Archiv für August, 2010

Söldner-Firmen aus den USA (und aus Deutschland?) im weltweiten Einsatz

Dienstag, 24. August 2010

Ein Hauch von Al Capone

Die 33-Millionen-Euro-Buße gegen den Söldnerkonzern Xe erinnert an die Strafe für Amerikas berüchtigtsten Mafioso, Al Capone. Der wanderte nicht wegen seiner Schwerstverbrechen, sondern wegen Steuerhinterziehung ins Gefängnis. Xe zahlt für die Verletzung von US-Exportbestimmungen. Die Kriegsverbrechen, mit denen das Unternehmen unter seinem früheren Namen Blackwater aufgefallen ist, bleiben ungesühnt.

Den weltweiten Trend zur Privatisierung militärischer Gewalt wird diese Strafe also nicht bremsen. Im Gegenteil, die US-Regierung beeilt sich zu versichern, dass sie an den glänzenden Geschäftsbeziehungen zu Xe nichts ändern will. Ob das endlich die Aufmerksamkeit in Bundesregierung und -tag für dieses Megathema der Sicherheitspolitik weckt? Wohl kaum. Es fehlt ein erkennbares Bewusstsein für das größte politische Problem, das den Miet-Kriegern anhaftet: dass sie selbst unter den Augen von NATO-Truppen quasi in rechtsfreien Räumen operieren. Klar, der Warschauer Pakt bot keine Söldner auf, und der Kalte Krieg ist auch erst 20 Jahre her. Warum sollte sich Deutschland schon damit befassen?

Der Fall der Telgter Sicherheitsagentur Asgaard, die sich in problematischer Weise in Somalia engagieren will, zeigt aber: Es geht hier nicht um ein spezifisch amerikanisches Problem. Die Ermittlungen gegen Asgaard und das Bußgeld gegen Xe bergen immerhin den Trost, dass wenigstens die Justiz anfängt, den Söldnern ein wenig auf die Finger zu gucken. (Zitatende)

Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung.

Dazu der aktuelle Artikel Kriegsgeschäfte – NRW-Firma wollte Söldner nach Somalia senden in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.

Soldatenglück.de berichtet regelmäßig über den umstrittenen Einsatz von “Söldnern” und privaten Sicherheits- und Militärfirmen in Krisengebieten, zuletzt: Exklusiv-Interview mit dem afghanischen Präsidenten – Sicherheitsfirmen am Tag, Taliban in der Nacht (Videos) und Wenn Kriege privatisiert werden – BLACKWATER Germany? (Videos)

(Textquelle kursiv: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Bilderquelle: jamesdale10, Blackwater im Irak)

Hintergrundinformationen: Xe Services



Bundeswehr-Reform

Dienstag, 24. August 2010

Ein radikaler Schritt. Aber überfällig in einer Bundeswehr, die zwar rund 250000 Soldaten und Soldatinnen zählt, aber schon an ihre personelle Grenze stößt, wenn nur rund 7000 von dieser Viertelmillion zu Auslandseinsätzen kommandiert werden. Überfällig in einer Truppe, in der noch weitgehend Kommando- und Gliederungsstrukturen aus Zeiten des Kalten Krieges herrschen und die zudem von einem militärischen wie zivilen Wasserkopf verwaltet wird. Verteidigungsminister Guttenberg hebt zu einer Reform an Haupt und Gliedern an, die schon vor Jahren hätte angepackt werden müssen. Bei allem Mut – leider beginnt er gleich mit zwei gravierenden Fehlern. Seine Behauptung, diese Regierung mache keine Verteidigungspolitik nach Kassenlage, ist falsch. Sie schadet seiner Glaubwürdigkeit. Wenn die Bundeswehr bis 2014 auf Geheiß des Finanzministers 8,3 Milliarden Euro einsparen muss, dann ist die ohnehin chronisch unterfinanzierte Armee nicht aus höherer Einsicht, sondern aufgrund eines Diktats zu tiefen personellen wie rüstungstechnischen Einschnitten gezwungen. Der zweite Fehler liegt darin, dass vor Verabschiedung der Reform wieder keine Debatte darüber geführt wird, was eine neue Bundeswehr leisten soll und was sie darf – und damit verbunden über die Kernfrage, welche Konsequenzen es mit sich bringt, deutsche Soldaten in Kriegseinsätze zu schicken. Noch immer keine ehrliche Debatte in Politik und Gesellschaft über Sinn und Aufgabe einer neuen Bundeswehr. Der zeitliche Druck führt denn auch dazu, dass die angenommenen Folgerungen aus Guttenbergs Absichten höchst vage, wenn nicht gar aus der Luft gegriffen sind. Der Minister tut gut daran, die zur Farce gewordene Sechs-Monats-Wehrpflicht auszusetzen. Aber welche Folgen das für die künftige Rekrutierung von Zeitsoldaten einerseits, für den an die Wehrpflicht gekoppelten Zivildienst andererseits hat, das scheint höchst ungewiss, weil wenig gründlich analysiert. Denn ohne Wehrpflicht auch kein Zivildienst mehr – und damit keine preiswerten sozialen Zusatzdienstleistungen der Zivis. Wenn der Verteidigungsminister stattdessen einen “freiwilligen” Wehrdienst plant und dafür von knapp 10000 Bewerbern ausgeht, ist das eher eine aus der Not gegriffene denn eine realistische Zahl, denkt man nur an den nahenden Arbeitskräftemangel im Lande. Denn auch Guttenberg sucht Fachkräfte. Ähnliche Probleme kommen auf die Familienministerin mit dem Plan zu, bei wegfallender Wehrpflicht einen freiwilligen Zivildienst für Männer und Frauen einzuführen. Es bleibt dabei: Die guttenbergsche Reform ist im Kern richtig. Über die Konsequenzen innerhalb und außerhalb der Bundeswehr werden sich allerdings noch viele wundern. (Zitatende)

Kommentiert die BERLINER MORGENPOST.

(Textquelle kursiv: BERLINER MORGENPOST.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, ein Panzergrenadier bei einer Einsatz vorbereitenden Übung auf dem Truppenübungsplatz Jägerbrück bei Torgelow, Mecklenburg-Vorpommern)

Kunduz/Afghanistan: Deutsch-amerikanische ISAF-Patrouille feuerte nach Taliban-Angriff zurück. Gehöft in Brand gesetzt, Auftrag fortgesetzt

Dienstag, 24. August 2010

Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr (EinsFüKdoBw) meldet aus dem ISAF-Einsatz, dem Regional Command North in Afghanistan:

Afghanistan: Deutsche Patrouille angegriffen

Berlin/Kunduz, 24.08.2010, Einstellzeit: 19.45 Uhr.

Am 24. August um 8.15 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit (10.45 Uhr Ortszeit) wurde eine gemeinsam mit US-amerikanischen Kräften operierende deutsche Patrouille im Raum westlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Kunduz mit Panzerabwehrhandwaffen und mit Steilfeuer beschossen.

Die Patrouille erwiderte das Feuer, dabei kam auch die Granatmaschinenwaffe zum Einsatz. Es wurden keine Soldaten verwundet, es entstanden keine Schäden an eigenem Material.

Das Gehöft, aus dem heraus die Aufständischen angegriffen haben, wurde durch den Beschuß mit Handwaffen und der Granatmaschinenwaffe beschädigt und ist in Brand geraten. Nach dem Angriff konnte die Patrouille ihren Auftrag fortsetzen.

Stand: 19.00 Uhr (Zitatende)

(Textquelle kursiv: Bundeswehr.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int)

Neuer Zivildienst – Hauptsache freiwillig

Dienstag, 24. August 2010

Wird die Wehrpflicht ausgesetzt, hat das Folgen für den Zivildienst. Auch er wird damit automatisch ausgesetzt. Deshalb soll ein neuer Zivildienst geschaffen werden, ein bundesweiter Freiwilligendienst. Das Problem: den gibt es schon. Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ), 1962 eingerichtet für Abiturientinnen, die sich vor dem Studium beruflich und persönlich orientieren wollen, ist eine Erfolgsgeschichte. 1000e junge Menschen entscheiden sich jährlich für ein Orientierungsjahr und erhalten dafür neben Kost und Logis lediglich ein Taschengeld. Sie arbeiten in Kindergärten und Altenheimen, im Rettungsdienst oder im Museum, auch Projekte im Ausland sind möglich. Das kann prägend sein für den späteren Lebensweg. So groß ist die soziale Motivation der Jugendlichen, dass die Nachfrage nach FSJ-Plätzen das Angebot weit übersteigt. Doch kann Familienministerin Schröder trotz dieser bestehenden Angebote den staatlichen Zivildienst nicht völlig auflösen, denn die Wehrpflicht ist nur ausgesetzt, nicht abgeschafft. Das gilt damit auch für den Zivildienst. Die doppelten Strukturen sind sicher nicht hilfreich, doch sollte man den Jugendlichen die Entscheidung überlassen, welchen Weg sie wählen. Schließlich ist der Dienst an der Gemeinschaft ja freiwillig. (Zitatende)

Kommentiert Christopher Onkelbach von der Westdeutschen Zeitung aus Düsseldorf.

(Textquelle kursiv: Westdeutsche Allgemeine Zeitung.de)

Bundeswehr-Reform und Standort-Schließungen

Dienstag, 24. August 2010

So wie der Ersatzdienst keine Begründung für den Fortbestand der allgemeinen Wehrpflicht sein kann, so darf auch der Widerstand der von Schließung oder Verkleinerung betroffenen Standorten kein Hemmnis für die notwendige Schrumpfung der Bundeswehr sein. Man muss nicht großartig von “Friedensdividende” reden, zumal die Kostenersparnis eines Berufsheeres nur dann einträte, wenn es deutlich kleiner würde. Die betroffenen Überkapazitäten, Panzerverbände, Ausbildungseinheiten, Depots, auch Fliegerhorste oder Marinestützpunkte, können sich heute schon an den fünf Fingern abzählen, was auf sie zukommt, auch wenn noch keine einzige Detailentscheidung gefallen ist. Doch es gibt nach vorangegangenen Reduzierungsrunden längst Modelle für eine gelungene Transformation von einer militärischen zu einer zivilen Nutzung. Es reicht nicht, dass Kommunen einfach nur nach Geld rufen. Sie müssen diese Veränderung mit Hilfe ihrer Länder so früh wie möglich aktiv gestalten. Deshalb brauchen sie auch bald Klarheit. (Zitatende)

Kommentiert die Rhein-Neckar-Zeitung aus Heidelberg.

(Textauszug kursiv: Rhein-Neckar-Zeitung.de)



“Durch Wüstensand und Staub” – Schusswaffen-Magazine unter Einsatzbelastung (Videos)

Dienstag, 24. August 2010

Versandete Magazine und mögliche Abhilfe

Das hier gezeigte absichtliche Versanden der Schusswaffen-Magazine soll auf drastische Weise darstellen, dass es mit einem System möglich ist, das Magazin weitestgehend vor Funktionsstörungen infolge Versandung zu schützen. Rudi hat Soldatenglück.de den Hinweis auf seine Videos und seine Methode zukommen lassen. Konkrete Fragen zur Magazin-Modifizierung sind bitte via youtube.com/user/01141rudi an Rudi zu stellen.

Funktionserhaltung bei versandeten Magazinen 2in1

 

Sandtest USP, P8, HK vs HK

 

Der Unterschied zwischen modifiziertem Magazin (für Sand geeignet) und dem werksmäßigen Standardmagazin, 2 in 1, 15 Schuss, 9 mm Para.

Betroffen sind alle Pistolen folgender Hersteller: (weiter…)

Anti-Terror-Übungen vor dem G20 Gipfel in Seoul/Südkorea (Video)

Dienstag, 24. August 2010

 

Südkorea übt den Anti-Terror-Kampf im Vorfeld des G20 Gipfels in Seoul im November, Staats- und Regierungsvertreter der mächtigsten Nationen aus der ganzen Welt werden zu Gast sein. Der Konflikt mit dem nahe gelegenen Nordkorea bedeutet eine gewisse Instabilität und die Terrorgefahr ist bei solchen Spitzenereignissen immer präsent

(Videoquelle: euronews.net, no comment.tv)

Hintergrundinformationen: G20 Seoul SUMMIT 2010

Caritas gegen freiwilligen Zivildienst

Dienstag, 24. August 2010

Bewährte Freiwilligendienste ausbauen statt Parallelstrukturen aufbauen
Die Aussetzung des Wehrdienstes bedeutet für die Caritas auch das Ende des Zivildienstes

“Die Überlegungen von Bundesfamilienministerin Schröder, einen bundesweiten freiwilligen Zivildienst einzuführen, haben überrascht” stellt Caritas-Präsident Peter Neher fest. Sollte es zur geplanten Aussetzung des Wehrdienstes und damit verbunden zu einem Ende des Zivildienstes kommen, müssten die bestehenden und seit Jahren bewährten Jugendfreiwilligendienste ausgebaut werden.

“Wir brauchen Menschen, die sich aus Eigeninitiative für andere einsetzen und die Zivilgesellschaft mit gestalten wollen”, so Neher. So habe sich das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) in seiner Struktur und seinem Charakter als Lerndienst bewährt. Jährlich erhielten 37.000 junge Frauen und Männer die Möglichkeit, sich in verschiedenen sozialen Arbeitsbereichen zu engagieren. Weil die Nachfrage nach Plätzen im FSJ das Angebot bei weitem übersteige, sollte hier investiert werden. “Gelder, die durch das Ende des Zivildienstes frei werden, müssen für das bereits gut funktionierende und erfolgreiche FSJ bereit gestellt werden”, macht Neher deutlich.

Es sei nicht sinnvoll, neben den subsidiär organisierten Jugendfreiwilligendiensten staatliche Zivildienststrukturen als unnötige Parallelstruktur auszubauen. Die Träger des FSJ haben ihren Ausbauwillen vielfach deutlich gemacht und den Transfer von Zivildienstmitteln gefordert. Damit könnten sie kurzfristig das Platzangebot auf 60.000 Stellen ausweiten. Der DCV geht davon aus, dass es zeitnah zu Gesprächen mit allen entscheidenden Akteuren in diesem Bereich kommt.

Informationen zum Freiwilligendienst bei der Caritas

(Textquelle, Grafik: Deutscher Caritasverband.de)

Wir wollen einen zeitgerechten Wehrdienst

Dienstag, 24. August 2010

Zu den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg für eine Reform der Bundeswehr erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich (links im Bild):

Die Konzeption und die Alternativmodelle des Bundesverteidigungsministers bieten eine hervorragende Entscheidungsgrundlage. CSU und CDU werden auf der gemeinsamen Präsidiumssitzung und auf ihren bevorstehenden Parteitagen die aufgeworfenen Fragen intensiv diskutieren. Maßstab unserer Entscheidung wird sein, für eine leistungsfähige, in der Gesellschaft verankerte Bundeswehr zu sorgen.

Die CSU-Landesgruppe hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass wir hinter den Soldatinnen und Soldaten stehen. Sie erfüllen eine wichtige Aufgabe für unser Land. Dazu ist eine angemessen ausgerüstete und in der Gesellschaft verwurzelte Bundeswehr unverzichtbar. Die Bundeswehr in ihrer gegenwärtigen Struktur bietet dafür künftig keine Perspektive. Wir wollen deshalb eine kleinere und leistungsfähigere Bundeswehr. Zu den Bündnissen, die wir für unsere Sicherheit brauchen, wollen wir einen angemessenen Beitrag leisten. Die Möglichkeiten und Vorzüge engerer Zusammenarbeit in den Bündnissen sind dabei längst nicht ausgeschöpft. Die Reformkonzeption des Bundesverteidigungsministers gibt dazu neue Anstöße.

Junge Menschen leisten auf vielfältige Weise wichtige Dienste für unser Land. Tatsache aber ist, dass nur noch ein kleiner Teil der jungen Männer eines jeden Jahrgangs für den Wehr- oder Zivildienst erfasst wird. Gleichzeitig bindet der Grundwehrdienst in der Bundeswehr erhebliche Kräfte. Wir brauchen eine Bundeswehr aus einem Guss, in der alle Truppenteile auch nach ihrem eigenen Verständnis gleichwertige Beiträge zur Sicherheit Deutschlands und seiner Partner leisten. Und wir wollen einen zeitgerechten Grundwehrdienst, der von den Wehrdienstleistenden als ein wichtiger Dienst empfunden und mit Stolz geleistet wird.

(Textquelle: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag.de, Flugfeld Masar-e Sharif, Begrüßung durch den Kommandeur des Regionalkommandos Nord, Generalmajor Hans-Werner Fritz; mit Vorsitzendem der CSU-Landesgruppe, Dr. Hans-Peter Friedrich und dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder)

Düsseldorf, die Kunst-Stadt mit dem Glamoureffekt

Dienstag, 24. August 2010

Soldatenglück Kultur

Quadriennale 2010

Am 10. September eröffnet Düsseldorf die Quadriennale 2010 mit 10 Museums-Ausstellungen und vielen weiteren Projekten. Ein Muss für jeden Kunstliebhaber. Aber Düsseldorf ist nicht nur die Stadt der Kunst, sondern auch der Mode. Das ist ja hinreichend bekannt. Diesen Ruf hat sie vor allem ihrer mondänen Flaniermeile, der Königsallee zu verdanken. Hier präsentieren sich exquisite Modelabels wie “Jil Sander”, “Gucci” oder “Armani” in schön gestalteten Verkaufsräumen. Düsseldorf ist auch eine Stadt im Grünen. Als moderne Kunststadt hat Düsseldorf sich nicht auf seinen Traditionen ausgeruht, sondern auch für die Gestaltung der Parks junge Künstler hinzugezogen. Das imposanteste Projekt sind die Leuchtbänke an der Reitallee im Hofgarten, die Stefan Sous 2002 entworfen hat. 16 Bänke, die aus Neonröhren bestehen, tauchen den Park nachts in ein magisches blau-grünes Licht.

Die Kunst- und Naturensembles vor den Toren Düsseldorfs als weltweit einmalig zu bezeichnen, ist sicher nicht übertrieben. Hier haben Sammler ihre einzigartigen, humanistischen Vorstellungen von einer besseren Welt durch ein Leben mit Kunst und Natur verwirklicht. So lässt sich in Düsseldorf Kunstgenuß auf hohem Niveau mit Natur, Mode, Lifestyle verbinden. “Hier schlägt der Puls der Kunst” ist die Botschaft der Quadriennale Düsseldorf 2010, unter deren Dachgedanke “kunstgegenwärtig” sich vom 10. September an zehn Museen und Kunstinstitutionen, weitere Partner und über 30 Galerien zusammengeschlossen haben. Das trifft auf einen starken Resonanzboden, denn Düsseldorf hat eine eigene Geschichte, wenn es um Kunst geht. Von hier sind wichtige Impulse für die internationale Kunstszene ausgegangen.

(Text-, Bilderquelle: Quadriennale-Duesseldorf.de)