Soldatenglück

Der Deutsche Bundestag debattiert heute anlässlich einer Regierungserklärung von Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle über den Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:

“Der Fortschrittsbericht der Bundesregierung zeichnet ein ungeschminktes Bild der Lage in Afghanistan. Trotz Rückschlägen hat sich in den neun Jahren des internationalen Engagements das tägliche Leben für den Großteil der Afghanen spürbar verbessert. So wurden etwa bei der Trinkwasser- und Energieversorgung, der schulischen Grundbildung, im Gesundheitswesen sowie beim Ausbau der Infrastruktur erhebliche Fortschritte erzielt.

Besonders zu begrüßen ist, dass es bei der Ausbildung der afghanischen Armee und der Polizei zu sichtbaren Fortschritten kommt. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass die Sicherheitsverantwortung in einzelnen Provinzen bereits im nächsten Jahr und bis 2014 landesweit an die Afghanen übergeben werden kann. Auch wenn wir keinen Tag länger als unbedingt nötig in Afghanistan bleiben wollen, wäre es falsch, den Prozess des Truppenabzugs ohne Rückbindung an die Sicherheitslage vor Ort an einen festen Zeitplan zu knüpfen. Dadurch würden die bisher in Afghanistan erzielten Erfolge leichtfertig in Frage gestellt.

Offenkundige Defizite gibt es nach wie vor bei der Bekämpfung des Drogenhandels und der landesweit verbreiteten Korruption. Hier sind die Einflussmöglichkeiten der internationalen Gemeinschaft begrenzt. Es liegt vielmehr an Präsident Karsai, seine Zusagen einzuhalten und endlich ernsthaft gegen Drogenhandel und Korruption vorzugehen.

Mittlerweile besteht breiter Konsens, dass der Konflikt in Afghanistan mit militärischen Mitteln alleine nicht gewonnen werden kann. Hierzu bedarf es einer politischen Lösung. In diese sind alle relevanten Akteure einzubeziehen, die bereit sind, auf Gewalt und Terror zu verzichten sowie den afghanischen Verfassungsrahmen einschließlich grundlegender Menschenrechte zu respektieren. Darin liegt eine zentrale Herausforderung der nächsten Jahre in Afghanistan.” (Zitatende)

Dazu das Bundestags-Video Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen “Fortschritte und Herausforderungen in Afghanistan”:

 

[Textquelle: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, ein Close Protection Team (CPT) sichert, im Hintergrund startet eine schwedische Maschine vom Typ Hercules;
Videoquelle: Deutscher Bundestag.de]

Hintergrundinformationen: Fortschrittsbericht Afghanistan der Bundesregierung zur Unterrichtung des Deutschen Bundestags von Dezember 2010 (Kurzfassung)

Mit dem geplanten Wegfall der allgemeinen Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 und der gleichzeitigen Einrichtung eines freiwilligen Wehrdienstes werden künftig auch alle jungen Frauen eines Jahrgangs von den Kreiswehrersatzämtern erfasst und schriftlich angefragt, ob sie nicht freiwillig Wehrdienst leisten wollen. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” aus dem Wehrrechtsänderungsgesetz 2011. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte dies gegenüber dem Blatt. “Die werden dann Post bekommen”, sagte er mit Blick auf den Gesetzentwurf und für den Fall, dass der Bundestag das Gesetz billigt. Die entsprechenden Daten würden aber nach spätestens einem Jahr wieder gelöscht, so der Sprecher – bei Widerspruch der Betroffenen auch früher. (Zitatende)

Berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle heute.

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Soldatin der Marine beim Marsch)

Soldatenglück Kultur

Ein fotografisches Afghanistan Projekt

 

Der Fotograf Jens Umbach porträtiert die Menschen in Deutschland, die direkt vom Afghanistan-Einsatz betroffen sind – ob als Soldat oder als Hinterbliebende.

Bundeswehr-Soldaten im PorträtFototermin in einer Kaserne in Süddeutschland. Jens Umbach porträtiert Soldaten kurz nach ihrer Rückkehr aus Afghanistan. Mit seinen Bildern will der Fotograf die Antwort auf Fragen suchen, die in der Debatte um den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu kurz kommen. Er trifft die Soldaten vor und nach ihrem Einsatz.

“Was passiert mit diesen Leuten durch diesen Afghanistan-Konflikt?”, will Jens Umbach wissen. “Wenn die am Anfang entsandt werden, sehen sie anders aus, als wenn sie zurück kommen. Zeichnet sich da irgendwas im Gesicht ab, in den Augen? Verändert das die Leute, die entsandt werden? Und gibt es Situationen, die in irgendeiner Form Leute zeichnen, die durchlebt werden in der Zeit?” mehr

“Afghanistan Project” from Jens Umbach on Vimeo.

 

Und noch mehr: Einmal Afghanistan und zurück – Jens Umbach porträtiert Bundeswehr-Soldaten.

(Videoquellen, Textauszug: NDR Kulturjournal via YouTube; Jens Umbach.com)

Hintergrundinformationen: Fotograf Jens Umbach , Afghanistan Projekt

 

Helmut Schmidt über den Politiker und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (ab Minute 06:52), dessen schwierige Aufgabe als “in Afghanistan kriegsführender Minister”, die letzte Dienstreise mit Truppenbesuch der zu Guttenberg’s ins Einsatzland Afghanistan (am 13.12.2010) und die allgemeine Bedrohungslage, die Bundeswehr-Reform mit Aussetzung der Wehrpflicht und die Personalstärke und Aufgabe der Streitkräfte (bis Minute 13:35).

(Videoquelle: ARD, Menschen bei Maischberger vom 14. Dezember 2010 via YouTube;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, Archivfotos:
Helmut Schmidt in der HHSU;
Helmut Schmidt, fünfter Bundesminister der Verteidigung, vom 21. September 1969 bis 10. Juli 1972.)

 

Reform ins Blaue

Der Beschluss, die Wehrpflicht auszusetzen, ist in der Tat historisch. Nicht nur wegen der grundsätzlichen Neuausrichtung, die die Politik der Bundeswehr als künftige Freiwilligenarmee verordnet. Sondern auch, weil es wohl selten eine Regierungsentscheidung gegeben hat, in deren Schlepptau so viele Probleme ungelöst sind. Es ist eine Reform ins Blaue hinein, mit Auswirkungen auf die Truppe selbst, auf die Gesundheits- und Pflegebranche, auf den Bildungssektor sowie die Kommunen. Das heißt nicht, dass der Beschluss falsch gewesen ist. Angesichts der sicherheitspolitischen Veränderungen und weil Wehrgerechtigkeit nur noch auf dem Papier bestanden hat, ist die weitreichende Reform der Truppe überfällig. Nur was die Folgen angeht, wirkt die Regierung wie auf dem falschen Fuß erwischt. Eine abgestimmte Gesamtstrategie hat sie nicht. Besonders groß wird das Chaos an den Unis werden. Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat zwar mehr Mittel im Rahmen des Hochschulpaktes für zusätzliche Studienplätze zugesagt. Doch die Spatzen pfeifen es vom Uni-Dach, dass selbst ohne Studentenwelle das bisher veranschlagte Geld nicht ausreichen würde. An den Universitäten addiert sich die fehlende politische Weitsicht vieler Verantwortlicher auf allen Ebenen. Ausbaden müssen es andere. (Zitatende)

Kommentiert die Lausitzer Rundschau aus Cottbus.

Dazu das Bundeswehr-Video mit VMin zu Guttenberg im Deutschen Bundestag zum Kabinettsbeschluss:

 

(Textquelle kursiv: Lausitzer Rundschau.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Soldaten des Wachbataillons der Bundeswehr bei einer Übung in der Berliner Julius-Leber-Kaserne;
Videoquelle: Bundeswehr.de, Aussetzung der Wehrpflicht – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg stellt im Bundestag den Kabinettsbeschluss zur Wehrpflicht vor. Schon ab März 2011 müssen nur noch Freiwillige zur Bundeswehr. Ursprünglich sollte die allgemeine Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt werden.

Längst überfällig

Respekt, Herr zu Guttenberg. Über die Selbstinszenierung am Hindukusch samt Ehefrau und Talkshow kann man trefflich streiten. Die größte Reform in der Geschichte der Bundeswehr verdient dagegen verschärfte Anerkennung. Faktisch hat Deutschland demnächst eine Berufsarmee, bestehend aus gut ausgebildeten Soldaten. Die werden gebraucht, denn der lebensgefährliche Einsatz in den Krisenregionen weltweit kann nicht von Wehrpflichtigen geleistet werden, die nur sechs Monate Dienst am Vaterland schieben. Dabei herrschte längst gesellschaftlicher Konsens für eine Profi-Truppe. Dass sie erst jetzt kommt, lag an konservativen Kräften. Und an Landesfürsten, die um zigtausende Arbeitsplätze an ihren Bundeswehr-Standorten bangen. Gegen sie alle hat sich der Verteidigungsminister durchgesetzt. Die Kehrseite der Tapferkeitsmedaille: Ab März 2011 werden auch Zivildienstleistende nicht mehr gegen ihren Willen eingezogen. Ein Verlust für Krankenhäuser oder Altenheime. Ein Bundesfreiwilligendienst kann das Problem kaum lösen. Besser wäre es, viele junge Leute für ein soziales Jahr zu gewinnen. Eine Lebenserfahrung, die zählt. (Zitatende)

Kommentiert Rolf Kiesendahl von der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung aus Düsseldorf.

(Textquelle kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de;
bildquelle: Bundeswehr.de, Ehrenkreuz für Tapferkeit)

Minimale Einkommen, extreme Arbeitslosigkeit, aber harte Euro und hohe Sachwerte im Umlauf. Außerdem: Brutale Gewalt und offene Rechnungen noch zehn Jahre nach dem Krieg zuhauf: William Shakespeares (»something is rotten in the state of Denmark«) müsste seinen »Hamlet« heutzutage auf dem Balkan aufziehen. Dunkle Kapitel und mafiöse Verstrickungen sind aufzuarbeiten – auch wenn die Kosovo-Regierung von Hashim Thaci es vorzöge, dass der Rest Schweigen wäre. Mauern aufzubrechen und Unrecht zu verfolgen, ist der Europarat angetreten. Endlich wird akribisch erfasst, was an alles an Einzelvorwürfen immer wieder mal bekannt wurde. Tatsache ist, dass 2000 Schicksale ungeklärt sind, dass Überlebende aus Foltergefängnissen schier Unglaubliches zu Protokoll geben, niemand etwas unternimmt und der Vorwurf des Organhandels nur einer von vielen grausigen Aspekten ist. Schon die frühere Chefanklägerin aus Den Haag, Carla del Ponte, hatte organisierte Kriminalität im Regierungsamt vermutet. Hoffentlich wird diesmal zu Ende ermittelt. (Zitatende)

Kommentiert das Westfalen-Blatt aus Bielefeld.

(Textquelle kursiv: Westfalen-Blatt.de;
Kartenquelle: CIA.gov)

Zum Umbau der Bundeswehr

Angesichts der eklatanten Schieflage beim Vollzug der Wehrgerechtigkeit liegt der Umbau der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee in der politischen Logik. Sonst hätten eines nicht allzu fernen Tages die Verfassungsrichter wieder das Gesetz des Handelns in die Hand nehmen müssen. Eine Blamage für jede Bundesregierung.

Die Armee, die weltweite Landesverteidigung ab sofort nur noch als x-beliebige Dienstleistung, delegiert an “Quasi-Berufssoldaten” ohne breite gesellschaftliche Verankerung – niemand kann vorhersehen, wie dies den Zusammenhalt, die Einstellung zu Staat und Gesellschaft verändert. Gut möglich, dass die Freiwilligenarmee unfreiwillig der Tendenz zur Entsolidarisierung und Individualisierung weiteren Vorschub leistet.

Unsicher ist zudem, ob die damit verbundene Hoffnung auf Einsparungen im Wehretat aufgehen. Weniger Soldaten bedeuten nicht zwangsläufig geringere Kosten. Wer Freiwillige in die Kasernen locken will, muss attraktive Angebote machen. Das bedeutet nicht nur steigenden Sold, sondern bessere Karrierechancen und zeitgemäße Unterkünfte. (…) Viel Respekt hat sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg für seine politische Durchsetzungskraft erworben. Das Tempo des Umbaus hat jedoch eine nachdenklichere, tiefer gehende Diskussion überrollt. Allerdings fehlte dem Shootingstar der deutschen Politik der Mumm, die ganze Wahrheit über den anstehenden Wandlungsprozess der Bundeswehr auszusprechen.

Längst wird im Kanzleramt und auf europäischer Bühne über eine viel intensivere Zusammenarbeit und Arbeitsteilung der EU-Armeen nachgedacht. Wer von Außen auf die militärische Kleinstaaterei Europas schaut, erkennt rasch, dass am Ende diese Weges eine gemeinsame EU-Armee stehen wird. 27 Generalstäbe sind nicht nur ein Kostenfaktor und sorgen für babylonische Kommandoverwirrung. (Zitatende)

Kommentiert Lothar Klein von der Frankfurter Neuen Presse im Leitartikel.

(Textquelle kursiv: Frankfurter Neue Presse.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, VM Guttenberg bei der Streitkräftebasis)

 

Eine Ära geht zu Ende.

Wenn am 3. Januar die letzten Wehrpflichtigen in die Kasernen einrücken, wird auch das letzte Kapitel der Wehrpflicht in Deutschland aufgeschlagen. 55 Jahre hat sie die Bundeswehr geprägt, Mitte 2011 hat sie ausgedient, eine Wiederbelebung wird es nicht geben. Schon mit der Wiedervereinigung war klar, dass die neuen Einsätze auch eine neue Struktur notwendig machen, deshalb ist es höchste Zeit, diese in die Tat umzusetzen. Dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bereits vorzeitig zum 1. März darauf verzichtet, junge Männer zum Dienst an der Waffe zu verpflichten, hat neben der Wehrgerechtigkeit auch praktische Gründe: Der Minister muss sparen. Schon heute ist klar, dass er sein mittelfristiges Sparziel von 8,3 Milliarden Euro nicht wird einhalten können. Eine Strukturreform der Bundeswehr ist teuer. Sie macht nur dann Sinn, wenn sie an den künftigen Einsatzszenarien und der dafür benötigten Ausstattung entlang geplant wird und nicht am Sparplan. Eine Zeit- und Berufsarmee, die um die besten Köpfe mit dem freien Arbeitsmarkt konkurriert, muss etwas anzubieten haben, wenn sie nicht personell ausbluten oder zum Auffangbecken für schwierige Fälle verkommen will. Mindestens so entscheidend für den künftigen Erfolg der Bundeswehr wird es sein, ob es gelingt, das Bild des Bundeswehrsoldaten weiter positiv in der Gesellschaft zu verankern. Das könnte noch schwieriger werden als die finanzielle Herausforderung. Das alles zeigt: Mit dem gestrigen Kabinettsbeschluss ist nur der erste Schritt hin zu einer Neuausrichtung der Truppe getan. Die Durststrecke kommt noch. (Zitatende)

Kommentiert die Südwest Presse aus Ulm.

Dazu das Elvis-Video mit dem Abschiedslied “Muss i denn zum Städtele hinaus und Du mein Schatz bleibst hier …”:

 

[Textquelle kursiv: Südwest Presse.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, NATO-Manöver "Winterschild II" - Elvis Presley (2.von links unten) im Februar 1961 mit seinen Kameraden beim NATO-Manöver "Winterschild II". Während des Manövers gönnen sich die Soldaten eine kurze Rast am Lagerfeuer.
Videoquelle: Elvis Presley via YouTube]

Als ungeeignet für die praktischen Anforderungen hat der frühere Vorsitzende des Militärausschusses der Nato und Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, das von der Bundesregierung beschlossene Modell der Aussetzung der Wehrpflicht kombiniert mit der Einführung eines Freiwilligen Wehrdienstes bezeichnet. In einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Donnerstag-Ausgabe) sagte Kujat zur Ankündigung, im Krisenfall die ausgesetzte Wehrpflicht wieder einzuführen: “Das wird praktisch nicht funktionieren. Erstens wäre die Wiedereinführung der Wehrpflicht in der Krise ein Eskalationsmoment. Zweitens wäre die Maßnahme auch ziemlich unwirksam, weil die Ausbildungszeit in der Krise fehlt, nicht zuletzt mit großen Folgen für das Führungspersonal. In einer Krisensituation brächte die Wehrpflicht also gar nichts.”

Kujat zeigte sich zudem davon überzeugt, dass das Modell des Freiwilligen Wehrdienstes nicht zum Erfolgsmodell werde. “Der Regenerationsbedarf einer Bundeswehr mit geplant bis zu 185 000 Soldaten liegt bei 20 000 Kräften pro Jahr. Dafür ist das gewählte Modell ungeeignet.” Kujat verwies auch auf Probleme für die Einsatzfähigkeit der Truppe. Bisher seien aus der Gruppe der länger dienenden Freiwilligen immer auch Einsatzkräfte gewonnen worden. “Dafür muss jemand aber mindestens 18 Monate dienen. Da die Verpflichtungszeit jedoch zwischen sechs und 23 Monaten variabel gestaltet wird, ist im Ergebnis schon klar: Viele werden sich nicht von Anfang an für mindestens 18 Monate verpflichten. Also wird es kaum Kräfte für den Einsatz aus dieser Gruppe geben.” Besser wäre seiner Ansicht nach die Einführung eines zweijährigen Freiwilligendienstes gewesen, den es bei der Bundeswehr schon einmal gegeben habe. (Zitatende)

Berichtet die Leipziger Volkszeitung vorab.

(Textquelle kursiv: Leipziger Volkszeitung.de;
Bilderquelle: Bundeswehr.de, General Kujat vor seinem Abschied in den Ruhestand)