“Bin Laden war ein Symbol des Terrorismus. Dass er weg ist, ist sehr wichtig”, sagt John Kornblum, ehemaliger US-Botschafter in Deutschland. Die Militäraktion sei ein großes Risiko für Obama gewesen.
Soldatenglück.de berichtete über den letzten Aufenthaltsort des Al Qaida-Führers Osama bin Laden in Abbottabad in Pakistan, dort wo in der Nacht zum 02. Mai 2011 US-Spezialkräfte in der Operation GERONIMO den Top-Terroristen final ausschalteten.
Serbische Nationalisten haben erneut gegen die NATO demonstriert. Der Protest in der Hauptstadt Belgrad richtete sich gegen die Annäherung Serbiens an das Militärbündnis unter der jetzigen Regierung. Anlass ist das Jahrestreffen von NATO und verbündeten Staaten, das diesmal in Belgrad stattfindet.
Ende Mai gingen tausende Serben in Belgrad auf die Straße, um gegen die Festnahme und Auslieferung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic nah Den Haag zu demonstrieren.
Was für ein Pathos, was für ein Hohn. “Wir sind nicht neutral, sondern wir stehen an der Seite der Demokratie und der Freiheit”, tönt Außenminister Westerwelle in Libyens Widerstandshochburg Bengasi. Das klingt so, als hätte Westerwelle persönlich die Stadt vor Wochen vor den Truppen von Diktator Gaddafi gerettet, die schon die Vororte bombardiert hatten.
Richtig ist aber, dass seine Gesprächspartner heute tot wären oder in einem Foltergefängnis sitzen würden, hätte die Welt vor dem Morden weggeschaut, wie es die Bundesregierung getan hat. Deutschland lässt die NATO-Partner bis heute im Stich, die versuchen, den Krieg des Diktators gegen sein Volk zu stoppen.
Im UN-Sicherheitsrat in die Rolle eines Radikalpazifisten zu schlüpfen, um später den Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit zu spielen, zeugt von purem Opportunismus. Dass die Bundesregierung nun auch den Übergangsrat der Opposition anerkennen will, ist ein weiterer Beleg für die Mutlosigkeit und Gestaltungsarmut Westerwelles. Deutschland gehört mit diesem längst überfälligen Schritt zu den letzten Ländern des Westens, die mit der Diktatur brechen. Erst vor sechs Monaten hatte Westerwelle noch dem sogenannten “Staatsmann” Gaddafi die Hand gereicht. Zum peinlichen Gesamteindruck passt es, dass der Außenminister glaubt, mit ein paar mitgebrachten Hilfsgütern als Gönner auftreten zu können. Verständlich, dass der Empfang für die Deutschen in Bengasi sehr kühl ausfiel.
(Videoquelle: ZDF Heute, 13 Juni 2011 via Youtube; Textquelle: Neue Osnarbrücker Zeitung, Ausgabe 14.6.2011; Bilderquelle: RAF Typhoon Aircraft Following First Operational Mission Over Libya, Photographer: SAC Neil Chapman Image 45152527.jpg from www.defenceimages.mod.uk Bestimmte Rechte vorbehalten)
Was machen die Bundeswehr-Soldaten bei ihren Einsätzen in Kriegsgebieten wie Afghanistan?
Darüber konnten sich Besucher heute am Tag der Bundeswehr auf dem Hessentag informieren. Fallschirmspringer demonstrierten ihr Können. Die hessenschau flog mit.
“Wir werden länger in Afghanistan bleiben als die Bundeswehr. Afghanistan zeigt, dass Entwicklung nicht allein über militärische Auseinandersetzungen zu gewinnen ist.”
Die Deutsche Welthungerhilfe, die trotz zunehmender Gewalt an ihrer Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan festhält, sieht sich durch die jüngste Entwicklung in ihrer Ansicht bestätigt, dass erst nach Ende der militärischen Auseinandersetzungen die eigentliche Aufbauarbeit Erfolg haben könne. Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe, sagte in einem Gespräch mit der “Leipziger Volkszeitung” (Dienstag-Ausgabe): “Wir werden länger in Afghanistan bleiben als die Bundeswehr. Afghanistan zeigt, dass Entwicklung nicht allein über militärische Auseinandersetzungen zu gewinnen ist.” Für ihre Organisation, die in der Provinz Nangarhar ein Vorzeigeprojekt ins Leben gerufen hat, das Bauern beim Anbau von Rosen und bei der Herstellung von Rosenöl (Bild oben) unterstützt, sei das Ende der Unterstützungsarbeit dann erreicht, “wenn das Leben unserer Mitarbeiter in besonderer Weise gefährdet ist”. Das sei momentan in Afghanistan nicht so, trotz aller schmerzhaften Vorkommnisse. “Die eigentliche Arbeit der Entwicklungsorganisationen wird aber erst einsetzen nach Ende der militärischen Auseinandersetzungen. Deshalb werden wir in Afghanistan bleiben”, sagte Frau Dieckmann. Alle hätten geglaubt, dass der militärische Einsatz nach kurzer Zeit beendet ist. “Aber durch diese Erfahrung hat sich eher der Eindruck verstärkt, dass es nur mit ziviler Zusammenarbeit möglich ist, Entwicklung zu fördern.”
Der “Überlebens – Song” zum Mittanzen und Mitklatschen. Performed by “Big Band der Bundeswehr”.
Das Showorchester in Uniform
Normalerweise ist sie weltweit in “diplomatischer Mission” unterwegs, um auf internationalem Parkett für den “guten Ton” zu sorgen. Zum 25. Geburtstag des Fernsehgartens lässt es sich die Big Band der Bundeswehr nicht nehmen, jeden Sonntag auf den Lerchenberg zu kommen und für die Sendung eine Extraportion Swing und gute Stimmung mitzubringen.
Die 1971 auf Initative des damaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt gegründete Band hat in Ihrer langen Geschichte bereits mehr als 16 Millionen Euro für wohltätige Zwecke gesammelt. Seit 2008 spielen die 26 Profimusiker unter der Leitung von Oberstleutnant Christoph Lieder. Stationiert ist die Big Band, oft schmunzelnd als “musikalischste und beliebteste Einheit der Bundeswehr” bezeichnet, im westfälischen Euskirchen. Im letzten Jahr besuchten mehr als 150.000 Zuschauer die Konzerte, die durch eine große Licht- und Pyroshow nicht nur zu einem musikalischen Erlebnis werden. Bisher veröffentlichte die Band mehr als 40 Tonträger und spielte in Moskau, New York, Oslo, Madrid, Tokio, Berlin und in den Einsatzgebieten der Bundeswehr im Ausland. 2011 läutete die Big Band ihr 40. Band-Jubiläum mit einem imposanten Silvesterkonzert im “Emirates-Palace” in Abu Dhabi ein und wird gemeinsam mit dem Fernsehgarten im Sommer weiterfeiern. Es gibt kaum eine Ballveranstaltung oder TV-Show bei der die Weltklassemusiker noch nicht den Ton angegeben haben und so ist es selbstverständlich, dass nun auch endlich Deutschlands beliebte Open-Air-Show mit dabei ist.
In diesem Jahr wurde der Geburtstag von Queen Elisabeth II. (*21. April 1926) am 11. Juni mit der traditionellen Miltärparade Trooping the Colour in London gefeiert. Nach der Parade erfolgte der Überflug der Royal Air Force über den Buckingham Palace mit den Farben des Königreiches rot-blau-weiß.
Im Jahr 2012 ist Trooping the Colour für den 16. Juni terminiert.
Als Princess Elisabeth II. nahm die heutige Queen, gekrönt am 02. Juni 1953, an der Militärparade erstmals im Jahr 1951 teil.
(Videoquellen: itnnews.com, Prince William joins first Trooping of the Colour – The Duke of Cambridge takes part in his first Trooping of the Colour. The ceremony is the Queen’s official birthday parade;
BBC News, The BBC is marking the Queen’s official birthday by releasing archive footage, showing Her Majesty as a young woman, before she took the throne. This is Princess Elizabeth’s first Trooping the Colour in 1951, she had to take the place of her father who was ill.)
Der scheidende US-Verteidigungsminister Robert Gates spricht Klartext. Er wirft den europäischen Bündnisstaaten mangelndes Engagement in der Nato vor. Amerika kann nicht mehr die Hauptlast tragen. Die europäischen Bündnispartner müssten sich stärker engagieren und dafür auch ihre Verteidigungsausgaben erhöhen. Ansonsten, so Gates, drohe der NATO der Niedergang. Er kritisierte meisten Verbündeten wegen zu geringer militärischer Anstrengungen heftig.
Die Nato sei inzwischen “zweigeteilt” in jene, die sich “auf weiche, humanitäre, entwicklungspolitische oder friedensstiftende Aufgaben spezialisieren und jene, die die harten Kampfaufgaben übernehmen”. “Das ist nicht akzeptabel”, sagte Gates. Dies sei die Folge von fortgesetzt zu niedrigen Verteidigungshaushalten in den meisten europäischen Ländern. Die NATO-Partner dürften sich nicht allein auf die Stärke der USA verlassen. Sein Land könne angesichts leerer Kassen nicht mehr für insgesamt drei Viertel der Rüstungsausgaben aller NATO-Länder aufkommen. Er warnte, der US-Kongress werde auf Dauer nicht hinnehmen, dass die Europäer immer weniger und die USA immer mehr für die Verteidigung ausgäben.
Gates, der am Ende des Monats sein Amt abgibt, führte als Beispiel den Libyen-Einsatz an, an dem sich die Hälfte der NATO-Länder nicht aktiv beteiligt. “Ganz offen gesagt: Viele der Alliierten, die sich nicht beteiligen, tun dies nicht, weil sie nicht wollen. Sondern ganz einfach, weil sie nicht können”, sagte Gates. “Die militärischen Mittel sind dafür einfach nicht vorhanden.”
Der US-Verteidigungsminister bemängelte neben einer chronischen Unterfinanzierung zeitweise auch fehlende politische Unterstützung. Der Libyen-Einsatz habe “schmerzhaft” klargemacht, dass der Mangel an militärischen Mitteln sowie an Bereitschaft die Fähigkeit der NATO aufs Spiel setzen könnten, Luft- und Seestreitkräfte zeitgleich und effektiv einzusetzen.
Deutschland hatte sich bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über das Libyen-Mandat enthalten und beteiligt sich auch nicht aktiv an dem Einsatz in dem nordafrikanischen Land.
(Videoquelle: ZDF Heute Journal + BR Rundschau + CBS via Youtube 11.6.2011;. Textquelle kursiv: ZDF Heute Journal, 11. Juni 2011; Bilderquelle: Defense Secretary Robert M. Gates addresses the audience during a Security and Defense Agenda event at the Biblioteque Solvay in Brussels, Belgium, June 10, 2011. Defense Dept. photo by Cherie Cullen, released; NATO-Logo, nato.int)
Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, hat die Libyen-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. “Die Haltung in der Libyen-Frage war und ist falsch”, schreibt Naumann in einem Beitrag für den in Berlin erscheinenden “Tagesspiegel am Sonntag” (Ausgabe vom 12.6.2011). Die Enthaltung der Bundesregierung bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über eine Flugverbotszone für Libyen am 17. März 2011 “war einer der schwersten Fehler deutscher Außenpolitik in sechzig Jahren Bundesrepublik Deutschland”. Naumann, der auch Vorsitzender des Nato-Militärausschusses war, kritisierte, der deutsche Beitrag in der aktuellen Libyen-Krise haben lediglich aus einem ängstlichen “wir beteiligen uns nicht” bestanden.
“Man kann die Ablösung eines Diktators nicht mit Luftschlägen erzwingen”
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hält seinen generellen Vorbehalt gegen den bisherigen Militäreinsatz der Nato in Libyen aufrecht: “Man kann die Ablösung eines Diktators nicht mit Luftschlägen erzwingen”, sagte der CDU-Politiker in einem Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Der Einsatz sei “insofern” inkonsequent.
Die Schließung von Standorten der Bundeswehr will der Verteidigungsminister mit dem Truppenabbau von Briten und Amerikanern koordinieren. “Wenn es geht, stellen wir uns darauf ein”, sagte De Maizière der WAZ-Mediengruppe. Das betreffe Niedersachsen, NRW, wo britische Truppen stationiert sind, sowie Bayern und Hessen. Bei ihm hätten sich schon viele Landespolitiker gemeldet. “Frau Kraft gehört nicht dazu”, sagte er.
Der NRW-Regierungschefin droht ein weiterer Rückschlag. Im Zuge der Bundeswehr-Reform prüft De Maizière, ob der Dienstsitz Bonn 20 Jahre nach dem Umzug nach Berlin noch gerechtfertigt ist. “Die Frage stelle ich mir”, erklärte er. Wenn gehandelt werden müsse, “werden wir aber erst mit den Verantwortlichen vor Ort reden, mit dem Land NRW, mit der Stadt, den Abgeordneten aus der Region”. Die Hardthöhe werde ein wichtiger Standort bleiben, “in welcher Form auch immer”, fügte der Minister hinzu. (Zitatende)
Berichtet die “Westdeutsche Allgemeine Zeitung” heute.
(Texquelle kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfoto: der Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière, bei seinem Besuch in Mazar-e-Sharif. Zum ersten Mal nach seinem Amtsantritt vor wenigen Wochen besuchte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière die Truppe im Einsatz. Foto vom: 26.03.2011)