Soldatenglück

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) glaubt an seinen langfristigen Erfolg als Außenminister, trotz schlechter Werte bei Umfragen, weil er sich am Durchhaltevermögen anderen, beispielsweise von Hans-Dietrich Genscher (FDP), orientiert. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte der Außenminister und Vizekanzler: “Es ist richtig, dass man gerade in der Außenpolitik einen langen Atem braucht. Aber wenn Sie mal daran denken, was es an Vorlauf und Vorarbeit, an jahrzehntelanger Friedenspolitik bedurfte, damit es zur Deutschen Einheit und damit auch zur europäischen Wiedervereinigung kommen konnte, dann sind die Politiker, die lange Atem gehabt haben, ganz augenscheinlich die besseren.” Er denke dabei an Hans-Dietrich Genscher, der gemeinsam mit Helmut Kohl gegen Millionen Demonstranten den Nato-Doppelbeschluss durchgefochten habe, gegen alle Meinungsumfragen. “Heute sagt jeder, dass der Nato-Doppelbeschluss eine wesentliche Voraussetzung dafür gewesen ist, dass Gorbatschow mit Perestroika und Glasnost eine Chance bekommen hat.” Das sei dann Voraussetzung für die deutsche Wiedervereinigung gewesen. “Also, etwas langer Atem, etwas Überblick und etwas Ausdauer gehört in der Politik dazu”, so Westerwelles Schlussfazit in eigener Außenminister-Sache.

Mit Blick auf die im Herbst anstehende Wahl der Nationen für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zeigte sich Westerwelle überzeugt von einer erfolgreichen Kandidatur Deutschlands. “Wir bewerben uns jetzt mit sehr viel Unterstützung, augenscheinlich weil die deutsche Politik in der Welt als sehr zuverlässig geschätzt wird. Gleichzeitig aber arbeiten wir auch an neuen Strukturen, also an den Reformen innerhalb der Vereinten Nationen.” Man solle die deutsche UN-Position nicht auf den Tatbestand eines deutschen Sicherheitsratssitz verkürzen. Es sei “kaum erklärbar, dass der gesamte afrikanische Kontinent im Sicherheitsrat nicht vertreten”, sei, so Westerwelle. “Es ist in keiner Weise erklärbar, dass dasselbe auch für den südamerikanischen Kontinent gilt.” Der Minister erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Südamerika einer seiner außenpolitischen Schwerpunkte sei. “Da reden wir über Gesellschaften, die haben atemberaubende Erfolgsgeschichten hinter sich”, beispielsweise Brasilien. “Wer weiß denn, dass die größte deutsche Wirtschaftsgemeinde außerhalb von Europas und Nordamerika in São Paulo ist? Das ist doch beeindruckend. Und ich habe den Eindruck, dass wir deswegen auch gute Verbündete in der Welt haben für eine Reform der Vereinten Nationen”, fügte der Vizekanzler hinzu.

In diesem Zusammenhang begrüßte Westerwelle ausdrücklich, dass die Bundeskanzlerin häufig “so aktiv ist und auch so erfolgreich in der Welt unterwegs ist”. Im gleichen Maße freue er sich ebenfalls darüber, “auch wenn uns immer etwas anderes unterstellt wird”, dass auch der Verteidigungsminister “sehr gut” persönlich und politisch mit ihm zusammenarbeite, gerade auch beim Afghanistan-Einsatz. “Da werden manchmal Konkurrenzen behauptet, die einfach nicht da sind. Wir haben eine große Aufgabe vor uns, nämlich dass wir die Vereinten Nationen auch stärker von ihren Strukturen in unsere Zeit holen, sprich sie reformieren.” (Zitatende)

Berichtet die Leipziger Volkszeitung.

(Textquelle kursiv: Leipziger Volkszeitung.de;
Bilderquelle: FDP-Bundestagsfraktion.de)

Eckernförde – Das Uboot “U31″ läuft am Samstag, den 4. September, in seinen Heimathafen Eckernförde ein. Unter dem Kommando von Korvettenkapitän Bert Petzold beteiligte sich die 29-köpfige Besatzung an der Operation “Active Endeavour”. Das Marinemusikkorps Ostsee wird das Einlaufen des Boots mit musikalischen Klängen begleiten.

Für “U31″ war es der erste Auslandseinsatz. Neben der Teilnahme an der NATO-Operation “Active Endeavour” führte die Besatzung eine Sonar-Erprobung durch und beteiligte sich am Manöver “Swordfish” in den Gewässern Portugals.

Neben den Häfen von Lissabon (Portugal) und Cartagena (Spanien) lief U31 auf seinem Heimweg außerdem das französische Brest an.

Hintergründe zur Operation “Active Endeavour”

Die Operation “Active Endeavour” hat seit dem 26. Oktober 2001 das Ziel, NATO-Solidarität und Entschlossenheit zu demonstrieren und zur Entdeckung und Abschreckung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeer beizutragen. Im Wesentlichen findet dabei eine Seeraumüberwachung zur Erfassung und Dokumentation des zivilen Seeverkehrs und der daran teilnehmenden Handelsschiffe statt. Die erfassten Daten sind Grundlage für präventive Maßnahmen gegen terroristische Aktivitäten und werden auch für andere Marineeinsätze im Mittelmeerraum – wie zum Beispiel dem UNIFIL-Einsatz der Deutschen Marine vor dem Libanon – genutzt.

(Text-, Bildquelle: Marine.de)

Noch läuft für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) alles nach Plan. Er hat mit seinen vier Varianten zur Bundeswehrreform die Debatte eröffnet. Mehr noch. Mit seiner Festlegung auf das radikalste Modell, den Totalumbau, ist klar ersichtlich, wo er steht. Bei der ersten politischen Diskussion gestern in den Ausschüssen von Bundestag und Bundesrat, wo die Debatte geführt und entschieden werden muss, wartete der Minister mit keinen weiteren Überraschungen auf. Gut so. Geschickt ist es auch, Fragen nach dem Einsparvolumen und den zu schließenden Standorten zunächst auszuklammern. So sind alle Beteiligten zur grundsätzlichen Festlegung gezwungen. Dennoch bleibt die Sache riskant. Nicht nur die Opposition beobachtet gespannt, ob Guttenberg die forsche Vorgehensweise durchhalten kann. Normalerweise läuft der Politikbetrieb umgekehrt. So hat sich die Bundeskanzlerin noch nicht öffentlich festgelegt. Zugleich gilt Merkel als Guttenbergs heimliche Verbündete. Dass ausgerechnet CSU-Chef Horst Seehofer am stärksten an der Wehrpflicht festhält, macht die Kraftprobe doppelt spannend. (Zitatende)

Berichtet das Westfalen-Blatt in seiner morgigen Ausgabe.

(Textquelle kursiv: Westfalen-Blatt.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, zu Besuch beim Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst Ostfriesland, Kdo SES, am Standort Schwanewede im Rahmen der Sommerreise 2010.)

Für den Bereich des Verteidigungsetats gibt es bis zum Jahr 2014 selbst bei bestem Reformbedarf eine Unterfinanzierungslücke von knapp drei Milliarden Euro. Das ergibt sich aus dem abschließenden Bericht des Generalinspekteurs zur Bundeswehrreform, der der “Leipziger Volkszeitung” (Donnerstag-Ausgabe) vorliegt.

Eine Beibehaltung des derzeitigen Bundeswehr-Personalbestands inklusive der Wehrpflicht machte danach für die Zeit bis 2014 “einen Mehrbedarf von insgesamt 5,5 Milliarden Euro erforderlich”, so das Fazit des 62-seitigen Reformberichts aus dem Hause zu Guttenberg. Dem steht eine von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) veranschlagte Einsparsumme für diesen Zeitraum von rund acht Milliarden Euro gegenüber.

Das von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und vom Generalinspekteur favorisierte Truppenmodell mit einem zukünftigen Bundeswehr-Gesamtpersonalumfang von 163 500 würde bis 2014 lediglich zu einer Einsparung von 5,045 Milliarden Euro führen. Hinzu kommen nach Guttenbergs Berechnungen aber kurzfristig zu verwirklichende Einsparungen bei laufenden Rüstungsbeschaffungen in Höhe von insgesamt 2,864 Milliarden Euro bis 2014. “Aufgrund bereits bestehender Unterfinanzierung schlägt die Reduktion des Bundeswehrplans jedoch nicht nennenswert auf den bestehenden Haushalt durch”, schränkt der Bericht aus dem Hause Guttenberg ein. (Zitatende)

Berichtet die Leipziger Volkszeitung vorab.

(Textquelle kurisv: Leipziger Volkszeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Soldaten des Wachbataillons sind auf dem Flughafen Berlin angetreten.)

Die schwarz-gelbe Koalition fasst langsam wieder Tritt. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend legte die Union um 1 Punkt auf 31 Prozent zu, die FDP kletterte um ebenfalls 1 Punkt auf 6 Prozent. Gemeinsam erreichen beide Parteien damit 37 Prozent – es ist ihr bester Wert seit Mitte Juni. Die SPD stagniert bei 27 Prozent, die Grünen verlieren 1 Punkt, bleiben mit 19 Prozent aber weiter stark. Die Linke sinkt um 2 Punkte auf ein Jahrestief von 9 Prozent. Für “sonstige Parteien” würden sich 8 Prozent der Wähler entscheiden (plus 1 Punkt).

Mit gemeinsam 46 Prozent büßen SPD und Grüne damit im stern-RTL-Wahltrend ihre absolute Mehrheit ein. Zusammen liegt das “linke” Lager aus SPD, Grünen und Linkspartei mit 55 Prozent jedoch noch 18 Prozentpunkte vor Union und FDP.

Forsa-Chef Manfred Güllner erklärte den Stimmenzuwachs für die Regierung im stern mit den Worten: “Statt Klamauk zu machen, debattiert die Koalition sachlich über die Reform der Bundeswehr oder die Zukunft der Kernenergie.” Zudem sei die Kanzlerin mit ihrer “Energiereise” durch Deutschland und Interviews wieder präsent.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat nach Angaben von Güllner durch die Nierenspende an seine Frau in der Bevölkerung deutlich an Sympathie gewonnen. Dem stern sagte er: “Wenn die Bürger den Kanzler direkt wählen könnten, würden sich aktuell 32 Prozent für Steinmeier und nur noch 39 Prozent für Merkel entscheiden. So gering war der Abstand zwischen beiden noch nie.” Die positiven Werte für den Ex-Außenminister würden sich aber nicht auf die SPD übertragen.

Die Linke leidet nach Einschätzung des Forsa-Chefs darunter, dass ihre Spitze “schwach und zerstritten” sei. Zudem laufe die Wirtschaft wieder besser. Da fehlten der Linken derzeit die Themen.

Datenbasis: 2501 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger vom 23. bis 27. August 2010, statistische Fehlertoleranz: +/- 2,5 Prozentpunkte. Institut: Forsa, Berlin; Auftraggeber: stern und RTL, Quelle: stern-RTL-Wahltrend.

(Textquelle: stern-RTL-Wahltrend, Gruner+Jahr, stern.de)

 

Kritik an abenteuerlicher Militärstrategie

Grünen-Chefin Claudia Roth hat heftige Kritik an der internationalen Militärstrategie in Afghanistan und am martialischen Auftreten von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im nordafghanischen Kampfgebiet bei der Bundeswehr geübt. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte die Grünen-Politikerin, die selbst gerade eine Woche in Afghanistan war: Ein sofortiger deutscher Truppenabzug aus Afghanistan wäre für die Menschen am Hindukusch “desaströs”, aber es laufe ihr “eiskalt den Buckel runter”, wenn sie im Fernsehen Minister zu Guttenberg als eine Art ministerlichen Held bei den Kampftruppen sehe.

“Das ist für mich eine Form von Kampftourismus. Ich erwarte von dieser Bundesregierung nicht mediale Bilder von Guttenberg in der Kampfuniform, sondern ich erwarte eine offene Debatte mit der Öffentlichkeit, mit der Gesellschaft in unserem Land, was dieser Afghanistaneinsatz bedeutet, wo die Chancen noch sind, wo die Fehler, wo die Versäumnisse sind.” Sie wolle wissen, ob diese Bilder dazu beitragen sollten, dass die Bundeswehr heimlich still und leise immer mehr in Richtung weg von dem Stabilisierungseinsatz hin zu einem Kampfeinsatz, zu einer Aufstandbekämpfung kommt”, sagte Frau Roth. “Das hielte ich für eine falsche militärische Strategie, weil man nie und nimmer die Herzen der Bevölkerung in Afghanistan damit gewinnen kann.”

Die jetzige Militärstrategie in Afghanistan, so Frau Roth, “fordert in der Zivilbevölkerung hohe Opfer, sie wird vom Präsidenten, von der Regierung des Landes, in dem diese militärischen Aktion stattfinden, abgelehnt”. Dabei wolle sie keine Bundeswehr dabei haben. Sie wolle, “dass endlich die zivile Offensive im Vordergrund steht und nicht eine abenteuerliche Militärstrategie”. (Zitatende)

Berichtet die Leipziger Volkszeitung heute.

(Textquelle kursiv: Leipziger Volkszeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, VM zu Guttenberg bei seinem Afghanistan-Besuch Ende August 2010, Artikel “Minister zu Guttenberg zu Kurzbesuch in Afghanistan”)

Soldatenglück Kultur

Die Deutschen lieben ihr Land: Für 92 Prozent der Bundesbürger ist Heimat wichtig. In einer repräsentativen Umfrage für die Fernsehzeitschrift HÖRZU hat das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid 1004 Frauen und Männer ab 14 Jahren befragt. Für jeden Zweiten (50 Prozent) hat die Bedeutung von Heimat in den letzten Jahren sogar zugenommen. HÖRZU hat diese Stimmung früh erkannt und startet am 1. September das neue Magazin HÖRZU HEIMAT (124 Seiten, 3,50 Euro) und zeigt in Reportagen mit opulenten Fotostrecken neue, besondere Facetten Deutschlands. Die Themen reichen von “Natur” über “Leben” und “Genuss” bis hin zu “Land und Leute”. Die HÖRZU-Umfrage ergab, dass der Begriff Heimat mehr ist als ein geografischer Punkt. Er steht für Familie oder Menschen, die einem nahe sind (88 Prozent), für den Platz, an dem man sich geborgen fühlt (85 Prozent), für den aktuellen Wohnort (77 Prozent), den Geburtsort (72 Prozent), für Gefühle rund um Kindheitserinnerungen (68 Prozent), für die Region, in der man sich auskennt (63 Prozent), für Muttersprache oder Dialekt (61 Prozent) oder für den Ort, an dem man am längsten gelebt hat (59 Prozent). Die Mehrheit (61 Prozent) hat eine Heimat, für 38 Prozent gibt es mehrere. (Zitatende)

(Textquelle: HÖRZU.de;
Bildgrafikquelle: Bundeswehr.de, Werbeposter der Bundeswehr aus den 1960er Jahren)