Archiv für Dezember, 2010

Die Deutsche Wildtier Stiftung und der Bayerische Jagdverband fordern “Freiheit für den Rothirsch”!

Mittwoch, 1. Dezember 2010

Soldatenglück Natur

Der Rothirsch – als Waldschädling verunglimpft und in Reservate eingesperrt

Der Hirsch ist so bayerisch wie Weißbier und Weißwurst. Bayern tragen Hirschhorn-Knöpfe an der Trachtenjacke, essen Hirschbraten im “Goldenen Hirschen” und holen Medizin aus der “Hirsch-Apotheke”. Doch kaum ein Bayer weiß, dass der Rothirsch im Freistaat ein eingesperrtes Tier ist! Sein Lebensraum ist auf zehn Rotwildbezirke reduziert, die rund 14 Prozent der Fläche Bayerns ausmachen. Bei den Rotwildbezirken handelt es sich zudem überwiegend um Wälder und die sind als Lebensraum für Hirsche eher ungeeignet. Wildfeindlicher Waldbau und politische Vorgaben haben dazu geführt, dass das Rotwild in Bayern ein wenig artgerechtes Leben führt.

Im Vorfeld des gemeinsam veranstalteten Rotwildsymposiums, das vom 1. bis 3. Dezember in München stattfindet, fordern die Deutsche Wildtier Stiftung und der Bayerische Jagdverband einen tief greifenden Wandel in der Rotwildpolitik Bayerns. “Die Rotwildgebiete sind aufzulösen – der Rothirsch muss sich seinen Lebensraum selbst suchen dürfen”, fordert Haymo G. Rethwisch, Stifter und Vorstand der Deutschen Wildtier Stiftung. Professor Dr. Jürgen Vocke, Präsident des Bayerischen Jagdverbandes, stellt klar: “Unsere gesetzliche Aufgabe ist es, die natürlichen Lebensgrundlagen des Wildes zu sicher und zu verbessern. Für das Rotwild bedeutet das, dass es nicht nur in den Wäldern eingesperrt sein darf. Aber auch in Wäldern ist Rotwild ein unverzichtbarer Bestandteil und gehört zu einem gesunden Ökosystem Wald.”

Mit dem Rotwildsymposium soll ein Signal für den Rothirsch gesetzt werden. “Wir freuen uns über den regen Zuspruch und die Teilnahme von fast 300 Waldbesitzern und Jägern, die nicht länger zusehen wollen, wie der Rothirsch immer mehr als Schädling verunglimpft wird”, so Vocke. “Aber die Freiheit des Rotwildes ist nur zusammen mit der Land- und Forstwirtschaft in Bayern umsetzbar. Nur zusammen mit den Grundeigentümern können wir langfristig erfolgreich sein und Lebensraum für das Rotwild zurückbekommen.” Haymo G. Rethwisch erklärt: “Die Forstwirtschaft hat in Deutschland nicht nur eine ethisch-moralische Verantwortung für das Rotwild – sie ist auch rechtlich verpflichtet, monetäre Folgen der Fraßeinwirkungen im Wald zu dulden.” Er ergänzt: “Laut Urteil des Bundesgerichtshofes müssen Wildschäden im Wald bis zu einer Höhe von rund fünf Prozent des Umsatzes der Forstwirtschaft akzeptiert werden. Das wären 113 Millionen Euro im Jahr.”

Neben der Fachdiskussion und der politischen Auseinandersetzung geht es der Deutschen Wildtier Stiftung und dem Bayerischen Jagdverband auch darum, die Öffentlichkeit für den Rothirsch zu gewinnen. “Der Rothirsch ist tief in der bayerischen Kultur verankert, aber außer einigen Jägern in den ausgewiesenen Rotwildgebieten hat kaum ein Mensch die Gelegenheit, Rotwild in freier Wildbahn zu beobachten”, sagt Haymo G. Rethwisch. Um neue Rotwildfreunde zu gewinnen und Menschen für unser größtes heimisches Säugetier zu begeistern, hat die Deutsche Wildtier Stiftung in Bayern ihre Kampagne “Unfrei im Freistaat” gestartet – mit Anzeigen und Zeitungsbeilagen sowie einem Spot, der über 30.000 Mal auf Info-Screens an Münchener U- und S-Bahn-Haltestellen zu sehen sein wird.

(Text-, Grafik, Bildquelle: Deutsche Wildtier Stiftung.de)



Afghanistan: Auf dem Weg zu Stabilität? (Video)

Mittwoch, 1. Dezember 2010

 

Wir befinden uns im Westen Afghanistans, auf dem Militärstützpunkt Arena, wo ein italienisches Kontingent stationiert ist. Die Provinz gilt als Modell für die Übergabe der Kontrolle von den internationalen Koalitionskräften an die afghanischen Behörden. Mehr darüber in unserer Rubrik REPORTER. (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtet über den letzten euronews-Reporter-Beitrag zum Einsatzland am Hindukusch: Afghanistan: Eine Reise durch Kandahar – Im Zentrum der Gewalt (Video).

(Video-, Textquelle kursiv: euronews.net;
Kartenquelle: NATO.ISAF.int)

Bundesnachrichtendienst versorgte Informanten jahrelang – trotz erwiesener Lüge

Mittwoch, 1. Dezember 2010

Bundestagsabgeordneter Ströbele fordert Aufklärung

“Panorama” und “Die Lügen vom Dienst”, Donnerstag, 2. Dezember, 21.45 Uhr und 22.45 Uhr, Das Erste

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat seinen ehemaligen Informanten Rafid al-J., Deckname “Curveball”, noch Jahre nach der Aufdeckung von dessen Lügen mit Geld und anderen Vergünstigungen versorgt. Nach Recherchen der “Panorama”-Redaktion des NDR gehörte dazu eine monatliche Zahlung von 3000 Euro. Im Jahr 2008 erlangte “Curveball” auch aufgrund der BND-Hilfe dann einen deutschen Pass. Das berichten das Politik-Magazin “Panorama” und die 30-minütige Dokumentation “Die Lügen vom Dienst – der BND und der Irakkrieg” am Donnerstag, 2. Dezember um 21.45 Uhr und um 22.45 Uhr im Ersten.

Der BND-Informant hatte über ein angebliches Biowaffenprogramm des Irak berichtet und damit die Begründung für die US-amerikanisch geführte Invasion im Jahre 2003 geliefert. “Panorama” hat den 43-jährigen Mann irakischer Herkunft mehrfach in Karlsruhe getroffen und gesprochen. Ein Interview vor der Kamera scheiterte daran, dass “Curveball” dafür Geld verlangte.

Nach den “Panorama” -Recherchen zahlte der BND über eine Münchener Tarnfirma namens “Thiele und Friedrichs” bis Ende 2008 monatlich 3000 Euro netto an seinen früheren Informanten, getarnt als Gehalt. Die tatsächliche Gegenleistung geht aus dem Arbeitsvertrag nicht hervor. Offenbar verpflichtete sich “Curveball” im Gegenzug gegenüber dem BND, nicht mit den Medien über seinen Fall zu sprechen. Ende 2008 kündigte der BND den Arbeitsvertrag, der offenbar eine Laufzeit von mehr als zehn Jahren hatte. Wie “Panorama” herausfand, klagte “Curveball” gegen die Kündigung vor dem Arbeitsgericht München und erstritt so eine Nachzahlung von knapp 2000 Euro. Seitdem bezieht “Curveball” monatlich Sozialleistungen, vor kurzem noch in der Höhe von 1590,82 Euro.

Der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste (PKG), ist empört über die staatliche Alimentierung des betrügerischen Informanten. “Wenn der BND Unterstützungszahlungen leistet, Unterstützung leistet für Herrn ‘Curveball’, dann halte ich das überhaupt nicht mehr für vertretbar. Dafür sind die deutschen Steuergelder eigentlich nicht da. Das muss auch (…) parlamentarisch untersucht werden.”

“Panorama” enthüllt außerdem, wie der BND seinem Ex-Informanten, der die größte nachrichtendienstliche Blamage der vergangenen Jahrzehnte verkörpert, zur deutschen Staatsbürgerschaft verhalf. Demnach avisierten zwei BND-Beamte “Curveball” als Einbürgerungsbewerber bei der Stadt Karlsruhe. Der Bundesnachrichtendienst begleitete den Recherchen zufolge das Verfahren bis zum Ende und half bei der Beibringung der erforderlichen Unterlagen. Ströbele zweifelt an der Rechtmäßigkeit auch dieses Vorgehens des BND. “Wieso er die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen hat, das müsste auch geprüft werden (…). Spätestens von dem Zeitpunkt an, als der Bundesnachrichtendienst wusste aus den Meldungen der Amerikaner, dass die Meldungen von ‘Curveball’ erfunden waren, spätestens da hätte man sagen müssen: jetzt ist wirklich Feierabend,” meint PKG-Mitglied Ströbele. Der Bundesnachrichtendienst wollte sich gegenüber “Panorama” dazu nicht äußern.

“Curveball” war 1999 als Rafid Ahmad Alwan aus dem Irak nach Deutschland geflüchtet und bekam im Aufnahmelager Zirndorf in Franken Zugang zum Bundesnachrichtendienst. In Dutzenden Befragungen berichtete er dem deutschen Auslandsgeheimdienst, dass er als Chemieingenieur in einem irakischen Unternehmen Augenzeuge des Biowaffenprogramms von Diktator Saddam Husein gewesen sei. Unter anderem gab er Auskunft über mobile Biowaffenlabore auf Lastwagen, die den Waffeninspektoren angeblich leicht ausweichen konnten. Der damalige US-Präsident George Bush und sein Außenminister Colin Powell beriefen sich direkt auf die Informationen des BND-Informanten, um den Krieg vor der Öffentlichkeit zu begründen. Der BND hatte Protokolle der Befragungen an die US-amerikanischen Geheimdienste weitergegeben, diesen jedoch keinen direkten Zugang zu “Curveball” gewährt. Unmittelbar nach der Invasion des Irak 2003 stellte sich heraus, dass die Informationen über biologische Massenvernichtungswaffen frei erfunden waren.

Neues Licht werfen die “Panorama”-Recherchen auch auf die Frage, inwiefern deutsche Entscheidungsträger die US-amerikanische Seite vor der möglichen Unzuverlässigkeit “Curveballs” warnten. Mit Blick auf die Rede des US-Außenministers vor dem UN-Sicherheitsrat am 5.2.2003, in der er sich auf “Curveball” stützte, sagte der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Friedbert Pflüger dem ARD-Magazin: “Zentrale Äußerungen Powells gehen auf Informationen unseres Bundesnachrichtendienstes zurück. Wir hörten vom BND in einer geheimen Unterrichtung, dass allerhöchstwahrscheinlich der Irak über Massenvernichtungswaffen wieder verfügt. Es wurden uns Charts gezeigt von Biowaffenlaboren.” Pflüger war vor dem Krieg Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, der mehrfach vom damaligen BND-Präsidenten August Hanning über “Curveballs” Informationen unterrichtet wurde.

Pflüger regt im “Panorama”-Interview an, die Geheimdienstpleite aufzuarbeiten und die geheimen Protokolle der Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses von 2002 und 2003 publik zu machen. “Die Tonbänder sind vorhanden. Ich gehe davon aus, dass auch die Charts dazu vorhanden sind. Ich fordere, dass wir zur Klärung der ganzen Debatte diese Dinge jetzt veröffentlichen.”

(Textquelle: NDR.de, Panorama;
Bildquelle: Defence.gov, U.S. Army Lt. Col. Rob Scarberry, commanding officer of 1st Squadron, 150th Cavalry Regiment, 30th Heavy Brigade Combat Team, 1st Cavalry Division, talks with an Iraqi soldier during a tour of a check point south of Baghdad, Iraq, June 27, 2009. DoD photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Edwin L. Wriston, U.S. Navy)

Deutscher in Pakistan von US-Drohne getötet

Mittwoch, 1. Dezember 2010

Deutsche Regierungsstellen gehen davon aus, dass bei einem US-Drohnenangriff im pakistanischen Mir Ali am 4. Oktober ein deutscher Staatsbürger getötet wurde. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, handelt es sich um den Wuppertaler Bünyamin Erdogan, der am 4. November diesen Jahres 21 Jahre alt geworden wäre. Offiziell verweist das Auswärtige Amt weiterhin darauf, dass es keine amtlichen Bestätigungen dafür gibt, dass der Drohnenangriff stattfand und Erdogan ihm zum Opfer fiel. Inoffiziell wird in Regierungskreisen aber nach Informationen des stern davon ausgegangen, dass die Nachrichten von Erdogans Tod zutreffen.

Erdogan, Kind türkischer Eltern, galt nach Einschätzung deutscher Bekannten lange als besonders gut integriertes Einwandererkind. “Er war ein Kluger, der Deutscheste unter allen anderen”, sagte der Landwirt Friedrich Bleckmann aus Velbert bei Wuppertal dem stern. Auf Bleckmanns Hof hatte der junge Mann bis vor zwei Jahren oft ausgeholfen. Bleckmann unterzeichnete zusammen mit einem weiteren Bekannten bereits am 16.Okober eine Todesanzeige für Erdogan.

Im Laufe dieses Jahres war der damals 20-Jährige in das pakistanisch-afghanische Grenzgebiet übergesiedelt. Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelte seit Juli gegen ihn und weitere Beschuldigte wegen des so genannten Lagerparagraphen des Strafgesetzbuches, also des Verdachts der “Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat”. Am 10. Oktober, sechs Tage nach dem Drohnenangriff, übergaben die Düsseldorfer Behörden das Verfahren an die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Seitdem lautete der Verdacht auf Unterstützung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Erdogan soll sich der Islamischen Bewegung Usbekistan (IBU) angeschlossen haben. Inzwischen prüft die Bundesanwaltschaft, ob sie wegen des Todes von Erdogan Ermittlungen einleiten muss.

Die Drohnenangriffe der USA in Pakistan sind völkerrechtlich hoch umstritten. Bisher hat die Bundesregierung aber vermieden, zu ihnen Stellung zu nehmen. (Zitatende)

(Textquelle kursiv: stern.de;
Bilderquellen: Islamistische Propaganda-Plattform;
Defence.gov, U.S. Air Force maintenance technicians conduct preflight checks on an RQ-4 Global Hawk unmanned aerial vehicle assigned to the 380th Expeditionary Operations Group at an undisclosed location in Southwest Asia Nov. 23, 2010. DoD photo by Staff Sgt. Andy M. Kin, U.S. Air Force)

Dürfen/sollten deutsche Bundeswehr-Soldaten im Auslandseinsatz den Totenkopf als Uniform-Bestandteil tragen?

Mittwoch, 1. Dezember 2010

Soldatenglück.de meint: Nein!

Das Bundeswehr-Bild mit deutschen Soldaten im ISAF-Einsatz im Herbst 2010 in Afghanistan zeigt einen afghanischen Soldaten der Afghan National Army (ANA) umringt von seinen Kameraden beim Inspizieren einer Mörsergranate - so weit, so gut.
Doch das Basecap des deutschen Soldaten trägt mit Klett befestigt einen auf Stoff gestickten schwarzen Totenkopf, darunter gekreuzte Schwerter. An der Kappe ist auch als Pin die gelbe Schleife”Solidariät mit der Truppe” befestigt, die mittlerweile auch von Politikern gerne am Revers getragen wird.

Der Totenkopf mit gekreuzten Schwertern ist kein Verbandsabzeichen deutscher Bundeswehr-Einheiten, auch nicht des Deutschen Heeres, es ist wahrscheinlich auch keine Werbung für das Restaurant und den Weinhandel SANSIBAR auf der Nordseeinsel Sylt, es ist kein dienstlich verwendetes Piratenabzeichen, derzeit ist kein Husaren-Regiment, kein kaiserliches Kavallerieregiment und kein Wehrmachts-Panzerregiment, keine SS-Division, keine Waffen-SS Leibstandarte Adolf Hitler und keine Panzertruppe des Afrika Korps im Jahr 2010 am Hindukusch im Einsatz.
Was soll das also? Soll das dem Gegner Furcht einjagen, soll das Todesmut oder Coolness ausdrücken, soll das Abbild des Schädels dem Feldarzt die medizinischen Anatomie-Kenntnisse beweisen?
Da das alles wohl nicht zutrifft, aber viele gute Gründe und schlechte Erinnerungen dagegen sprechen und das Totenkopf-Symbol bei der Bundeswehr ganz bewußt kein Traditionsabzeichen ist, ist das Tragen des Totenkopfes für deutsche Soldaten als Bestandteil der Uniform der Bundeswehr im Inland wie im Ausland ein “No Go”.

(Bildquelle: Bundeswehr.de, Original bei flickr der Bundeswehr http://www.flickr.com/photos/augustinfotos/5208597972/ , eingestellt am 25. November 2010 mit dem Beitext “Deutsche Soldaten inspizieren Mörsergranaten mit einem Soldaten der Afghanischen Armee.”)