach Berlin erklärt der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid, Wuppertal II und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Jürgen Hardt (CDU):
Die Entscheidung, ob es bei der Zweiteilung des BMVg zwischen Bonn und Berlin bleibt, muss ausschließlich nach dem Kriterium der Handlungsfähigkeit des Ministeriums entschieden werden. Bei einer Verkleinerung des Ministeriums, die Teil der Neuausrichtung der Bundeswehr ist, kann ich mir gut vorstellen, dass das Ministerium als verkleinerte Behörde ausschließlich in Berlin angesiedelt wird. Wesentliche Teile, die zukünftig aus dem BMVg herausverlagert werden, könnten in Bonn angesiedelt bleiben. Dann würde in Bonn zwar das Türschild “BMVg” abgeschraubt, viele Arbeitsplätze blieben aber erhalten.
Die Einhaltung des Bonn-Berlin-Gesetzes darf nicht dazu führen, dass andere wichtige NRW-Bundeswehrstandorte mehr als sachlich geboten Dienstposten abgeben müssen. Schließlich steht ja Bonn heute besser da, als zu Zeiten, als es noch ausschließlicher Regierungssitz war. (Zitatende)
(Textquelle kursiv: Jürgen Hardt MdB.de;
Bildquelle: BMVg.de, Treffen der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im BMVg Berlin im Juli 2011)
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