Archiv für Juni, 2010

Bundeswehr-Soldaten im Auslandseinsatz erleben zunehmend Schikanen in der Heimat

Dienstag, 29. Juni 2010

Soldaten der Bundeswehr im Auslandseinsatz bzw. deren Angehörige in Deutschland sind offenbar regelmäßig Schikanen an der Heimatfront ausgesetzt. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” unter Berufung auf Bundeswehr-Kreise und das Bundesverteidigungsministerium. Aktueller Fall ist die Verabschiedung von knapp 20 Soldatinnen und Soldaten aus der Clausewitz-Kaserne in Nienburg an der Weser. Deren Gesichter auf für die lokale Presse bestimmten Fotos wurden unkenntlich gemacht, weil es nach Angaben des örtlichen Kommandeurs passiert, dass entweder in die Wohnungen der Soldaten eingebrochen wird, während sie nicht da sind, oder aber Familienmitglieder anonyme Anrufe erhalten, wonach ihre Angehörigen in Afghanistan gefallen seien, obwohl dies gar nicht stimmt.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte: “Das kommt immer wieder vor.” Auch würden Soldaten oder deren Angehörige vereinzelt angepöbelt. Die Bundeswehr sei deshalb dazu übergangen, die Anonymität der Soldaten im Auslandseinsatz grundsätzlich zu wahren. So würden öffentlich nur ihre Vornamen genannt und die Gesichter auf Fotos gepixelt. Darüber hinaus würden Informationen über Tod und Verwundung immer persönlich überbracht und nicht via Telefon, um Falsch-Informationen auszuschließen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, erklärte der “Mitteldeutschen Zeitung”: “Solche Fälle gibt es.” Neben gewöhnlichen Kriminellen, die sich zu Zwecken des Einbruchs auf offensichtlich leer stehende Wohnungen konzentrierten, seien “Wirrköpfe” und “angebliche Antimilitaristen” am Werke, “die zynisch mit den Gefühlen von Angehörigen spielen” und eine “gezielte Strategie der Verunsicherung” betrieben. Unter anderem lade diese Szene zu Besäufnissen ein, wenn Soldaten gefallen seien – und zwar unter dem Motto: “Feste feiern, wie sie fallen”. Er wolle sich um derlei Schikanen und deren Opfer kümmern, so Königshaus.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, der Nienburg im Bundestag vertritt und bei der Verabschiedung der Soldaten am Freitag dabei war, zeigte sich erschüttert: “Das sind Terroranrufe. Das ist eine extreme Gemeinheit und eindeutig kriminell.” Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels betonte: “Das ist kein Witz, sondern ein Fall für den Staatsanwalt.” (Zitatende)

Berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer heutigen Ausgabe. Dazu der vollständige und illustrierte Artikel “Soldaten verstecken sich” bei MZ-web.de.

Soldatenglück.de berichtete mit einem MDR exakt-Beitrag Anfang Juni: “Soldaten in Deutschland Opfer von Pöbeleien (Video)- Anfeindungen gegenüber Afghanistan-Soldaten”

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int, KUNDUZ, AFGHANISTAN – A German soldier stands in formation during morning muster. Photo by U.S. Navy Petty Officer 2nd Class Daniel Stevenson)



Operation Enduring Freedom (OEF), die Bundeswehr nach 8 Jahren Dschibuti

Montag, 28. Juni 2010

 

Zeit der Erkenntnis

Nach achteinhalb Jahren zieht Deutschland seinen Schlussstrich unter die US-geführte Anti-Terroristen-Operation Enduring Freedom (OEF). Aus gutem Grund. Denn so richtig es war, 2002 wuchtig einzusteigen, so wenig sprach zuletzt fürs Weitermachen.

Damals ging es um NATO-Solidarität; Erfahrung mit den Terroristen, die Amerika schwer getroffen hatten, fehlte. Aber wenn die Bundeswehr jetzt von einem “großen Erfolg” spricht, gilt das zwar für die professionellen Standards ihres Einsatzes, nicht jedoch für die Ergebnisse. Es gibt keine. Nur Erfahrungen. Auf die muss sich deshalb der Blick richten. Etwa auf die Erkenntnis, dass auch der islamistisch grundierte Terrorismus am besten mit Polizei bekämpft wird. Auch hat sich El Kaida eher als Idee und Bewegung entpuppt denn als Organisation. Militärisch bekämpfbare Ziele wie Verbindungswege, Kampfstände, Truppenverbände bietet sie selten. Die Zusammenarbeit zwischen Kaida-Gruppen bleibt punktuell. Deswegen docken somalische Clans, kaukasische Milizen, jemenitische Aufständische oder Taliban hier so leicht an.

Obwohl sie außer einer formelhaften Berufung auf den Islam wenig verbindet. Daher markiert das Ende der deutschen Beteiligung an OEF vor allem eines: den Zeitpunkt, die militärische Terrorismusbekämpfung grundsätzlich zu hinterfragen. (Zitatende)

Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung.

(Textquelle kursiv: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Grafikquelle: Bundeswehr.de)

Unfassbar – die Franzosen haben wieder neue Kampfhubschrauber TIGER nach Afghanistan verlegt

Montag, 28. Juni 2010

Die Franzosen können (mit der derzeitiger Streik-Fußball-Nationalmannschaft) zwar kein Weltmeisterschafts-Fußball spielen, dafür haben sie “den Tiger im Tank” – in Afghanistan. Mit dem Großraumflugzeug Antonow kamen die nagelneuen Eurocopter TIGER dieser Tage am Hindukusch an und werden nun einsatzklar gemacht, man achte auf die Bordkanone im Bild oben.

Die deutschen TIGER der Heeresflieger der Bundewehr üben noch in der Erprobung fernab des Einsatzgebietes.

(Bilderquelle: Ministere de la France.fr, “TIGER-Lieferungen”, Bilder aus 2009 von einer der letzten Verlegungen)

SWP-Studie: Die Gaza-Blockade beenden

Montag, 28. Juni 2010

- aber wie?

von Muriel Asseburg

Ende Mai 2010 erfuhr die nunmehr seit vier Jahren andauernde Blockade des Gaza-Streifens endlich, wenn auch auf tragische Art und Weise, die gebührende internationale Aufmerksamkeit. Die Blockade hat die ansässige Bevölkerung in eine katastrophale humanitäre Lage gebracht und sie vollständig von internationalen Hilfslieferungen und der Hamas abhängig gemacht. Zugleich ist es Israel nicht gelungen, die Hamas nachhaltig zu schwächen oder gar einen Regimewechsel herbeizuführen. Ebenso wenig hat Israel erreicht, den 2006 entführten Soldaten Gilad Schalit zu befreien oder den Waffenschmuggel in das Gebiet zu verhindern. Tatsächlich konnte die Hamas ihre Kontrolle weiter ausbauen. Damit hat sich die Blockade als kontraproduktiv erwiesen. Eine bloße Lockerung, wie jetzt von Israel angekündigt, oder eine temporäre Öffnung der Grenzübergänge seitens Ägyptens sind keine Lösung des Problems. Um Wiederaufbau und wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen und die Bevölkerung des Gaza-Streifens aus der Kollektivhaft zu befreien, müssen die Übergänge dauerhaft und verlässlich für Personen und Waren geöffnet werden. Ohne Einbindung der De facto-Regierung in Gaza dürfte dies jedoch nicht gelingen.

zur vollständigen Studie SWP-Aktuell 2010/A 51, Juni 2010, 4 Seiten

Weitere SWP-Studien zur Sicherheitspolitik bei Soldatenglück.de.

(Textquelle, SWP-Grafik: Stiftung Wissenschaft und Politik.de;
Kartengrafikquelle: UN OCHA oPt.org)
Grafik-, Bilderquelle: Free Gaza.org
;
Bildquelle unten: Israel Defence Forces.il)

Impressionen aus (Süd)Korea (Videos)

Montag, 28. Juni 2010

Beautiful (South)Korea by Rainer Rippe of Germany

 

Im Norden der schönen Halbinsel Korea ist es wesentlich grauer, ohne Zuversicht und unfrei bis in die Gedanken. Auch der verjüngende Generationenwechsel innerhalb des Diktatoren-Clans Kim in Pjiönjang in der Volksrepublik mit dem weltweit restriktivsten System vermag daran für die rund 24 Millionen Koreaner im Norden (Karte unten) nichts zu ändern.

60 Jahre nach dem heißen Korea-Krieges, herrscht noch immer Kalter Krieg in Nord- und Süd-Korea

 

Im Pentagon fand zum 60. Jahrestag des Beginns des Korea-Krieges 25. Juni 1950, 2010 eine Zeremonie statt. Der Korea-Krieg war eine Auseinandersetzung zwischen Truppen der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) zusammen mit der Volksrepublik China auf der einen Seite und der Republik Korea (Südkorea) zusammen mit UNO-Truppen, vor allem den USA, auf der anderen Seite. Der Korea-Krieg endete am 27. Juli 1957. Bis dahin waren ihm 940.000 Soldaten und etwa 3 Millionen Zivilisten zum Opfer gefallen. Ein Friedensvertrag wurde bis heute nicht abgeschlossen. Die bis heute streng bewachte und hoch-militärisierte Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea verläuft auf dem 38. Breitengrad.

 

(Videoquelle: via YouTube 10 Magazine “Korea Awaits!” Contest – Beautiful Korea by Rainer Rippe;
Kartengrafiken: CIA.gov; Textauszug Korea-Krieg: Wiki;
Videoquelle: Defence.gov, Under Secretary of the Army Joseph Westphal speaks at the 60th anniversary of the Korean War commemoration ceremony in the Pentagon courtyard.)



Deutsche Islamisten in Terrorcamps: Enttäuschte Hoffnung auf Dschihad und Märtyrertod

Montag, 28. Juni 2010

Sie träumten vom Heiligen Krieg und gingen an den Hindukusch – doch jetzt wollen viele von ihnen lieber wieder heim nach Deutschland.

Als die RAF noch eine echte Gefahr für das Land war, gab es ein Aussteigerprogramm, das von den Behörden eher verhalten betrieben wurde. Der Erfolg war entsprechend bescheiden. Noch in diesem Sommer will das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Aussteigerprogramm für Islamisten ins Leben rufen … zum vollständigen Artikel von Hans Leyendecker und Tobias Matern bei Süddeutsche.de

Soldatenglück.de berichtete über die “Deutsche Taliban” und Dschihadisten aus Deutschland.

(Textauszug kursiv: Süddeutsche.de;
Bildquelle: ELIF MEDYA, Propaganda-Plattform von Dschidaisten)

Sechs oder neun Monate?

Montag, 28. Juni 2010

Die Grundwehrdienstleistenden, die am 1. Juli ihren Dienst bei der Bundeswehr antreten, sind noch W 9er. Ob das jeder weiß, der am Donnerstag Richtung Kaserne aufbricht?

“Die Rechtslage ist immer noch der Status Quo”, heißt es aus dem Bundesrat. Dort liegt der Gesetzentwurf des Bundestages vom 18. Juni dieses Jahres vor. “Er ist uns zugeleitet worden, als nicht zustimmungsbedürftiges Gesetz”, sagt Jost Hübner, Pressereferent beim Bundesrat.

Presseagenturen melden am heutigen Montag, dass es ein Gutachten gibt, wonach das Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Der Grund: In dem Gesetz wurde festgeschrieben, dass es die Option eines freiwillig längeren Zivildienstes geben soll. Daraus ergebe sich die Zustimmungsbedürftigkeit, so das Gutachten, auf das sich das Wochenmagazin Focus beruft.

Der Bundesrat tagt erst wieder am 9. Juli, also neun Tage nach Einberufung der Grundwehrdienstleistenden. Dort kann nun ein Bundesland den Antrag stellen, dass das Gesetz in den Vermittlungsausschuss verwiesen wird, weil es aufgrund des Gutachtens zustimmungsbedürftig ist. Es kann jedoch auch vom Bundesrat einfach durchgewinkt werden, weil der Bundesrat anderer Ansicht ist, als es die Gutachter sind. Anschließend müsste der Bundespräsident prüfen, ob das Gesetz alle Bedingungen für eine Ausfertigung mit seiner Unterschrift erfüllt. Sollte der Bundespräsident unterschreiben, könnte das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht gekippt werden.

Es gibt also aufgrund der neuen Situation viele Möglichkeiten, um die jungen Rekruten vom 1. Juli dieses Jahres im Unklaren zu lassen und zu verunsichern. Dies kostet der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels gerade aus. Er sagte dem Magazin Focus: “Aufgrund des Gutachtens ist die Bundesregierung noch nicht über die Hürde. Es gibt noch eine Möglichkeit, den Unsinn dieses Wehrdienstpraktikums zu vermeiden.”

Damit wäre den Rekruten nicht gedient. Sie benötigen Planungssicherheit für die nächsten sechs oder neun Monate. Denn sie wollen wissen: Können sie im Anschluss an ihren Wehrdienst eine Ausbildung oder ein Studium beginnen? Können sie sich auf freie Arbeitsplätze bewerben? Wann kann der bisherige Arbeitgeber wieder mit der Arbeitskraft rechnen? Diese einfache Antwort ist die Politik den Wehrpflichtigen schuldig: Und zwar jetzt!

Dazu der Artikel bei VdRBw: 13.370 Männer sind ab 1. Juli Soldat – sechs Monate lang Bundesrat muss der Dienstzeitverkürzung noch zustimmen

(Textquelle kursiv: Reservistenverband.de, Autor: Detlef Struckhof;
Bildquelle: Ein Grundwehrdienstleistender in der Ausbildung, Foto: Archiv VdRBw)

Bilder des Tages: Barack Obama und Dimitri Medwedjew bei der Entspannungspolitk

Montag, 28. Juni 2010

President Barack Obama and President Dmitry Medvedev of Russia ride together to lunch at Ray’s Hell Burger in Arlington, Va., June 24, 2010.

President Barack Obama and President Dmitry Medvedev of Russia talk as they wait for their lunch at Ray’s Hell Burger in Arlington, Va., June 24, 2010

(Bilderquelle: White House.gov, Official White House Photo by Pete Souza)

Mehr als 25 Millionen Zuschauer erleben Achtelfinale Deutschland gegen England live im Ersten (Videos)

Montag, 28. Juni 2010

Erneut eine Top-Quote für die deutsche Nationalmannschaft bei der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2010: Die Übertragung des Achtelfinales der deutschen Elf gegen England am Sonntagnachmittag im Ersten erreichte durchschnittlich 25,57 Millionen Zuschauer und hatte einen sensationellen Marktanteil von 87,2%. In der Spitze waren 28,24 Millionen zugeschaltet. “Waldis WM-Club” sahen anschließend 5,62 Millionen Zuschauer (25,1% MA).

Heute Nachmittag überträgt Das Erste live ab 12.15 Uhr die DFB-Pressekonferenz (Beginn ca. 12.30 Uhr), anschließend ab ca. 14.20 Uhr folgt die Reportage “Thomas Hitzlsperger und die Townshipkinder”. Um 16.00 Uhr ist Anpfiff für das Achtelfinale der Niederlande gegen die Slowakei. Spannend wird, welche zweite europäische Mannschaft nach Deutschland das Viertelfinale erreichen kann. Auch am Dienstag, 29. Juni 2010, ist Das Erste wieder am Ball: Um 15.10 Uhr beginnt die Berichterstattung zum Achtelfinalspiel Paraguay gegen Japan (Anstoß: 16.00 Uhr).

Die Verteilung der Viertelfinal-Begegnungen zwischen ARD, ZDF und RTL wird spätestens nach Abschluss der Achtelfinals bekanntgegeben.

Soldatenglück.de fiebert mit und berichtet mit Text und Video-Zusammenfassungen über die deutsche Fußball-Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft 2010 in Südafrika. 

(Textquelle kursiv: DasErste.de;
Videoquelle unten: TVGol.com via MySpace.com, das “2:2″ fehlt allerdings)

Hier die Tore-Zusammenfassung: GERMANY : ENGLAND bei BBC via TVGol.com


Germany 1-0 England

Simão | MySpace Video
 


Germany 2-0 England

Simão | MySpace Video
 


Germany 2-1 England

Simão | MySpace Video
 


Germany 3-1 England

Simão | MySpace Video
 


Germany 4-1 England

Simão | MySpace Video
 

Hintergrundinformationen: FIFA Fußball-Weltmeisterschaft Südafrika 2010 und Deutscher Fußballbund, DFB

My Afghanistan Video

Montag, 28. Juni 2010


My Afghanistan Video

Im no superman | MySpace Video
 

Ein US-amerikanischer Soldat hat seinen Afghanistan-Einsatz “nachbereitet”, einer der Kommentare dazu auf der Web-Plattform McSpace lautet: “Gre­at job on the vi­de­o. Thanks again for figh­ting for our coun­try :-​)

(Videoquelle: MySpace.com)