Archiv für Juli, 2011

Stasi-Forscher Hubertus Knabe: Fall Mahler zeigt die zahlreichen Verbindungen der Stasi zur APO

Sonntag, 31. Juli 2011

Der Leiter der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, sieht sich durch die Stasi-Tätigkeit des ehemaligen RAF-Anwalts Horst Mahler bestätigt. “Mich wundert das nicht, weil es zahlreiche Verbindungen der Stasi zur APO gab”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Montag-Ausgabe). “Das wird von den damaligen Akteuren bis heute oft verdrängt.” Mahler habe damals eine “sehr, sehr wichtige Rolle gespielt. Er war neben Rudi Dutschke die wichtigste Figur in Berlin. Wenn sich der Bericht über seine Stasi-Tätigkeit bestätigt, dann erscheint die Geschichte der Studentenbewegung in einem ganz anderen Licht.” Die Staatssicherheit habe die Außerparlamentarische Opposition logistisch unterstützt, etwa bei der Kampagne gegen die Springer-Presse, erläuterte Knabe. Und sie haben in ihr Inoffizielle Mitarbeiter geführt, so den Berliner Landessekretär des Sozialistischen Deutschen Studenten-Bundes (SDS), Klaus Barthel, und das SDS-Bundesvorstandsmitglied Peter Heilmann. SED und SDS hätten mit dem Marxismus eine gemeinsame ideologische Basis gehabt. Zudem habe die DDR-Führung stets nach dem Motto gehandelt: “Der Feind meines Feindes ist mein Freund.” Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele, der mit Mahler Ende der sechziger Jahre als Anwalt zusammen gearbeitet hat, erklärte der “Mitteldeutschen Zeitung” hingegen: “Ich habe die Meldung mit Erschrecken zur Kenntnis genommen. Und ich kann nicht glauben, dass da was dran ist. Denn ich habe dafür nicht den geringsten Anhaltspunkt aus der damaligen Zusammenarbeit. Ganz im Gegenteil, die gesamte politische Haltung und das ungeheure Engagement Horst Mahlers bei der Verteidigung von Studenten und anderen APO-Angehörigen spricht dafür, dass das nicht stimmt.” (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle vorab.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de)



Nord-Kosovo: Kriminelle Serben im nationalistischen Gewand führen KFOR und EULEX vor (Video)

Samstag, 30. Juli 2011

KFOR-Peacekeeper beim Esakalieren, EU-Polizisten beim Versagen

Die rund 1.400 (Sollstärke) europäischen Polizeikräfte, darunter robuste Spezialkräfte und vier Einsatz-Hundertschaften (Formed Police Units, FPU´s), der EU-Rechtsstaatsmission im Kosovo (EULEX Kosovo) unter Führung eines deutschen Polizeibeamten des höheren Dienstes aus NRW haben es nicht auf die Reihe bekommen. Die NATO-Truppe KFOR musste eingreifen und die Soldaten der Kosovo Force unter Führung des COM KFOR Generalleutnant Eberhard Bühler aus Deutschland haben offenbar nicht die Mittel und Erfahrung, um einen zivilen Aufstand und eine Straßenblockade von serbischen Minderheits-Aktivisten ohne Blutvergiessen risikofrei unter Kontrolle zu bekommen. Wo bleibt das von der EULEX in der Presse gerühmte Responder-System, welches besagt, dass zunächst die Kosovo Police, in der weiteren Eskalation die EULEX-Polizei und erst als Ultima Ratio die KFOR-Truppen einzugreifen haben? Warum wurden zum Beispiel französische FPU (Gendarmerie)-Einheiten der EULEX mit Tränengas, Räumschild und Schlagstock nicht eingesetzt? So lassen sich die Bilder von zurückweichenden schwer bewaffneten NATO-Soldaten und gepanzerten KFOR-Fahrzeugen von der serbischen Propaganda ausschlachten als Sieg des serbischen Nationalismus über die “NATO-Besatzer”.

Nach den Gewaltausbrüchen im Norden des Kosovo, wo Serben das mehrheitlich albanisch geprägte Kosovo im Bevölkerungsanteil dominieren,  suchen die Serben vor internationalen Kameras die Kraftprobe mit der NATO-geführten KFOR und der EU-Mission in der Republik Kosovo. Die Blockade einer nordkosovarischen Transitroute durch Kosovo-Serben mit Serbien-Nationalflagge im Kosovo und manch anderem anheizendem ausgerüstet dauert an, ein KFOR-Ultimatum ist verstrichen. Die gut organisierten und radikal aufgestellten Serben im Nordkosovo sind von Belgrad zwar gern (aus)genutzt doch schlecht steuerbar, neben dem nationalistischen Interesse spielen vielmehr Verstrickungen in die international aktive Organisierte Kriminalität, in den Schmuggel von Gütern, Menschen, Waffen, Zigaretten, Alkohol und Drogen eine große Rolle.
Wenn sich dazu eine augenscheinlich überforderte EU-Mission gesellt, ist der frozen conflict erneut angeheizt und die UN in New York am Nachdenken über ein paar kriminelle, serbische Anstifter, gewalttätige Serben (umrahmt von serbisch-orthodoxen Priestern in der Sitzblockade), die Millionen-Schaden anrichten (Luftbild unten, der abgefackelte Grenzübergang mit zerstörten HighTech-Büros und ausgebrannten EU-Fahrzeugen, das alles wurde aus EU-Steuergeldern beschafft und gebaut) und die NATO und EU vorführen wie sie es vormals auch mit der UN (UNMIK) taten.

Ein Serbien, das nach allzu vielen Jahren endlich Kriegsverbercher ausliefert, die gleichsam als nationale Helden gefeiert werden, ein Serbien, das in die EU strebt und auf der Propaganda-Klaviatur spielt, wann es ihm beliebt, ist weder willkommen in der Europäischen Union noch ein Gewinn. Damit keine Mißverständnisse aufkommen, eine OK-gesteuerte Republik Kosovo mit islamischer Landesreligion auch nicht. Dann doch lieber gleich die Türkei.
Der Balkan ist nicht die Gebeine eines einzigen preussisches Grenadiers wert, Bismarck hatte Recht …

Soldatenglück.de berichtete: Republik Kosovo: Serben brennen Grenzübergang nieder (Videos).

(Videoquelle: euronews.net;
Luftbild: EULEX Kosovo.eu)

Bundeswehr im Land Brandenburg – Standortschliessungen sind zu erwarten (Video)

Samstag, 30. Juli 2011

Der Ministerpräsident des Bundeslandes Brandenburg, Matthias Platzeck (SPD), besuchte den Bundeswehrstandort Prenzlau. Dort macht man sich Sorgen um eine mögliche Schließung des Standorts aufgrund der Bundeswehr-Reform. Wie ist die Bundeswehr im Land aufgestellt?

(Videoquelle: rbb.de, Brandenburg aktuell vom 29.07.2011)

Hintergrundinformationen: Landesportal Brandenburg

Nijmegen-Marsch 2011 in laufenden Bildern (Videos)

Samstag, 30. Juli 2011

Der 95. Viertage-Marsch fand vom 19. bis 22. Juli 2011 statt, hier einige Impressionen in laufenden Bildern gedreht von den Kameraden der niederländisch-königlichen Streitkräfte.
Deutsche Bundeswehr-Soldaten als gut konditionierte Marschteilnehmer kommen darin auch vor, sie haben viel Spaß trotz anstrengendem Marsch, Freude am internationalen Umfeld und gute Stimmung.
Die Teilnahme ist jedem zu empfehlen, die sportliche Vorbereitung sollte früh beginnen und der 96. Nijmegen-Marsch in der dritten Juli-Woche 2012 wird eine Herausforderung, die zu bewältigen ist, ein unvergessliches Erlebnis, viele neue Freunde und der Marschorden (Viertagekreuz) sind die Belohnung.

Tag 1

Tag 2

Tag 3

Tag 4

(Bild-, Videoquelle: Defensie.nl)

Hintergrundinformationen: Nijmeegse Vierdaagse

CSU-Verteidigungsstaatssekretär Schmidt: Kosovo bleibt eine Erfolgsgeschichte (Video)

Freitag, 29. Juli 2011

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), sieht trotz der jüngsten Unruhen im Kosovo keinen Grund zum Pessimismus. “Das Kosovo bleibt eine Erfolgsgeschichte und ich bleibe optimistisch”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitag-Ausgabe), fügte allerdings hinzu: “Eigenmächtigkeiten und Provokationen beider Seiten kann es nicht geben. Wir werden alles tun, um das zu verhindern.” Serbien müsse “zwar nicht sofort das Kosovo anerkennen. Aber es darf dessen Unabhängigkeit nicht ignorieren. Es soll mit dem Kosovo pragmatisch umgehen. Die Bundesrepublik Deutschland hat im Umgang mit der DDR gezeigt, dass man auch ohne Anerkennung das Wohl der Menschen beachten kann.” Schmidt stellte zugleich klar, dass ein Abzug der Bundeswehr erst dann erfolgen wird, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind. “Wir brauchen Vertrauen und Stabilität”, erklärte er dem Blatt. “So lange beides nicht vorhanden ist, werden wir nicht aus dem Kosovo abziehen. Im Ergebnis wird die Entscheidung nicht nach dem Kalender, sondern nach der Situation getroffen.” Die Sicherheitsverantwortung für die ehemals serbische Provinz soll 2012 von der NATO-Schutztruppe KFOR auf die kosovarische Regierung übergehen. (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle.

Dazu das Video: Serbische Jugendliche stürmen den nordkosovarischen Grenzübergang Jarinjë und zünde ihn an, die EULEX-Bediensteten fliehen vom Gate

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, BMVg PStS Christian Schmidt mit dem COM KFOR GenMaj Eberhard Bühler aus dem BMVg.de-Artikel “KFOR ist eine Erfolgsgeschichte”;
Videoquelle: Via YouTube)



Reportage Teil 5: Operieren im Lazarett Kundus (Video)

Freitag, 29. Juli 2011

Günther Henel begleitet die Bundeswehr in Afghanistan

Die Gefahr für die deutschen Soldaten in Afghanistan ist allgegenwärtig – sie lauert immer und überall. Die Sicherheitsvorkehrungen sind enorm, umso seltener sind die Bilder, die SWR-Reporter Günther Henel vom Feldlager in Kundus mitgebracht hat. Entstanden sind acht Reportagen.

Teil 5:

Operieren im Lazarett Kundus

Im Feldlazarett Kundus gibt es immer wieder dramatische Kämpfe um das Leben von verwundeten Soldaten. Manchmal ist die Hilfe vergebens. Bislang hat die Bundeswehr über 50 gefallene Soldaten zu beklagen. Das Lazarett in Kundus ist so ausgerüstet wie ein deutsches Kreiskrankenhaus. Das medizinische Personal leistet Schwerstarbeit. Aber nicht nur unsere Soldaten werden in Kundus behandelt. Auch Afghanen landen oft auf dem Operationstisch. Manche haben schwere Verletzungen wegen eines Verkehrsunfalls. Andere werden amputiert, weil sie bei Sprengstoffexplosionen schwerste Verletzungen davon getragen haben. Günther Henel hat den OP–Pfleger Dietmar Rehmann und den Unfallchirurgen Hans Joachim Riesner vom Ulmer Bundeswehrkrankenhaus bei ihrer Arbeit begleiten können.

Soldatenglück berichtete: Reportage Teil 4: Psychologische Betreuung
Soldatenglück berichtete: Reportage Teil 3: Elektriker im Feldlager Kundus
Soldatenglück berichtete: Reportage Teil 2: Sicherheit der Soldaten
Soldatenglück berichtete: Reportage Teil 1: Bundeswehr in Afghanistan

(Video- und Textquelle kursiv: SWR Landesschau Baden-Württemberg 28.7.2011 via Youtube; Bildquelle: Sanitäter transportieren einen deutschen Soldaten auf einer Trage in das gepanzerte Fahrzeug Fuchs. ©Bundeswehr/Timmermann-Levanas Bestimmte Rechte vorbehalten)

Republik Kosovo: Serben brennen Grenzübergang nieder (Videos)

Donnerstag, 28. Juli 2011

Nach den Gewaltausbrüchen an der Grenze zwischen Kosovo und Serbien hat die internationale Schutztruppe KFOR die Lage beruhigt. Starke KFOR-Verbände sichern den Grenzen. Die Kosovaren in dem in einen serbischen und albanischen Teil gespaltenen Mitrovica sind enttäuscht:
“Wir haben darauf gewartet, dass die Welt uns hilft, aber sie zögern und unternehmen nichts, um die Serben aufzuhalten”, klagt Lehrer Sadri Haziri.

Alf Clasen vom ”Flensburger Tagesblatt” kommentiert:
Ein fast vergessener Brandherd – Die neuen Unruhen im Kosovo sind ein Alarmsignal und gefährden Serbiens Weg in die EU

Mehr als 900 Bundeswehrsoldaten sind noch im Kosovo stationiert. Sie drohten zuletzt beinahe in Vergessenheit zu geraten. Die Weltöffentlichkeit hatte ihren Fokus auf andere Brandherde gerichtet – etwa Afghanistan oder Libyen. Doch am Pulverfass Balkan glimmte die Lunte weiter. Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Gewalt zwischen albanischer Mehrheit und serbischer Minderheit in Europas jüngstem Staat wieder eskalieren würde.

Die jetzigen Unruhen im Norden des Landes dokumentieren das ganze Dilemma des Kosovo. Pristina hatte bislang keinen Zugriff auf die serbisch beherrschten Grenzübergänge. Erst als sich der Zollkrieg mit Belgrad zuspitzte, schickte die kosovarische Regierung eine Spezialeinheit der Polizei in diesen quasi rechtsfreien Raum. Und die EU-Rechtsstaatsmission Eulex? Die teuer bezahlten Beamten waren offenbar mit der Situation überfordert – wie mit so vielen anderen Dingen in Europas Armenhaus auch.

Es fällt schwer, zu bewerten, wer die Hauptschuld an der neuerlichen Eskalation trägt. Dass serbische Extremisten ohne Hilfe aus dem einstigen Mutterland ihre Attacke auf den Grenzposten Jarinje starteten, erscheint zweifelhaft. Andererseits klingen die Appelle des serbischen Präsidenten Boris Tadic zur Mäßigung glaubhaft. Mit der Auslieferung von Ratko Mladic und Goran Hadzic an das Uno-Kriegsverbrechertribunal ist Belgrad zuletzt wichtige Schritte Richtung EU gegangen.Doch immer wieder torpedieren nationalistische Hardliner diesen Kurs. Elementar bleibt die Kosovo-Frage. Erkennt Belgrad den Status Quo seiner Ex-Provinz im Süden nicht an, bleibt die Mitgliedschaft in der Europäischen Union eine Utopie.

Zugleich muss der Westen seinen Druck auf die Regierung in Pristina erhöhen. Korruption, Schattenwirtschaft, organisierte Kriminalität: Mehr als ein Jahrzehnt nach Kriegsende und nach drei Jahren Unabhängigkeit liegt im Kosovo vieles im Argen. Dabei hat die Staatengemeinschaft für ihre unzähligen Millionengeschenke längst ein Anrecht auf eine Friedensdividende. Ohne die Soldaten der internationalen Kfor-Truppe aber gibt es bisweilen keine Stabilität auf dem Amselfeld. (Zitatende)

Kosovo/Serbien: Spezialpolizei weg, Spannungen bleiben

Die Spezialeinheiten der Kosovo-Polizei an zwei Grenzübergängen zu Serbien sind zwar abgezogen. Die Spannungen in der ehemaligen serbischen Provinz bleiben. Angehörige der serbischen Minderheit beschossen einen Hubschrauber der Schutztruppe Kfor. Mit Straßenblockaden

wollen sie erzwingen, dass die Kosovo-Regierung die Kontrolle der beiden Grenzpunkte wieder an serbische Beamte und an die EU-Rechtsschutzmission (EULEX) abgibt.

(Videoquelle: euronews.net;
Textquelle kursiv: Flensburger Tageblatt;
Kartengrafikquelle: CIA.gov)

Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg geht ins Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Donnerstag, 28. Juli 2011

In den USA ist der Doktorgrad der Ph.D

Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg zieht mit seiner Ehefrau Stephanie, geborene Gräfin von Bismarck-Schönhausen,mit der er seit dem Jahr 2000 verheirat ist, und seinen beiden Töchtern in die USA. Dort hat er nach Informationen des ARD-Studios Washington D.C. bereits im US-Bundesstaat Connecticut (CT), dem Nachbarstaat von New York, an der Ostküste ein Haus für sich und seine Familie gekauft. Die renommierte Yale University hat in New Haven/CT am Atlantik ihren Sitz, sie wurde 1701 gegründet und ist in privater Trägerschaft. Der Senator für den Staat Connecticut ist der Demokrat Joe Lieberman.

Nach Informationen aus seinem Umfeld will Guttenberg ein Buch schreiben und Vorträge halten. Bereits nach seinem Rücktritt war über einen Wechsel Guttenbergs ins Auslad spekuliert worden. Soldatenglück.de berichtete am 10. Juni 2011: Karl-Theodor zu Guttenberg und Familie bereiten mehrjährigen Auslandseinsatz vor.

Der 39-jährige war im März 2011 nach einer politischen Karriere als Bundestagsabgeordneter der CSU, beliebter Bundeswirtschafts- und Bundesverteidigungsminister von allen politischen Ämtern zurück getreten, weil ihm sein Doktorgrad aberkannt wurde. Die Universität Bayreuth teilte mit, er habe in seiner Arbeit vorsätzlich getäuscht.
Spekuliert wird, ob Guttenberg seinen USA-Aufenthalt nutzt, um dort eine Doktorarbeit neu und diesmal unter Einhaltung der Vorschriften zu schreiben.
Diesmal dürfte das gelingen, denn der US-Bundesstaat Connecticut trägt den “The Constitution State”, zu deutsch Verfassungsstaat, die damalige Doktorarbeit trug den Titel: “Verfassung und Verfassungsstaat – Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU”.

(Bilderquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfoto, der damalige Verteidigungsminister besteigt den Airbus der Flugbereitschaft, zu Guttenberg auf der Regierungsbank im Deutschen Bundestag im Juni 2010
Bildgrafikquelle: amazon)

Reportage Teil 4: Psychologische Betreuung (Video)

Donnerstag, 28. Juli 2011

Günther Henel begleitet die Bundeswehr in Afghanistan

Die Gefahr für die deutschen Soldaten in Afghanistan ist allgegenwärtig – sie lauert immer und überall. Die Sicherheitsvorkehrungen sind enorm, umso seltener sind die Bilder, die SWR-Reporter Günther Henel vom Feldlager in Kundus mitgebracht hat. Entstanden sind acht Reportagen.

Teil 4:

Psychologische Betreuung

Oberstleutnant Edith Kellner ist als Truppenpsychologin im Feldlager Kundus der Bundeswehr eingesetzt. Sie kommt aus der Nähe von Tuttlingen und ist seit 2003 bei der Bundeswehr. Der Job als Truppenpsychologin verlangt Edith Kellner alles ab. Salopp ausgedrückt ist sie die Abladestelle für seelische Angelegenheiten der Soldatinnen und Soldaten. Immer, wenn ein Soldat gefallen ist oder es Verwundete bei Kämpfen mit Taliban gegeben hat, dann ist die Psychologin zur Stelle. Und das war oft in den letzten Monaten. Unterstützt wird sie von einem Militärpfarrer. Manche Soldaten im Einsatz erfahren von Schwierigkeiten der daheim gebliebenen Angehörigen. Oder die Frau oder Freundin trennt sich, weil der Mann oder die Frau zu lange im Auslandseinsatz ist. Manchmal sind es aber auch nur die Ängste und Nöte, die Soldaten im Einsatz durchleben. Edith Kellner ist 24 Stunden zur Stelle und hat Günther Henel bei ihrer Arbeit mit der Kamera zu schauen lassen.

Soldatenglück berichtete: Reportage Teil 3: Elektriker im Feldlager Kundus
Soldatenglück berichtete: Reportage Teil 2: Sicherheit der Soldaten
Soldatenglück berichtete: Reportage Teil 1: Bundeswehr in Afghanistan

(Video- und Textquelle kursiv: SWR Landesschau Baden-Württemberg 27.7.2011 via Youtube; Bildquelle: Stellung Polizei HQ ASB (Task Force Kunduz) mit MG3 in Afghanistan.©Bundeswehr/von Söhnen Aufnahmedatum: 24.10.2010 Bestimmte Rechte vorbehalten)

Abzug aus Afghanistan? (Video)

Mittwoch, 27. Juli 2011

Chris Burns begrüßt Sie zu “The Network”. Hier antworten Experten in jeweils maximal 25 Sekunden auf aktuelle Fragen. Bei diesem “euronews the network” geht es um Afghanistan.

(Videoquelle: euronews.net;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Soldaten auf der Verbindungsstraße Loc Pluto im Süden von Kunduz.)