Der Fund von Paketbomben aus dem Jemen schreckt die Welt auf. Dabei ist die Gefahr seit zehn Jahren bekannt. Noch vor dem 11. September 2001 ist ein US-Kriegsschiff im Hafen von Aden beinahe versenkt worden. Hier lebte Osama bin Laden und Al-Kaida hat bis heute Niederlassungen. Da erstaunt es schon, dass erst jetzt eine Sicherheitslücke ausgemacht wird. Im Jemen schwinden die Ölvorräte. Wasser ist extrem knapp und die Bevölkerung sträflich ungebildet. Das Land hat fast nichts zu exportieren – außer Drogen und Terror. Das ist das unlösbare Problem. Seien wir ehrlich, Frachtflüge wurden solange nicht richtig kontrolliert, wie nichts passiert ist. Jetzt ändert sich das für eine gewisse Zeit, mehr nicht. Den gesamten Frachtflugverkehr – konsequenterweise auch aus anderen »verdächtigen« Ländern – zu kontrollieren, würde das Räderwerk des Handels über die Region hinaus blockieren. Den Sicherheitsbehörden beiderseits des Nordatlantiks liegt viel daran, gegenwärtig den Eindruck höchster Akribie und Vorsorge zu vermitteln. In Wahrheit können sie nicht viel tun, außer abzuschrecken. (Zitatende)
Ein haarsträubendes Ausmaß an Bestechlichkeit und das wirkungslose Versickern von Hilfe – all dies kennzeichnet die Lage in Afghanistan, seit sich auswärtige Mächte 2001 daran gemacht haben, diesen faktisch zerfallenen Staat zu stabilisieren. Neu und niederschmetternd ist die Erkenntnis: Deutsche verdienen an diesen Missständen prächtig mit. Sage keiner, auf ein paar Tausend Euro komme es nicht mehr an, wo schon Hunderte von Millionen verschoben wurden. Denn hier geht’s um den Kern von Politik. Zum einen, weil jeder deutsche Entwicklungshilfe-Cent erst einmal von Arbeitnehmern, Konsumenten und Unternehmen erwirtschaftet werden muss. Zum anderen, weil jeder Cent, der nicht dort ankommt, wofür er gedacht ist, Verzögerung in der wirtschaftlichen Stabilisierung eines der ärmsten Länder der Welt bedeutet. Dort schlägt jede Verzögerung auf die Sicherheitslage durch. Weil sie positive Erwartungen enttäuscht, weil sie Abhängigkeiten schafft und erhält. Und so die auswärtigen Truppen – darunter die Bundeswehr – unnötig lange in Afghanistan bindet und sie wachsenden Risiken aussetzt. (Zitatende)
Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung.
(Textquelle kursiv: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int, Gen. David H. Petraeus, commander of NATO and International Security Assistance Force troops in Afghanistan and U.S. Ambassador to Afghanistan Karl Eikenberry, participate in the Afghanistan 2010 Rehearsal of Concept Drill, Oct. 27. Petraeus along with the regional commanders of ISAF and Afghan leaders discussed civil-military efforts in Afghanistan. ISAF is a key component of the international community’s engagement in Afghanistan, assisting Afghan authorities in providing security and stability while creating the conditions for reconstruction development. Photo by U.S. Navy Chief Petty Officer Joshua Treadwell)
CSU-Chef Horst Seehofer bekundet stets, er sei topfit, ihm machten seine Ämter sakrisch Spaß und er freue sich auf jede Sitzung, jede Rede, jeden Parteitag. Aber seine Haltung, seine Miene verraten gelegentlich tiefe Müdigkeit. Bei seiner Grundsatzrede auf dem CSU-Parteitag war der Gegensatz zwischen Worten und Erscheinung mit Händen zu greifen. Kein Wunder: Während der gesamten beiden Tage des CSU-Parteitags saß ihm Karl-Theodor zu Guttenberg, kurz KTG, buchstäblich im Nacken – Seehofer in der ersten, KTG direkt hinter ihm in der zweiten Sitzreihe vor dem Podium. Der Parteitag 2010 lief für Seehofer eigentlich ganz gut. Die Mehrheit für die 40-Prozent-Frauenquote für einige wenige Spitzengremien war zwar dünn, aber Mehrheit ist Mehrheit. Und fast alle Delegierten waren zufrieden, dass sie endlich einmal wirklich auf einem Parteitag diskutieren durften. Seehofer hat sich um die Diskussionskultur in der CSU verdient gemacht. Der CSU-Chef wäre freilich ein schlechter Politiker, wenn seine Gedanken nicht vorauseilen würden. Wenn sich die Umfragewerte nicht bessern sollten und wenn die Schwesterpartei CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg verlieren sollte, dann könnten viele CSUler in den Abgrund blicken. Und der heißt: Opposition in Bayern. (Zitatende)
Kommentiert Ralf Müller von der Neuen Westfälischen aus Bielefeld.
Dazu das Video: Parteitag – Rede des Parteivorsitzenden
Der Krieg in Afghanistan ist Ausdruck eines militärisch gestützten Umgangs mit einem alten Problem, das zu Beginn des 21. Jahrhunderts wieder an Aktualität gewinnt: der Aufstandsbekämpfung. Als Deutschland sein Engagement in Afghanistan im Rahmen der ISAF begann, lag der Schwerpunkt des Bundeswehreinsatzes auf der Stabilisierung des Landes und der Absicherung des Wiederaufbaus. Mittlerweile ist die Bundeswehr an einer Aufstandsbekämpfung beteiligt, die zum Scheitern verurteilt ist. Gleichzeitig entwickeln NATO und Bundeswehr ein Konzept für diese Form der Kriegführung, das militärische Gewaltanwendung und staatlicher Wiederaufbau verbindet. Solche Art Gewaltkonflikte sind aber, wenn überhaupt, nur langfristig zu gewinnen und fordern einen hohen finanziellen, gesellschaftlichen, politischen und vor allem menschlichen Preis.
Die Auseinandersetzung mit Aufständen mag zwar ein Konfliktszenario sein, das im 21. Jahrhunderts wieder an Bedeutung gewinnt. Die Reaktion sollte aber nicht so ausfallen wie in Afghanistan oder im Irak. Gefragt sind vielmehr Gründlichkeit in der Lageanalyse, Bescheidenheit in der Zielsetzung und Zurückhaltung mit militärischer Intervention. Wenn aber eine komplexe Intervention unter Einschluss militärischer Mittel durchgeführt wird, sollte sie einer nachhaltigen friedenspolitischen Logik folgen, d.h. die langfristige Entwicklung des Ziellandes sollte Vorrang haben vor militärischen, geostrategischen, ideologischen oder bündnispolitischen Erwägungen.
(Textauszug: IFSH.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int, Gen. David H. Petraeus, commander of NATO and International Security Assistance Forces in Afghanistan, visits ISAF Troops in the Kunduz Province, Regional Command-North, Oct. 4. Petraeus praised the Troops for the job they have been doing securing the Kunduz Province and told them he appreciated their dedication and service. Petraeus also toured forward operating bases and combat outposts in the province. Photo by U.S. Navy Chief Petty Officer Joshua Treadwell)
Soeben haben wir uns erleichtert daran gewöhnt, dass uns die Sicherheitskräfte am Flughafen nicht noch die kleinste Zahnpastatube wegnehmen. Doch das ist schon wieder vorbei. Die Paketbomben-Funde haben unmissverständlich klar gemacht, dass die terroristische Bedrohung bestenfalls eine gefühlte Pause eingelegt hat – in Wirklichkeit hat sie seit dem 11. September 2001 nie abgenommen. Und keiner kann sich, schon angesichts der Umladestation Köln, in die naive Ansicht flüchten, der Terror habe vor allem Amerika im Blick. Die Bedrohung ist überall.
Die Variante, Frachtflugzeuge als Transportmittel oder möglicherweise auch als Zielobjekt zu wählen, macht das ebenfalls klar. Denn bislang schienen die Sicherheitsbehörden vor allem Passagiermaschinen zu überwachen. So musste der deutsche Innenminister de Maizière zugeben, dass Luftfracht “relativ wenig kontrolliert” wurde. Aus Amerika kommen Berichte, dass zwei Drittel dieser Pakete nicht auf Sprengstoff untersucht wurden. Das wirft ein schlechtes Bild auf die Arbeit der Sicherheitsbehörden. Solche Laxheit macht Angst.
Allerdings müssen wir uns im Gegenzug vergegenwärtigen, dass ein absoluter Schutz vor Terror nicht möglich ist. Schon aus logistischen Gründen. Zudem wäre das Leben, das sich quasi in einer weltweiten Sicherheitszone abspielt, kaum mehr lebenswert.
Das bedeutet: Unsere Wachsamkeit muss zurückkehren, und an mehr unbequemen Kontrollen führt nichts vorbei. Zudem müssen wir notgedrungen den Sicherheitsbehörden vertrauen. Die Tatsache, dass das verdächtige Paket aufgrund eines Hinweises des Bundeskriminalamtes abgefangen wurde, ist ein gutes Indiz in diese Richtung. Ob es ein Erfolg der Sicherheitsdienste ist, dass es an diesem Wochenende zu keinem echten Anschlag kam, oder ob den Terroristen Fehler unterliefen, werden wir möglicherweise nie erfahren.
Komplett gebannt werden kann die Gefahr durch Kontrollen und Aufklärung nie. Ruhe kehrt erst ein, wenn weltweit alle Regierungen glaubhaft machen, dass sie Terroristen keine Heimat oder gar Hilfe gewähren. Zudem müssen sie, woran es etwa im Jemen mangelt, auch Herr im eigenen Land sein. Dann wäre es zum Beispiel unmöglich, dass sich einer wie Osama bin Laden weiter in Freiheit befindet. (Zitatende)
Kommentiert Martin Vogler von der Westdeutschen Zeitung aus Düsseldorf.
Paketbombenterror aus dem Jemen
Die islamistischen Terroristen sind nicht nur brandgefährlich, sondern sie sind bei ihren Aktionen auch auf eine perverse Art und Weise innovativ. Strenge Kontrollen wie im Passagierverkehr, die viele Fluggäste nerven, finden bei der Fracht kaum, zumindest nicht überall statt. Die gerissenen Strategen der El Kaida haben dieses Sicherheitsloch erkannt. Sie wollten nun den Tod per Luftfracht zustellen. Ein perfider Plan. Und wir müssen davon ausgehen, dies war nicht der letzte.
Den nadelstichartigen El-Kaida-Terrorismus kann der Westen offenbar selbst mit geballter Militärmacht nicht ausrotten, ja nicht einmal an seiner Verbreitung hindern. Es bleint dabei, auch wenn es ein langer Weg ist: El Kaida muss die soziale Basis und religiöse Rechtfertigung genommen werden. (Zitatende)
Kommentiert die Ostsee-Zeitung aus Rostock.
Bombenpakete über Deutschland – Im Tiefschlaf
Wenn auch nicht der Terror selbst, so ist doch die Angst vor einem Anschlag zurückgekehrt. Die über Deutschland gen USA geschickten Bombenpakete machen deutlich, dass der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus längst nicht beendet ist. Nur knapp ist der Westen einer Serie von Anschlägen entgangen. Dass die gescheitert sind, macht zum Glück aber auch die funktionierende Zusammenarbeit der Geheimdienste deutlich. Wie ernst die Lage ist, zeigen die Reaktionen von Innenminister Thomas de Maizière Ein Innenminister sagt nicht so leicht eine Reise ab und macht sich vor Ort kundig. Abwiegeln und Beruhigen reichen nicht mehr. Denn geradezu erschreckend ist de Maizières Eingeständnis, die Flug-Fracht werde wohl nur ungenügend kontrolliert und diese Lücke hätten die Terroristen erkannt. Da schlafen die Verantwortlichen seit Jahrzehnten. Schon der Lockerbie-Anschlag 1988 wurde mit einem in Deutschland umgeladenen herrenlosen Frachtstück verübt und jeder ging davon aus, dass diese Sicherheitslücke längst geschlossen ist. Nur gut, dass das neue Versagen keine bösen Folgen hatte. (Zitatende)
Kommentiert Carsten Heil von der Neuen Westfälischen aus Bielefeld.
(Textquellen kursiv: Westdeutsche Zeitung.de, Ostsee-Zeitung.de, Neue Westfälische.de;
Videoquelle: White House.gov, President Obama’s Statement on Security Alert -President Obama makes a statement about the security alert issued after suspicious packages were found on cargo planes bound for the United States. October 29, 2010;
Bildquelle: White House.gov, President Barack Obama is briefed by members of his national security team in the Situation Room of the White House, Oct. 29, 2010.)
Die Entschädigung der Bundesregierung für die Kundus-Opfer ist offenbar nicht bei allen Hinterbliebenen angekommen. “Mancher Dollar ist wohl in andere Kanäle geflossen”,sagte die afghanische Parlamentsabgeordnete Habib Erfran dem Bremer “Weser-Kurier”. Nicht alle Witwen und Waisen hätten die 5000 Dollar erhalten, die das Verteidigungsministerium den Hinterbliebenen auf eine Kabuler Bank überwiesen hatte. Teilweise hätten Männer das Geld abgehoben und nicht weitergegeben.
Die Politikerin und Frauenärztin Erfran aus Kundus hatte am Donnerstag vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestags als Zeugin ausgesagt. Sie ist auch Mitglied des Rechercheteams des Bremer Anwalts Karim Popal, der die zivilen Opfer des Nato-Bombardements vom 4. September 2009 ermittelte.
Das Verteidigungsministerium wollte die Möglichkeit des Missbrauchs nicht ausschließen, sieht aber auch keine Notwendigkeit, den korrekten Abfluss des Geldes von der Kabuler Bank zu überprüfen. Geld könne durch eine Kontozugangskarte und Fingerabdruck abgehoben werden, sagte ein Sprecher. Im August zahlte das Verteidigungsministerium für 91 Todesopfer und elf Schwerverletzte 5000 Dollar pro Familie. (Zitatende)
Berichtet der Weser-Kurier aus Bremen in der heutigen Sonntagsausgabe.
(Textquelle kursiv: Weser-Kurier.de;
Vergleichsbild: NATO.ISAF.int, an Afghan sits at his fruit stand during the fourth International AgFair held in Kabul, Afghanistan, Oct. 07, 2010. Afghanistan is home to one of the fastest growing agricultural markets in Central Asia and the fair was a great opportunity for Afghans to show and sale their products. ISAF photo by U.S. Air Force Staff Sgt. Joseph Swafford)
Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr (EinsFüKdoBw) meldet am evangelischen Reformationstag und am Vortag des christlich-katholischen Feiertages Allerheiligen Angriffe der radikal-islamistischen Taliban auf deutsche ISAF-Soldaten im Raum Kunduz/Afghanistan:
Afghanistan: Angriff auf deutsche ISAF-Kräfte Berlin/Kundus, 31.10.2010, Einstellzeit: 12.40 Uhr.
Im Rahmen einer laufenden Operation wurden gegen 6 Uhr mitteleuropäischer Zeit (9.30 Uhr Ortszeit) deutsche ISAF-Kräfte circa vier Kilometer westlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Kundus beschossen. Dabei wurden keine Soldaten verwundet.
Im weiteren Verlauf sind gegen 7.30 Uhr mitteleuropäischer Zeit (11 Uhr Ortszeit) deutsche ISAF-Kräfte circa sieben Kilometer westlich des PRT Kundus durch zwei Sprengstoffanschläge angegriffen worden. Es kam zu zwei leicht verwundeten Soldaten. Zwei Fahrzeuge wurden leicht beschädigt. Die deutschen Kräfte können ihren Auftrag fortsetzen.
Die Operation dauert noch an.
Stand: 12.25 Uhr
1. Aktualisierung, 15.25 Uhr
In der Fortsetzung der Operation sind die deutschen Kräfte vereinzelt in Gefechte verwickelt gewesen. Zur Unterstützung der Operation wurde gegen 11 Uhr mitteleuropäischer Zeit (14.30 Uhr Ortszeit) Artillerie eingesetzt.
Bei einem weiteren Sprengstoffanschlag ist gegen 12.45 Uhr mitteleuropäischer Zeit (16.15 Uhr Ortszeit) ein drittes Fahrzeug leicht beschädigt worden. Es kam zu keinen weiteren verwundeten Soldaten.
Die Operation dauert noch an.
Stand: 15.15 Uhr (Zitatende)
[Bild-, Grafik-, Textquelle kursiv: Bundeswehr.de, Foto:Â Panzerhaubitze 2000 im scharfen Schuss, die Artillerieteile des Provincial Reconstruction Team (PRT) KUNDUZ melden 2. Artillerieschiessen]
Allein mit militärischen Mitteln sind die Taliban in Afghanistan nicht zu besiegen. Deshalb erhöht die Nato jetzt zwar den militärischen Druck, unterstützt aber gleichzeitig Verhandlungen.
(Videoquelle: ARD Morgenmagazin vom 29.10.10 via YouTube;
Bildquelle:NOTO.ISAF.int, People wait to cross into Afghanistan from Pakistan at a border checkpoint run by Afghan Border Police, Paktika province, Sept. 23, 2010)
Die Bundeswehr steuert auf ihre radikalste Reform zu: Die Strukturkommission fordert einen Umbau zur Berufsarmee, weniger Soldaten, weniger Beamte und den Umzug des Ministeriums von Bonn nach Berlin.
(Videoquelle: ZDF heute vom 26.10.2010;
Bilquelle:Â Bundeswehr.de, Übergabe des Berichtes der Strukturkommission -Dem Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird der Abschlussbericht der Strukturkommission durch den Leiter der Strukturkommission , Frank-Jürgen Weise übergeben)
Das Spezialeinsatzkommando ist die Elite der Polizei und immer dort im Einsatz, wo es besonders gefährlich werden könnte. Die SachsenSpiegel Reportage begleitet das sächsische SEK beim Training und im Einsatz.
60 Beamte gehören zum Spezialeinsatzkommando der sächsischen Polizei. Die Truppe aus Leipzig wird immer dann eingesetzt, wenn die Polizei einem sehr gefährlichen oder nicht einzuschätzenden Gegner gegenübersteht und ein Schusswaffengebrauch wahrscheinlich ist. Dennoch haben nur die wenigsten SEK-Beamten bisher ihre Waffe einsetzen müssen. Sie sind darauf trainiert, gefährliche Lagen unblutig zu lösen – durch taktisches Verhalten, Überraschungseffekte und konzentrierte Schlagkraft. Aber wenn es darauf ankommt, dürfen sie nicht zögern und der erste Schuss muss sitzen.
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Die Männer sind top ausgebildet und genießen innerhalb des Polizeiapparates einen hervorragenden Ruf. Regelmäßig üben die SEK-Beamten ungewöhnliche und extreme Situationen: Geiselnahme in einem Bus, Abseilen und überraschendes Eindringen in Gebäude, das Überwältigen von Tätern auch mit Hilfe des speziellen SEK-Hundes “Riese”. Und alle Beamten und ihre Familien sind sich immer der großen Gefahr bewusst, die sie im täglichen Dienst begleitet.
(Videoquelle, Textauszug: MDR Fernsehen vom 27.10.2010)
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