Archiv für Mai, 2010

Live von der Infanterieschule Hammelburg: Roboter-Kameraden (Video)

Dienstag, 18. Mai 2010

 

High-Tech vom Mini-Roboter bis zum unbemannten Fahrzeug ist derzeit in Hammelburg bei der Leistungsschau der Bundeswehr zu sehen. Die BR-Reporterin Uschi Schmidt meldet sich live von dort.

Dazu der Artikel “Roboter zeigen dem Heer was sie können” bei Deutsches Heer.de.

(Videoquelle: BR Rundschau vom 18.05.2010 via YouTube Kanal Soldatenglück;
Bildquelle: Deutsches Heer.de, der GECKO im Einsatz))



Künftiges NATO-Strategiekonzept, Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bewertet Albright-Report (Video)

Dienstag, 18. Mai 2010

NATO’s new Strategic Concept

 

Madeleine Allbright (USA) hat im Oktober die Führung einer Expertengruppe zur Ausarbeitung einer neuen NATO-Strategie übernommen. Eine Bürgerbeteiligung am Diskussionprozess war ausdrücklich erwünscht. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (DK) fasst die Ergebnisse knapp zusammen.
Der internationalen Expertengruppe gehörte auch der deutsche pensionierte Spitzendiplomat Hans-Friedrich von Ploetz an, der bis 2005 deutscher Botschafter in Russland war. Als Bürgerbeteiligungsangebot war ein öffentliches Diskussionsforum auf der NATO-Homepage eingerichtet.
Das Ergebnis ist auf 55 Seiten zusammen gefasst, zwei der Kernpunkte sind, die Beistandspflicht in Artikel 5 bleibt Kernelement des Bündnisses und die NATO kann nicht die Weltpolizei sein. Der Albright-Report sieht neben eines neuen Raketenabwehr-Schildes, an dem sich Russland beteiligen möge, beispielsweise gegen die Bedrohung aus dem Iran auch das Beibehlatenm der atomaren Bewaffnung  zur Abschreckung vor. “Solange Atomwaffen existieren, sollte die NATO sichere und verlässliche Nuklearkräfte behalten”.
Zur analysis and recommendations of the group of experts on a new strategic concept for nato, beim NATO-Gipfel im im November 2010 in Lissabon/Portugal sollen die NATO-Mitgliedsstaaten die neuen Strategie “ratifizieren”.

Soldatenglück.de berichete im Oktober 2009: “Madeleine Albright: NATO’s Strategic Concept, 1. Stufe (Video)”

(Videoquelle: via YouTube-Kanal “NATOSecGen” von Anders Fogh Rasmussen;
Bildquelle: NATO.int, Madeleine Albright und Anders Fogh Rasmussen in Brüssel am 17.05.2010)

Ischinger nennt Abzugsdatum für Afghanistan “Desaster”

Dienstag, 18. Mai 2010

Botschafter Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, warnt angesichts des tödlichen Anschlags in Kabul dringend davor, für den Afghanistan-Einsatz ein konkretes Abzugsdatum zu nennen: “Das wäre ein Rezept für ein Desaster”, betonte er gegenüber dem “Weser-Kurier” (Mittwochausgabe). Verhandlungsangebote an die Taliban seien richtig, “aber ein Abzugsdatum teilt dem Gegner ja mit, dass er gar nicht zu verhandeln braucht, sondern bloß eine Weile abwarten muss”. Ischinger fordert durchaus, die militärische Präsenz der NATO in Afghanistan “so rasch wie möglich” zu verringern – “aber bitte kein Exit ohne Strategie”.

Ein guter Ansatz sei die neue ISAF-Strategie des “Partnering”, also die verstärkte Zusammenarbeit mit den afghanischen Sicherheitskräften, die auch Operationen unter deren Führung beinhaltet: “Das ist eine zwangsläufige Maßnahme, wenn es unser Ziel ist, das Land in die Verantwortung der afghanischen Regierung zurückzugeben”, erklärte Ischinger in dem Interview. Die Alliierten hätten “viel zu spät erkannt, dass die Vermeidung von zivilen Opfern eines der obersten Ziele sein muss”, kritisiert der frühere deutsche Botschafter in Washington und London, “aber jetzt sind wir auf dem richtigen Weg”.

Grundsätzlich aber sei Afghanistan “ein Symbol dafür, dass wir in Zukunft vielleicht noch zurückhaltender sein sollten, uns in solche Einsätze hinein zu wagen”. Als Hauptziel in Afghanistan nennt Ischinger, eine erneute Machtübernahme durch die Taliban zu verhindern, da dies auch Pakistan destabilisieren würde. “Ganz schlecht” sei es aber, “wenn sich Demokratien ein solches Ziel vornehmen und es dann aufgrund parlamentarischer oder sonstiger Entscheidungen nicht durchhalten”. (Zitatende)

Berichtet der Weser-Kurier aus Bremen vorab.

(Textquelle kursiv: Weser-Kurier.de;
Bildquelle: Münchner Sicherheitskonferenz.de, Wolfgang Ischinger, Vorsitzender, Münchner Sicherheitskonferenz, und der afghanische Präsident Hamid Karzai, im Hintergrund rechts der ehemalige EU HR Javier Solana, am 05. Februar 2010)

 

Hintergrundinformationen: Münchner Sicherheitskonferenz.de

Marinesoldaten als Testdummies für die Rüstungsindustrie? (Video)

Dienstag, 18. Mai 2010

 

Fünf neue Korvetten laufen wegen Konstruktionsfehler nicht zu Einsätzen wie in Somalia aus. Deshalb kritisiert Verteidigungsausschuss-Mitglied Lars Klingbeil, SPD, das Bundesverteidigungsministerium.

“Es darf nicht normal sein, dass wir unsere Marinesoldaten mit diesen Prototypen in den schwierigen Auslangseinsatz schicken”, sagt der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil, SPD. Fünf neue Korvetten können aufgrund von Konstruktionsfehlern nicht zu geplanten Einsätzen wie in Somalia auslaufen. Das Mitglied des Verteidigungsausschusses kritisiert die Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums. Die Abgeordneten des Bundestages “haben die Verantwortung für die Soldaten” und seien nicht früh genug in Kenntnis gesetzt worden.

(Videoquelle: ZDF FRONTAL21 Beitrag von Friedrich kurz, via YouTube-Kanal Soldatenglück;
Bildquelle: Die Korvetten der BRAUNSCHWEIG-Klasse K 130 bei Marine.de, Korvette ERFURT F262)

“Gott schütze Euch”, Song für die Soldaten in Afghanistan von Yvonne König (Video)

Dienstag, 18. Mai 2010

 

“Gott schütze Euch”, der Song, der den Soldaten in Afghanistan gewidmet ist, die Familie, Freunde und Bekannte zurücklassen mussten.

Yvonne König (37) besucht die deutsche Truppe in Afghanistan im Frühjahr 2010. Radio Andernach spielt den Song in letzter Zeit häufig. Yvonne König war selbst Zeitsoldatin und schied als Stabsunteroffizier nach 8 Jahren in 2002 aus der Bundeswehr aus, sie ist Reservistin. So tut jeder nach seinen Kräften etwas, um die Soldaten im Einsatz zu unterstützen. Vom 06. bis 10. Mai 2010 sang sie für das 25. DEU Einsatzkontingent KFOR in Prizren/Kosovo.

Eine Kooperation mit dem Bundeswehrsozialwerk und der Initiative “Du bist nicht allein!” ist angeschoben, sie soll nach den Worten des SU d.R. und Schlagersängerin Yvonne Königs “unserer Bevölkerung die Augen öffnen, wie es den meisten Soldaten gerade in Afghanistan geht”. Die Einnahmen des Songs “Gott schütze Euch”, sollen den Hinterbliebenen von gefallenen Soldaten oder traumatisierten zugute kommen.

(Videoquelle: via YouTube-Kanal Yvonne König)

Hintergrundinformationen: http://www.yvonne-koenig.de/



LIBERTY AWARD für herausragende Auslandskorrespondenten und –reporter an Ina Ruck und Stephan Stuchlik für “Mord in Moskau”

Dienstag, 18. Mai 2010

“Mut kann nur der haben, der auch Furcht kennt,
der andere ist nur tollkühn”

Der LIBERTY AWARD würdigt ein Mal im Jahr herausragende Auslandskorrespondenten und –reporter, die sich im besonderen Maße um die Freiheit verdient gemacht haben, seit 4 Jahren wird der Preis vergeben

Auf Vorschlag der UNESCO hat die UN-Generalversammlung 1994 den Internationalen Tag der Pressefreiheit am 03. Mai ausgerufen. An diesem Tag wird jährlich an die Verletzung von Informations- und Freiheitsrechten in vielen Staaten der Welt erinnert. Am 17. Mai 2010 wurden das Moskauer Korrespondententeam der ARD Ina Ruck und Stephan Stuchlik in berlin für ihren Beitrag “Mord in Moskau – Wer erschoss Stanislaw Markelow” bei einem Festakt in Berlin mit dem Liberty Award 2010 ausgezeichnet. Der Preis ist mit 15.000 Euro dotiert und wird von der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH bereits zum vierten Mal verliehen.

“Der Beitrag wirft nicht nur ein bezeichnendes Licht auf die russische Justiz, sondern ist zugleich spannend wie ein Krimi komponiert. Er lässt den Zuschauer mit einem tiefen Respekt für die Arbeit jener Männer und Frauen zurück, die sich in Russland unter täglicher Gefahr für Leib und Leben für die Menschenrechte einsetzen und sich nicht einschüchtern lassen. Eine großartige Reporterleistung!”, urteile die Jury.

“Die Mörder sind unter uns”- das sagte der Menschenrechtsanwalt Stanislaw Markelow. Kurz danach war er tot, erschossen auf offener Strasse in Moskau. Gewalt und Selbstjustiz an Andersdenkenden, das ist Alltag in Russland. Ina Ruck und Stephan Stuchlik machen sich auf Spurensuche. Was haben die Fälle des Anwalts Markelow wie z.B. der Mord an Anna Politkowskaja mit seinem gewaltsamen Tod zu tun? Rechtsradikale, Tschetschenen, korrupte Provinzpolitiker und rechtsnationale Offiziere und Veteranen des Tschetschenienkrieges – sie alle haben ein Motiv, den mutigen Stanislaw Markelow zu ermorden. Eine Spur führt nach Wien, eine andere nach Tschetschenien, andere in die tiefe russische Provinz. Und was macht die Justiz?

Die Laudatorin Dagmar Reim, Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) und Jury-Mitglied würdigte die Preisträger im Grand Hyatt Hotel vor dem Publikum aus Politik und deutscher Film-, Medien- und Presselandschaft, sie zitierte dabei Martin Heidegger und attestierte Ina Ruck und Stephan Stuchlik “Mut und Beharrlichkeit”. Die rrb-Intendantin zeichnete die Recherche- und Dreharbeiten zum TV-Beitrag “Mord in Mosau” nach, schilderte die beklemmenden Film-Sequenzen an unendlichen Straßenpisten und verspiegelten Gebäuden und die Zeugenaussagen an bewußt anderen Orten als den wirklichen Aufenthaltsorten aus Sicherheitsgründen, die den Zuschauer berühren und die Gefahr erspüren lassen. Willy Brandt zitierte Dagmar Reim mit dessen Worten “Mut kann nur der haben, der auch Furcht kennt, der andere ist nur tollkühn” und wies darauf hin, dass in letzten zehn Jahren in Russland 27 Morde an Journalisten verübt wurden.

Ina Ruck & Stephan Stuchlik
Die beiden ARD-Korrespondenten in Moskau haben nach dem Mord an dem russischen Menschenrechtler Markelow und einer Journalistin mehrere Spuren zu möglichen Tätern verfolgt. Der Beitrag wirft nicht nur ein bezeichnendes Licht auf die russische Justiz, sondern ist zugleich spannend wie ein Krimi komponiert. Er lässt den Zuschauer mit einem tiefen Respekt für die Arbeit jener Männer und Frauen zurück, die sich in Russland unter täglicher Gefahr für Leib und Leben für die Menscherechte einsetzen und sich nicht einschüchtern lassen.

“Der Beitrag wirft nicht nur ein bezeichnendes Licht auf die russische Justiz, sondern ist zugleich spannend wie ein Krimi komponiert. Er lässt den Zuschauer mit einem tiefen Respekt für die Arbeit jener Männer und Frauen zurück, die sich in Russland unter täglicher Gefahr für Leib und Leben für die Menschenrechte einsetzen und sich nicht einschüchtern lassen. Eine großartige Reporterleistung!” begründet die Jury ihre Entscheidung. Ina Ruck und Stephan Stuchlik verfolgten nach dem Mord an dem russischen Menschenrechtler Markelow und einer Journalistin mehrere Spuren zu potentiellen Tätern.

Richard Gretler, Reemtsma Vorstandssprecher: “Freiheit ist ein zentraler Wert unserer Gesellschaft und das Fundament jeder Demokratie. Engagierte Journalisten verteidigen diesen Wert jeden Tag aufs Neue. Das muss gewürdigt werden. Die vielen Einreichungen für den Liberty Award zeigen, wie wichtig diese Auszeichnung in nur vier Jahren für Auslandskorrespondenten geworden ist. Wir bei Reemtsma freuen uns, damit einen Beitrag für mehr Freiheit und Transparenz zu leisten.”

Nominiert waren:
Susanne Babila (SWR)
Wolfgang Bauer (Freier Journalist)
Susanne Koelbl (SPIEGEL)

Vita der Preisträger:
Ina Ruck
hat ein Faible, ja eine schicksalhafte Verbindung zu Russland, so sagt sie und diese Liebe spiegelt sich in ihrer journalistischen Karriere wieder. Seit Dezember 2008 besetzt sie bereits zum dritten Mal den Posten in Moskau, dieses Mal als Leiterin des ARD-Studios. Schon 1995 bis 2000 und 2005 bis 2007 berichtete sie aus der russischen Metropole. Dabei hielt es Ina Ruck nie lange im Studio. Auf ihrem Reiseprogramm standen oft höchst gefährliche Einsätze. Mehrere Male war sie in Tschetschenien, auch während des Zweiten Tschetschenien-Krieges. In Ruck wurde in Unna geboren, studierte Slawistik, Politikwissenschaft und Publizistik in Münster mit Aufenthalten am Puschkin-Institut Moskau und den Universitäten Wien und Oxford. Seit Dezember 2008 ist Ina Ruck Leiterin des ARD-Studios in Moskau. Schon 1995 bis 2000 und 2005 bis 2007 berichtete sie aus der russischen Metropole.
Stephan Stuchlik
wurde in Landshut geboren, studierte unter anderem in Heidelberg europäische Literatur, volontierte beim WDR und trat 1997 eine Korrespondentenstelle in Brüssel an. Von 2001 bis 2005 war er Redakteur des Magazins Panorama, seit 2005 berichtet er für die ARD aus Moskau.

Mehr Informationen unter: http://www.liberty-award.de/.

Mitglieder der Jury:
Prof. Dr. Günter Bentele, Universität Leipzig
Wibke Bruhns, Journalistin und Autorin
Prof. Dr. Wolfgang Donsbach, TU Dresden
Tina Hassel, Leiterin der Programmgruppe Ausland Fernsehen WDR
Dr. Wilm Herlyn, ehemaliger Chefredakteur dpa
Uwe-Karsten Heye, Publizist und Chefredakteur Vorwärts
Joachim Holtz, Journalist Helmut Markwort, Herausgeber und Chefredakteur Focus
Dagmar Reim, Intendantin Rundfunk Berlin-Brandenburg
Dr. Hajo Schumacher, Journalist und Autor
Hartmann von der Tann, Journalist

(Portaitbilderquelle, Textauszüge: Liberty Award, Reemtsma.de;
Bildquelle: Soldatenglück.de, Fotos unten: aedt.de)

Albanien: Demonstrationen und Hungerstreiks für Transparenz bei den Wahlen halten bereits 16 Tage an

Dienstag, 18. Mai 2010

Tirana | Die wochenlangen Proteste von Mitgliedern der Sozialistischen Partei Albaniens, die vom Regierungslager mehr Transparenz fordern, haben mittlerweile auch auf internationaler Ebene Aufmerksamkeit erregt. Eine Folge von Demonstrationen hat den mitteleuropäischen Staat praktisch zum Stillstand gebracht. Am 30. April marschierten 200.000 Demonstranten durch Tirana zum Sitz des albanischen Ministerpräsidenten Sali Berisha, wo 202 Parlamentsabgeordnete und Mitbürger dann in einer “Zeltstadt” auf Tiranas Boulevard der Märtyrer der Nation zwischen dem Sitz des Ministerpräsidenten und dem Sitz des Parlamentspräsidenten in einen Hungerstreik traten. Ein zweite Grossdemonstration mit voraussichtlich über 250.000 Teilnehmern ist für Freitag, den 14. Mai 2010 geplant.

Seit Beginn des Hungerstreiks häufen sich die friedlichen Proteste im ganzen Land, stossen dabei allerdings zunehmend auf Gewalt und werden von der Polizei mit Tränengas aufgelöst. Seit über zehn Monaten fordert die Opposition, die Ergebnisse und den Verlauf der Parlamentswahlen vom 28. Juni 2009 durch das albanische Parlament überprüfen zu lassen. Diese Forderungen gipfelten in den nun stattfindenden Demonstrationen. Die Wahlen waren von Unregelmässigkeiten geprägt und hatten zu einem faktischen Patt der Parteien geführt. Trotz Berichten Dritter, die den Verlauf der Wahl kritisierten und trotz der in der albanischen Verfassung vorgesehenen Möglichkeit, in einem solchen Fall eine Überprüfung durchzuführen, weigern sich der Ministerpräsident und die nur knapp gewählte Demokratische Partei, “die Wahlurnen zu öffnen”.

“Unsere Forderungen sind ganz einfach: freie und gerechte Wahlen als Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Die Albaner wollen nicht nur Mitglied der Europäischen Union werden, sondern Europa auch in ihrem eigenen Land vorantreiben”, erklärte Edi Rama, Parteichef und Oberbürgermeister von Tirana, den Protest seiner Partei.

Der bereits seit 15 Tagen andauernde Hungerstreik, an dem auch 22 Abgeordnete des albanischen Parlaments teilnehmen, forderte bereits etliche Opfer. So mussten 28 Streikende und 2 Parlamentarier evakuiert und ins Krankenhaus eingeliefert werden, wo sie wegen ernster Gesundheitsprobleme behandelt wurden. Herr Asllan Dogjani, Abgeordneter des Quark Kukës in Nordalbanien, wurde am Dienstag wegen zu hohen Blutdrucks und Herzproblemen ins Krankenhaus gebracht. In den letzten drei Tagen stieg die Zahl der Personen, die den Hungerstreik aufgrund akuter gesundheitlicher Probleme abbrechen mussten, stark an; die ärztlichen Betreuer der Streikenden in den Zelten warnen vor der sich immer mehr zuspitzenden Situation. Die Hungerstreikenden haben inzwischen damit begonnen, Video-Interviews und Bitten um internationale Unterstützung aufzuzeichnen und ins Internet zu stellen (http://www.opentheboxes.com/).

Am 11. und 12. Mai setzte die Polizei Tränengas und Schlagstöcke ein, um Bürger zu vertreiben, die für ihr Recht auf transparente Wahlen demonstriert und zu diesem Zweck eine Strasse im Süden Albaniens blockiert hatten. Über ein Dutzend Menschen wurden verletzt und mussten ins Krankenhaus gebracht werden, darunter zwei Abgeordnete des Qark Korça. Die Polizei ging auch in anderen Städten wie Vlora, Shkodra, Fier, Tirana, Tepelena und Berat gewaltsam gegen die für ihr Recht auf Transparenz protestierenden Bürger vor. In den letzten zwei Tagen wurden landesweit insgesamt über 47 albanische Bürger von der Staatspolizei festgenommen, weil sie an friedlichen Demonstrationen teilgenommen hatten.

Die albanische Regierung ist den Forderungen der Opposition bisher in keiner Weise entgegengekommen.

Soldatenglück.de berichtete im Juni 2009 von den Parlamentswahlen in diesem Staat des Westlichen Balkans: Albanien, NATO-Mitglied und EU-Aspirant (Video) – Schwerer Weg in die EU

(Textquelle: im Auftrag der Sozialistische Partei Albaniens, Partia Socialiste e Shqipërisë, PSSH.al;
Karten-, Grafikquelle: CIA.gov)

“FWDL´ler” auch im Zivildienst: “FZDL´er”

Dienstag, 18. Mai 2010

Einigung im Interesse der Zivildienstleistenden

Zur Einigung zwischen Union und FDP über die Möglichkeit der freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel MdB:

Der von der Union in Verhandlungen mit der FDP immer favorisierten Lösung einer freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes hat jetzt auch die FDP zugestimmt. Dies ist eine gute Lösung für alle Seiten:

Die Zivildienstleistenden können so eine mögliche biographische Lücke zwischen dem Ende des Pflichtdienstes und dem Beginn der Ausbildung überbrücken. Die zu betreuenden Menschen, wie zum Beispiel behinderte Kinder und alte Menschen profitieren, denn bei der Arbeit mit ihnen muss über einen längeren Zeitraum Vertrauen entstehen und wachsen können.

Und nicht zuletzt bietet die Verlängerungsmöglichkeit den Trägern und Einsatzstellen die Möglichkeit, den Zivildienstleistenden auch anspruchsvolle Tätigkeiten anbieten zu können. So werden die großen Träger auch künftig ausreichend Plätze zur Verfügung stellen und somit dazu beitragen, dass für anerkannte Wehrdienstverweigerer die grundgesetzlich vorgesehene Möglichkeit bestehen bleibt, ihre Wehrpflicht im Zivildienst erfüllen zu können.

(Textquelle: CDU/CSU – Bundestagsfraktion.de;
Bildquelle: Bayerisches Rotes Kreuz, KV Berchtesgaden.de)

FWDL = Als FWDL bezeichnet man einen freiwillig Wehrdienst leistenden Soldaten in der Bundeswehr. FWDL sind Wehrpflichtige, die ihre Dienstzeit über den Grundwehrdienst hinaus verlängern, jedoch keine Zeitsoldaten werden.

Wehrplichtgesetz  (WPlG) § 6b Freiwilliger zusätzlicher Wehrdienst im Anschluss an den Grundwehrdienst

(1) Wehrpflichtige können im Anschluss an den Grundwehrdienst freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst leisten. Wehrpflichtige, die zum abschnittsweisen Grundwehrdienst einberufen sind, können Wehrdienst nach Satz 1 nur leisten, nachdem sie sich bereit erklärt haben, den Grundwehrdienst zusammenhängend zu leisten. Der freiwillige zusätzliche Wehrdienst dauert mindestens einen, längstens 14 Monate.

(2) Die Einberufung zum freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst erfolgt mit der Einberufung zum Grundwehrdienst. Dabei ist die Gesamtdauer des Wehrdienstes einheitlich festzusetzen. Bei einer Verpflichtung zum freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst oder dessen Verlängerung nach Zustellung des Einberufungsbescheides zum Grundwehrdienst ändert das Kreiswehrersatzamt diesen Bescheid entsprechend. Verpflichtet sich ein Wehrpflichtiger, der zum abschnittsweisen Grundwehrdienst einberufen ist, zum freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst, so ändert das Kreiswehrersatzamt den Einberufungsbescheid auch dahingehend, dass der Grundwehrdienst zusammenhängend zu leisten ist.

(3) § 6a Abs. 5 ist entsprechend anzuwenden. Die Gesamtdauer des festgesetzten Wehrdienstes kann bis auf die Dauer des Grundwehrdienstes verkürzt werden, wenn dies im dienstlichen Interesse liegt und der Wehrpflichtige der Verkürzung zustimmt. Seiner Zustimmung bedarf es nicht, wenn seinem Antrag auf Entpflichtung von der Teilnahme an besonderen Auslandsverwendungen gemäß § 6a Abs. 3 Satz 4 stattgegeben wird und seine Verpflichtungserklärung und Einberufung zum freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst mit der erklärten Bereitschaft zur Teilnahme an besonderen Auslandsverwendungen verknüpft wurde. Die Gesamtdauer des festgesetzten Wehrdienstes soll auch ohne Zustimmung des Wehrpflichtigen verkürzt werden, wenn er durch sein bisheriges Verhalten oder durch Leistungsdefizite, die auch gesundheitlichen Ursprungs sein können, gezeigt hat, dass er die Eignungs- und Leistungsanforderungen, die an einen Soldaten zu stellen sind, der freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst leistet, nicht oder nicht mehr erfüllt. Absatz 2 Satz 3 gilt sinngemäß.

Afghanistan – die Bundeswehr im Krieg? (Videos)

Dienstag, 18. Mai 2010

 

 

 

DW-TV Quadriga vom 16. April 2010

Schon wieder ein tödlicher Angriff der Taliban auf deutsche Soldaten in Nordafghanistan. Die Männer werden nahe der Ortschaft Baghlan mit Panzerfäusten angegriffen. Vier Soldaten sterben, mehrere werden schwer verletzt. Der Ort gilt als Hochburg der Taliban. Erst Karfreitag ist eine deutsche Patrouille in einen Hinterhalt geraten. Dabei starben drei Soldaten, fünf wurden schwerverletzt. Verteidigungsminister zu Guttenberg, der den deutschen Soldaten in Kundus gerade einen Besuch abgestattet hatte, reiste umgehend in die Region zurück, um bei den Soldaten zu sein. Der Minister hat bereits eine umfassende Aufrüstung der Bundeswehr angekündigt. Denn nach dem blutigen Osterwochenende entbrannte in Deutschland eine Debatte über Ausbildung und Ausrüstung der Soldaten am Hindukusch, und darüber, ob man das, was da passiert, Krieg nennen dürfe. Nach dem erneuten tödlichen Angriff wird die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr und die Strategie an Heftigkeit gewinnen. Auch angesichts der Tatsache, dass die große Mehrheit der Bevölkerung gegen diesen Einsatz ist. Nato-Oberbefehlshaber General McChrystal ist Anfang kommender Woche in Berlin. Dort wird er Kanzlerin Merkel seine Sicht der Dinge erläutern. Möglicherweise müssen sich die Deutschen auf neue Forderungen gefasst machen. Denn für die Nato ist Kundus sehr wichtig. Die neue Nachschubroute führt durch die bisher von den Deutschen kontrollierte Provinz. Die Anschläge der Taliban häufen sich, der reibungslose Transport von Sprit und Waffen ist gefährdet. Der Gouverneur der Region Mohammed Omar beklagt die restriktiven Einsatzregeln der Deutschen, fordert ein härteres Durchgreifen. Die Amerikaner scheinen ebenfalls unzufrieden mit dem Vorgehen der Deutschen, auch wenn General McChrystal den deutschen Beitrag offiziell lobt.

Schon vor Monaten raunte ein ranghoher deutscher Militär: Die Amerikaner schauen sich das im Norden noch eine Weile an, dann übernehmen sie dort das Kommando. Die US-Armee verstärkt zur Zeit ihre Truppen in Nordafganistan beträchtlich. Rund 5000 Soldaten und mehr als 40 Hubschrauber sollen bald in dem Gebiet stationiert werden. McChrystal hat längst erkannt: Die Region ist zum Kriegsschauplatz geworden.

Die Gäste waren:

Tom Goeller

Der Berlin-Korrespondent der “Washington Times” ist gebürtiger Deutscher. Nach einem Studium der Amerikanischen Geschichte beginnt er 1986 seine journalistische Karriere. Er arbeitete u.a. für die deutsche Zeitung “Die Welt” und den deutschen Fernsehsender ARD. Goeller ist Experte für internationale Beziehungen. Sein besonderes Augenmerk gilt dabei dem Nahen Osten.

Susanne Koelbl

Nach ihrer journalistischen Ausbildung in München arbeitet sie zunächst als Autorin für das Magazin der Süddeutschen Zeitung. 1991 geht sie nach Hamburg zum Nachrichtenmagazin „Der Spiegel. Sie berichtet vorwiegend aus und über Kriegs- und Krisengebiete. Schwerpunkt ihrer Berichterstattung sind Länder wie Kosovo, Afghanistan, Iran und Syrien.

Jan Kuhlmann

Der Berlin-Korrespondent des Rheinischen Merkur hat sein Handwerk von der Pieke auf gelernt. Nach seinem Studium der Geschichte und Islamwissenschaften in Hamburg machte er zunächst ein Volontariat bei den Kieler Nachrichten, um später für verschiedene Medien Sein beruflicher Werdegang führte ihn auch in den Nahen Osten. Er studierte Arabisch an der American University of Cairo, machte als Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung ein Praktikum in Ramallah und arbeitete später für die dpa in Tel Aviv.

(Videoquelle, Textauszug kursiv: Deutsche Welle TV Quadriga)

DIE LINKE und ihr Spannungs-Verhältnis zu Bundeswehr-Auslandseinsätzen (Video)

Montag, 17. Mai 2010

Mit “Raus aus Afghanistan”
rein in die NRW Landesregierung, dann in die Bundesregierung?

 

Zu Lande, zu Wasser und in der Luft und meist weit weg von Deutschland, die Bundeswehr im Auslandseinsatz. Bilder die man bei der LINKS-Partei gar nicht gerne sieht, sie fordert seit Jahren “Raus aus Afghanistan”. Das “Nein” zur Mission am Hindukusch ist ein sogenantes Alleinstellungsmerkmal der Partei …

Auf ihrem Parteitag in Rostock hat sich die Linkspartei neu aufgestellt. Die neuen Vorsitzenden Lötzsch und Ernst nannten dabei vor allem ein Ziel: Die Linkspartei will in NRW mitregieren. Die Überschneidungen mit SPD und Grünen in NRW bezifferte Lötzsch im ARD-Interview mit Rainald Becker auf mehr als 75 Prozent.

(Videoquelle: DAS ERSTE vom 16.05.2010, ARD Bericht zum Parteitag via YouTube-Kanal Soldatenglück)

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