Archiv für Dezember, 2010

Koalitionspartner kritisiert Guttenbergs Afghanistan-Reise (Video)

Montag, 13. Dezember 2010

Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat die jüngste Afghanistan-Reise von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit seiner Frau Stephanie und dem SAT 1- Moderator Johannes B. Kerner kritisiert. “Ich würde dem Minister zu mehr Zurückhaltung raten und ihm statt dessen empfehlen, die nach wie vor bestehenden Ausbildungs- und Ausrüstungsdefizite bei der Truppe zeitnah zu beheben”, sagte sie dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Dienstag-Ausgabe). “Das Letzte, was die Truppe jetzt braucht, ist die Anwesenheit von geschätzten Talk-Show-Moderatoren. Das passt einfach nicht.” (Ziatende)

Berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger vorab.

Soldatenglück.de berichtete heute auch: FDP-Verteidigungspolitikerin Hoff kritisiert Guttenberg-Reise

Zum Thema das Video:

 

(Textquelle kusriv: Kölner Stadt-Anzeiger.de;
Videoquelle: ARD tagesschau vom 13.12.2010 mit der ZAPP-Redakteurin Julia Stein via YouTube)



Gemeinsamer Besuch der Guttenbergs in Afghanistan – Reality statt Show

Montag, 13. Dezember 2010

Auf Karl-Theodor zu Guttenberg blickt das Publikum längst wie auf einen Artisten oben in der Zirkuskuppel: Man verfolgt staunend die waghalsigen Kunststücke am Trapez – und fragt sich insgeheim, ob der Mann nicht bei der nächsten Drehung den Bügel verfehlt und abstürzt. Gestern war es wieder soweit: Der Verteidigungsminister nahm zur Visite des afghanischen Kriegsgebietes nicht bloß zwei veritable CDU-Ministerpräsidenten und den üblichen Medientross mit. Darunter war auch ein Talkmaster, und begleitet wurde Guttenberg zudem von seiner Frau. Die flog zwar zur Beruhigung aller Steuerzahler auf eigene Kosten, doch die Aufregung ist groß: Darf die das? Darf der das? Zumindest gibt es kein Gesetz, das es Ministern verbietet, ihre Lebenspartner auf Dienstreisen mitzunehmen. Unterhalb der justiziablen Grenze stehen dennoch diverse Vorwürfe im Raum: Selbstinszenierung! PR-Kampagne! Missbrauch der Soldaten! Boulevardisierung der Politik! Das wirft zunächst die Frage auf, ob der Minister Guttenberg so dringend endlich mal gute PR und schöne Bilder braucht. Gab es die bisher gar nicht? Sind seine Umfragewerte so mies, dass er nur noch an der Seite seiner Gattin eine gute Figur abgibt? Ist er bei der Truppe unten durch? Das alles muss man mit einem klaren Nein beantworten. Bleibt noch die Kritik im Grundsätzlichen. “Taliban und Talkshows passen nicht zusammen”, wettert SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Na, das soll er mal Peter Scholl-Latour sagen. Die meisten Talkshows kranken doch an ihren klinischen Bedingungen: Da reden Besserverdienende über Hartz IV und Altersarmut und Politik-Veteranen über Bedürfnisse und Perspektiven der Jugend. Dann doch lieber Soldaten in einem afghanischen Hangar über Krieg, Gefahr, Angst, Verwundung und Tod – vielleicht aber auch darüber, warum sie sinnvoll finden, was sie “am Hindukusch” machen. Warum sie bereits zum dritten, vierten, fünften Mal im Einsatz sind. Genau dies scheint man links von der Mitte, wo man den gesamten Einsatz ohnehin grundsätzlich oder kaum verhohlen ablehnt, zu befürchten: Bürger in Uniform geben Millionen Bürgern am Bildschirm mal ein politisch ungefiltertes Lagebild. Auffallend ist zumindest, dass der Show-Vorwurf vor allem von jenen Politikern kommt, die selber lieber in einer Talkshow als in einer Transall sitzen – Gregor Gysi etwa oder Andrea Nahles. Bezeichnend ist auch, dass selbst der Deutsche Bundeswehrverband – als Quasi-Gewerkschaft der Soldaten durchaus nicht ministeriumshörig – keine Probleme mit Kerner in Masar-i-Sharif hat. Missbraucht, wie Gysi argwöhnt, fühlen sich die Soldaten offenbar keineswegs: Sie scheinen über das gewachsene öffentliche Interesse eher froh zu sein. Vielleicht kommt ja demnächst auch mal ein SPD-Ministerpräsident vorbei? Die Bundeswehr “als Kulisse und Dekoration für Guttenbergs Inszenierungen”, wie SPD-Wehrexperte Rainer Arnold schimpft? Den Mann zeichnet aus, dass er selbst x-mal in Afghanistan war – mit und ohne Minister. Deshalb sollte er es besser wissen: Guttenberg musste sich wirklich nicht sieben Mal seit Amtsantritt den Risiken dieser Reisen aussetzen, um eine gute Figur zu machen. Er tat es aus dem gleichen Grund wie Arnold: um einen Eindruck aus erster Hand zu gewinnen. Was man den Guttenbergs wirklich vorwerfen kann: Sie sehen besser aus und und sind gewandter als die allermeisten deutschen Polit-Promis. Das allerdings ist ein völlig politikfreier Vorwurf. (Zitatende)

Kommentiert Jörg Helge Wagner vom Weser-Kurier aus Bremen in der morgigen Druckausgabe.

(Textquelle kursiv: Weser-Kurier.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, Verteidigungsminister zu Guttenberg und seine Ehefrau in Masar-i Scharif, Artikel beim BMVg.de: “Blitzbesuch des Ministers mit Ehefrau in Afghanistan”)

Oppositionskritik nach Afghanistanbesuch (Video)

Montag, 13. Dezember 2010

 

Nach dem Truppenbesuch von Stephanie zu Guttenberg in Afghanistan hagelt es Kritik aus der Opposition. Es sei eine unangemessene Inszenierung und PR-Show. Die CDU verteidigte den Besuch.

(Videoquelle: ZDF heute vom 13.12.2010 via YouTube)

Zu Guttenbergs in Afghanistan

Montag, 13. Dezember 2010

Dass der Verteidigungsminister und seine Frau fotogen sind, ist ihnen nicht vorzuwerfen. Dass er flinker im Kopf und gewandter mit der Zunge ist als Deutschlands Durchschnittspolitiker, darf ihm ebenso wenig zum Nachteil gereichen. Nicht umsonst gilt Karl-Theodor zu Guttenberg, der gerne angelsächsisch knapp als KT agiert, schon als nächster Kanzler aus den Reihen der Union. Er muss nur allmählich aufpassen, dass er bei der Selbstinszenierung nicht überdreht. Es sind schon manche als politisches Talent gestartet und als geplatzter Luftballon gelandet. (Zitatende)

Kommentiert die Märkische Oderzeitung aus Frankfurt/Oder.

(Textquelle kursiv: Märkische Oderzeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de)

Afghanistanreise des Ehepaars Guttenberg

Montag, 13. Dezember 2010

Der große Stratege Clausewitz hat uns gelehrt, dass der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist. Seit Guttenberg wissen wir, dass das auch umgekehrt gilt. So ein Krieg lässt sich trefflich politisch vermarkten, zumindest in eigener Sache. Aber auch dabei ist taktisches Geschick gefragt. Die zu große Massierung von Kräften an einer Stelle kann leicht eine andere Flanke schwächen. Im Falle der tapferen Guttenbergs wäre das die Heimatfront. Dort könnte die Omnipräsenz des Strahlepaares der deutschen Politik in Überdruss umschlagen. Die Auftritte Stephanies zu Guttenberg als Expertin für Kindesmissbrauch sind noch in frischer Erinnerung, schon sieht man sie in der Rolle der sorgenden Soldatenmutter und liebenden Ehefrau, die sich so brennend für den Beruf des Mannes interessiert, dass sie keine Mühen und Risiken scheut und ihn selbst zum Arbeitsplatz Hindukusch begleitet. Der wiederum hat nicht nur die Politikerkollegen McAllister und Böhmer, sondern auch noch den Showmaster Kerner im Tross. Müssen die Soldaten und die Taliban in Kürze die Konfrontation mit Lena, Gülcan Kamps oder Mutter Beimer fürchten? Manchmal ist weniger mehr, und nur wer sich gelegentlich rarmacht, bleibt auch begehrt. Zudem ist der Krieg auch in multimedialen Zeiten eine zu ernste Sache, als dass er zur Familienshow taugt. (Zitatende)

Kommentiert das Hamburger Abendblatt.

(Textquelle: Hamburger Abendblatt.de;
Bilderquelle: Carl von Clausewitz, (01.06.1780-16.11.1831, Stiftung Preussischer Kulturbesitz.de, Gemälde von Karl Wilhelm Wach)



Jürgen Wilhelm zum Geschäftsführer der neuen Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gewählt

Montag, 13. Dezember 2010

DEDGTZ + InWEnt = ab 01. Januar 2011 GIZ

Der Aufsichtsrat der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) hat auf seiner heutigen Sitzung in Berlin die neuen Geschäftsführer der künftigen Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH bestellt.

Der promovierte Jurist Wilhelm leitet den DED bereits seit November 1998. Die berufliche Laufbahn des 61-Jährigen begann vor 30 Jahren im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) als Referent für Entwicklungsvorhaben der Kirchen. Von 1982 bis 1983 war Wilhelm stellvertretender Referatsleiter im Bundeskanzleramt, Abteilung Außen- und Sicherheitspolitik und damit einer der jungen Berater des Bundeskanzlers Helmut Schmidt. Nach seiner Rückkehr ins Entwicklungsministerium nahm er von 1983 bis 1998 vielfältige Aufgaben war, u.a. in den Referaten Südostasien, Europa und Vorderasien, Energie, Wasserwirtschaft und Infrastruktur. Von 1997 bis Oktober 1998 leitete er das Justitiariat des Ministeriums.

Unter der Leitung von Jürgen Wilhelm baute der DED seine Kooperationen mit der deutschen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit stark aus. Wilhelm steigerte die Professionalität der Fachkräfte und diversifizierte Leistungen des DED, u.a. über Sonderprogramme wie “Ziviler Friedensdienst” oder “weltwärts mit dem DED”.

Am Donnerstag, den 16.12.2010, wird die Verschmelzungsurkunde von DED, GTZ und InWEnt unterzeichnet. Die neue Gesellschaft (GIZ) soll zum 1. Januar 2011 die Arbeit aufnehmen. (Zitatende)

Soldatenglück.de berichtete: Niebel rechnet mit Einigung bei Fusion der staatlichen Entwicklungshilfedienste und Geschäftsführer des Entwicklungsdienstes begrüßt Pläne Niebels Zusammenlegung mit GTZ “absolut überfällig”.

(Text-, Bildquelle: DED.de)

FDP-Verteidigungspolitikerin Hoff kritisiert Guttenberg-Reise

Montag, 13. Dezember 2010

Elke Hoff, die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, mahnt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) zu “größerer Zurückhaltung”. Als erstes Mitglied einer Regierungsfraktion kritisiert Elke Hoff somit den Truppenbesuch des Verteidigungsministers zu Guttenberg mit Gattin Stephanie und TV-Moderator Johannes B. Kerner nach Afghanistan.Sie begrüße zwar, dass sich der Fachminister vor Ort ein Bild von der Lage machen wolle, allerdings bestünde die Gefahr, so Hoff, dass die aufwendige mediale Präsenz des Ministers mit einem TV-Talkmaster im Gefolge vom Ernst der Lage in Afghanistan eher ablenken könnte. “Gerade jetzt herrscht unter unseren Soldaten eine große Anspannung, denn zum einen steht der Kontigentwechsel an und zum anderen werden die Soldaten ständig in Gefechte verwickelt”, sagt Elke Hoff. Außerdem leide der Einsatz in Afghanistan immer noch am Mangel an einsatzvorbereitender Ausbildung. Sie hofft, dass bei der Reise des Ministers hierauf ein besonderes Augenmerk gerichtet wird. (Zitatende)

Berichtet die Neue Westfälische aus Bielefeld vorab.

(Textquelle kursiv: Neue Westfälische.de;
Bildquelle: Elke Hoff MdB.de, die Bundestagsabgeordnete Elke Hoff im Deutschen Bundestag im Gespräch mit dem Generalinspekteur Volker Wieker)

Oppermann zu Guttenbergs Afghanistan-Besuch: “Taliban und Talkshow passen nicht zusammen”

Montag, 13. Dezember 2010

Die SPD spottet über den “Familienbesuch” von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Afghanistan. Die inszenierten Auftritte seien “unpassend”, sagte SPD-Fraktionsmanager Thomas Oppermann der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe). “Taliban und Talkshows passen nicht zusammen”, so Oppermann. Er hoffe, “dass der Auftritt von Guttenbergs Glamourtruppe unsere Soldaten nicht von der Bekämpfung der Taliban abhält.” (Zitatende)

Berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung aus Essen vorab.

(Textquelle kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de)

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit Ehefrau Stephanie in Afghanistan (Video)

Montag, 13. Dezember 2010

 

Verteidigungsminister Guttenberg ist erstmals mit seiner Frau zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Stephanie zu Guttenberg will mit Soldatinnen sprechen, um sich über ihre Lage zu informieren.

(Videoquelle: ZDF heute vom 13.12.2010 via YouTube)

Die Guttenbergs in Afghanistan (Video)

Montag, 13. Dezember 2010

 

“Verteidigungsminister Guttenberg macht sein Versprechen wahr, die Soldaten in Afghanistan alle acht Wochen zu besuchen”, so ZDF-Reporter Uli Gack. “Er wird dabei von seiner Frau begleitet.

(Videoquelle: ARD morgenmagazin vom 13.12.2010 via YouTube)