Soldatenglück

Der möglicherweise vereitelte Sprengstoffanschlag auf das Fußballstadion (Bild oben) in Dortmund hat keinen islamistisch-terroristischen Hintergrund. Das erfuhr die WAZ-Mediengruppe (Freitagausgabe) übereinstimmend aus Kreisen des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundesinnenministeriums. Nach vorläufiger Bewertung sei nicht ausgeschlossen, dass es sich um einen “Trittbrettfahrer” handeln könnte, der die “Zeit der Terrorwarnungen zu Beginn des Jahres nutzen wollte”, sagte ein Sicherheitsexperte auf Anfrage. Hintergrund: Der am Dienstag in einem Kölner Hotel festgenommene 25-jährige Deutsche hatte Anfang Februar anonym per E-Mail die Deutsche Botschaft in Islamabad/Pakistan über angeblich bevorstehende Terroranschläge in Deutschland informiert. (Zitatende)

Berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung aus Essen.

(Textquelle kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de;
Bildquelle: Borussia Dortmund, BVB.de, das BVB-Stadion, der SIGNAL IDUNA PARK, Deutschlands größtes Fußball-Stadion)

Kirsch: Empörung und Unverständnis / “Jetzt ist Solidarität gefordert!”

Mit Empörung und Unverständnis reagiert der Deutsche BundeswehrVerband auf die Entscheidung der ARD, die Satellitenübertragung ihres Fernsehprogramms nach Afghanistan zum 1. April einzustellen. Der Bundesvorsitzende, Oberst Ulrich Kirsch: “Jede Entscheidung zu Lasten unserer Soldatinnen und Soldaten ist eine schlechte Entscheidung – und hier sendet die ARD ein besonders unschönes Signal.”

Einmal mehr werden ausgerechnet diejenigen, die für die Gesellschaft ein besonderes Risiko und große Entbehrungen auf sich nehmen, ausgegrenzt und benachteiligt, so Kirsch. “Die Menschen in der Bundeswehr haben nicht nur Rechte als Gebührenzahler, vor allem im Auslandseinsatz haben sie Anspruch auf Verständnis, Entgegenkommen und Solidarität!” Wenn die Ãœbertragung per Satellit für die ARD zu teuer ist, müssten die Sender das Geld an anderer Stelle einsparen.

Zu der Vereinbarung zwischen ARD und dem Verteidigungsministerium, als Ausgleich für den Stopp der Satellitenübertragung einzelne Informationssendungen für “bwtv” zur Verfügung zu stellen, sagte Kirsch: “Das ist nicht ausreichend. Die ARD hat als öffentlich-rechtliche Anstalt den Auftrag zur Grundversorgung. Diese schließt die gesamten Programmangebote in den Bereichen Bildung, Information und Unterhaltung ein.” Gerade Spielfilme und die Sportschau stellen eine dringend nötige Abwechslung im teils lebensgefährlichen Einsatzalltag in Afghanistan dar, so Kirsch.

(Text-, Grafikquelle: Deutscher BundeswehrVerband, DBwV.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, ISAF Einsatz, der Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière, bei seinem Besuch in Kunduz. Zum ersten Mal nach seinem Amtsantritt vor wenigen Wochen besuchte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière die Truppe im Einsatz. Foto vom: 27.03.2011)

Hier zur Solidaritäts- und Unterschriften-Aktion mit Offenem Brief an die ARD-Vorsitzende, “ARD ist weltweit die Nr. 1, aber nicht für die Bundeswehr im Einsatz”: http://ard.solidaritaet-mit-soldaten.net/

Wiefelspütz: Einsätze drohen zu scheitern

Die Eliteeinheit der Bundespolizei GSG kämpft bei Auslandseinsätzen nach Informationen von NDR Info immer noch mit organisatorischen Problemen. Danach sind die Befehlswege auch zwei Jahre nach der gescheiterten Befreiung des deutschen Containerschiffs “Hansa Stavanger” zu lang. Die sogenannte “Besondere Aufbauorganisation”, die dem zuständigen Polizeiführer bei Auslandseinsätzen zur Verfügung steht, sitzt nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Polizeipräsidium in Potsdam. Und auch der Polizeiführer des Einsatzes muss nicht vor Ort sein. Für den Innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, ist das fast eine Garantie dafür, dass solche Einsätze scheitern. Der zuständige Kommandeur des Einsatzes müsse ständig vor Ort sein.

Die Befreiung der Hansa-Stavanger war im April 2009 abgebrochen worden, weil es zwischen der GSG 9, dem Präsidium der Bundespolizei in Potsdam und dem Bundesinnenministerium unterschiedliche Einschätzungen der Erfolgsaussichten gab. Der Kommandeur der GSG 9, Olaf Lindner, sagte auf NDR Info: “Ich bin nach wie vor fest davon überzeugt, dass wir im Einsatz Erfolg gehabt hätten, weil wir einen Operationsplan sehr detailliert ausgearbeitet haben und diesen Operationsplan mehrfach in der Praxis geübt haben.” Die Bundespolizei-Führung in Potsdam befürchtete, dass es nicht gelingen würde, alle Geiseln an Bord der Hansa-Stavanger zu befreien, da sie sich an verschiedenen Orten befanden. Schließlich zogen die Vereinigten Staaten ihre Erlaubnis zurück, den amerikanischen Hubschrauberträger USS Boxer als Basis-Schiff für die GSG 9 zu nutzen.

Solche Reibereien sollten in Zukunft eigentlich verhindert werden. Der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble bestimmte 2009, dass in Zukunft der GSG 9-Kommandeur vor Ort die Befugnis hat zu entscheiden, ob ein Zugriff erfolgt oder nicht. Doch dieser Erlass wurde von Schäubles Nachfolger Thomas de Maiziere zurückgenommen. Jetzt kann ein Auslandseinsatz der GSG 9 theoretisch auch von Potsdam aus geführt werden.

Dieter Wiefelspütz sagte auf NDR Info, die operative Führung vor Ort könne nur der Kommandeur vor Ort wahrnehmen. “Wenn man für jeden einzelnen konkreten Einsatzbefehl in Berlin nachfragen muss, geht das zwangsläufig schief.”

(Textquelle: Norddeutscher Rundfunk, NDR.de;
Grafikquelle: Bundespolizei.de, GSG 9 Verbandsabzeichen)

Soldatenglück.de berichtet regelmäßig über die Kameraden der (Grenzschutzgruppe) GSG 9 und die Bundespolizei (BPOL).

Hintergrundinformationen: GSG 9 der Bundespolizei (BPOL)

Herbert Grönemeyer hat sich im Interview mit dem deutschen Rolling Stone gegen den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan ausgesprochen. “Wir haben da nichts zu suchen. Das ist einfach Schwachsinn”, sagte er dem Musik- und Kulturmagazin. “Würde mein Sohn dort fallen, ich wüsste nicht, was ich machen würde. Ich glaube, ich würde zum Terroristen werden oder Amok laufen.”

Auf Grönemeyers neuem Album “Schiffsverkehr” ist mit “Auf dem Feld” auch ein Stück vertreten, das sich mit der Situation eines Soldaten im Auslandseinsatz befasst. Darüber habe er schon lange ein Lied schreiben wollte, meinte der 54-jährige Musiker: “Ãœber diese merkwürdige Situation, dass deutsche Soldaten wieder in einem Krieg sind. Dass sie dort ihr Leben riskieren und gar nicht richtig wissen, warum sie überhaupt da sind. Und dass es zu Hause eigentlich überhaupt keinen interessiert.”

Auch zu Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte der in London und Berlin lebende Grönemeyer sich kritisch. “Er mag ein reizender Mann sein, aber in seiner Funktion ist er absolut inexistent”, sagte er im Interview. “Ãœber den kannst du dich noch nicht mal ärgern. Der ist schon so blass, dass er einem wirklich schon fast leid tut.”

Grönemeyer, der mit “Schiffsverkehr” derzeit auf Platz eins der deutschen Media-Control-Charts steht und am 31.5. in Rostock seine Konzerttournee beginnt, schließt auch nicht aus, wieder auf die Kinoleinwand zurückzukehren. “Ich denke, ich könnte gut wieder einen Film drehen”, meint der frühere Schauspieler, der unter anderem 1981 in “Das Boot” eine der Hauptrollen hatte. Erst 2010 hat Grönemeyer den Soundtrack zu “The American” komponiert, dem letzten Film seines langjährigen Arbeitspartners und Freundes Anton Corbijn.

Das komplette Gespräch lesen Sie als Titelgeschichte im neuen Rolling Stone, der ab 31. März am Kiosk erhältlich ist. (Zitatende)

Berichtet Rolling Stone.

(Text-, Grafikquelle kursiv: Rolling Stone.de;
Videoquelle: Herbert Grönemeyer.de)

Afghanistan ja, Bundeswehrreform nein

Die Liste hochkarätiger Gäste beim Kaufbeurer Dialog kann sich sehen lassen: schon Klaus Kinkel, Egon Bahr, Jörg Schönbohm und auch Joachim Gauck waren ins Offiziersheim der Technischen Schule der Luftwaffe 1 nach Kaufbeuren gekommen. Seit gestern Abend zählt auch Peter Struck dazu. Der SPD-Mann und ehemalige Verteidigungsminister war gekommen, um über die Sicherheitspolitik in Zeiten des Afghanistan-Einsatzes zu sprechen und den Umbau der Bundeswehr.

(Video- und Textquelle: tvallgaeunachrichten vom 25.3.2011 via YouTube)

Bundeswehr in Afghanistan: Greift die neue Strategie?

Mehr als neun Monate lang war Generalmajor Hans-Werner Fritz Kommandeur der Internationalen Schutztruppe (ISAF) im Norden Afghanistans. Im Interview auf DW-TV beschreibt er die Herausforderungen, die das „Partnering mit Afghanistans Armee für die Soldaten der NATO bedeutet.

(Video- und Textquelle: Deutsche Welle vom 26.3.2011 via YouTube)

Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert einen politischen Friedensplan für Libyen. “Die Koalition würde einen großen Fehler machen, wenn sie sich allein auf militärische Ziele konzentrieren würde”, sagte Ischinger der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Essen, Mittwochsausgabe). Ein Friedensplan “wäre ein Vehikel, um nicht zuletzt auch die arabischen Staaten bei der Stange zu halten, die ein starkes Interesse an einem solchen Plan haben, um die Stabilität in Libyen und damit auch der Region zu garantieren”. Zu einem solchen Plan könnte “sogar die deutsche Bundesregierung aktiv beitragen, trotz ihres Abseitsstehens bei der militärischen Intervention”, so Ischinger weiter. Der Außen- und Sicherheitspolitik-Experte warnte zugleich vor einem Auseinanderbrechen der Allianz: “Die erfreuliche Koalition zwischen Arabischer Liga und dem Westen wird mit jedem Tag, den der Einsatz länger dauert, zerbrechlicher. Der Westen wird einsamer.” Zudem warb Ischinger dafür, Machthaber Muammar el Gaddafi den Gang ins Exil zu ermöglichen. Als hinderlich sieht Ischinger dabei die Drohung an, den Diktator vor den internationalen Strafgerichtshof zu bringen: “Die Aussicht, dass er im Fall seines Sturzes vor einem Richter in Den Haag endet, könnte ihn dazu bringen, bis zum letzten Blutstropfen zu kämpfen.” (Zitatende)

Berichtet die Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung aus Essen.

(Textquelle kursiv: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung.de;
Bildquelle: Security Conference.org)

Hintergrundinformationen: Münchner Sicherheitskonferenz (MSC)

Nach ihrem erfolgreichen Einsatz bei der EU-geführten Anti-Piraterie-Mission “Atalanta” kehrt die “Hamburg” am Freitag, 1. April um 10 Uhr, in ihren Heimathafen Wilhelmshaven zurück. Damit nahm erstmals eine Fregatte der Sachsen-Klasse an einem mandatierten Einsatz teil.

Mitte Oktober letzten Jahres hatte das Schiff unter dem Kommando von Fregattenkapitän Frank Schwarzhuber (45) die Stadt am Jadebusen verlassen, um am 21. November 2010 die Führung über das 7. Deutsche Einsatzkontingent am Horn von Afrika zu übernehmen. Nach Ablösung durch die Fregatte “Niedersachsen” trat die 250-köpfige Besatzung am 16. März den Heimtransit an.

Höhepunkte im Einsatz

Während der 117 Tage im Einsatzgebiet vereitelte der Bordhubschrauber der “Hamburg” durch Warnschüsse einen Piratenangriff auf ein Handelsschiff. Erstmalig wurde das zum Schutz von Handelsschiffen auf der Fregatte eingeschiffte Vessel Protection Detachment (VPD) von estnischen Soldaten gestellt. Bei dem VPD handelt es sich um eine Einheit, die während der Eskortierung an Bord der Handelsschiffe eine zusätzliche Komponente zur Abwehr von Piratenangriffen darstellt.

“Die Besatzung und das Schiff waren auf den ersten mandatierten Einsatz sehr gut vorbereitet. Ich bin stolz auf meine Besatzung. Sie hat über fünf Monate hinweg engagierte, gewissenhafte und konzentrierte Arbeit geleistet und damit entscheidend zu einer erfolgreichen Teilnahme an der Operation “Atalanta” beigetragen”, resümierte der Kommandant.

(Bilder-, Textquelle: PIZ Marine.de)

Universität Konstanz entscheidet über Aberkennung des Doktortitels von Stoiber-Tochter

Die Universität Konstanz wird möglicherweise noch in diesem Frühjahr eine Entscheidung über die Aberkennung des Doktortitels von Veronica Saß fällen, der Tochter des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU). Das kündigte eine Sprecherin der Universität gegenüber der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe) an. Allerdings wollte sie den Namen der Person nicht nennen, da es “keine Person des öffentlichen Interesses” sei. Die “Abendzeitung” hatte zuvor über Plagiatsvorwürfe gegen die Stoiber-Tochter berichtet. Demzufolge wurden in der 383 Seiten umfassenden Dissertation zum Thema “Regulierung im Mobilfunk” auf 47 Seiten Plagiatsstellen gefunden. Saß hat im Dezember 2008 an der Universität Konstanz in Jura promoviert. Die Universitäts-Sprecherin sagte der “Mitteldeutschen Zeitung”, am 14. Februar sei ein Schreiben mit den Plagiats-Vorwürfen eingegangen. Seither werde die Arbeit geprüft. Solche Vorwürfe würden an der Universität “generell sehr ernst genommen”. Man habe die Beteiligten, darunter die beiden Gutachter, um Stellungnahmen gebeten. Sobald diese vorlägen, werde der Promotionsausschuss zusammen treten. “Es kann dann sehr schnell zu der Entscheidung kommen, dass der Doktorgrad aberkannt wird”, betonte die Sprecherin. Es gehe um Wochen. “Wir reden hier nicht über Monate.” (Zitatende)

Berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle heute.

Der CSU-Politiker und letzte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat wegen einer Vielzahl von Plagiatsstellen in seiner Jura-Doktorarbeit (Universität Bayreuth) seine politischen Ämter niedergelegt.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de)

Barack Obama ist kein Präsident, der die Welt in einfachen Bildern beschreibt. Die simplen Zuspitzungen eines George W. Bush sind nicht seine Sache, ein rabiates “Entweder mit uns oder gegen uns” wird man von ihm nicht hören. Auch im Falle Libyens hat er keine einfachen Konzepte zu bieten, einfach deshalb, weil es einfache Konzepte nicht gibt. Vielleicht ist es zu früh, nach Obamas Libyen-Rede gleich von einer Obama-Doktrin zu sprechen. Worauf es hinausläuft, lässt sich in groben Zügen erkennen. Der Pragmatiker im Oval Office steht für den Mittelweg. Humanitäre Interventionen? Ja, aber nicht auf eigene Faust. Obama probiert einen Spagat. Er greift ein, aber nicht in der Rolle des Weltpolizisten. Den Sheriffstern mögen sich andere an die Brust heften. Ihm reicht die Rolle des organisierenden Assistenten. Sicher, ob der Plan aufgeht, steht in den Sternen. Es gibt Ungereimtheiten. De facto greift die Koalition schon jetzt an der Seite der Rebellen in einen Bürgerkrieg ein. Und was, wenn sich Gaddafi noch Monate hält? Wird die Operation dann wirklich für beendet erklärt? Was, wenn Briten und Franzosen ans Limit stoßen und Washington doch wieder in der Pflicht steht? Es sind Fragen, die Obama irgendwann klarer beantworten muss. (Zitatende)

Kommentiert Matthias Beermann von der Rheinischen Post as Düsseldorf.

U.S. Präsident Barack Obamas Rede in der National Defence University:

Zur Rede Obamas zur Situation in Libyen: Remarks by the President in Address to the Nation on Libya, National Defense University, Washington, D.C.

(Textquelle kursiv: Rheinische Post.de;
Bild-, Videoquelle: White House.gov, Monday, March 28, 2011, the President delivers an address at the National Defense University in Washington, DC to update the American people on the situation in Libya, including the actions we’ve taken with allies and partners to protect the Libyan people from the brutality of Moammar Qaddafi, the transition to NATO command and control, and our policy going forward)