Soldatenglück

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat das Vorhaben von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert, die Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden von 15000 auf 5000 zu reduzieren. “Ich sehe das größte Versäumnis bei den Freiwilligen”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe) angesichts der Bundeswehrreform. “Die gesellschaftliche Chance, die Freiwilligkeit zu stärken, wird von der Regierung nicht wahrgenommen. Das Projekt der freiwilligen Wehrpflicht ist tot, bevor es überhaupt begonnen wird. Das wird so wenig ambitioniert und uninspiriert gemacht, dass es nichts werden kann.” Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte 15000 Freiwillige vorgesehen. De Maizière will diese Zahl um zwei Drittel senken, weil er fürchtet, nicht genügend qualifizierte Freiwillige zu finden. Der finanzielle Aspekt sei zudem “noch am meisten im Nebel”, erklärte der SPD-Politiker weiter. “Korrekt wäre es, wenn die Regierung sich von dieser unrealistischen Sparvorgabe von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 wirklich lösen und nicht versuchen würde, das über Umbuchungen zu machen.” Insgesamt sehe er bei den bisher bekannt gewordenen Plänen “Licht und Schatten”, betonte Arnold. Sie seien aber in jedem Fall “besser als das, was Guttenberg vorgeschlagen hat”. De Maizière will seine Pläne heute vorstellen, nachdem sie im Kabinett verabschiedet worden sind. (Zitatende)

Berichtet die Mittelddeutsche Zeitung aus Halle.

Dazu der SPIEGEL ONLINE-Artikel: Reform der Bundeswehrreform – Dr. Powerpoint greift an.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Zweites Übungslager der letzten Wehrpflichtigen auf dem Truppenübungsplatz in Frankenberg – Panzergrenadier Marcus H. vom 5. Panzergrenadierbataillon 371 aus Marienberg übt zusammen mit seinen Kameraden auf dem Truppenübungsplatz in Frankenberg Aufgaben, die im Rahmen einer internationalen Unterstützungsmission anfallen. Die Gruppe hat die Aufgabe im Rahmen einer Fußpatrouille Minen zu finden, diese zu kennzeichnen und zu melden. Hartmann sichert die Patrouille ab)

In den letzten 17 Jahren hat das International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY), der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag (NL), schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts während der bewaffneten Konflikte im ehemaligen Jugoslawiens seit 1991 versucht aufzuklären und juristisch aufzuarbeiten. Es wird erwartet, dass der ICTY die aktuellen Arbeiten und laufenden Fälle bis Ende 2014 fertig abgearbeitet haben will.

Das War Crimes Justice Project des OSCE’s Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR), der ICTY und das UN Interregional Crime and Justice Research Institute (UNICRI), mit Finanzierung der Europäischen Union  haben in Kooperation versucht die Fälle abzuarbeiten und Ermittlungsergebnisse und an den Tatenaufklärung zu betreiben, um Aufklärung, Festnahmen und Verurteilungen zu erreichen.
Gemessen an der Größe des politischen Justiz-Vorhabens, an dem finanziellen Aufwand der beteiligten Nationen und der EU, blieben die Ergebnisse hinter den Erwartungen zurück, doch die schweren Verbrechen gegen das Völkerrecht ungesühnt zu lassen, wäre maßlos ungerecht und eine Verhöhnung der Opfer.

(Videoquelle: OSCE via YouTube, War Crimes Justice Project;
Kartengrafikenguelle: ICTY.org)

Hintergrundinformationen: International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY)

Der ehemalige afghanische Wiederaufbauminister Amin Farhang hat die jüngsten Gespräche zwischen den USA und Vertretern der Taliban in Deutschland begrüßt. “Das überrascht mich nicht”, sagt er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Mittwoch-Ausgabe) mit Blick auf einen entsprechenden Bericht der “Washington Post”. “Sowohl die Amerikaner als auch die afghanische Regierung versuchen seit längerer Zeit, mit den Taliban in Kontakt zu kommen. Dass man Deutschland als Verhandlungsort gewählt hat, finde ich gut. In Bonn haben die ersten Afghanistan-Gespräche stattgefunden. Dadurch ist eine Art Tradition entstanden.” Allerdings dürfe die afghanische Regierung bei diesem Prozess nicht übergangen werden. Zudem müssten die Taliban ihre Bedingungen “klar formulieren” und sich nach dem Tod Osama bin Ladens von Al Kaida lösen. Farhang fügte hinzu: “Die Gespräche dürfen nicht auf Kosten der guten westlichen Werte gehen, die wir in den letzten zehn Jahren errungen haben – also Demokratie, Menschen- und Frauenrechte. Die Taliban müssen sich der neuen Zeit anpassen.” (Zitatende)

Berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle vorab.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: NATO.int, Shura mit Taliban-Angehörigen im ISAF RC North)

Umstrittene Rituale bei der Bundeswehr, wie sie zuletzt durch den Skandal auf der Gorch Fock bekannt wurden, sollen dienstrechtlich verboten werden. “Es gibt Dinge, die darf man nicht mehr in dieser Form fortsetzen, auch wenn vielleicht 95 Prozent der Rekruten sagen, das mache ihnen nichts aus”, sagte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Der FDP-Politiker, der an diesem Donnerstag ein Jahr im Amt ist, kritisierte scharf, dass Soldaten auf der Gorch Fock nach Landgängen die Schlüpfer der von ihnen eroberten Frauen wie Trophäen auf einer Leine aufgehängt haben. Königshaus: “Das Menschen- und Frauenbild, das dahinter steht, das sind nicht die Werte, die man auf einem Schulschiff der Deutschen Marine künftigen Offizieren vermitteln sollte.” Auch die umstrittene so genannte Äquatortaufe hält Königshaus für bedenklich. Zwar könnten Rituale Gemeinschaftssinn stiften, sagte er. “Aber wenn verschiedene Lebensmittel zu einer möglichst Ekel erregenden Pampe verrührt werden, in die man getunkt wird, ist der Unterschied zu der rohen Leber in der Kaserne von Mittenwald nicht mehr so weit.” In den genannten Fällen sieht der Anwalt der Soldaten im Parlament die Dienstaufsicht am Zug. Königshaus: “Auch für die Marine gilt das Grundgesetz – und das wird nicht durch Tradition begrenzt, sondern umgekehrt.” Der Liberalen-Politiker geht davon aus, dass die auch durch einen tödlichen Sturz einer Kadettin ins Gerede gekommene Gorch Fock nicht außer Dienst gestellt wird. “Es gibt allgemein eine starke Neigung im Parlament, das Schiff weiter zu betreiben.” Allerdings seien weitere Verbesserungen in der Ausbildung nötig. So fehlten noch Rettungswesten mit GPS-Transpondern, damit jemand schnell geortet werden kann, der über Bord gegangen ist. Königshaus: “Es kann ja nicht richtig sein, dass überall in Deutschland im Berufsleben Unfallverhütungsvorschriften akribisch befolgt werden, nur bei der Deutschen Marine nicht.” Großen Nachholbedarf sieht der Wehrbeauftragte auch bei der Hinterbliebenen-Versorgung bei im Auslandseinsatz gefallenen Soldaten. Hier sei gerade bei nicht ehelichen Lebensgemeinschaften der Anteil der prekär Versorgten wahrscheinlich sehr hoch, weil Versorgungsansprüche fehlten. Königshaus: “Wir müssen daher schnellstens etwas tun. Eine private Lebensversicherung für Soldaten im Einsatz, bei der die Bundeswehr die Prämien zahlt, würde beispielsweise eine Versorgung auch bei nicht verheirateten Paaren gewährleisten.” Mit Blick auf die anstehende Bundeswehrreform fordert Königshaus punktuell Mehrausgaben für die Truppe: “Es gibt Bereiche, da muss personell massiv aufgestockt und nicht abgebaut werden.” Dazu zählten der Sanitätsdienst und die Infanterie. Königshaus: “Die Kampfmittelbeseitiger sind regelrecht ausgelaugt, weil es zu wenige gibt und sie zu häufig in die Einsätze müssen.” Um die Komplikationen zu bewältigen, die sich durch die frühzeitige Aussetzung der Wehrpflicht ergeben, ohne dass die Weichen für eine ausreichende Zahl von Freiwilligen gestellt sind, wirbt Königshaus für längere Dienstzeiten des bestehenden Personals. “Wenn absehbar ist, dass Nachwuchskräfte nicht in ausreichender Zahl nachrücken, darf man ältere Jahrgänge nicht vorzeitig ausmustern. Wer länger bleiben will und geeignet ist, soll länger bleiben dürfen.” (Zitatende)

Berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung aus Essen vorab.

[Textquelle kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Teilnahme des Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), an der Debatte und namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag an seinem Platz hinter der Präsidiums-, Bundesrat- und Regierungsbank. Foto vom: 28.01.2011]

Hintergrundinformationen: Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Peinliche Panne im Bundespresseamt

Dem Bundespresseamt ist am Dienstag bei der Erstellung der sogenannten Kanzlermappe, einer Presseschau für die Bundeskanzlerin, die Minister und wichtige Regierungsbeamte, ein äußerst peinlicher Lapsus passiert. Wie die “Saarbrücker Zeitung” (Mittwochausgabe) berichtet, stand in dem Inhaltsverzeichnis, das der Zeitungsausschnittsammlung vorgeschaltet ist, statt “Stühle rücken” für einen Artikel über die Personalwechsel bei der EZB “Stühle f….n”. Gemeint ist das berühmte und nicht jugendfreie f-Wort. Die Kanzlermappe wird frühmorgens erstellt. Als der Fehler bemerkt wurde, waren die Exemplare schon per E-Mail verschickt worden.

Ein Regierungssprecher bestätigt der Zeitung den peinlichen Schnitzer. Es habe sich dabei aber nicht um einen Tippfehler, sondern um einen Computerfehler gehandelt. Die Presseschau werde per Scanner eingelesen und automatisch erstellt, dabei sei der Fehler entstanden, so der Sprecher. Wie die Kanzlerin reagiert hat, ist nicht überliefert. (Zitatende)

Berichtet die Saarbrücker Zeitung vorab.

(Textquelle kursiv: Saarbrücker Zeitung.de;
Bildquelle: Soldatenglück.de, die Bundeskanzlerin nimmt es – der Handbewegung nach zu urteilen – gelassen)

Soldatenglück Kultur

Musiker Udo Lindenberg hat Geschichte geschrieben, heute wird er 65.

Hut und Sonnenbrille, “Nuschelsprech” mit einem “Sonderzug nach Pankow” und der Frage “Wozu sind Kriege da?”, einem “Mädchen aus Ost-Berlin” und “Wunder geschen” mit Nena, mit “Andrea Doria”, ”Ich lieb Dich überhaupt nicht mehr” und Eierlkörchen und “Hinterm Horizont gehts weiter”, immer weiter.

Udo Lindenberg — Hinterm Horizont – MyVideo

(Videoquelle: Udo Lindenberg via MyVideo;
Bildgrafikquelle: “Hinterm Horizont” Udo Lindenberg Musical)

Hintergrundinformationen: Udo Lindenberg.de

Unmittelbar vor dem heute beginnenden 4-tägigen historischen Besuch von Königin Elisabeth II. in Irland hat die irische Polizei in einem Bus in der Nähe von Dublin eine funktionsfähige Bombe gefunden und entschärft. Der Sprengsatz wurde am Montagabend in Maynooth entdeckt nachdem ein anonymer Anruf bei der Polizei eingegangen ist. Eine zweite Bombendrohung am heutigen Dienstag erwies sich als falsch.

Das britische Außenministerium teilte mit, der Besuch werde wie geplant stattfinden. Es ist das erste Mal seit der Unabhängigkeit Irlands von Großbritannien, dass ein britisches Staatsoberhaupt ins Nachbarland reist.

Im Vorfeld hatte eine irische Untergrundorganisation mit einem Anschlag in der britsichen Hauptstadt London gedroht. Die Sicherheitsvorkehrungen wurden massiv verschärft.

Als erster britischer Monarch überhaupt besucht Queen Elisabeth II. mit Gemahl Prinz Philip die unabhängige Republik Irland. Die irische Staatspräsidentin Mary McAleese, die die Königin einlud, sprach von einem “außergewöhnlichen Moment in der irischen Geschichte”.

Der viertägige Besuch der Königin des Vereinigten Königreiches von Großbriatannien udn Nordirland mache deutlich, dass der Friedensprozess erfolgreich verlaufe. Zuletzt besuchte der Großvater der Königin, King George IV., vor 100 Jahren, als britisches Staatsoberhaupt Irland. Damals gehörte die gesamte irische Insel noch zum Vereinigten Königreich, United Kingdom.

(Grafikquelle: CIA.gov, Irland Karte;
Videoquelle: BBC.com)

Ohne Musterung weniger Vorsorge

Mit dem Ende der Wehrpflicht entfällt für junge Männer die Musterung und damit eine wichtige flächendeckende Vorsorgeuntersuchung. “Männer sind ohnehin Vorsorgemuffel”, bemängelt Professor Frank Sommer, Arzt für Männergesundheit am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, in der “Apotheken Umschau”. Er rät, diese “gesundheitliche Vorsorgelücke” zu schließen, denn die meisten Männer zwischen 18 und 35 Jahren blieben nun ohne eine präventive Untersuchung, und viele Krankheiten würden möglicherweise nicht mehr frühzeitig erkannt.

[Textquelle: Apotheken-Umschau.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, die Allgemeine Grundausbildung (AGA) steht normalerweise am Beginn einer militärischen Laufbahn. Bei dem Großteil der an der AGA teilnehmenden Soldaten handelt es sich um Sportsoldaten der Bundeswehr in Hannover, Feldjäger- und Stabsdienstschule in der Emmich-Cambrai-Kaserne. Geländetag auf dem Standortübungsplatz, wo die Soldaten sich gegenseitig Tarnen.]

“Dann lieber zur Straßenbahn”

Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Bundestages, sieht derzeit keinerlei verlässliche Perspektive für Interessenten am neuen Freiwilligen-Dienst der Bundeswehr. In einem Video-Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Dienstag-Ausgabe), die in der Mediengruppe Madsack erscheint, meinte Königshaus, es wundere ihn überhaupt nicht, dass sich kaum Freiwillige meldeten, weil alles an Perspektive unklar sei. “So lange die Perspektive nicht klar ist, sagt der sich, dann gehe ich doch lieber wieder zur städtischen Straßenbahn”, sagte Königshaus.

Als “Kernforderung” der Soldaten an dem neuen Bundeswehr-Umbau verlangte der Wehrbeauftragte Job-Klarheit für die Soldaten. “Da geht es für jeden Einzelnen um existenzielles, bis zur Familienplanung. Wie lange kann ich noch bei diesem Arbeitgeber bleiben? Habe ich eine Chance, dass meine Zeit-Verpflichtung verlängert wird, dass ich übernommen werde als Berufssoldat und vieles andere mehr. An welchem Standort werde ich in Zukunft eingesetzt?”

Zur Begründung dieser neuen beruflichen Klarheit für Soldaten in der Nach-Wehrpflichtzeit führte Königshaus den Vergleich mit der freien Wirtschaft an: “Wer zur städtischen Straßenbahn geht, kann sicher sein, dass sein Einsatzort nicht über das Schienennetz der städtischen Straßenbahngesellschaft reicht. Ein Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministers muss heutzutage damit rechnen, dass er weltweit eingesetzt wird. Er muss aber eben auch damit rechnen, dass auch sein regulärer Standort auf Anordnung seines Dienstherren irgendwo in der Bundesrepublik festgelegt wird.” Schon heute müssten 70 Prozent aller Soldaten pendeln, weil sie die Familie gar nicht so häufig mitziehen lassen könnten. Und wenn, dann bedeute das große Probleme für die Kinder in der Schule oder für den Arbeitsplatz des Partners.

Eine ganze Reihe von Faktoren seien im Moment so unklar, dass niemand, der im Moment unsicher sei, sich für die Bundeswehr entscheide. “Momentan kann dem Bewerber nicht gesagt werden, was er in Zukunft bei der Bundeswehr überhaupt machen soll, wo er sein wird, was für eine Prämie es gibt, wie hoch das Gehalt möglicherweise sein wird, wie lange man bleiben kann. Auch der Wehrdienstberater weiß doch nicht, wie die Bundeswehr in Zukunft aussieht.”

In dem Interview verteidigte Königshaus auch seine Forderung nach einer “dezentralen Konzentration” bei den Bundeswehr-Standorten. “Bestimmte zusammengehörende Truppengattungen sollten zusammengeführt werden. Ein Soldat, der zu den Panzertruppen geht, weiß dann, er kann rund um den Übungsplatz seine gesamte berufliche Zukunft bei der Bundeswehr gestalten. Er muss nicht damit rechnen, mal hier hin mal dort hin versetzt zu werden.” Gleiches könnte auch für die Pioniere gelten. “Das wird nicht bei allen Truppengattungen gehen”, räumte Königshaus ein. Man brauche natürlich überall Feldjäger. “Aber auch jeder Polizist weiß, wenn er nicht bei der Bundespolizei ist, dass er nur innerhalb seines Bundeslandes versetzt wird”, so der Wehrbeauftragte. (Zitatende)

Berichtet die Leipziger Volkszeitung.

(Textquelle kursiv: Leipziger Volkszeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus im Mai 2010 beim “Beobachtungspunkt 2″ südöstlich des Einsatzgebietes Mazar-e Sharif vor den Ausläufern des Marmal Gebirges, Foto: Luftwaffe, Michael Bertram)

Hintergrundinformationen: Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Reichlich spät beginnt Familienministerin Kristina Schröder, mit einer Informationskampagne für den neuen Freiwilligendienst zu werben, aber besser spät als nie. Zusätzlich sorgte das langwierige Gesetzgebungsverfahren dafür, dass der Bundesrat erst am 15. April zugestimmt hat. So wird die Zeit bis zur Umsetzung reichlich knapp.

Die Wohlfahrtsverbände konnten sich zwar theoretisch darauf vorbereiten, weil die Entscheidung des Bundesrates erwartbar war. Dennoch werden sie in der Praxis mit großen Unsicherheiten leben müssen. Noch ist unklar, wie es in Kliniken und Behindertenheimen oder bei den Fahrdiensten weitergeht. Denn erst in einigen Monaten lässt sich feststellen, wie sehr der Dienst tatsächlich Freiwillige anlockt und wo Löcher in der Versorgung zu stopfen sind.

Zwar fällt der Zivildienst als Pflichtdienst endgültig weg. Doch es bringt wenig, den Freiwilligendienst nur als Ersatz anzusehen und den Zivis nachzutrauern. Sinnvoller ist es, wenn auch die Wohlfahrtsverbände zuversichtlich nach vorne blicken. Denn das neue Angebot bietet große Chancen, wenn es sich erst einmal richtig eingespielt hat und Teilnehmer von positiven Erfahrungen erzählen. Zu den Vorzügen gehört es, dass sich der Dienst an mehrere Generationen richtet und auch die Bereiche Integration, Sport und Kultur umfasst. Dass es jetzt die doppelten Abiturjahrgänge gibt, kann den Start erleichtern. (Zitatende)

Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung.

(Textquelle: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Bild-, Videoquelle: BMFSFJ.de)

Hintergrundinformationen: Bundesfreiwilligendienst (BFD)