Soldatenglück

Der mutmaßliche serbische Kriegsverbrecher Ratko Mladic ist in den Niederlanden eingetroffen. Am Abend landete Mladic in einer serbischen Regierungsmaschine auf dem Flughafen von Rotterdam. Das Flugzeug wurde in einen bewachten Hangar gefahren, wo Mladic unbeobachtet von der Öffentlichkeit aussteigen konnte. Anschließend wurde er in das Untersuchungsgefängnis in einem Vorort von Den Haag gebracht, um seinen Prozeß vor dem Kriegsverbrechertribunal abzuwarten.

Hier die Anklageschrift des International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) in Den Haag/Niederlande gegen den bosnischen Serben und ehemaligen General und seit 24. Juli 1995 gesuchten Ratko MLADIC (*12. März 1942).

Soldatenglück.de berichtete: Serbiens Problemliste: Kosovo nach Mladic-Verhaftung (Video), Serbien: Ratko Mladic, gesuchter mutmaßlicher Kriegsverbrecher festgenommen, Kriegsverbrecher Radovan Karadzic in Serbien gefasst, Karadzic-Auftritt vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal und über die Fahndung nach Ratko Mladic: Deutscher UN-Richter wartet in Den Haag auf Serbengeneral Ratko Mladic (Videos), General Ratko Mladic ist auch 10 Jahre nach Beendigung des Kosovo-Krieges noch nicht festgenommen (Video) und Ratko Mladic – vermeintlich aktuelles Lebenszeichen vom gesuchten Kriegsverbrecher (Video).

(Videoquelle: euronews.net;
Bildquelle: ICTY.org)

Einer der beiden Soldaten, die am Sonnabend bei einem Anschlag in Nordafghanistan ums Leben kamen, stammt aus Wildeshausen (Landkreis Oldenburg). Wie die Bundeswehr mitteilte, handelt es sich bei dem Mann um einen 31-jährigen Hauptfeldwebel des hannoverschen Feldjägerbataillons 152. Der andere getötete Soldat kommt aus Rheinland-Pfalz. Im Laufe des Tages werden die Leichen in Deutschland erwartet.

Am Freitag wird die Bundeswehr in Hannover mit einer zentralen Trauerfeier Abschied von den beiden getöteten Soldaten nehmen. An der Feier in der ehemaligen Garnisions-Kirche der Epiphanias Gemeinde im Stadtteil Sahlkamp wird nach Bundeswehrangaben auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) teilnehmen. Ob Kanzlerin Angela Merkel (CDU) komme, sei noch unklar, sagte ein Truppensprecher.

(Video- und Textquelle: NDR, Hallo Niedersachsen, vom 30. Mai via Youtube; Bilderquelle: Ankunft der am 25.05. sowie 28.05.11 gefallenen Soldaten in Köln. Am 30.05.11 wurden die am 25.05. sowie 28.05.11 gefallenen Soldaten per Luftransport aus Afghanistan übergeführt. Die sterblichen Überreste wurden durch die Stammtruppenteile im militärischen Teil des Flughafens Köln-Bonn mit militärischen Ehren in Empfang. ©Bundeswehr/Kazda; Bestimmte Rechte vorbehalten)

Die GSVP vor der Erosion?
Die Notwendigkeit einer Wiedereinbindung Frankreichs und Großbritanniens

von Ronja Kempin, Nicolai von Ondarza

Trotz der Reformen des Lissabonner Vertrags ist es der EU und ihren Mitgliedstaaten bisher nicht gelungen, gemeinsam auf die Umbrüche in ihrer südlichen Nachbarschaft und die damit verbundenen Herausforderungen zu reagieren. Im Gegenteil: In ihren Reaktionen auf den Libyenkonflikt haben die Mitgliedstaaten die EU übergangen, öffentlich gegensätzliche Positionen vertreten, damit die Hohe Vertreterin Ashton brüskiert und die EU in eine weitere Krise gestürzt. Um die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union vor der Erosion zu bewahren, sind entschiedene politische Initiativen gefordert. Eine zentrale Rolle wird dabei das Zusammenwirken Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens spielen. Paris und London werden einer Stärkung des EU-Rahmens jedoch nur dann zustimmen, wenn die Verantwortlichen in Berlin bereit sind, substantiell zur militärischen Komponente der GSVP beizutragen.

Zur vollständigen Studie SWP-Aktuell 2011/A 25, Mai 2011, 4 Seiten

Weitere SWP-Studien zur Sicherheitspolitik bei/via Soldatenglück.de

Dazu das Video von EUSecurityandDefence “Signature of the framework agreement for US participation in EU-led operations”:

[Textquelle, SWP-Grafik: Stiftung Wissenschaft und Politik.de;
Bilderquellen: EUTM Somalia in Uganda.eu, Medal Parade;
CSDP.eu, Meeting of EUMC at Chiefs of Defence (CHODs) level 03.05.2011;
Videoquelle: Common Security and Defence Policy (CSDP), Signature of the framework agreement for US participation in EU-led operations – Signature and press briefing: EU HR Ashton & US State Secretary, May 2011. The Agreement, wich contains detailed provisions governing US participation in the full range of EU-led operations, significantly steps forward and allows more regularised EU-US cooperation on ongoing and future missions in different theatres.)

Hintergrundinformationen: Rat der Europäischen Union, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

Amerika ehrt am Memorial Day, am letzten Montag im Mai, seine Kriegstoten: In Kabul nach fast zehn Jahren Afghanistankrieg ebenso wie daheim in Washington, auf dem Soldatenfriedhof von Arlington.

Dort legt der Präsident zum Gedenken einen Kranz nieder. In den Kriegen der letzten Jahre im Irak und in Afghanistan sind bald sechstausend amerikanische Soldaten getötet worden. Zum Rede-Text: Remarks by the President at a Memorial Day Service Arlington National Cemetery, Arlington, Virginia.

Die vollständige Rede Barack Obamas als Video mit einführenden Worten durch den U.S. Außenminister Robert Gates:

(Videoquelle: euronews.net;
Video- und Bildquelle: White House.gov, President Obama lays a wreath on Memorial Day at Arlington National Cemetery; President Barack Obama pauses after placing a wreath at the Tomb of the Unknown Soldier in Arlington National Cemetery in Arlington, Va., May 30, 2011. Official White House Photo by Pete Souza)

Joschka Fischer (Jahrgang 1948 “und 68er”) ist keine Person der Zeitgeschichte in Vergangenheitsform, sondern ein Mann und Querdenker der Gegenwart, nun war er in Moskau im Gebäude des “Institut(s) für gesellschafts-wissenschaftliche Information” der Russischen Akademie der Wissenschaften, an der Moskauer Adresse Nachimovskij Prospekt 51/21 befindet sich das mit Bundesmitteln geförderte Deutsche Historische Institut Moskau (DHI), ein von der “Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftlich Institute im Ausland” (DGAI) gefördertes Institut (neben London, Paris, Rom, Warschau und Washington DC sowie Tokia, Beirit, Istanbul), wo er gestern im Rahmen der Bucerius Lectures der ZEIT-Stiftung den Diskussionsvortrag mit dem Titel “Die Zukunft der europäisch-russischen Beziehungen” hielt. Als “Europas letzter Optimist” und ehemaliger deutscher Bundesaußenminister sprach Fischer vom “Ende der westlichen und europäischen Dominanz” und vom Erfolg der asiatischen Großmächte China und Indien. Deren Aufstieg, so glaubt Fischer, könnte den Rahmen bilden für intensivere Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union. Dabei hat Fischer den Russen erklärt, Europa wolle Russland mit Kritik an Demokratiedefiziten nicht ärgern, sondern die Grundlagen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit legen.
“So treffend hat das schon lange kein Emissär des offiziellen Europas mehr auf den Punkt gebracht”, schreibt SPIEGEL ONLINE aktuell im Artikel: “Joschka Fischer in Moskau – Europas letzter Optimist”.

Wie auch immer man zur grünen 20-Prozent-Partei mit nun eigenem Ministerpräsidenten und Joschka Fischer steht, wenn Deutschlands Außenminister Joseph Martin Fischer inmitten von Mikrofonen der Medien stand, dann gab es für Journalisten etwas mit Schlagzeilen zu berichten, wenn der gegenwärtige Außenminister sich anschickt etwas staatstragend vor der Presse zu sagen, dann rollen Journalisten die Augen.
Dazu der Film-Trailer “Joschka und Herr Fischer”.

[Bildquelle: U.S. NAVY.mil, Banda Aceh, Indonesia (Feb 11, 2005) - German Foreign Minister, Joscha Fischer, takes questions from the press after touring the University Hospital in Banda Aceh, Indonesia. Foreign Minister Fischer visited the hospital to meet with press and see how the German medical teams deployed to the region are helping the Indonesian locals. U.S. Navy photo by Photographer's Mate 2nd Class Timothy Smith;
Videoquellen: FAZ und YouTube]

Tabubruch bei deutschem Rüstungsexport

Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, bei ihrem Besuch in Indien “nicht Wirtschaftsinteressen über ihre globale Verantwortung zur friedenssichernden Politik zu stellen”. Das sagte Grünen-Chefin Claudia Roth gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Dienstag-Ausgabe). Die Kanzlerin steht in Indien an der Spitze einer umfangreichen Regierungs- und Wirtschaftsdelegation. Bei den bilateralen Gesprächen wird es unter anderem auch um den größten Auftrag für Kampfjets in diesem Jahrzehnt gehen. Indien will 126 Jets im Wert von rund zehn Milliarden Dollar bestellen. Der auch mit deutscher Beteiligung entwickelte “Eurofighter” hat dabei gute Verkaufschancen.

Für die Grünen-Chefin Roth wäre dies ein unentschuldbarer Tabubruch für die Bundesrepublik. “Der geplante Deal zwischen Deutschland und Indien zur Lieferung von Kampfjets des Typs Eurofighter bricht offen ein Tabu der deutschen Rüstungsexportpolitik. Nach den gültigen Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung dürfen keine deutschen Waffen in Länder exportiert werden, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder Spannungen und Konflikte mit anderen Ländern bestehen”, sagte Frau Roth. Die Atommacht Indien falle nicht nur aufgrund seiner Spannungen mit dem Nachbarn Pakistan in diese Kategorie, “sondern liegt auch in einer insgesamt hochriskanten Region”, kritisierte die Grünen-Parteichefin. (Zitatende)

Berichtet die “Leipziger Volkszeitung” heute.

Im Zusammenhang mit der Indien-Reise der Bundeskanzlerin berichtet SPIEGEL ONLINE “Auslandsreise – Iran blockiert kurzzeitig Merkels Indien-Flug”, die iranischen Behörden hatten der deutschen Regierungsmaschine “Konrad Adenauer” der BMVg Flugbereitschaft zeitweise den Ãœberflug verweigert.

(Textquelle kursiv: Leipziger Volkszeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, der Eurofighter der Bundeswehr in Indien, Artikel “”Take-off in Indien“ – Abschied von der AERO INDIA 2009″;
Grafikquelle: CIA.gov, Indien Karte)

Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat den Westen aufgefordert, trotz der jüngsten Anschläge in Afghanistan standhaft zu bleiben. “Dass die Lage sich in den Sommermonaten zuspitzt, war klar und ergibt sich auch aus der Erfahrung der vergangenen Jahre”, sagte sie dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Dienstag-Ausgabe). “Die Taliban müssen jetzt versuchen, durch wesentlich spektakulärere Auftritte von ihrer eigenen operativen Schwäche abzulenken. Denn im offenen Feld stellen sie sich keiner Auseinandersetzung mehr. Sie fokussieren sich stattdessen auf die Moral in den Isaf-Mitgliedstaaten, um diese durch entsprechende Debatten zu erschüttern.” Hoff mahnte: “Entscheidend ist, dass wir Politiker, die die Soldaten in den Einsatz schicken, ihnen nicht die Unterstützung entziehen. Wir müssen uns da klar bekennen.”

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels äußerte sich ähnlich. “Wir wussten, dass Afghanistan jetzt in einer entscheidenden Phase ist”, erklärte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger”. “Die Taliban versuchen, die Ãœbergabe von Verantwortung an die afghanischen Behörden mit allen Mitteln zu torpedieren. Davon darf man sich nicht beirren lassen. Die afghanischen Behörden und die Nato müssen zusammenstehen.” Die Antwort der Taliban auf das Vorgehen der Nato sei “reiner Terror”, so Bartels – Terror gegen die afghanischen Behörden, gegen die afghanische Bevölkerung und gegen die Nato. Dem dürfe man sich nicht beugen. (Zitatende)

Berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger heute.

(Textquelle kursiv: Kölner Stadt-Anzeiger.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker besucht das deutsche Einsatzkontingent ISAF. Gespraech mit dem Oberbefehlshaber der internationalen Afghanistan-Truppe, General David Petraeus. Foto vom 29. Mai 2011 in Mazar-e Sharif im ISAF RC North HQ)

“Hallo, mein Name ist Dirk Matthies!” Mit diesem Satz stellte sich Jan Fedder als “Der Neue” im “Großstadtrevier” vor. Im April 1991 wurde diese Szene gedreht. Am 6. Oktober 1992 lief die Folge “Der Neue” im Vorabendprogramm des Ersten. Seitdem ist Dirk Matthies nicht mehr wegzudenken aus dem 14. Revier auf dem Hamburger Kiez. (weiter…)

Aus afghanischen Sicherheitskreisen wurde verlautbart, dass es sich bei dem Anschlag in Talokan nicht um einen Selbstmordanschlag gehandelt habe, sondern um eine fern gezündete Bombe. Dieses Bild deckt sich mit ersten Erkenntnissen, die am Ort des Anschlages durch Fachpersonal von ISAF durchgeführt wurden.

Nach ersten, vorläufigen Untersuchungen ist nun davon auszugehen, dass es sich mit größter Wahrscheinlichkeit nicht um einen Selbstmordattentäter handelte, sondern um eine fern gezündete, hochexplosive Sprengstoffladung, die mit “Kugellagerkugeln” versetzt und an einer Mauer im Gebäude “platziert” war.

Die Brände im Gebäude sind wahrscheinlich durch die Explosion in einem hinter der Mauer liegenden Lagerraum entstanden.

Weiterhin liegen Hinweise vor, dass der regional zuständige Kommandeur der Afghan National Police (ANP), Generalmajor Daud, Ziel dieses Anschlages gewesen sein soll.

Soldatenglück.de berichtete: Wer war der afghanische General Mohammad Daud Daud, der in Talokan zum Taliban-Opfer wurde (Videos), SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold: Anschlag von Talokan ist eine Zäsur, Talokan/Afghanistan: Der deutsche ISAF-General Markus Kneip war Taliban-Anschlagsziel, er wurde verwundet, zwei Bundeswehr-Soldaten fielen, weitere Menschen wurden verwundet oder getötet (Video), Zwei tote Soldaten: Politiker halten an Einsatz fest (Video) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière: General Kneip war nicht Ziel des Anschlags.

(Textquelle kursiv, Bilderquelle: Bundeswehr.de; Ehrenspalier zur Verabschiedung der gefallenen Soldaten in Mazar i-Sharif. Die Särge der gefallenen werden in ein Luftfahrzeug der Bundeswehr Typ “Transall” gebracht. Von rechts im Bild: Brigadegeneral Dirk Backen, der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker und der verletzte Kommandeur Regionalkommando North, Markus Kneip, die den Toten ihren Respekt erweisen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker besucht das deutsche Einsatzkontingent ISAF;
der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker besucht das deutsche Einsatzkontingent ISAF. Zusammen mit dem Oberbefehlshaber der internationalen Afghanistan-Truppe,General David Petraeus besucht General Wieker die verwundeten im Rettungszentrum im Camp Mazar i-Sharif. Verabschiedung im Krankenhaus. Foto vom 29. Mai 2011)

Jürgen Klinsmann, ehemaliger Weltklassestürmer und Ex-Nationaltrainer, ist davon überzeugt, dass die Frauenfußball-WM in Deutschland vom 26.6. bis 17.7. das Zeug zu einem neuen Sommermärchen hat: “Die Stadien werden voll sein, die Leute werden es genießen”, sagt er in der WM-Beilage zur aktuellen Ausgabe des Magazins BRIGITTE (Ausgabe 13/11 ab morgen im Handel). Und damit, so Klinsmann weiter, würden die letzten Vorurteile verschwinden, die es noch gegen Frauenfußball gibt: “Fußball war lange eine Männerwelt, die Macho-Denkweise auch in den Führungsgremien etabliert. Umdenken braucht seine Zeit, aber wenn man sich anschaut, wo der Frauenfußball heute steht und wo er vor 20 Jahren war, dann muss man feststellen, dass doch unglaublich viel passiert ist”, so Klinsmann in der BRIGITTE. Klinsmann selbst ist 1998 in seiner Wahlheimat Kalifornien mit dem Frauenfußball in Kontakt gekommen. Außerdem habe er das Glück gehabt, seinen Fußballlehrschein zusammen mit den ehemaligen Nationalspielerinnen Bettina Wiegmann und Doris Fitschen zu machen. “Die Mädels sind richtig gut, technisch wie läuferisch.”, sagt der 46-Jährige.”Wie die das Spiel lesen konnten – da haben sich einige von uns männlichen Welt- und Europameistern in dem Lehrgang ganz schön umgeschaut”. Dass er selbst sich dabei als Trainer im Frauenfußball engagiert, hält der ehemalige Teamchef von Bayern München und der Nationalmannschaft für unwahrscheinlich. “Ich glaube, man braucht viel Erfahrung, um zu verstehen, wie Frauen funktionieren.”, so Klinsmann in BRIGITTE. “Wahrscheinlich war ich zu lange Teil dieser Männerfußballwelt, um das Ganze richtig einschätzen zu können. Da ist der Zug für mich wohl abgefahren.”

BRIGITTE engagiert sich als offizieller Medienpartner der deutschen Frauen-Nationalmannschaft.

(Text-, Grafikquelle kursiv: Brigitte.de)

Hintergrundinformationen: FIFA Frauen Fußballweltmeisterschaft 2011